Christina Bührmann

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Saal ist zwar noch relativ leer. Aber das Thema wird hoffentlich die Kolleginnen und Kollegen in den Saal bringen.

- Es geht um die Qualität; Sie haben völlig Recht.

Bei der Großen Anfrage zum Thema „Kulturförderung zwischen Tradition und Moderne - Qualifizierte Vielfalt in den Regionen“ geht es um die Abfrage von kulturellen Leistungen im Land Niedersachsen. Der Geist dieser Anfrage beinhaltet die Gesamtdarstellung von kulturellen Aktivitäten, die auch oder nur auf Landesleistungen, z. B. Zuschüsse, Beratergremien, Kooperation in jedweder Form, zurückzuführen sind. Dabei haben wir das Gesamtbild der Kulturförderung in ihrer Vielfalt in Niedersachsen ins Blickfeld gerückt. Die für diese Anfrage gewählte Fragestellung eröffnet den Blick auf das Ganze und gleichzeitig interessante Blickwinkel auf spezifisch regional bedeutende Einrichtungen, wie beispielsweise das Schifffahrtsmuseum in Brake.

Wenn es denn stimmt, dass die Bedeutung von Kultur für die Gesellschaft zunimmt, woran, so glaube ich, hier im Hause auch angesichts der immer wieder geführten PISA-Debatte niemand zweifelt, kommen wir um die Frage struktureller Veränderungen nicht herum.

Thomas E. Schmidt hat in seinem Artikel „Die Mauerblümchen gießen“ in der Zeit - viele von Ihnen haben diesen Artikel vom 15. August gelesen - darauf verwiesen, dass das Ziel von Kulturpolitik nicht die Beschaffung von Geld zur Erhaltung eines apparativen Status quo sein kann und Kulturpolitiker weder Goldesel noch Freibeuter auf dem Meer öffentlicher Mittel sind. Diese Aussagen

bestätigen den Ansatz unserer Großen Anfrage, strukturelle Veränderungen in den Mittelpunkt zu stellen; denn die Aufgaben und Grenzen von Kulturpolitik sind untrennbar mit dem Nachdenken über das der Kulturpolitik zugrunde liegende Kunst- und Kulturverständnis verbunden.

Fast alle ländlichen Räume haben, was ihre gesellschaftliche Zusammensetzung angeht - das wissen wir alle aus eigener Erfahrung -, viel von ihrer Ursprünglichkeit verloren. Sie sind zunehmend „Zufluchtsort“ für stadtmüde Menschen geworden, die ihre kulturelle Identität mitgenommen und diese nicht selten - z. B. über Kulturvereine - in diese ländlichen Strukturen eingebracht haben. Von daher ist der Begriff „Region“ nicht nur eine europäische Förderkulisse, sondern möglicherweise das Zauberwort, unter dem sich wirtschaftliche Entwicklung, die Hoffnung auf Zukunft und Gemeinsamkeit verbirgt.

Die Region ist kein fertiges Produkt, sondern ein Raum, in dem sich die Akteure kontinuierlich neu verständigen müssen. Die Folge ist, dass es keineswegs so etwas wie eine klare, abgrenzbare regionale Identität gibt, über die allgemeiner Konsens bei den Betroffenen herrscht. Es gibt also keineswegs den ländlichen Raum als monolithische Einheit, auf den Kulturförderung immer gleich und einheitlich zu reagieren hat. Aber gerade wegen der Struktur Niedersachsens als Flächenland, in dem mehr als zwei Drittel der Menschen in Gemeinden mit weniger als 50 000 Einwohnern und Einwohnerinnen leben, ist die Region wichtiges Handlungsfeld für die Entwicklung kultureller Infrastruktur. In modellhaften Regionalprogrammen, mit denen erfolgreich ländliche Kulturarbeit, z. B. im Elbe-Weser-Dreieck, gefördert wurde, ist dieser Entwicklung Rechnung getragen worden. Es wäre völlig unzureichend, die kulturpolitische Debatte auf die finanzielle Förderung zu verkürzen, so wichtig diese Förderung für jedes Theater, jeden Kulturverein, jedes Museum und jede Musikschule - ich grüße den Landesverband der Musikschulen; sie würden es mir nie verzeihen, wenn ich sie nicht nennen würde - auch ist. Die rein monetäre Sichtweise greift einfach zu kurz.

Wenig hilfreich ist auch eine Polarisierung „ländlicher Raum versus städtisches Kulturangebot“. Diese künstlich herbeigeredete Konkurrenzsituation ist sowohl in der Fläche als auch in der Stadt

kontraproduktiv. Ich glaube, viele sind mit mir der Meinung, dass dies eine Debatte der 80er- und 90er-Jahre ist, also eine Debatte, die keineswegs mehr zeitgemäß ist.

Angesichts dessen beschäftigt sich der erste Themenkomplex der Großen Anfrage meiner Fraktion mit den Strukturveränderungen in bestehenden kulturellen Einrichtungen, u. a. den Museen. Die Antwort zeigt, dass wir uns in Niedersachsen bereits diesen Herausforderungen stellen und auf dem richtigen Weg sind. So entsteht z. B. mit Zielvereinbarungen - ein uns bekanntes Thema - ein Steuerungsmodell, das Aufträge an die Museen formuliert und über Kennzahlen vergleichbare Leistungsbilanzen ermöglicht. Dass die Einnahmen der Museen zukünftig dort bleiben werden, ist ein wichtiger Aspekt auch unter der Überschrift „eigenverantwortliches Handeln“. Das ist natürlich auch immer die Forderung der Museen gewesen.

Unsere Staatstheater in Hannover, Braunschweig und Oldenburg erfahren zunehmend eine verstärkte öffentliche Resonanz. Insbesondere das Staatstheater in Hannover hat durch kritische Inszenierungen, wie z. B. „Ausweitung der Kampfzone“ - vielleicht hat das jemand von Ihnen gesehen von Michel Houellebecq, neues, junges Publikum gewonnen und den zweiten Platz in der bundesweiten Kritikerwahl zum Theater des Jahres 2001 belegt. Dazu kann man auch im Nachhinein noch einmal herzlichen Glückwunsch sagen.

Die Oper sitzt zurzeit - wie Sie wissen - in der Achterbahn der Kritiken ihrer Inszenierungen. Gut so! Wir brauchen die Auseinandersetzung und damit die Resonanz der Besucher und Besucherinnen.

Dennoch wird auch bei den Theatern über innere und äußere Strukturveränderungen zu reden sein; es wird darüber verhandelt. Wir werden weiterhin gemeinsam mit den Theatern Zukunft gestalten. Darum geht es in der Kulturpolitik. Die Landesregierung ist dabei auf dem richtigen Weg.

Zweifellos gehört die Landesmusikakademie zu den Einrichtungen, die unter „Verbesserung kultureller Infrastruktur“ zu nennen sind. Die Mittel in Höhe von 2,9 Millionen Euro sind im Haushalt vorhanden. Die Ergebnisse des Architekturwettbewerbs werden hoffentlich Ende des Jahres vorgestellt.

Niedersachsen ist, wie Sie alle wissen, ein musikbegeistertes Land mit mehr als 5 000 Chören, 800 Blasorchestern und 1 000 Posaunenchören. Die Aufzählung ließe sich noch wesentlich erweitern. In 78 Musikschulen erhalten rund 80 000 Kinder und Jugendliche Unterricht, und 50 000 Menschen nutzen die Angebote privater Anbieter bzw. der Musikschulen.

Wie ich bereits bei der Debatte um die Musikkultur darstellen konnte, hat das Land Niedersachsen die Musikförderung bei den letzten Haushaltsberatungen trotz angespannter Haushaltssituation um 400 000 Euro erhöht. Damit tragen wir in hohem Maße der ehrenamtlich geleisteten Arbeit Rechnung.

Was heißt eigentlich Kulturförderung im ländlichen Raum oder in den Regionen, auch unter dem Aspekt des Delegierens in die Fläche? - Diese Frage müssen wir uns bei allen Debatten immer wieder neu stellen. Meine Fraktion hat unter der Überschrift „Modernisierungsschub in den Regionen“ von der Landesregierung wissen wollen, was eigentlich aktuell passiert und welche Planungen vorliegen. Ich setze gerne das Thema Musik fort und verweise auf die Kontaktstellen Musik, die insbesondere im ländlichen Raum wirken. Hier geht es, wie Sie wissen, auch um die dringend notwendige Vernetzung in der Fläche.

Die Soziokultur erreicht viele unterschiedliche Bevölkerungsgruppen und ist die Kulturform, die am ehesten gerade im ländlichen Raum die unterschiedlichen Bedürfnisse der Menschen aufnehmen, bündeln und umsetzen kann. Gerade die direkte Beratung durch die LAGS trifft auf Vereine, Verbände, und durchaus auch auf Kommunen zu, die mit unterschiedlichen Schwerpunkten konkrete Beratung erwarten. Ländliche und kleinstädtische, überwiegend ehrenamtliche Kulturarbeit wird aktiviert und gebündelt. Das Ministerium nennt Beispiele: Das Forum für Kunst und Kultur in Heersum und das Theater Metronom in Hütthof.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in Niedersachsen mehr als 40 Kunstschulen. Diese Zahl ist beispielhaft.

- Vielen Dank für den Beifall, Herr Jahn. Ich finde das sehr nett. Die Kunstschulen haben es verdient. - Durch die auf die Kunstschulen zugeschnittene Finanzierung konnten diese Schulen vorwiegend

im ländlichen Raum ein hervorragendes Angebot entwickeln.

In diesem Zusammenhang will ich auf die Kunstvereine verweisen, von denen es in Niedersachsen 50 gibt. Wer von uns hat jemals von 50 Kunstvereinen in Niedersachsen gesprochen? - Das ist Förderung, sehr geehrte Damen und Herren, im ländlichen Raum. Das möchte ich hier betonen. Was wissen Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, vom Erdölmuseum in Wietze, vom Schifffahrtsmuseum in Brake,

vom Freilichtmuseum in Hösseringen und vom Automuseum bei Bockenem? Das sind Leuchttürme unserer Regionen - Herr Schirmbeck, Sie stimmen mir durch Ihr Nicken zu -, die mit erheblichen infrastrukturellen Mitteln gefördert worden sind. Die Landesregierung stützt Museumsverbünde - das ist wichtig, weil das auch Zukunft heißt und stärkt die Professionalisierung. Das sind Maßnahmen, die langfristig diese besagten Leuchttürme mit in die Zukunft nehmen. Die rund 650 Museen unterschiedlichster Art sind überwiegend im ländlichen Raum. Herr Jahn, Sie haben viel zu tun, wenn Sie alle Museen besuchen wollen.

Wer von Ihnen kennt z. B. den Künstlerinnenhof „Die Höge“ als international renommierte Stipendienstätte? Wer von Ihnen kennt unsere Stipendienhäuser Künstlerhof Schreyahn, Künstlerstätte Bleckede, Künstlerhäuser Worpswede und Künstlerstätte Stuhr-Heiligenrode? Alle diese Häuser sind Einrichtungen des Landes und fördern über Stipendien und Unterstützungen unsere begabten jungen Künstler und Künstlerinnen aus Niedersachsen.

Die kommunalen Theater in Celle, Göttingen, Hildesheim, Lüneburg und Osnabrück sowie die Landesbühnen Hannover und Oldenburg sind ein wichtiger Bestandteil der Kulturförderung im ländlichen Raum. Auch die freien Theater, die zum Teil über Konzeptionsförderungen verfügen, sind Bestandteil des ländlichen Raumes oder der Region.

Sie sehen, liebe Kolleginnen und Kollegen, Niedersachsen hat ein großes regionales Potenzial mit mittlerweile 13 Landschaften und Landschaftsverbänden. Die Ostfriesische Landschaft will ich hier

nur beispielhaft nennen. Die Verzahnung hauptamtlich kommunaler und ehrenamtlicher Arbeit - das will ich hier besonders betonen - ist die besondere Stärke der niedersächsischen Regionen, deren Weiterentwicklung auch und gerade über kulturelle Förderung erfolgt.

In dieser vorgelegten Großen Anfrage geht es bei allen Fragen um Weiterentwicklung und Zukunft von kulturellen Einrichtungen. Von daher ist die Frage nach der Weiterentwicklung der Avantgarde folgerichtig. Ich wage es, in diesem Zusammenhang auf die Museenlandschaft zu verweisen und insbesondere die Kestner Gesellschaft in Hannover zu nennen. Ich glaube auch, dass die Literaturförderung mit den unterschiedlichsten Förderformen ein gutes Aushängeschild für Niedersachsen ist. Ich würde mir allerdings eine noch bessere Umsetzung und Förderung zeitgenössischer Musik wünschen. Dass meine Fraktion gerade mit dieser Frage ein Förderinstrument abgefragt hat, das sich gerade im Aufbau befindet, freut mich. Das Ministerium ist dabei, diese Sache weiter auszubauen. Ich bin sicher, dass wir auch dort positive Ergebnisse erwarten können.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin sicher, dass die Beantwortung dieser Großen Anfrage, obwohl ich hier nur einen kleinen Teil nennen konnte, mit dem von der CDU behaupteten Unfug aufgeräumt hat, die Niedersächsische Landesregierung benachteilige den ländlichen Raum bei der kulturellen Förderung.

Ich hoffe das inständig, weil diese Debatte, die in Teilen der CDU geführt wird, kontraproduktiv ist. Ich habe Ihnen einige Einrichtungen aufgezeigt. Ich habe das Gefühl, dass viele von Ihnen diese gar nicht kennen. Es wäre wichtig, sich wirklich einmal in die Regionen und in die Fläche zu begeben, um sich das eine oder andere anzusehen.

Genau das Gegenteil ist also der Fall. Unsere Kulturpolitik bewegt sich zwischen Tradition und Moderne - das ist das schöne daran - mit qualifizierter Vielfalt in den Regionen unseres Landes.

Ich finde, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Kulturförderung hier in Niedersachsen kann sich sehen lassen. Sie nimmt die Regionen mit und hat Zukunftsperspektiven im Auge. Ich bin froh, dass

wir diese Große Anfrage gestellt haben, weil damit deutlich geworden ist, was alles in diesem Bereich in unserem Land geschieht. Ich nutze gerne die Gelegenheit, mich bei Minister Oppermann und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu bedanken, die die Antwort auf diese Große Anfrage erarbeitet haben. - Vielen Dank.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Litfin, schade, dass sich dieser Beitrag eigentlich nur in Kritik ausgelassen hat und nicht angesprochen wurde, was wir konkret an Musikförderung machen. Ich will darauf gerne eingehen, weil ich meine, dass es immer einfach ist, das eine oder andere zu kritisieren, dass es offensichtlich aber sehr viel schwieriger ist, die Leistungen der Landesregierung anzuerkennen.

Sie wissen - deshalb gehe ich noch einmal auf die Diskussion von heute Morgen ein -, dass kaum ein Lebensbereich der Menschen in den Industriestaaten von den medientechnologischen Umwälzungen verschont bleiben wird. Die Schuldebatte in Niedersachsen steht vor dieser Herausforderung und treibt die dringende Anpassung unseres Bildungssystems voran. Wir erleben, wie auch heute Morgen in der Debatte um Gewalt und die Vorkommnisse in Erfurt deutlich wurde, die Macht der unkontrollierten Gewaltdarstellung und die Vereinsamung vor den Bildschirmen, die nicht selten mit Lebensängsten gepaart ist. Der Begriff der kulturellen Bildung rückt seit PISA immer mehr in den Vordergrund, und die Frage, wie der Bildungsgedanke in einer zukünftigen Gesellschaft bestimmt bzw. ausgeformt werden wird, ist auch die Frage

nach der Bedeutung ästhetischer bzw. musikkultureller Inhalte. Wahrscheinlich ist diese Frage für die Entwicklung unserer Gesellschaft und vor allem für die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen essenzieller, als wir es bisher wahrhaben wollten. Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Chorverbände e. V. drückt das so aus:

„Sie

- die kulturelle Bildung

„bietet ein lebensfeld- und handlungsbezogenes Verständnis von Lernen, das darauf abzielt, Kindern und Jugendlichen über künstlerische Medien Wege zu erschließen, die Welt in ihrer Komplexität zu begreifen und verantwortungsbewusst mitzugestalten.“

Ich meine, dass es in diesem Hause keinen ernsthaften Dissens über die Bedeutung der Förderung von Musikkultur gibt.

- Nein, Herr Oestmann, vor diesem Hintergrund gibt es keinen Dissens. Ich würde mich sehr wundern, wenn Sie dieses hochziehen würden.

Der von der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegte Änderungsantrag nimmt einige Punkte des Entschließungsantrags der CDU-Fraktion auf; ich muss das noch einmal betonen.

Auf andere haben wir bewusst verzichtet, weil sie sich entweder bereits in der Umsetzung durch die Ministerien MWK und MK befinden oder von der SPD-Fraktion nicht für sinnvoll gehalten worden sind. Mit aller Deutlichkeit verweise ich heute noch einmal darauf - Frau Litfin, es wäre schön, wenn Sie das zur Kenntnis nehmen würden; ich bitte auch die Damen und Herren von der CDUFraktion, dies endlich zur Kenntnis zu nehmen -, dass insbesondere im Musikbereich die Haushaltsansätze auf Initiative der SPD-Fraktion um 800 000 DM erhöht worden sind. Dies war, wie Sie wissen, angesichts der schwierigen Haushaltssituation nicht leicht, und ich freue mich, dass meine Fraktion zu diesem für die Musikförderung so positiven Ergebnis gekommen ist.

Sie haben es sicherlich gelesen, dass Minister Oppermann in Zusammenarbeit mit der Musikkom

mission gerade jetzt die Mittel für die Projektförderung im Bereich der Musik auf 1 006 840 Euro erhöht hat. Damit können nicht nur - das sind keine Peanuts, Frau Litfin, und das ist auch nicht Lyrik 48 größere Vorhaben finanziert werden, wie z. B. das Jazz-Podium der Landesarbeitsgemeinschaft Jazz, sondern auch kleine Musikprojekte bekommen eine Chance.

Lassen Sie mich noch ein Wort zur Landesmusikkommission sagen. Dieses Gremium besteht seit 1997 und ist mit neun namhaften Fachleuten des niedersächsischen Musiklebens besetzt. Die Entscheidungen für die auch oben angesprochenen Projektanträge werden transparent und mit großer Fachkompetenz getroffen.

Ich wundere mich, dass Sie das in dieser Weise permanent kritisieren. Das Aktionsprogramm „Hauptsache Musik“ des Deutschen Musikrates ist in Kooperation mit dem Kultusministerium in Niedersachsen gestartet. Mit 28 Bausteinen wird dieses Projekt mit dem Landesmusikrat beispielhaft durchgeführt. Auch dazu, Frau Litfin, kein Wort von Ihnen.

Damit, sehr geehrte Damen und Herren, ist Niedersachsen bei weitem das aktivste Bundesland im Rahmen dieser Dachkampagne. Das niedersächsische Modell ist bundesweit führend und wird, wie Sie wissen, zunehmend ausgeweitet. Ich freue mich, dass wir die in PISA aufgezeigten Defizite schon mit diesem Projekt angehen konnten. Ich hätte mir gewünscht, dass die CDU-Fraktion darauf positiv eingegangen wäre und die Leistungen sowohl des Musikrates als auch der Niedersächsischen Landesregierung anerkannt hätte. Das Gleiche gilt für die Fraktion der Grünen.

- Anerkennung gegenüber dem Landesmusikrat wäre schön gewesen.

Es zeichnet die Musikförderung in Niedersachsen aus, dass neben diesem großen Projekt „Hauptsache Musik“, dessen wesentlicher Bestandteil die Kooperation zwischen Schulen und musikalischen Einrichtungen ist, ein weiteres großes Projekt gestartet ist, nämlich die Einrichtung neuer Kontaktstellen für Musik. Für diese Vernetzungsstellen regionaler Musiklandschaften stehen in den Jahren

2002 und 2003 jeweils 74 000 Euro zur Verfügung. Das erste interessante Projekt in Stade steht kurz vor dem Start. Mit der Einrichtung dieser Kontaktstellen fördert das Land Niedersachsen ein Projekt, das sowohl vom Landesmusikrat als auch vom Landesverband der Musikschulen favorisiert worden ist. Der Träger wird der Landesmusikrat sein. Diese Kontaktstellen sind eine große Chance auch für die Musikschulen, dieses innovative Projekt jetzt kraftvoll anzugehen und für ihre Arbeit zu nutzen. Wir sind sicher, dass das über drei Jahre mit ESF-Mitteln in Höhe von 289 950 Euro finanzierte Projekt QSM, nämlich Qualitätssicherung an Musikschulen, es auch dem Landesverband ermöglichen wird, die Musikschulen in ihrer Qualität voranzubringen.

Die Musikschulen werden vom Land Niedersachsen - das ist richtig - mit 1,3 Mil-lionen Euro gefördert. Das sind 2 %. Wir haben diese Förderung bei den letzten Haushaltsberatungen im Lotteriegesetz als Festbetrag verankert und damit dem Landesverband und den Musikschulen Planungssicherheit gegeben. Ich meine, dass es sich lohnt, dies zu erwähnen, weil das ein sehr wesentlicher Faktor ist. Außerdem - auch dies ist wichtig - fördern wir die Landesgeschäftsstelle mit jährlich 135 000 Euro.

Mit dem beschriebenen Qualitätssicherungsprojekt stärken wir die innovative Entwicklung der Musikschulen, wir erkennen ausdrücklich die wichtige und in vielen Bereichen hervorragende Arbeit der Musikschulen in Niedersachsen an, und wir wissen um die Bedeutung der Vermittlung von Musikunterricht in ca. 79 Musikschulen mit rund 800 000 Schülerinnen und Schülern.

Ich bin davon überzeugt, dass die Debatte um die kulturelle Bildung auch die Musikschulen fordern wird. Wir haben trotz schwieriger Haushaltslage - ich bitte den Landesverband der Musikschulen, das zur Kenntnis zu nehmen - auch für die Musikschulen durch die Finanzierung der genannten Projekte verbesserte Bedingungen geschaffen. Eine Verpflichtung des Landes - darauf will ich hinweisen - ist die Förderung nicht. Hier sind eindeutig die Kommunen in der Verantwortung.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Musikschulen wären gut beraten, die jetzt vor ihnen liegenden Aufgaben, wie z. B. die Qualitätssicherung und die Einrichtung der Kontaktstellen, mit der Finanzierung durch das Land anzufassen. Flyer, wie sie jetzt vorliegen, helfen in der Diskussion nicht,

denn sie sind, wenn ich meinen Kollegen, Herrn Jüttner, zitieren darf, suboptimal.

Es gibt mit der Studie zur Einrichtung unserer Popakademie einen weiteren Punkt, auf den ich gerne hinweisen möchte. Wir sind diesbezüglich auf einem guten Wege. Ich bin sicher, dass wir auch dort eine Musikförderung bewerkstelligen werden, die alle zufrieden stellt.

Ich will zum Schluss noch einmal darauf hinweisen, Herr Oestmann, dass sich Niedersachsen mit seiner Musikförderung wirklich bundesweit sehen lassen kann.

Wir haben viele gute Projekte gefördert, und wir werden damit fortfahren. Wir wissen sehr genau und erkennen an, was in diesem Bereich auch im Ehrenamt geleistet wird. Ich meine, dass es insbesondere in der Musikförderung Sinn macht, darauf einzugehen, was Niedersachsen sowohl in dem einen als auch in den anderen von mir genannten Projekten leistet. Ich finde es schade, dass gerade diese Debatte, die für die Kultur in unserem Land so wichtig ist, nur über negative Positionen gestritten wird. Es wäre schön, wenn Sie das, was in Niedersachsen geschieht, auch einmal anerkennen würden. - Vielen Dank.

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wundere mich schon ein bisschen über diese Debatte.

Man könnte glauben, es hätte keine Vordebatten über den Unterhaltsvorschuss gegeben.

Gleich, sofort.

Meine Frage: Frau Ministerin, können Sie bestätigen, dass es gerade zu dem Thema Unterhaltsvorschuss eine langjährige Debatte auch mit den Kommunen darüber gegeben hat, wie die Effizienz bei der Rückholung von Unterhaltsgeldern gesteigert werden kann, und dass es in bestimmten Kommunen nicht nur wegen nicht vorhandenen Personals nicht dazu gekommen ist, die Quote zu steigern? Wie kann man nach einer langjährigen Debatte erreichen, dass der Unterhalt auch eingetrieben wird? Wir sind uns doch darin einig, Frau Ministerin,

- das ist eine Frage - dass es darum gehen muss, diejenigen, die Unterhalt zu bezahlen haben, auch entsprechend zu Kasse zu bitten.

Würden Sie vielleicht so lange warten, bis ich mit dem Reden fertig bin, bevor Sie anfangen zu singen, Herr Minister? – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Entschließungsantrag der CDU-Fraktion, Frau Schwarz, nimmt im Wesentlichen Gedanken und Forderungen des Landesmusikrates auf und münzt diese um in Forderungen an die Landesregierung.

Lassen Sie mich doch einfach einmal ausreden. – Wir haben damit wieder den klassischen Fall der Instrumentalisierung bzw. des Versuchs der Instrumentalisierung eines Verbandes, eines Vereines – wir kennen das in den Debatten.

Ich will nicht darauf verzichten, darauf hinzuweisen, weil in dem Wortbeitrag von Frau Schwarz

sehr deutlich wurde, dass sie sich im Wesentlichen auf den Landesmusikrat gestützt hat.

Unter dem Druck, sich als die eigentlichen Wahrer der Musikkultur darstellen zu wollen, hat die CDU-Opposition einen Antrag formuliert, der unter „Rundumschlag“ - der Wortbeitrag von Frau Schwarz ist sicherlich auch so zu interpretieren – zu subsumieren ist und frei nach dem Motto formuliert wurde:

Was wir schon immer einmal zur Musikförderung sagen wollten. – Sei es drum, sehr geehrte Damen und Herren. Ich will gern auf einige Punkte eingehen, wobei ich mich im Wesentlichen auf die Punkte konzentrieren werde, die den Wissenschafts- und Kulturausschuss betreffen.

Da dieser Antrag von Ihnen ja nun wirklich ein Antrag ist, der alles beinhaltet, macht es - glaube ich - Sinn, diese Arbeitsteilung vorzunehmen.

Obwohl wir uns in diesem Hause alle darüber einig sind, Frau Trost, dass die Zeiten vorbei sind, in denen sich Qualität im Wesentlichen über Quantität messen ließ, d. h. dass nur mehr Mittel der Gradmesser für Qualität waren, freut es mich dennoch, dass mit dem Haushalt 2002/03 800 000 DM mehr für die Musikförderung zur Verfügung stehen werden.

Damit gelingt es uns, die über die Jahre von 1991 an – darauf hat Frau Schwarz zu Recht hingewiesen – zurückgenommene Förderung wieder anzuheben und auf einen Ansatz von rund 10 Millionen DM zu kommen. Die Landesregierung und die SPD-Fraktion entsprechen damit auch einer Forderung der Niedersächsischen Musikkommission, die die Musikförderung analog zu der gesamten Kulturförderung wieder verstärkt berücksichtigt

haben möchte. Mit dieser Erhöhung um 800 000 DM gelingt es uns also nicht nur, die zuletzt gesunkenen Musikmittel zu kompensieren, sondern wir können mit diesen zusätzlichen Mitteln auch neue Vorhaben angehen.

Die SPD-Fraktion, meine sehr verehrten Damen und Herren, und die Landesregierung brauchen keine Belehrung von der Opposition hinsichtlich der Bedeutung der Musikkultur in unserem Land, Herr Wulff.

Wir kennen die Leistung von immerhin 500 000 Menschen in Musikorganisationen, wie Chören, Orchestern, Musikvereinen usw. für unsere Gesellschaft. Zu ergänzen ist die Zahl um 80 000 Schüler und Schülerinnen in den Musikschulen, um die vielen freien Gruppen, Initiativen und Bands, die wir im Lande haben. Sie alle, sehr geehrte Damen und Herren, sind der Beweis für die lebendige Musikkultur in unserem Land.

Vor diesem Hintergrund der großen Bandbreite ist es wichtig und für einige Musikkulturschaffende im innovativen und experimentellen Bereich überlebensnotwendig, ihre Vermittlung im Sinne von Akzeptanz und Vermarktungsstrategien zu stärken. Die SPD-Fraktion kann sich durchaus vorstellen, den Aspekt Marketing –vielleicht erinnern Sie sich an unsere Debatte zum Thama „Kulturwirtschaft“ – stärker in die zukünftige Förderung mit einzubeziehen. Es ist eine Vergeudung von Ressourcen, das Potenzial der neuen Musik nicht zu nutzen, nur weil es schwierig ist – wie wir alle wissen –, für zeitgenössische Musik entsprechendes Interesse zu wecken. Wir gehen in der Musikförderung schon seit einigen Jahren –darauf bin ich sehr stolz – neue Wege, und wir haben uns glücklicherweise in der Förderungsmentalität davon verabschiedet, dass nur tote Künstler und Künstlerinnen - oder in diesem Fall Komponisten - gute Künstler sind. Marketing ist ein entscheidender Erfolgsfaktor für die Wahrnehmung anspruchsvoller moderner Musik.

Ich bin davon überzeugt, dass auch Musikförderung getragen werden muss von der Leidenschaft der Akteure.

Dies gilt auch für die, die im politischen Raum agieren, Frau Schwarz. Das buchhalterische Aufrechnen – wenn ich darauf noch einmal zurückkommen darf – von 3,50 DM zu 3,50 DM ist nach meiner Meinung der falsche Ansatz und wird dem Thema leider nicht ganz gerecht. Gleichwohl wissen wir natürlich, dass Leidenschaft ohne finanzielle Förderung relativ wenig erfolgreich ist.

Sie sollten sich einfach einmal darauf einlassen, Herr Wulff. Ich fände das richtig gut, wenn Sie sich einfach einmal auf die Musikförderung einlassen würden.

Es kommt auch in Zukunft darauf an, Spitzenförderung mit der Förderung von Amateuren zu verzahnen. Hervorragende Beispiele dafür sind die Projekte wie „Band factory“ – die einige von Ihnen kennen, sicherlich nicht alle -, die „LAG Rock“ zur Qualifizierung junger Nachwuchstalente mit professionellem Anspruch. Für alle diejenigen, die sich überzeugen möchten, über welch hervorragende Qualität wir in diesem Rahmen verfügen, empfehle ich heute Nacht –ich gehe davon aus, dass Sie alle in Lüneburg sein werden – den Wettbewerb und das Finale der „New Sensation“ in Lüneburg.

- Ich finde, es kann auch einmal ein bisschen anders sein. – Dieser Wettbewerb ist ein klassisches Beispiel dafür, wie Förderung und Marketing ineinander greifen, wenn man bereit ist - wie wir das in Niedersachsen tun -, sich intelligente Förderung auf die Fahne zu schreiben.

Ähnliches gilt für unsere Orchester im Bereich Jazz. Mit dem Landesjugend-Jazz-Orchester und dem Jazz-Orchester Niedersachsen haben wir - das werden Sie alle bestätigen – hervorragende Botschafter unserer Musikförderung.

Auch in diesem Zusammenhang ist es wichtig, auf die hervorragende Arbeit – jetzt komme ich auf den Bereich Musikschule zurück - unserer Musikschulen hinzuweisen. Natürlich – das hieße doch, Eulen nach Athen zu tragen -, kennen wir die schwierige Situation einiger Kommunen, die für die Förderung ihrer Musikschulen zuständig sind. Gerade vor diesem Hintergrund ist es die Idee des

Landesmusikrates, Kontaktstellen für Musik im ländlichen Raum aufzubauen, zu unterstützen und zu fördern. Der große Reiz dieser Überlegungen - -

- Nun hören Sie doch einmal zu, denn das ist ein neuer Ansatz. Ich fände es wirklich gut, wenn Sie einfach mal zuhören würden, denn ich nehme einen anderen Ansatz als Frau Schwarz.

Beide sind überlegenswert, beide sind wichtig, beide geben für die Musikschulen neue Perspektiven; also lassen Sie sich doch einfach einmal ein. Ich denke, Ihnen geht es um die Musikschulen. Der große Reiz dieser Überlegung liegt in der Idee, die Infrastruktur der Musikschulen sowohl räumlich als auch organisatorisch zu nutzen. Wir alle wissen, dass da ein Problem liegt. Diese angestrebten „regionalen Beiräte des Musiklebens“, wie der Landesmusikrat die Kontaktstellen nennt, sind eine große Chance, in regionaler Kooperation die kulturelle Infrastruktur zu stärken und durch ein Netzwerk vorhandener Einrichtungen neu zu akzeptieren.

Was heißt das? - Ich will es noch einmal verdeutlichen. In Zusammenarbeit zwischen Musikschulen, ehrenamtlichen Funktionsträgern und Funktionsträgerinnen in Verbindung mit Laienmusikverbänden, freien Kulturträgern usw. wird ein Netzwerk gebildet, das die regionale Musikszene stärkt. Denkbar ist vor diesem Hintergrund z. B. auch, sehr geehrte Damen und Herren, dieses neue Netzwerk nicht nur für unsere Verlässliche Grundschule zu gewinnen, sondern es auch in die Ganztagsbetreuung einzubauen. Gewinner und Gewinnerinnen wären die Musik Betreibenden alle Mal wie auch die Schüler und Schülerinnen unserer Schulen. Diese neuen Kompetenzzentren sind ein aktuelles Beispiel für die praktische Fortentwicklung der Musikkultur und der Nachwuchsförderung.

Ich will natürlich nicht darauf verzichten, noch einmal auf die Musikakademie zu verweisen, weil

dies auch in den Antrag der CDU-Fraktion aufgenommen und von Frau Schwarz noch einmal betont worden ist.

Der Bau der Landesmusikakademie ist ein Thema - da brauche ich Ihre Belehrung nicht -, mit dem wir uns ja nun schon lange im Ausschuss beschäftigen.

Wir haben das Geld im Haushalt, und wenn die Planung vorangeschritten ist, werden wir die Landesmusikakademie, die ja auch zur Förderung der professionellen Musikkultur und der Laienkultur beitragen wird, schaffen.

Ich hoffe, dass wir das in der nächsten Zeit hinbekommen.

Ich bin ganz sicher - das zeigen ja auch die Debatten bei uns im Ausschuss -, dass Sie alle dazu beitragen werden, dass wir dies umsetzen werden. Frau Trost nickt, also wir wissen alle, wovon wir reden; ich brauche das hier nicht weiter auszuführen.

Zum Schluss möchte ich auf die Landesförderung für die kommunalen und die staatlichen Theater, bezogen auf die professionellen Orchester und Chöre,

einschließlich der Förderung der von hoher Akzeptanz getragenen Hochschule für Musik und Theater hinweisen. 85 Mio. DM Förderung insgesamt, sehr geehrte Damen und Herren - dies zum

Thema Geld; Herr Oestmann, vielleicht hören Sie einmal zu -, können sich allemal sehen lassen, und ich bin stolz darauf, dass wir das in diesem Lande so hinbekommen.

Angesichts der Kürze der Redezeit - es ist mir wichtig, das zu sagen - gelingt es mir leider nicht, viele Sparten der Musikförderung hier noch einmal zu benennen, die es allemal verdient haben.

Ich bin aber sicher - so kenne ich den Ausschuss -, dass wir den Antrag im Ausschuss intensiv diskutieren werden. Ich freue mich auf die Debatte. Vielen Dank.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem hier vorliegenden Antrag geht es um Arbeitsplätze, um Existenzgründungen, um die Stärkung der Wirtschaft und um das Aufspüren von zum Teil noch brachliegenden innovativen wirtschaftlichen Feldern.

Kulturwirtschaft, sehr geehrte Damen und Herren, ist also kein Selbstzweck, sondern ein wesentlicher wirtschaftlicher Faktor - auch und ganz besonders in Niedersachsen. Kulturwirtschaft ist ein relativ neuer Begriff. Vor ca. zehn Jahren wurden die ersten Studien zu diesem Thema veröffentlicht. Folgt man den Berechnungen des Niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsforschung von 1993, hat sich die Kulturwirtschaft in Niedersachsen - nicht nur in unserem Lande - als Wachstumsbranche erwiesen. Fast alle in diesem Antrag genannten Teilsektoren - insofern, liebe Frau Steiner, war dieses Jahr zwar zugegebenermaßen eine lange Zeit, aber es hat dem Antrag ganz gut getan - weisen diese Wachstumsraten auf. Das ist sowohl für die Wirtschaft als auch für den Arbeitsmarkt ein wirklich sehr beachtlicher Erfolg.

Wenn wir diesen Begriff „Kulturwirtschaft“ benutzen, ist er im erweiterten Sinne gemeint. Das hat die Konsequenz, dass wir uns in unserem Antrag sehr konkret auf den Musikmarkt, den Literaturund Buchmarkt, den Kunstmarkt einschließlich Werbung und Design und auf den Medienmarkt konzentrieren können. In diesen Teilsektoren des Marktes finden wir Klein- und Kleinstunternehmen, die teilweise als Ein-Mann- bzw. Eine-FrauBetrieb arbeiten. Es sind z. B. Buchverlage, Tonstudios, Galerien, Designer, Musiker usw. Sie alle arbeiten mit einem hohen persönlichen Risiko, sind kreativ und innovativ und finden sich selten in unserer bestehenden Förderkulisse wieder. Sie arbeiten nicht selten unorthodox - jedenfalls nach unseren derzeitigen Vorstellungen -, und man könnte, zugegebenermaßen etwas visionär, von einer Gründergeneration in diesen Sparten sprechen.

Was wir mit diesem Antrag erreichen wollen, ist die Green Card für unsere Kulturwirtschaftler - um eine aktuelle Debatte etwas abgewandelt aufzunehmen, Herr Plaue.

Wir müssen die vorhandenen Potentiale nutzen, sie möglicherweise bündeln, um daraus neue, zusätzliche Arbeitsplätze entstehen lassen zu können.

Bei dem Versuch einer Abgrenzung zwischen Kultur und Kulturwirtschaft könnte man, lax formuliert, sagen: Kultur ist der Sektor, der die meiste öffentliche Förderung erhält, während Kulturwirtschaft dort stattfindet, wo Geld verdient wird. Dank der vorliegenden Studien zur Kulturwirtschaft ist diese Argumentation allerdings differenzierter. Die Kulturförderung ist Voraussetzung für die Entwicklung der Kulturwirtschaft. Ich nenne hier beispielhaft die Kunst- und Musikhochschulen.

Es geht also auch um den Input. Kulturförderung im weitesten Sinne ist von grundlegender Bedeutung für das Wachstum von Kulturwirtschaft. Kulturwirtschaft, sehr geehrte Damen und Herren, braucht Kultur. Das haben inzwischen viele Länder erkannt. Nordrhein-Westfalen hat inzwischen den dritten Kulturwirtschaftsbericht vorgelegt und ist - das ist unbestritten - mit der Umsetzung der daraus gewonnenen Erkenntnisse für die Schaffung neuer Potentiale am weitesten. Frau Steiner hat bereits darauf hingewiesen.

Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen haben inzwischen Studien vorgelegt, die sich landesbezogen mit diesem Thema der Kulturwirtschaft beschäftigen. Niedersachsen hat bereits 1993 eine NIW-Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung des Kultursektors vorgelegt. Die Gemeinsame Landesplanung Bremen-Niedersachsen hat sich mit Untersuchungen zum Thema Kultur, Medien und Freizeitwirtschaft beschäftigt.

Seit 1998 - von daher ist dem zu widersprechen, was Frau Steiner, bezogen auf die Handlungsfähigkeit der Landesregierung, sagte - arbeitet eine Projektgruppe des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Verkehr sowie des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur sehr erfolgreich im Sinne unseres Antrags an einem gemeinsamen Aktionsprogramm „Wissenschaft und Wirtschaft für neue Arbeitsplätze“.

Die jetzt vorgelegte Studie des IES zur Nutzung kultureller Potentiale für Arbeitsplatzeffekte ist ein weiteres positives Indiz dafür, dass Niedersachsen mitten im Thema ist und keineswegs Nachhilfe benötigt. Aus diesem Grunde haben wir in der jetzt zur Annahme empfohlenen Fassung die Idee einer erneuten umfassenden Bestandsaufnahme aufgegeben. Stattdessen wollen wir uns auf konkrete Maßnahmen konzentrieren, die aus der Region kommen und die in die Region hineinwirken. Die branchenspezifische regionale Kulturwirtschaft steht im Mittelpunkt dieser Fassung. Das ist die richtige, die konsequente und die effektivste Form der Förderung der Kulturwirtschaft und der damit verbundenen Arbeitsplätze. Wir wollen regionale Branchengespräche, um zu Kooperationen bzw. Verbundprojekten zu kommen. Von einem wiederkehrenden Kulturwirtschaftstag erwarten wir nicht nur Präsentation, sondern auch wichtige Impulse für die Weiterentwicklung. Gerade vor dem Hintergrund einer wachsenden Wirtschaftsbranche ist es wichtig, die Berufsfelder zu überprüfen, um möglicherweise zu Zusatzqualifikationen zu kommen - Zusatzqualifikationen, sehr geehrte Damen und Herren, die die Entwicklung in den genannten Branchen positiv aufnehmen und umsetzen.

Die vom Ausschuss für Wissenschaft und Kultur durchgeführte Anhörung und die Debatten zu diesem Thema haben dazu geführt, dass wir Ihnen für heute gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Antragsfassung vorlegen konnten, die konkret ist, die die von der Landesregierung bereits in Angriff genommene Umsetzung mit einbeziehen konnte und die Perspektiven für die Zukunft aufweisen kann. Die Diskussionen haben aber auch gezeigt: Niedersachsen hat die Kulturwirtschaft angenommen, die Landesregierung hat bereits viele der angesprochenen Themen aufgenommen und ist verstärkt in der Umsetzung. Die Niedersächsische Landesregierung, sehr geehrte Damen und Herren, ist in der Kulturwirtschaft auf dem richtigen Weg. - Vielen Dank.