Diese Vielfalt ist historisch gewachsen. Sie ist authentisch, sie hat Würde und Stil. Wenn Sie aber von Vielfalt sprechen, dann meinen Sie etwas ganz anderes. Dann meinen Sie
Wir sind der Meinung, dass der Schutz unserer Landsleute und die rettungsdienstliche Versorgung auch und gerade im ländlichen Raum eine wichtige und vorrangige Aufgabe des Landes ist. Sie haben in Ihrem Antrag aufgezählt, was die Landesregierung alles tun sollte, um eine Verbesserung des Rettungsdienstes herbeizuführen. Gesundheitsversorgung, zu der ja auch der Rettungsdienst gehört, ist ein Grundrecht und keinesfalls Luxus. Also sollte man anfangen, das vorhandene Geld im Landeshaushalt für Belange der Bürger unseres Landes auszugeben und nicht für obskure
liest man dann in der Rede, in der Begründungsrede für den dort beschlossenen Antrag, ich nenne nur ein paar Stichworte, „sogenannte ,NSU-Terrorzelle‘“, „verkommene
dann Frauen darunter zu leiden. Kann man das überhaupt noch ein Problem nennen? Es ist eine grundlegende Krise des Staats, in die wir hier manövriert werden. Die Bürger haben trotz einer Dauerberieselung an Willkommenskulturpflicht ein feines Gespür für den Verlust von Rechtsstaat und verlässlicher Sicherheit, und sie bereiten sich vor. Es ist ein trauriges Zeichen, dass Selbstverteidigungskurse für Frauen ausgebucht, Pfeffersprays und Schreckschusswaffen ausverkauft sind. Wie viele Warnsignale benötigen Sie noch, um zu spüren, dass Sie für Ihre
wie beispielsweise der
Während die Sächsische Staatsregierung darüber nachdenkt, wie sie unter dem Vorwand des Fachkräftemangels weitere Ausländer nach Sachsen locken kann, und während die sächsische
Eines ist klar: Die Verhüllung ist nicht bloß Mode und auch kein Ausdruck von
Zum Schluss wollte ich Ihnen sagen, Herr Senator Rabe – in der Schule wären Sie bestimmt toll gewesen –, dass der Bürgermeister am letzten Wochenende gesagt hat, er wolle kein wohliges Bild einer
Zunächst noch ein Punkt. Es geht nicht darum, dass wir jetzt alle ein
(Dr. Florian Herrmann (CSU): Das sagen die Vertreter der
„Die Rolle des Theaters hat sich in Deutschland ver- ändert und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zwingen zum Umbau des Systems, um auch zukünftig Theatervielfalt zu gewährleisten.“ Das ist ein Zitat von der Webseite Theaterpolitik. Hier ist ein Kommentar, in dem der Verfasser vorschlägt, Theaterhäuser zu öffnen für sehr viele Sparten der bildenden Kunst, also ein
(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der GRÜ- NEN – Zuruf von der CSU: Aber nicht
(Beifall bei der CSU – Volkmar Halbleib (SPD): Einpacken! – Markus Rinderspacher (SPD): Was ist denn Leitkultur? Das, was wir hier leben! – Zuruf von der CSU: Aber nicht
gung, für die Asylsozialberatung usw. ausgeben. Ich schätze, einmal, es sind 54,8 Millionen, wenn es überhaupt so viel ist; das ist ein Bruchteil dessen, was wir ausgeben. Das gilt auch im Bereich der Unterbringung, der Asylsozialberatung und, und, und. Bayern gibt deutlich mehr, weil wir die Menschen gut behandeln wollen. Das liegt in unserer christlichen Verantwortung für die Menschen, die zu uns kommen. Wir wollen ihnen Schutz bieten, aber wir wollen kein haltloses
Hier wie auch bei vielen anderen Themen werden Sie irgendwann zu dieser Einschätzung kommen. Einige Ihrer Parteifreunde sind schon so weit. Ich nenne nur Herrn Buschkowsky, der auch immer klar gesagt hat, dass
Heutige Frauen, Herr Hahn, brauchen so einen Blödsinn wie eine Frauenquote nicht, einen Blödsinn aus der feministischen Asservatenkammer. Wenn Sie vom Linksblock, der ja hier auch wieder geräuschmäßig eine traurige Einheit bildet, etwas für Frauenrechte tun wollen, dann sollten Sie endlich einmal Ihre
In Rheinland-Pfalz hat sich die Landesregierung zu Beginn dieser Legislaturperiode sogar ein Wohlfühlministerium gegönnt. 400 Millionen Euro und ein beachtlicher Verwaltungsapparat für die Herzensthemen der Grünen: Integration,
Ihr Goldenes Kalb heißt "
Beim Thema Integration war die Linke in Deutschland Jahrzehnte völlig auf dem falschen Dampfer: Deutschkenntnisse zu vermitteln, war "Zwangsgermanisierung". Die Lösung in der Zusammenarbeit war ein "
Frau Ministerin Dalbert, zum Abschluss noch folgender gut gemeinter Hinweis: Sie haben zu Beginn und auch zum Abschluss Ihrer Regierungserklärung von der Verantwortung für kommende Generationen gesprochen. Ich fordere Sie auf, nein, ich bitte Sie inständig: Unterlassen Sie zukünftig solche unqualifizierten Äußerungen. Als Vertreterin einer Partei, die maßgeblich daran interessiert und beteiligt ist, durch ihren Wahn von
ob sie eine Berufsausbildung haben, ob sie integrationsfähig oder integrationswillig sind. Um Ihre
Auf einer von ihr betriebenen Internetseite befindet sich der Satz: „
Wenn
tigung haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Integration kann nur gelingen, wenn wir ihr eine Richtung geben, und diese Richtung ist unsere Leitkultur. Meine Damen und Herren von der Opposition, Integration bedeutet nicht, dass sich Einheimische und Neuankömmlinge auf halbem Wege treffen und wir daraus eine neue Kultur der Beliebigkeit schmieden. Integration braucht vielmehr eine klare Richtung. Diese Richtung kann nur unsere Leitkultur, unsere Werteordnung, unser Grundgesetz und unsere Bayerische Verfassung sein. Leitkultur ist das Gegenteil von
Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie unsere merkelnde Bundeskanzlerin 2010 das Ende von „
Schlussendlich möchte ich im Namen der AfD klarstellen: Selbstverständlich bekennen wir uns zu Artikel 4 unseres Grundgesetzes und der dort verbrieften Glaubens- und Religionsfreiheit. Allerdings ist auch klar, selbst ein grundrechtlich garantierter Anspruch darf keinem anderen Grundrecht widersprechen. Ergo gelten selbstverständlich auch für den grundgesetzlich garantierten Anspruch auf Glaubens- und Religionsfreiheit Grenzen. Die Religionsfreiheit ist eben nicht grenzenlos, auch wenn uns das