Zweitens. Wir werden uns ganz klar dafür entscheiden, der Bildung einen neuen, stärkeren Stellenwert zu geben, indem wir einerseits das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst mit den Zuständigkeiten für Wissenschaft und Kultur erneut errichten. Forschung und Wissenschaft sind eine der ganz zentra

Meine Damen und Herren, Wissenschaft und Forschung, Innovation und der Transfer von Ideen in die Unternehmen und in die Gesellschaft: Das sind die zentralen Voraussetzungen für Wachstum, für Wohlstand und für Arbeitsplätze in unserem Land. Deswegen setzt die Landesregierung klare Signale für Wissenschaft und Forschung. Sie positioniert den Wissenschaftsstandort Hessen in der Spitzengruppe in Deutschland. Wir haben seit 1999 eine einzigartige Aufholjagd hingelegt, weil wir wissen, dass das langfristige Wohl einer Gesellschaft entscheidend von Wissenschaft und Forschung abhängt. Noch nie in der Geschichte dieses Landes wurde in diesem Bereich so intensiv und stark investiert.

Das machen alle gemeinsam, und da macht auch der Bund mit, also da muss man einfach einmal sagen: Wissenschaft kann manchmal über die Grenzen hinaus denken und arbeiten und das ist vielleicht auch eine Stärke der Wissenschaft. – Vielen Dank!

Um die Zukunftsthemen erfolgreich anzugehen und damit auch Vorbild zu sein für andere in Europa, ist die wichtigste Ressource das Wissen um die Potenziale des technischen und sozialen Fortschritts. Wissen und Wissenschaft sind damit die entscheidende Dimension unserer künftigen Entwicklung. Die großen Entdeckungen werden heutzutage nicht mehr auf den Meeren oder fremden Kontinenten gemacht, sondern in den Laboratorien und Forschungsstätten dieser Welt. Wissenschaft ermöglicht uns den entscheidenden Vorsprung einer innovativen Wirtschaft. Sie entwickelt umweltfreundliche Technologien, die uns das Leben in einer modernen Metropole im Einklang mit der Natur und unter gesunden Bedingungen ermöglichen.

Eine Verlinkung mit Einrichtungen der Wissenschaft und Kultur soll beauftragt werden. Also dort, wo der eigentliche Kern der öffentlich-rechtlichen Medien liegt, sollen sie die Zuschauer und Zuhörer auch zu Wissenschaft und Kultur hinführen können.

Der Einzelplan der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung zeigt sehr eindrücklich den Wandel, den Hamburg derzeit vollzieht: den Wandel hin zu einer Stadt des Wissens, der kreativen Ideen und der neuen Technologien. Wissenschaft ist bei diesem Senat mittlerweile ein etablierter Schwerpunkt der Senatspolitik. Gleichzeitig ist der Einsatz für Geschlechtergerechtigkeit und Respekt vor allen individuellen Lebensentwürfen von ungebrochener Aktualität in der heutigen Zeit.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die gute Partnerschaft zum Leningrader Gebiet wollen wir nicht allein im wirtschaftlichen Bereich pflegen, sondern mir ist wichtig, dass wir in allen gesellschaftlichen Bereichen Kontakte haben. Dazu gehören auch die Kultur und die Wissenschaft. Im Bereich der Wissenschaft gibt es mehrere gute Projekte. Ich will Ihnen drei nennen:

Für mich liegt das übrigens in der Natur der Sache, denn Wissenschaft und Forschung lassen sich nicht auf einzelne Staaten oder Kontinente begrenzen. Gerade die Wissenschaft und Forschung zeigen uns doch, wie wichtig es ist, international zusammenzuarbeiten.

Noch mal: In renommiertesten Wissenschaftseinrichtungen gibt es eine Vielzahl von unterschiedlichen Computersimulationen. Da sagen Sie, Mensch, Computer können alles berechnen. Ja, aber Wissenschaft, die das dort tut – und das ist ja der Vorwurf –, macht das doch nicht aus politischer Inspiration, um irgendwie jemandem nach dem Munde zu reden, sondern mehrere Hundert renommierte Wissenschaftlergruppen weltweit haben das gleiche Resultat mit geringfügigen Abweichungen zueinander. Diese rechnen in der Tat mit Computersimulationen und machen Folgendes – zu der Computersimulation in die Zukunft können Sie jetzt nicht sagen, wer weiß, ob die stimmt –: Die nehmen ihre Computersimulationen und versuchen, auch Wetter der Vergangenheit mit dieser Simulation zu berechnen. Und wenn dann tatsächlich in der Vergangenheit aufgetretene Witterungssituationen häufig oder durchgängig übereinstimmen mit der Simulation, dann spricht sehr viel dafür, dass die Algorithmen der Simulationssoftware ziemlich gut geeignet sind, Realität abzubilden. Genau das sind die Tests, die man durchführt, bevor man damit in die Zukunft hineinguckt, und das geschieht in der Wissenschaft auch.

Ähnlich verhält es sich hier auch. Der Vorwurf ist am Ende, es gäbe lauter politische Wissenschaft. Die mag es in einzelnen Punkten geben. Wir werden auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben, die ein Ergebnis lieber mögen als ein anderes. Dass aber Tausende, sozusagen eine breite führende Mehrheit der Wissenschaft, weltweit zum gleichen Ergebnis kommen und die alle ideologisch verblendet sind, das kann man glauben, muss man aber nicht. Und ich finde, dass wir aufpassen müssen, dass wir nicht mit Aluhut-Argumentationen hier durch Tatsachendiskussionen gehen,

tisch halten, und das haben Sie, glaube ich, in einer Kleinen Anfrage auch angesprochen. Das ist der Wissenschaftsbereich. Der Wissenschaftsbereich ist von seiner Natur her auf Unbeständigkeit angelegt. Wissenschaft ist hoch kompetitiv, ist ein Wettbewerb um die klügsten Köpfe, und in einem solchen Auswahlprozess müssen Sie natürlich die Möglichkeit haben, sich auch von den nicht so klugen Köpfen zu verabschieden. Es nützt keinem, wenn in der Universität Personen dauerhaft beschäftigt sind, die man da nicht wirklich verantwortbar gebrauchen kann, also Wissenschaft ist ein deutlich anderes System als die normale öffentliche Verwaltung.

Wir hatten eine Vertreterin der britischen Botschaft bei uns in der Runde, die uns auch hervorragend vorgetragen hat. Dabei haben wir natürlich diskutiert: Wie geht es nach vorne weiter, zum Beispiel beim Thema „Wissenschaftsaustausch“? Großbritannien wird auch im Falle eines harten Brexits im eigenen Interesse versuchen, auf jeden Fall mit der Wissenschaft in Europa weiter zusammenzuarbeiten. Großbritannien will bei Horizon beteiligt bleiben, wie die Schweiz das auch macht. Das ist eine riesige Möglichkeit, wie wir auch Wissenschaft und Unternehmen weiter in einem engen Dialog halten können. Hier haben wir ganz konkrete Projekte verabredet.

Wir schauen in den Bereich Bildung und Wissenschaft. Das könnte aber der Bildungsausschuss viel besser als ich. Natürlich gibt es im Bereich der Wissenschaft mit dem aus der Digitalen Agenda herrührenden Forschungsfördersonderprogramm einen Anknüpfungspunkt für Universitäten, im Bereich der Digitalisierung mit extra Forschungsgeld jetzt noch mal gesondert Forschung aufzunehmen.

Eine Frage bezog sich die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe Folgenabschätzung. Auch dort wird man Praktiker, dort wird man alle, die es betrifft, an diesen Tisch einladen - Wissenschaft, Praktiker, Betriebe, Betriebsleiter, ISN. Die einzelnen Tierhaltungen und auch Wissenschaft und Wirtschaft werden dort wieder vertreten sein.

Ich will hier Beispiele nennen, auch wenn heute in den Medien ein tragischer Unfall im Zusammenhang mit autonomem Fahren in den USA thematisiert wird: das Forschungsprojekt von HTW und DFKI im Zusammenhang mit dem Testfeld für autonomes Fahren in Merzig oder das ZeMA, wo Wissenschaft

Meine Damen und Herren, ich bitte daher um Zustimmung und Überweisung des Gesetzentwurfs in den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie. Ich bedanke mich für die geschätzte Aufmerksamkeit.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich zu Beginn meiner Ausführungen herzlich bedanken für die sehr sachliche Debatte zur Übersicht 2 und den damit verbundenen Einzelplänen und Kapiteln unseres Landeshaushaltes. Ich glaube, alle Rednerinnen und Redner sowie die im Hause vertretenen Fraktionen haben sehr wohl erkannt, dass dieser Einzelplan und insbesondere die Haushaltsstellen, die mit Wissenschaft, Forschung und Technologie verbunden sind, zukunftsweisend sind für die weitere Entwicklung unseres Landes. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Ausführungen, die eben auch vom Kollegen Hecker zum Wirtschaftswachstum in diesem Land gemacht worden sind, durchaus im Zusammenhang stehen mit dem Einzelplan, den wir aktuell diskutieren.

Deswegen hat es unsere wirklich exzellente Informatik verdient, dass die 2,52 Millionen Euro jährlich, die wir als Kofinanzierung zur Verfügung gestellt hatten, jetzt an der Universität eingesetzt werden. Sie werden dafür eingesetzt, dass wir insbesondere bei den Tenure-Track-Professuren - also der Nachwuchsförderung in der Wissenschaft - das Geld gut investieren in der Hoffnung, dass man sich neue Möglichkeiten erarbeitet, damit neue und junge Wissenschaftler an die Universität des Saarlandes kommen, um die Informatik weiterhin exzellent zu halten. Ein großes Dankeschön dafür, dass das Parlament das offenkundig so unterstützen wird. Das ist das Ergebnis dieser Debatte.

Ich möchte aber wieder auf die positiven Seiten der Diskussion zurückkommen. Lieber Herr Schindler, natürlich werden Stärke und Unabhängigkeit der Justiz von unserer Bayerischen Verfassung und vom Grundgesetz sehr gestützt. Sie wissen aber auch, dass gerade die Frage, wie wir den Rechtsstaat noch besser unterstützen können, auf allen Ebenen aktuell diskutiert wird, sei es im Rahmen der Koalitionsbildung unter dem Stichwort "Pakt für die Justiz" oder in der Wissenschaft. Gegenwärtig findet die Assistententagung im Öffentlichen Recht in Regensburg statt. Ich war gestern dort. Die Diskussion auf dieser Tagung ist diesem Thema gewidmet.

das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst,

zur Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst – darüber freue ich mich ganz besonders – Frau Prof. Dr. Marion Kiechle, eine Pionierin und große international anerkannte Wissenschaftlerin – herzlichen Dank dafür, dass Sie Ihre Kompetenz der Bayerischen Staatsregierung zur Verfügung stellen –,

Die Wissenschaft wird gestärkt, aber auch die Kultur: Neben den bereits beschlossenen Konzertsälen in München und Nürnberg werden wir ein drittes Bayerisches Staatstheater in der Metropole Augsburg einrichten. Drei Metropolen, drei Staatstheater!

Zu Frage drei: Auf der Grundlage des Krankenhausentgeltgesetzes vereinbaren die Krankenkassen mit den jeweiligen Krankenhäusern Budgets. Dies erfolgt auf der Ebene der Selbstverwaltung. Die Vereinbarungen werden der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz zur Genehmigung vorgelegt. Grundlage für die Genehmigung ist eine erfolgreiche Prüfung, ob die geltenden rechtlichen Regelungen eingehalten werden. Eine unmittelbare Einflussmöglichkeit, wie viele Stellen die Krankenhäuser in der unmittelbaren Patientenversorgung vorhalten, hat der Senat daher nicht. - Soweit die Antwort des Senats!

Zu Frage 1: Bei Versorgungsgraden von 157,6 Prozent in Bremen-Stadt und von 133,0 Prozent in Bremerhaven-Stadt bewertet der Senat die rechnerische Versorgung mit Kinderärzten als gut. Der Senatorin ist allerdings auch bekannt, dass die Verteilung der Vertragsärzte innerhalb der jeweiligen Planungsbereiche höchst unterschiedlich ist. Vor dem Hintergrund der in einzelnen Stadtteilen festzustellenden Bedarfe werden die Gespräche der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz mit der Kassenärztlichen Vereinigung geführt.

Zu Frage 2: Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz hat bei dem aktuell geltenden Bedarfsplan von ihrem Beanstandungsrecht keinen Gebrauch gemacht. Da der Bedarfsplan nicht gegen geltendes Recht verstößt und bei seiner Aufstellung die regionalen Besonderheiten des Landes Bremen in beiden Planungsbereichen angemessen berücksichtigt wurden, bestand kein rechtlicher Anlass für eine Beanstandung.

Um Forderungen nach einer kleinteiligeren Bedarfsplanung begegnen zu können, hat die Kassenärztliche Vereinigung Bremen für den Planungsbereich Bremen-Stadt Ende 2017 auf Anfrage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz beispielhaft die auf Stadtbezirke bezogenen Versorgungsgrade für Kinderärzte ermittelt. Diese lagen zwischen 121,06 Prozent in BremenNord und 190,39 Prozent in Bremen-Ost und somit in allen Stadtbezirken oberhalb der für eine Überversorgung maßgeblichen Grenze von 110 %.

Darüber hinaus setzt sich die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz dafür ein, dass der sich wandelnde Versorgungsaufwand

Wir wollen in dem Blühpakt die Wissenschaft, die Naturschützer, die Wirtschaft, viele weitere Gruppen und eigentlich auch jeden Bürger mitnehmen, um ein breites Bündnis gegen das Insektensterben zu schaffen. Wir wollen darüber informieren, wie jeder Einzelne in seinem Garten oder auf seinem Balkon, wie die Betriebe, wie der Staat an seinen Straßen, wie die Kommunen in ihren Einrichtungen und natürlich auch wie die Landwirte dazu ihren Beitrag leisten können. Wir werden deswegen die Landschaftspflegeverbände in Bayern im Rahmen dieser Initiative mit 3 Millionen Euro zusätzlich ausstatten.

sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Am 22. März dieses Jahres hatte ich, wenn Sie sich daran erinnern, die Gelegenheit, als eine meiner ersten Amtshandlungen als Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst den Gesetzentwurf zur Errichtung des Universitätsklinikums Augsburg hier in dieses Hohe Haus einzubringen. Kernpunkte des Gesetzentwurfs sind die Errichtung des Universitätsklinikums und die Übertragung aller Rechte und Pflichten des bisherigen kommunalen Klinikums Augsburg auf das neue Universitätsklinikum zum 1. Januar 2019. Auch hier wird wieder besonderes Augenmerk darauf gerichtet, dass der damit verbundene Trägerwechsel für die Mitarbeiter des Klinikums ohne Nachteil vollzogen wird. Keine Mitarbeiterin und kein Mitarbeiter muss für sich negative Folgen befürchten. Es wird insbesondere gewährleistet, dass für das Bestandspersonal auch künftig die kommunalen Tarifverträge Geltung haben. Für neu eingestelltes Personal werden jedoch die Tarifverträge der Länder gelten, da wir langfristig natürlich sicherstellen müssen, dass ein Gleichklang zwischen dem neuen Universitätsklinikum und den bestehenden Universitätsklinika hergestellt wird. Eine Ausnahme bilden hier nur die Regelungen der betrieblichen Altersversorgung. Hier bleibt es auch für das künftige Personal bei der Mitgliedschaft in der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden, da ein Kassenwechsel mit unverhältnismäßig hohen Kosten behaftet ist.

Als oberste Maxime gilt dabei aber: Quality first. Wir werden keine Abstriche bei der Qualität machen. Ein Projekt wie dieses darf nicht im Mittelmaß enden. Wir legen großen Wert darauf, eine erstklassige Ausstattung zu gewährleisten und nur hervorragend qualifiziertes Personal zu berufen, das Wissenschaft und Forschung auf einem hohen Niveau garantiert. Wir können aber auch auf einem sehr guten Fundament aufbauen; denn das Klinikum genießt schon jetzt einen herausragenden Ruf in der Krankenversorgung. Nun gilt es, diesen Ruf auch in der Forschung und in der Lehre aufzubauen. Die Gründung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin ist im Aufbauprogramm der Fakultät fest eingeplant. Das wird einen Beitrag dazu leisten, dass das Fach Allgemeinmedizin wieder an Attraktivität gewinnt.

Es hat mich sehr gefreut, dass die Ausschussberatungen in diesem Haus von großer Sympathie für das Projekt getragen wurden. In allen Ausschüssen – Herr Kollege Kränzle hat das eingangs bereits gesagt – wurde der Gesetzentwurf einstimmig befürwortet. Das ist, gerade in der heutigen Zeit, wahrlich etwas, das nicht häufig vorkommt. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken, und zwar nicht nur bei meinen Kollegen der CSU-Fraktion, sondern auch bei allen anderen Fraktionen im Landtag. Ich bitte Sie, nun auch in der abschließenden Abstimmung den Gesetzentwurf zu unterstützen, zum Wohle der Wissenschaft und der Forschungslandschaft in Bayern und zum Wohle der bayerischen Bürger, insbesondere der im