Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur erfasst Daten zum Unterrichtsausfall anhand von drei über das Schuljahr verteilten Stichwochen. Der Thüringer Lehrerverband hat eine eigene Umfrage bei den Schulleitungen gestartet, die den Begriff „Unterrichtsausfall“ als jede nicht planmäßig erteilte Stunde definiert. Darunter fallen zum Beispiel auch die gleichzeitige Unterrichtung von zwei Klassen, „Stillbeschäftigung“ oder der Wegfall der Doppelbesetzung im „Gemeinsamen Unterricht“. Zum anderen werden die Daten nicht als Stichproben, sondern für jede Woche erfasst. In einem Schreiben des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur an die Schulämter wurde mitgeteilt, dass die Teilnahme an der Umfrage zwar statthaft sei, aber die Rückmeldung nur über und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Schulämter zu erfolgen habe.
unsere Hochschulen sind Zentren der Wissenschaft, der Ausbildung und der Weiterbildung im maritimen Bereich. Konsequent die Bedeutung des Maritimen erkennend und umsetzend haben wir im Rahmen des Parlamentsforums in zwei internationalen Anhörungen – einmal in Stettin, einmal in Rostock – die Expertise von Wissenschaft, Bildung und Wirtschaft zusammengeführt und anschließend ausgewertet. Dies haben wir zur Grundlage einer umfassenden Stellungnahme gemacht, die wir zum Grünbuch mit dem Titel „Der Weg zu einer künftigen Meerespolitik der Europäischen Union: Eine europäische Vision für die Ozeane und Meere“ im Rahmen des Kieler Parlamentsforums im Jahre 2006 erarbeitet haben.
Das Forum insgesamt hat aber auch gezeigt, dass die Ausgangssituationen in den Regionen sehr unterschiedlich sind. Es gibt hier keine einfachen Antworten, die für alle gleichzeitig passen würden. Eine Lösung für unsere Region Südliche Ostsee, die über viele Potenziale im Bereich erneuerbare Energien verfügt, kann allenfalls in einer komplexen Gesamtschau gefunden werden. So ist auch in der Diskussion darauf hingewiesen worden, dass wir in Deutschland beispielsweise bei Raps an die Anbaugrenzen kommen, um nur ein Element zu nennen. Und um eine solche Lösung zu fi nden, sollten wir als Politiker nicht nur zusehen, wie sich die Wirtschaft und die Wissenschaft vernetzen, wir sollten das Thema gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft weiter vertiefen. Vor diesem Hintergrund bin ich froh über die Einsetzung einer Arbeitsgruppe. Wir werden auch als Fraktion der CDU diese Arbeitsgruppe aktiv unterstützen.
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine Damen und Herren Abgeordneten, Wissenschaft und Forschung - da sind wir uns, glaube ich, einig - brauchen zweierlei. Sie brauchen Freiheit, weil man neue Ideen nicht von oben verordnen kann. Forschung, Innovation brauchen Freiräume, um sich entfalten zu können. Wissenschaftler müssen selbst am besten wissen, welche Fragen spannend, interessant, welche Themenfelder relevant sind. Damit diese Freiheit aber nicht ins Leere läuft, brauchen Wissenschaft und Forschung Planungssicherheit. Diese Planungssicherheit gewähren wir unseren Hochschulen durch die Rahmenvereinbarung III, in der wir klare Prioritäten gesetzt haben. Die Hochschulen erhalten in den Jahren 2012 bis 2015 insgesamt 1,56 Mrd. € und damit 121 Mio. € mehr als in den Jahren von 2008 bis 2011, ein klares Zeichen. Die Planungssicherheit gewähren wir unseren außeruniversitären Forschungseinrichtungen mit dem Pakt für Forschung und Innovation. Dieser sieht bis 2015 eine Steigerung der Ausgaben für unsere Forschungseinrichtungen pro Jahr von 5 Prozent vor. Das ist gemeinsam mit dem Bund so vereinbart. Die Thüringer Bund-LänderForschungseinrichtungen erhalten allein in diesem Jahr fast 70 Mio. € vom Land, fast 14 Mio. € gehen an die rein landesfinanzierten Forschungseinrichtungen. Das sind die Leitlinien, an denen wir uns in Thüringen orientieren und an denen wir unsere Forschungsstrategie ausrichten. Wir setzen uns zum einen dafür ein, dass Thüringen in der Forschung und Entwicklung international wettbewerbsfähig ist
Das Verfahren zur Raumvergabe für externe Einzelveranstaltungen im Haus der Wissenschaft hat sich generell bewährt und bisher stets zu einem wissenschaftlich hochwertigen und für die Bevölkerung attraktiven Veranstaltungsprogramm geführt. Das Haus der Wissenschaft wird künftig die Überprüfung
Gemeinschaftsprojekte und Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft sollen so stark werden wie noch nie. Auch das finden wir gut. Wir können die 17 Innovations-, Technologie- und Gründerzentren des Landes als wichtige Scharnierfunktion nutzen. Ich denke auch an den Wissenschaftspark mit dem Wissenschaftszentrum, das direkt neben der Kieler Universität gebaut wird. Dort sollen in enger Zusammenarbeit mit der Wissenschaft neue innovative Betriebe entstehen und für neue, zukunftsfähige Arbeits- und Ausbildungsplätze sorgen.
Tagesordnungspunkt 16: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Verwaltungsmodernisierung im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur, Drucksache 1127. Es wird empfohlen, den Ausschuss für Inneres und Sport federführend und die Ausschüsse für Wissenschaft und Kultur, für Rechts- und Verfassungsfragen sowie für Haushalt und Finanzen mitberatend zu beteiligen. - Ich höre keinen Widerspruch.
wie Wissenschaft geht, was Forschung ist. Von oben herab: Kann ich, kenn’ ich, weiß ich. – Frau Kraft, diese Menschen aus Wissenschaft und Forschung werden alles daransetzen, nicht nochmals mit Ihnen zu tun zu haben.
Ein Zweites vielleicht doch noch, weil es angesprochen worden ist. Ich hatte in meinem Bericht ganz absichtlich noch mal darauf hingewiesen, was sich Thüringen in den letzten Jahren und in den nächsten Jahren vorgenommen hat an konkreter Unterstützung. Das ist hier vorrangig auch materielle Unterstützung, finanzielle Unterstützung von Wissenschaft und Forschung. Ich finde es wichtig, sich das vor Augen zu halten, weil ich vor Ihnen Respekt habe, die Sie das begleitet haben und die Sie letztlich mit dazu beigetragen haben, dass in der Situation, in der unsere Landeshaushalte sind, in der allgemeinen Perspektive, in der wir das Volumen dessen, was Thüringen als Land ausgeben kann, definieren, ganz klargelegt haben, dass Wissenschaft und Forschung eben nicht gekürzt, eben nicht abgebaut, sondern sogar noch vermehrt ausgestattet werden. Ich denke, auch wenn es an jeder Hochschule immer und zu jedem Zeitpunkt das Problem gibt, sich damit auseinanderzusetzen, wie eine ganz konkrete finanzielle Rahmenbedingung an der Hochschule umzusetzen ist, und auch wenn das und das weiß ich selbst aus meiner langen Hochschulerfahrung - immer wieder schwierige und manchmal schmerzhafte Entscheidungen zur Folge hat, weil Fortentwicklung und Differenzierung nicht immer nur Aufwuchs an jeder Stelle bedeuten kann,
Was bedeutet die Hightech-Initiative der Bundesregierung für unser Land? Adressaten sind die Einrichtungen der Wissenschaft und die Unternehmen. Diese sollten ihre Arbeiten stärker als bisher auf die Förderschwerpunkte konzentrieren. Oberstes Ziel in Schleswig-Holstein ist ganz eindeutig die Innovationsförderung für kleine und mittlere Unternehmen in den relevanten - und auch schon genannten Technologiefeldern. Konkret geht es um eine verbesserte Förderung der Kooperation zwischen Wissenschaft und Unternehmen auf dem Sektor von Forschung und Entwicklung. Daneben sollten auch die Wege bereitet werden, damit sich mittelständische Unternehmen aus unserem Land vermehrt an Projekten der Spitzenforschung beteiligen und eben auch davon profitieren können.
Viele haben es hier schon erwähnt, in der Tat hat sich der Bereich der Landesausgaben für den Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur im Doppelhaushalt gegenüber dem Vorjahr um 49 Mio. € erhöht. Damit gibt der Freistaat im Jahr 2013 voraussichtlich 2,247 Mrd. € für die Förderung von Bildung, Wissenschaft und Kultur aus. Auch im Jahr 2014 wird Thüringen in diesem Bereich steigende Ausgaben verzeichnen und mit 2,31 Mrd. € im Einzelplan 04 mehr Ausgaben gegenüber dem Vorjahr in Höhe von etwa 20 Mio. € realisieren. So weit die Zahlen. Trotzdem bleibt zu konstatieren, dass dies und das müssen wir ja auch immer wieder heranziehen - im internationalen Vergleich immer noch viel zu niedrige Bildungsausgaben sind. Wir können zwar ein stabiles, leicht steigendes Niveau verzeichnen, streng genommen ist und bleibt es aber immer noch zu wenig. In Anbetracht allgegenwärtiger Kostensteigerungen bleiben unter dem Strich faktisch sogar weniger Mittel im System. So liegt sowohl Deutschland mit 5,2 Prozent als auch der Freistaat Thüringen mit 5,5 Prozent beim Anteil der Ausgaben für Bildung und Forschung am BIP deutlich unter dem OECD-Durchschnitt von 2012, der nämlich 6,2 Prozent beträgt. Würden wir in Thüringen den OECD-Durchschnitt an den Ausgaben für Bildung und Forschung erreichen wollen, dann müssten wir mehrere Hundert Millionen Euro mehr investieren. Vielleicht sollten wir uns auch das einmal vor Augen halten. Das zeigt jedenfalls, dass das Ziel, deutschlandweit 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung bereitzustellen, weiterhin in weiter Ferne ist.
Wir schaffen es nicht nur, mit deutlich weniger Schulden auszukommen und jetzt für zwei Jahre einen Haushalt ohne neue Schulden und mit Schuldentilgung vorzulegen, sondern gleichzeitig werden klare inhaltliche Schwerpunkte gesetzt. Auch dazu zwei Zahlen, eine Zahl ist hier schon genannt worden: Der Etat für Bildung, Wissenschaft und Kultur steigt von 2009 bis 2014 um rund 300 Mio. € an. Wenn man aber die Bildungsausgaben insgesamt betrachtet, dann muss man auch die Ausgaben für die Kindergärten mit dazu nehmen; dort steigen die Ausgaben - die sind nicht in meinem Etat, sondern die werden zum großen Teil über den Kommunalen Finanzausgleich finanziert - auch noch mal um mehr als 200 Mio. € an. Das heißt, die Ausgaben für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur steigen trotz sinkendem Landeshaushalt in dieser Legislaturperiode um eine halbe Milliarde Euro an; ich finde, noch klarer kann man Schwerpunktsetzung gar nicht machen.
Die grüne Landtagsfraktion hat deshalb den Antrag gestellt, in dem die Landesregierung gebeten wird, zu berichten, wie sie die Ergebnisse dieser Studie bewertet. Gleichzeitig sollte dargelegt werden, welche Maßnahmen von der Landesregierung angedacht sind, um den Technologietransfer in Schleswig-Holstein so zu optimieren, dass alle Potenziale von Wissenschaft und Wirtschaft voll ausgeschöpft werden können. Es ist aus unserer Sicht ein Ziel von strategischer Bedeutung für die Wirtschaft in unserem Land, durch weniger gegenseitige Hemmnisse im Bereich der Wirtschaft und Wissenschaft schneller erfolgreiche Technologietransfers zu er
Umso erstaunlicher ist es, was sich in den vergangenen Jahren unter den beiden letzten Regierungen an Infrastruktur für die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft herausgebildet hat. Ein entscheidender Schritt zur einer noch engeren Verzahnung der Angebote von Wissenschaft und Wirtschaft war die gemeinsame Unterbringung der Institutionen im „Haus der Wirtschaft“ in Kiel. Durch die räumliche Nähe im und um das „Haus der Wirtschaft“ sind die ohnehin schon engen Kontakte noch enger geworden. Inzwischen kann man
Die rot-rote Landesregierung steht mit der Wissenschaft, insbesondere mit der Wissenschaft in der Lausitz, auf Gegnerschaft. Spätestens mit dem Einsetzen der Lausitz-Kommission von Frau Dr. Münch war klar, dass die Lausitz unter einen ganz besonderen Fokus gerät. Dieser ganz besondere Fokus gerät nun zum Desaster für eine völlig fehlerhaft geleitete Kommunikation und ist alles andere als ein Beispiel für gelebte und gelungene Demokratie in diesem Land.
langfristig junge Menschen von überall anzieht - und das gerade in den Studiengängen, die für die wirtschaftliche Entwicklung in der Lausitz besonders wichtig sind: die technischen und die klassischen Ingenieurstudiengänge und, zukünftig gestärkt, der Bereich der Pflege- und Gesundheitswissenschaften. So bekommen wir die in Zukunft noch dringender benötigten hochqualifizierten Fachkräfte. Die im Gesetz vorgesehene „Professional School“ wird das Markenzeichen anwendungsorientierter Wissenschaft in der Region sein. Die Partnerschaften zwischen Wissenschaft und Wirtschaft sollen anhand dieser Strukturen ausgebaut werden.
Meine Damen und Herren, wir haben der Verbundforschung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft eine neue Ausrichtung gegeben. Ich bin dankbar, dass eine wirklich gute Zusammenarbeit, Ausrichtung, zwischen Wirtschaftsminister und Bildungsminister erfolgte. Das Ziel besteht darin, langfristige strategische Partnerschaften und stabile Netzwerkstrukturen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, man kann auch sagen, zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen des Landes aufzubauen. Wir werden insgesamt 155 Millionen Euro für die wirtschaftsnahe Technologie- und Forschungsförderung bereitstellen. Das ist weit mehr, als in der vergangenen Förderperiode zur Verfügung stand. Die diesbezügliche Richtlinie ist erarbeitet, befi ndet sich derzeit im Genehmigungsverfahren. Es geht uns darum, damit Innovation und höherwertige Arbeitsplätze hier in MecklenburgVorpommern zu befördern. Damit wird Nachhaltigkeit in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gestärkt. Nehmen Sie ein Beispiel, das ist wunderbar: Wenn man sich das Zentrum für Biotechnologie in Rostock-Warnemünde auf der einen Seite der Straße und CORTRONIC, die daraus erwachsene Firma, auf der anderen Seite der Straße anschaut, dann ist diese Firma von ungefähr 40 Beschäftigten gewachsen auf fast 100 heute. Das ist natürlich der Weg, den wir gerne auch an anderen Standorten sehen würden.
Mit der gezielten Berufungspolitik für die Hochschulen sind wir einverstanden, mit der ein transferaktiver professioneller Nachwuchs gewonnen werden soll. Die Förderung von Innovation durch Unterstützung des Transfers aus Wissenschaft in die Wirtschaft ist auch einer der Schwerpunkte der Innovationsstiftung. Im Bericht für das Jahr 2005 wird das Förderprogramm HWT, also „Hochschule-Wissenschaft-Transfer“, herausgestellt. Seit Frühjahr 2005 sind 1,6 Millionen € Fördermittel für 20 Projekte zur Kooperation von Forschern mit Unternehmen bewilligt worden, davon sind 12 Projekte bereits im Jahr 2005 abgerufen. Ich mache darauf aufmerksam, dass wir mit diesem Projekt bereits Anfang 2004 den Anfang gemacht haben.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nimmt man die beiden Berichte, die uns zur Diskussion vorliegen, so lässt sich unter dem Strich eines ganz deutlich sagen. Es war richtig und notwendig, die Bereiche Wirtschaft und Wissenschaft in einem gemeinsamen Ministerium unter einem Dach zusammenzuführen. Damit ist nicht nur eine engere Verzahnung und Abstimmung zwischen den Interessen von Wissenschaft und Wirtschaft möglich, damit kann auch das gegenseitige Verständnis verbessert werden. Wissenschaftlicher Fortschritt und die Nutzung neuer Technologien in den Unternehmen nämlich sind es, die einen Wirtschaftsstandort voranbringen und für zukunftsfähige wichtige Arbeitsplätze sorgen. Dies hat auch das Kieler Institut für Weltwirtschaft vor wenigen Tagen unterstrichen, als es in einem Beitrag feststellte, dass der Anteil hochwertiger Dienstleistungsarbeitsplätze in Schleswig-Holstein derzeit relativ gering geblieben ist und deswegen gesteigert werden muss. Diesem Ziel haben wir uns verschrieben, das hat der Minister deutlich gemacht. Hier werden wir ganz besonders wichtige Akzente für Schleswig-Holstein setzen.
Neben diesen beiden Schwerpunktbereichen bietet die Stiftung allerdings auch eine notwendige Querschnittsförderung für die Unterstützung des Technologietransfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft an, etwa das schon erwähnte Programm „Hochschule-Wirtschaft-Transfer“, HWT. Mit der gezielten Ausrichtung auf Existenzgründungen aus der Wissenschaft heraus etwa durch Gründerstipendien oder Gründertrainings setzt die Innovationsstiftung neben den entsprechenden Fördermöglichkeiten des Ministeriums einen weiteren Akzent für die stärkere Nutzung von modernen Technologien in jungen Unternehmen. Damit kann insgesamt die Bilanz der Landesregierung unterstrichen werden, dass die Innovationsstiftung ihre Rolle in der Förderung innovativer Technologien konsequent wahrgenommen hat, so steht es im Bericht. Allerdings - auch dies machen beide vorliegenden Berichte deutlich - haben die Technologiefördereinrichtungen des Landes ihre Tätigkeit in der Tat noch nicht optimal aufeinander abgestimmt. Daher unterstütze ich die Zielrichtung des Wirtschaftsund Wissenschaftsministeriums, eine klare Aufgabentrennung zwischen den bestehenden Förderinstitutionen herbeizuführen und diese besser aufeinander abzustimmen. Ich bin sicher, dass sie durch weitere Synergieeffekte erschlossen werden können und wir das ganze Thema Technologietransfer weiter für Schleswig-Holstein pushen können.
De Wissenschaft hett sick dor über utlaten un meent, dat dat Schnacken vun mehr as een Sprook dat analytische Denken vun een Kind goot deiht. Dat gilt, dat is jo kloar, vör alle Sprooken nich bloß vör de Regionalsprooken. Ober de Wissenschaft weet ok, dat dat jümmer een oder twee Sprooken sünd, de de Minsch ok emotional dicht bi sick hett. Dat is dat mit dat Schnacken un Leeven.
Nun setzt das neue EU-Forschungsrahmenprogramm eine Reihe neuer Akzente. Ich will das jetzt nicht im Detail auffächern, aber ein wesentlicher Punkt ist sicherlich die Einführung des Europäischen Forschungsrates als einer Förderinstitution analog zur Deutschen Forschungsgemeinschaft, als einer von der Wissenschaft selbst getragenen Förderinstitution, die ein hohes Maß an Autonomie gegenüber der Politik hat. Da sagt also nicht die Politik: Forscht einmal hier und forscht einmal da. Vielmehr entwickeln sich Entscheidungsprozesse aus der Wissenschaft selbst heraus.
Wir haben in Brandenburg, gemessen an den Patentanmeldungen, wenig Innovationspotenzial. Die abnehmende Zahl an Patenten zeigt gegenwärtig eher ein weiteres Sinken des Innovationspotenzials an. Verbesserungen sind nicht zu erwarten, weil das Investitionsvolumen in den Bereichen Innovation und Wissenschaft erheblich zurückgegangen ist. Deshalb frage ich: Wie sollen Innovationspotenziale ohne umfassende Investitionen realisiert werden? Unsere Forderung: Mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung, in Wissenschaft und Innovation!
In meiner Regierungserklärung, meine Damen und Herren, habe ich versucht, ein aus meiner Sicht und aus der Sicht der Wissenschaft wichtiges und zugleich spannendes Themenfeld zu umreißen, den Ist-Zustand für Sachsen-Anhalt kurz darzustellen und daraus mit dem SechsPunkte-Programm konkrete Ziele abzuleiten. Ohne größere Schwierigkeiten könnte man wahrscheinlich stundenlang über dieses Thema referieren, wie es gestern in Halle der Fall war. Ich denke, im Bereich der Wissenschaft ist das Diskutieren nicht nur wichtig, sondern auch notwendig.
Diese neuen Schwerpunkte werden entgegen vieler Befürchtungen nicht zulasten der alten Stärken dieser Stadt geschaffen, sondern die hohen Infrastrukturmaßnahmen zur Fortentwicklung der Wirtschaft und auch des Hafens werden ungeschmälert weitergeführt. Lassen Sie mich an ein paar Zahlen darstellen, dass das Ganze wirklich gelungen ist: In diesem Doppelhaushalt sind 50 Millionen Euro für ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm enthalten. Für den Ausbau von Straßen und Radwegen werden 55 Millionen Euro zusätzlich ausgegeben und die Kindertagesbetreuung in dieser Stadt wird mit 123 Millionen Euro finanziert. In die Schulen werden 125 Millionen Euro für mehr Lehrer und kleinere Klassen investiert, nicht nur für die Einführung der Primarschule. Da haben Sie eine sehr verkürzte Wahrnehmung, Herr Tschentscher. Wir geben 67 Millionen Euro mehr für die Wissenschaft aus, 29 Millionen Euro mehr für die Hamburger Hochschulen und 47 Millionen Euro für außeruniversitäre Forschung, ein Bereich, in dem Hamburg in den letzten Jahren sehr viel Schwächen hatte – angesichts einer forschungsintensiven Wirtschaft in diesem Land ein schwerer Mangel, den wir angehen. Es lässt sich auch an den Gesamthaushalten der Einzelpläne deutlich erkennen, worauf wir großes Gewicht gelegt haben. Die Etats der Behörde für Schule und Berufsbildung steigen deutlich, ebenso der Etat der Behörde für Gesundheit und Soziales und der Etat der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. Aber auch Wissenschaft und Kultur werden insgesamt gestärkt.
zum Ablauf des Schuljahres 2011/2012 gekündigt und die Schülerinnen und Schüler, die bislang in den Projekten beschult wurden, wechselten zu den entsprechenden staatlichen Schulen, um dort weiter im gemeinsamen Unterricht beschult zu werden. Die Stiftung Finneck hat, entgegen der getroffenen Vereinbarung - ich wiederhole noch einmal ausdrücklich, entgegen der getroffenen Vereinbarung ab dem Schuljahr 2011/2012 weiter Schülerinnen und Schüler in das Projekt zur Beschulung an den staatlichen Grundschulen in Rastenberg, in Sömmerda sowie an der staatlichen Regelschule in Sömmerda aufgenommen. Das zuständige Staatliche Schulamt Mittelthüringen wurde hiervon im Herbst 2012 in Kenntnis gesetzt, als die Stiftung Finneck neue Kooperationsvereinbarungen zur Zustimmung vorlegte. Mitte Januar 2013 hat das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur nach Abstimmung mit dem Staatlichen Schulamt der Stiftung Finneck mitgeteilt, dass den vorgesehenen Kooperationsvereinbarungen nicht zugestimmt werden kann und die ab dem Schuljahr 2011/2012 - ich sage noch einmal ausdrücklich, entgegen der getroffenen Vereinbarung - aufgenommenen Schülerinnen und Schüler in anderen Schulen beschult werden sollen. Nachdem die Stiftung Finneck um eine Übergangsfrist bis Ende des laufenden Schuljahres gebeten hatte, teilte das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Anfang Februar mit, dass dem zugestimmt werde und gemeinsam mit dem zuständigen Staatlichen Schulamt die weitere Beschulung der betroffenen Schülerinnen und Schüler geklärt werde.
Ich sehe schon die gelangweilten Gesichter der Kollegen, die sich mit dem Haushalt und den Finanzen beschäftigen. Sie müssten dann zwei bis drei Stunden zuhören, während ich über die Immatrikulationsverordnung Zwiegespräche mit dem Minister führe. Herr Kollege Milde und die Kollegen aus dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst wissen, dass dies auch aus einem anderen Grund nicht sinnvoll ist. Zu der regulären Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst, die am 13. November 2003 stattfindet, sind die Präsidenten der Hochschulen bereits wegen des jährlich stattfindenden Gesprächs zu dem Haushaltsentwurf eingeladen. Es wäre leicht, dazu noch die Vertreter der ASten zu laden. Man müsste die Herrschaften in einer Woche nicht zweimal bemühen. Wir könnten die Gesetzentwürfe und die Verordnungsentwürfe dann aber inhaltlich diskutieren.
Es liegt der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor, der von den Fraktionen der SPD und der FDP unterstützt wird, den Gesetzentwurf und den dazu vorliegenden Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Drucks. 16/869, nicht nur dem Haushaltsausschuss, sondern auch dem Innenausschuss, dem Sozialpolitischen Ausschuss, dem Rechtsausschuss, dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und dem Ausschuss für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu überweisen. Die Federführung läge beim Haushaltsausschuss. Es wurde dann allerdings auch gesagt, es müsse zumindest eine Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst stattfinden. Ich frage schlicht: Gibt es bei den Mitgliedern der CDU da Bewegung? – Sie halten daran fest: Der Gesetzentwurf soll nur dem Haushaltsausschuss überwiesen werden.
In der Anhörung lautete eine Feststellung, wir hätten eine Streusiedlung von Wissenschaft. Es geht darum, auch dieses Problem anzugehen: Wir müssen der Zersplitterung entgegenwirken und stattdessen die Wissenschaft und die entsprechenden Ressourcen vor Ort bündeln. 20 000 Studierende - das ist ein frommer Wunsch. Aber 10 000 Studierende in der Lausitz zu bündeln, das ist schon eine Hausnummer. Das muss erreicht werden - abgesichert erreicht werden. Dazu sind jetzt die Weichen zu stellen in Richtung Zukunftsfähigkeit des Hochschulstandortes Lausitz.
Die Bürgerschaft – Frau Allers hat schon darauf hingewiesen – hat am 29. September 2010 den Antrag der CDU an den Ausschuss für Wissenschaft und Forschung zur Beratung und Beschlussfassung überwiesen. Der Ausschuss hat sich am 3. November über den Antrag unter Beteiligung der Senatorin für Bildung und Wissenschaft sowie der Universität und der Hochschulen eingehend beraten.