Im Januar hat Mecklenburg-Vorpommern die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz übernommen. Die Konzeption der Präsidentschaftsjahre 2008 bis 2010 sieht unter anderem einen Arbeitsschwerpunkt in der kulturellen Vielfalt und in der föderalen Ordnung. Gleiches gilt für die Arbeit im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Der Kulturausschuss der KMK – und damit auch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern – hat es außerordentlich begrüßt, dass der Deutsche Bundestag sich erstmals seit längerer Zeit wieder mit dem Thema „Kultur in Deutschland“ so ausführlich beschäftigt hat.
Wir kommen jetzt zum Gesetzentwurf, zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Drucksache 5/823 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Abstimmung des Änderungsantrags in Drucksache 5/865, der mit Mehrheit angenommen worden ist. Wer für die Beschlussempfehlung des Ausschusses ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Ich sehe wieder 2 Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? 2 Stimmenthaltungen. Damit ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur unter Berücksichtigung des angenommenen Änderungsantrags in Drucksache 5/865 angenommen.
aber das reicht für eine Metropole wie Hamburg nicht – und dem Handel, auch noch weitere Bereiche gefördert werden. Darum streiten wir weiterhin dafür – wir hoffen, in einer anderen Konstellation –, dass Hamburg weitere Stärken gewinnt in den Bereichen Zukunftstechnologien, energetisches Bauen, Klimaschutz und Bereich Wissenschaft. Die traditionelle Missachtung der Wissenschaft ist einer der größten Standortnachteile Hamburgs im
schön aus dem Ministerium heraus steuern. Das ist schön zu handlen. Aber das genau, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist nicht etwas, was die Hochschullandschaft in Schleswig-Holstein und die Wissenschaft in Schleswig-Holstein insgesamt voranbringt. Darum sage ich: Wir brauchen eine Strukturentscheidung, die auch für den nördlichen Landesteil zu mehr Wissenschaft und zu mehr Wachstum führt.
Ich möchte deshalb zu dem ursprünglichen Gedankengang zurückkommen und sagen: Wir werden Kürzungen im Bereich Wissenschaft nicht verhindern können. Das bedeutet allerdings nicht, Frau Heinold - weil Sie schon wieder dazwischenreden -, dass wir an Bildung sparen. Im Doppelhaushalt 2011/2012 - das kann ich Ihnen jetzt schon sagen werden die Ausgaben für Wissenschaft noch weiter steigen.
Das hängt damit zusammen, dass wir eingebunden sind in bundesweite Programme, die einen Aufwuchs bedeuten. Wir sind eingebunden in den Pakt für Forschung und Innovation, der die außeruniversitäre Forschung unterstützt. Wir sind eingebunden in die Exzellenzinitiative. Wir sind eingebunden in den Hochschulpakt. All dies bedeutet einen Aufwuchs. Die 2 % Erhöhung des BAföG, die Frau Schavan in Aussicht gestellt hat, bedeuten für den Landeshaushalt 5 Millionen €. Das heißt, obwohl wir Streichungen auch im Bereich Wissenschaft vornehmen, ist es nicht so, dass die Ausgaben für Wissenschaft schon wirklich zurückgehen. Insofern stehen wir vor einer schwierigen Aufgabe.
Lassen Sie mich die wichtigsten Aspekte unseres Antrages hier kurz skizzieren. Ein Lieblingsthema der Landesregierung fasst die familienpolitische Fehlentwicklung perfekt zusammen: Es ist der Tanz ums goldene Kalb namens Gender-Mainstreaming. Es ist die Kopfgeburt von Soziologen und Politologen, die sich damit lediglich Stellen an den Hochschulen schaffen wollen. Es ist keine Wissenschaft, es ist eine getarnte Wissenschaft. Es ist ein Blödsinn, der nicht aufklärt, sondern nur Nebelkerzen wirft. Die dafür geplanten 136 000 Euro sollte man besser für die Familienförderung statt zur Finanzierung dieses GenderMainstreamings ausgeben.
Im Übrigen tragen wir dazu bei, dass von außen Menschen eher nach Bremen kommen wollen, dass wir heute mehr als viele andere Standorte in Deutschland ein attraktiver Standort für Hochqualifizierte – das sind wir – sind. Deswegen ist dies eine ständige Aufgabe, die wir wahrnehmen müssen. Wir werden die hier geforderten Maßnahmen, die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft, den Transfer von Wissenschaft, weiter intensivieren. Das ist der Schwerpunkt unserer Politik.
Sie haben offenbar gar kein so großes Interesse an konkreten Auskünften. Herr Kollege Thalhammer, wir haben heute darüber ausführlich im Kabinett gesprochen und gesagt, dass es bei der Bündelung der Aktivitäten, die wir in der Wissenschaft und Forschung schon haben, bei den Gesprächen mit den Energiekonzernen und natürlich auch mit den Automobilherstellern wichtig ist, dass auch die Politik hier sehr viel vernetzter denkt. Deswegen ist es sinnvoll, dass wir die vielfältigen Zuständigkeiten in den Geschäftsbereichen Wirtschaft, Technologie, Wissenschaft, Umwelt, Inneres und, sehr wichtig, Finanzen sowie Landwirtschaft bündeln. Daher wird diese Arbeitsgruppe die Fragen und Maßnahmen, die Herr Kollege Glauber vorhin etwas geringschätzig abgetan hat, nämlich das ganze Bündel an Markteinführungsmaßnahmen prüfen, weil wir dann gegenüber dem Bund initiativ werden müssen. Herr Kollege Glauber hat ganz bewusst ein paar kleinteilige Maßnahmen herausgefischt, aber es sind natürlich eine ganze Menge umfassender Maßnahmen dabei, die gerade auch Kollege Söder mit eingebracht hat.
Die Staaten fördern die Zusammenarbeit, und die Jugend knüpft die engeren Bande. Das ist doch eigentlich eine sehr schöne Arbeit, die hier in den vergangenen Jahren geleistet worden ist. Wir in Rheinland-Pfalz – das ist vorhin schon angesprochen worden – sind uns unserer Verantwortung unserer unmittelbaren Nachbarschaft zu Frankreich bewusst. Wir haben viele Initiativen, Impulse und Projekte auf den Weg gebracht, um das zu unterstützen und zu unterstreichen. Wir haben bilinguale Zweige an den Gymnasien, aber auch viele grenzüberschreitende Projekte. Dieses Abkommen führt uns nun in diesem Vorhaben weiter. Es ist ausgeführt worden von der Kollegin. Ich muss das jetzt nicht noch einmal alles wiederholen, worum es da geht. Es richtet sich an den Hochschulbereich und an die Wissenschaft. Das ist sicher einmal ein Bereich, in dem Zusammenarbeit sehr gut gedeihen kann und in dem vor allen Dingen auch junge Menschen zusammenkommen. Kultur und Wissenschaft sorgen also dafür, dass die Bande weiterhin eng geknüpft werden.
Worum geht es jetzt in diesem Antrag, den wir aufgeschrieben haben? Dass genau diese Querschnittsaufgabe besser zu fördern ist und dass die Akteure auch besser zu unterstützen sind! Dazu gehört zunächst, dass die Arbeit zwischen dem Ressort für Wirtschaft und Arbeit noch verbindlicher geregelt wird, dass wir Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und die Unterstützung von Netzwerken und Clustern besser unterstützen und dass wir ein besonderes Augenmerk auf duale Studiengänge und Weiterbildungsstudiengänge werfen. Hier gibt es in Bremen ein erhebliches Entwicklungspotenzial. Andere Hochschulstandorte sind da weiter. Solche Studiengänge sind in besonderer Weise dazu geeignet, personelle Bindungen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft herzustellen.
Meine Damen und Herren, Lehre, Forschung und Wissenschaft sind zentrale Eckpfeiler für unseren derzeitigen und künftigen Wohlstand. Daher bleiben sie ganz klar Schwerpunkte der Landespolitik. Deshalb bauen wir insbesondere unsere erfolgreichen Programme und Einrichtungen wie die Exzellenzinitiative, das IFM-Geomar-Institut, die Fraunhofer-Einrichtung für Marine Biotechnologie und das ISIT mit großen Investitionen weiter aus. Der Bereich Forschung und Wissenschaft bleibt insgesamt ein Schwerpunktbereich der Landesregierung.
Die Hochschulpolitik der Landesregierung zerstört die Reste des bewährten deutschen Hochschulsystems in Schleswig-Holstein. Wir wollen am Eigensinn von Wissenschaft anknüpfen. Es ist Aufgabe der Politik, wissenschaftliche Entscheidungsprozesse zu ermöglichen, die jenseits von wirtschaftlichen Zwängen auf die Förderung eben dieser Wissenschaft abzielen.
Der federführende Ausschuss war der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, der sowohl den Antrag als auch den Änderungsantrag am 21. Januar in seiner 3. Sitzung, dann in der 6. Sitzung und in der 7. Sitzung abschließend am 22. April 2010 beraten hat. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur beschloss dort mehrheitlich die Ablehnung des Änderungsantrags in der Drucksache 5/95 und des Antrags in der Drucksache 5/24.
Natürlich haben wir in der Haushaltsstrukturkommission die Frage erörtert, ob man in der Wissenschaft sparen muss. Wenn Sie sich ansehen, wie dieser Haushalt zusammengesetzt ist, wenn Sie sich ansehen, in welchen Bereichen Sie überhaupt disponible Mittel haben, kommen Sie sehr schnell zu der Auffassung - dazu sind wir in der Haushaltsstrukturkommission einvernehmlich gekommen -, dass Sie an Kürzungen auch im Bereich Wissenschaft nicht vorbeikommen.
Die Entscheidung ist getroffen worden vor dem Hintergrund der Frage - das habe ich schon einmal ausgeführt -, ob bei der Wissenschaft gespart werden muss. Ja, wenn bei der Wissenschaft gespart werden muss, wo? Da haben wir gesagt, dort, wo
Glyphosat wird von vielen Bürgern abgelehnt, weil sich die Po litik der Grünen mit politischem Populismus in die wissen schaftliche Diskussion eingemischt hat. Dadurch wurde die Autorität und Neutralität der Wissenschaft infrage gestellt. Da mit wurde sogar die Glaubwürdigkeit der Wissenschaft insge samt leichtfertig untergraben.
Zu Frage 1: Im Ergebnis der Gespräche zwischen dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und dem Landessportbund haben sich die Partner darüber verständigt, dass auch zukünftig Trainer ohne Lehramt nicht in den Landesdienst übernommen werden. Diese sollen aber über den Landessportbund beschäftigt werden. Dazu soll eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, dem Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und dem Landessportbund zur personellen Absicherung des Spezialsports und -trainings an den drei Thüringer Sportgymnasien abgeschlossen werden.
Minister für Wissenschaft und Kultur Staatssekretär Dr. Josef L a n g e , Lutz S t r a t m a n n (CDU) Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn man sich den Einzelplan für Wissenschaft und Forschung, den wir nun diskutieren, anschaut, dann fällt gleich auf den ersten Seiten deutlich auf, dass die Landesmittel, die Hamburg für diesen wichtigen Zukunftsbereich zur Verfügung stellt, um mehr als 30 Millionen Euro oder um 4 Prozent abgesenkt werden sollen. Deutlicher können SPD und dieser Senat nicht zum Ausdruck bringen, dass Wissenschaft, Hochschulen und Forschung für sie keine Bedeutung haben.
Und nun ein Wort zum Haushalt. Ich möchte darauf hinweisen, dass Kollege Klein dazu allgemein gesprochen hat und jetzt nicht den Wissenschafts-, den Forschungs- oder den Kunstminister angesprochen hat. Es war ein allgemeiner Aufruf, wie er heute gut in die Landschaft passt. Aber auch da kann ich Ihnen die guten Argumente an die Hand liefern. Wir sparen nicht an der Bildung. Ich habe den Anspruch, in der Bundesrepublik in vorderster Reihe zu stehen. Dort will ich auch bleiben. Deshalb fordere ich hier die entsprechenden Gelder und die entsprechende Unterstützung für die Forschung und Wissenschaft weiterhin ein. Wenn Sie nun sagen, ich habe einen Haushalt eingefordert, der 10 % höher liege, so äußere ich mich zu diesen Dingen nicht. Sie können davon ausgehen, dass der Forschungs- und Wissenschaftsminister selbstverständlich ein Plus gefordert hat. Das ist ganz klar, auch wenn nicht auf die Prozentstelle genau auszumachen ist, wie viel es sein wird. Lassen Sie uns doch zunächst in die Verhandlungen gehen. Es wird - das ist der wichtigste Punkt - keine Kürzung im Bildungsbereich allgemein gesprochen und in der Wissenschaft und Forschung in Bayern geben.
Zu guter Letzt will ich einen Punkt ansprechen, zu dem von dieser Seite des Hauses ohnehin nichts zu erwarten ist, das weiß ich sehr wohl. Aber ich bin durchaus etwas enttäuscht über die andere Seite des Hauses. Es geht nämlich um das Thema Frauenförderung in der Wissenschaft. Frauenförderung in der Wissenschaft ist ein wichtiges Thema, und ich finde, dass keine Senatorin in der Geschichte dieser Stadt so viel für dieses Thema getan hat wie Frau Dr. Stapelfeldt.
Zur Bedeutung von Wissenschaft und Forschung: Bildung ist der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Ohne einen guten Hochschulstandort werden wir den Wettbewerb um die besten Köpfe dieser Welt nicht gewinnen können. Und große Unternehmen werden schließlich ihren Standort dorthin verlegen, nicht auf die grüne Wiese, wo ein guter Wissenschaftsstandort ist. Mit anderen Worten: Es geht hier nicht nur um Hochschulen, Studenten und Professoren, es geht auch um die Zukunft Hamburgs. Ohne eine gute Wissenschaft hat Hamburg keine Zukunft. Es gibt ein Drama in nicht weniger als zwölf Akten, Herr Wersich, dass diese Senatorin die Wissenschaftspolitik in Hamburg an die Wand fährt.
Siebter Punkt: Es gibt einen merkwürdigen Kontrast. Wir hatten sechs Punkte, wo die Hochschulen immer weniger Geld bekommen und finanziell ausgezehrt werden. Es gibt aber einen Bereich in der Wissenschaft, wo es den Leuten noch richtig gut geht, und das ist die Behörde selber; ich habe es in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage abgefragt. Am 30. Juni 2014 hat die Behörde für Wissenschaft und Forschung die gleiche Stellenzahl wie vier Jahre zuvor, nämlich 121. Es wird also überall abgebaut – Professorenstellen werden abgebaut, Mitarbeiterstellen werden abgebaut und es ist nicht genug Geld für Sanierungen da –, nur die eigene Behörde wird nicht angetastet. 121 Stellen sind nicht wenig, das ist viel. Wir haben einen Vergleich mit Berlin gezogen. Berlin hat mehr Universitäten, mehr Professoren und mehr Studenten, braucht aber für die eigene Verwaltung in der Be
Sie haben, Herr Kollege Kau, das Thema Mindestlohnkommission mit der Sonderkommission Mindestlohn verwechselt. Darauf will ich noch einmal hinweisen. Die Landesmindestlohnkommission – das war unsere Idee, und die haben wir auch so verankert – ist ein ganz schlankes Gremium. Es gibt Landesmindestlohnkommissionen, in denen finden sich von den Kirchen bis zu den Sozialverbänden, einschließlich der Wissenschaft und der Sozialpartner, alle, die einmal ein bisschen mitreden wollen. Wir in Bremen haben das ganz schlank gemacht. Wir haben gesagt: Gewerkschaften, Arbeitgeber, neutrale Personen, Wissenschaft. – Das ist überhaupt nicht bürokratisch.
Wer der Federführung beim Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Gibt es hier Gegenstimmen? Das ist nicht der Fall. Gibt es Stimmenthaltungen? Die gibt es auch nicht. Die Federführung liegt beim Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Es sollte uns daran gelegen sein, die Diskussion über die grüne Gentechnik zu versachlichen und diese Technik nicht einfach nur in Bausch und Bogen zu verwerfen. Dabei sollten wir auch der Wissenschaft Gelegenheit geben, zu Wort zu kommen. Denn es geht um Forschung und Wissenschaft.
Dann überweisen wir den Antrag an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. – Dem widerspricht niemand. Damit ist der Antrag, Drucks. 16/1890, an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst überwiesen worden.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Durch Beschluss des Landtags vom 27. September 2012 wurde der Antrag an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur – federführend – und an den Bildungsausschuss überwiesen. Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat den Antrag in seiner 10. Sitzung am 18. Oktober 2012 und in seiner 11. Sitzung am 22. November 2012 beraten.
Im Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung - gab es eine eckwerteneutrale Umschichtung für das Jahr 2012 von den Zuweisungen zur MaxPlanck-Gesellschaft zur Titelgruppe 88 - Rahmenvereinbarung Forschung und Innovation - und hier zugunsten der medizinischen Fakultäten in Höhe von 1 040 000 €.
Ich weiß, wie die beiden Regierungsfraktionen über die Quote denken. Aber eines kann ich versichern: Hätten wir sie, würde ganz schnell ein Druck entstehen, Frauenförderung in der Wissenschaft sehr ernst zu nehmen. Gerade in Wissenschaft und in Forschung bringt die individuelle Förderung durch Professoren oft einen ganz entscheidenden Karriereschub für junge Leute. Hätten wir da mehr Frauen, die sich – das würden sie mit Sicherheit tun – mehr für die Förderung der weiblichen Nachwuchskräfte einsetzen würden, dann hätten wir eine gute Chance, da kräftig aufzuholen.