gestellt sind, also etwa rund um das Thema Batterietechnologie. Wir müssen vielmehr dort ansetzen, wo heute schon unsere Stärken sind, und das ist die Digitalisierung, die Vernetzung in der Produktion, aber auch beim Automobil selbst. Deshalb wird das Thema digitales Auto, wie Sie es beschrieben haben, ein großes Thema sein. Aber es geht darüber hinaus. Es geht um das Thema Mobilität in einer digitalisierten Welt, es geht um die Frage, wie die Mobilitätskonzepte der Zukunft aussehen, es geht um die Frage, was auch mit Blick auf die Automobilhersteller Digitalisierung eigentlich ausmacht. Es wird nicht mehr das Auto als solches sein, das die Kaufentscheidung bestimmt, sondern es wird in Zukunft vielleicht eher das Kommunikationssystem im Auto sein, die Frage, was ist autonom, was ist digital, das die Kaufentscheidung bestimmt. Das heißt, wir werden auch in den Unternehmen selbst eine massive Veränderung haben, eine stärkere Mischung von Industrie und industrienaher Dienstleistung. Das Gleiche gilt für das Handwerk.

Es gilt, rechtzeitig zu erkennen, was neue Forschungsschwerpunkte sind, und Themenfelder abzustecken: Unternehmenssoftware, Photonik, Lebenswissenschaften, die Zukunft des Wandels beim Automobil, Maschinenbau, Anlage- und Verfahrenstechnik, Umwelttechnik. Ich gebe Ihnen Recht: Umwelttechnik ist ein Wachstumsmarkt, der kommt.

Einige Unternehmen haben in den vergangenen Wochen Kurzarbeit anmelden müssen. Besonders hart betroffen sind bekanntlich die Automobil- und die Automobilzulieferbranche, aber auch Große in Brandenburg wie ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt und Mercedes-Benz in Ludwigsfelde. Ich weiß sehr gut, dass es sich keine der Geschäftsführungen mit diesem Schritt leicht gemacht hat. Ich habe unternehmerische Entscheidungen dieser Art auch niemandem abzunehmen. Aber meine Empfehlung möchte ich auch an diesem Nachmittag noch einmal klar und deutlich aussprechen, und zwar adressiert auch und gerade an solche großen Unternehmen: Halten Sie Ihre Fachkräfte auch in Krisenzeiten! Sie werden Sie in Bälde dringend wieder brauchen.

Was in der Diskussion nicht angesprochen wurde, das sind natürlich auch die Reisepässe, Reisedokumente. Dieser Entwicklung, von der wir auch gerade bundesweit hören, mit zunehmender Datenspeicherung, muss man positiv offen begegnen und dabei den Datenschutz entsprechend einbinden. Ich glaube aber, im Logistikbereich sind wir gut beraten, diese Technik einzusetzen. Wenn ein Automobil bisher eine Karte an sich hatte, auf der jemand lesen musste, welche Farbe, welchen Motor es hat und was für ein Produkt es ist, kann ich heute auf diesem Chip wunderbar Daten speichern, die man einlesen oder aktiv selbst sehen kann. Der Kollege Strohmann nickt, wir sind uns also an der Stelle einig, wie immer!

Die Koalitionsregierung hält an der verlässlichen Wirtschaftspolitik fest. Wir stellen uns den neuen Herausforderungen und handeln. Sachsens Industrie zeichnet sich – Gott sei Dank! – durch eine große Investitionsneigung aus. Dies hat zur Folge, dass der Förderbedarf hoch ist. Auch wenn die finanziellen Spielräume durch den Mittelrückgang des Bundes immer weiter eingeschränkt werden, halten wir auch künftig an einer gezielten Investitionsförderung fest. Dabei werden wir noch stärker als bisher die Priorität auf Projekte mit hohen Wachstums- und Arbeitsplatzeffekten legen. Wir werden auch weiterhin auf jeden Euro GAWirtschaftsförderung, der uns vom Bund angeboten wird, einen eigenen Euro drauflegen und die Mittel bei uns investieren, die andere Bundesländer nicht mehr abnehmen können. Sachsens Wirtschaft ist von kleinen und mittleren Betrieben geprägt. Deren Eigenkapitaldecke ist oft gefährlich dünn. Auch das ist ein ernstes Wachstumshemmnis. Deshalb schaffen wir einen mittelständischen Wachstumsfonds zur Bereitstellung von zusätzlichem Kapital für Investitionen auch aus dem privaten Kapitalmarkt. Wir wollen die größenbedingten Nachteile ausgleichen. Dazu setzen wir auch auf Netzwerke und Kooperationen für den Mittelstand. Wir werden entsprechende Initiativen weiterhin unterstützen. Besondere Bedeutung messen wir dabei dem Ausbau länderübergreifender Allianzen bei. Wir setzen auf sektorale Wachstumspole und sehen darin auch ein Instrument der Regionalpolitik. Dies zeigt beispielsweise das Automobil-Cluster, das von der Lausitz bis nach Plauen reicht und mit der Automobilbranche in unseren Nachbarländern, insbesondere in Polen – dort speziell in Schlesien –, in Tschechien, in der westlichen Slowakei und in Ungarn eng vernetzt ist.

Ich nenne als weiteres Beispiel Hof. Die Ankündigung eines Automobil-Zuliefererparks mit hunderten von Arbeitsplätzen hat dazu geführt, dass wir zwei Jahre nach der großartigen Einweihung dort gerade einmal 75 Arbeitsplätze haben. Das stärkt keine Region. Sicherlich sind 75 Arbeitsplätze besser als nichts; aber damit bekämpfen wir nicht die hohe Arbeitslosigkeit in der Region.

nahmen decken. Der Hintergrund ist: Einen Arbeitsplatz im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie schafft heute die Sicherheit für zwei bis fünf andere Arbeitsplätze. Wir kennen das aus der Automobil- und auch aus der Bauindustrie. Das heißt, diese Branche ist heute in einer Breite angelegt und schafft auch bei uns in Berlin bereits 20 Milliarden DM Umsatz, dass wir dieses auch mit als Motor für die Qualifizierung von vorhandenen Arbeitskräften, die jetzt arbeitslos sind, nutzen werden.

Seit Herr Benz das erste dreirädrige Automobil auf die Straße brachte, sind nahezu 130 Jahre vergangen. Die Menschheit hat sie ganz gut ohne begleitetes Fahren verbracht. Es spricht relativ viel dafür, dass sie es auch noch ein paar Monate durchhalten wird, solange nämlich, bis die Voraussetzungen dafür geschaffen sind, dass wir bundeseinheitlich unter gleichen sicheren Bedingungen testen können.

Dieses Bekenntnis des Landtages und auch der Landesregierung - auch im Verbund mit der eindeutigen Willensbekundung der Porsche Automobil Holding - schafft die notwendige Sicherheit und begründet Vertrauen für die Zukunft von VW. Herzlichen Dank.

Meine Damen und Herren, Wettbewerb hin, Wettbewerb her; warum soll der Verbraucher beispielsweise beim Produkt Automobil beim Hersteller nicht persönlich nachfragen dürfen, ob in einem besonders dringlichen Fall eine Rückrufaktion notwendig wäre? Wieso darf er darüber keine Auskunft erhalten? Das müssen Sie schon erklären. Wo sind hier Wettbewerbsverzerrungen? Es geht doch darum, Menschen vor Problemen zu schützen, die möglicherweise aus Produkten entstehen. Hier dürfen wir nicht darüber nachdenken, wie lange wir darauf warten müssen, bis Europa das regeln kann.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaube, aktueller als in diesen Wochen könnte der förderpolitische Ansatz der Fokussierung von Landesmitteln eigentlich nicht sein. Als wir das Konzept der Wachstumskerne in Brandenburg auf den Weg gebracht haben, war die globale Wirtschaftskrise noch ganz weit weg, war nicht absehbar, und wir haben auch nicht im Ansatz daran gedacht. Auch der Siebente Bericht der interministeriellen Arbeitsgruppe „Aufbau Ost“ entstand noch unter gänzlich anderen, nämlich positiveren Konjunkturprognosen. Doch augenblicklich liegt, wie wir alle wissen, nichts im Durchschnitt aller Prognosen, nicht die Turbulenzen der Finanzmärkte, nicht die Absatzrückgänge in Branchen wie der Automobil- und Zulieferindustrie und nicht die Intensität der Debatte über Lösungsansätze für den Konjunkturbereich.

Allerdings, meine Damen und Herren, müssen die durchaus ehrgeizigen Ziele und konsequenten Handlungsrichtlinien jetzt auch tatsächlich umgesetzt werden. Wir werden sehr genau beobachten, ob das auch geschieht. Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP, man kann nämlich nicht gleichzeitig ein attraktives ÖPNV-Angebot fordern und dann eine unzureichende Finanzierung für den Nahverkehr bereitstellen. Wer sich unseren Forderungen anschließt, dass künftig das umweltfreundlichste und effizienteste Auto der Welt in Niedersachsen gebaut werden muss, der muss die niedersächsische Automobil- und Zulieferindustrie darauf verpflichten, umweltfreundliche Produkte und Konzepte zügig zu realisieren.

Darüber hinaus geht es in unserem Antrag um weitere wichtige Projekte. Die meisten davon konnten erst nach langen und intensiven Verhandlungen und teilweise langwierigen Gerichtsprozessen begonnen werden. Ich denke besonders an den Bau der A 72 zwischen Chemnitz und Leipzig. Mit dem Neubau der zirka 62 km langen A 72 wird neben der Erschließung des Südraumes von Leipzig insbesondere dessen Anbindung an die wirtschaftsstarken Regionen Südwestsachsens geschaffen. Diese Verbindung ist bekanntlich für die dortige Automobil- und Zulieferindustrie von besonderer Bedeutung. Im ursprünglich anvisierten Zeitraum 2006 werden nur die Streckenabschnitte bis Niederfrohna und die Ortsumgehung Borna fertig. Die restlichen Teilstücke sollen bis 2007 bzw. 2008 fertig gestellt werden.

gegen den Sie auch kräftig gewettert haben. Heute läuft dieser Verbund gut, qualitätsvoll und für beide Standorte. Man braucht diese Strukturveränderung, einmal, um die Qualität unserer Thüringer Orchester und Theater zu erhalten, aber wir brauchen sie auch deshalb, weil wir, anders als Sie, uns auch rechtfertigen müssen. Wenn in der Föderalismus-II-Diskussion Länder betrachtet werden, dann werden auch ihre Einnahmen und Ausgaben betrachtet. In diesem Benchmark wollen wir glaubwürdig sein. Wir wollen sagen, das, was wir da für Kultur einsetzen, gehört zum Fundament Thüringens, das brauchen wir. Aber wir wollen auch sagen, wir haben uns bemüht, durch Strukturveränderungen eine realistische Anpassung zu organisieren. Wir wollen sagen können, was wir einsetzen für Bildung, für Hochschulen, für Forschung ist verantwortbar. Wir können nicht, wie manche Kollegen das gern tun, sagen, ihr müsst das finanzieren. Das ist nicht Aufgabe der Nation, das ist Aufgabe des Landes. Jeder hat da eine eigene Verantwortung für sein Land. Wir nehmen die jetzt schon sehr lange wahr, das ist richtig, aber ich finde, man kann auch die Erfolge sehen. Man kann sehen, dass Thüringen blüht, man kann sehen, dass die Struktur gegriffen hat. Die Branchen sind identifiziert, aber Sie wollen von uns einen Branchenkatalog, da gäbe es heute N3 gar nicht. Wir müssen doch offen sein für Neues. Das, was sich heute entwickelt, gab es vor zwei Jahren noch gar nicht. In jedem Jahr entstehen neue Entwicklungen - MP3 - vor zehn Jahren noch ein Traum. Keine deutsche Firma hat sich bereit gefunden, dieses Projekt in Deutschland umzusetzen. Dann ist Fraunhofer nach Asien. Das heißt, wir müssen offen sein. Da kann man sagen, Biotechnologie, Medizintechnik, Informatik, Automobil- und Automobilzulieferindustrie usw., das sind entscheidende Säulen, auf denen unsere Wirtschaft steht - unstreitig. Trotzdem muss man immer offen sein für die Entwicklungen, die sich ergeben, die Netzwerke im Mittelstand knüpfen mit Forschung, mit Technologie, mit Hochschulen. Genau das will das Konzept, was wir vorgestellt haben. Das ist auch visionär. Ob es sich genau erfüllt, hängt von dem ab, was wir morgen und übermorgen tun und was sich auch an äußeren Rahmenbedingungen verändert. Da sind wir nicht ganz allein am großen Steuerknüppel. Deswegen bitte ich Sie einfach, mit einer gewissen Fairness zu sehen, dass diese Entwicklung, die sich in Thüringen ergeben hat, nicht vom Himmel gefallen ist und auch nicht ganz selbstständig nur gekommen ist, sondern etwas mit klarer ordnungspolitischer Weichenstellung über all die Jahre geschehen ist, übrigens auch fünf Jahre lang in gemeinsamer Verantwortung der Großen Koalition - ganz unstreitig -, wo wir ganz genauso auch schwierige Entscheidungen fällen mussten. Ich denke an die Hochschuldiskussion, ich denke an die Kulturdiskussion und vieles

und sie gewährleisten Mobilität für diejenigen Bürgerinnen und Bürger, für die Menschen unter uns, die eben nicht automobil sind.

Ich sage Ihnen: Ein Land wie Baden-Württemberg, das das Automobilland Nummer 1 ist, in dem das Thema Mobilität eine große Rolle spielt, muss auch auf einer Landesmesse mit dem Thema „Automobil und Mobilität“ in der Zukunft vertreten sein.

In Baden-Württemberg wurde das Automobil erfunden, in Baden-Württemberg werden noch die besten Fahrzeuge der Welt gebaut. Deswegen haben wir dieser Branche gegenüber meines Erachtens auch eine gewisse Verpflichtung.

Danach sind die Zahlen der Diebstähle im Bereich des Automobils, also gesamtes Automobil oder aus dem Auto, deutlich zurückgegangen. Danach haben wir eine Aufklärungsquote, die mit 59,6 Prozent bemerkenswert hoch ist.

Gerade bei dem letzten Punkt, der wirtschaftlichen Auskömmlichkeit, liegt auch die Grenze der Möglichkeit einer Fahrpreiserhöhung: Die Reduzierungen können nicht einfach auf den Fahrpreis umgelegt werden, weil im gleichen Moment mit der Erhöhung des Fahrpreises die Attraktivität des Nahverkehrsangebotes in Konkurrenz zum Automobil sinkt. Die Folge würde sein, dass die Betreiberunternehmen niedrigere Fahrgastzahlen zu verzeichnen hätten und damit eine Verringerung des Einnahmesockels.

Beispiel nehmen Sie für den EFRE-Wettbewerb Automobil aus eigenen Mitteln 1 Million € in die Hand, für Hochglanzbroschüren und Fingerfood für Ihre Imagekampagne das Dreifache, 3 Millionen €. Das meinte Herr Papke wahrscheinlich, als von einer teuren und konzeptionslosen Imagekampagne die Rede war.

Aber ungeachtet dessen: Die Neustrukturierung bei Opel in Bochum und die bei Karmann gefährdeten Arbeitsplätze zeigen, dass unabhängig von der konjunkturellen Situation in der Automobil

dass alle mittelbar und unmittelbar mit dem Automobil in Verbindung stehenden Projekte gefördert werden könnten. Das ist – und das sollten Sie sich auf der Zunge zergehen lassen – eine echte Gießkannenpolitik von CDU und FDP.

Meine Damen und Herren, liebe Kollegen und Kollegen, die automobile Wertschöpfungskette ist für NRW zu wichtig, um damit weiterhin so umzugehen. Wir haben die Chance, den Fortschrittsmotor Automobil für Nordrhein-Westfalen zu entwickeln. Der Ball liegt bei Ihnen. Sie können die Chancen nutzen. Wir haben hier die richtige Vorarbeit geleistet. – Herzlichen Dank meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen.

nehmen der Automobil- und Automobilzulieferindustrie leisten, mit politischen Forderungen und Vorgaben, die damit überhaupt nichts zu tun haben.

Liebe Frau Steffens, sehr viele dieser Länder stehen, gerade was Hochleistungsprodukte wie das Automobil angeht, hinter Deutschland. Das liegt eben daran, dass wir hier noch Wert legen auf Fächer wie Chemie, Physik etc. Das wollten Sie aufs Spiel setzen. – Vielen Dank.

Ich gehe davon aus, dass die Automobilkonzerne Marktforschung machen. Aber es ärgert einen schon, wenn Sie sich die Internationale Automobil-Ausstellung in Frankfurt anschauen und feststellen, dass sie am ersten Tag alle einen auf Öko machen. Und wenn die Kameras weg sind, holen sie das heraus, bei dem die Leidenschaft eine Rolle spielt, und die Mädels liegen auf die Motorhaube. Aber Herr Wissmann spricht von MüsliAutos.

Frau Ministerin Thoben und ich waren gemeinsam auf einem Startkongress zum Thema Automobil,

rika haben eine geringere Industriedichte und einen höheren Dienstleistungsgrad – uns die Vereinigten Staaten nicht zum Vorbild nehmen und die Industrie weiter zurückfahren. Wer bei den Industrieprodukten wettbewerbsfähig ist, der hat eine bessere Zukunft. Deshalb sage ich Ihnen zu: Ich werde in meiner Arbeit alles daransetzen, dass auch der Produktionsstandort Bayern auf allen Produktionsfeldern – Automobil, Chemie oder auf anderen Feldern – wettbewerbsfähig bleibt, denn nur dann werden wir vor- und nachgelagert die zukunftsträchtigen Arbeitsplätze bei uns haben.

Wenn ich sage: „Wirtschaft und Beschäftigung sind das Zen trale“, dann heißt das für Baden-Württemberg in erster Linie: Erhalt der industriellen Substanz des Landes. Nachhaltige und moderne Wirtschaftspolitik heißt: Baden-Württemberg wird vom Automobil- zum Mobilitätsland Nummer 1. Nachhalti ge Wirtschaftspolitik heißt: Die Energiewende wird konse quent durchgesetzt, keine Verlängerung von AKW-Laufzei ten, keine Begünstigung von Atomkonzernen, sondern Förde rung von Mittelstand und Handwerk, von Ingenieuren und Tüftlern im Maschinen- und Anlagenbau, die schon längst er kannt haben, was erneuerbare Energien sind.

Der Branchenspiegel der am meisten betroffenen Betriebe zeigt die Situation im Lande Bremen sehr deutlich auf. Im Land Bremen sind von Kurzarbeit und Entlassungen überwiegend Unternehmen der Automobil- und der Stahlindustrie, Hafen und Logistik, des Transports, des Maschinenbaus und der Baubranche betroffen. Die Palette der Unternehmen reicht von kleinen bis zu großen Unternehmen.

Das Thema Antriebskräfte/Antriebskonzepte wird ein zentra les Zukunftsthema im Technologiebereich in der Automobil wirtschaft sein. Wir sehen einen Wettbewerb dieser Antriebs konzepte, und für eine absehbare Zeit werden die Verbren nungsmotoren noch eine wesentliche Rolle spielen. Sie wer den noch lange gebraucht werden. Sie haben auch ein erheb liches Effizienzpotenzial. Daran werden wir weiter arbeiten.