All das ändert aber nichts an der Tatsache, dass das Auto der Zukunft nichts mehr mit dem Auto der Vergangenheit zu tun hat. Das Automobil der Zukunft ist digital. Das Automobil der Zukunft ist elektrisch, und das Automobil der Zukunft ist di gital intelligent vernetzt.

Über die angesichts knapper Mittel zu setzenden Prioritäten müssen wir aber diskutieren. Ebenfalls benötigen wir flankierende Instrumente zur Stimulierung der privaten Investitionstätigkeit. Zur Unterstützung des Transformationsprozesses in der Automobil- und Zulieferindustrie werden wir am 24. März den Branchendialog „Automobilindustrie“ neu starten. Die Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie inklusive der Unternehmen aus vor- und nachgelagerten Branchen, wie Elektrik und Elektronik, Gummi- und Kunststoff, Textil und Maschinenbau, ist eine Schlüsselbranche der Thüringer Industrie. Insgesamt stehen in Thüringen rund 600 Unternehmen in Kunden- und Lieferantenbeziehungen mit der klassischen Automobil- und Zulieferindustrie oder sind Bestandteil dieser. In diesen Unternehmen arbeiten nahezu 80.000 Beschäftigte.

Wir werden im November - ich werde als Bevollmächtigte dabei sein - in der Nähe von Bordeaux den ersten deutsch-französisch-sprachigen bilingualen Zweig an einem Lycée Professionnel einrichten, dort mit Schwerpunkt Luftfahrttechnik. Wir werden das ist die Anstrengung, die wir gemeinsam mit dem Bildungsministerium unternehmen - alles daransetzen, dass wir, wenn es irgendwie geht, schon zum kommenden Schuljahr einen sozusagen bilingualen Zweig am Berufsbildungszentrum in St. Ingbert einrichten mit Schwerpunkt Automobil und Automobil

In der Studie wurden auch die Stärken des Saarlandes untersucht, die dazu beigetragen haben, dass sich die Automobil- und die Zulieferindustrie hierzulande so gut entwickeln konnten. Mit Ihrer Erlaubnis, Frau Präsidentin, möchte ich zitieren: „Eine hohe Industrieakzeptanz in der Politik und der Bevölkerung. Kompetenzen und Exzellenz in der industriellen Fertigung. Eine gute Forschungsinfrastruktur im Grundlagenbereich. Niedrigere Arbeitskosten im Vergleich zu anderen westdeutschen Bundesländern. Ein hoher Besatz mit großen Niederlassungen von Unternehmen außerhalb des Landes, die einen Zugang zu modernen Produktionstechnologien und weltweiten Märkten eröffnen.“ Dies alles sind Faktoren, die den Unternehmen der Automobil- und Zulieferindustrie ihren unternehmerischen Erfolg erleichtert haben.

trieb gezwungen sieht, zu Recht oder zu Unrecht vielleicht im Rahmen von Sozialverhandlungen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freizusetzen. Ich möchte als positives Signal in die Debatte reingeben, dass wir auch Betriebe haben, die nicht in der klassischen Produktion unterwegs, aber auch automobilnah sind, Stichwort Automobildienstleistungen und die Vernetzung von Automobil und IT. Sie bilden die Zukunft ab. Sie lassen das, was wir hier Visionen nennen, schon stattfinden. Wir hatten vor 14 Tagen die Gelegenheit - der Ministerpräsident und einige andere waren auch mit dabei ‑, bei einem saarländischen Unternehmen zu sein, das mit seinem Knowhow und der IT, die dort betreut wird, dafür sorgt, dass nirgendwo auf der Welt ein Daimler vom Band läuft, in dem nicht auch saarländische IT-Kompetenz drinsteckt. Sie haben mit der IT-Ausgliederung von Daimler eine Kooperation vereinbart, die einen wunderbaren Neubau und die Schaffung von über 200 Arbeitsplätzen beinhaltet. Auch das findet statt und es ist auch Automobilstandort. Hier geht es aber nicht um das Bauen irgendwelcher Teile, sondern um die Verbindung von Automobil und IT. Das sind Modelle, von denen ich mir wünsche, dass sie noch viel öfter gelebt und umgesetzt werden. Wir treffen dafür Vorsorge, dass es stattfinden kann.

Allerdings darf ich auch sagen, dass das Unternehmen mittlerweile ein sehr gutes Automobil auf den Markt gebracht hat, Frau Thomas und Herr Dr. Altherr. Ich hatte das Vergnügen und durfte das Automobil ein paarmal fahren. Ich darf Ihnen sagen, das ist ein sehr gutes Produkt, das auch seinen Weg machen wird. Aber wenn man einmal einen Imageschaden hat, ist es problematisch, ihn sofort wieder wett zu machen und das Image zu verbessern. Das ist den Akteuren bei Opel im Übrigen auch bekannt.

Ich will zunächst deutlich machen, dass es in der Tat so ist, dass wir um die konjunkturelle Entwicklung Sorgen haben müssen. Wir müssen auch darum Sorge haben, dass in einigen Sektoren der Wirtschaft, die genannt worden sind, die Automobil- und die Automobilzuliefererwirtschaft, sicher differenziert zu sehen im Bereich der Chemie, weil wir in den Sektoren, die in den Bereich Lebensmittelchemie etc. gehen, nach wie vor gute Werte haben – – – Im Bereich der chemischen Produkte, die wiederum mit Automobil und Ähnlichem zu tun haben, haben wir entsprechende Schwierigkeiten. Es gibt darüber hinaus den einen oder anderen Sektor im wirtschaftlichen Geschehen, der in diese Betrachtungen einzubeziehen ist.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Damen und Herren! Kaiser Wilhelm II. hat einmal gesagt: „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Kaiser Wilhelm hat sich wie in so vielen Sachen während seiner Regierungszeit auch in diesem Punkt getäuscht. Das Automobil hat den Wettbewerb um das effektivste und zumindest vorübergehend beliebteste Verkehrsmittel eindeutig gewonnen. Trotzdem glaube ich, dass unser Freistaat Sachsen einer der deutschen Landstriche ist, in dem die Begeisterung für den Pferdesport am größten ist.

Der letzte Baustein der SuperTech-Initiative ist CleanTech. Wir wollen und müssen Bayern zu einer führenden Leitregion für innovativen Klimaschutz machen. Hierfür stellen wir 80 Millionen Euro zur Verfügung. Klimaschutz soll dabei nicht gegen das Automobil, sondern mit dem Automobil gelingen. Meine Damen und Herren, wir dürfen nicht den Ast absägen, auf dem wir industriepolitisch sitzen, und die zum Teil beginnenden Hass-Attacken auf das Auto müssen endlich beendet werden.

Dazu ist eine strategische Partnerschaft zwischen der Auto mobilindustrie, den Akteuren im öffentlichen Verkehr und der Politik notwendig. Das gehen wir ganz entschieden an. Denn diese Megatrends fordern unsere Automobilindustrie heraus wie nie zuvor. Fast jeder vierte Arbeitsplatz hängt bei uns vom Automobil ab. Deswegen müssen nicht nur die Automobil hersteller diesen Wandel stemmen,

Wir sagen immer wieder: Denken Sie gerade vor den Möglichkeiten neuer Technologien an die vielen Chancen, die wir für unsere klassischen Branchen haben. Ich nenne die Glasindustrie im Bereich der optischen Anwendungen bei der Telekommunikation. Ich nenne die Porzellanindustrie, die leider in vielen Fällen von Ihnen nicht entsprechend unterstützt wird, damit sie den Sprung zur Technischen Keramik schafft. Ich war dieser Tage in einem Leitbetrieb in Lauf an der Pegnitz, einer Weltstadt der Technischen Keramik. Was dort passiert und was dort angedacht ist in der Brücke vom Automobil bis hin zur Medizintechnik, zeigt, dass eine vermeintlich so alte Branche wie Porzellan, wenn sie richtig angewendet wird, eine wirkliche Hightech-Industrie ist. Das müssen wir unterstützen. Wir sollten weniger schwadronieren, sondern uns stärker für die konkreten Möglichkeiten engagieren. Das gilt auch für die Textilindustrie im Bereich Leichtbau beim Automobil.

Wir können über die Nanotechnologie reden oder über das Automobil. Mit dem, was wir „Projekt staufreies Hessen“ nennen, haben wir etwas auf den Weg gebracht. Ich war gestern bei der Vereinigung der deutschen Automobilindustrie, bei den Technikern. Mit denen rede ich darüber. Wir können sagen: In diesem Bundesland, in dem ein Viertel aller industriellen Arbeitsplätze vom Automobil abhängt, ist das eine Branche, in der – was wir nicht so sehr zur Kenntnis nehmen; ich gebe zu, das habe ich auch lange Zeit so nicht gesehen, bevor das Fraunhofer-Institut das untersucht hat – wir Europäer, wenn wir uns halbwegs intelligent benehmen, eine größere Wertschöpfung erreichen können, als das bei allem Wachstum in China,Amerika und anderen Ländern möglich ist. Es spricht einiges dafür, dass in den nächsten zehn, fünfzehn Jahren die Weltkonjunktur des Automobils, die ohne aktive Begleitung der GRÜNEN weiterhin gewisse Entwicklungen nehmen wird, ein Vorteil für Europa sein wird.

Das dritte Thema – Sie haben es gerade diskutiert, ich fasse das zusammen – sind Mobilität und Lebensqualität. Dieses Thema reicht weit über den Großraum München hinaus. Ein ernsthafter Umgang mit diesem Thema umfasst weit mehr als Schienen- und Straßenbau. Auch da kann man lernen, wenn man Betriebsversammlungen bei Audi, bei BMW oder bei MAN besucht und mit Leuten spricht, die mit dem Automobil und vom Automobil leben, aber die auch täglich als Pendler die Licht- und Schattenseiten des Straßen- und Schienennetzes erleben. Unsere Bevölkerung ist in relativ kurzer Zeit um zwei Millionen Einwohner gewachsen. Als bayerisches Parlament werden wir uns verstärkt mit dieser Frage beschäftigen müssen, und zwar nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Luftqualität, sondern auch, um diese beiden Pole Mobilität und Lebensqualität zusammenzubringen.

Lassen Sie mich noch einmal konkret auf die Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie eingehen. Deutlich machen möchte ich, dass seriöse Aussagen zu wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Bedeutungen von Dieselfahrzeugen für Thüringen kaum bzw. nicht möglich sind. Das gilt auch mit Blick auf die Zukunft. Die Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie ist neben wenigen Produktionswerken einiger großer Unternehmen vor allem durch zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen geprägt. Dadurch ist sie einerseits breit aufgestellt, die kleinen und mittleren Thüringer Unternehmen befinden sich als Zulieferer vielfach aber in der hinteren Wertschöpfungskette. Die Absatzzahlen von Dieselfahrzeugen und damit auch von Zulieferern für Dieselmotoren gehen zurück – und das können wir alle in den letzten Monaten und in den fast schon zwei Jahren beobachten.

In einer Umfrage des Automobil-Clubs Verkehr, der 6 000 Autofahrer befragt hat, haben sich 96 % positiv zum Grünpfeil geäußert. Die DEKRA, der Automobil-Club Verkehr, das Deutsche Kraftfahrzeuggewerbe sowie die Fuchs Europe Schmierstoffe haben beschlossen, den Grünpfeil zu unterstützen bzw. dazu eine Kampagne gestartet. Diese Kampagne, die positive Auswirkungen haben wird, wenn sie flächendeckend durchgeführt wird, hat Folgendes zum Inhalt: Autofahrer werden befragt, Aufklärungsarbeit wird betrieben, Vorschläge von Autofahrern werden gesammelt, Werbemittel werden zur Verfügung gestellt, Medienarbeit wird geleistet. Es gibt auch einen Internetauftritt: www.gruenpfeil.de. Anträge für die Nutzung des Grünpfeils an Kreuzungen können bei der örtlichen Straßenverkehrsbehörde gestellt und eingereicht werden. Sie werden dann entsprechend geprüft.

niger Lärm. Es ist eben keine gute und zeitgemäße Verkehrspolitik, einen Kreuzzug gegen den Verbrennungsmotor und das Automobil zu führen, wenn über 75 % der Mobilität der Deutschen mit dem Automobil stattfindet und nur ein Bruchteil der neu zugelassenen Autos Elektrofahrzeuge sind, die zudem noch hoch subventioniert sind.

Das gilt auch für die Transformation der Automobil- und Zu lieferindustrie. Ich bin froh, dass im Koalitionsvertrag der Am pel nicht steht, wir müssten jetzt mal den Verbrennungsmotor verbieten, sondern dass darin steht, dass es um eine Transfor mation geht, die eine Perspektive für den umweltfreundlichen Betrieb des Verbrennungsmotors bietet. Da ist es notwendig, dass sich auch die Grünen dazu bekennen, dass die syntheti schen Kraftstoffe auch beim Automobil in Zukunft eine Rol le spielen müssen.

In der Automobil- und Zulieferindustrie findet aktuell der größte Transformationsprozess in der Industriegeschichte statt. Mit Projekten im Rahmen des Strategiedialogs Automobil wirtschaft unterstützen wir die kleinen und mittleren Unter nehmen in unserem Land und nehmen sie mit in diesen Struk turwandel.

Wir brauchen hier das Automobil als Garant für Mobilität, für Freiheit, für Teilhabe und für Wohlstand. Deshalb ist es auch wichtig, dass das Automobil ein bezahlbares Verkehrsmittel bleibt. Mein Vorredner hat es schon angesprochen: Die Flottengrenzwerte und die Emissionsgrenzwerte sind extrem wichtig; denn diese haben maßgeblich dazu geführt, dass gerade kleine Autos zunehmend teurer und damit für viele Menschen auch im ländlichen Raum unerschwinglich geworden sind.

Baden-Württemberg ist das Autoland. Hier wurde das Auto erfunden. Fast 500 000 Menschen leben vom Automobil. Die ses Automobil hat in Deutschland und in Baden-Württemberg viel Wohlstand gebracht, wirtschaftlichen Erfolg. Viele Men schen haben dadurch den sozialen Aufstieg geschafft. Das ist eine absolute Erfolgsgeschichte. Das hat Baden-Württemberg zu dem gemacht, was es ist.

Jetzt komme ich zu dem wichtigen Thema Automobilindus trie. Es ist klar, wir stehen da vor einem tiefen Umbruch, Herr Kollege Stoch. Der Umbruch sieht so aus, dass sich die gan ze Mobilitätsstruktur dramatisch ändert. Beim Automobil gibt es die Entwicklung bei der Elektromobilität, aber auch bei an deren Antriebstechnologien wie etwa der Wasserstoff- und der Brennstoffzellentechnologie. Dort stehen für die Automobil industrie schwierige Entscheidungen bevor in der Frage, wo hin der Weg gehen wird. Ich habe davor großen Respekt. Die Entwicklung erfordert von der Automobilindustrie giganti sche Summen. Die neuen Strategien müssen ja mit den alten finanziert werden. Es stehen ganz schwierige Entscheidungen bevor, weil die Automobilindustrie da auf mehreren Spuren fahren muss. Aber klar ist, dass das notwendig ist, dass das kommen wird und kommen muss, allein schon aus Klima schutzgründen,

Nehmen wir es doch mal auseinander, Herr Friederici. Ganz langsam zum Mitschreiben: Sie kaufen ein Automobil bei einem angesehenen deutschen Premiumhersteller, wobei dieses Automobil selbstverständlich zugesicherte Eigenschaften haben soll, technische Eigenschaften: dass die Bremsen funktionieren, dass alle Türen funktionieren und natürlich auch, dass maximal das an Schadstoffen ausgestoßen werden darf, was in der Zulassung steht – Herr Friederici! Offensichtlich haben Sie und alle, die von der CDU hier vertreten werden, überhaupt kein Problem damit, dass Sie sagen: Zugesicherte Eigenschaften eines Herstellers – das ist uns, Entschuldigung, Frau Präsidentin, scheißegal! Lasst uns doch die Kundinnen und Kunden, die Verbraucherinnen und Verbraucher betrügen, belügen und das auf Kosten der Allgemeinheit, nämlich aller, die wir hier zusammen in Berlin wohnen! – Ich finde das eine Unverschämtheit von der CDU hier im Abgeordnetenhaus.

Zweitens setzen wir einen regionalpolitischen Schwerpunkt bei der Automobil-Zulieferer-Initiative Hochfranken.

In Bayern haben wir zwar auch eine große Insolvenzwelle. Sie ist aber im Verhältnis zu allen anderen Bundesländern unterdurchschnittlich angewachsen. In Bayern leben rund 14% der gesamtdeutschen Bevölkerung, befinden sich rund 20% der mittelständischen Betriebe. In Bayern befinden sich aber nur 10% der Betriebe, die Insolvenz anmelden mussten. Das macht deutlich, dass wir besser gearbeitet haben, als das anderswo gelungen ist. Dazu haben auch eine Reihe von Einrichtungen beigetragen, die Bayern mit den oft gescholtenen HTO-Mitteln geschaffen hat. Ich will gar nicht auf einzelne Projekte eingehen. Aber „Bayern Innovativ“ hat im Laufe der letzten Jahre im Verhältnis zu Großunternehmen viel Positives geleistet. Ich denke an die Automobil-Zulieferer oder an die Medizintechnologie. Das ist hervorragend und hat viele Unternehmen gesichert. „Bayern International“ hat dazu beigetragen, dass viele mittelständische Unternehmen den Weg ins Ausland gefunden haben.

Auch im Land tragen zahlreiche Aktivitäten dem Rechnung, wie zum Beispiel die Multimediakonzeption, die Lehrstellenoffensive 2000, deren Programme besonders auf die Förderung von Multimedia, von neuen Berufen, aber auch Medien-, Automobil- und Verfahrenstechnik und die Förderung von Mädchen ausgerichtet sind. Die Berufsausbildung mit Abitur für landwirtschaftliche Berufe ist ebenso zu begrüßen wie der Modellversuch an der Fachhochschule in Stralsund, der das Ingenieurstudium mit einer stärkeren Praxisorientierung ermöglicht. Nicht zu vergessen die Informatikkampagne der Landesregierung, die eine Bekämpfung des eklatanten Nachholbedarfs bei kleinen und mittleren Unternehmen in Bereichen wie elektronischer Handel, in der Internetpräsentation und Computervernetzung zum Ziel hat.

85,5 Millionen DM in weitere Forschungsprojekte im Zusammenhang mit dem Automobil und der Zulieferindustrie. In Baden-Württemberg werden die technisch besten Autos der Welt gebaut. Wir wollen, dass in unserem Land die umweltfreundlichsten Autos der Welt gebaut werden – mit der Brennstoffzelle.

Gleichzeitig kostet das die Automobilindustrie heute, morgen und übermorgen Zehntausende von Arbeitsplätzen. Dies kann ich als Ministerpräsident eines Landes, in dem jeder siebte Arbeitsplatz vom Automobil abhängt, nicht akzeptieren, weil das dazu führt, dass Initiativen und Investitionen der Automobilindustrie morgen oder übermorgen im europäischen Ausland stattfinden.

Dort wird im Moment für zwei Wochen die Produktion stillgelegt. Das hat Auswirkungen auf die Zulieferindustrie. Frau Thoben hinkt nach wie vor – mittlerweile seit eineinhalb Jahren – mit der Einführung des Automobil-Clustermanagements hinterher. Wir fragen immer wieder nach. Die Ausschreibungsfrist ist vorbei. Demnächst soll es kommen. Das dauert alles ohne Ende, Frau Thoben. Wir brauchen jetzt von Ihnen ein Arbeitsplatzsicherungskonzept zum Beispiel in dieser Branche.

Lassen Sie mich die Aufregung etwas dämpfen und die Sache auf den rationalen Kern reduzieren.Worum geht es? Am 22. September 2000 soll nach dem Aufruf der Europäischen Union und ihres Präsidenten Romano Prodi, der bisher nicht mit der Axt in der Hand auffällig geworden ist, in Europa zum dritten Mal ein autofreier Tag ausprobiert werden.Das Motto lautet:„In town – without my car“.Es soll ein Tag werden, an dem sich die Menschen im wahrsten Sinne des Wortes und natürlich mit allen Sinnen automobil verhalten, also sich selbst bewegen.

Wir stellen uns den Tag so vor, daß es natürlich das Ziel ist, möglichst viele Menschen in dieser Stadt dafür zu gewinnen, mitzumachen, automobil zu sein, sich selbst zu bewegen. Es geht nicht darum, von oben – per Beschluß der Bürgerschaft –, ohne positive Resonanz der Bevölkerung, die Stadt lahmzulegen.

Beim Thema Automobil hören wir von Ihnen seit über einem Jahr immer nur Schlagworte. Aber es fehlt immer noch ein Clustermanagement, das gerade jetzt dringend notwendig wäre. Sie alle werden Herrn Dudenhöffer heute schon gelesen haben; er sagt: Das Problem bei den Zulieferern kommt erst noch – zum Beispiel durch das, was bei Opel in Bochum passiert ist. Die Zuliefererindustrie ist etwa für Südwestfalen – bei denen trinken wir draußen im Foyer in dieser Plenarwoche jeden Tag Kaffee – eine sehr wichtige Industrie, die ein großes Problem darstellen könnte. Man muss schauen, die Zulieferer zusammenzubekommen. Aber was Clustermanagement angeht, Fehlanzeige. Nichts ist passiert.