Hätten Sie auf Energieeffizienz gesetzt, hätten das Bauhandwerk und die Bauindustrie längst partizipiert. Hätten Sie Verkehrskonzepte auf den Weg gebracht und sich um alternative Antriebe und Kraftstoffe gekümmert, wäre die Automobil- und Zulieferindustrie besser gewappnet. Auch der ressourcenschonende Umgang mit Rohstoffen hätte in unseren Unternehmen Anklang gefunden. Stattdessen leiden die Unternehmen unter hohen Energiekosten, während Sie unverantwortlich von der Atomenergie reden, wie es heute wieder Herr Langspecht getan hat, streichen die AKWBetreiber die Windfall Profits lächelnd ein, und der Steuerzahler zahlt und zahlt.

Ein Schwerpunkt meiner Arbeit ist deshalb die Wirtschaftsförderung. Die sächsischen Unternehmen müssen wachsen. Unsere Unternehmenslandschaft ist noch zu kleinteilig. Wir brauchen mehr sächsische Exportschlager auf dem Weltmarkt, wie es bereits heute Produkte aus der Mikroelektronik, aus dem Automobil- oder Maschinenbau sind. Ich war letztes Jahr in den Vereinigten Staaten. Dort

Werte Kolleginnen und Kollegen, verhaltenes Lob haben Sie in Ihrer Antragsbegründung für die vormalige Landesregierung notiert. Ja, die Landesregierung hat den Ausbau der radtouristischen Netze vorangetrieben. Erst kürzlich sind in den Medien Vertreter von Tourismus- und Fahrradverbänden sowie des Thüringer Hotel- und Gaststättenverbands zu dem Schluss gekommen, dass der Radtourismus in Thüringen von steigender Bedeutung ist und sich das Radfahren in Thüringen wachsender Beliebtheit erfreut. Das wäre wohl kaum der Fall, wenn die Thüringer und unsere Gäste auf Schotterpisten unterwegs wären. Werte Kolleginnen und Kollegen, entsprach das radtouristische Landesnetz 2008 noch rund 2.300 Kilometern, waren es Ende 2013 bereits mehr als 2.800 Kilometer. Von 2004 bis 2013 wurde der Bau von insgesamt 326 Kilometern touristischen Radwegen mit Zuwendungen von rund 38 Millionen Euro gefördert. Für den Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen wurden in den vergangenen zehn Jahren über 47 Millionen Euro ausgegeben. Hinzu kommen rund 3 Millionen Euro für die Förderung von Radwegen an kommunalen Straßen. Insgesamt wurden in den vergangenen zehn Jahren in den Bau sowie in die Förderung von Radwegen gut 88 Millionen Euro investiert. Dabei lag der Förderschwerpunkt unter anderem auf der Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Bildung durchgebundener Wege. Der von Ihnen angeführte Aspekt in der Begründung Ihres Antrags, dass es ein Mangel sei, in den letzten 120 Jahren nur 301 Kilometer Radwege an Bundesstraßen errichtet zu haben, hinkt deutlich. Herr Kobelt, das erste Automobil war zwar schon neun Jahre zuvor entwickelt worden, aber an

Rheinland-Pfalz verfügt über mehrere weitere Teststrecken. Um sich über das Gesamtkonzept zu informieren, empfehle ich Ihnen die Internet-Plattform www.wemoveit.rlp.de. Dort können Sie sich, wie auch die Mittelständler, umfangreich über alles rund um die Automobil- und Fahrzeugindustrie in Rheinland-Pfalz informieren; alle Teststrecken, alle Fördermöglichkeiten sind dort aufgeführt.

Die dritte Bemerkung. Wir haben jetzt eine nachhaltige Krise und eine ernste Situation. Dies birgt viele Gefahren: dass die Staaten wie 1929 in Protektionismus verfallen, dass wir wie 1929 in einen Subventionswettlauf verfallen, dass wir psychologisch Fehler machen, dass Menschen, die investieren könnten, die konsumieren könnten, es nicht tun, weil sie sagen: Jetzt erst einmal die Luft anhalten und abwarten. Wenn die Menschen sagen würden, wir fahren unsere Autos alle ein Jahr länger, hätte das verheerende Folgen für das Land Niedersachsen, weil wir vom Automobil mehr abhängen als jedes andere Bundesland.

Jetzt fragen Sie zunächst: Wo kann eigentlich Digitalisierung, wo kann „Industrie 4.0“, in welchen Branchen zum Vorteil gereichen? Sie sprechen die in Ihrem Begründungstext bereits teilweise an. Im Sektor der Industrie ist es natürlich die Industriebranche, Automobil, es ist der Maschinen- und Anlagenbau, Kunststoff, es ist die Chemie und viele andere Sektoren, nahezu alle Branchen sind davon betroffen. Wir springen aber zu kurz, wenn wir Wirtschaft nur mit Industrie und „Industrie 4.0“ gleichsetzen. Das Handwerk ist gleichermaßen betroffen. Deshalb sprechen wir in Thüringen von „Wirtschaft 4.0“ und weiten den Begriff auf. Der Dienstleistungssektor, Handel – Einzelhandel insbesondere – muss bei uns im Fokus sein. Gaststättengewerbe, Gastronomie, der jetzt in anderem Zusammenhang angesprochene Tourismus werden eine Rolle spielen, die IT-Branche selbst sowohl in ihrer Dienstleistungsfunktion als auch in ihrem Wandel mit Digitalisierung selbst.

den Bereichen Automobil- und Maschinenbau, Elektrotech nik und IT. Es ist auch ein hervorragender Standort durch die Kombination verschiedener Verkehrsträger – Flughafen, Au tobahn, Nahverkehr – und natürlich in Zukunft durch die An bindung an die Neubaustrecke nach Ulm über das Projekt Stuttgart 21.

Ich kann mir nicht vorstellen – um beim Beispiel Automobil zu bleiben –, dass es die Chinesen sonderlich interessiert, wel che Autos Sie, Herr Ministerpräsident, gern bauen würden.

hen. Denn soweit ich gehört habe, wollen die Grünen keine neuen Straßen bauen. Sie sollten sich schon einmal darauf ver ständigen, was Sie unter Infrastruktur verstehen. Sie sollten sich auch darüber verständigen, wie Sie generell zur Automo bilwirtschaft stehen. Sie sollten sich darüber verständigen, wie Sie zum Automobil insgesamt stehen. Man hört aus Ihren Rei hen sehr Unterschiedliches. Die SPD hat Benzin im Blut, die Grünen haben die Sonne im Herzen. Dem Land Baden-Würt temberg ist zu wünschen, dass auch einer dabei ist, der etwas im Hirn hat.

(Beifall bei der LINKEN - Karl-Heinrich Langspecht [CDU]: Großkotzig ist hier etwas ganz anderes! - Christian Dürr [FDP]: Arbeitsplätze in der Automobil- industrie sind gut, nur die Autos sind blöde? Das passt nicht zusammen! - Anhaltende Zurufe von der CDU und von der FDP)

Industrie, Forschung und Politik müssen entschlossen handeln, um die führende Rolle Deutschlands in den Bereichen Automobil und Energietechnik auch bei der Elektromobilität zu behaupten und weiter auszubauen.

Es kommt nun darauf an, diese Maßnahmen zu bündeln und zu stärken, um schneller zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen. Wichtig ist dabei, für eine schnelle Vernetzung der Automobilhersteller- und -zulieferer und den Energieversorgungsunternehmen zu sorgen, die nicht nur ein großes Interesse am Verkauf von Energie haben, sondern Batterien als Netzspeicher betrachten. Zur Einbindung in das Netz und der dazugehörigen aufzubauenden Infrastruktur wurden bereits Projekte zwischen Automobil- und Versorgungswirtschaft gestartet. Leistungsfähige, sichere und bezahlbare Batteriesysteme sind eine wesentliche Voraussetzung für Nutzerakzeptanz und damit für eine breite Markteinführung. Für die Weiterentwicklung dieser Schlüsseltechnologie stellt die Innovationsallianz aus Wirtschaft und Politik in den nächsten Jahren 420 Millionen Euro zur Verfügung.

Automobil.

Meine Damen und Herren! Die deutsche Autoindustrie ist für unsere Volkswirtschaft systemrelevant sondergleichen. Wenn sie ins Stottern kommt, dann ist es nur eine Frage der Zeit, dass die Krise auch andere Branchen erfasst. Dabei ist der deutschen Autoindustrie etwas Seltenes gelungen: Seit dem Startschuss Ende des 19. Jahrhunderts, als Karl Benz in Mannheim das Automobil erfand, fährt sie ununterbrochen vorne mit,

Das Nächste ist: Wir können natürlich nicht am Alten festhalten. Sie haben so eine schöne RoteSocken-Kampagne mit Trabi usw. hier losgetreten. Wir können doch nicht irgendwo stehen bleiben. Die Entwicklung von der Pferdekutsche zum Automobil hat rund zehn Jahre gedauert. Auch dieser Umbruch wurde begleitet und war nicht aufzuhalten. Es wird auch in der Automobilindustrie geschehen, dass sich neue Techniken entwickeln,

Nachdem sich der Arbeitskreis „Wirtschaft“ der SPDFraktion im letzten Jahr unter dem wirtschaftspolitischen Sprecher Dr. Alt schwerpunktmäßig mit der Chemieindustrie beschäftigt hat, wollen wir in den nächsten Monaten den Fokus auf die Automobil- und AutomobilZuliefererindustrie legen. Sie steht nicht nur durch den Brexit, sondern auch durch die neuen Antriebstechnologien vor ganz besonderen Herausforderungen.

Herr Wulff und Herr Hirche, sorgen Sie dafür, dass diese Regelungen in der Satzung von VW erhalten bleiben! Stimmen Sie in der nächsten Hauptversammlung gegen die Änderungsanträge der Porsche Automobil Holding SE zur VW-Satzung!

Wir haben einen Partner und nicht einen Gegner, wenn wir sa gen: Das Automobil der Zukunft muss ein ökologisches sein und muss auch auf erneuerbare Energien setzen.

Ich habe die Zahlen auswendig im Kopf. Das Umweltbundesamt veröffentlicht regelmäßig die Statistik zum Stickoxid-Ausstoß in der Bundesrepublik Deutschland. Der Stickoxid-Ausstoß aus anderen Quellen – Industrie, Heizung, Automobil – liegt bei 1,5 bis 1,6 Millionen Tonnen. Dieser aktuelle Wert ist viel zu hoch; darüber brauchen wir uns überhaupt nicht zu unterhalten. Der Wert ist vor allem deshalb so hoch, weil Ihr Bundesverkehrsminister Dobrindt in den letzten Jahren bei den Stickoxiden kläglich versagt hat. Das sollten Sie nämlich dazusagen.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Beispiel der Werksschließung bei Conti zeigt uns wieder einmal mehr, wie es um diese Marktwirtschaft steht. Allein der Profit und nicht die Interessen der Belegschaft oder gar ein gesamtgesellschaftliches Konzept im Automobil- und Zuliefererbereich sind für die wirtschaftliche Entscheidung ausschlaggebend.

Es gibt aber auch neue Themenschwerpunkte bei der Innova tion. Deswegen bin ich sehr zufrieden damit, dass die grünrote Landesregierung vor sechs Wochen die Landesagentur Leichtbau auf den Weg gebracht hat. Dies haben das Minis terium für Finanzen und Wirtschaft und das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst gemeinsam mit Unter nehmen und Verbänden der Wirtschaft auf den Weg gebracht. Wir gehen hier zwei Themen auf einmal an. Das eine ist die Ressourceneffizienz. Aber das Thema Leichtbau ist natürlich auch ein Thema des Strukturwandels in der bei uns sehr wich tigen Branche der Automobilwirtschaft. Die Arbeit dieser Agentur wird aber weit über das Thema Automobil hinausge hen und soll gerade auch für KMUs den Technologietransfer sichern. Ich möchte mich herzlich bei den Verbänden und den Unternehmen bedanken, dass sie bei der Landesagentur Leichtbau mit dem Land an einem Strang ziehen.

Herr Scheuenstuhl, zu Ihnen komme ich gleich. – Wer sind wohl die Auguren, die jetzt schon genau wissen, wohin sich Wirtschaft und Technik entwickeln? Dass das regelmäßig unmöglich ist und Leute, die sich mit den Themen besser auskennen, das auch falsch einschätzen, darf ich an folgendem Zitat festmachen. Es findet sich im US-Magazin "Scientific American". Damals hieß es, dass das Automobil praktisch die Grenzen seiner Entwicklung erreicht habe. Das werde auch dadurch deutlich, dass im vergangenen Jahr keine Verbesserungen radikaler Art eingeführt worden seien. Das ist eine Veröffentlichung aus dem Jahr 1909. Sie zeigt, dass politisch verordnete Entwicklungen und Eingriffe in Märkte nicht nur falsch, sondern möglicherweise sogar gefährlich sind.

Ein Letztes will ich gern noch sagen, wenn es erlaubt ist. Denn eines würde ich gern noch richtigstellen: Man musste unse rem Ministerpräsidenten nicht mühsam nahelegen, dass er sei nen Frieden mit dem Auto macht. Vielmehr hat er völlig recht mit der Ansage – die Automobilindustrie versteht das im Üb rigen außerordentlich gut; es war nur immer relativ schwer, das Ihnen hier im Haus klarzumachen; die Automobilindus trie hat es schon lange sehr gut verstanden –: Wer dem Auto mobil eine Zukunft geben will und wer unserem Automobil land eine Zukunft geben will, der muss mit allem Nachdruck auf nachhaltige Mobilität setzen, auf integrierte Mobilitäts konzepte, die nicht nur am Auto für jeden Einzelnen festhal ten, sondern Gesamtlösungen suchen, damit man intelligent vom Auto zur Bahn, zur Schiene wechseln und auch aufs Fahrrad umsteigen kann; auch elektromobile Fahrräder gehö ren dazu. Das hat Winfried Kretschmann sehr früh verstanden und die Automobilindustrie im Übrigen auch.

Neue, bessere Wege des Technologietransfers und andere An sätze für die Clusterpolitik entwickeln wir im Dialog mit Wirt schaft, Gewerkschaften und Vertretern der Wissenschaft. Die Erfahrungen des Automobil- oder Maschinenbaudialogs la den dazu ein, diese Strategie weiterzuverfolgen.

An dieser Stelle, auch wenn es mich Zeit kostet, ein kurzer Hinweis in Richtung AfD-Fraktion. Der Logik folgend, die Herr Farle hier vorgestellt hat, hätte Carl Benz wahrscheinlich vor sein Automobil

Das produzierende Gewerbe in Sachsen ist trotz aller Effizienzerfolge auf wettbewerbsfähigen, kostengünstigen Strom und vor allem auf eine hohe Versorgungssicherheit angewiesen. Die Automobil- und Stahlwerke, die Chip- und Solarfabriken in „Silicon Saxony“ können nicht eben mal ihre Produktion herunterfahren, weil gerade nicht genügend Wind weht oder der Himmel bewölkt ist.

Sie wird mit Sicherheit die künftigen Märkte umfassend beeinflussen.Damit wird die Nanowissenschaft auch neue Impulse für eine höchst breit gefächerte industrielle Entwicklung geben. Dies bedeutet neue Tätigkeitsfelder, Firmengründungen und neue Arbeitsplätze. Ökonomen schätzen den Marktwert der Nanotechnologie auf Milliarden Dollar. Es handelt sich mithin um eine Basisinnovation, die die kommenden Wirtschaftszyklen ebenso determiniert,wie es früher die Dampfmaschine,das Automobil, der Computer, das Internet und die Bio- und Gentechnologie getan haben.

Ich bin der Meinung, dass wir stolz sein können auf das, was die Automobil- und Zulieferindustrie aus RheinlandPfalz leistet. Nach meiner Wahrnehmung ist PSA ebenfalls beeindruckt vom Standort Rheinland-Pfalz. Jedenfalls beteiligt sich beispielsweise Opel mit großem Engagement auch an unserem Fahrzeugnetzwerk „We Move it“. Nicht zuletzt hat der Chef von Opel selbst, Herr Lohscheller, bei der vorletzten großen Netzwerkveranstaltung in Oppenheim umfassend referiert und die von uns in RheinlandPfalz geleistete Netzwerkarbeit gelobt.

die in Zeiten der Digitalisierung überall stattfinden. Genau das ist Mobilität der Zukunft, individuelle Mobilität. Dazu gehört auch das Automobil, meine Damen und Herren.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Braun, ich stimme Ihnen sogar insoweit zu, dass, wer vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen möchte, diese Möglichkeit haben sollte. Nur eine Realität müssen wir anerkennen: Im Pendlerland Rheinland-Pfalz mit seinen weiten ländlichen Räumen wird der große Teil der Bürger auf absehbare Zeit nicht auf das Automobil verzichten können

Wussten Sie übrigens: Am 17. August 1896 - noch ein kleines Bildungsschmankerl zum Ende - starb in London Bridget Driscoll an Kopfverletzungen, die sie durch einen Zusammenstoß mit einem Automobil beim Überqueren der Straße erlitt.