Ja, sehen Sie. – Das Schöne ist, dass Sie meiner Erkenntnis folgen können. Im Gegensatz zu der Gewinnung dieser Erkenntnis steht jedoch, wenn Sie sich mit Wissenschaft befassen, dass in der Wissenschaft das Schöne die Freiheit ist. Und das Gegenteil von Freiheit ist Planung. Daraus resultiert Zwang. Planung und Freiheit schließen sich gegenseitig aus.

Aber Wissenschaft und die Orte der Wissenschaft, also die Hochschulen, leben von ihren Freidenkern, von ihren Mutigen, Präzisen, Erfinderischen und manchmal auch von ihren Verrückten. Professor Stelzer-Rothe vom Hochschullehrerverband benannte es in seiner Stellungnahme zum Sachverständigengespräch für die Planungsgrundsätze wie folgt:

Zur Drucksache 21/10485 liegt vonseiten der Fraktionen der SPD, der CDU und der GRÜNEN ein Antrag auf Überweisung federführend an den Haushaltsausschuss sowie mitberatend an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung vor. Die Drucksache 21/10426 möchten die Fraktionen der SPD, der CDU und der GRÜNEN nur an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung überweisen.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lieber Kollege Giffei, es geht um Open Science, es geht um Open Online University, es geht also um nichts anderes als um Openness der Wissenschaft, so könnte man es nennen. Es geht um die Vernetzung durch Digitalisierung. Es geht um Partizipation, um kollaborative Erstellung von Lerninhalten und um viele Schlagworte mehr, die uns in diesen zwei Dokumenten vorliegen. Es geht aber vor allem darum, der Wissenschaft in Hamburg eine Zukunft zu geben. Genau deshalb haben auch wir als Union gesagt, dies ist ein Thema, dem wir uns anschließen und das wir unterstützen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebes Präsidium! Wir haben gerade erfahren, welche Bedeutung der Luft- und Raumfahrtstandort Hamburg hat und welche Bedeutung es hat, wenn Wissenschaft und Wirtschaft zusammenkommen. Genau dieses erleben wir auch bei weiteren Großprojekten, die wir in Hamburg in der Wissenschaft angestoßen haben. Am Montag gibt es das Richtfest für das IWES. Das führende Windenergieinstitut Deutschlands wird in Bergedorf angesiedelt. Es ist diesem Senat zu danken, dass er das in kurzfristiger Zeit, nachdem Bremen das nicht wollte, nach Hamburg geholt hat. Das ist ein großer Erfolg dieses Senats und der ihn tragenden Fraktionen.

Neben Hamburg Open Science ist auch die Maßnahme Hamburg Open Online University Teil der Senatsstrategie Digitale Stadt. Die Online Open University ist ein für Deutschland einmaliges Pilotprojekt der Hamburger Hochschulen. Sie reagiert mit innovativen und agilen Strukturen auf neue Zielgruppen und neue Bedarfe. Es wird sozusagen der Elfenbeinturm der Wissenschaft für den digitalen Wandel und den damit einhergehenden fruchtbaren und vor allem transnationalen Austausch geöffnet. Wie hervorragend sich Hamburg im Bereich der Open Educational Ressources aufstellt, zeigt übrigens auch die Bewertung, die uns die Technologiestiftung Berlin hat zukommen lassen. Demnach sind wir bei den Bemühungen um Openness in der Wissenschaft bundesweit Spitzenreiter, und das ist doch Grund zur Freude.

Außerdem wissen Sie, dass wir mit dem XFEL in Bahrenfeld über den größten Röntgenlaser der Welt verfügen und jetzt kommt auch noch der größte Klimarechner Europas am Deutschen Klimarechenzentrum hinzu. 70 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler werden sich mit der Klimaforschung beschäftigen. Auch dieses ist ein großer Erfolg. Wissenschaft und Forschung sind ein Bereich, in den dieser Senat und die ihn tragenden Fraktionen investieren. Wir sind Vorreiter nicht nur in der Klimaforschung, sondern in weiteren Wissenschaftsgebieten. Die Forschungslandschaft Hamburg wird mehr und mehr zu einer Erfolgsgeschichte und wer sich davon überzeugen wollte, konnte das bei der Nacht des Wissens mit den meisten Besucherinnen und Besuchern, die wir je hatten, machen. Das ist ein weiterer Erfolg, glaube ich, für diesen Standort der Wissenschaft und Forschung in Hamburg.

Wir wollten die Nebentätigkeit von kommunalen Mandatsträgern veröffentlichen, damit etwaige Befangenheiten frühzeitig erkennbar sind. Wir wollten eine Fördermitteldatenbank einführen, damit jeder im Land weiß, welches Unternehmen welche Förderung erhält. Wir wollten mehr Transparenz in der Wissenschaft, damit mögliche Abhängigkeiten von Drittmittelgebern offengelegt werden und die Freiheit von Wissenschaft und Lehre gesichert wird.

Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft beantragt. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Damit ist der Gesetzentwurf in Drucksache 6/1744 an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen.

und relativ lange in dieser Anfrage nach Aspekten wie Geschlechtergerechtigkeit, Familienfreundlichkeit an Hochschulen gesucht und nicht wirklich viel dazu gefunden. Das ist schade. Vor allen Dingen dann, wenn Sie sagen, das ist eine Benchmark. Insbesondere in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen haben wir uns oder hat das Ministerium sich darum bemüht, dafür zu sorgen, dass so etwas Einzug hält. Im Einführungstext des Beitrages von Hildegard Matthies und Karin Zimmermann im „Handbuch Wissenschaftspolitik“ heißt es übrigens zu diesem Thema: „Folglich dürfte das Geschlecht der Person in der Wissenschaft lediglich ein ‚Unterschied sein, der keinen Unterschied macht‘.“ Doch bereits der Blick in die Statistik belehrt eines Besseren. Deutlich wird, dass das Geschlecht – übrigens nicht das Geschlechtsteil, Frau Muhsal, das ist ein Unterschied – offenbar mehr Differenzen erzeugt, als zum Beispiel in modernisierungstheoretischen Prognosen angenommen wird. So sieht die Lage der Frauen an Hochschulen und in der Forschung eher bescheiden aus. Die Erhebung zur Chancengleichheit in Wissenschaft und Forschung der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz kommt zu folgendem Ergebnis: Vergleicht man ausschließlich die Entwicklung der vergangenen zehn Jahre – 2004 bis 2013 wurden hier erhoben –, hat sich an den Hochschulen der Anteil von Frauen an der Gesamtzahl der Erstimmatrikulierten von 48,8 Prozent auf 49,8 Prozent, der Studienabschlüsse von 49,6 Prozent auf 51,2 Prozent, der Promotionen von 39,0 auf 44,2 Prozent, der Habilitationen von 22,7 Prozent auf 27,4 Prozent, der Juniorprofessuren von 30,9 Prozent auf 39,9 Prozent und die der Professuren von 13,6 Prozent auf 21,3 Prozent verändert. Der Frauenanteil hat im Verlauf sowohl der vergangenen zehn Jahre als auch der vergangenen 20 Jahre auf allen Karrierestufen kontinuierlich zugenommen. Nach wie vor sinkt aber der Frauenanteil mit jeder Stufe auf der Karriereleiter nach Aufnahme eines Studiums. Insbesondere bei den Professuren ist mit einer Steigerung des Frauenanteils von jährlich durchschnittlich 0,77 Prozentpunkten in den letzten zehn Jahren nur ein begrenzter Zuwachs zu verzeichnen. Zudem gilt: Je niedriger die Besoldungsgruppe ist, desto größer der Anteil der Frauen und je höher die Besoldungsgruppe, desto niedriger der Anteil der Frauen. Im Vergleich zu ihrem Anteil an den Professuren insgesamt sind die Professorinnen überdurchschnittlich häufig befristet und in Teilzeit beschäftigt. Insgesamt ist der Frau

Besonders positiv finde ich an dem Antrag, dass an die populäre Vermittlung der Wissenschaft gedacht wurde. Wissenschaft verkauft sich politisch nicht von allein, dazu sind die Forscher selbst viel zu elitär und häufig auch ein bisschen Fachidioten. Das müssen andere tun, denn die Wirkungen der Forschung sind von herausragendem Wert für die Gesellschaft und potenziell auch für jeden einzelnen Bürger. Das sollte man diesen auch klarma

Welche Bedeutung hat das alles für die Wissenschaft? - Die Freiheit von Wissenschaft und Forschung, die durch Artikel 5 Abs. 3 des Grundgesetzes geschützt ist, ist für uns ein hohes Gut. Schließt diese Wissenschaftsfreiheit aber auch das Recht ein, für den Krieg zu forschen?

Eine letzte Anmerkung, Herr Kollege Perli, zum Verfahren: Sie sind ja immer sehr enttäuscht, wenn wir solche Themen dann im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur besprechen. Sie haben eine Kleine Anfrage gestellt; die Informationen liegen also Gott sei Dank vor. Ich weise vorsorglich darauf hin, dass der Gesetzentwurf in dem Moment, wo er auf der Tagesordnung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur auftaucht, abgelehnt werden wird. Dieser Hinweis nur, damit Sie sich darauf einstellen können.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen! Greta Thunberg hatte von Beginn an eine wesentliche Botschaft, und zwar „Listen to the Scientists!“. Auch Fridays for Future hier in Bremen und in Deutschland fordert zu Recht immer wieder von uns, Politik mit der Wissenschaft rückzukoppeln. Genau das, was wir jetzt mit der Enquetekommission planen. Es ist das Wesen einer Enquetekommission, Politik mit Wissenschaft rückzukoppeln. Ich glaube, das kann sehr fruchtbar sein und ist angesichts der Dramatik der Klimakrise auch sicherlich notwendig.

Wirtschaftsfaktor. Es ist ja geradezu eine Binsenweisheit, dass wir als Stadt, die in Zukunft nicht mehr allein durch den Hafen getragen werden kann, auf die Innovationskraft von Wissenschaft besonders angewiesen sind. Wissenschaft und insbesondere Spitzenforschung bilden oft genug die Grundlage für kommerziell erfolgreiche Produkte und auch für Neuerungen, die die Menschheit voranbringt. Das World Wide Web zum Beispiel wurde, viele von Ihnen wissen das, 1989 mehr oder weniger am CERN in Bern erfunden. Und klar ist, dieses Forschungsergebnis hat die Menschheit und ihr Leben völlig revolutioniert. Bedeutende Erfindungen aus Forschungsprojekten sollen ja künftig dann auch hier aus Bahrenfeld kommen und so werden im Moment auch schon neuartige medizinische Geräte für die Krebsforschung entwickelt.

Warum? Der Schweizer Energieforscher und Hochschullehrer Valentin Crastan hat gesagt, ich zitiere: „Einen gefährlichen Klimawandel zu verhindern gilt als eine der größten Herausforderungen der menschlichen Zivilisation.“ Auch die Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts in Bremerhaven hat bei dem Neujahrsempfang des Senats in einer, wie ich finde, bemerkenswerten Rede gesagt: „Die Frage des Klimaschutzes bewegt die Wissenschaft und die Fachöffentlichkeit schon sehr lange. Was wir brauchen, ist, dass die Politik bei Fragen des Klimawandels nicht immer nur auf die Wissenschaft verweist, sondern den Mut und die Entschlossenheit hat, dieses Thema auch als politisches Thema auf ihre Agenda zu setzen und notwendige Konsequenzen zu ziehen.“

Und es geht uns auch um gute Arbeit in der Wissenschaft. Auch daran werden wir noch weiter arbeiten müssen. Das Thema Wissenschaftszeitvertragsgesetz, Code of Conduct, die Arbeitssituation – wir wollen, dass auch in der Wissenschaft gut gearbeitet werden kann, kein Wissenschaftsprekariat. Auch das ist ein Thema, an dem wir gemeinsam weiter arbeiten müssen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Anmeldung der Themen der SPD und der GRÜNEN zur Aktuellen Stunde haben bei mir ein Kurzzeit-Déjàvu-Erlebnis ausgelöst, denn es ist gerade einmal vierzehn Tage her, dass ich hier an gleicher Stelle den rot-grünen Antrag zum Thema "Wachstum des Campus Bahrenfeld weiter stärken" diskutiert habe, der zwar nicht besonders substanziell war – wie viele Redner auch gesagt haben –, der aber in die richtige Richtung ging und im Wesentlichen sagte: Wow, wie sind wir toll in der Wissenschaft. Obwohl es natürlich nicht die Politik ist, die hier toll ist, sondern die Wissenschaftler in Hamburg selbst, die dafür die Verantwortung tragen, dass es in Hamburg ziemlich gut aussieht mit der Wissenschaft. Dass das heute schon wieder kommt, und zwar sogar zweimal angemeldet, sowohl von den GRÜNEN als auch von der SPD,

Auch ich möchte im Namen des Senats meine tiefe Trauer über den viel zu frühen Tod des Bezirksamtsleiters Thomas Völsch vorwegschicken. Andreas Dressel hat es vorhin schon gesagt, das ist für mich ein so hervorragendes Beispiel dafür gewesen, wie Wissenschaft in der Mitte der Stadt, in den Bezirken angekommen ist. Die Termine, die wir noch vor einigen Wochen miteinander hatten, als es um Wachstumsperspektiven für die Technische Universität ging, die immer auch ein Stadtentwicklungsmoment hatten, da habe ich gedacht: Ja, jetzt ist Wissenschaft tatsächlich angekommen in all ihrer Bedeutung, in all ihrem Nutzen für die Gesellschaft, für die Weiterentwicklung der Gesellschaft und für die Menschen, die von ihr vor Ort

All diese Fragen, wer kann sie beantworten? Die Wissenschaft. Die Wissenschaft und unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.

Wissenschaft ist ein Raum kreativer Freiheit. Wir müssen uns diese Räume kreativer Freiheit erhalten. Der Senat steht zu der Verantwortung, das Thema Wissenschaft und Innovation als zentrales Thema unserer Senatspolitik ausstrahlend in alle anderen Bereiche weiter sehr aktiv und hoffentlich auch mit Ihrer Unterstützung nach vorne zu bringen. Ich danke erst einmal für Ihre Unterstützung, die Sie uns in den letzten Wochen und Monaten schon bei vielen Einzeldrucksachen gegeben haben, und kann Ihnen sagen, wir werden da im nächsten Jahr weitermachen, dann für eine Wissenschaftsmetropole im Norden. – Danke schön.

Ich habe auch von dieser Stelle gesagt, dass ich einmal eine kräftige Aufstockung der Mittel für Wissenschaft, Forschung und Lehre an den Hamburger Hochschulen gewünscht hätte, zumal der Finanzsenator von Geld geradezu erschlagen wird. Aber ich kann doch auch als Oppositionspolitiker nicht leugnen, dass es in puncto Wissenschaft auch große Fortschritte gegeben hat,

Ich vermute, es soll der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sein. Dann stimmen wir darüber ab. Wer für die Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das ist Zustimmung aus den Koalitionsfraktionen sowie der CDU-Fraktion. Gegenstimmen? Gegenstimmen aus der AfD-Fraktion. Enthaltungen? Vielen Dank. Damit mit Mehrheit überwiesen. Ich schließe damit diesen Tagesordnungspunkt.

Das Franz-Bredow-Institut für Medienforschung wiederum soll Teil der Leibniz-Gesellschaft werden. Auch das ist eine besondere Auszeichnung und es ist nicht nur eine besondere Auszeichnung – das erlauben Sie mir vielleicht als Haushaltspolitiker zu sagen. In diesem Fall würde der Bund 50 Prozent der Kosten übernehmen, Hamburg blieben 38 Prozent. Es wäre eine Halbierung der Kosten für dieses Institut, was wir natürlich weiter in Forschung und Wissenschaft einstellen wollen. Kurzum, Wissenschaft und Forschung entwickeln sich nicht nur gut, sondern sie entwickeln sich exzellent in dieser Stadt.

Wir kommen nun zur Überweisung des Antrags der Fraktion der CDU mit Blick auf die Nummern II und III des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Solche kann ich nicht erkennen. Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft überwiesen.

Der Bürgermeister hat es in seiner Regierungserklärung als Schwerpunkt der Senatspolitik bereits skizziert. Wissenschaft und Forschung sind diesem Senat besonders wichtig und den sie tragenden Fraktionen auch. Zuletzt hob der Bürgermeister die Bedeutung von Wissenschaft und Forschung in einer bundesweit viel beachteten Rede vor dem Übersee-Club noch einmal deutlich hervor. Wenn wir jetzt zur Halbzeit der Legislatur eine Bilanz ziehen, stellen wir fest: Der Campus Bundesstraße wird intensiv modernisiert, der Campus Bahrenfeld wächst in einer atemberaubenden Schnelligkeit mit XFEL, dem Max-Planck-Institut für CSSB, also Strukturbiologie, und weiteren, sehr wichtigen Forschungseinrichtungen. Seit 2014 ist Hamburg als letztes Bundesland erst der Fraunhofer-Gesellschaft beigetreten und zuletzt haben wir jetzt am 1. Januar 2018 mit dem Laserzentrum Nord ein erstes selbstständiges Fraunhofer-Institut – ein hoher Erfolg.

Herr Präsident, meine Kollegin nen und Kollegen! Für viele junge Menschen ist es heute nicht mehr attraktiv, nach dem Studium in der Wissenschaft zu blei ben. Die meisten suchen sich einen Arbeitsplatz in der Wirt schaft und haben dann keine Chancen bzw. Überlegungen mehr, zurück in die Wissenschaft bzw. an die Hochschulen zu kommen.

Wissenschaft bedeutet immer – das ist ein zweites Spannungs feld – Konkurrenz, Bestenauslese. Wissenschaft lebt auf der anderen Seite aber auch davon, dass es einen Raum für Ko operation gibt und einen Raum, um persönlich zu reifen. Des wegen geht es auch darum, diese Spielräume und Freiräume herzustellen.

Auch im weiteren Kontext – deswegen überrascht mich auch der Antrag vonseiten der AfD, weil sie ja doch immer aus einem sehr reichhaltigen Fundus von deutsch-kulturhistorischen Schätzen greifen – und wenn man sich überlegt, wie wir eigentlich zu diesem Organ der Selbstverwaltung gekommen sind und Sie sich das historisch betrachten, dann werden Sie sehen, dass die Ärzte, dass die Wirtschaft über die IHKs, Kammern und Verbände und letztlich auch die Studenten sehr lange dafür gestritten haben, dass sie überhaupt Selbstverfassungsorgane gründen können. Wenn Sie das historisch betrachten, dann werden Sie feststellen, dass das auch ein immenser Kampf zu Beginn der Bundesrepublik gewesen ist, Ablösung der Deutschen Studentenschaft hin zu den Organen, die dann tatsächlich an den Universitäten nicht politisch instrumentalisiert, sondern tatsächlich im Interesse der Studenten agierend implementiert werden konnten. Insofern glaube ich, dass das eine hoch spannende verfassungsrechtliche Diskussion ist. Aber ich glaube, wenn man sich jetzt mal den Thüringer Kontext dafür anschaut, da muss man klipp und klar sagen: Wenn man es im weiteren Kontext betrachtet, also wo kommen wir her und macht das Sinn, das so im Kontext von Wissenschaft und Freiheit zu diskutieren und dadurch natürlich auch Selbstverwaltungsorgane anzubieten, dann gibt es für mich ein klares Ja. Wir brauchen in der Wissenschaft und in der Freiheit der Repräsentation des Ganzen die Selbstverwaltungsorgane. Und wenn man es im engeren Kontext betrachtet, was sie eigentlich auch leisten, finde ich, braucht man auch die Selbstverwaltungsorgane.

Was Theorien insbesondere anbetrifft, Herr Siegmund, da kann Ihnen vielleicht Herr Dr. Tillschneider, wenn er nicht alles aus der Wissenschaft vergessen hat, berichten, wie man mit Theorieansätzen unterschiedlich umgeht und dass man sie erst einmal diskutieren muss in der Wissenschaft. Ich glaube nicht, dass hier der richtige Ort ist, darüber zu entscheiden, welche Theorien im Umgang miteinander die richtigen sind und welche nicht. Das hatten wir schon an anderer Stelle.

Wir sind bei vier Exzellenzclustern in der zweiten Runde. Wir werden die TU Hamburg ausbauen, wir werden 1 Milliarde Euro in Bauinvestitionen stecken. Aber das viel Entscheidendere neben diesen Zahlen ist doch die Tatsache, dass wir sagen, wir wollen die DNA dieser Stadt erweitern, wir wollen dem Handel und dem Hafen einen neuen Ort der Wohlstandsproduktion hinzufügen, wir wollen, dass aus Wissenschaft Wohlstand wird. Genau deswegen machen wir Hamburg zu einer Metropole der Wissenschaft. Das machen wir und nicht Sie.