Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 47. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Tillich, Herr Dr. Hahn, Herr Lehmann, Herr Winfried Petzold und Frau Kagelmann.
Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 4 bis 9 festgelegt: CDU bis zu 95 Minuten, DIE LINKE bis zu 66 Minuten, SPD bis zu 40 Minuten, FDP bis zu 40 Minuten, GRÜNE bis zu 35 Minuten, NPD bis zu
35 Minuten und die Staatsregierung 64 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung – Sie wissen das – können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden.
Jetzt lasse ich meinen Blick schweifen – und sehe keine Änderungsvorschläge oder Widerspruch gegen die Tagesordnung. Die Tagesordnung der 47. Sitzung ist damit bestätigt. Wir treten in diese Tagesordnung ein.
Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 33 Minuten, DIE LINKE 20 Minuten, SPD 12 Minuten, FDP
Und, verehrte Kolleginnen und Kollegen, gestatten Sie mir nochmals einen Hinweis: Die Aktuellen Debatten sind in freier Rede zu führen. Wir hatten da schon erhebliche Fortschritte gemacht. Weil es sich leider hier und da
wieder breitzumachen droht, weise ich darauf hin – kurz vor Weihnachten muss man solche Mahnungen aussprechen –, dass das Verlesen eines vorgefertigten Manuskriptes unzulässig ist und nach zweimaliger Ermahnung durch den amtierenden Präsidenten zur Entziehung des Wortes führt. Weil wir natürlich nicht den Weihnachtsfrieden stören wollen, bitte ich heute um einen besonderen Ruck in diese Richtung.
Als Antragsteller haben zunächst die Fraktionen der CDU und der FDP das Wort. In der ersten Runde folgen dann im Weiteren DIE LINKE, SPD, GRÜNE, NPD; Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile jetzt der einbringenden Fraktion das Wort. Das Wort ergreift Kollege Heidan von der CDU-Fraktion.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Von der Tradition zur Zukunft unseres Bergbaues in Sachsen – das neue Berggeschrey.
Wir haben diesen Antrag heute gestellt, weil wir denken, dass es sehr wichtig ist, sich darüber zu verständigen. Lassen Sie mich zu Beginn einige wichtige Zahlen nennen, die ich mir im Manuskript aufgeschrieben habe, Herr Präsident, um zu verinnerlichen, welche Traditionen wir in Sachsen haben.
Im Jahr 1168 stießen Kaufleute in der Nähe von Christiansdorf, dem heutigen Freiberg, unerwartet auf Silber. Damit zog es viele Handwerker, Kaufleute und natürlich
Bergleute in diese Gegend. Es gab eine Ansiedlung mit stürmischer Entwicklung. Diese überflügelte sogar alte Bergbauorte in Mitteleuropa. Bereits um 1185 wurde ihr das Stadtrecht verliehen, der Name Freiberg wurde 1218 das erste Mal erwähnt. Seit 1300 war Freiberg für lange Zeit die größte Stadt Sachsens.
Kommen wir zu Schneeberg. Der Ort war der Ausgangspunkt für den Silberbergbau im Westerzgebirge. 1491 stieß man am Hang des Schreckenbergs unterhalb des Dorfes Frohnau auf einen reichen Erzgang. Schon kurze Zeit später wurde sehr viel Silbererz gefördert. Das damalige Berggeschrey lockte viele Menschen in diese Städte, von Freiberg angefangen über Schneeberg bis nach Annaberg-Buchholz und Altenberg. Der Namenszusatz „Berg“ war der Hinweis für diese Tradition in Sachsen.
So schnellte allein die Einwohnerzahl Annabergs von null auf 12 000 innerhalb von 40 Jahren. Das war damals schon die Größenordnung einer Großstadt. Das überflügelte sogar die Einwohnerzahlen von Leipzig oder Dresden zur damaligen Zeit. 1491 erhielt die Neustadt am Schreckenberg das Stadtrecht, und 1501 bekam sie den Namen St. Annaberg. Mein Fraktionsvorsitzender wird als gebürtiger Annaberg-Buchholzer sicherlich mehr erzählen können, aber dazu ist die Redezeit innerhalb der Aktuellen Debatte zu kurz.
Wir haben mit dem Arbeitskreis der CDU-Fraktion im Sommer viele Bergbaustandorte besucht, um uns über die guten Sanierungserfolge der Wismut AG zu informieren, aber auch über die Traditionen, wie zum Beispiel die Bergsicherung in Schneeberg, die die gute Bergmannstradition verkörpert, was in der täglichen Arbeit zu tun ist. Wir konnten uns davon überzeugen, dass zum Beispiel Schneeberg ähnlich wie ein Schweizer Käse aussieht –
unterirdisch – und welche hervorragenden Leistungen dort erbracht werden. Die reichen Erfahrungen der Bergleute in diesen Regionen müssen wir auch weiterhin forttragen.
Wir haben in Freiberg die Bergakademie, die sich europaweit bzw. weltweit einen Namen gemacht hat. Aber darauf komme ich im zweiten Teil meiner Rede.
Für die einbringende Fraktion der CDU war das der Kollege Heidan. Für die miteinbringende Fraktion der FDP spricht jetzt der Kollege Herbst.
ruft das, was unter dem Berg liegt. „Alles kommt vom Berge her“, sagt man im Erzgebirge, und keine Frage, der Bergbau prägte nicht nur die sächsische Wirtschaft mehr als viele andere Wirtschaftszweige. Über Jahrhunderte war der Bergbau Garant für Wohlstand und Fortschritt. Er prägte die Wirtschaft, er prägte die Wissenschaft, er prägte die Kultur und er prägte die technologische Entwicklung in vielen Bereichen.
Was wir jetzt erleben – darauf bin ich stolz – ist ein neues Berggeschrey. Die Deutsche Rohstoff AG erkundet zum Beispiel in Geyer und Muldenhammer Zinnerzvorkommen – immerhin mit einem geschätzten Wert von rund 2,7 Milliarden Euro. Wenn man das im Vergleich zum Landeshaushalt sieht, könnte der Finanzminister neidisch werden.
Andere Rohstoffe wie Kupfer, Molybdän, Wolfram und Flussspat werden erkundet. Wir haben erstmals die Chance, Bergbau in einer neuen Dimension wiederzubeleben. Die Chance sollten wir nutzen, meine Damen und Herren.
Sehr geehrter Herr Herbst! Sie sprachen gerade die Deutsche Rohstoff AG an. Ich habe viele Jahre mit diesen Herren zusammengearbeitet. Wissen Sie, wie viele der Konzessionen, die die Deutsche Rohstoff AG hatte, wie viele Gründungen sie durchgeführt hat und wie viele der Konzessionen sie in der Zwischenzeit zurückgegeben hat, ohne dass sie eine Lagerstätte bis zur Ausbeutung entwickelt hat?
Die Zahl habe ich momentan nicht im Kopf. Aber das Bergbaugeschäft ist ja ganz klar. Es wird erkundet und dann wird geschaut, ob sich die Förderung lohnt. Ganz normal ist, dass mehr erkundet als gefördert wird. Das ist übrigens in der ganzen Welt so, nicht nur in Sachsen. Das sollten Sie auch wissen, meine Damen und Herren.