Die Bereiche Technologie, Wissenschaft und Forschung hat auch die CDU zu einem politischen Schwerpunkt erhoben. In diesem Bereich sieht der Landeshaushalt eine deutliche Steigerung des Ansatzes vor. Das geht nach bisheriger Allokation zum Beispiel zulasten der Investitionsquote.

Die Themen „Gelehrte, Wissenschaft und Technik in Sachsen-Anhalt“ - Sie wissen es selbst, 500 Jahre Universität Halle/Wittenberg, 400. Geburtstag Otto von Guerickes - und das Goethe-Theater Bad Lauchstädt und die Leopoldina mit ihren Jubiläen sind Dinge, die natürlich mit einbezogen werden, die nicht wie ein großer Zug durch Sachsen-Anhalt gehen, aber gemeinsam vermarktet werden, um die Leute anzureizen, länger als 2,6 Tage in Sachsen-Anhalt zu verweilen.

zur Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Frau Dr. Eva-Maria Stange,

Ich bitte die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Frau Dr. Eva-Maria Stange, den Amtseid zu leisten.

Meine Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Wir treten an, alle Kräfte unseres Landes zu stärken, die Wirtschaft genauso wie den sozialen Zusammenhalt. Die Bildung als Garant für Innovation und sozialen Aufstieg. Wissenschaft und Technologie als Motor des Fortschritts. Solide Finanzen, nicht Schulden für unsere Kinder und deren Zukunft.

Bewährt haben sich auch unsere sechs Verbundinitiativen, mit denen wir Wirtschaft und Wissenschaft vernetzen. Seit 1991 haben wir mehr als 1,3 Milliarden Euro als Zuschüsse in betriebliche Technologieprojekte investiert. Künftig liegt ein besonderer Schwerpunkt unserer Mittelstandspolitik auf Forschung und Entwicklung in kleinen und mittelständischen Unternehmen. Die Stärke der Solarbranche in Sachsen ist ein Fingerzeig. Wir schaffen Beschäftigung und Einkommen, wenn wir bei den modernen Hochtechnologien ganz vorn dabei sind. Das gilt besonders für ein Zukunftsfeld: die Speicherung von Energie. Wenn Energie aus erneuerbaren Quellen verlässlich gespeichert werden kann, verringern wir unsere Abhängigkeit von den fossilen Brennstoffen, deren Preis derzeit unaufhörlich steigt. Die Technik dafür ist eine der zentralen Herausforderungen des nächsten Jahrzehnts, eine große Chance auf attraktive neue Arbeitsplätze und auch ein Beitrag im Kampf gegen den Anstieg der Lebenshaltungskosten.

Mein Dank gilt auch der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Sie hat unseren Umbau der Schullandschaft konstruktiv begleitet

Mit der Sächsischen Exzellenzinitiative stärkt das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst die Hochschulforschung. Wir werben zusätzliches Geld für Spitzenforschung beim Bund ein. Beim Spitzenclusterwettbewerb liegen mindestens drei sächsische Anträge sehr aussichtsreich im Rennen, darunter der Antrag „Energieeffizienz in der Mikroelektronik“.

Zunächst zum Thema Bildung, Wissenschaft und Kultur. Dresden, die Residenz sächsischer Kurfürsten und Könige – heute Landeshauptstadt –, stand im 19. Jahrhundert in dem Ruf, ein Florenz des Nordens zu sein. Auch heute noch schmückt sich die Stadt gern mit dem Beinamen Elbflorenz. Dresden ist jedoch dabei, den Ruf als Kulturstadt zu verlieren.

Wir fühlen uns im Bereich Wirtschaft sowie Wissenschaft, Kunst und Hochschule gut aufgehoben und vertreten. Mit Ihren ausführlichen positiven Darlegungen im Bereich Wirtschaft und Hochschule treffen Sie voll ins Schwarze. Sie haben in Ihrem Team zwei Minister von uns, auf die Sie sich verlassen können und die einen guten Job für Sachsen machen. Ich danke Ihnen persönlich, Herr Staatsminister Jurk und Frau Staatsministerin Stange; ich danke aber auch dem gesamten Kabinett für die geleistete Arbeit, und für die Neuen im Kabinett viel Erfolg und auf gute Zusammenarbeit!

Genauso unsolidarisch ist es meines Erachtens, wie wenig sich hier in Sachsen angestrengt wird, mehr Frauen in die Hochschulen, in die Wissenschaft zu bringen. Wir haben das hier mehrmals thematisiert.

Drucksache 4/12379, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Meine Damen und Herren! Nichts ist so gut, dass es nicht noch weiterentwickelt und verbessert werden könnte. Dass der vorliegende Gesetzentwurf der Staatsregierung viel von dem aufgenommen hat, was die Akteure aus den Kulturräumen, aus den Verbänden und was der Kultursenat des Freistaates immer wieder gefordert haben, begrüße ich. Davon war leider nicht auszugehen, als vor eineinhalb Jahren das erste Eckpunktepapier aus dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst auftauchte, in dem die mögliche Zukunft der Kulturräume nach der Kreisgebietsreform grob und eher erschreckend skizziert war. Frau Staatsministerin Stange und ihrem Ministerium gebührt Lob dafür, dass sie sich mit der teilweise heftigen Kritik auseinandergesetzt haben und bei wichtigen Weichenstellungen für das nun zu verabschiedende Gesetz offen für Rat und Erfahrungen waren.

Vielen Dank, Herr Heitmann. – Stimmen Sie mir zu, dass im Vorwort zu dem Gutachten „Theater und Orchester im Freistaat Sachsen – Bestandsaufnahme und Empfehlungen zur weiteren Entwicklung“ Folgendes steht: „Im November 2006 wurde aus dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst die Bitte an die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen herangetragen, eine Arbeitsgruppe mit der Erarbeitung eines Gutachtens zur weiteren Entwicklung der Theater- und Orchesterlandschaft im Freistaat Sachsen zu beauftragen.“

Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Wir stimmen ab auf der Grundlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien, Drucksache 4/12379. Ich schlage Ihnen vor, artikelweise vorzugehen. Gibt es dagegen Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Kann ich, da es keine Änderungen gibt, die Artikel hintereinander aufrufen? Oder wollen Sie einzeln abstimmen? – Das ist nicht der Fall.

Drucksache 4/12380, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich gebe hiermit den Bericht des Berichterstatters zum Beratungsverfahren. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde am 5. März 2008 an den Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien sowie den Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss überwiesen. Der Gesetzentwurf stand im Medienausschuss zu einer öffentlichen Anhörung, die am 8. Mai 2008 stattfand.

Gut. – Meine Damen und Herren! Wir kommen damit zur Abstimmung. Aufgerufen ist das Gesetz zum Zehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes. Wir stimmen auf der Grundlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien in der Drucksache 4/12380 ab.

Meine Damen und Herren, aus den genannten Gründen und in dieser Kürze beantrage ich die Überweisung an die Ausschüsse für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik; Ernährung, Landwirtschaft und Forsten; an den Innenausschuss; an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst und natürlich federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss.

Ute Erdsiek-Rave, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur................................................ 917 Jost de Jager [CDU].............................. 920 Dr. Henning Höppner [SPD]................. 922 Dr. Ekkehard Klug [F.D.P.].................. 924 Angelika Birk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]......................................... 926 Anke Spoorendonk [SSW]..................... 928 Jürgen Weber [SPD]............................. 930

Ute Erdsiek-Rave, Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Zur Beantwortung der Großen Anfrage erteile ich der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Erdsiek-Rave, das Wort.

Prozess im Zusammenspiel von Wissenschaft und Praxis und lässt sich nicht in feste Formen gießen.

Das Land Baden-Württemberg kann sich aber auch aktiv einbringen, insbesondere in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, innere Sicherheit und Polizei. Das sind die zentralen Gestaltungsmöglichkeiten in der Zuständigkeit des Landes Baden-Württemberg. Deshalb haben wir dies auch in den Mittelpunkt unserer Anträge gestellt, und ich finde es positiv, dass hier über die Fraktionsgrenzen hinweg Konsens darüber besteht, in dieser Richtung weiterzuarbeiten. Denn die Bedeutung der europäischen Institutionen in Straßburg kann ja aus Sicht des Landes Baden-Württemberg gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Von Forschung und Wissenschaft ist ein Weiteres festgestellt worden: Nicht das Essen, nicht die Werbung mit den Twiggies der Neuzeit, sondern die Probleme des Erwachsenwerdens sind für falsches Essverhalten ursächlich. Grundlagen gegen dieses Fehlverhalten müssen früh durch Stärkung des Selbstwertgefühls gelegt werden – das haben Sie auch gesagt; das gebe ich gerne zu –, damit der eigene Körper nicht zum Schauplatz der inneren Konflikte gerade in der Pubertät wird.

Wir stimmen deshalb direkt über die Überweisungsempfehlung ab. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 14/9266 an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie. Wer ist dagegen? – Enthält sich jemand? – Dann ist die Überweisung einstimmig beschlossen.

Wir unterstützen den Innovationsprozess unseres Landes mit einer offensiven Technologiepolitik. Die Technologieförderung wird auf gleicher Höhe fortgesetzt und über den Zukunftsfonds Technologieförderung werden 100 Millionen DM über fünf Jahre in zukunftsorientierte Projekte fließen. Und in diesem Zusammenhang verspreche ich mir beispielsweise auch von der geplanten Gründung der BioCon Valley GmbH mit dem Land als Mehrheitsgesellschafter einen wirksamen Impuls für die erfolgreiche Entwicklung der Biotechnologie im Land. Ziel ist es, die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft weiter zu verstärken.

Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf der Drucksache 3/2200 sowie die Unterrichtung durch die Landesregierung auf der Drucksache 3/2199 zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss und zur Mitberatung an den Innenausschuss, den Rechtsausschuss, den Wirtschaftsausschuss, den Landwirtschaftsausschuss, den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, den Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung, den Sozialausschuss, den Umweltausschuss sowie den Tourismusausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Vielen Dank. Die Gegenstimmen. – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist diesem Überweisungsvorschlag einstimmig gefolgt worden.

Meine Damen und Herren! Die Diskussion in der Wissenschaft und in der Fachpolitik geht derzeit in eine ganz andere Richtung als die, die wir hier in unserem Land in den letzten Wochen gehabt haben. Es geht letztlich darum, welche Maßstäbe für die Erhebung und für die Nutzung von Daten und Datensystemen gelten sollen, und es geht um eine Datenverwaltung und um einen Datenschutz, die diesen Maßstäben tatsächlich gerecht werden können. Dazu bedarf es insbesondere konzeptioneller Änderungen in Bund und Ländern und einer grundsätzlichen Neustrukturierung, die den Datenschutz effektiv, risikoadäquat und verständlich macht.

Man kann der Politik, der Wissenschaft oder uns nicht vorwerfen, auf diese Fragen nicht zu reagieren. Wir stellen die Fragen: Was will die Jugend? Welche Entscheidungen erwartet sie von der Politik? Welche Erwartungen hat sie an die Politik?

Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst