Die dritte Priorität ist die Wissenschaft. Schauen wir uns einmal den Bereich Wissenschaft und Forschung an. In der Forschung kommt durch den Pakt für Forschung und Innovation Geld dazu. Das muss auch so sein; das ist wichtig und richtig. Ich denke, da sind wir für 2010 gut aufgestellt.
Gesundheitswirtschaft hat etwas mit Wissenschaft, mit Grundlagenforschung zu tun, hat etwas mit angewandter Forschung zu tun, ist genau ein Thema, das in die Bereiche Wissenschaft und Wirtschaft gehört. Da müssen wir ansetzen, um dann die Erfolge zu erzielen, die ganz am Ende bei den Patienten ankommen. Hier müssen wir ansetzen, und hier muss man den Schwerpunkt legen. Das ist mir hier viel zu wenig herauskommen.
Ich will noch ein paar Sätze zu dem Wissenschaftsstandort sagen! Den gibt es quasi seit 30 Jahren. Die Uni gibt es seit gut 30 Jahren. Seitdem entwickeln wir diesen Standort und in den letzten Jahren zunehmend mehr. Das ist auch gut, und es war richtig, im Strukturwandel auf Wissenschaft zu setzen, aber es ist genauso klar, dass Städte wie München, die alte Universitätsstädte sind, die lange eine Universität und seit langer Zeit Forschungsinstitute haben, im Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Unternehmen natürlich ganz anders verankert sind, dass wir über diese Tradition noch nicht verfügen und dass wir einfach noch ein bisschen Zeit brauchen. Aber es ist auch klar, dass wir diesen Weg auch konsequent weitergehen müssen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich zu Beginn meiner Rede aus dem gerade erst veröffentlichten Bericht des Technologiebeauftragten der Freien Hansestadt Bremen. Dort werden in den abschließenden Handlungsempfehlungen unter anderem genannt: „9. Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft intensivieren. 10. Kompetenzzentren und Netzwerke aus Wirtschaft und Wissenschaft in den Leitthemenfeldern unterstützen und mit der Metropolregion verknüpfen“.
Element einer solchen Struktur, und ich muss da vielleicht noch einmal konkret werden, sind die kooperative Strukturierung für Patentierung und Verwertung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft auch mit der Gefahr, dass dahinter letztendlich ein Kapitalismus wirkt, anders geht es gar nicht. Existenzgründung und Ausgründung im Hochschulbereich müssen gefördert werden, und dabei sind sowohl Absolventen als auch Professoren gemeint, gemeinsame Gesellschaften und auch Unternehmensbeteiligungen durch die Wissenschaft, diese müssen sich auch unternehmerisch betätigen, um diesen Mechanismus entsprechend auch kennenzulernen.
Die Qualifizierung von Wissenschaftlern für die Kooperation mit der Wirtschaft, übrigens Dinge, die im Bereich der Wissenschaft erfolgreich getan werden, und die temporäre Ausleihung von Personal, Personalaustausch zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, sind Aktivitäten, die, wie gesagt, wissenschaftsseitig im Falle der Universität über die Organisations
Die Landesregierung hat in der Sitzung des Ministerrates am 28. November 2006 eine Organisationsänderung beschlossen, die hiermit dem Landtag gemäß Artikel 105 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung für Rheinland-Pfalz unverzüglich vorgelegt werden soll und heute zur Beurteilung vorliegt. Durch die Organisationsänderung, die am heutigen Tag in Kraft getreten ist, wird das bisherige Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur aufgelöst und in das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend mit der dann neuen Bezeichnung „Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur“ eingegliedert.
Für die Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze werden über die Förderprogramme des Wirtschaftsministeriums rund 190 Millionen Euro aufgewendet. Rund 1 Milliarde Euro wird das Land in dieser Legislaturperiode für Impulse in der Wissenschaft, in der Infrastruktur und der Wirtschaft investieren. Herr Zöllner hat die Wissenschaft und den Technologietransfer nicht mitgenommen. Wir bleiben also bei der Förderung in diesem Bereich. Ihre Sorgen sind vollkommen unberechtigt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Antwort des Senats auf die Frage sieben, in der es um die Schaffung von Voraussetzungen für eine erfolgreiche Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft geht, klingt aber dann doch eine gewisse Selbstzufriedenheit durch. Dort heißt es unter anderem, der Senat sei der Auffassung, es gebe bereits eine breite Palette von Angeboten, und leistungsfähige Einrichtungen stünden zur Verfügung. In diesem Zusammenhang möchte ich auch an die Ausführungen von Professor Timm in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses in der letzten Woche erinnern, in denen er unter anderem feststellte, die vorhandenen Instrumente zur Vernetzung der Wissenschaft mit den kleinen und mittleren Unternehmen seien noch verbesserungsfähig.
Dann kam der Antrag der SPD-Fraktion, der sich richtigerweise nun darauf bezieht, wie hätten wir es denn gern aus dem Hause Goebel, wie soll das eingeordnet werden im Kommunalen Finanzausgleich, und dann ist ein Fragenkatalog darunter aufgelistet und dieser Fragenkatalog liegt uns seit November des vergangenen Jahres vor. In der November-Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien wurde uns dann gesagt, die Anträge, die vorher schon gestellt waren zu den Theatern, die geschröpft werden sollten, und zur Kulturraumgesetzgebung oder zur eventuellen Kulturraumgesetzgebung in Thüringen, die würden wir jetzt nicht beraten, die würden wir auf den Februar verschieben. Ich bekenne, dass die Abgeordnetenkollegen meiner Fraktion damals die Tücke des Objekts nicht erkannt haben, dass damit im Januar die AusschussSitzung ausfällt. Wir haben uns „schuldig“ gemacht, dort nicht energisch widersprochen und gesagt zu haben, im Januar findet ja noch eine Ausschuss-Sitzung statt. Dann hätte nämlich der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien diese Ausschuss-Sitzung einberufen müssen. Und wenn er im Urlaub weilt, hätte er meine Kollegin Dr. Kaschuba als stellvertretende Ausschussvorsitzende beauftragt, das Thema zu behandeln. Aber, wie gesagt, es gab einen kurzen Bericht und wir haben Sie angefragt, Herr Minister: Wie ist denn in Ihrem Haus die Überlegung zur Einordnung der Theater- und Orchesterfinanzierung in den Kommunalen Finanzausgleich? Da haben Sie ein bisschen erstaunt geschaut, so wie jetzt etwa. Ich hatte den Eindruck, am Kabinettstisch ist noch nie darüber gesprochen worden, dass diese Einordnung in den Kommunalen Finanzausgleich verschiedene fachliche Facetten hat und dass eine in Ihrem Hause liegt. Das war also dann ein bisschen eine Eierei um diese Entscheidung, die im Jahr 2007 getroffen werden muss, weil der Haushalt im Sommer vorgelegt werden soll, und der betrifft die Jahre 2008 und 2009. Erkenntnisprozess dieser Ausschuss-Sitzung war null.
Auf das Fachliche gehe ich nur noch ganz kurz ein. Auch wir sind für den Ausbau der Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft – das wurde in vielen Diskussionen schon angemahnt –, aber das darf keine Einbahnstraße sein, indem nur die Wirtschaft Anforderungen an die Wissenschaft stellt, sondern auch umgekehrt muss sich die Wirtschaft finanziell viel mehr an der Ausbildung beteiligen. Und bei dem Ganzen wollen wir insbesondere die Geisteswissenschaften schützen, weil wir Angst haben, das diese bei den Reformen zu kurz kommen. Hierauf werden wir ein Auge werfen.
Bisher war die Staatskanzlei im Wesentlichen für die Medienpolitik und für das Medienrecht, also für die Staatsverträge im Medienbereich zuständig. Das Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst – jetzt heißt es Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst – war im Wesentlichen zuständig für die Filmförderung. Das Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie war für alle die Medienbereiche zuständig, die wirtschaftliche Aspekte hatten. Da nun aber die kulturellen, die wirtschaftlichen und die politischen Aspekte der Medien- und Filmförderung wie auch der Informations- und Kommunikationstechnologie nicht voneinander getrennt werden können, ist es sinnvoll, die Zuständigkeiten in einer Behörde zusammenzuführen. Diese Fachbereiche wachsen auch aufgrund der technologischen Entwicklung immer mehr zusammen. Die einzelnen Fachbereiche wie Medien-, Informations- und Kommunikationstechnologien werden vom Nutzer immer mehr als ein Medium gesehen. Deshalb ist es logisch, dass diese Bereiche zusammengeführt werden.
Wenn zwei Teile wie Schule und Hochschule Bildung und Wissenschaft früher im Bereich der Lehrerausbildung sehr viel getrennt gemacht haben und nun mit einem Male etwas gemeinsam machen sollen, weil die Anforderungen so sind, dann dauert ein solcher Prozess häufig etwas länger. Deshalb steht für mich im Vordergrund, dass es uns in Hamburg gelungen ist, dass sich Bildung und Wissenschaft, Schule und Hochschule in gemeinsamer Verantwortung diesem Thema widmen. Wir haben nicht nur an dem neuen Konzept gearbeitet, sondern wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass es eine sehr gute Grundlage ist, um genau das alles auszuarbeiten, was Sie erwähnt haben, seien es die Prüfungen, sei es aber auch letztendlich das genaue Begleiten der Lehrerpraktika und Ähnliches.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Kollegen, mit Beschluss des Thüringer Landtags vom 28. September 2006 wurde der Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien beauftragt, den Antrag der CDUFraktion in Drucksache 4/2114 federführend, und der Innenausschuss beauftragt, begleitend zu beraten. In der Ausschuss-Sitzung am 22. Februar 2007 hat der Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien sich mit dem Antrag befasst und beraten. Parallel dazu hat am 23. März 2007 der Innenausschuss getagt. Beide Ausschüsse haben nach kurzer Diskussion - weitere Informationen sind dem Berichterstatter nicht zugänglich gewesen - dem Plenum empfohlen, den Antrag anzunehmen. Danke.
Bevor ich den heutigen Plenarsitzungstag endgültig schließe, möchte ich an die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien und natürlich an die dafür zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung und vielleicht auch an die Medien noch folgende Information geben: Morgen um 8.45 Uhr wird sich der Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien treffen, um die drei Anträge der Fraktionen zum Oberthema „Bauhausjahr 2009“ zu beraten und dort eine Beschlussfassung über die Durchführung einer Anhörung herbeizuführen. Wir werden uns also 8.45 Uhr - bin ich extra noch einmal gebeten worden - im Raum F 202 versammeln.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Internetpräsentation des sächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst ist zu lesen, dass leistungsfähige Wissenschaftler und Ingenieure zu den Wegbereitern von Deutschlands Aufstieg zur großen Industrienation gehörten. Das ist sicherlich korrekt. Deutschland wurde einmal anerkennend in der Welt als Land der Dichter und Denker bezeichnet. Die deutsche Wissenschaft und Technik setzte weltweit Maßstäbe. Doch wie ist das heute?
lich, wohin die Reise bei den Verhandlungen zu den Rahmenvereinbarungen geht durch die Landesregierung. Von einer langfristigen Planung und Schwerpunktsetzung im Bereich Wissenschaft als einem der wichtigsten Zukunftsbereiche des Landes bleibt nicht viel übrig, insbesondere wenn ich mir ansehe, dass die Alma Mater Jenensis der gerade frisch gekürten Stadt der Wissenschaft den Hauptanteil der Einsparung tragen soll. Da frage ich mich: Wie ist es vereinbar, dass man auf der einen Seite dieses Ereignis feiert und auf der anderen Seite kürzt? Ich glaube, das eigentliche Problem der Landesregierung ist, dass sie auch die Hochschulen als betriebswirtschaftlich zu diskutierende Einrichtungen und nicht als bildungspolitische Einrichtungen betrachtet. Dem muss man einen Riegel vorschieben, weil sonst dem Land Schaden zugefügt wird.
Meine Damen und Herren, in § 10 Abs. 1 des Hessischen Krankenhausgesetzes ist klar geregelt, dass die Krankenhäuser verpflichtet sind, „entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen Wissenschaft alle erforderlichen Maßnahmen zur Erkennung,Verhütung und Bekämpfung von Krankenhausinfektionen zu treffen“. In Abs. 2 steht die Rechtsgrundlage für eine Verordnung. Hessen hat – ich habe dies eben gesagt, doch ich betone es noch einmal – wie auch 13 andere Bundesländer von dieser Rechtsgrundlage keinen Gebrauch gemacht, da die Richtlinie des Robert-Koch-Instituts aufgrund des Abs. 1 faktisch automatisch umgesetzt wird. Es gilt automatisch der aktuellste Stand der Wissenschaft, und es wurden bereits im Jahre 2001 zusätzliche Leitlinien zum Umgang mit Hygienemaßnahmen vor Ort zur Verfügung gestellt.
Meine Damen und Herren! Wir müssen diesen Weg weitergehen. Wir müssen die Verkoppelung von Wissenschaft und Wirtschaft weiter voranbringen. Das ist der Schlüssel für die weitere Entwicklung der Wissenschaft in Sachsen, und das ist der Schlüssel für die weitere wirtschaftliche Entwicklung in Sachsen.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Mit dem Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Mehr Frauen in Wissenschaft und Forschung!“ debattieren wir heute über den Frauenanteil in Wissenschaft und Forschung.
Ich möchte mein Plädoyer für Alternativmethoden zu Tierversuchen mit einem Zitat von Herrn Prof. Dr. Leist einleiten, der zurzeit die einzige Professur in Deutschland zum Thema „In-vitro-Methoden im Tierversuchsersatz“ innehat. Er sagt: Tierschutz und Wissenschaft schließen sich nicht aus, sie ergänzen sich. – Dass Herr Prof. Dr. Leist damit recht hat, zeigt sich nicht zuletzt in der Tatsache, dass es schon jetzt gute Ansätze bei der Zusammenarbeit zwischen der Wissenschaft und
Wie unsere Zukunft aussieht, haben wir selbst in der Hand. Wissenschaft und Forschung entwickeln die Konzepte, die Ideen und die Innovationen, die unser Leben heute, morgen und übermorgen prägen und bestimmen. Die Lehrenden, die Forschenden und auch die Studierenden an den Hochschulen sind unsere wichtigsten Zukunftsindikatoren. Erst damit können wir die Zukunft gestalten. Die Bedeutung der Rahmensetzung für Wissenschaft und Forschung ist also riesig. Sie ist so groß, dass wir sie in Bayern eigenständig und unabhängig durchführen. Bestätigt durch das Bundesverfassungsgericht und gestärkt durch die Föderalismusreform ist es auch 2006 unser ehrgeiziges Ziel, im Länderwettbewerb wieder an der Spitze zu stehen. Mit den vorliegenden vier Gesetzentwürfen starten wir aussichtsreich in dieses Rennen.
Ich schlage vor, die Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Drucksache 13/4063, zur Vorberatung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung
Wer der Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Gibt es hier Gegenstimmen? Es gibt 1 Gegenstimme. Gibt es Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Mehrheitlich ist damit dieser Antrag an den Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien überwiesen worden.
Ich darf noch an die Äußerung des Herrn Ministerpräsidenten in seiner Regierungserklärung erinnern. Er hat gesagt, in seiner Regierungspolitik hätten Bildung und Wissenschaft Priorität. Wir wissen jetzt, was das bedeutet: nämlich die Einführung von Büchergeld, die Belastung der Kommunen mit höherem Verwaltungsaufwand, der Griff in die Familienkassen, die Erhöhung des Armutsrisikos für Kinder, die Belastung von Lehrerinnen und Lehrern durch das Einsammeln. Das heißt für den Herrn Ministerpräsidenten „Priorität für Bildung und Wissenschaft“. Das kann man hier durchaus so sagen.
Das andere finde ich interessant, weil auch ich mir diesen Gedanken zur Föderalismusreform gemacht habe. Auch dort befinden Sie sich in einem Widerspruch, denn im Grunde genommen geht diese Föderalismusreform auf Kosten der Bildung. Es wird an der Hoheit der Länder und der schärfsten Trennung von Bund und Ländern im Kontext von Bildung, Wissenschaft und Forschung festgehalten. Das wird ja fast wie eine Monstranz dahergetragen. Deshalb unser Antrag, nicht Kleinstaaterei bei Forschung und Wissenschaft und Vielstaaterei bei Schule und Bildung zu produzieren, sondern – am besten über Rahmenstaatsverträge – vernünftige Kooperation zwischen Bund und Ländern.
Zu Frage 3: Der Senat teilt die Auffassung, dass Projekte zur anwendungsbezogenen Forschung und Entwicklung Chancen für Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeitsmarkt bieten. Die vom Senat unterstützte Entwicklung der Windenergiebranche im Land Bremen ist hierfür ein gutes Beispiel. Inwieweit von dem geplanten Demonstrationskraftwerk Impulse für Forschung und Wissenschaft in Bremen ausgehen können, ist noch nicht absehbar. Ob mit der Umsetzung des Vorhabens über die Standortsicherung hinaus positive Effekte auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Bremen verbunden wären, ist zum jetzigen Zeitpunkt ebenfalls nicht zu beurteilen.
Aber, verehrte Frau Wolff, Sie sagen, es gebe eine „erstaunliche Übereinstimmung“ mit der christlichen Lehre von der Entstehung der Welt – übrigens haben Sie den Sündenfall und mindestens die Arche Noah als zweite Geschichte von der Entstehung der Welt vergessen. Fragen Sie da einmal den Jesuitenpater und den evangelischen Kirchenpräsidenten, was die Wissenschaft von der Glaubenslehre, die etwa 1.000 vor Christus in der jüdischen Welt entstanden ist, mit der heutigen Wissenschaft zu tun hat. Das vergessen Sie.
Sehr geehrte Abgeordnete, die Eckwerte der Hochschulentwicklung sind in einem intensiven und sehr konstruktiven Beratungsprozess entstanden, wofür mein Dank allen Beteiligten, vor allen den Rektoren und Kanzlern gilt. Insgesamt ist es gelungen, die Eckwerte gemeinsam mit den Hochschulen zu formulieren. Dabei waren die Ansprüche der Wissenschaft und die Interessen des Landes miteinander zu verbinden. Dass dies im Einzelfall komplexe Abwägungen erforderlich machte, liegt auf der Hand. Die Wissenschaft folgt nun einmal ihren eigenen Systemgesetzen und lässt sich von der Politik mit Recht nicht vereinnahmen. Daher wird in der Drucksache mit Bedacht zwischen den wissenschaftsimmanenten und den übergreifenden Hochschul- beziehungsweise wissenschaftspolitischen Zielsetzungen unterschieden.
Aus dem Bericht des Technologiebeauftragten ist auch herausgekommen, dass der Transfer Wirtschaft/ Wissenschaft nicht in allen Bereichen die wichtigste Frage ist. Gerade im Bereich von KMU, die wir auch verstärkt fördern wollen, kommt es darauf an, dass wir andere Wege finden, KMUs dazu zu bringen, andere Wege oder innovative Produkte zu entwickeln. Sie scheuen immer noch den Weg in die Wissenschaft zu den Professoren. Trotz aller guten Netzwerke, die wir haben, haben wir das bisher nicht hinbekommen, und da sind wir uns auch einig – das hat Herr Möhle vorhin auch angekündigt –, da müssen wir verstärkt handeln und uns etwas überlegen. Da unterstütze ich Sie, wenn Sie sagen, da brauchen wir etwas Neues. Ich habe dafür auch noch keine Lösung.
Zu Frage 3: Diese Frage kann aus Thüringer Sicht nicht beantwortet werden. Hierzu wurde das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst um seine Stellungnahme gebeten. Ich zitiere aus dem Antwortschreiben: "Zusammenfassend ist festzustellen, dass das aufgrund der Trennung der beiden Einrichtungen auftretende Spannungsverhältnis zwischen den Belangen der Krankenversorgung und den Belangen der Forschung und Lehre systemimmanent ist. Das in Sachsen angewandte Modell bedarf insofern einer umfassenden gegenseitigen Abstimmung. Die in Leipzig dabei aufgetretenen Schwierigkeiten sind Resultat besonderer Umstände und nicht verallgemeinerbar. Dies wird durch die Erfahrungen am Standort Dresden bestätigt." Soweit die Antwort des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.