Horst Wehner
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Last Statements
Herr Bartl, darf ich Sie einen Augenblick zu mir bitten?
Herr Bartl, Sie haben bitte die Redezeit im Blick. Es tut mir leid!
Gern, Herr Bartl. – Meine Damen und Herren! Das war der Bericht des Vorsitzenden des 2. Untersuchungsausschuss.
Wir treten in die Aussprache ein. Für die Fraktion der CDU Herr Abg. Piwarz. Herr Piwarz, Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren! Für die Fraktion DIE LINKE spricht jetzt Herr Abg. Stange. Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren! Die SPD-Fraktion ist an der Reihe. Es spricht der Abg. Nolle. Bitte, Herr Nolle, Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren! Am Rednerpult steht Herr Abg. Bläsner für die FDP-Fraktion. Bitte, Herr Bläsner, Sie haben das Wort.
Nun die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Herr Abg. Lichdi. Sie haben das Wort.
Nun die NPD-Fraktion, Herr Abg. Gansel. Sie haben das Wort, Herr Gansel.
Meine Damen und Herren, das war die erste Runde. Gibt es weiteren Redebedarf aus den Reihen der Fraktionen? – Herr Bartl für die Fraktion DIE LINKE. Sie haben das Wort.
Herr Bartl, Sie gestatten eine Zwischenfrage?
Herr Piwarz.
Herr Bartl, Sie gestatten eine Zwischenfrage?
Herr Lichdi.
Herr Bartl, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage?
Herr Nolle, bitte.
Meine Damen und Herren! Gibt es weitere Wortmeldungen? – Für die CDUFraktion Herr Abg. Piwarz; bitte, Sie haben das Wort.
Herr Piwarz, gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Herr Bartl?
Bitte.
Herr Bartl, die Redezeit für die Kurzintervention ist abgelaufen.
Herr Piwarz, Sie möchten erwidern?
Bitte.
Meine Damen und Herren! Gibt es in der Aussprache weitere Wortmeldungen?
Herr Stange?
Es ist nichts, weswegen ich mich an Sie wenden müsste wegen der Frage einer weiteren Wortmeldung?
Sie nehmen nur an einer anderen Stelle Platz?
Das können Sie gern tun.
Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Damit stelle ich fest: Die Aussprache ist beendet.
Meine Damen und Herren! Mit dem Ende der Aussprache zum Abschlussbericht ist auch die Arbeit des 2. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode beendet.
Ich denke, ich spreche im Namen des ganzen Hauses, wenn ich die Gelegenheit nutze, dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter, allen Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses, den beteiligten Mitarbeitern der Fraktionen, der Landtagsverwaltung, der Staatsregierung und auch den zusätzlich benötigten Honorarkräften für ihre Arbeit zu danken.
Der gleiche Dank gilt natürlich auch den Sachverständigen und Zeugen, die sich geduldig – manche auch an mehreren Tagen – den Fragen der Abgeordneten gestellt und nach bestem Wissen und Gewissen zur Wahrheitsfindung beigetragen haben.
Bevor ich den Tagesordnungspunkt beende, haben wir noch über einen Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE in der Drucksache 5/14810 zu beraten und abzustimmen.
Soll dieser Entschließungsantrag noch eingebracht werden?
Ach, das war die Bewegung? – Herr Stange, bitte sehr. Sie haben jetzt Gelegenheit, den Entschließungsantrag einzubringen.
Vielen Dank, Herr Stange. – Es gibt Wortmeldungen zum Entschließungsantrag und zur Einbringung. Herr Piwarz, bitte.
Vielen Dank, Herr Piwarz. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht.
Ich lasse über die Drucksache 5/14810 abstimmen. Wer zustimmen möchte, zeige das jetzt bitte an. – Gibt es Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Bei wenigen Stimmenthaltungen und zahlreichen Stimmen dafür hat der Entschließungsantrag, Drucksache 5/14810, nicht die erforderliche Mehrheit gefunden.
Meine Damen und Herren, dieser Tagesordnungspunkt ist damit abgeschlossen.
Ich rufe auf
Tagesordnungspunkt 5
Bericht des Petitionsausschusses
Drucksache 5/14654, Unterrichtung durch den Petitionsausschuss
Das Präsidium hat dafür eine Redezeit von 5 Minuten je Fraktion festgelegt. Traditionell wird zunächst die Vorsitzende des Petitionsausschusses als Berichterstatterin die Aussprache beginnen. Danach sprechen CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, NPD und die Staatsregierung, so sie das Wort wünscht.
Ich erteile jetzt der Ausschussvorsitzenden, Frau Jonas, das Wort.
Meine Damen und Herren! Das war Herr Weichert für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. – Für die CDU-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Hippold. Sie haben das Wort. Bitte.
Sie kennen aber den Originaltext des Spruches? – Ganz gefährlich.
Meine Damen und Herren! Es geht weiter mit der Fraktion DIE LINKE; Herr Abg. Zais.
Vielen Dank, Herr Zais. Auch Ihnen alles Gute.
Meine Damen und Herren! Die SPD-Fraktion, Herr Abg. Brangs. Sie haben das Wort, Herr Brangs. – Bei mir steht „Köpping“.
Ich danke Ihnen, Herr Brangs. – Für die FDP-Fraktion jetzt Herr Abg. Herbst. Bitte, Sie haben das Wort.
Danke, Herr Herbst. – Für die NPD-Fraktion Herr Abg. Storr. Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren! Das war die erste Runde. Möchte aus den Reihen der Fraktionen noch jemand sprechen? – Das ist nicht der Fall. Ich frage die Staatsregierung: Wird das Wort gewünscht? – Bitte, Herr Staatsminister Morlok.
Meine Damen und Herren! Ich erteile der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN als Einreicherin das Schlusswort. Herr Weichert, bitte.
Alles Gute, Herr Weichert. – Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 5/15595 zur Abstimmung. Wer seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Bei Stimmenthaltungen und zahlreichen Stimmen dafür, lieber Herr Weichert, hat dieser Antrag nicht die erforderliche Mehrheit gefunden.
Die Botschaft war es aber. Der Tagesordnungspunkt ist beendet.
Erklärungen zu Protokoll
Wir kommen zu
Tagesordnungspunkt 11
Arm trotz Arbeit – nicht mit uns!
Drucksache 5/14723, Antrag der Fraktion der NPD
Die Fraktionen können wir folgt Stellung nehmen: NPD, CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und die Staatsregierung, sofern sie das Wort wünscht. Wir beginnen mit der Aussprache. Für die NPD-Fraktion Herr Abg. Szymanski; Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren, das war die erste Runde. Wir treten in eine zweite Runde ein. Ich frage die Fraktion DIE LINKE: Besteht Redebedarf? – Das ist nicht der Fall. Für die CDUFraktion wurde vorhin schon Herr Abg. Michel angekündigt. Herr Michel, Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren! Das war Herr Michel von der CDU-Fraktion in der zweiten Runde der Aussprache. Gibt es weiteren Redebedarf? – Den kann ich nicht erkennen. Die Aussprache zur Regierungserklärung ist beendet, und dieser Tagesordnungspunkt ist abgeschlossen.
Ich rufe auf
Tagesordnungspunkt 2
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte: Für leistungsfähige Feuerwehren in Sachsen –
Professionalität stärken, Ehrenamt unterstützen
Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP
2. Aktuelle Debatte: Die Irrtümer der schwarz-gelben Wirtschaftspolitik
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Meine Damen und Herren! Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 33 Minuten, DIE LINKE 25 Minuten, SPD 12 Minuten, FDP 14 Minuten, Fraktion BÜND
NIS 90/DIE GRÜNEN, NPD-Fraktion jeweils 10 Minuten und die Staatsregierung zweimal je 10 Minuten, wenn sie Redebedarf hat.
Meine Damen und Herren! Ich rufe auf
1. Aktuelle Debatte
Für leistungsfähige Feuerwehren in Sachsen –
Professionalität stärken, Ehrenamt unterstützen
Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP
Als Antragsteller haben zunächst die Fraktionen CDU und FDP das Wort. Für die CDU-Fraktion beginnt Herr Abg. Löffler. Herr Löffler, Sie haben das Wort.
Bitte zum Schluss kommen!
Herr Löffler, bitte.
Nun die FDP-Fraktion. Herr Abg. Karabinski; Sie haben das Wort.
Das war Herr Karabinski für die FDP-Fraktion
ein überraschendes Ende, meine Damen und Herren.
Die Fraktion DIE LINKE ist an der Reihe. Herr Abg. Gebhardt, Sie haben das Wort.
Herr Gebhardt, gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Vielen Dank. Herr Löffler.
Herr Gebhardt, geben Sie ihm recht?
Dann fahren Sie mit Ihrem Redebeitrag fort.
Meine Damen und Herren! Nun spricht für die SPD-Fraktion Frau Abg. Friedel, Sie haben das Wort.
Bitte kommen Sie zum Schluss.
Leider sind die 5 Minuten eben auch nur 5 Minuten. – Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Frau Abg. Jähnigen. Bitte, Sie haben das Wort.
Das war Frau Jähnigen für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die NPDFraktion ist an der Reihe. Herr Abg. Storr. Sie haben das Wort, Herr Storr.
Meine Damen und Herren, das war die erste Runde in der Aussprache. – Gibt es weiteren Redebedarf aus den Fraktionen? – Für die CDU-Fraktion Herr Abg. Hartmann. Sie haben das Wort.
Bitte zum Schluss kommen.
Herr Hartmann!
Meine Damen und Herren, gibt es weiteren Redebedarf? – Ich frage Sie einmal vorsichtig, Herr Löffler. Sie stehen noch auf der Liste. Herr Löffler, nehmen Sie noch teil? Sie stehen auf der Liste. Wollen Sie noch sprechen?
Das hat sich erledigt. Herr Hartmann hat alles für Sie erledigt. Nun frage ich die Staatsregierung: Wird das Wort gewünscht? – Das ist der Fall. Herr Staatsminister Ulbig, bitte. Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Meine Damen und Herren, die 1. Aktuelle Debatte ist abgeschlossen.
Wir kommen zur
2. Aktuelle Debatte
Die Irrtümer der schwarz-gelben Wirtschaftspolitik
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion DIE LINKE das Wort und für die Fraktion Herr Abg. Stange. Sie haben das Wort.
Bitte zum Schluss kommen.
Ja.
Nun für die CDUFraktion Herr Abg. Heidan. Sie haben das Wort.
Bitte zum Schluss kommen.
Das war Herr Heidan für die CDU-Fraktion. – Für die Fraktion der SPD Frau Abg. Köpping. Bitte, Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren, nun die FDP-Fraktion. Herr Abg. Herbst, Sie haben das Wort.
Bitte zum Schluss kommen.
Herr Abg. Weichert, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sie haben nun das Wort.
Nun die NPD-Fraktion. – Ich sehe keinen Redebedarf.
Meine Damen und Herren! Das war die erste Runde. Wir treten in eine zweite Runde ein. Herr Abg. Stange, bitte sehr.
Nun die CDU-Fraktion. Herr Abg. Krauß, bitte.
Meine Damen und Herren, gibt es aus den Reihen der Fraktionen weitere Wortmeldungen? – Das kann ich nicht feststellen. Ich frage jetzt die Staatsregierung: Wird das Wort gewünscht? – Herr Staatsminister Morlok, ein deutliches Zeichen; Sie haben jetzt das Wort.
Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Meine Damen und Herren! Die 2. Aktuelle Debatte ist abgeschlossen, und der Tagesordnungspunkt ist damit beendet.
Wir kommen zu
Tagesordnungspunkt 3
2. Lesung des Entwurfs
Gesetz zur Errichtung des Unabhängigen Landesbüros
für Bürgeranliegen des Freistaates Sachsen
Drucksache 5/13585, Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 5/14720, Beschlussempfehlung
des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
Den Fraktionen wird das Wort zur allgemeinen Aussprache erteilt. In der Reihenfolge DIE LINKE, CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, NPD und die Staatsregierung, wenn sie das Wort wünscht. Meine Damen und Herren, wir beginnen mit der Aussprache. Für die Fraktion DIE LINKE spricht Herr Abg. Bartl. Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Bartl. Nun die CDU-Fraktion; Herr Abg. Kirmes, Sie haben das Wort, bitte.
Herr Bartl?
Bitte sehr.
Das war die Kurzintervention von Herrn Abg. Bartl. – Herr Kirmes, Sie möchten erwidern?
Meine Damen und Herren! Es geht in der Aussprache weiter. Für die SPDFraktion Herr Mann. Bitte sehr, Herr Mann, Sie haben das Wort.
Nun die FDP-Fraktion. Herr Abg. Biesok. Bitte, Herr Biesok, Sie haben das Wort.
Herr Biesok, Sie gestatten eine Zwischenfrage?
Herr Bartl.
Nun die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Frau Abg. Jähnigen, bitte. Sie haben das Wort.
Frau Klepsch, Sie wünschen das Wort?
Sie haben jetzt die Gelegenheit dazu.
Herr Schreiber, möchten Sie erwidern?
Das ist nicht der Fall. – Frau Herrmann.
Bitte sehr.
Herr Schreiber, Sie möchten erwidern? – Bitte.
Meine Damen und Herren, in der Aussprache geht es weiter mit der SPDFraktion. Frau Abg. Dr. Stange, Sie haben das Wort.
Für die FDP-Fraktion hat Frau Abg. Schütz das Wort.
Meine Damen und Herren! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht Frau Abg. Giegengack. Sie haben das Wort, bitte.
Für die NPD-Fraktion Herr Abg. Löffler. Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren, das war die erste Runde. Gibt es Redebedarf für eine weitere Runde? – Für die Fraktion DIE LINKE Frau Abg. Klepsch. Bitte.
Meine Damen und Herren, gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Fraktionen? – Das kann ich nicht erkennen. Ich frage die Staatsregierung, ob das Wort gewünscht wird. – Jawohl. Frau Staatsministerin Kurth, Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren! Als Drucksache 5/13728 liegt Ihnen ein Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor, über den wir jetzt noch zu beraten und abzustimmen haben. Frau Abg. Klepsch, Sie haben jetzt Gelegenheit, den Antrag einzubringen. Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Frau Klepsch.
Meine Damen und Herren! Gibt es hierzu Wortmeldungen? – Die kann ich nicht erkennen. Ich lasse abstimmen über die Drucksache 5/14811. Wer zustimmen möchte, zeigt das jetzt bitte an. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Danke sehr. Gibt es Enthaltungen? – Vielen Dank. Bei wenigen Stimmenthaltungen und zahlreichen Stimmen dafür hat dieser Entschließungsantrag dennoch nicht die erforderliche Mehrheit gefunden.
Meine Damen und Herren! Die Behandlung der Großen Anfrage ist beendet.
Ich rufe auf
Tagesordnungspunkt 9
Landesinitiative Demenz
Drucksache 5/14539, Antrag der Fraktion der SPD, mit Stellungnahme der Staatsregierung
Meine Damen und Herren! Wir beginnen mit der Aussprache. Die Reihenfolge: SPD, CDU, LINKE, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, NPD und die Staatsregierung, wenn sie das Wort wünscht. Für die SPD beginnt Frau Abg. Neukirch. Sie haben das Wort, Frau Neukirch.
Meine Damen und Herren, ich beende die Unterbrechung – die Tagungsleitung ist vollständig – und wir fahren in der 99. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages fort.
Ich rufe auf den
Tagesordnungspunkt 4
Medizinischer Sicherstellungsauftrag und Praxis
der medizinischen Versorgung im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/13375, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE,
und die Antwort der Staatsregierung
Meine Damen und Herren! In der Reihenfolge der Aussprache spricht zunächst einmal die Einbringerin der Großen Anfrage, die Fraktion DIE LINKE, danach die CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, NPD und die Staatsregierung, wenn sie das Wort wünscht. Für die Fraktion DIE LINKE spricht Frau Abg. Lauterbach. Frau Lauterbach, bitte; Sie haben das Wort.
Das war Frau Abg. Lauterbach für die Fraktion DIE LINKE. Für die CDU-Fraktion Frau Abg. Strempel. Bitte, Frau Strempel, Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren! Die SPD-Fraktion ist an der Reihe. Bitte, Frau Abg. Neukirch, Sie haben das Wort.
Und jetzt die FDPFraktion. Frau Abg. Jonas, bitte. Sie haben das Wort.
Nun ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Reihe. Frau Abg. Giegengack, Sie haben das Wort. Bitte sehr.
Die NPD-Fraktion, bitte. Herr Abg. Dr. Müller, Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren! Das war in der Aussprache die erste Runde. Gibt es aus den Reihen der Fraktionen weitere Wortmeldungen? – Die kann ich nicht feststellen. Ich frage die Staatsregierung, ob das Wort gewünscht wird. – Bitte, Frau Staatsministerin Clauß, Sie haben das Wort.
Frau Staatsministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Frau Giegengack, bitte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ihnen liegt als Drucksache 5/14665 ein Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor.
Den beraten wir jetzt und bringen ihn zur Abstimmung. Frau Abg. Lauterbach, Sie möchten ihn noch einbringen und haben dazu jetzt die Gelegenheit. Bitte, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Frau Lauterbach. Meine Damen und Herren, gibt es hierzu
Wortmeldungen? – Frau Strempel, bitte. Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren, die zweite Wortmeldung: Frau Jonas.
Das war Frau Jonas. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht.
Meine Damen und Herren, ich lasse abstimmen über die Drucksache 5/14665. Wer zustimmen möchte, zeige das jetzt bitte an. – Wer ist dagegen? – Will sich jemand enthalten? – Bei zahlreichen Stimmenthaltungen und Stimmen dafür hat die Drucksache dennoch nicht die erforderliche Mehrheit gefunden.
Meine Damen und Herren, die Behandlung der Großen Anfrage ist abgeschlossen und der Tagesordnungspunkt damit beendet.
Wir kommen zum
Tagesordnungspunkt 5
Tourismusstrategie 2020 – Zwischenbilanz und Ausblick
Drucksache 5/14385, Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP,
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Meine Damen und Herren, wir beginnen mit der Aussprache. Zuerst sprechen die einbringenden Fraktionen CDU und FDP, danach DIE LINKE, SPD, GRÜNE, NPD und die Staatsregierung, wenn sie das wünscht. Für die CDU steht Frau Abg. Windisch bereits am Rednerpult. Frau Windisch, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Frau Windisch. – Für die FDP-Fraktion spricht jetzt der Abg. Günther. Bitte sehr, Herr Günther.
Meine Damen und Herren! Für die Fraktion DIE LINKE spricht Herr Abg. Tischendorf. Bitte, Sie haben das Wort,
Meine Damen und Herren! Nun die SPD-Fraktion; Frau Abg. Apostel. Sie haben das Wort, bitte.
Frau Apostel, gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Herr Pecher, einen kleinen Moment. Am Mikrofon 6 gibt es eine Wortmeldung. Herr Fischer, bitte.
Meine Damen und Herren, das war eine Kurzintervention von Herrn Abg. Fischer. – Frau Apostel, möchten Sie erwidern? – Das ist nicht der Fall.
Wir setzen mit der Aussprache fort. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Abg. Weichert. Bitte sehr, Herr Weichert, Sie haben das Wort.
Nun die NPD-Fraktion. Herr Abg. Dr. Müller, Sie haben das Wort.
Meine Damen und Herren! Das war die erste Runde.
Frau Abg. Windisch hat vorhin bereits angekündigt, dass sie in der zweiten Runde weitere Ausführungen machen möchte. Dazu ist jetzt Gelegenheit. Frau Windisch, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Frau Windisch. – Meine Damen und Herren! Gibt es aus den Reihen der Fraktionen weitere Wortmeldungen? – Das kann ich nicht erkennen. Wird von der Staatsregierung das Wort gewünscht? – Herr Staatsminister Morlok, bitte.
Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Meine Damen und Herren, wir kommen zum Schlusswort. Für die einreichenden Fraktionen spricht Frau Abg. Windisch.