Durch die Investitionen in Wissenschaft und Forschung werden im Land über 20.000 Vollzeitarbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert, 9.000 Vollzeitarbeitsplätze mit Wohnsitz in Rheinland-Pfalz entstehen direkt in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen, 7.500 werden direkt durch das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur finanziert. Der größte Teil, fast 12.000 Arbeitsplätze, entsteht in den anderen Bereichen, die ich eben schon genannt habe.

Wenn wir also in der Bundesrepublik Deutschland zu einem Finanzausgleich kämen, der dies berücksichtigt, dann hätten wir einen unglaublichen Motor, auch vor dem Hintergrund dieser Studie, für die Förderung von Wissenschaft und Technologie in Deutschland. Dann wird es nämlich ganz offensichtlich, dass Investitionen in Forschung und Wissenschaft noch rentierlicher sind und noch mehr im Landesinteresse liegen, als das hier schon deutlich geworden ist. Dann hätten wir einen Wettbewerb in Deutschland, der uns ganz stark nach vorn bringen würde. Das Eigeninteresse der Bundesländer wäre dann geweckt. Jedes Bundesland würde noch stärker darauf hinarbeiten, Investitionen in diesem Bereich zu tätigen.

Meine Damen und Herren, vor gut drei Jahren, Herr Dr. Botz hat darauf hingewiesen - ich bedauere es, dass Herr Dr. Schuchardt jetzt nicht anwesend sein kann - wurden die Resultate der ersten Evaluierung der Verbundförderung des Thüringer Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst der Öffentlichkeit vorgestellt. Bereits damals konnte festgestellt werden, dass die Ergebnisse insgesamt als großer Erfolg zu bewerten sind. In der aktuellen GEWIPLAN-Studie wird nun konstatiert, dass die Verbundförderung, ich zitiere, "deutlich erfolgreicher noch als 1998" einzuschätzen ist. In diesem Zusammenhang wurden unter anderem erneut die hohe Erfolgsquote der durchgeführten Projekte, die gute Zusammenarbeit zwischen den Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft sowie ein damit verbundener wirksamer Know-howTransfer festgestellt. Darüber hinaus hebt die Studie den hohen Innovationsgrad der Problemlösungen, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, die Erschließung neuer Geschäfts- und Tätigkeitsfelder, die positive Wirkung auf die Bekanntheit und Reputation der Partner sowie die insgesamt hohe Effizienz der Verbundförderung hervor.

Meine Damen und Herren und Herr Maget, wir werden nicht daran vorbeikommen, uns neben all dem Konkreten, was speziell BSE betrifft, auch immer wieder damit auseinanderzusetzen, dass die von uns allen und von allen Mitbürgern erwartete totale Sicherheit nicht möglich ist und dass wir immer wieder auf neue Problemphänomene stoßen werden. Ich habe vorher Aids erwähnt; trotz jahrelanger Forschung gibt es bis heute keine schlüssigen Antworten etwa im Hinblick auf die Ursachen der Zunahme der Hauterkrankungen; und wir haben immer wieder eine nicht vergleichbare, aber mir bei dieser Debatte in den Sinn kommende Diskussion, über die Frage, die auch dieses Haus immer wieder beschäftigt, ob nun mit den Mobilfunknetzen eine gesundheitliche Belastung verbunden ist. Wir haben die Situation, dass die Wissenschaft ziemlich übereinstimmend sagt – Wissenschaft ist nie ganz übereinstimmend –: Nach allen uns vorliegenden Erkenntnissen und bei Einhaltung der Grenzwerte besteht kein Risiko und entstehen keine gesundheitlichen Schädigungen. Gleichwohl gibt es auch andere Stimmen.

Federführend für die suchtpräventiven Maßnahmen im Land Bremen ist das Landesinstitut für Schule beim Senator für Bildung und Wissenschaft. Mein Ressort arbeitet sehr eng mit dem Senator für Bildung und Wissenschaft zusammen. In den Aktivitäten des Bremer Aktionsbündnisses „Alkohol – Verantwortung setzt die Grenze“ wird unter anderem die neue Zielbestimmung, nämlich nicht die Verteufelung des Alkohols, sondern die Akzeptanz mit einem verantwortungsvollen Umgang deutlich.

Die Technologieoffensive beschreibt nun künftige Ziele und Handlungsfelder, auf die ich teilweise eingehen möchte. Aus diesen zwölf Punkten der Vorlage möchte ich einige herausgreifen, die der SPDFraktion besonders wichtig sind. Wirklich neu ist das Ziel – und ich hoffe, es ist ein Ziel und keine Vision – der künftigen Zusammenarbeit der Ressorts Wirtschaft, Wissenschaft, Arbeit, Gesundheit und Umwelt. In der Vergangenheit, das muss man hier ja wirklich betonen, hat die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft schon immer ganz hervorragend geklappt.

plan eine Rolle gespielt und auch bei der Frage, wie man die Wirtschafts-, Technologie- und Wissenschaftspolitik des Landes Bremen anlegt. Aus meiner Sicht ist es falsch, und das darf nicht die Denke sein, dass die Universität sich mit ihren guten Wissenschaftlern der regionalen Wirtschaft anzudienen hätte. Nein, und das hat Frau Busch eben selbst erwähnt, da lauert immer eine falsche, zu vordergründige und kurzsichtige Instrumentalisierung der Wissenschaft. Das wollen wir nicht. Mittlerweile ist es ja gerade umgekehrt, dass so ein Schuh daraus wird, dass die moderne Wissenschaft die regionale Ökonomie mitzieht und gerade daraus sozusagen Früchte für die Zukunft geschaffen werden.

Das, was wir bei UMTS versuchen und erkannt haben, übersetzen wir jetzt auch auf andere Möglichkeiten. Ich will das im Einzelnen nicht ausführen. Lassen Sie es mich zusammenfassen, wir haben ja lange genug über dieses Thema diskutiert: Wir nehmen die Herausforderung an. Wir bemühen uns intensiv, Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft und den dabei beteiligten Behörden, Senatskanzlei, Wissenschaft und Wirtschaft, so zu integrieren, dass daraus kein Selbstzweck, sondern ein zielgerichtetes Verhalten wird. Wir setzen eigene Akzente. Wir haben die Fördermöglichkeiten vermehrt.

Seit 1998 - von daher ist dem zu widersprechen, was Frau Steiner, bezogen auf die Handlungsfähigkeit der Landesregierung, sagte - arbeitet eine Projektgruppe des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Verkehr sowie des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur sehr erfolgreich im Sinne unseres Antrags an einem gemeinsamen Aktionsprogramm „Wissenschaft und Wirtschaft für neue Arbeitsplätze“.

Meine Damen und Herren! Dieses Zitat stammt nicht aus der Regierungserklärung vom November dieses Jahres, sondern aus der vom 06.12.1990. Ich denke, wenn sich der Landtag und die Landesregierung sowie alle Mehrheiten in den letzten zwölf Jahren daran gehalten hätten, hätten wir heute viel größere Spielräume für die wichtige Zukunftsaufgabe von Wissenschaft und Forschung und vor allen Dingen dafür, junge Menschen an dieses Land zu binden, sie hierher zu holen und für die Wissenschaft zu interessieren.

Ich gebe den Hinweis, dass der Antrag Drucksache 14/9266 gemäß § 79 Abs. 2 Buchstabe b der Geschäftsordnung vom Plenum an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie überwiesen wurde mit der Maßgabe, dass eine Beratung und Abstimmung erst nach Vorlage einer Beschlussempfehlung erfolgt. Die Beschlussempfehlung und der Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie liegen als Drucksache 14/9434 vor.

Herr Staatssekretär Kaiser ist übrigens in seiner Vorstellung der Initiativen der Landesregierung darauf eingegangen, dass er in der Tiefe die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Kunst - also dieses Ministerium - betrachtet, und das Kultusministerium. Interessanterweise wird das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst von einer Frau geleitet, die es sich sogar gestattet, im Landeshochschulplan auf dieses Gender-Prinzip hinzuweisen.

Ich weiß noch nicht, wie Sie ihn beantwortet haben. Die Projekte berichteten auch darüber, dass sie bei den derzeitigen Haushaltslagen der Kommunen nicht in der Lage seien, bei den Kommunen die entsprechenden Komplementärmittel zu erhalten und so spitzte sich die Personalsituation zu und das geschieht auch weiter. Wenn nicht gehandelt wird, dürften einige der eingangs genannten Kulturpflanzen vor dem Aussterben stehen. Wir hatten dann bei der Behandlung des Themas im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst erreicht, dass wir uns wieder gemeinsam der Problematik deutlich waren oder ein gemeinsames Verständnis erzielen konnten. Dann war die Frage: Wie bringen wir das in eine gemeinsame Beratung, nicht nur des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst, sondern auch unter Einbeziehung der Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik? Dem folgte dann der Antrag der PDS-Fraktion, um diese gemeinsame Beratung zu ermöglichen.

Am Mittwoch, wir hatten die Fraktionssitzung abgeschlossen und bekamen den Antrag der CDU in die Hand, da habe ich mir dann überlegt, was soll das. Wollte die CDU mit diesem Antrag einfach verhindern, dass sie einem richtigen PDS-Antrag zustimmen muss? Ich nehme an, das dürfte ein Teil der Wahrheit sein. Oder sagt die CDU-Fraktion, wir sind als regierungstragende Fraktion viel weiter, wir wollen das Ganze jetzt konzeptionell untersetzen; wir haben bereits mit dem Ministerium die entsprechenden Verhandlungen aufgenommen; wir können also den Antrag der PDS noch erweitern und bringen deshalb einen solchen ein. Das könnte der zweite Teil dieser Wahrheit sein. Was bleibt, ist, beide Anträge widmen sich in richtiger Art und Weise diesem Problem. Unser Antrag zielt aber auch darauf hin, dass wir eine kurzfristige Lösung, eine augenblickliche Lösung für diese Projekte erreichen müssen. Aber es ist richtig, dass die CDU-Fraktion mittel- und langfristig auf ein Konzept setzt. Demzufolge schlagen wir vor, sollten wir beide Anträge nach unserer Auffassung im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik beraten. Federführend sollte natürlich der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst sein. In dieser Beratung sollten wir Lösungen kurz-, mittel- und langfristiger Natur finden. Ich glaube, dem Ganzen kann man sich eigentlich nicht verschließen und hoffe auf ein ähnliches Verständnis wie bei der Beratung aller Gender Mainstreaming-Anträge.

Dann bleibt nun aus dem Antrag der PDS-Fraktion in der Drucksache 3/2001 der zweite Punkt übrig, hier ist Ausschussüberweisung beantragt worden an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst und den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen? Das ist mit einer Mehrheit von Gegenstimmen abgelehnt. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Wer der Überweisung an den Wirtschaftsausschuss zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte? Danke schön, das ist eine Mehrheit. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Es gibt eine Stimmenthaltung und die Überweisung ist auch nicht erfolgt.

Daneben kommt es mir als Wirtschaftsminister besonders auf den Technologietransfer an, also auf die Brücke zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, von der Theorie zum Produkt und zur Dienstleistung. Auf die Forschung muss die Anwendung folgen, auf die Idee das marktfähige Produkt; denn sonst findet die Wertschöpfung woanders statt. Mit diesem Brückenschlag zwischen Wirtschaft und Wissenschaft sind wir erfolgreich. Nicht umsonst belegt Rheinland-Pfalz bei den Patentanmeldungen je Einwohner bundesweit Platz vier. Das muss einmal erwähnt werden. Auch das ist ein Datum.

30, 31, 32, 33, 34, 49, 50, 54, 56 und 73 werden in das nächste Plenum geschoben.Die Tagesordnungspunkte 29, 37, 52 und 74 werden dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst überwiesen, die Tagesordnungspunkte 37 und 52 zur Mitberatung auch dem Kulturpolitischen Ausschuss. An den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr gehen die Tagesordnungspunkte 39, 47, 70 und 76. Der Tagesordnungspunkt 43 wird dem Sozialpolitischen Ausschuss überwiesen. Tagesordnungspunkt 51 geht an den Ältestenrat, federführend, und den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, mitberatend.

fallreduzierung ambulanten Sanktionen nicht überlegen sind und unter Beachtung des Grundsatzes, dass Freiheitsstrafen Ultima Ratio sind, ist diese überdurchschnittlich hohe Gefangenenrate zu reduzieren.“ Das ist empirische Wissenschaft, aber ich habe schon gemerkt, wenn diese Wissenschaft nicht in Ihr Weltbild passt, dann nehmen Sie das nicht zur Kenntnis.

mittlerweile der Übergang von der Wissenschaft zur Anwendung stattfindet. Dauerte in früheren Jahrhunderten der Übergang von der Forschung zur Anwendung teilweise Jahrhunderte, mindestens Jahrzehnte, so sind es heute teilweise nur noch wenige Jahre, innerhalb derer ein solcher Übergang stattfindet, und zwar ohne dass genügend geprüft wird, ob das, was in die Praxis eingeführt wird, tatsächlich allen Überprüfungen standhält. Eine Selbstkontrolle der Wirtschaft und eine Selbstkontrolle der Wissenschaft ist aufgrund des Konkurrenzprinzips nicht möglich.

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 13. Dezember 2005 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Spezifische Programme zum 7. Forschungsrahmenprogramm EG und zum 7. Rahmenprogramm Euratom – Drucksachen 13/4989, 13/5071

Ich möchte noch sagen, Dieter Mützelburg hat es ja auch gleich am Anfang seiner Rede gesagt, in Ihrem Antrag wollten Sie die Richtung der Diskussion angeben, dies begrüßen wir. Ich glaube nicht, dass Sie erwartet haben, dass dieser Antrag hier heute so beschlossen wird. Sie wissen aus der gemeinsamen Sitzung der Deputationen für Bildung und für Wissenschaft, dass hier noch viele Sachverhalte genau zu klären sind. Diese Sachverhalte wollen wir zügig klären. Wir werden sowohl mit unserem Koalitionspartner als auch mit dem Senator für Bildung und Wissenschaft eingehende Gespräche führen.

Frau Kaschuba, Sie haben am Anfang gesagt, wir hätten die Lasertechnologien nicht mit berücksichtigt. Ich muss darauf hinweisen, dass das Wort Optomatronik, das ein Kunstwort ist, aber beinhaltet, dass optische Materialien für die Elektronik eingesetzt werden und dass optische Materialien weiter entwickelt werden, wie eben auch für die Lasertechnik, die sind in diesem Schwerpunkt enthalten. Sie haben ferner gesagt, dass Ihnen die Experten sagen, dass wir mehr in die Optik investieren sollten als in die Informationselektronik. Erstens ist es so, dass sehr häufig, je nachdem welchen Spezialisten man fragt, er natürlich sein Gebiet in den Vordergrund stellen und sagen wird, also dort muss ganz entschieden mehr investiert und gefördert werden. Auf der anderen Seite ist das aber so, dass gerade die Optik ein Teil der Informationselektronik ist und dass sich beide gegenseitig bedingen und dass wir sowieso im Moment ganz deutlich sehen, dass verschiedene Fachgebiete sich gegenseitig durchdringen, dass dort auch die neuen Produkte und die Innovationen entstehen. Aus diesem Grund erscheint es mir nicht gerechtfertigt zu sagen, ich möchte das eine oder andere mehr betonen. Die Förderrichtlinien und die Grundsätze, die wir in der Thüringer Förderpolitik haben, beruhen in erster Linie darauf, dass wir eine gute Verknüpfung von Wissenschaft und Wirtschaft wollen. Wir haben deshalb verschiedene Cluster und Netzwerke gefördert und gegründet hier in Thüringen. Wenn ich auf das Beispiel von der Informationselektronik zurückkommen kann, da hängt es sehr entschieden davon ab, wie viele Betriebe auf diesem Gebiet dann auch hier tätig werden, wie viele Ausgründungen wir auf diesen Gebieten haben, so dass wir dann dort verstärkt fördern, wo sich aus der Wissenschaft heraus eben auch diese wirtschaftliche Belebung zeigt. Das ist einer der Grundsätze, die wir in den vergangenen Jahren ganz gezielt hier in Thüringen durchgeführt haben. Ich möchte dieses Cluster "Optomatronik" als beispielhaft dafür nennen. Denn von diesem Cluster aus, wo wir verschiedene

Meine Damen und Herren, das ist kein parteipolitisches Thema, das ist ein Thema des politischen Willens. Was will man hier? Will man lediglich die Studierendenzahlen auffangen oder will man die Studierendenzahlen auffangen und etwas für die Regionalentwicklung tun. Ich erlaube mir ein kurzes Zitat aus der Studie GEWI-Plan zur Bewertung der Verbundforschung. Im Kapitel Erweiterung der Netzwerke von Wissenschaft und Wirtschaft ist dort zitiert: "Leistungsfähige und zeitlich beständige Netzwerke von Partnern von Wissenschaft und Wirtschaft haben sich bisher nur in wenigen Regionen mit überkritischen Potenzialen ausgebildet, vor allem in Jena und Ilmenau. Dieser Prozess sollte gezielt räumlich ausgeweitet werden." Richtig - und es kommt jetzt wirklich darauf an, aus vielen solchen Aussagen auch die Konsequenzen zu ziehen und noch einmal zu überdenken, ob man sich aus dem Reservoir der Neuschaffung von 3.000 flächenbezogenen Studienplätzen doch noch einmal wohlwollend der Region Gera-Altenburg annimmt. Frau Kaschuba, ich kann Ihnen nicht beipflichten, dass die Verlagerung von Fachbereichen oder von bestimmten Gruppen der Fachhochschule Jena in diesen Raum eine Lösung wäre, das wäre Flickschusterei.

und die wollen Sie nun der Handelskammer in die Hand geben. Ich möchte ganz klar nicht falsch verstanden werden. Die Handelskammer ist eine wichtige Institution in dieser Stadt. Sie vertritt die Interessen der Unternehmen, so steht es auch im Kammergesetz, sie ist aber mitnichten gemeinwohlorientiert. Natürlich gibt es deswegen sofort die Debatten um die Interessen der real existierenden Wirtschaft und der innovativen Kräfte, wie sie sich zum Beispiel in der Wissenschaft und an den Universitäten finden. Gerade deswegen haben wir in der Vergangenheit immer wieder Debatten gehabt, wo die Wirtschaftsvertreter innovative Projekte aus der Wissenschaft eher blockieren wollten, weil sie das Geld lieber für ihre Klientel haben wollten. Und denen wollen Sie jetzt diese 100 Millionen anvertrauen? Das ist eine echte Schnapsidee. Streichen Sie diesen Vorschlag, solange er noch in der Diskussion ist.

Bildung endet nicht mit dem Abgang aus der Schule. Leistungsstarke Ausbildungsbetriebe, leistungsstarke Hochschulen, exzellente Wissenschaft und Forschung - das sind entscheidende Zukunftsfaktoren für unser Land. Unsere Universität ist forschungsstark, sie bietet ein breites Studienangebot und sie ist in der Region fest verwurzelt. Die Hochschule für Technik und Wirtschaft hat sich geradezu phänomenal entwickelt; die Zahl junger Menschen, die dort studieren wollen, wächst Jahr für Jahr. Unsere beiden künstlerischen Hochschulen genießen weit über die Landesgrenzen hinaus einen hervorragenden Ruf; die Deutsch-Französische Hochschule weist uns als Wissenschaftsstandort mit Frankreich-Kompetenz aus. Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen der Max-Planck- und der Fraunhofer-Gesellschaft, der Leibniz- und der Helmholtz-Gemeinschaft bieten exzellente Wissenschaft und Forschung. Dieses hervorragende Profil zu sichern und weiter zu schärfen, auch und gerade in finanziell schwieriger Zeit - das ist unser Ziel. Das Erreichen dieses Ziels ist absolut notwendig, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Die Wissenschaft ist eines der Zukunftsthemen in diesem Lande, auch in Hamburg. Darum ist es für die FDP ein wichtiges Anliegen, sich hier zu engagieren, neue Strukturen aufzubauen. Die Wissenschaft leidet in Hamburg – und nicht nur dort – erstens unter zu wenig Geld und zweitens unter ineffizienten Strukturen sowie unter einer staatlichen Bevormundung. Mit dem Geld beschäftigen wir hier uns nicht, aber mit dem zweiten Punkt.

Meine Damen und Herren, ich sehe gemeinsam mit meinem Kollegen Professor Zöllner in der Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft, also Verzahnung von Wissenschaft und Unternehmen, im Rahmen des CVC aber auch eine einmalige Chance für die TU Kaiserslautern, dass eigene Profil zu schärfen und die Wettbewerbsfähigkeit mit Blick auf die Studierenden zu verbessern, Herr Dr. Gölter.

Darüber hinaus muss man aber auch sagen, dass es aus der Wissenschaftsperspektive heraus ein sehr wichtiger Schritt ist, weil das Wechselspiel von Forschung und Entwicklung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft auch der Wissenschaft einiges bringt, um immer hochaktuelle und zeitgemäße Innovationen vorzulegen. Aus meiner Sicht ist auch sehr wichtig – dies hatte auch Herr Dr. Dostal bereits angesprochen –, dass wir darauf hinarbeiten können zu schauen, welche Qualifikationen unsere Studienabgänger in Zukunft haben müssen.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der wissenschaftliche Erfolg unseres Landes hängt in zunehmendem Maße davon ab, ob und wie schnell es uns gelingt, Ergebnisse aus Wissenschaft und Forschung in neue Produkte umzuwandeln. Dabei ist für eine erfolgreiche Innovation das effektive Zusammenspiel aller Partner in Wissenschaft und Wirtschaft oder - konkreter - zwischen Forschung, Entwicklung und Produktion unbedingt notwendig. Diese Kette gehört einfach zusammen und ich möchte sie in meinen Ausführungen daher auch im Komplex betrachten. Für meine Analyse und Bewertung unserer Forschungslandschaft möchte ich diese gliedern in - erstens - die außeruniversitären Forschungseinrichtungen, zweitens in die Forschung an unseren Hochschulen und drittens in die F-und-E-Tätigkeit unserer Wirtschaft.

Verehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, der Antrag der CDU-Fraktion in Drucksache 3/1857 wurde durch das Plenum des Landtags in seiner 49. Sitzung vom 11. Oktober 2001 zur Fortberatung an den Haushalts- und Finanzausschuss, den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik und federführend an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst überwiesen. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat den Antrag in seiner 18. Sitzung am 2. November 2001, der Haushaltsund Finanzausschuss in seiner 30. Sitzung am 23. November 2001 und der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Strukturpolitik in seiner 25. Sitzung am 31. Januar beraten. In den Beratungen wurde vor allem hervorgehoben, dass die Verbundforschung ein besonders effizientes Instrumentarium der Forschungs- und Entwicklungsförderung sei, das geeignet sei, auch eine entsprechende Forschungsinfrastruktur im Freistaat weiterzuentwickeln, wie aus der Evolution der Verbundforschung des TMWFK durch die Gesellschaft für Wirtschafts- und Marktplanung hervorgeht. Als besonderes Merkmal sei hier nur die hohe Arbeitsplatzeffizienz mit einem Faktor von 1,08 genannt, was so viel heißt, dass pro geförderten Projektmitarbeiter im Jahr ein zusätzlicher Dauerarbeitsplatz bei den Unternehmen entsteht.

Wenn diese Haushalte dann beraten werden, sollten wir uns an diese Zahlen noch einmal erinnern. Deshalb lese ich Ihnen, es ist das letzte Zitat aus diesem Papier, noch einen Satz vor: "Dieses Instrument" - gemeint ist damit die Verbundforschung - "sollte gestärkt werden. Dazu muss ein bedarfsgerechter Mittelumfang bereitgestellt werden, welcher der anzustrebenden Erweiterung der Netzwerke in Wissenschaft und Wirtschaft gerecht wird." Meine Damen und Herren, das ist das Schlüsselwort: "Netzwerke in Wirtschaft und Wissenschaft". Dieser Satz, dass hier bedarfsgerechte Mittel bereitzustellen sind, um das weiterzuentwickeln, das ist jetzt der Punkt, den ich am vorliegenden CDU-Antrag zu bemängeln habe. Wir werden ihm trotzdem zustimmen, aber ich möchte darauf hinweisen, dass ich mir den Antrag noch etwas anders gewünscht hätte. Im Antrag steht nämlich, dass die Landesregierung ersucht - gut, über das Wort "ersucht" kann man sich auch unterhalten, ich hätte auch lieber, wenn dort "aufgefordert" stehen würde -, unter Einbeziehung der Ergebnisse von GEWI-Plan sowie unter Einbeziehung von EU und Bund die Instrumentarien weiterzuentwickeln. Meine Damen und Herren, sicher, das ist richtig, die müssen weiterentwickelt werden. Wir haben gesehen, wir sind auf einem guten Weg, aber die Instrumentarien allein genügen natürlich nicht. Es muss auch der Stoff da sein, auf den die Instrumente angewendet werden sollen, also Förderinstrumentarien ohne Fördermittel, das bringt natürlich nichts. Es müssen auch die entsprechenden Mittel bereitstehen,