Boris Rhein
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Last Statements
Verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Grumbach, mit den Wiederholungen ist das so eine Sache. Sie wissen, nur stetige Wiederholungen stärken den Lern- oder auch den Lehrerfolg.
Was das Fernsehen betrifft, das Sie angesprochen haben, muss ich gestehen: So manche Serie kann man jetzt endlich wieder sehen. Insoweit, finde ich, ist es ein schönes Erlebnis. Ich freue mich sehr darüber. Wir haben beispielsweise „Magnum“ und andere Serien lange nicht mehr sehen können.
Herr May, Frau Abg. Wolff, ich begrüße es sehr, dass wir dieses für Hochschulen wirklich existenzielle Thema heute wieder auf der Tagesordnung des Plenums des Hessischen Landtags haben; denn die Länder und der Bund führen die Verhandlungen mit dem Ziel, dieses Thema in der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz am 16. November – deswegen ist es richtig, das heute zu besprechen – beraten zu können, um schnellstmöglich zu einer Nachfolgeregelung zu kommen.
Meine Damen und Herren, wir wollen im April 2019 die Vereinbarung finalisieren, um sie im Juni 2019 den Regierungschefs von Bund und Ländern zum Beschluss vorlegen zu können. Das ist der derzeitige Zeitplan. Eines steht für das Land Hessen dabei ganz zentral im Vordergrund: das Interesse der hessischen Hochschulen an einer finanziellen Planungssicherheit.
Das ist so, weil es, wie wir wissen, nur nachhaltige Investitionen in die Wissenschaft, in die Forschung, in unsere Hochschulen und in die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sind, die die Leistungsfähigkeit des Hochschulund des Forschungssystems sichern können. Genau so –
ich bin dankbar, dass es erwähnt worden ist – machen wir das in Hessen.
Liebe Frau Kollegin Wissler, bei dem Hessischen Hochschulpakt kann man nun beim besten Willen nicht von Unterfinanzierung sprechen. Bei allem Respekt: Der Hessische Hochschulpakt – ich sage das für die Damen und Herren, die uns heute zuhören – für die Jahre 2016 bis 2020, den ich verhandelt habe, ist mit insgesamt 9 Milliarden € der volumenstärkste Hochschulpakt, den es in Hessen jemals gegeben hat.
Ich will Ihnen Einzelzahlen nennen: Der Doppelhaushalt 2018/2019, der laufende Haushalt, stärkt die Wissenschaft und die Forschung so intensiv, wie diese noch nie gestärkt worden sind. Für die Grundfinanzierung stellt das Land Hessen den Hochschulen in diesem und im nächsten Jahr planmäßig insgesamt rund 68 Millionen € mehr zur Verfügung. Damit steigt die Summe des Budgets in diesem Jahr auf 1,67 Milliarden € und im nächsten Jahr auf 1,7 Milliarden €. Verehrte Frau Kollegin Wissler, ich glaube, das dokumentiert wirklich überdeutlich, dass die Landesregierung sehr wohl gewillt ist, genau diesen Weg der stetigen Steigerung des Hochschulbudgets in Zukunft weiterzugehen.
Aber natürlich ist es so, das stimmt: Ohne die gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern im Rahmen des Hochschulpakts 2020 wären der Aufwuchs und die Bewältigung der Studienanfängerzahl nicht möglich gewesen. 2017 wurde in Hessen mit 44.919 Anfängerinnen und Anfängern ein Allzeithoch erreicht – gegenüber 30.000 Studienanfängern im Jahr 2005. Das ist das Referenzjahr und zugleich der Beginn des Hochschulpakts 2020, und es ist eine damals kaum für leistbar gehaltene Steigerung um rund 50 %.
Damit hat Hessen wirklich alle seinerzeitigen Prognosen übertroffen. Wir haben damit auch die Vorausberechnung der KMK überschritten. Niemals zuvor haben so viele Menschen an den hessischen Hochschulen studiert. Ich will das ausdrücklich hervorheben. Ich will mich ausdrücklich bei den Hochschulen des Landes Hessen für dieses riesige Engagement und für diese riesige Leistung bedanken, dies so hinbekommen zu haben.
Das ist nur durch dieses Engagement möglich geworden. Nur mit diesem Engagement konnte wirklich ermöglicht werden, dass jeder Studienanfänger, der an eine hessische Hochschule kommt, einen Studienplatz mit allerhöchster Qualität angeboten bekommt – im Übrigen auch infrastrukturell. Schauen Sie sich dazu die hessischen Hochschulen quer durch das gesamte Land an.
Wenn wir uns dann einmal die aktuelle Vorausberechnung der KMK anschauen, stellen wir fest, sie rechnet bis 2025 mit gleichbleibend hohen Studienanfänger- und Studieren
denzahlen. Das zeigt – das ist heute von Frau Wolff und Herrn May schon erwähnt worden –, dass es sich eben nicht um einen zeitlich begrenzten Studierendenberg handelt, wie das ausgedrückt worden ist, sondern dass wir über ein dauerhaft hohes Studierendenhochplateau reden. Das ist wirklich eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Es ist eine Herausforderung, der sich der Bund und die Länder durchaus bewusst sind.
Aber wir sind uns auch der gemeinsamen Verantwortung bewusst, die wir tragen, die durch den Hochschulpakt 2020 aufgebauten Studienkapazitäten entsprechend nachfragegerecht aufrechtzuerhalten. Insoweit wird in den Verhandlungen zum neuen Bund-Länder-Hochschulpakt die Verstetigung der Bundesmittel aus Sicht der Länder der zentrale Verhandlungspunkt sein. Ich begrüße deswegen sehr, dass im Koalitionsvertrag auf Bundesebene eben genau das vereinbart worden ist. Genau dies hatten auch alle 16 Bundesländer im Rahmen einer gemeinsamen Position zur Zukunft der Hochschulfinanzierung gefordert.
Jetzt will ich – Sie kennen das – in aller Demut und Bescheidenheit sagen: Das ist vor allem ein hessischer Erfolg. Dieser hat natürlich mit den Beratungen zu tun, die wir in diesem Parlament geführt haben, sowie mit den Aufforderungen, die in diesem Parlament an die Landesregierung gerichtet worden sind. Es ist der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier gewesen, der sich massiv dafür eingesetzt hat, dass genau dieser Passus in den Koalitionsvertrag mit hineinkommt.
Wir erwarten – das will ich in aller Deutlichkeit formulieren –, dass zur Fortsetzung des Pakts ein finanzieller Rahmen zur Verfügung steht, der mindestens der bisherigen Höhe entspricht, wenn nicht gar darüber hinausgeht. Dass wir das in Hessen sehr ernst meinen, beweisen wir. Darüber reden wir eben nicht nur, sondern das haben wir bewiesen, indem wir es im Haushalt festgelegt haben. Wir haben die Voraussetzung für eine neue Bund-Länder-Vereinbarung insoweit geschaffen, dass der hessische Anteil am Hochschulpakt 2020 in Höhe des letzten voll finanzierten Jahres im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung fortgeschrieben worden ist.
Aber es geht uns um noch viel mehr als nur – das sage ich in An- und Abführungszeichen – um Geld, obwohl das schon eine Riesenleistung ist. Es geht uns natürlich auch um dauerhafte Perspektiven. Deswegen wird ein weiterer wichtiger Verhandlungspunkt zwischen Bund und Ländern die Gewährleistung der finanziellen Planungssicherheit für die Hochschulen sein in Bezug auf den Umgang mit dauerhaft hohen Studierendenzahlen. Herr Kollege Grumbach, Sie haben uns auch aufgefordert, dass wir uns dazu positionieren. Das formuliere ich insbesondere mit Blick darauf, dass mit den Bundesmitteln eben auch Dauerstellen, also unbefristete Arbeitsverhältnisse, eingerichtet werden können.
Ich will das gern hervorheben. Karin Wolff hat über die „Siebenjahresfrist“ – ich will es einmal so nennen – gesprochen.
Die konkreten Förderkriterien
so heißt es in der Koalitionsvereinbarung –
können alle sieben Jahre periodisch mit den Ländern und Hochschulen ausverhandelt werden. Dabei sind im Sinne guter Arbeit Kontinuität und Verlässlichkeit wichtige Kriterien und sollen mit qualitativen und quantitativen Aspekten in der Hochschulbildung verbunden werden.
Ich sehe es exakt genauso, wie es Frau Kollegin Wolff gesagt hat. Das ist ein Punkt, an dem wir vielleicht noch in Einzelheiten mit uns reden lassen; aber jetzt verhandeln wir diesen Pakt, und es ist dann das, was für die nächsten Jahre gilt. Das ist eine Verstetigung. Wir schnüren das nicht alle sieben Jahre wieder auf. So verstehe ich auch die Koalitionsvereinbarung, wenn sie von „Kontinuität und Verlässlichkeit“ spricht und dies als wichtige Aspekte bezeichnet; denn das ist es, was wir wollen.
Zweiter Punkt. Lieber Herr Kollege Grumbach, ich bin außerordentlich glücklich – ich finde es außerordentlich despektierlich, wie Sie über den damaligen Ministerpräsidenten gesprochen haben –; denn das, was das Land Hessen in seiner Hochschullandschaft heute darstellt, geht zurück auf Entscheidungen, die wir damals getroffen haben: HEUREKA mit 4 Milliarden €, LOEWE mit mittlerweile 800 Millionen €, Hochschulpakte, die 9 Milliarden € erreichen. Das geht auf die damalige Zeit zurück. Deswegen ist es despektierlich gewesen, wie Sie über ihn geredet haben. Ich bin aber sehr froh darüber, dass wir diese Entscheidung damals sehr klar gemacht haben: Das ist Länderzuständigkeit, das ist Ländersache; und es hat zum Wettbewerb geführt.
Wo waren wir denn, als Sie die Verantwortung getragen haben? – Damals war Hessen mit seinen Hochschulen irgendwo ein mittelmäßiges Land, irgendwo am anderen unteren Ende der Linie. Heute sind wir in der Spitzenklasse. Heute sind wir unter den ersten drei Bundesländern. Heute sind wir einer der Forschungs- und Hochschulstandorte in Deutschland. Womit hat das zu tun? – Mit Föderalismus, weil Föderalismus als eines seiner Grundprinzipien den Wettbewerb beinhaltet. Dieser Wettbewerb hat eben dazu geführt, dass wir die Schläfrigkeit der früheren roten Jahre endlich beendet haben und mittlerweile in einer Wettbewerbssituation sind, in der wir eine wirkliche Topplatzierung haben. Das ist eine richtige Entscheidung gerade in der Hochschulpolitik gewesen.
Frau Präsidentin, ich komme zum Ende. Vielen Dank für den freundlichen Hinweis.
Der Zeitplan ist in der Tat straff, aber wir als Landesregierung nehmen die Aufforderung ernst. Wir werden alles daransetzen, diesen umzusetzen, weil dringender Handlungsbedarf besteht, um den Hochschulen frühzeitige Planungssicherheit zu geben. In diesem Sinne – das will ich noch einmal hervorheben – begrüße ich den Antrag der Regierungsfraktionen ausdrücklich.
Herr Abg. May, meine sehr geehrte Damen und Herren! Die Hessische Landesregierung hat das Ziel, die praktische Umsetzung und auch die wirtschaftliche Verwertung von Forschungsergebnissen aus den hessischen Hochschulen zu stärken. Wir wollen, dass Erfindungen aus den hessischen Hochschulen den Weg in die Anwendung und damit natürlich auch in die hessische Wirtschaft finden. Deswegen ist es richtig – wir haben das in einer der letzten Runden hier diskutiert –, in Spitzenforschung zu investieren, wie wir das mit der LOEWE-Förderung tun. Aber die Impulse aus der Forschung müssen in die Wirtschaft transferiert werden, etwa bei der Entwicklung neuer medizinischer Therapien.
Genau um diesen Brückenschluss zur Anwendung und die Verwertung von Erfindungen zu unterstützen, hat die Universität Kassel einen Verbund der hessischen Hochschulen für die Patentierung und für die Verwertung von Hochschulerfindungen aufgebaut und infolgedessen eine zentrale Koordinationsstelle eingerichtet. Dieser Verbund erhält vom Land eine finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt 1 Million € aus dem Innovations- und Strukturentwicklungsbudget.
Mit der Einrichtung dieser Koordinierungsstelle haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dass sich die im Verbund zusammengeschlossenen Hochschulen erfolgreich an weiteren Fördermaßnahmen beispielsweise des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung der Patentverwertung beteiligen können. So sind in den letzten fünf Jahren an den hessischen Hochschulen durchschnittlich mehr als 180 Erfindungen pro Jahr gemeldet worden.
Wenn man sich die Rückflüsse anschaut, kann man sagen, dass die hessischen Hochschulen durch die Verwertung von Erfindungen und Patenten durch Lizenzierung und Verkauf von 2013 bis 2017 Mittel in Höhe von 7,5 Millionen € erzielen konnten.
Verehrte Frau Abg. Wolff, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der erstmaligen Auslobung des Hessischen Verlagspreises soll die kulturelle und die publizistische Vielfalt der Verlage in Hessen gewürdigt, unterstützt und insbesondere erhalten werden.
Vor dem Hintergrund einer immer komplexeren, aber auch herausfordernderen Verlagsarbeit sollen mit diesem Preis das Gesamtprogramm und die Kultur eines Verlages in den Fokus gerückt werden; denn es ist eine Binsenweisheit, dass für eine lebendige und breit gefächerte Literatur in Hessen eine vielfältige und innovativ aufgestellte Verlagslandschaft benötigt wird.
Bereits in dieser Woche, am Freitag, 22. Juni, werden die ersten beiden Preisträger in Wiesbaden mit dem Hessischen Verlagspreis ausgezeichnet. Sie alle sind herzlich in die Villa Clementine eingeladen, wenige Meter entfernt vom Hessischen Landtag. Um den Preis bewerben konnten sich Verlage aller Sparten, die ihren Firmensitz in Hessen haben, die konzernunabhängig sind und deren jährlicher Umsatz unter 2 Millionen € liegt.
Bei der erstmaligen Vergabe in diesem Jahr erhält der Verlag Rotopol aus Kassel den mit 15.000 € dotieren Hauptpreis. Der Büchner-Verlag aus Marburg erhält den mit 5.000 € dotierten Gründerpreis.
Ja, aber aus Respekt vor diesem Hohen Hause war es durchaus sinnvoll, dass Frau Abg. Wolff diese Frage noch einmal gestellt hat.
So konnten wir dieses wichtige Thema aus Respekt vor der Verlagslandschaft in unserem Bundesland auch parlamentarisch erörtern. Insoweit bedanke ich mich sehr herzlich für diese wichtige Frage der Frau Abg. Wolff.
Lieber Herr Abg. Yüksel, es handelt sich um Verlage, nicht um einzelne Personen. Deshalb erübrigt sich diese Frage.
Die dem hFMA-Netzwerk angeschlossenen Hochschulen bilden den akademischen Nachwuchs der Film- und Medienschaffenden in Hessen aus, rund 14.700 Studierende. Die hFMA fördert einerseits die Qualität der akademischen Ausbildung, andererseits die Vernetzung regionaler Player. Sie macht den Ausbildungs-, Film- und Medienstandort Hessen, wie ich finde, in besonderer Weise sichtbar.
Man kann diese drei Aspekte auch konkretisieren:
Erstens. Die hFMA wirkt nach innen in die Ausbildung und in die Produktionen der Hochschulen hinein, indem sie beispielsweise die Ressourcen von 13 Studien- und Ausbildungsstandorten bündelt und auch hochschulübergreifende Projekte ermöglicht.
Zweitens. Die hFMA schafft Vernetzungen zwischen Studierenden und Lehrenden sowie zwischen den Hochschulen und der Film- und Medienbranche. Diese Vernetzung hat unmittelbare Auswirkungen auf die Zusammenarbeit in Produktionen, aber auch auf Firmengründungen. So gingen beispielsweise alle Talentförderungen der Hessen Film und Medien GmbH im Jahre 2017 an in Hessen ausgebildete Filmschaffende, die sich bei gemeinsamen Aktivitäten der hFMA kennengelernt haben.
Ein weiteres Beispiel ist die Unterstützung der Projekte im Bereich der 360-Grad-Kinos. Die von der Hochschule für Gestaltung im Jahr 2006 begonnene Forschung mit diesem neuen Medium wurde durch die Unterstützung der hFMA auch anderen Hochschulen zugänglich gemacht. Insoweit kann man sagen: Das ist ein Nukleus für Innovation und für Pioniere der Arbeit mit Virtual Reality.
Drittens – das ist der letzte Punkt –: Die hFMA wirkt nach außen. Sie macht den Film- und Medienstandort und den Nachwuchs des Landes Hessen regional und bundesweit sichtbar. Ich will ein Beispiel nennen: Seit 2009 vertritt sie den Medienstandort Hessen auf der Berlinale. Einige Kurzfilme von hessischen Studierenden wurden im offiziellen Wettbewerb der Berlinale – Shorts – uraufgeführt; das wurde von der hFMA geleitet und unterstützt. Das ist am Ende durch die hFMA ermöglicht worden.
Ich will auch das in Zahlen ausdrücken: 213 Filmemacher aus Hessen haben bisher von dieser Berlinale-Plattform profitiert. 147 Filme aus vier Hochschulen wurden im European Film Market und 29 Präsentationen auf dem Empfang der Filmhochschulen gezeigt. Insoweit hat die hFMA die Forschung an neuen Medienzusammenhängen ab 2008 maßgeblich gefördert, beispielsweise – ich erwähnte es schon – die immersive 360-Grad-Filmproduktion. Sie fördert weiterhin auf Antrag der Mitglieder neueste Entwicklungen bei den Games, z. B. in dem jährlichen Global Game Jam sowie in der Virtual Reality.
Die Netzarbeit entwickelt sich weiter, und sie entwickelt sich jeden Tag neu. Das Potenzial der hFMA als Netzwerkverbund ist aber noch nicht ausgeschöpft. Sie entwirft derzeit ein Konzept, wie sie den Übergang der hessischen Hochschulabsolventen vom Studium in Film- und Medienberufe weiter unterstützen kann. Das Ziel ist, dass ein professionell aufgestellter Nachwuchs für die von der Hessen Film und Medien GmbH zu vergebenden Talentpaketförderungen oder für eine Debütfilmförderung infrage kommt.
Herr Präsident, meine sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf mich für die großzügige Worterteilung herzlich bei Ihnen bedanken. Frau Wissler, ich hatte jetzt fast gehofft, dass Sie ganz zum Ende Ihrer Rede der Landesregierung danken, dass sie diesen Modellversuch möglich gemacht hat.
Aber Sie haben den Hochschulen gedankt, und ich finde es auch sehr wichtig, das zu tun. Dem Dank will ich mich anschließen; denn, das will ich sehr deutlich sagen, die Hochschulen haben diesen Modellversuch am Anfang natürlich nicht bejubelt. Aber wir haben mit ihnen daran gearbeitet,
wir haben erörtert, wie man ihn umsetzen kann. Am Ende sind sie diejenigen, die ihn umsetzen, und das machen sie ganz großartig. Ich bin ausdrücklich auch dafür dankbar, wie sie das tun.
Das muss ins Protokoll, Frau Wissler hat geklatscht.
Vielen Dank.
Das muss aber natürlich auch vor dem Hintergrund dessen gesehen werden, dass der Wissenschaftsrat sich zu der Sache eingelassen hat. Im Jahr 2014 hat er Empfehlungen zur Gestaltung des Verhältnisses von beruflicher und akademischer Bildung ausgesprochen, ausgerechnet hier in Hessen; das war in seiner Sitzung in Darmstadt. In diesen Empfehlungen heißt es – ich will das jetzt zitieren –, dass „im Rahmen einer Berufsausbildung Studierfähigkeit erworben werden kann“, dass es keine Veranlassung gibt, „zusätzlich zum Ausbildungsabschluss eine mehrjährige Berufserfahrung zu verlangen“, und dass er den Ländern empfiehlt, „die Regelungen für den Hochschulzugang von Studieninteressierten ohne schulische Hochschulzugangsberechtigung weiterzuentwickeln“.
Ein Jahr später hat Hessen exakt das umgesetzt, und seitdem können junge Menschen in Hessen mit einer abgeschlossenen Berufsschulausbildung, ohne dass sie Berufserfahrung haben und ohne dass sie ein Abitur haben, ein Studium aufnehmen, wenn sie ihre berufliche Ausbildung mindestens mit der Note 2,5 abgeschlossen haben.
Der Hochschulzugang ist, wie gesagt, prüfungsfrei, was ihn von der alten Situation unterscheidet, und er gilt für alle gestuften Studiengänge. Hessen ist mit diesem Weg, den wir zunächst als Modellversuch angelegt haben – ich sage auch gleich, warum –, Vorreiter in Deutschland. Das macht uns schon sehr glücklich und auch stolz. Er hat eine Durchlässigkeit von Bildungsabschlüssen und Bildungswegen zwischen akademischer und beruflicher Bildung geschaffen, wie es sie sonst nirgendwo in Deutschland gibt. Insoweit hat das Thema natürlich hohe Aktualität.
Wir haben uns entschlossen, es zunächst einmal in einem Modellversuch zu machen. Das hat zwei einfache Gründe. Der eine Grund ist: Was wir hier machen, ist eine Abweichung von den Beschlüssen der Kultusministerkonferenz. Zum Zweiten ist das ein so weitgehender Weg, dass es richtig ist, dass wir sagen, wir wollen das auf seinen Erfolg und auf seine Richtigkeit evaluieren lassen. Ich bin sehr dankbar – das ist das zweite Mal –, dass das wieder eine Hochschule macht, die Justus-Liebig-Universität unter Prof. Hense, den wir ausgewählt haben, der das mit hoher Kompetenz machen wird.
Die ersten Ergebnisse und Rückmeldungen der Hochschulen über die Studierfähigkeit der beruflich Qualifizierten – ich habe eben etwas zur Rolle der Hochschulen gesagt – sind vielversprechend. Das mag damit zu tun haben, dass wir es bei der Note 2,5 in der Regel mit den besten 50 % zu tun haben, die dann kommen. Aber sie sind so
vielversprechend – ich muss es vorsichtig sagen; man macht eine Evaluierung nicht, um das Ergebnis vorwegzunehmen –, dass ich, Stand heute, sehr deutlich sagen würde, dass wir nach Ende des Sommersemesters 2021 – das ist der Endzeitpunkt der Evaluierung; der Modellversuch an sich ist unbegrenzt, wir haben da keine zeitliche Begrenzung oder Begrenzung in der Sache vorgenommen – von einer Verstetigung und möglicherweise auch von einer Erweiterung ausgehen können.
Wenn ich „Erweiterung“ sage, dann meine ich damit, dass im Augenblick durchaus auch private Hochschulen Interesse äußern, diesen Weg mitzugehen. Das muss man sich aber erst einmal genau anschauen. Deswegen haben wir entschieden, es machen zunächst einmal nur die staatlichen Hochschulen.
Meine Damen und Herren, im Wintersemester 2016/17 hatten wir rund 85 Einschreibungen, im Wintersemester 2017/18 haben sich die Einschreibungen auf 150 verdoppelt, davon 35 an den Universitäten und 115 an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Und, das macht einen Frankfurter besonders glücklich: Spitzenreiter ist mit 33 Immatrikulationen die Hochschule für angewandte Wissenschaften in Frankfurt, gefolgt von der THM mit 30 und der Fachhochschule Fulda mit 21.
Frau Wissler, das gibt mir doch eine wunderbare Gelegenheit. Das wollte ich gestern nicht mehr sagen, sonst hätte ich möglicherweise eine zweite Runde verursacht. Sie haben bei der Debatte über LOEWE gestern erzählt: Die haben zu wenig, die haben noch mehr, und die haben noch weniger. – Liebe Frau Wissler, das Geheimnis des Erfolgs von LOEWE ist, das es wettbewerblich orientiert ist, dass nicht der Staat hingeht und das Geld ausschüttet, sondern dass man sich bewirbt, dass ein Expertengremium auswählt und dass auf dieser Basis am Ende eine Entscheidung getroffen wird.
Wir machen genau das nicht, was Sozialisten und Linke gerne machen, nämlich hingehen und glauben, zu entscheiden, was richtig ist. Nein, das haben wir anders gemacht, und deswegen funktioniert LOEWE so gut.
Frau Wissler, jetzt haben Sie mich aber ein weiteres Mal verführt, nämlich dazu, wieder abzuweichen; und meine Zeit läuft ab.
Eigentlich wollte ich heute über beruflich Qualifizierte sprechen. Ich wollte sagen, dass wir eine Situation haben, in der das gewählte Fächerspektrum von Betriebswirtschaft über Maschinenbau bis hin zu Weinbau und Önologie oder auch Landschaftsarchitektur reicht, und dass nach der Auswertung derzeit festgestellt worden ist – das ist jetzt nicht ganz überraschend –, dass die gewählten Studiengänge ganz überwiegend affin zu den Berufsausbildungen sind, die die Bewerber haben. Das heißt, dass es in der Regel
sehr ähnliche Studiengänge sind. Allerdings haben wir auch Fälle, in denen die Automobilkauffrau Architektur studiert oder der Rettungsassistent sich entscheidet, in Darmstadt Bauingenieurwesen und Geodäsie zu studieren.
Ich finde, das zeigt, dass dieser Ansatz exakt der richtige ist; denn die Kombination von Berufs- und Hochschulbildung wird immer mehr zum Normalfall. Insoweit ist der Geselle, der Krankenpfleger oder, wie gesagt, die Automobilkauffrau auf dem Campus kein Exot mehr.
Meine Damen und Herren, trotzdem muss man auch feststellen: Zwischen den Systemen der beruflichen und der akademischen Bildung gibt es heute immer noch zu wenig personellen Austausch. Dabei entspricht die Trennung der Systeme der beruflichen und der akademischen Bildung überhaupt nicht mehr dem aktuellen Qualifikationsbedarf. Wir brauchen mehr Menschen mit einem breiten Spektrum an praktischen und theoretischen Fähigkeiten.
Meine Damen und Herren, wir tun mit dem Modellversuch etwas ganz Wichtiges: Wir stärken damit das Erfolgsmodell der deutschen Wirtschaft. Das ist nach wie vor die duale Ausbildung. Das ist die richtige Zielrichtung dieses Modellversuchs.
Natürlich sind wir, als wir damit angefangen haben – wir führen die Diskussion teilweise auch heute noch mit dem einen oder anderen, der das nicht verstanden hat –, immer wieder gefragt worden: Wollt ihr denn, dass da noch mehr dual Ausgebildete in Scharen in die Hochschulen drängen? – Das Gegenteil ist der Fall: Wir wollen, dass Menschen, die nach einer Schulzeit im Beruf endlich praktische Erfahrungen machen wollen, diese Entscheidung völlig gelassen für sich treffen können, weil sie eben nicht die Sorge haben müssen, dass dann, wenn sie sich mit 16 Jahren für die Praxis entscheiden, für sie der akademische Zug abgefahren ist – wenn ich das so formulieren darf. Wir wollen, dass Berufswahlentscheidungen in einem sehr frühen Lebensalter nicht endgültig sind.
Mit 16 Jahren muss man sich ja nichts vormachen. Mein älterer Sohn ist heute 15; insoweit weiß ich, was in den Köpfen dieser jungen Leute vorgeht. Ob da die Berufswahl an allererster Stelle steht, wage ich zu bezweifeln. In der Jugend sollen solche Entscheidungen entspannt fallen können und nicht so fallen müssen, dass man sagt: Ich entscheide mich – Herr May hat es so schön gesagt – für ein Entweder-oder, und dann gibt es kein Zurück mehr. – Wir wollen, dass diese jungen Menschen wissen: Man kann sich auch auf verschiedenen Wegen eine respektable Karriere aufbauen.
Deshalb bin ich sehr sicher, dass viel mehr Menschen als bisher die Chancen der Praxis nutzen werden, wenn sie – ich betone das, es ist ganz wichtig; Herr Hofmeister hat es gesagt – und natürlich auch ihre Eltern und Lehrer, die sie dabei beraten, keine Angst haben müssen, dass ihnen, ich sage es jetzt einmal betont formal, die höchste Bildungsqualifikation verschlossen bleibt.
Umgekehrt hat dieser Modellversuch auch eine andere wichtige Wirkung. Ich bin mir sehr sicher, dass viele potenzielle Studienabbrecher, die aufgrund dieser Sorgen in die Hochschulen gedrängt worden sind, jetzt erst bereit sind, den Weg in die Praxis zu wählen, weil sie wissen: Ich verbaue mir nichts, mir stehen alle Chancen offen.
Wir wollen keine bildungspolitische Einbahnstraße. Wir wollen keine bildungspolitische Sackgasse. Ganz im Gegenteil: Wir wollen dazu beitragen und dafür sorgen, dass die berufliche und die akademische Ausbildung den gleichen Stellenwert haben. Insoweit kann man wirklich feststellen: Das erreichen wir mit diesem Modellversuch. Daher ist dies ein wichtiger Meilenstein für den Bildungsund Berufsstandort Hessen. Frau Habermann, ich glaube, dass es deshalb sehr wohl wert war, dass wir das heute hier diskutiert haben, um in der Öffentlichkeit immer wieder deutlich zu machen, welche Möglichkeiten es in Hessen – ich sage es noch einmal: ausschließlich und nur in Hessen – gibt. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Herr Abg. May! Es ist kein Geheimnis, dass die Hochschulen zu den Großverbrauchern an Energie gehören. Das liegt nicht daran, dass sie nicht sorgsam damit umgehen, sondern weil sie eben eine besondere Größe haben.
An den Hochschulen des Landes gibt es nicht nur die Studierenden, sondern auch die Beschäftigten. Dort befinden sich 260.000 Menschen. Sie nutzen einen Gebäudebestand mit insgesamt rund 1,5 Millionen m² Nutzfläche. Ich glaube, aufgrund dieser Größenordnung wird sehr deutlich, dass trotz aller Bemühungen zum energiesparenden Bauen, das wir im Zusammenhang mit HEUREKA durchaus machen, insbesondere das Nutzerverhalten ein wesentlicher Schlüssel zur Energieeinsparung und zur Reduzierung der CO2-Emissionen ist.
Hieran und an die in unseren Hochschulen vorhandene fachliche und wissenschaftliche Expertise knüpft die Projektförderung an. Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst fördert in einer ersten Runde von 2016 bis 2018 insgesamt 17 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 5,9 Millionen €. Dazu kommt die Eigenbeteiligung an zehn hessischen Hochschulen mit 4,2 Millionen € aus dem Innovations- und Strukturentwicklungsbudget. Die Hochschulen beteiligen sich beim Innovations- und
Strukturentwicklungsbudget in der Regel mit 25 % eigener Mittel an den Projektkosten.
Die Förderung aus den Mitteln des Hessischen Hochschulpakts – dazu gehört das Innovations- und Strukturentwicklungsbudget – ist damit, so muss man es sagen, ein wesentlicher finanzieller Beitrag des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst für den Klimaschutz an den hessischen Hochschulen. Darüber hinaus gibt es noch viele unmittelbare und vielfältige Engagements der Hochschulen. Ich will Ihnen einmal ein paar der Projekte nennen.
An der Universität Kassel sind es rund 1,1 Millionen €. Da geht es um die Implementierung eines Integrierten Nachhaltigkeitsmanagements.
Es geht um den CO2-optimierten Campus an der PhilippsUniversität in Marburg. Da geht es um 600.000 € für Energiecontrolling, Betriebsoptimierung und Energieeinsparung durch Anreizsysteme sowie ein Klimaschutzkonzept. In Gießen gibt es an der Justus-Liebig-Universität das Projekt „Energetischer Masterplan“.
Die Johann Wolfgang Goethe-Universität ist mit 620.000 € beteiligt. Da geht es vor allem um die Erstellung eines Energieeinsparkonzeptes und um die Einführung eines Energiemanagementsystems. Die Technische Universität Darmstadt ist mit ein bisschen mehr als 500.000 € an der Entwicklung eines nachhaltigen Campus beteiligt.
Auch die Hochschulen für angewandte Wissenschaften sind intensiv beteiligt. Die Frankfurt University of Applied Sciences ist es beispielsweise mit einem nachhaltigen Mobilitätsmanagement. Die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, eine unserer kleinsten Hochschulen, ist mit 191.000 € dabei. Sie erstellt ein Energiekonzept. Die Hochschule RheinMain nutzt beispielsweise die Abgaswärme und hat ein Brennstoffzellenheizsystem in Verbindung mit einer unterbrechungsfreien Stromversorgung gefördert. Die Hochschule Geisenheim ist vielfältig mit entsprechenden Initiativen und Maßnahmen dabei. An der Technischen Hochschule Mittelhessen wird das Projekt „Energiekonzept für eine CO2-neutrale Hochschule“ mit 187.000 € gefördert.
Verehrte Frau Abg. Dr. Sommer, die Landesregierung beabsichtigt keine Unterstützung der Kassel School of Medicine.
Nein. Meine Antwort resultiert aus der derzeitigen Rechtslage. Die Kassel School of Medicine ist kein Angebot einer hessischen staatlichen oder nicht staatlichen Hochschule, sondern sie ist ein Angebot der britischen University of Southampton. Insofern erfolgt die Ausbildung nicht auf der Grundlage der Approbationsordnung für Ärzte. Insoweit bereitet sie auch nicht auf die entsprechenden Staatsprü
fungen vor. – Das ist die Rechtslage. Aufgrund dieser Rechtslage kann ich Ihnen nur diese Antwort geben.
Nein, verehrte Frau Abg. Dr. Sommer. Das ist ein vielschichtiges Problem, das man nicht durch die einfache Antwort, mehr Studienplätze anzubieten, in den Griff bekommen wird. Dass Handlungsbedarf besteht, ist durchaus bewusst. Dafür besteht auch Sensibilität – ganz abgesehen davon, dass wir keinen Studenten bzw. keinen Absolventen zwingen können, in Hessen zu bleiben, sodass das nicht die allein selig machende Lösung sein wird.
Allerdings kann man durchaus darüber nachdenken, die Kapazität zu erhöhen. Die Landesregierung kommt ihrem Auftrag derzeit durch die Finanzierung der entsprechenden Ausbildungskapazitäten an den Hochschulen nach. Jedoch ist aus meiner Sicht vorrangig ein anderes Problem zu lösen, nämlich das Problem der Teilstudienplätze in Marburg. Die Landesregierung ist auf dem besten Weg, für diese Frage eine Lösung herbeizuführen.
Herr Abg. Frömmrich, das ist exakt die richtige Frage zum Thema.
Sie erinnert mich daran, etwas nachzuholen, was ich durchaus hätte vortragen müssen. Wenn Sie sich die hessischen Zahlen im Vergleich zu anderen Zahlen anschauen, sehen Sie, dass wir in Hessen, würde man den Königsteiner Schlüssel zugrunde legen – das tut man im Übrigen –, überproportional viel ausbilden. Insoweit ist der Nachholbedarf zunächst einmal nicht in Hessen, sondern in anderen Bundesländern zu suchen, die nachziehen müssen, entsprechend dem Königsteiner Schlüssel auszubilden. Die Hessen haben, was diese Frage betrifft, durchaus ihre Hausaufgaben erledigt.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren. Die letzte veröffentlichte Videobotschaft von Stephen Hawking hat mich sehr berührt, weil Hawkings Worte ein Aufruf an uns alle, an die Wissenschaft, an die Politik, an die Wirtschaft und an die Gesellschaft, waren, neues Wis
sen zu generieren, tragfähige Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft zu finden.
Man kann für Hessen sehr deutlich sagen, dass wir auf einem wirklich sehr guten Weg sind. Wir wissen, dass die Wettbewerbsstärke unseres Landes maßgeblich von der Innovationsfähigkeit von Wissenschaft und Forschung abhängt. Jeder Cent, der hier investiert wird, ist ein gut investierter Cent für die Zukunft unseres Landes. Die Forschungsergebnisse von heute werden die Produkte, die Dienstleistungen, die Arbeitsplätze, aber auch die Therapien und die Arzneimittel von morgen sein. Natürlich sind diese Investitionen auch wichtig – ich will das sehr deutlich unterstreichen – in einem Wettstreit um die klügsten Köpfe, aber auch weil sie jungen Menschen neue Perspektiven eröffnen können.
Deshalb zählen die umfangreiche und gezielte Förderung von Wissenschaft, die sehr intensive Förderung von Forschung und Entwicklung zu einem der ganz zentralen Schwerpunkte dieser Landesregierung.
Meine Damen und Herren, wir reden nicht einfach nur darüber. Schauen Sie sich die Zahlen an, die Zahlen sprechen eine klare Sprache.
Erstens. Schauen Sie sich den Hessischen Hochschulpakt an, den wir mit den Hochschulen dieses Landes geschlossen haben. Mittlerweile sind es mit dem Zuwachs der Städelschule 14 hessische Hochschulen. Dieser Hochschulpakt ist ein Meilenstein für den Wissenschaftsstandort Hessen.
Er umfasst ein Volumen von 9 Milliarden €. Das ist die größte Summe, die in diesem Land jemals für die hessischen Hochschulen zur Verfügung gestanden hat.
Ich will nicht verschweigen, dass allen Wissenschaftsministern – das gilt natürlich bundesweit – die Betreuungsrelation Professor/Studierende, die sich natürlich aufgrund des Andrangs auf unsere Hochschulen insgesamt stark verändert hat, Sorgen bereitet. Auch hier haben wir in Hessen Vorsorge getroffen. Wir haben in Hessen massiv investiert, beispielsweise mit den 92 Millionen € QSL-Mitteln jährlich, die genau hier unterstützen sollen,
aber auch mit über 200 zusätzlichen Planstellen für Professoren, die seit 2017 geschaffen oder entfristet worden sind.
Zweitens. Durch den von Bund und Land hälftig getragenen Hochschulpakt 2020 stehen durchschnittlich 300 Millionen € pro Jahr zur Verfügung. Ich bin dem Finanzminister außerordentlich dankbar dafür, dass wir, als noch nicht festgestanden hat, dass der HSP 2020 fortgesetzt wird, im Haushalt des Landes Hessen Vorsorge in der mittelfristigen Finanzplanung getroffen haben, den hessischen Anteil weiterhin zur Verfügung zu stellen.
Meine Damen und Herren, wir investieren mit unserem Hochschulbauprogramm HEUREKA massiv in Hessens Hochschulen: 4 Milliarden €.
Egal, an welche Hochschule des Landes Sie gehen, Sie können es sehen, und Sie können es spüren: Dieses Geld hat einen regelrechten Modernisierungs- und Bauschub an den Hochschulen ausgelöst. Das ist überall zu sehen.
Es ist aber vor allem eine großzügige Forschungsförderung, die wissenschaftliche Spitzenleistungen und Innovationen bewirkt. Deswegen hat die Landesregierung nun vor exakt zehn Jahren in einem finanziellen Kraftakt ein landeseigenes Forschungsförderprogramm aufgelegt: Das ist LOEWE. LOEWE ist seit nunmehr zehn Jahren das zentrale Instrument der hessischen Forschungspolitik. Mit LOEWE wird einerseits herausragende Grundlagenforschung, andererseits aber auch anwendungsorientierte Forschung gefördert.
LOEWE ist der Motor für exzellente Forschung made in Hessen. LOEWE ist der Katalysator für die wirtschaftliche Kraft und die wirtschaftliche Entwicklung unseres Bundeslandes. Meine Damen und Herren, LOEWE ist im Ländervergleich nach wie vor bundesweit einmalig.
Wir haben bis 2017 rund 729 Millionen € Landesmittel für LOEWE bereitgestellt. 2018 stehen weitere rund 68 Millionen € zur Verfügung. Hinzu kommen Drittmittel und Eigenmittel von insgesamt über 947 Millionen €. Meine Damen und Herren, das heißt, dank LOEWE belaufen sich die Investitionen in Forschung und Entwicklung auf mehr als 1,74 Milliarden €. Ich finde, das ist eine Zahl, die sich sehen lassen kann.
Zehn Jahre LOEWE haben in Hessen, das muss man wirklich sagen, einen spürbaren Schub ausgelöst. 13 LOEWEZentren und 49 LOEWE-Schwerpunkte sind gegründet worden. Beteiligt sind sechs Universitäten, drei Hochschulen für angewandte Wissenschaften, eine Kunsthochschule, die Hochschule besonderen Typs in Geisenheim und 23 außeruniversitäre Forschungseinrichtungen.
Nun ist Hessen vor 1999 eher ein Land gewesen, in dem – ich formuliere das bewusst vorsichtig – die Forschung keine ganz so große Rolle gespielt hat. Ich formuliere das deswegen vorsichtig, weil die Forscher sich bemüht und angestrengt haben, aber der Staat bis 1999 eben nicht das notwendige Geld zur Verfügung gestellt hat. Heute ist Hessen einer der führenden Forschungsstandorte in Deutschland.
LOEWE ermöglicht Spitzenforschung auf Spitzenniveau. LOEWE ist ein Magnet für kluge Köpfe. LOEWE lockt führende Wissenschaftler nach Hessen. Und, das will ich sagen, ja, wir sind stolz. Allein 2017 waren in LOEWEZentren und LOEWE-Schwerpunkten über 1.600 Beschäf
tigte tätig, die ohne LOEWE nicht in unserem Bundesland tätig wären.
LOEWE lohnt sich für Hessen. Mithilfe von LOEWE haben wir moderne Forschungsinfrastruktur, die wir vorher so nicht hatten, in Hessen etabliert. Für sechs Baumaßnahmen an außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Frankfurt, Gießen und Darmstadt wurden insgesamt 66 Millionen € bewilligt. Weitere 14 Millionen € sind in Aussicht gestellt. In profilbildenden Forschungsbereichen der Universitäten haben LOEWE-Förderungen Forschungsbauten nach Art. 91b des Grundgesetzes erst möglich gemacht. Mit 16 Bauvorhaben, die sich seit 2007 beim Wissenschaftsrat wettbewerblich durchgesetzt haben, ist Hessen eines der erfolgreichsten Bundesländer in Deutschland.
Insgesamt haben wir so für Forschungsbauten 162 Millionen € an Bundesmitteln eingeworben.
Aber ich gebe es zu: Nichts ist so gut, dass es nicht weiterentwickelt werden könnte. Eines ist doch auch klar: Wer sich auf seinen Lorbeeren ausruht, der wird im Wettbewerb nicht vorankommen und im Wettbewerb scheitern. Deswegen entwickeln wir natürlich LOEWE stetig weiter. Aber wir entwickeln LOEWE behutsam weiter. Wir sind gut beraten, das behutsam zu tun. Denn die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – das sagen sie bei jeder Gelegenheit – sind sehr dankbar für diese Sensibilität.
So haben wir beispielsweise in dieser Legislaturperiode eingeführt, dass die ökonomische Exzellenz im wettbewerblichen Auswahlverfahren stärker berücksichtigt wird. Das Gleiche gilt – ein wichtiges Thema – für den Wissenstransfer von Forschungsvorhaben. Wir haben ebenfalls in dieser Legislaturperiode Instrumente neu entwickelt, die die Forschungsverbünde dabei unterstützen, ihre Nachhaltigkeitsziele zu erreichen.
Hessen ist mit seinen drei medizinführenden Standorten, seinen Universitäten in Frankfurt, Gießen und Marburg, ein sehr starker Pharma- und Medizinstandort in Deutschland und Europa. Aber mit LOEWE ist es gelungen, einer der Standorte in Deutschland zu werden, der in den Gebieten Spitzenforschung betreibt und Lösungen möglich macht, die den Menschen wirklich auf den Nägeln brennen. Das ist die Angst vor einer Krebserkrankung, das ist die Furcht vor der Unwirksamkeit von Antibiotika, und das ist natürlich auch die Sorge vor der Unsicherheit des Netzes. Das zeigt: Mit LOEWE forschen hessische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu unser aller Nutzen.
Ich will Ihnen ein gutes Beispiel nennen: das LOEWEZentrum Zell- und Gentherapie an der Goethe-Universität, 2014 verankert. Dieses CGT hat eine national, aber auch europaweit führende Position, insbesondere auf dem Gebiet der Zelltherapie. Das bedeutet nichts Geringeres, als dass hier vor Ort in Frankfurt Therapien gegen Erkrankungen entwickelt werden, die bisher nur sehr schwer therapierbar sind, wie beispielsweise der Blutkrebs.
Aber wir wollen noch mehr. Deswegen errichten wir gerade mit dem Georg-Speyer-Haus in Frankfurt und der Goe
the-Universität in Frankfurt ein bundesweit einmaliges Zentrum für neue Therapien gegen Krebs und Leukämie, das Frankfurt Cancer Institute.
Zu den ganz herausragenden Krebsforschungsprojekten zählt aber auch das LOEWE-Lungenzentrum an den Universitäten Gießen und Marburg, das neben Lungenerkrankungen auch neue Diagnostiken und Therapieformen beim Lungenkarzinom, einer der häufigsten bösartigen Erkrankungen des Menschen, erforscht.
Auch hier arbeiten wir an noch mehr. Wir wollen mit der Justus-Liebig-Universität in Gießen ein Helmholtz-Institut für Lungengesundheit einrichten – ein Institut, das weltweit führend sein wird für neue Diagnostik und Behandlungsverfahren für Lungenerkrankungen.
Aber wir stärken auch die Geistes- und Sozialwissenschaften. 13 geistes- und sozialwissenschaftliche Projekte profitieren von LOEWE. Hier werden hoch relevante Themen erforscht – Konfliktregionen im östlichen Europa oder religiöse Positionierung gehören zu diesen Vorzeigeprojekten.
Folgendes ist mir sehr wichtig: Ein Kritikpunkt an LOEWE ist immer gewesen, dass die künstlerische Forschung, die es ohne Zweifel gibt, zu kurz kommt. Wir haben lange daran gearbeitet, dass sich das ändert, und zwar ohne dass sich die hohen Ansprüche und die wettbewerbliche Ausrichtung in unserem Programm ändern.
Nun hat sich die Hochschule für Gestaltung in Offenbach erfolgreich im Auswahlverfahren der zehnten LOEWEStaffel mit einem Schwerpunkt im Bereich der Designforschung durchgesetzt. Ich will sagen, ich bin stolz darauf, dass nun auch die Kunsthochschulen in Hessen von LOEWE profitieren.
LOEWE ist aber nicht nur ein wichtiger Katalysator für die hiesigen Hochschulen, sondern LOEWE ist natürlich auch der Motor zur Ansiedlung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen in Hessen. Das muss man schon sagen, wenn man sich einmal die Landkarte der außeruniversitären Forschungseinrichtungen anschaut und wenn man sich einmal die Verläufe anschaut: Hessen ist in den Achtziger- und Neunzigerjahren doch eher ein Bundesland gewesen, um das die großen außeruniversitären Forschungseinrichtungen einen Bogen gemacht haben. Wie gesagt, schauen Sie sich heute einmal die Verläufe an. Da sehen Sie, dass LOEWE wie ein Magnet wirkt auf Max Planck, Fraunhofer, Helmholtz und Leibniz und auch weiterhin wirken wird.
Insoweit hat Hessen von 2013 bis 2017 insgesamt rund 1,25 Milliarden € für diese Institutionen bereitgestellt. Durch die Ansiedlung neuer und die Erweiterung bestehender Institute ist es uns gelungen, den Anteil Hessens an der Forschungsförderung von Bund und Ländern zu steigern.
Denken Sie beispielsweise an das Max-Planck-Institut für empirische Ästhetik in Frankfurt am Main, am Kulturstandort Frankfurt. Es wurde 2015 eröffnet. Es besitzt im nationalen wie im internationalen Vergleich ein absolutes Alleinstellungsmerkmal. Oder denken Sie an das Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtech
nik IEE in Kassel. Es betreibt zukunftsweisende Forschung zur Energiewende in Deutschland. Oder denken Sie an die Fraunhofer-Projektgruppe für Wertstoffkreisläufe und Ressourcenstrategie IWKS in Hanau. Ich könnte etliche andere aufzählen, die eine nicht nur nationale, sondern darüber hinausgehende Bedeutung haben.
Ich will nur am Rande erwähnen, dass wir seit 2008 überproportionale Zuwachsraten im bundesweiten Vergleich der Sonderforschungsbereiche der DFG haben, dass die Goethe-Universität im DFG-Förderatlas 2015 den Rang 15 der 40 bewilligungsstärksten Hochschulen in Deutschland hat, dass bei den Ingenieurwissenschaften die TU Darmstadt Platz 2 belegt.
Ich sage das auch, weil das Abschneiden der hessischen Universitäten bei der Exzellenzstrategie für uns in der Tat enttäuschend gewesen ist. Ich glaube, da muss man nicht um den heißen Brei herumreden. Wenn man aber betrachtet, was wir im Bereich der SFBs oder auch bei der Einwerbung außeruniversitärer Forschungsinstitute erreicht haben, dann zeigt das doch sehr deutlich, zu was unsere Hochschulen imstande sind und dass wir Hessen in der Lage sind, überdurchschnittlich gut Bundesmittel nach Hessen umzuleiten.
Damit bin ich bei der dritten Förderlinie von LOEWE, bei der man sich immer wieder vor Augen halten muss, dass LOEWE ein Akronym ist für Landes-Offensive zur Entwicklung Wissenschaftlich-ökonomischer Exzellenz. Als wir mit der Linie begonnen haben, haben die Leute uns belächelt. Heute ist diese Linie eines der dynamischsten Elemente von LOEWE, um das uns andere Bundesländer beneiden.
Die Idee ist eigentlich profan. Hessen ist ein Land, das überwiegend von einem starken, innovativen Mittelstand geprägt ist.
Damit sie allerdings am globalen Wettbewerb teilnehmen können, müssen sie immer wieder aufs Neue Innovationen bringen und frische Ideen auf den Markt bringen; aber sie haben eben nicht eine eigene Forschungsabteilung wie die großen Industrieunternehmen. Aber wir, das Land Hessen und unsere Hochschulen, haben diese großen Forschungsabteilungen und die klügsten Köpfe. Da liegt doch nichts näher, als die kleinen und mittleren Unternehmen und die Forschungsabteilungen unserer Hochschulen zusammenzuschließen und dazu zu bringen, dass die Ergebnisse dieser Kooperation eben auch zur Marktreife entwickelt werden können.
So wurden bis 2017 266 Verbundvorhaben mit einem Bewilligungsvolumen von insgesamt 68 Millionen € ausgewählt. Ich muss sagen: Die KMU-Verbundprojekte strahlen in alle hessischen Landkreise aus.
Sie verzeichnen 855 Partner aus Hochschulen, Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Vereinen und Gebietskörperschaften. In jedem hessischen Landkreis und in allen
kreisfreien Städten gibt es mindestens ein LOEWE-Projekt.
Frau Wissler bestreitet das, daher will ich Ihnen einmal die Karte Hessens mit all diesen Projekten zeigen.
Sie sehen: Das geht von Kassel im hohen Norden über Waldeck-Frankenberg, den Vogelsbergkreis bis hinunter in den Odenwaldkreis. Überall in Hessen finden sich LOEWE-3-Projekte.
Was heißt das? – LOEWE ist gelebte Wirtschaftsförderung. LOEWE ist beste Regionalpolitik für den ländlichen Raum, weil wir es möglich machen, dass die Hidden Champions, die Weltmarktführer vor Ort gefördert werden, von denen uns viele sagen, dass sie nicht mehr hier vor Ort wären und keine Arbeitsplätze mehr anbieten oder Innovationen auf den Markt bringen könnten, wenn es LOEWE nicht gegeben hätte.
Na ja, das sind schon Weltmarktführer, liebe Frau Wissler. Ich will Ihnen zwei Beispiele nennen. Die Firma Van Hees in Walluf, die ich zusammen mit der Rheingauer Abgeordneten besucht habe, bringt ein fleischähnliches Produkt auf den Markt, das aus Pilzproteinen entwickelt wurde. Ich möchte mit Ihnen nicht über Geschmack oder Nicht-Geschmack diskutieren – ich habe es gegessen, und es hat mir geschmeckt –, aber es ist wichtig für den Weltmarkt, und es ist einzigartig, was hier gemacht wird.
Oder nehmen Sie das Ingenieurbüro für Medizintechnik in Wettenberg. Die haben ein portables Endgerät für die Überwachung einer der am meisten uns belastenden Volkskrankheiten entwickelt – 7 Millionen Betroffene in Deutschland –, nämlich die chronisch obstruktive Lungenkrankheit oder auch Raucherlunge. Auch das ist einzigartig. Insoweit sind es natürlich Weltmarktführer, und ich könnte diese Liste beliebig fortsetzen.
Sie sehen, die bei der Regierungsübernahme 1999 fast brachliegende hessische Forschungslandschaft hat mit LOEWE einen Schub erfahren, der bundesweit seinesgleichen sucht. Wir sind von „ferner liefen“ in die Spitzengruppe vorgestoßen. Ich kann mir schon vorstellen – es deutet sich ja schon an –, was Sie alles sagen werden: „Alles schön und gut, Herr Minister, LOEWE ist eine klasse Sache, wir sind sowieso alle dafür – aber Sie sagen uns ja gar nichts Neues.“
Das ist das immer gleiche Spiel und die immer gleiche Leier, Oppositionsfolklore eben. Das müssen Sie machen, aber ich will Ihnen einmal drei Punkte dazu sagen, lieber Herr Lenders – den ich ja sonst sehr schätze.
Erstens. Warum haben Sie es nicht einfach gemacht, als Sie regiert haben? Sie hatten doch die Gelegenheit dazu.
Zweitens. Erfolg in der Forschungslandschaft dauert Jahre. Ich glaube, wir sind gut beraten – unsere Wissenschaftler sind sehr dankbar dafür –, wenn wir Kontinuität und Stabilität unserer Programme sichern. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass die bestehenden Förderlinien bleiben und eben nicht verändert werden; denn wir sehen doch jedes Jahr an den Anträgen, dass es genügend neue und innovative Projekte gibt.
Drittens. Ich will es zugestehen und habe es eben schon gesagt: Wir arbeiten natürlich auch immer an der Fort- und Weiterentwicklung von LOEWE – aber immer in Übereinstimmung mit dem Programmbeirat. Es ist ja nicht so, als würden wir als Staat sagen: „So muss es sein“, und ich als Minister: „Das will ich so“, sondern das erfolgt wissenschaftlich auf höchstem Niveau. Deswegen hat es auch entsprechende Standards, und deswegen arbeiten wir in Übereinstimmung an der Weiterentwicklung.
Ich finde, wir sollten in der neuen Legislaturperiode mit den LOEWE-Gremien neue Förderformate beraten, beispielsweise die Förderung von Start-ups oder auch eigene LOEWE-Professuren. Dann werden wir im Gesamtumfeld der deutschen Forschungslandschaft einmal sehen, wo wir spezifische hessische Bedürfnisse haben, und sie auch abdecken, damit die Marke LOEWE weiterhin das bundesweite Renommee behält, das sie bereits heute hat.
Ich komme zum Schluss und will mich bei all denen bedanken, die LOEWE möglich machen. Das sind vor allem der Programmbeirat und sein Vorsitzender. Unsere LOEWE-Gremien sind herausragend besetzt, und es bereitet mir riesiges Vergnügen, insbesondere mit Prof. Einhäupl zusammenzutreffen. Er ist als ehemaliger Vorsitzender des Wissenschaftsrates eine der Leitfiguren der Wissenschaftslandschaft, und er ist mit den zahlreichen anderen Mitgliedern, die uns beraten und unterstützen, eine wesentliche Quelle des Erfolgs von LOEWE.
Aber natürlich gehört auch die LOEWE-Geschäftsstelle in meinem Haus, angeführt von Frau Maske-Pagel, dazu, die LOEWE mit ganz großem Engagement und Herzblut erfüllen. Sie und ihre Kollegen leisten Enormes, das weiß ich sehr wohl, und ich weiß es auch zu schätzen. Ich glaube, das ist auch hier im Hessischen Landtag der Fall.
Aber natürlich gehören auch die Abgeordneten des Hessischen Landtags dazu; denn ohne die Unterstützung des Landtags, des Haushaltsgesetzgebers, und ohne das Engagement der Abgeordneten hätte es LOEWE so, wie LOEWE heute dasteht, nie gegeben. Deswegen sage ich an Sie alle ein herzliches Dankeschön.
Natürlich – sie kommen zuletzt, dabei hätte ich sie zuerst nennen müssen – danke ich den Forscherinnen und Forschern, vor deren Leistungen, vor deren Herzblut und vor deren Engagement ich einen Heidenrespekt habe und de
nen ich für ihren Einsatz für den Wissenschaftsstandort Hessen außerordentlich dankbar bin. Ich genieße die Zusammenarbeit mit ihnen jeden Tag und über die Maßen. Das macht große Freude, und sie bringen unser Land riesig voran. Dafür herzlichen Dank.
Meine Damen und Herren, Wissenschaft und Forschung, Innovation und der Transfer von Ideen in die Unternehmen und in die Gesellschaft: Das sind die zentralen Voraussetzungen für Wachstum, für Wohlstand und für Arbeitsplätze in unserem Land. Deswegen setzt die Landesregierung klare Signale für Wissenschaft und Forschung. Sie positioniert den Wissenschaftsstandort Hessen in der Spitzengruppe in Deutschland. Wir haben seit 1999 eine einzigartige Aufholjagd hingelegt, weil wir wissen, dass das langfristige Wohl einer Gesellschaft entscheidend von Wissenschaft und Forschung abhängt. Noch nie in der Geschichte dieses Landes wurde in diesem Bereich so intensiv und stark investiert.
Aus diesem Grund werbe ich bei allen Mitgliedern dieses Hauses dafür, diesen Weg weiterhin gehen zu können und ihn weiterhin zu unterstützen; denn diese Landesregierung ist der zuverlässigste Garant dafür, dass auch weiterhin massiv in die Zukunftsthemen dieses Landes – Bildung, Forschung und Wissenschaft – investiert wird. – Herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit und herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte gleich zu Beginn die Gelegenheit nutzen, um mich bei all denen, die am dualen Studium in Hessen beteiligt sind, für eine wirklich außergewöhnlich gute Zusammenarbeit in den vergangenen zehn Jahren zu bedanken. Ich möchte mich bedanken bei den 17 Bildungsanbietern, natürlich bei den Unternehmen und bei den Wirtschaftsverbänden, aber auch – das will ich auch deutlich sagen – bei den beteiligten Ministerien, die es in sehr guter und konstruktiver Zusammenarbeit möglich gemacht haben, dass wir in Hessen – es ist bereits erwähnt worden – heute 130 duale Studienmöglichkeiten haben.
Frau Wissler, Sie haben recht, es ist wirklich eine erfolgreiche Bilanz, es ist eine Erfolgsstory. Sie lesen das in vielen unserer Anträge, weil wir so viele Erfolgsstorys in den letzten fünf Jahren möglich gemacht haben.
Ich glaube, wir sind gut beraten,
dass wir gemeinsam das duale Studium in seiner vielfältigen Form auch in den kommenden Jahren stärken, dass wir es ausbauen, weil es eine Vielzahl von Antworten auf die Fragen gibt, die uns beschäftigen.
Damit bin ich zuallererst beim Wandel der Herausforderungen, mit denen wir umgehen müssen. Wirtschaftliche Herausforderungen, die demografische Entwicklung und Veränderungen der Arbeitswelt sind uns nicht unbekannt. Sie verursachen einen zunehmend gewandelten Fachkräfteund Qualifikationsbedarf. Berufliche Aufgaben und Fragestellungen werden immer deutlicher, immer komplexer und erfordern in vielen Berufen eine sehr anspruchsvolle Ausund Weiterbildung. In sehr vielen Unternehmen besteht ein enorm hoher Bedarf an Nachwuchskräften, die sowohl theoretische Kompetenzen für diese Anforderungen als auch berufspraktische Erfahrungen mitbringen. Dennoch: Viele berufliche Tätigkeitsprofile bedürfen einer Methoden- und Sachkompetenz auf einem weitaus höheren Niveau, als das in der Vergangenheit vielfach der Fall gewesen ist.
Natürlich stellt sich – das ist heute schon angeklungen – dann die Frage: Müssen denn alle studieren? Die Antwort lautet: Nein, es müssen nicht alle studieren. – Damit bin ich bei der teilweise sehr lebhaft geführten Debatte, die manchmal mehr auf Gefühl als auf Evidenz basiert,
die wir „Akademisierungswahn“ nennen. Es ist sehr erstaunlich, dass sie mit Vorliebe von denen geführt wird, die das Privileg einer akademischen Ausbildung erfahren durften
und von denen Sie auf die Frage, wie sie denn ihre Kinder ausbilden, oftmals keine überraschende Antwort bekommen. Aber das nur am Rande.
Seitdem mehr junge Menschen ein Studium als eine Berufsausbildung beginnen, sind die Fragen durchaus berechtigt, die mit teilweise besorgtem Unterton gestellt werden: Wofür braucht das Land so viele Akademiker? Wer soll denn in Zukunft all die handwerklichen Dinge erledigen, die erledigt werden müssen?
Meine Damen und Herren, das ist leider eine nach wie vor zu starr geführte Diskussion: akademische oder nicht akademische Ausbildung, Hochschule oder Berufsschule? Das sind die – ich sage das bewusst in Anführungszeichen – „Gegensätze“, von denen die Debatte über die – auch wieder in Anführungszeichen – „richtige“ Akademikerquote so vergnügt lebt. Ich sage sehr deutlich: Nein, ich halte überhaupt nichts davon – und schließe an das an, was Michael Boddenberg vorhin in einem Redebeitrag zu einem anderen Tagesordnungspunkt gesagt hat –, Ausbildung und Studium gegeneinander auszuspielen.
Natürlich ist diese Situation, in der sich die Hörsäle füllen, aber eben nur um den Preis, dass die Werkbänke leer bleiben, nicht erstrebenswert. Trotzdem: Begriffe wie „Akademikerschwemme“ sind völlig fehl am Platz,
weil sie suggerieren, wir würden massenhaft arbeitslose Akademiker produzieren, die nicht wissen, was sie tun sollen. Das Gegenteil ist doch der Fall. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn Sie sich die Absolventenzahlen anschauen und sehen, was die Absolventen danach machen, dann ist doch festzustellen: Wir haben bei den Absolventen unserer Hochschulen nahezu Vollbeschäftigung.
Das ist aber nicht das Ausschlaggebende bei der Debatte. Ich halte die Debatte über solche Überakademisierungen oder gar über das, was Herr Nida-Rümelin gesagt hat – übrigens auch einer, der das Privileg einer akademischen Ausbildung hat erfahren dürfen –, für vollständig irreführend. Sie ist undifferenziert, und im Übrigen – das ist das Ausschlaggebende – schadet sie dem Gedanken von mehr Durchlässigkeit zwischen den Bildungsbereichen. Das ist genau das, was wir brauchen: mehr Durchlässigkeit zwischen den Bildungsbereichen. Wir brauchen beides, wir brauchen Absolventen der beruflichen Bildung, wir brauchen Absolventen der akademischen Bildung, und wir brauchen vor allem eine schlüssige Gesamtstrategie zur Fachkräftesicherung.
Meine Damen und Herren, das ist exakt das duale Studium, weil es die berufliche mit der akademischen Ausbildung verbindet. Das Angebot – das können Sie auch sehen – trifft den Nerv der jungen Leute, und es trifft auch den Nerv der Unternehmen.
Damit bin ich bei einer weiteren, uns umtreibenden Frage: Wie schaffen wir die regionale Beschäftigungssicherung? Das heißt, wie gelingt es uns, junge, gut ausgebildete Menschen und die sie nachfragenden Unternehmen in der Region zu halten? Die Antwortet lautet: Voraussetzung für diese regionale Beschäftigungssicherung ist, dass es ausreichend verfügbare qualifizierte Fachkräfte gibt. Quantitativ ergeben sich allerdings – das darf man in der Debatte nicht vergessen – vor allem bei zwei Faktoren die entscheidenden Probleme. Das ist zum einen die demografische Entwicklung – wir sprachen heute bereits darüber –, und es ist zum anderen der Trend der Urbanisierung, d. h. die nach wie vor – dabei muss man sich nichts vormachen – komplett ungebremste Wanderung besonders junger Menschen auf der Suche nach akademischer Ausbildung in die städtischen Räume.
Dabei hilft nach meiner festen Überzeugung nur, diese jungen, begabten Leute mit interessanten Angeboten im ländlichen Raum zu halten. Das ist der Ansatzpunkt des dualen Studiums. Insoweit leisten duale Studienangebote einen wesentlichen Beitrag dazu, dass Fachkräfte in den Regionen ausgebildet und junge Menschen für den ländlichen Raum gewonnen werden können.
Lassen Sie mich stellvertretend auf das Studienkonzept StudiumPlus der THM eingehen. Es gibt auch viele andere gute Konzepte. Wir reden aber immer sehr gern über die THM. Auch andere Hochschulen machen gute Angebote. Aber ich will einmal auf die THM eingehen: Insgesamt sechs Außenstellen in Frankenberg, in Bad Wildungen, in Bad Hersfeld, in Biedenkopf, in Bad Vilbel und in Limburg stehen für dieses duale Studienangebot, das ganz klar auf die Qualifikationsnachfrage der Region zugeschnitten ist.
Das ist der Weg, wie die demografischen Probleme des ländlichen Raums zusammen mit der Wirtschaft gebremst werden können. Wie sehr die Wirtschaft in Mittelhessen und darüber hinaus das Studienmodell angenommen hat und wie engagiert sie es unterstützt – das will ich hier auch einmal deutlich sagen –, unterstreicht die Zahl der mittlerweile über 750 Mitgliedsunternehmen, die sich im Zusammenschluss der Partnerunternehmen der THM zusammengefunden haben.
Sie kommen eben nicht aus den Ballungsräumen, sondern sie kommen aus Lich, aus Hohenroda, aus Altenstadt oder anderswoher. Das alles zeigt, dass das duale Studium nicht nur gelungene Bildungspolitik ist, sondern es ist wirklich gelebte Regionalpolitik, und es ist vor allem auch starke und sinnvolle Wirtschaftsförderung im besten Sinne.
Herr Lenders, Sie haben danach gefragt: Was sind denn unsere Zukunftspläne? – Erst einmal ist es natürlich gut. Alles, was gut ist, müssen wir nicht grundlegend verändern.
Ja, ich will es Ihnen beantworten. Wir wollen das duale Studium natürlich weiter ausbauen.
Das ist eine Antwort auf Ihre Frage. Wir wollen es unterstützen mit dem Ziel, die Zahl der dual Studierenden von derzeit rund 5.000 auf 8.000 Studierende zu erhöhen. Da
für haben wir ein ganzes Bündel an Maßnahmen. Im Hochschulpakt für die Jahre 2016 bis 2020 haben wir das mit den Hochschulen insgesamt vereinbart.
Wir haben die Förderung der Einrichtung neuer dualer Studiengänge im Rahmen des Studienstrukturprogramms veranlasst. Das Land finanziert darüber hinaus dual Studierende an staatlich anerkannten Berufsakademien in Hessen mit jährlich bis zu 1.000 € je Studierenden.
Herr May hat es angesprochen. Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 stellen wir ganz aktuell für die Förderung dualer Studienangebote im Jahr 2018 1 Million € und ab 2019 2 Millionen € zur Verfügung, damit neue Studienangebote aufgebaut werden können. Es sollen eine Stärkung der Kooperationen und eine Vernetzung der Hochschulen stattfinden.
Lieber Herr Lenders, lassen Sie mich noch ganz kurz auf den Dringlichen Antrag Ihrer Fraktion eingehen. Natürlich befinden sich an den Verwaltungsfachhochschulen des Landes für die Polizei, für die allgemeine Verwaltung und für die besondere Verwaltung auch dual angelegte Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten.
Ich will mich bei Ihnen ausdrücklich dafür bedanken, dass Sie in Ihrem Dringlichen Antrag auf die Digitalisierung der Landesverwaltung eingegangen sind und darauf abstellen. Denn das ist ein sehr schönes Beispiel dafür, was wir geändert haben und was wir machen. Das ist ein sehr schönes Beispiel für das Engagement der Landesregierung. Genau deshalb haben wir im vergangenen Jahr gemeinsame Gespräche mit den Vertreterinnen und Vertretern der Hochschule RheinMain, der Staatskanzlei, des Hessischen Ministeriums der Finanzen, der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung und des Innenministeriums geführt, um die Entwicklung eines dualen Studienangebotes im Bereich E-Government und Verwaltungsinformatik zu ermöglichen.
Wenn Sie in den vergangenen Wochen die Presse aufmerksam gelesen haben, wissen Sie, dass die Hochschule RheinMain gemeinsam mit der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung am 3. März 2018 ihren neuen dualen Studienschwerpunkt Verwaltungsinformatik vorgestellt hat. Dort soll die gesamte Ausbildung des IT-Nachwuchses für das Land erfolgen. Auf der Basis des abgeschlossenen Kooperationsvertrags werden ab Oktober 2018 bis zu 25 Studierende ganz praktisch in der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung oder in anderen Dienststellen des Landes arbeiten und zugleich an der Hochschule RheinMain wissenschaftlich ausgebildet werden.
Das ist der richtige Weg. Das haben wir jetzt eingeführt. Herr Lenders, insofern bin ich für das dankbar, was Sie hier angemahnt haben. Aber wir haben es schon erledigt.
Damit komme ich zu dem, was ich eingangs gesagt habe. Verehrte Frau Wissler, das duale Studium ist in der Tat eine Erfolgsstory. Es ist eine innovative Studienform, die den Bedürfnissen nach akademischer und nach beruflicher Ausbildung optimal gerecht wird.
Die Landesregierung wird diesen Weg weiterhin kraftvoll unterstützen und bestreiten. Mein ausdrücklicher Dank gilt natürlich den Partnern, die diesen Weg möglich gemacht haben. Das will ich an dieser Stelle noch einmal deutlich unterstreichen. – Herzlichen Dank.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will noch den einen oder anderen Satz zu diesem Thema sagen und bin dankbar, dass der Präsident mir dies großzügig einräumt.
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn man sich die letzten Debatten anschaut, kann man natürlich sagen, dass das Hochschulpersonal häufig im Mittelpunkt der Diskussion gestanden hat. Das ist auch gut so. Es ist immer wieder gut, wenn wir über die Menschen sprechen, die Hochschule ausmachen. Aber wenn man genau hinschaut, stellt man fest, dass es am Ende eigentlich immer wieder um das wissenschaftliche Personal und um den wissenschaftlichen Nachwuchs gegangen ist. Dazu will ich ebenfalls sagen: Auch hier ist gut, dass es so ist. Die Entwicklung hat sehr deutlich gemacht, dass neue Impulse erforderlich waren und weiterhin erforderlich sind. Das ist ohne Frage eine Daueraufgabe und eine Zukunftsaufgabe.
Dazu will ich sehr deutlich sagen: Das Programm, das wir Länder mit dem Bund zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses ausgehandelt haben, setzt eben solche Impulse wie die, von denen ich gesprochen habe – Ende des letzten Jahres sind in der ersten Förderrunde dieses sogenannten Tenure-Track-Programms die Anträge der Unis Darmstadt, Frankfurt und Gießen bewilligt worden. Das bedeutet insgesamt 39 zusätzliche Tenure-Track-Professuren für Hessen. Das wiederum bedeutet, dass wir in Hessen zu den fünf Bundesländern gehören, die durch die erfolgreichen Anträge ihrer Universitäten – das muss man wirklich betonen – überdurchschnittlich viele Tenure-TrackProfessuren einwerben konnten.
Deswegen bin ich der SPD-Fraktion in der Tat sehr dankbar für ihre Große Anfrage. Heute geht es um die vielen Beschäftigten an den hessischen Hochschulen, die im Verwaltungsbereich, in den Bibliotheken, in der EDV tätig sind, die mit technischen Aufgaben betraut sind, als Gebäudepersonal, als Fahrdienste oder als Auszubildende tätig sind. Was die Auszubildenden betrifft, kann man das natürlich auch so beantworten, dass die Übernahmezahlen ganz normale, überhaupt nicht aufregende Übernahmezahlen sind, Frau Wissler, weil unsere Hochschulen so gut ausbilden, dass die Auszubildenden natürlich überall anders mit Kusshand abgenommen werden. Auch das kann man, so glaube ich, diesen Zahlen deutlich entnehmen.
Diese, über die ich gerade gesprochen habe, machen die Hochschule erst möglich. Sie alle wirken intensiv daran mit, dass die Rahmenbedingungen für Lehre und für Forschung stimmen. Deswegen will ich diese Personen im Folgenden auch gar nicht als das bezeichnen, was sie gar nicht sind, nämlich als nicht wissenschaftliches Personal, sondern ich möchte gerne auf unser Hochschulgesetz zurückgreifen. Unser Hochschulgesetz, das wir vor wenigen Jahren neu aufgestellt haben, bezeichnet diese Statusgruppe, ich finde, klugerweise als administrativ-technisches Personal. So möchte ich sie auch gerne in den nächsten Minuten im Zusammenhang mit dieser Großen Anfrage bezeichnen.
Wir haben es gehört, an den staatlichen Hochschulen in Hessen – mittlerweile sind es 14; diese Anfrage bezieht sich noch auf 13 – war zum Stichtag 1. Dezember 2016
mehr als ein Drittel der insgesamt fast 33.000 Beschäftigten als administrativ-technisches Personal tätig, exakt 12.114 Personen. Davon waren in der Tat 62 % Frauen. Das sind wiederum exakt 7.460. Das macht sehr deutlich, dass es hier nicht um eine kleine Gruppe geht, sondern dass es hier um eine Vielzahl von Personen geht, deren Beschäftigungsbedingungen wir lohnenswerterweise sehr viel genauer unter die Lupe genommen haben.
Das administrativ-technische Personal ist an den Hochschulen überwiegend als Tarifpersonal tätig. 40 % davon waren 2016 in Teilzeit beschäftigt, davon 85 % Frauen. Wir haben es schon gehört. Das sind die Zahlen, die die amtliche Statistik ausweist.
Aber um festzustellen, was hinter diesen Zahlen steckt, z. B. ob Männer im administrativ-technischen Bereich mehr als Frauen verdient haben, dafür muss man sich natürlich die Bedingungen jedes einzelnen Beschäftigungsverhältnisses sehr genau anschauen. Insoweit muss man durchaus auch festhalten, dass bei all den Bemühungen, bei all den Zahlen und den Antworten, die wir gegeben haben, eine seriöse Antwort allein anhand der Statistik dazu bedauerlicherweise zunächst nicht möglich ist.
Was man jedoch sehr deutlich sagen kann – das will ich hervorheben –, ist, dass sich in den letzten Jahren bei der Ausgestaltung der Arbeitsplätze an den Hochschulen Enormes getan hat. Das betrifft sowohl die Arbeitszeit als auch den Arbeitsort. Alle hessischen Hochschulen ermöglichen flexible Arbeitszeiten. An fast allen Hochschulen dieses Landes gibt es bereits jetzt die Möglichkeit, nicht nur am Arbeitsplatz in der Hochschule, sondern auch im sogenannten Homeoffice zu arbeiten. Ich finde, man kann durchaus sagen: Hierdurch können nicht nur die Aufgaben zeitlich flexibler erfüllt werden, sondern es ist vielfach, und zwar in bestimmten familiären Situationen, von großem Vorteil. Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer profitieren von dieser Option.
Genauso ist es im Übrigen, wenn man sich die Zahlen und Verhältnisse anschaut, auch bei der Kinderbetreuung. Wir wissen alle, eine gute Kinderbetreuung ist nicht nur im Sinne der Eltern, die berufstätig sind, sondern sie ist natürlich auch im Sinne der sie beschäftigenden Institutionen. Deswegen kooperieren die hessischen Hochschulen bereits seit Langem mit unseren Studentenwerken in diesem Bereich, die eine großartige Arbeit leisten. Das will ich an dieser Stelle deutlich hervorheben. Sie kooperieren in dieser Frage natürlich auch mit den Städten und mit dritten Partnern.
Das Land Hessen hat hier in enormem Maße unterstützt. Beispielsweise im Rahmen von HEUREKA haben wir seit 2008 Mittel in Höhe von insgesamt 21 Millionen € für den Bau von Kinderbetreuungseinrichtungen an Hochschulen investiert. Neben der Finanzierung über das HEUREKABudget unterstützt das Land Hessen seit 2008 die Studentenwerke mit Mitteln in Höhe von 0,5 Millionen €, und zwar pro Jahr, für Kinderbetreuungseinrichtungen. Insgesamt können durch die Hochschulen damit für mehr als 1.250 Kinder unterschiedlichster Altersgruppen Betreuungsplätze angeboten werden. Damit sind es 200 Plätze mehr, als das noch 2015 der Fall gewesen ist. Meine Da
men und Herren, dabei sind die Plätze der Universitätsklinika noch nicht einmal berücksichtigt.
Ausreichend lange Öffnungszeiten der Einrichtungen sind selbstverständlich. Mittlerweile wird an einigen Hochschulen auch eine flexible Notbetreuung angeboten. Trotz aller Fortschritte, die bereits erzielt worden sind, werden die Hochschulen in diesem wichtigen Sektor natürlich ihre Aktivitäten weiter verstärken müssen. Aber sie wollen ihre Aktivitäten auch weiter verstärken.
Man kann wirklich sagen, alle Beschäftigten profitieren von den Auditierungsprozessen. Wir haben das Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf angesprochen. Sie profitieren von den Auditierungsprozessen in diesem Bereich, die die hessischen Hochschulen sehr erfolgreich durchlaufen und wofür sie Zertifikate oder Gütesiegel erworben haben.
Die Themen, zu denen die Hochschulen sich selbst Ziele gesetzt haben, aber nicht nur Ziele gesetzt, sondern auch sehr klare Maßnahmen formuliert haben, sind von einer großen Bedeutung. Da geht es um Arbeitszeit und Arbeitsort, da geht es um Information und Kommunikation, da geht es um Führung und Personalentwicklung, aber natürlich auch um das Thema Entgelt und Serviceleistungen unterschiedlichster Art, wie z. B. den weiteren Ausbau der Kinderbetreuungsangebote sowie der Beratungs- und der Sportangebote.
Wenn man sich die Stichworte, die ich genannt habe, anschaut, dann sieht man, dass die Themen Kinderbetreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Qualifizierung, aber auch Ausbildung sehr eng miteinander verknüpft sind. Ich glaube, man kann es durchaus so sagen: Das sind alles Puzzleteile eines Ganzen, das dazu dient, Menschen und Beruf bestmöglich und langfristig zusammenzubringen. Die Qualifizierung und die Weiterentwicklung – das war auch ein Zwischenruf, den ich gehört habe – des administrativ-technischen Personals spielen dabei natürlich eine ganz herausragende, ich möchte sagen, eine besondere Rolle.
Deswegen ist dem Thema Personal- und Organisationsentwicklung in den Zielvereinbarungen 2016 bis 2020 zwischen den hessischen Hochschulen und dem HMWK ein ganz breiter Raum eingeräumt. Sie haben oftmals die Autonomie der Hochschulen angesprochen, und Zielvereinbarungen sind unsere Möglichkeit, mit den Hochschulen Ziele zu erreichen. So wollen wir das auch in Zukunft halten. Wir wollen nicht das machen, was Sie gerne machen, nämlich in den internsten Bereich der Autonomie einzugreifen. Ich glaube, das wäre ein Rollback, das unseren Hochschulen schaden würde.
Wie gesagt, da greift das eine in das andere. Daher rückt ein weiterer Punkt der Zielvereinbarung, die Berufsausbildung an den Hochschulen, in den Fokus. Auch das ist ein sehr wichtiger Punkt. Die hierauf gegründeten, teilweise sehr unterschiedlichen Maßnahmen der hessischen Hochschulen decken einen wirklich außergewöhnlich breiten Bedarf ab. Sie reichen von fachlichen Weiterbildungsangeboten über den Erwerb von Soft Skills, Coachings und Führungskräftetraining bis hin zu persönlichen Zielvereinbarungen, die die eigene Karriere in den Blick nehmen.
Damit will ich zum letzten Punkt kommen, zu einem Arbeitsfeld, das Sie auch angesprochen haben und das sich in den letzten Jahren in der Tat sehr intensiv verändert hat. Das sind die Aufgaben der Sekretariatsmitarbeiterinnen