Ich kann nachvollziehen, dass Sie sagen, Sie würden gern in der Deputation für Wissenschaft über diesen Fragenkomplex informiert werden, aber es fällt mir im Augenblick ein bisschen schwer zu sagen, dass ich unter dem Thema „Informationen über BA-/MA-Studiengänge für Schülerinnen und Schüler“ Ihnen gleichzeitig jetzt umfänglich auch über die Akzeptanz oder Information der Unternehmen berichten soll. Ich mache das aber gern und würde vorschlagen, sofern Sie nicht hier eine Frage einbringen, dass ich Ihnen das nachreiche in der Deputation für Wissenschaft, das ist wahrscheinlich der beste Weg.
All diesen Fällen gemeinsam ist die beispielgebende Kooperation zwischen verschiedenen Hochschulen, zwischen Hochschulen und außeruniversitärer Forschung, zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Davon brauchen wir mehr. Starke Ansätze wie diese verdienen unsere bevorzugte Förderung und Unterstützung. Wir sind hier bei einem Eckpfeiler für erfolgreiche Innovationsstrategie, der Verbesserung des Wissenstransfers und des Informationsaustauschs zwischen Wissenschaft und Wirtschaft.
Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 16/389. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 16/389 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 16/389 in Erster Lesung einstimmig angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Technologie überwiesen ist. Zugestimmt haben die Fraktionen von CDU, SPD und AfD, enthalten hat sich die LINKE-Landtagsfraktion.
Größere Sorgen bereitet mir eine andere Frage: Welche Strategie haben wir für die Nutzung des Potenzials des Berliner Umlandes? Haben wir überhaupt eine Strategie bzw. ein Konzept? Damit bin ich bei einem Schlüsselthema für unsere Region Berlin-Brandenburg. Brandenburg bildet keine eigene Wirtschaftsregion und darf nicht isoliert betrachtet werden. Wirtschaft und Wissenschaft in Brandenburg sind ganz klar und untrennbar mit Wirtschaft und Wissenschaft in Berlin verbunden. Wir haben einen gemeinsamen Wirtschaftsraum und einen gemeinsamen Arbeitsmarkt. Nur gemeinsam sind wir stark. Nur gemeinsam können wir erfolgreich - oder auch weniger erfolgreich - sein.
Die Jahrestagung der Hochschulrektorenkonferenz im Mai in Dresden hat das Thema „Frauen in der Wissenschaft“ in den Mittelpunkt der Beratungen gestellt. „Die immense Verschwendung von Begabungen und Fähigkeiten“, die Ministerin Bulmahn konstatierte, solange Chancengleichheit in der Wissenschaft nicht hergestellt sei, schadet nicht nur den benachteiligten Frauen.
Ziel ist, Anzahl und Belastung der Versuchstiere müssen weiter reduziert werden. Natürlich gehört dazu ganz entscheidend die Förderung der Entwicklung von Alternativen, Ergänzungs- und Ersatzmethoden ebenso wie der engagierte Einsatz für deren Akzeptanz und Anwendung. Das Umweltministerium hat im Berichtszeitraum 200.000 DM – damals waren es noch keine Euro – zur Förderung von Projekten zur Erforschung und Entwicklung von Alternativen bereitgestellt. Weitere Fördermittel waren im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur vorhanden. Wir müssen allerdings sagen, dass sich in der Wissenschaft selbst die Bereitschaft zur Untersuchung alternativer Methoden dringend verstärken muss. Der weitaus überwiegende Teil der Tierversuche wird von internationalen Rechtsvorschriften oder Vereinbarungen geregelt. Auf EU-Ebene muss
Welcher Ansatz wird mit dem Gesetz verfolgt? - Soll das seinem Wesen nach staatsferne Autonomieprinzip der Wissenschaft in einem System staatlicher Hochschulen gewahrt und beschützt blieben, so können Hochschule und Staat nichts anderes tun, als eine gleichberechtigte Partnerschaft einzugehen. Beide müssen Staatlichkeit und öffentliche Finanzierung mit dem Autonomiegebot der Wissenschaft in Übereinstimmung bringen. Das bedeutet, sie haben sich hinsichtlich ihrer gegenseitigen Erwartungen aneinander Gewissheit zu verschaffen und Ziele ihrer Kooperation fest zu vereinbaren. Nur dann ist ein vernünftiger - man müsste es an dieser Stelle so sagen -, wissenschaftsadäquater Ausgleich zwischen den Interessen, Funktionen und Aufgaben beider möglich.
Meine Damen und Herren, es ist Ausschussüberweisung für diesen Antrag beantragt. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Die Gegenprobe! – Damit ist der Antrag einstimmig an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur überwiesen worden.
Frauen sind in Vorständen, Aufsichtsräten, Geschäftsführungen und allgemein in gesellschaftlichen Führungspositionen in Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien, Kunst und Kultur nach wie vor unterrepräsentiert. Wir haben das in unserem Antrag aufgegriffen und stellen es nicht nur fest. Wir sprechen uns vielmehr, wie das bei ganz vielen Diskussionsrunden in den letzten Tagen der Fall war, für die Parität aus. Wir sprechen uns dafür aus, dass Frauen in den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Medien, Kunst und Kultur und Politik paritätisch vertreten sind. Parität mit den Männern - das ist für uns das Ziel. Das stellen wir in unserem Antrag fest.
Wir müssen unsere Hansestadt noch bekannter machen, Herr Buss. Dafür ist der Kampf um diesen Titel der richtige und wichtige Weg. Schon der Schritt alleine ist mehr als das Ziel. Wenn wir die Identität der Wissenschaft in unserer Hafenstadt erhöhen, steigert sich gleichzeitig die Zukunftschance Hamburgs. Interessant daran ist insbesondere der damit automatisch verbundene Imagegewinn für unsere Stadt, denn was können wir daraus gewinnen? Wir können dadurch eine Verstärkung der Public-privatepartnership und eine Verstärkung des Dialogs zwischen Wissenschaft und Gesellschaft gewinnen.
Gestatten Sie mir noch einige Gedanken zur Grundidee. Der Antrag "Stadt der Wissenschaft" macht deutlich, dass es uns darum geht, Chancen für diese Stadt zu nutzen, um Hamburg ein Stückchen weiter national und international bekannter zu machen. Ziel dieses Antrags ist es, im Bereich der Wissenschaft auf Hamburg hinzuweisen.
Es wird beantragt, den Gesetzentwurf mitberatend auch an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur zu überweisen. Ich sehe keinen Widerspruch. Damit ist der Gesetzentwurf mitberatend an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur überwiesen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es gibt Gesetzesänderungen, Besprechungen von Gesetzestexten, da brennt im Hause regelrecht die Luft. Ich glaube, nicht so bei der Vorlagennovelle zur Änderung des Thüringer Denkmalschutzgesetzes und des Thüringer Besoldungsgesetzes, einschließlich seiner dazugehörigen Beschlussempfehlung. Ich will mich deshalb kurz fassen. Das meiste wurde ohnehin von meinen beiden Vorrednern dazu schon zum Ausdruck gebracht. Ich glaube trotzdem, so viel Einmütigkeit war selten in der Vergangenheit bei einem Gesetzestext zu verzeichnen. Ich erinnere an die erste Lesung vor nunmehr fast einem Jahr und die folgende Behandlung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Ich erinnere an die schriftliche und mündliche Anhörung. Was man aber unbedingt kritisch anmerken sollte, meine Damen und Herren, wir schreiben heute schon den 29. Januar 2004. Die erste Lesung fand vor fast einem Jahr am 8. Mai 2003 statt. Über ein Jahr beziehen wir die Vorarbeiten zur Änderung im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit ein, also über ein Jahr schon basteln wir an dieser Novelle herum. Unter "wir" verstehe ich selbstverständlich uns alle, einschließlich die Thüringer Landesregierung. Sicher, es mag für diese Verzögerung auch objektive Gründe gegeben haben, wie z.B. die Synchronisierung mit dem Thüringer Besoldungsgesetz und der
Will die Landesregierung zu einem nachhaltigen Konzept kommen, muss sie endlich konsequent die Potenziale von Wissenschaft und Forschung bündeln. Wirtschaftsförderung geht nur noch über den Ausbau von Wissenschaftsförderung. Wissenschaft und Bildung sind das Rückgrat der Wissensgesellschaft.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Eckdaten des Einzelplans 02 wurden bereits ausführlich dargestellt. Wir haben erfahren, dass es einen Anstieg der Mittel im Bereich Wissenschaft, Forschung und Technologie geben wird. Das ist auch wichtig, denn unsere Hochschulen brauchen zusätzliche Mittel. Ich werde mich auf den Bereich Wissenschaft und Forschung am Campus Homburg beschränken. Am Campus Homburg werden jedes Jahr zahlreiche Studierende zu Medizinerinnen und Medizinern ausgebildet. Das UKS steht für Patientenversorgung auf höchstem Niveau und für innovative Forschung.
Die DVU-Fraktion betrachtet den im vorliegenden Antrag dargelegten Zeitpunkt zur Behandlung im Plenum als unzweckmäßig. Vor der Unterzeichnung erfolgte eine langwierige individuelle Aushandlung zwischen dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur und den Hochschulen über die Ausgestaltung der Zielvereinbarungen. Die Hochschulen haben sich mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur auf eine gemeinsame Zielvereinbarung verständigt.
Dann kommen wir zur Abstimmung, und zwar zunächst über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Entschuldigung, der Antrag auf Rücküberweisung bleibt ja aufrecht. Wir stimmen über den Antrag der Rücküberweisung ab, und zwar an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? Einige Enthaltungen. Dann ist das mit Mehrheit abgelehnt. Die Überweisung an den Justizausschuss, denn da war es ja noch nicht. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Gegenstimmen? Danke. Enthaltungen? 1 Enthaltung, also auch mit Mehrheit abgelehnt. Dann brauchen wir auch über die Federführung nicht mehr abzustimmen.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, aufgrund der gütlichen Einigung zwischen dem Großherzoglichen Haus Sachsen-Weimar und Eisenach und dem Freistaat Thüringen zur Abgeltung der Restitutionsansprüche ist das zweite Änderungsgesetz über die Errichtung der Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen notwendig geworden, denn im Prozess dieser Einigung hatten sich der Freistaat Thüringen und die Stiftung Weimarer Klassik verpflichtet, dem Haus SachsenWeimar und Eisenach einen Sitz im Stiftungsrat mit vollen Beteiligungsrechten einzuräumen. Deshalb wurde § 7 des Gesetzes geändert und der Stiftungsrat entsprechend erweitert. Nach § 52 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hatte die Landtagspräsidentin den Gesetzentwurf vorab an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst überwiesen. Der Ausschuss hat in seiner 36. Sitzung am 16.01.2004 hierzu einmütig beraten. Es wurde beschlossen, das Wort "Großherzoglichen" im Gesetzentwurf zu streichen. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst empfiehlt dem Thüringer Landtag die Annahme des Gesetzentwurfs unter Berücksichtigung der Änderung und schlägt dem hohen Haus darüber hinaus auch Verabschiedung in erster und zweiter Beratung vor. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich habe mich den Diskussionen in den letzten Jahren gestellt genau wie die Kollegin Spaniol oder auch andere, etwa der Kollege Thomas Schmitt. Wir sind ständig mit den Beschäftigten der Universität des Saarlandes zusammengekommen und haben immer wieder die gleichen Dinge besprochen. Wir haben uns immer dafür stark gemacht, dass jeder Cent, der zusätzlich von Bundesebene für Wissenschaft, Forschung und Technologie in unser Land fließt, eins zu eins weitergereicht wird. Zur Ehrlichkeit in der Debatte gehört auch, dass wir beispielsweise auch die BAFöG-Mittel eins zu eins weitergereicht haben, während andere Länder diese Mittel gerne genutzt haben, um sie zur Haushaltskonsolidierung einzusetzen. Das zeigt doch, welchen Stellenwert für uns Wissenschaft, Forschung und Technologie haben!
Was wir brauchen, ist in der Frage der Definition solcher förderungswürdiger Kernbereiche im Umweltsektor, aber auch im Innovisionsprogramm. Eine Frage ist an dieser Stelle: Wo wollen wir die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft besonders fördern? Ich denke, ein Innovisions-, oder nennen wir es Innovationscontrolling, ist dringend notwendig. Wo sind unsere wissenschaftlichen Kompetenzen? Wo bestehen die größten Chancen für regionalwirtschaftliche Effekte, wo sind unsere großen Unternehmenskompetenzen bereits vor Ort? Wo sorgen die Programme für ökonomische Effekte und tragen wirklich zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei und generieren nicht nur Mitnahmeeffekte? Wo ist die Transferorientierung zwischen Unternehmen und Wissenschaft zu fördern? Diese Fragen stellen sich grundsätzlich im Innovisionsbereich, aber auch anhand beispielsweise dieses Themas Umweltwirtschaft. Ich finde, wir sollten diese Fragen auch der Transferorientierung nicht als allgemeine Debatte behandeln, sondern ganz gezielt auf Branchen zu Lösungen und Antworten kommen.
Die Stellungnahme aus dem Bundesumweltministerium, Herr Huber, geht auch in diese Richtung; sie beruft sich auf den derzeitigen wissenschaftlichen Stand. Sie werden mir aber auch recht geben: Wie oft hat die Wissenschaft, insbesondere die medizinische Wissenschaft in der Vergangenheit nicht schon geirrt? Das kann auch hier der Fall sein. Daher noch einmal der Appell, in dieser Richtung weiterzumachen. Wir von der SPD-Fraktion meinen, dass es keinen Grund zur Panik gibt, dass es aber einen ernsthaften Grund zu größtmöglicher objektiver, vorurteilsfreier Aufklärung gibt.
Entschuldigung, das war jetzt wirklich ein Versprecher, beim Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien liegen, um es exakt zu sagen. Wer dieser Federführung beim Ausschuss für Wissenschaft,
Zweitens wurde auf Vorschlag der SPD darauf verzichtet, dass das Finanzministerium zusätzlich eine Sachverständigenpersönlichkeit aus Wirtschaft oder Wissenschaft als nicht stimmberechtigtes Mitglied im Beirat bestimmen kann. Es reichen bei Weitem die beiden stimmberechtigten Mitglieder aus Wirtschaft oder Wissenschaft, wobei es uns lieber gewesen wäre – das habe ich auch kundgetan –, wenn diese Zahl reduziert worden wäre, damit die Vertreter der Gewerkschaften und Berufsverbände stärker im Beirat vertreten sein könnten. Wie gesagt, zwei Punkte aus unserem Antrag haben Sie aber übernommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 5. März 2003 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Mitteilung der EU-Kommission „Die Rolle der Universitäten im Europa des Wissens“ – Drucksachen 13/1861, 13/1865
Das war original Hesse. Das haben Sie vorhin nicht vorgelesen. Das heißt also: Auch in der Wissenschaft ist angekommen, dass es regionale Bezüge gibt. Auch von der Wissenschaft wird Ihnen offensichtlich vorgeworfen, dass Ihr Entwurf nichts zu regionalen Bezügen sagt. Das ist das, was wir angegriffen haben, und sonst gar nichts.
Gesetz zur Änderung des Thürin- ger Ausführungsgesetzes zum Bundesausbildungsförderungs- gesetz Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 4/4717 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien - Drucksache 4/4972 - ZWEITE BERATUNG Das Wort hat Frau Abgeordnete Holbe aus dem Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien zur Berichterstattung. Bitte, Frau Abgeordnete Holbe.
Zum Schluss möchte ich einige wichtige Aspekte der gesamten Debatte aufgreifen, die ich vermisse. Zunächst es ist das Thema Wissenschaft und welche Bedeutung die Wissenschaft hat. Ich habe in diesen Tagen einen sehr interessanten Spruch gelesen: 90 Prozent der Deutschen fürchten sich vor einem Klimawandel, aber 10 Prozent fürchten sich vor einem jungen, sechzehnjährigen Mädchen. Ich glaube, das gibt es schon sehr gut wieder. Etwa genauso ist das Verhältnis, wenn man die wissenschaftlichen Arbeiten betrachtet. Der größte Teil der wissenschaftlichen Arbeiten sagt ganz klar, dass es einen Klimawandel gibt. Ich glaube, wir haben es selbst im Sommer auf der Haut gespürt. Da brauchen wir uns nichts vorzumachen. Wir sollten uns
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst komme ich zum Antrag der Fraktionen der SPD und FDP – Drucksache 14/1571 –. Durch Beschluss des Landtags vom 7. November 2002 ist der Antrag an den Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur – federführend –, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung, an den Sozialpolitischen Ausschuss und an den Rechtsausschuss überwiesen worden. Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur hat den Antrag am 23. Mai 2003 beraten. Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung hat den Antrag am 27. Mai 2003 beraten. Der Rechtsausschuss hat am 3. Juni 2003 beraten. Der Sozialpolitische Ausschuss hat den Antrag am 17. Juni 2003 beraten. Die Beschlussempfehlung lautet: Dieser Antrag wird angenommen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal vielen Dank für die Ausführungen der Kollegin Spaniol und die Unterstützungszusage. Ich finde es wichtig, dass wir Demokraten zusammenhalten, wenn es um Europa geht und um einen Europa-Schwerpunkt in Wissenschaft, Forschung und Technologie an unserer Universität des Saarlandes, aber auch über die Universität hinaus, was in dieser Debatte oft zu kurz kommt. Es geht natürlich um die Europa-Universität. Wir haben hier aber auch eine ganz tolle HTW, eine Hochschule für angewandte Wissenschaft, die schon lange deutsch-französisches Neuland betreten hat und so viele bilinguale Studiengänge wie sonst keine Hochschule in unserem Land anbietet. Das heißt, wir sind in Sachen Europäisierung unseres Wissenschaftsstandortes gut aufgestellt. Darauf sind wir zu Recht stolz.
Wir haben ein paradoxes Verfahren. Wir haben hier eine so tolle Drittmittelquote, aber auch nur deswegen, weil wir die notwendigen Eigen- und Komplementärmittel dazu haben. Wenn wir diese nicht mehr haben, dann fahren wir natürlich richtig herunter und können dann im internationalen und nationalen Vergleich kaum noch mithalten. Ich erinnere an das Programm „Stadt der Wissenschaft“, mit dem die Städte Bremen und Bremerhaven im ersten bundesweiten Wettbewerb als Sieger ausgezeichnet wurden. Dazu zählt unter anderem auch die Intensivierung des Transfers des betrieblichen Innovationsprozesses in den Unternehmen. Das ist ein Thema, auf das wir in der übernächsten Debatte sicherlich noch einmal zurückkommen werden, wenn wir dann über das ttz debattieren. Ich hoffe, dass ich am Ende der Debatte alle überzeugt habe, dass sich Wissenschaft für uns alle lohnt.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Landtagskollegen, zur Berichterstattung zum Gesetz zur Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Bundesausbildungsförderungsgesetz. Dieser Gesetzentwurf der CDU-Fraktion wurde in Drucksache 4/4717 in der ersten Beratung am 12.12. im Plenum vorgetragen und an den Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien sowie federführend an den Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten überwiesen. Der Ausschuss für Wissenschaft, Kunst und Medien tagte am 15.01. und beschloss eine schriftliche Anhörung. Als Anzuhörende wurden das Studentenwerk Thüringen und die Konferenz der Thüringer Studierendenschaften festgelegt.