Meine Damen und Herren von der LINKEN, wenn ich von hier vorn frei rede, passiert es auch mir manchmal, dass ich mich mit einem Namen oder einer Jahreszahl vertue. Solche Fehler wie in Ihrem Antrag wären mir jedoch nicht unterlaufen. Spätestens dem Fraktionsvorsitzenden wären sie aufgefallen. Wie können Sie in Ihrem Antrag Formulierungen aufnehmen, die genau das Gegenteil von dem erweisen - nach Zahlen und Fakten -, was Sie hier intendieren? Es gibt Stagnation und rückläufige Tendenzen. Wie kann in diesem Zusammenhang Max Weber zitiert werden, der in seiner Schrift „Wissenschaft als Beruf“ dafür plädieren wollte, dass junge Menschen über eine Teilbeschäftigung in die Wissenschaft hineinwachsen, eine Entlohnung erhalten und sich prüfen, ob im wissenschaftlichen Bereich tatsächlich ihre berufliche Zukunft liegen kann. Max Weber führen Sie als Kronzeugen für Ihre Behauptungen zu Beschäftigungsverhältnissen im Land Brandenburg an!

Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 16/60 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Danke. Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 16/60 in Erster Lesung einstimmig angenommen ist.

Bremen, die Stadt der Wissenschaft 2005, stellt sich dieser neuen Verantwortung sehr selbstbewusst und wird die umfassende Landeskompetenz im Bereich der Bildung und Wissenschaft nutzen, um seinen Vorsprung als Wissenschaftsstandort weiter auszubauen. In einem neuen Hochschulreformgesetz werden wir die Studienstrukturen modernisieren. Wir wollen neue Formen der internen Selbstverwaltung der Hochschulen und der Kooperation der Hochschulen untereinander ermöglichen und neue Formen der Personalpolitik entwickeln. Dazu können Forschungsprofessuren, Lehraufträge für emeritierte Hochschullehrer oder die Einführung von Lektoren gehören.

Was braucht man? Man braucht vor allem Personen, die in der Lage sind, zwischen den zwei Welten der Wirtschaft und der Wissenschaft zu vermitteln; denn die Menschen aus Wirtschaft und Wissenschaft sprechen in der Mehrzahl der Fälle – gerade was die mittelständischen Unternehmen betrifft – unterschiedliche Sprachen, ticken unterschiedlich und haben unterschiedliche Denk- und Orientierungsstrukturen. Das ist auch richtig, weil sie nur dann in ihren jeweiligen Feldern erfolgreich sind.

Herr Präsident,noch ein halber Satz.Wir müssen für diese Frauen am Institut schon während der Zeit ihrer Schwangerschaft und unmittelbar nach der Geburt Möglichkeiten der Kinderbetreuung schaffen, damit sie erst gar nicht aus der Wissenschaft aussteigen. Das sind die Herausforderungen, nicht die Dinge, die hinterher kommen. Wir brauchen junge, begabte Frauen, die in dieser Generation zum Glück da sind, damit auch die Wissenschaft und die Innovation in Hessen stärker werden. – Vielen Dank.

Als Wissenschaftsminister bin ich einerseits für die Freiheit von Forschung und Wissenschaft verantwortlich. Andererseits sollte uns aber allen klar sein, dass diese Freiheit von Wissenschaft und Forschung nachrangig ist gegenüber höheren Grundwerten wie dem menschlichen Leben und der menschlichen Würde.

Wissenschaft ohne Religion ist lahm, Religion ohne Wissenschaft ist blind.

Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thürin- gen (Gesetz zur gebührenfreien Hochschulbildung) Gesetzentwurf der Fraktion der PDS - Drucksache 4/578 - dazu: Beschlussempfehlung des Aus- schusses für Wissenschaft, Kunst und Medien - Drucksache 4/1236 - ZWEITE und DRITTE BERATUNG Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Krause aus dem Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien zur Berichterstattung. Bitte, Abgeordneter Krause.

Ich muss schon sagen, der Masterplan Kultur liest sich wirklich gut. Ich würde mir wünschen, dass sich viele Abgeordnete, die immer sagen, was ist schon Kultur, den Masterplan einmal aufmerksam durchlesen, dann werden sie nämlich merken, warum hier neue Wege beschritten werden sollen: Weil nämlich dieser Masterplan an den Gedanken der alten Kulturhauptstadtbewerbung anknüpft, dass Kultur eben nicht losgelöst von den anderen Bereichen betrachtet werden kann, dass es enge Verbindungen zu Bildung gibt – diese müssen in Zukunft besser werden –, dass es enge Bindungen zur Wissenschaft gibt, Stadt der Wissenschaft nenne ich hier! Das alles sind Zukunftsbereiche.

Wer allerdings Umschichtungen von Agrarausgaben in den Bereich Wissenschaft und Forschung fordert, muss wissen, dass der Agrarbereich vollständig vergemeinschaftet ist. Wer dies ändern will, muss nationale Kofinanzierung hinnehmen. Dies könnte zulasten der nationalen Ausgaben für Wissenschaft und Forschung gehen,

75 % aller Mittel, die die Landesstiftung vergibt, gehen in den Bereich von Bildung, Wissenschaft und Forschung. Zumindest die Bildungspolitiker unter Ihnen sollten froh sein, dass es diese Landesstiftung gibt; denn sie bietet eine Gewähr und eine Garantie dafür, dass umfangreiche Mittel dorthin gehen, wo sie besonders notwendig sind, nämlich in den Bereich von Bildung, Wissenschaft und Forschung. Noch einmal: Seien Sie froh, dass es diese Landesstiftung gibt, meine Damen und Herren.

Dazu muss man sagen, dass die Landesstiftung die Forschung im Land höchst positiv fördert. Derzeit laufen für ca. 170 Millionen € von der Landesstiftung geförderte Projekte in Wissenschaft und Forschung. Wenn wir diese Förderung der Landesstiftung mit UMTS vergleichen, zeigt sich Folgendes: Die UMTS-Milliarden haben dazu geführt, dass daraus etwa in gleich großer Höhe Steuermindereinnahmen der Länder und der Kommunen sowie Wertverluste der beteiligten Unternehmen resultierten. Das war also im Grunde genommen ein Nullsummenspiel. Dann hat man das Geld, das man eigentlich nicht hatte, in einer großen Luftblase ausgegeben. Jetzt steht man davor, dass man diese Programme nicht weiterführen kann. Man hätte die UMTSMilliarden sehr viel besser in eine Stiftung geben sollen und mit dieser Stiftung nachhaltig Wissenschaft und Forschung – auch Spitzenforschung und Spitzenlehre – fördern können.

Meine Damen und Herren, nicht nur der Bereich Wissenschaft, sondern auch der Bereich von Kunst und Kultur musste in einem solchen Haushalt in seinen Ausgaben reduziert werden. Wir haben allerdings, wenn wir die Proportionalität sehen, im Bereich von Kunst und Kultur weniger Einsparungen vorgenommen als im Bereich von Wissenschaft und Forschung, weil wir wissen, dass wir hier viele kleine Einrichtungen fördern. Häufig fördern wir komplementär, das heißt, Einsparungen von uns verdoppeln sich, wenn die andere Seite auch einspart. Wir wollen dabei bleiben, eine möglichst vielgestaltige Kunst- und Kulturlandschaft zu haben.

- Also getrennt abstimmen. - Zunächst stimmen wir über die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft ab. Wer dieser die Zustimmung gibt, den bitte ich um das Zeichen mit der Stimmkarte. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Das ist einstimmig. Damit ist der Antrag einstimmig zunächst in den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft überwiesen worden.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher zur Abstimmung. Wir stimmen zuerst ab über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien in Drucksache 4/1288. Wer ist für diese Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien, den bitte ich um das Handzeichen? Wer ist gegen diese Beschlussempfehlung, den bitte ich ebenfalls um das Handzeichen? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltungen. Damit ist diese Beschlussempfehlung angenommen.

Meine Damen und Herren, wir wollen uns doch überhaupt nichts vormachen. Wir merken doch, wie sehr wir an die Grenzen staatlicher Finanzierung geraten. Das betrifft ja nicht nur die Wissenschaft, aber auch die Wissenschaft und die Bildung. Wir müssen uns natürlich darum kümmern, neue Wege zu finden, und wir müssen Menschen, die das können, werben, anwerben und sie begeistern, wie Klaus Jacobs das gemacht hat, in die Zukunft unserer Jugend zu investieren, und zwar zu investieren mit interessanten, spannenden wettbewerbsfähigen Modellen. Ich glaube, dass das von ganz zentraler und ganz ungeheuerer Bedeutung für die Entwicklung des Bildungsund Wissenschaftsstandorts Bremen ist.

Es gibt seit dem Jahr 2000 diese Aktionen, die die Bundesministerin in Kooperation mit der Initiative für Wissenschaft im Dialog durchführt, wobei jedes Jahr zu einem bestimmten Wissenschaftsjahr erklärt wird. Im letzten Jahr war es das „Jahr der Geisteswissenschaften“, und in diesem Jahr ist es das „Jahr der Mathematik“. Es gibt viele berühmte Mathematiker. Jacob Bernoulli hat einmal gesagt, das finde ich besonders treffend: „Jede Wissenschaft bedarf der Mathematik, die Mathematik bedarf keiner.“

Die bremischen Hochschulen bieten bereits seit einigen Jahren entsprechende Veranstaltungen an. Zu nennen sind beispielsweise folgende Angebote der Universität, die im Rahmen des vom Stifterverband für die deutsche Wissenschaft ausgezeichneten Projektes „Übergänge“ durchgeführt werden: Veranstaltungsreihe „Saturday Morning Physics“, „Schülerlabore“ Chemie und Physik, Computerarbeitsgemeinschaften in den Fächern Informatik, Mathematik und Physik. Die Hochschulen verbinden mit diesen besonderen Veranstaltungen auch die Erwartung, Interessenten für ein Studium dieser Fächer zu gewinnen. Zielgruppen sind vor allem Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II. Ergänzt werden diese Angebote durch das Universum-Schullabor, in dem Wissenschaftler verschiedener Fachgebiete unter dem Motto „Wissenschaft erleben“ regelmäßig auch Kurse veranstalten, die sich an Kinder im Grundschulalter richten. Dieses Konzept wollen Universität und Universum weiter entwickeln. Dabei sollen die Erfahrungen der Hamburger Universität und anderer Hochschulen mit speziellen Lehrveranstaltungen für Kinder im Grundschulalter einbezogen werden.

Diese Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft ist ganz offensichtlich keine Kleinigkeit. Während der Expo Real in München hatte ich Gelegenheit, mir die Gewerbeflächenangebote anderer Bundesländer anzuschauen. Da waren zwei Dinge eigentlich ganz deutlich zu sehen. Es geht eindeutig der Trend zum Wasser. Wenn man das Wasser nicht hat, dann schafft man einen künstlichen See, damit man sich am Wasser ansiedeln kann. Dieses Problem haben wir in Bremen und Bremerhaven nicht. Bremen liegt an der Weser, und Bremerhaven nennt sich zu Recht Seestadt. Was uns aber von den Gewerbeansiedlungen anderer Bundesländer unterscheidet, ist, dass wir immer dort, wo wir es können, die Kombination zur Wissenschaft suchen und damit einen weiteren Erfolgsfaktor hinzufügen. Dies ist unsere Stärke und ein großer Teil unseres Erfolges.

Wir haben das auch in den letzten Jahren bei der Luft- und Raumfahrt so gemacht. Wir haben ein so genanntes „Bauhaus Luftfahrt“ gemeinsam mit der Wirtschaft und der Wissenschaft entwickelt. Hier sind neue Forschungsthemen interessant, neue Kooperationen und hier müssen auch neue Ausbildungsfragen vorangetrieben werden. Die Wirtschaft sagt uns, das ist das, was wir brauchen, das ist es, was uns weiterbringt, das bringt den Standort weiter. Gleiches gilt für die Umwelttechnik mit Schwerpunkt in Augsburg oder für die Satellitennavigation. Mit Rücksicht auf die Zeit will ich die Einzelheiten gar nicht aufzählen, aber ohne die Vorbereitungen der letzten Jahre, ohne den Ausbau des Informations- und Kommunikationsstandorts Bayern, ohne den Ausbau der Materialwissenschaft und ohne die Investitionen in der Luft- und Raumfahrt, ohne die Förderung der MAN-Technologie, ohne EADS, ohne Keyser-Threde und ohne andere kleinere und mittlere Firmen, ohne die Verknüpfung mit der Wissenschaft, ohne die Bundeswehruniversität, die Technische Universität München und die Ludwig-Maximilians-Universität München, ohne die Universität Nürnberg-Erlangen hätten wir nicht die Basis, um uns heute als wettbewerbsfähiger Standort für die Satellitennavigation darzustellen.

Meine Damen und Herren, wir haben hier die besten Potenziale, und wir klären die Potenziale in Wissenschaft und Wirtschaft, wir klären den Bedarf, wir klären die Vernetzung, die zu positiven Impulsen führen muss. Wir werden mit dieser Methode die geistigen und finanziellen Ressourcen, die wir hier in Wissenschaft und Wirtschaft haben, verknüpfen und optimal nutzen. Auf diese Weise werden wir Produkte und Prozesse optimieren und die vorhandenen Mittel gezielt einsetzen. Wir werden das in Zukunft noch gezielter tun, als das bisher beispielsweise bei den Forschungsverbünden schon geschehen ist. Wir vernetzen Betriebe und dienen damit gerade auch den mittelständischen Unternehmen, die keine eigenen Forschungseinrichtungen haben. Wir treiben den Technologietransfer voran, nicht nur von den Hochschulen zur Wirtschaft, sondern auch umgekehrt. Damit stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortbindung. Bei dieser Technologie- und Innovationspolitik sind keine Appelle gefragt, wie wir sie regelmäßig vom Bund hören, sondern Taten. Es geht um Bestandspflege bei den Betrieben, um Innovationen, um Investitionen und um die Stärkung von Wachstumsbranchen.

Nun können wir darüber abstimmen, dass federführend der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft beraten soll. Wer einer Überweisung zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Bildung und Wissenschaft zustimmt, den bitte ich um das Zeichen mit der Stimmkarte.

Diejenigen Ausgaben, die rein landesfinanziert sind, finden sich im Wesentlichen in den Bereichen der Universitäten und Hochschulen sowie im Kulturbereich. Auch hierbei haben wir der knappen Haushaltslage Rechnung getragen. Aber wir sagen auch ganz klar: Im Bereich Wissenschaft und Forschung müssen wir unser Land als Standort attraktiv halten. Das gilt auch für den kulturellen Bereich. Ohne eine gesicherte Finanzierung von Wissenschaft und Forschung sowie der Kultur wäre Sachsen-Anhalt weder als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort attraktiv noch als Wohnsitz begehrt. Das dürfen wir und das müssen wir immer beachten. Das haben wir in der Vergangenheit auch getan.

Die Frau Ministerpräsidentin hat mir mit einem weiteren Schreiben vom 13. Februar 2003 mitgeteilt, dass mit Wirkung vom 1. März 2003 aus Anlass der Regierungsumbildung Herr Dr. Wolfgang MeyerHesemann, bisher tätig als Staatssekretär im Ministerium für Schule, Weiterbildung, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, als zweiter Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur seinen Dienst aufnimmt.

Für mich schließt sich ein Kreis. Vor 15 Jahren wurde ich in Wendezeiten in Berlin aus der Wissenschaft in die Politik gespült. Und aus der Wissenschaft kenne ich nicht so einen Umgang, wie er hier eben praktiziert wurde. In Berlin habe ich anfangs den Einigungsvertrag, ähnlich wie Kollege Ulrich Born, wir sind uns dort auf einem Flur schon begegnet, begleitet. Acht Jahre habe ich im Bun

Vorletzter Punkt: Technologie Transfer, Wissenschaft und Wirtschaft als Garant für Arbeitsplätze und Weiterentwicklung der bremischen Wirtschaft und, last but not least, Tourismus! Bremen und Bremerhaven, das wissen wir alle, sind schon prädestiniert. Sie sehen also, meine Damen und Herren, eine Vielzahl von Möglichkeiten und Handlungsfeldern insbesondere für Bremen und Bremerhaven als Hafenstädte und Stadt der Wissenschaft und Forschung!

Gründungsintensität, genau, um auf diesem Punkt des Strukturwandels insbesondere der wissensbasierten Dienstleistungen verstärkt hineinzukommen, Rang 2! Bei der Eigenkapitalquote, was natürlich insgesamt zur Stabilität der Unternehmen beiträgt, auf Rang 1, nur um einmal ein paar andere Zahlen aus dieser Statistik herauszusuchen, um deutlich zu machen, es gibt solche Ergebnisse und solche Ergebnisse! Ich glaube aber, dass dieser Weg, der Strukturwandel, die Investition in die Wissenschaft, das ist ja gerade eben gesagt worden, der Bereich in die Innovation, was nämlich bedeutet, dass Wissenschaft nicht nur Selbstzweck für die Wirtschaftsstruktur ist, sondern dies auch im Rahmen des Wissenschaftstransfers zu einer wirtschaftlichen Wertschöpfung zu führen, hier zu einer besseren Verknüpfung zu kommen, eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Wissenschaftssenator und dem Wirtschaftssenator, hier einen erheblichen, maßgeblichen Beitrag zur Wirtschaftsstruktur zu leisten, der Weg ist, den wir gehen wollen.

Da haben Sie mich völlig missverstanden. Wenn sich Cluster bilden, wollen wir zunächst einmal an die Betroffenen appellieren, zum Beispiel an die Wirtschaft. Gerade heute komme ich von einem speziellen Symposium der Textilindustrie, deren Vertreter sich auf Anregung von „Bayern Innovativ“ hin jetzt organisiert und getroffen haben. Einerseits besteht eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft, die etwas tun muss. Die Wirtschaft ist auch dazu aufgefordert, die hervorragenden Kenntnisse und Erkenntnisse der Wissenschaft abzuholen; das ist gewissermaßen eine Holschuld. Andererseits animieren wir die Wissenschaft dazu - diese hat eine Bringschuld –, ihre exzellenten Erkenntnisse im Interesse eines optimalen Technologietransfers gezielt an die Wirtschaft, insbesondere an die mittelständische Wirt

Die Landesregierung hatte in den vergangenen Jahren nie die Kraft, politische Schwerpunkte zu setzen. Ich erwähne in diesem Zusammenhang aus zwei Gründen sehr bewusst die Bereiche von Hochschule, Forschung und Wissenschaft. Zum einen nenne ich die Bereiche, weil erst vor wenigen Wochen der Öffentlichkeit weisgemacht werden sollte, dass die Kraft zur Schwerpunktsetzung mit dem Hochschulsonderprogramm vorhanden sei. Man hat so getan, als würde man das Geld aus allen Ecken und Ritzen zusammenkratzen, um mit einer gewaltigen Kraftanstrengung die Lage der Hochschulen zu verbessern und für Forschung, Wissenschaft, Bildung und Ausbildung mehr Geld zur Verfügung zu stellen, als es in der Vergangenheit der Fall war.

Natürlich stellt diese Regelung für sich überhaupt nicht zufrieden. Deswegen haben die Koalitionsfraktionen einen Antrag entworfen, der die Ergebnisse der Beratung berücksichtigt. Ich darf Ihnen versichern, wir haben bei dieser Beratung um jedes Wort gerungen. Im Übrigen halte ich im Nachhinein die Überweisung an den Gleichstellungsausschuss und die Deputation für gut gelungen. Der Gleichstellungsausschuss hat sich in Sondersitzungen sehr intensiv mit den Ergebnissen der Anhörung befasst und dazu insbesondere die Vertreterinnen des Bremer Frauenausschusses, der Landeskonferenz für Frauen und die der ZGF, sage ich jetzt einmal, eingeladen. In seinem Beschluss hat sich der Gleichstellungsausschuss inhaltlich den Forderungen dieser Gruppierungen angeschlossen und die Deputation für Wissenschaft gebeten, diese möglichst im Gesetz umzusetzen. Die Koalitionsfraktionen der Deputation für Wissenschaft haben im Dialog untereinander mit den Hochschulen, dem Ressort und weiteren Beraterinnen an einer Lösung gearbeitet.

Der Investitionsschwerpunkt Wissenschaft und Hochschule, den Sie aus der Gewichtung der Privatisierungserlöse aus dem Verkauf der Eon-Anteile ersehen, ist wiederum ein Markenzeichen bayerischer Investitions- und Wissenschaftspolitik. Die Indikatoren waren Exzellenz und Regionalbezug. Das ist ein fassbarer Nachweis für die strategischen Prinzipien der bayerischen Wissenschaftspolitik. Die Wissenschaftspolitik stellt sich hier ihrer besonderen Verantwortung für die Zukunft unseres Landes. Der Gestaltungsanspruch an Hochschule, Forschung und Wissenschaft ist gewaltig. Wir, die CSU-Landtagsfraktion, werden diesen Gestaltungsauftrag zusammen mit dem Wissenschaftsminister Dr. Thomas Goppel und der Staatsregierung mit Energie vorantreiben.