- Herr Vietze, ich sage es noch einmal deutlich, damit es auch alle richtig verstehen. Wir werden Einzelentscheidungen ablehnen, weil wir ein Bildungssystem aus einem Guss brauchen. Dieses Bildungssystem muss den Anforderungen des Arbeitsmarktes gerecht werden. Der Arbeitsmarkt muss den Anforderungen der Zukunft gerecht werden. Wir sind dabei wieder beim klassischen Dreiklang, den ich nicht zu betonen aufhöre: Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft müssen in den richtigen Proportionen - bei einem Dreiklang ist es nun einmal so, dass er nur wie ein Akkord klingt, wenn jede Komponente stimmt - zusammenspielen, sonst werden wir das nicht hinbekommen.
Wir müssen also die Akteure in den einzelnen Handlungsbereichen - verarbeitendes Gewerbe, Gebäude, Energieanbieter, Land- und Forstwirtschaft, Verkehr sowie Wissenschaft - an einen Tisch bringen, mit ihnen arbeiten und versuchen, das umzusetzen. Dabei ist es wichtig zu konstatieren - das ist mir in den vielen Gesprächen aufgefallen -, dass die einzelnen handelnden Akteure noch zu wenig voneinander wissen. Jeder ist in seinem eigenen Bereich unglaublich aktiv und geht ganz stark in die Tiefe, aber er kommuniziert seine Ergebnisse nicht so, wie es notwendig wäre, damit auch die anderen etwas davon haben. Nicht zuletzt deswegen haben wir mit IFUS, der Interservice AG, die Internetplattform www.brandenburg-energie.de entwickelt. Dort können sich die Informationen treffen, man kann Themen, Termine, Projekte und Arbeitsergebnisse ablesen und sich selber einklinken. Diese Plattform wird umso stärker und für die Nutzer umso interessanter, je mehr dort energiepolitisch relevante Themen und Termine vorgestellt werden. Ich möchte, dass das nicht nur eine Plattform für Experten, sondern auch eine Plattform für Energie verbrauchende Bürgerinnen und Bürger wird. Es kann nicht schaden, wenn sich auch die politischen Parteien und ihre Experten an diesem Dialog beteiligen.
Bei der Betrachtung der gegenwärtigen Situation des Ethik- und Religionsunterrichtes an unseren Schulen müssen jene Rahmenbedingungen kritisch überprüft werden, die dem Ziel einer flächendeckenden Unterrichtsversorgung entgegenstehen, sowie kurz- und mittelfristige Lösungen aufgezeigt werden. Aber ich denke, genau das kann eine Aktuelle Debatte nicht leisten. Sie kann das Thema nur aufgreifen. Sehr wohl kann das aber der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft.
Die SPD-Fraktion schlägt vor, eine ausführliche Diskussion der Thematik auf der Grundlage der Expertise im Rahmen der Selbstbefassung im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft durchzuführen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Derzeit bereiten wir entsprechende Verhandlungen mit den Gewerkschaften Erziehung und Wissenschaft und der Tarifunion des Deutschen Beamtenbundes in diesem Sinne vor.
REGIERUNG: Ministerpräsidentin, auch zuständig für die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Technologie, K r a m p - K a r r e n b a u e r (CDU) Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr M a a s (SPD) Minister für Finanzen und Europa T o s c a n i (CDU) Ministerin für Inneres und Sport B a c h m a n n Ministerin der Justiz sowie Ministerin für Umwelt und Verbraucherschutz R e h l i n g e r (SPD)
Schließlich ist für uns ein ganz wesentlicher Punkt die Frage der Flexibilität, dass eine verstärkte Zusammenarbeit wesentlich erleichtert wird, um damit auch bei mehr Mitgliedern die Möglichkeit zu haben, Europa nach vorne zu bringen. Positiv auch der Post-Nizza-Prozess im Jahre 2004. Natürlich hätte man sich in Nizza mehr vorstellen können. Ich sage für mich persönlich, dass ich mir mehr hätte vorstellen können und vorgestellt hätte. Nachdem ich die Vorredner, vor allen Dingen Kollegin Gote gehört habe, muss ich aber sagen: Bei der Regierungskonferenz in Nizza ging es um eine Regierungskonferenz und nicht um ein Oberseminar in politischer Wissenschaft.
Der Ältestenrat schlägt vor, die Unterrichtung durch die Landesregierung auf Drucksache 3/2110 zur federführenden Beratung an den Finanzausschuss und zur Mitberatung an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss, an den Wirtschaftsausschuss, an den Landwirtschaftsausschuss, an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 16: Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Wiedereinrichtung des Studienganges Zahnmedizin an der Universität Rostock, auf Drucksache 3/2126, hierzu Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf Drucksache 3/2208.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur – Drucksache 3/2208 –
Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur empfiehlt, den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 3/2126 in der Fassung seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 3/2208 anzunehmen. Wer dem zuzustim
Meine Damen und Herren, um die Chancen zu nutzen, brauchen wir jedoch ein optimales Zusammenspiel von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik. Wir brauchen eine Vernetzung und Bündelung der Aktivitäten, ein aktives Standortmarketing und die Initiierung und Begleitung von Neugründungen und Ansiedlungen.
6660, 6662, 6663, 6664, 6665, 6666 Prof. Dr. Zöllner, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur:................................... 6681 Schumacher, Ständiger Vertreter des Chefs der Staatskanzlei:................................... 6644, 6645, 6646, 6647 Vizepräsident Itzek:...........................................6667, 6668, 6669, 6670, 6671, 6672, 6673, 6674, 6675, 6676
Meine Damen und Herren, mit dem Programm „Neue Technologien in Umwelt und Förderung der interdisziplinären Forschung“ fördert das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur Projekte und Kompetenzzentren an den rheinland-pfälzischen Hochschulen. Das Umweltressort hat einige Maßnah
Gibt es weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall. Damit sind wir mit der Debatte über diesen Tagesordnungspunkt zu Ende. Es wurde beantragt, den Antrag – Drucksache 14/4242 – und den Alternativantrag – Drucksache 14/4489 – an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur zu überweisen. Es erhebt sich kein Widerspruch. – Dann wird so verfahren.
Ich danke der Frau Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur für den Bericht und eröffne jetzt die Aussprache. Ich erteile zunächst Herrn Abgeordneten de Jager das Wort.
- Sie dürfen jederzeit eine Willenserklärung abgeben. Aber entweder ist es ein Antrag oder eine politische Willenserklärung; die hätten Sie dann auch in der Zeitung abgeben können. Wenn wir uns hier seriös damit beschäftigen, dann ist es ein Antrag und den kann ich nicht befolgen, weil es nicht mit der Verfassung vereinbar ist. Auch der Herr Professor von Mutius teilt diese Auffassung; das Bundesverfassungsgericht beziehungsweise Stimmen aus der Wissenschaft haben das bestätigt.
Ich erteile der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Erdsiek-Rave, das Wort.
Sie wissen: Im Rahmen der nordrhein-westfälischen Fachhochschuloffensive werden insgesamt 11.000 neue Studienplätze entstehen, 1.000 Studienplätze davon an dieser neuen FH für Gesundheitsberufe. Neben der Bedeutung für die Wissenschaft, für die Hochschullandschaft Nordrhein-Westfalen möchte ich hervorheben, dass im Umfeld dieser neuen FH für Gesundheitsberufe mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch zahlreiche neue und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen werden. Das zeigen alle entsprechenden Untersuchungen und alle anderen Beispiele dieser Art in Deutschland und darüber hinaus.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 14/9249 an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie – federführend – sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Wer stimmt der Überweisung zu? – Stimmt jemand dagegen? – Enthält sich jemand? – Niemand. Damit ist der Gesetzentwurf einstimmig überwiesen.
Es geht darum, wie diese drei Sonderprogramme finanziert werden. Es ist deutlich geworden, dass es hier durchaus Meinungsdifferenzen gibt zwischen denjenigen, die die Wissenschaft in den Regierungen vertreten, und denjenigen, die für die Finanzen zuständig sind. Das ist unabhängig von der Parteicouleur; Herr Wowereit hat sich da ähnlich wie andere geäußert.
Das Zweite, wo sich unsere Kritik noch einmal zugespitzt hat, ist in der Tat die Doppelstruktur: einerseits Orientierungsplan, andererseits jetzt draufgesetzt das Projekt „Schulreifes Kind“. Ich finde, dass Kollege Drexler auch mit den Zitaten aus der Wissenschaft noch einmal überzeu
Unser Orientierungsplan ist zukunftweisend und innovativ. Das Kind wird in seiner Ganzheitlichkeit gesehen. Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und aus vielen anderen relevanten Bereichen haben die Aspekte der Frühpädagogik, der Sozialpädagogik, der Schulpädagogik, der Entwicklungspsychologie, der Gehirnforschung und der Theologie – was auch beim Thema Werteerziehung wichtig ist und was gerade die kirchlichen Träger der Kindergärten betrifft – einbezogen. Deswegen hat unser Orientierungsplan hohe Anerkennung in Fachkreisen, und er genießt auch über die Ländergrenzen hinweg hohe Anerkennung.
oder eine Realschülerin, die nicht mit Wissenschaft geknetet wird, wenn sie das nicht will und nicht braucht, sondern eine angemessene Ausbildungsart benötigt. Ich schätze alle Abschlüsse. Ich habe es schon einmal gesagt: Ich persönlich kenne viel mehr zufriedene Handwerker als zufriedene Akademiker.
Zweitens brauchen wir dann auf der Basis dieser kompatibel gemachten Alleinstellungsdaten die konkreten Zielsetzungen und Handlungsvorschläge einschließlich ganz konkreter Projekte. Hier wird es dann auch ganz entscheidend darauf ankommen, dass sich die Wirtschaft, von Basel bis Mannheim, und vor allen Dingen auch die Wissenschaft, die Universitäten und die anderen Hochschulen, entsprechend einbringen. Aber auch die Kommunen sind dann bei der Erledigung dieser Aufgaben gefragt.
Herr Kollege Fleischer hat das alte Anliegen der Rheinschiene, auch in diese Kategorie aufgenommen zu werden, angesprochen. Ich habe schon einmal darauf hingewiesen: Wer seine Hausaufgaben gemacht hat, dem ist keine Tür verschlossen. Aber die Anerkennung dessen, dass sich ein Wirtschaftsraum über Jahre hinweg unter Zusammenwirken von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft so aufgestellt hat, dass er in der europäischen Wahrnehmung ein einheitlicher entwicklungsfähiger Raum nach dem Lissabon-Prozess ist, setzt voraus, dass man schon selbst einiges an Aktivität erbringen muss, bevor gesagt werden kann: Der Raum kann angeschlossen werden. Ministerpräsident Beck hat ausdrücklich gesagt: Es wird natürlich auch in den angrenzenden Gebieten, sowohl im PAMINA-Gebiet als auch in der West- und der Vorderpfalz, dadurch ein Schub entstehen, sodass auch diese Bereiche angeschlossen werden könnten.
Ausschuss für Wissenschaft, stellvertretendes Mitglied Edeltraud Hollay Forschung und Kunst
Ein weiterer Partner ist die Ostfriesische Landschaft in Aurich, die vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur institutionell gefördert wird. Das Plattdütsk-Büro der Ostfriesischen Landschaft nimmt die Querschnittsaufgabe wahr, den Gebrauch des ostfriesischen Platt als regionaler Sprache im privaten, öffentlichen und beruflichen Bereich auszubauen. Frau Pruin, sie machen daraus noch eine Landessprache.
Bildungspolitikern beliebtes Thema dreht: das Thema Studiengebühren. Sie werden sich an die Schlagzeilen von vor 14 Tagen erinnern. Vor 14 Tagen war in allen Zeitungen in Niedersachsen in großen Lettern zu lesen, dass es Zoff zwischen dem Ministerpräsidenten Gabriel und der Landesvorsitzenden der SPD in Niedersachsen und der für Hochschulen und Wissenschaft zuständigen Ministerin der Bundesregierung, Frau Bulmahn, gebe. Anlass für diesen Zoff waren Aussagen des Ministerpräsidenten auf einem Neujahrsempfang der IHK gewesen. Dort hatte er sich überraschend hinter Thomas Oppermann gestellt, der mit seiner Position mit Frau Bulmahn eigentlich immer verquer gelegen hatte, nachdem er sehr früh angefangen hatte, die Studiengebühren zu propagieren.
Wir kommen zur Ausschussüberweisung des vorliegenden Antrags. Federführend soll sich damit der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur befassen, und mitberaten soll der Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Danke sehr.