Es werden zunehmend wissenschaftliche Ergebnisse in Patente überführt, die Gradmesser der technologischen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einer Gesellschaft sind. Mit dem in Zusammenarbeit des Ministeriums für Wissenschaft. Forschung

Mittel können immer nur im Rahmen dessen ausgegeben werden, was zur Verfügung steht. Ich kann nur wiederholen, dass gerade die Verbundforschung als ein außerordentlich wichtiges Thema vorn Ministerium für Wissenschaft. Forschung und Kultur angesehen wird und dass im Rahmen der Möglichkeiten prioritär darauf geachtet wird, dass in diesem Bereich auch in der Zukunft geleistet werden kann, was möglich ist.

Minister für Wissenschaft, Forschung und Kultur Dr. Hacket

Tagesordnungspunkt 10: Zweite Beratung: Musikkultur in Niedersachsen anerkennen, stärken und fördern - Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 14/2555 - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur - Drs. 14/3347

Der Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 2555 wurde in der 81. Sitzung am 5. Juni 2001 an den Ausschuss für Wissenschaft und Kultur zur federführenden Beratung und Berichterstattung überwiesen. Eine Berichterstattung ist nicht vorgesehen.

Wir kommen zur Abstimmung. Wenn Sie der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur in der Drucksache 3347 zustimmen möchten, dann bitte ich um Ihr Handzeichen – Gegenstimmen? – Das Erste war die Mehrheit.

Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Wissenschaft und Forschung – Drs 16/3137 – 3199 A

Herr Dr. Kampf ist immer im Bereich der Gesundheitspolitik tätig gewesen. Seine Interessenschwerpunkte lassen sich auch daraus ablesen, daß er bereits 1978 Mitglied im Gesundheitsausschuß und im Ausschuß für Wissenschaft und Forschung wurde.Diese Mitgliedschaften behielt er bis zu seinem Ausscheiden aus der Bürgerschaft bei.In beiden Ausschüssen bekleidete er das Amt des Schriftführers; im Gesundheitsausschuß über zehn Jahre und im Wissenschaftsausschuß seit dieser Wahlperiode.

[Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft: Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Wissenschaft und Forschung – Drucksache 16/3137 –]

Wahl einer Deputierten der Behörde für Wissenschaft und Forschung.Abgegebene Stimmen 102, alle gültig.Auf Frau Bredenbreuker entfielen 91 Ja-Stimmen, bei drei NeinStimmen und acht Enthaltungen. Damit ist Frau Bredenbreuker gewählt.

bildung, für Wissenschaft und Forschung. Das ist der Humus, auf dem die Wertschöpfung des 21. Jahrhunderts gedeiht.

nämlich im Bereich von Bildung, Ausbildung, Wissenschaft, Forschung und neuen Technologien.

Deshalb werden wir uns mit der dritten Zukunftsoffensive umgehend daranmachen, den nächsten Innovationsschub in Baden-Württemberg zu starten. Dabei heißen die großen Themen: Massiver Ausbau der Kapazitäten im Informatikund Medienbereich; Einsatz neuer Medien zur Unterstützung des Unterrichts an unseren Schulen und Hochschulen; berufliche Bildung und Existenzgründungen – auch dies ist ein Schwerpunkt der neuen Zukunftsoffensive –; weiterer Ausbau der Hochschulen, dabei insbesondere der Berufsakademien; schließlich neue, nachdrückliche Impulse in anwendungsorientierter Wissenschaft und Forschung – von den hochaktuellen interdisziplinären Entwicklungen im Bereich der Lebenswissenschaften über modernste Photonik und Lasertechnik, Medizintechnik, Nanotechnologie bis hin zur Brennstoffzellentechnologie, um nur einige Beispiele zu nennen.

Es gibt einen Unterschied zwischen Ihnen und der FDP/ DVP. Vielleicht sprechen wir zwar gemeinsam davon, dass Wissenschaft und Bildung ein Topthema sein müssten. Der Unterschied zwischen uns besteht jedoch darin: Die Opposition schwätzt, und wir handeln! Das ist der entscheidende Punkt.

Hier wird kein Tafelsilber verscherbelt. Das Stiftungsvermögen, Frau Kollegin, bleibt in vollem Umfang erhalten. Es wird nichts angeknabbert; an keiner Stelle wird etwas angeknabbert. Aber wir haben Erträge aus diesem Stiftungsvermögen, jedes Jahr dreistellige Millionenbeträge, die uns dauerhaft zur Verfügung stehen für Wissenschaft, für Forschung, für Opferschutz und für anderes, was für dieses Land Baden-Württemberg wichtig ist.

Erster Punkt: Mit dieser Politik werden Wissenschaft, Bildung, Forschung und neue Technologien gefördert.

Wir brauchen die Hochschulen, die Wissenschaft, die Forschung, wir brauchen die Zukunftsoffensive, und daneben brauchen wir eine gute Unterrichtsversorgung. Beides sagen wir zu. Wir haben in den letzten fünf Jahren 2 540 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen.

Zweitens muss man ganz klar sehen, dass in der BSE-Forschung die Wissenschaft nach wie vor im Dunkeln tappt.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte nur aus meiner Sicht, aus Sicht der Wissenschaft, den Schulterschluss, den ich hier zu vernehmen meine, stärken und unterstützen.

ren Zeitpunkt erfolgen. Ich kann Ihnen aber sagen, dass ich die nötige wissenschaftliche und technische Kompetenz in den von mir bisher besuchten chemischen und tierärztlichen Versuchsanstalten vorgefunden habe. Das sind echte Partner. Ich wäre Ihnen außerordentlich dankbar, wenn Sie mich in dem Bemühen unterstützen würden, bei den jetzt bevorstehenden Tötungen, die jetzt zu bewerten mir nicht ansteht, auch die Bedürfnisse der Wissenschaft bei der Bereitstellung von Materialien, seien es Blutproben, seien es Gehirnwasserproben, seien es Gehirnproben, direkt zu unterstützen.

Auch das Patentrecht muss überprüft werden. Es geht hier immer um wirtschaftliche Interessen. Natürlich gibt es wirtschaftliche Interessen. Aber letzten Endes ist ja die Gesundheit das Ziel. Auch die Wirtschaft dient letztlich der Gesundheit, der Förderung des Lebens in dem Sinne, irgendwelche Benachteiligungen im Körper und in der Gesundheit zu eliminieren. Hier muss die Wissenschaft zur Forschung angehalten werden. Das kann ich natürlich nur mit einem modernen Patentrecht. Einer, der auf diesem Gebiet forscht, muss geschützt sein. Es darf nicht sein, dass jemand Millionenbeträge investiert und dann keinen Schutz hat.

Wir wollen mit weiteren 30 Millionen € den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein stärken, wir wollen das Zusammenwirken von Wissenschaft und Wirtschaft fördern und investive Maßnahmen in den Wissenschaftsstandorten möglich machen.

Carstensen behauptet, Schleswig-Holstein gebe kein Geld für die Bildung aus. Das Wachstum von 1998 bis 2001 liege bei 0,6 %. Komisch. Nach dem Statistischen Jahrbuch von Schleswig-Holstein wachsen die Ausgaben für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur in diesem Zeitraum weit über dem Schnitt der anderen Länder. Also: Falsche Zahlen, Herr Carstensen!

Sie machen also eine große Offensive für SchleswigHolstein, für die Polizei, für die Wissenschaft, für die Hochschulen, für die Schulen, für mehr Bildung, für die kommunale Infrastruktur, für die Kinderbetreuung. Ich habe etwas über 200 Millionen € gezählt. Mal eben so 200 Millionen €. Und dann gehen Sie hin und machen eine Gegenrechnung auf. Vom Kollegen Hentschel ist Ihnen das ja vorgerechnet worden. Das

Die Ökonomen der Banken und wissenschaftlichen Institute erwarten seit drei Jahren den Aufschwung, im ersten Quartal, im zweiten Quartal. Dann sinken die Prognosewerte wieder, der Aufschwung wird auf das dritte oder das vierte Quartal verschoben - spätestens im nächsten Jahr wird alles gut. Sie sehen daran: Die Wissenschaft ist auch nicht besser, als diejenigen, die das anders prognostiziert haben, außer den Besserwissern, die wir heute wieder einmal von der rechten Seite des Hauses gehört haben.

Ich rufe den Einzelplan 07, Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, auf.

Ich rufe auf den Geschäftsbereich des Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur, hierzu die Fragen 1 und 2 des Abgeordneten Dr. König.

Herr Abgeordneter König, ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Am 14. Januar 2000 wurde der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald und der Dr. Guth GmbH ein Entwurf eines Kooperationsvertrages durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur übergeben. Die Universität hat mit Schreiben vom 17. Januar 2000 auf diesen Vertragsentwurf reagiert. Am 26. Januar fand auf der Grundlage dieser Stellungnahme zwischen der Universität und dem Ministerium ein Gespräch statt. Im Ergebnis wurden Änderungen des Kooperationsvertrages vorgenommen, die sich im Wesentlichen auf den Bereich von Lehre und Forschung bezogen.

denn Wissenschaft könnte man bei einem Personalbesatz von einem Wissenschaftler mit möglicherweise zwei bis drei nichtwissenschaftlichen Mitarbeitern nicht mehr in der gewohnten Form leisten. Zur Erinnerung: zurzeit arbeiten in der Greifswalder Außenstelle 31 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, davon sieben Wissenschaftler.

REGIERUNG: Minister der Finanzen J a c o b y (CDU) Minister für Bundesangelegenheiten und Kultur - Chef der Staatskanzlei R a u b e r (CDU) Minister für Inneres und Europaangelegenheiten T o s c a n i (CDU) Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz W e i s w e i l e r Minister für Bildung K e s s l e r Minister für Wirtschaft und Wissenschaft D r. H a r t m a n n (FDP) Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr D r. P e t e r

Meine Damen und Herren, im vergangenen Jahr haben wir "Weimar - Kulturstadt Europas" gefeiert und Bund, Land und Stadt haben dieses immer in dem Bewusstsein gemacht, dass "Kulturstadt Europas" nur bedeuten kann: stolz sein auf das, was Literatur, Kunst und Wissenschaft geleistet haben, aber auch sich der Verantwortung bewusst zu sein. Das Goethehaus und das Konzentrationslager Buchenwald standen bei allen Veranstaltungen des Kulturstadtjahres dicht nebeneinander. Wiedergutmachung, Aufarbeitung von Unrecht und Versöhnungen sind Verpflichtungen für ein Kulturvolk. Deswegen wollen wir dieses nicht ausgrenzen. Am Rande sei ja auch einmal vermerkt, dass offenbar die Aufarbeitung des NS-Unrechts mit der Wiedervereinigung einen gewissen Schub bekommen hat.