Der 27. Januar wird seit 1996 in Deutschland und seit 2005 auch weltweit als Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begangen. Als Teil unserer Weltgesellschaft gedenken wir heute auch im Schleswig-Holsteinischen Landtag und bei unserer Gedenkveranstaltung heute Abend in Rendsburg aller Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus entrechtet, verfolgt und ermordet wurden. Unzählige Menschen aus Schleswig-Holstein verloren ebenfalls ihr Leben durch Deportation und Ermordung. Sie waren Juden, Christen, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, politisch Andersdenkende, Männer und Frauen des Widerstandes, Wissenschaftler, Künstler, Journalisten, Kriegsgefangene und Deserteure. Sie alle wurden ermordet, nachdem ein menschenverachtendes, aber dennoch lange Zeit von begeisterten Massen getragenes, skrupelloses Regime sie ihrer Bürgerrechte beraubte, ihnen ihre Menschenwürde nahm und sie schließlich endgültig um ihr Leib und Leben brachte.

Für uns Liberale ist klar, dass die stetige Obliegenheit der Behörden, geltendes Recht anzuwenden und auch verhältnismäßig durchzusetzen, von uns allen akzeptiert werden muss. Das gilt auch und gerade für das Asylrecht. Die Frage ist, ob das Senatsvorgehen in den vergangenen Wochen und die Eskalation im öffentlichen Raum zu diesem Zeitpunkt wirklich nötig waren. Diese Frage kann man ernsthaft stellen, denn auch das zögerliche Verhalten, das sogenannte Moratorium, das zufälligerweise direkt nach der Bundestagswahl ausgesetzt wurde, gibt Anlass zu Fragen. Aber auch den sogenannten Unterstützern muss man diese Frage stellen. Halten Sie und Ihre Sympathisanten, auch hier im Hause, das gewählte Vorgehen, vor allem die Diktion, für hilfreich? Auch hier würde ich es begrüßen, wenn wir uns gemeinschaftlich darauf einigen könnten, dass Begriffe wie Deportation nicht zu unserem demokratischen Vokabular gehören und schon gar nicht bei dieser Thematik.

Frau Charlotte Knobloch, die ehemalige Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, hat in ihrer eindrucksvollen Rede am 10. Mai 2012 im Thüringer Landtag zum Gedenken an die Opfer der Deportation vor 70 Jahren gesagt, es habe sie nicht überrascht, dass es Rechtsextremisten waren, die in den Jahren 2000 bis 2006 neun Menschen ausländischer Herkunft in unserem Land ermordet haben.

Der Ausschwitz-Erlass, der die Deportation und Vernichtung von 500 000 Roma und Sinti zur Folge hatte, hat sich jüngst zum 75. Mal gejährt, und der Bürgermeister hat dem eine Gedenkveranstaltung gewidmet. Das begrüßen wir, und das finden wir richtig.

In Bulgarien war es so, dass die Vertreter der orthodoxen bulgarischen Kirche zu den Juden, die schon auf den Bahnhöfen, wo die Züge präpariert waren, gestanden und auf ihre Deportation gewartet haben, hingegangen sind und gesagt haben: Wir gehen mit euch, in vollem Ornat. Wir gehen mit euch in das Vernichtungslager Treblinka. Wir werden aber vorher protestieren, und wir wissen, die Kirche ist eine starke Macht. – Daraufhin wurden die Juden eben nicht deportiert. So kann Hilfe eben auch sein.

aus ihren Mainzer Wohnungen abgeholt und auf Lastwagen zum Güterbahnhof gebracht wurden. Am 27. September 1942 folgten weitere 453 Mainzer Jüdinnen und Juden, am 30. September noch einmal 178. Das Jüdische Krankenhaus wurde komplett geräumt, samt Ärzten und Pflegepersonal. Ein Sonderzug der Reichsbahn fuhr sie in das Lager Piaski bei Lublin, wo Anna Seghers Mutter bereits ermordet worden war, auch nach Theresienstadt oder direkt in ein Vernichtungslager. Viele, die von ihrer bevorstehenden Deportation erfahren hatten, begingen Selbstmord. Am 10. Februar 1943 wurden noch einmal 53 Mainzer Juden deportiert. Beim Einmarsch der Amerikaner lebten noch etwa 60 Juden in Mainz – entweder mit Nichtjuden verheiratet oder in Verstecken. 60 von 1.152 Jüdinnen und Juden. Damit war auch Mainz sozusagen „judenfrei“. Von einem Beistand der Bevölkerung, von Widerstand, von Hilfe für die Bedrängten, die Wehrlosen, ist gar nichts bekannt.

Aufschluss gab mir ein Dorf, Buttenhausen, in BadenWürttemberg, im Schwäbischen. Der Ort war einst zur Hälfte jüdisch, zur Hälfte christlich. Mitten durch das Dorf ging eine Straße, die die beiden Teile trennte. Rechts davon die kleine steinerne Synagoge, links davon die Kirche. Die Einwohner waren gute Nachbarn, seit mehr als dreihundert Jahren. Man heiratete nicht untereinander, die Christen verkehrten aber mit den Juden und umgekehrt. Das änderte sich, schleichend, ab 1933. Da gingen schon einige Christen lieber auf die Straßenseite hinüber, auf der die Juden gerade nicht entlangliefen. Die jüdischen Einwohner wurden nach und nach deportiert. 1943, davon zeugt der Grabstein auf dem kleinen jüdischen Friedhof, nahm sich ein altes jüdisches Ehepaar vor der Deportation das Leben. Sie waren die Letzten der einst blühenden jüdischen Gemeinde von Buttenhausen.

Ich möchte noch ergänzen: Die Fraktionen werden daran natürlich beteiligt. Es ist wichtig, die Schulen zu informieren und sie auf diesen Tag hinzuweisen, auf Flucht, Vertreibung und Deportation, darauf hinzuweisen, welches Unrecht den Menschen in dieser Zeit und in diesem geschichtlichen Vorgang passiert ist. Wir wollen auch, dass junge Leute bei diesem Bayerischen Gedenktag ganz eng eingebunden werden, da es auch wichtig ist, Geschichte weiterzugeben und junge Leute mit dabeizuhaben.

Hier wurden Menschen zum Teil ohne Urteil, nicht selten ohne konkreten Tatvorwurf interniert. Oft reichte die bloße Mitgliedschaft in einer nationalsozialistischen Organisation aus. Später wurden hier auch sowjetische Staatsbürger gefangen gehalten, denen nach ihrer Verurteilung durch Militärtribunale die Deportation in Zwangsarbeitslager bevorstand. Nach sowjetischen Angaben sind in den beiden Speziallagern über 800 Menschen ums Leben gekommen, Menschen, denen unsere Erinnerung und Würdigung gilt.

50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation

Gestern vor 80 Jahren, am Vormittag des 7. November 1938, feuerte der 17-jährige polnische Jude Herschel Grynszpan in der deutschen Botschaft in Paris zwei Kugeln auf einen deutschen Diplomaten. Der Jugendliche wollte mit seiner Tat auf die Deportation der polnischen Juden im Oktober 1938 aufmerksam machen. Unter den Deportierten waren auch seine Eltern. Die nationalsozialistische Führung nutzte das Attentat als Vorwand für eine groß angelegte Welle der Gewalt, die am 9. November 1938 in dem Pogrom gegen alle Juden in Deutschland gipfelte.

Schwerpunkt ist der 70. Jahrestag der ersten Deportation würt tembergischer Juden nach Riga. Herausgeber dieser Gedenk stättenrundschau ist der Gedenkstättenverbund Gäu-NeckarAlb, eine beispielhafte Vernetzung von zehn Gedenkstätten. Ich habe von dieser Rundschau mehrere Exemplare dabei. Bei Interesse gebe ich sie gern weiter.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, hier sehe ich eine Verantwortung des Landes, und zwar des ganzen Landes. Die Deportierten waren unsere Bürgerinnen und Bürger, und der Befehl zur Deportation kam aus südwestdeutschen Hauptstäd ten. Aus meiner Sicht ist es selbstverständlich, dass wir das Engagement der Kommunen und der Israelitischen Religions gemeinschaft Baden anerkennen. Hier sollten wir noch im Jahr 2012 eine angemessene, würdige und von allen Fraktio nen des Landtags gemeinsam getragene Lösung finden.

Es scheint mir angeraten, heute, am Vorabend des 9. November, des 80. Jahrestags der Reichspogromnacht, an den Grund und den Ausgangspunkt des Thüringen-Monitors zu erinnern. Und wenn ich das in diesem Haus sage, in diesem Hohen Haus, dann auch in Sichtachse auf das Gebäude, in dem diejenigen saßen, die die Deportation in den Tod bürokratisch administriert haben. Umso mehr haben wir die Pflicht, in diesem Hohen Hause auch den 80. Jahrestag so zu begehen, wie wir ihn heute Morgen begonnen haben.

vielen Tausenden von Toten aus, und im Rahmen der Diktatur Stalins erfolgte eine Deportation nach Sibirien.

Erklärbar wird das, wenn man sich ein paar ausgewählte Anträge der AfD im Kulturausschuss näher ansieht. Ich habe am 30. November 2017 in der Diskussion zu „Rheinland-pfälzischer Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation“ darauf hingewiesen – das können Sie im Ausschussprotokoll nachlesen –, ich würde einen solchen Gedenktag auf Landesebene als „besondere Wertschätzung des jeweiligen Bundeslands“ sehen. Von der CDU kam dazu nicht ein Wort. Nun fordert die CDU eine „verstärkte Gedenkarbeit“ „anlässlich des bundesweiten Gedenktages“. Gut so.

Ich meine die Oberschlesier. Für uns ist es wichtig, dass nicht nur die Russlanddeutschen angesprochen werden. Am 30. November 2017 haben wir einen rheinlandpfälzischen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation eingefordert. Im Januar haben wir im Kulturausschuss etwas zu dem Thema Menschen mit deutscher Herkunft in Brasilien angeregt.

Die Landesausstellung blendet die Wirkungsgeschichte der Marx’schen Lehre aus, also kein Wort über die Gesellschaftsexperimente der Marxisten, die doch stets in Verbrechen stecken blieben, vom Urakt der Machteroberung 1917 über Stalin, über Mao bis hin zur Deportation der Bürger kambodschanischer Städte durch die Roten Khmer zum Zwecke ihrer Dezimierung 1975.

Wir haben den höchsten kommunalen Finanzausgleich der Geschichte – über 8,3 Milliarden Euro für die bayerischen Kommunen. Das ist ein Spitzenbetrag. Wir können mit dem Haushalt 2015/16 eine Milliarde Euro tilgen. Wir werden bis zum Jahr 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz – Breitband – ausbauen. Wir haben eine bessere Ausstattung unserer Polizei erreicht. Wir werden den bedarfsgerechten Ausbau der schulischen Ganztagsangebote vorantreiben. Wir haben mehr Sprachförderangebote in Kindergärten und Grundschulen. Wir werden die Technologietransferzentren weiter ausbauen. Wir werden ein Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg errichten. Wir haben einen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation in Bayern eingeführt. Wir werden das Gymnasium weiterentwickeln. Herr Rinderspacher, wenn Sie die Beschlüsse der CSU-Fraktion und der Staatsregierung lesen würden, würden Sie sehen, dass die Schwerpunkte auf der pädagogischen Weiterentwicklung des Gymnasiums und der Lehrerweiterbildung und nicht auf der Länge der Schulzeit liegen. Das ist genau das, was Sie selbst gefordert haben.

Die NS-Diktatur deklarierte den Pogrom als „berechtigte und verständliche Empörung des deutschen Volkes“, und in der Rückschau wissen wir, dass das ein Wendepunkt war - von der Diskriminierung hin zur Deportation und schließlich zur Vernichtung. Er war nicht die „impulsive Reaktion der Volkesseele“, sondern eine von der nationalsozialistischen Führung bis ins Detail organisierte und inszenierte Vernichtungskampagne gegen die Juden in Deutschland.

der mit Mord und Deportation verbunden ist, nicht ausdrücklich entschuldigen wollen, anstatt – wie es hier offensichtlich geschehen ist –

„Am Morgen des 13. Februar 1945 kam der Befehl, die letzten in Dresden zurückgebliebenen Sternträger zu evakuieren. Bisher vor der Deportation bewahrt, weil sie in Mischehe lebten, waren sie nun dem sicheren Ende verfallen. Man musste sie unterwegs abtun, denn Auschwitz war längst in Feindeshand und Theresienstadt aufs Schwerste bedroht. Am Abend dieses 13. Februar brach die Katastrophe über Dresden herein. Die Bomben fielen, die Häuser stürzten, der Phosphor strömte, die brennenden Balken krachten auf arische und auf nichtarische Köpfe, und derselbe Feuersturm riss Jud’ und Christ in den Tod; wen aber er von den etwa 70 Sternträgern diese Nacht verschonte, dem bedeutete sie Errettung, denn im allgemeinen Chaos konnte der der Gestapo entkommen.“

Die Rückführung wurde in der Öffentlichkeit als „Deportation“ bezeichnet,

In Bayern wird man des Schicksals und des Beitrags der Vertriebenen zum wirtschaftlichen Aufbau künftig auf würdige Weise gedenken. Im Mai dieses Jahres hat die Bayerische Staatsregierung die Einführung eines landesweiten Gedenktages für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation beschlossen, der ab 2014 jährlich am zweiten Sonntag im September stattfinden wird. Der bayerische Vorstoß gab übrigens unter anderem Anlass für die Ihnen vorliegende Initiative.

Bayern und Hessen haben in der Tat vor Kurzem den 14. September zum Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation erklärt.

Im Falle der Sinti und Roma ist zusätzlich anzumerken, dass die Diskriminierung nicht mit dem Nationalsozialismus begann und auch nicht mit ihm endete. Diese Gruppen wurden bereits vorher benachteiligt und auch in der Bundesrepublik kam es zu weiteren Diskriminierungen. Nichtsdestotrotz, die von der LINKEN gestellte Anfrage ist in ihrer extremen Tiefe nicht nur Teil der bereits in der Presse thematisierten Anfragenflut mit maximaler Forderung einzelner Behörden, sondern die angestoßene Debatte erscheint mir auch ein wenig bemüht, denn – es wurde bereits erwähnt – die Aufarbeitung solcher historischen und zeitgeschichtlichen Fragen ist keineswegs eine Aufgabe für die Senatskanzlei oder die Kernmannschaft des Staatsarchivs. Nein, im Gegenteil, die Verantwortung dafür haben Institutionen der Wissensvermittlung, Aufklärung und Bildung längst übernommen, und so sind neben zahlreichen Fachpublikationen auch Unterrichtsmaterialien für Schulen, zum Beispiel das konzeptionell hervorragende Werk "Entrechtung, Widerstand, Deportation 1933 - 1945 und die Zukunft der Erinnerung in Hamburg", in dem auch auf Sinti und Roma eingegangen wird, entstanden. Auch moderierte Podiumsdiskussionen mit Zeitzeugen sind Teil des Aufarbeitungsprozesses. So hatte die Landeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit dem Landesverein der Sinti in Hamburg zum Dreigenerationengespräch "Unser Ziel heißt: Respekt! Sinti und Roma auf dem langen Weg zur Gleichberechtigung." eingeladen. Die Berichte von Betroffenen machen klar nachfühlbar, wie Verfolgung und Diskriminierung über Generationen hinweg das Leben beeinträchtigen.

Deswegen entschuldige ich Torge Schmidt. Wir haben überlegt, dass es richtig ist - gerade, wenn wir über Europa und Minderheiten und anderes reden -, dass unser Fraktionsvorsitzender in dieser Sekunde an der Gedenkveranstaltung im Hiroshimapark zur Erinnerung an die Deportation der deutschen Sinti und Roma durch die Nationalsozialisten im Jahr 1940 teilnimmt. Es ist also keine Ignoranz der Debatte, sondern der Wunsch, diese Erinnerung zusammen mit unseren Minderheiten zu erleben.

Wir hatten im Vorgriff auf den Staatsvertrag eine sehr gute und intensive Zusammenarbeit mit dem Landesverband; wir haben in diesem Jahr auch gemeinsam die Gedenkveranstal tung zum 70. Jahrestag der Deportation der Sinti und Roma durchgeführt. Es war eine gute Zusammenarbeit. Wir hören auch sehr positive Rückmeldungen zu der jetzt geschaffenen Grundlage für das weitere Arbeiten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieser Vertrag steht aber auch in einem historischen Kontext, den wir nicht ver gessen dürfen. Am kommenden Montag, den 16. Dezember, jährt sich der berüchtigte Auschwitz-Erlass, mit dem 1942 reichsweit die Deportation aller der damals so genannten Zi geuner in die Vernichtungslager angeordnet wurde. Eine hal be Million Menschen wurden allein aufgrund ihrer ethnischen Herkunft ermordet. Wie tief der rassistische Hass der Natio nalsozialisten reichte, ist auch daran zu erkennen, dass sogar Soldaten der deutschen Armee von der Front in Russland in die Konzentrationslager gebracht wurden, allein weil sie Sin ti und Roma waren.

Was man nicht bedacht hatte: Es gab daraufhin eine öffentliche Diskussion über den Begriff Ordnungspolizei. Dieser Begriff war zwar schon in der Weimarer Republik gebräuchlich, er wurde jedoch nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten missbraucht.Die „Deutsche Ordnungspolizei“, wie sie damals hieß, wurde SS-Führer Himmler direkt unterstellt. Sie war maßgeblich an der Deportation von Juden und sonstigen Personen in die Vernichtungslager beteiligt.

Jeder musste es sehen: die brennenden Synagogen, die zerstörten und geplünderten Geschäfte von jüdischen Inhaberinnen und Inhabern, jede folgende Zwangsarisierung im gesamten Reich. Das spielte sich ebenso vor den Augen der übrigen Bevölkerung ab wie später die Deportation in die Vernichtungslager.