Macht des Lobbyismus zur folgenden Erkenntnis: „Der Einfl uss ist bedenklich für die Demokratie, weil er für den Endverbraucher und Bürger nicht erkennbar ist. Weil nicht spürbar ist: Wer hat welches Gesetz wie geprägt, und wer hat welchen politischen Einfl uss im Hintergrund ausgeübt? Zum Beispiel die Automobil-Lobby sagt, sie haben die Dienstwagensteuer schon versenkt, bevor sie hier im Parlament gelandet ist.“ Das bezog sich auf den Bundestag. „Die Pharmalobby hat Eintritt zu Rotweinrunden des früheren Kanzlers gehabt und dort Spezialdeals abgewickelt. Das ist nicht parlamentarische Demokratie. Das fi nden Sie in keinem Sozialkundebuch. Das sind kleine Kapitel aus einer Bananenrepublik.“ Zitatende.
Eine starke Wirtschaft ist die Grundvoraussetzung für sichere Arbeitsplätze. Wir wollen ein gesundes, nachhaltiges Wirtschaftswachstum, denn nur so werden dauerhaft neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Stärke Bremens und Bremerhavens als attraktiver Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort macht aber vor allem der funktionierende Branchenmix aus. Das heißt, Bremen ist deshalb so stark, weil es auch gelingt, die Unternehmen und Betriebe der wichtigen Schlüsselindustrien, der Automobil-, der Ernährungswirtschaft, der Stahlerzeugung und des Maschinenbaus zu halten und auch – das muss man doch sagen, wenn man die letzten vier Jahre anschaut – neu anzusiedeln.
Wir streben an, dass mit dem Automobilsommer 2011 zusätzliche Tagestouristen sowie Übernachtungsgäste aus dem In- und Ausland gewonnen werden. Mit dem Automobilsommer wollen wir Baden-Württemberg als liebenswertes Reiseland präsentieren, in dem die Tradition des Automobils genauso wie die Visionen für das Automobil zu Hause sind.
Trotz einzelner Nachbesserungen im Laufe des letzten Jahres an den ersten Entwürfen des neuen Rundfunkstaatsvertrages sind insbesondere zwei Probleme noch nicht gelöst: Auch wenn sachlogisch jede Person nicht zeitgleich an zwei entfernten Orten Medien konsumieren kann, werden die Mehrfachentrichtungen für unterschiedliche Wohnsitze nicht abgeschafft, und je nach Fallgestaltung erfahren viele Betriebe trotz des Drittelbeitrags in den beiden unteren Beitragsstufen insgesamt Mehrbelastungen im Vergleich zum Status quo. Daher reißen auch die Proteste der mittelständischen Wirtschaft nicht ab. Ferner widerspricht die Zahlungspflicht ab dem zweiten Kfz den beabsichtigten Gerechtigkeitsüberlegungen: Ein Beschäftigter, für den bereits die Mediennutzung am stationären Arbeitsplatz abgegolten ist, verursacht keine zusätzliche Nutzung für die Zeiträume, in denen sein Arbeitsplatz temporär in ein Automobil verlegt wird.
Wir unterstützen alle Aktionen von Installations-, Heizungs-, Elektro-, Automobil- und Architektenverbänden wie auch der Verbraucherschutzorganisationen, die die Verbraucher auf die persönlichen Energieeinsparmöglichkeiten der vielfältigsten Art im privaten und unternehmerischen Umfeld hinweisen. Ein Einsparpotenzial von 30 % ist jedenfalls realistisch.
Lassen Sie mich deswegen mit dem Blickpunkt auf „Nachhaltigkeit 2020“ etwas zum Thema „Langfristige Industriepolitik“ sagen, Herr Oettinger, das heißt in Baden-Württemberg, zum Thema „Automobil und Mobilität“.
Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir eine bahnbrechende Erfindung. Sie kommt wie viele bahnbrechende Erfindungen aus Stuttgart. Gottlieb Daimler hat hier in einer Scheune das Automobil erfunden. Sigmund Lindauer hat in Stuttgart auf einem Küchentisch den Büstenhalter erfunden,
Wenn man das liest, kommen einem schon gewisse Assoziationen. Das, was wir in Deutschland an Erfindungsreichtum einmal hatten, Erfindungen, wie Kaffeefilter, Leitzordner, Dübel, Schnuller, Schallplatte, alles deutsche Erfindungen, die heute noch im allgemeinen Gebrauch sind - aber auch Dinge, die einen weltweiten Zivilisationsfortschritt gebracht haben, wie das Automobil, die Eisenbahn, das Elektronenmikroskop waren alles deutsche Erfindungen, aber nicht in den letzten 50 Jahren, sondern in einer Zeit, die deutlich vorher lag. Die Fra
Besonders begehrt sind die MINT-Fächer und die Wirtschaftswissenschaften bei den Bildungsausländern, das ist im gesamten Bundesgebiet so. Die Fächerkombinationen, insbesondere das technische Element, kommen uns natürlich am Standort Bremen besonders zugute, weil wir die Schwerpunkte Luft- und Raumfahrt-, Automobil- und maritime Wirtschaft haben. Man muss als Ausländer auch über gute Deutschkenntnisse verfügen. Schön, dass so viele Bremer Bildungseinrichtungen ein so vielfältiges Angebot zum Spracherwerb anbieten! Offensichtlich wird auch Englisch gesprochen, und Englisch als Weltsprache und auch als Konzernsprache in vielen Unternehmen hier in Bremen ist auf dem Vormarsch.
Im amerikanischen Konjunkturprogramm ist die Förderung der Automobil- und Umwelttechnologie ein Schwerpunkt. Auch das wird zur Herausforderung für unsere Schlüsselindustrie auf dem Weltmarkt. Ich halte es daher für unverzichtbar, unsere wirtschaftsnahe Forschung weiter zu stärken. Wir müssen Technologietransfer und Innovationskraft unserer Unternehmen zu einem Markenzeichen machen. Die Ausgaben in Höhe von 11 Millionen € für die Fraunhofer-Gesellschaft und die landeseigenen Institute der Innovationsallianz sind deshalb gut angelegtes Geld.
Aus dem Wirtschaftsförderfonds - Sie sprachen ihn vorhin an - werden 60 % für die Innovationsförderung bereitgestellt. Hiermit werden wir die Kernkompetenzen - ich will das für Sie noch einmal aufzählen -, u. a. die Brennstoffzelle, fördern, die, Herr Hagenah, nicht nur für das Automobil, sondern auch für Triebwagen genutzt werden kann.
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Mittrücker! Ich beantworte Ihre Anfrage vor dem Hintergrund, dass diese Landesregierung für eine Politik der Energiewende eintritt, und vor dem Hintergrund, dass uns bewusst ist, dass diese Energiewende ein großes Projekt über viele Jahre bedeutet, wie es auch heute in der Presse wieder mit einem Vergleich zu lesen war, und zwar der Umwandlung einer Dimension dieser Aufgabe mit dem Wandel des Transportwesens vom Pferd zur Eisenbahn und zum Automobil oder vergleichbar mit wilder Abwassereinleitung in die Flüsse zur geregelten Entsorgung über Tausende von Kläranlagen.
Ich glaube, es gehört zu einer klugen Politik, den Bürgern so viel Freiheit einzuräumen, dass wir die individuelle Mobilität nicht verteufeln; Verteufeln bringt nichts. Die Menschen müs sen ein bisschen Lust darauf bekommen, was kommt, weil sie sehen, dass das eine Supersache ist, und sie Freude daran ha ben. „Freude am Fahren“ war einmal ein Slogan. Derzeit hat derjenige, der in Deutschland Elektromobilität nutzt, keine Freude am Fahren. Das muss sich ändern. Dabei geht es nicht nur um die 800 000 Arbeitsplätze in der deutschen Automobil industrie. Na klar, es ist eine Schlüsselindustrie: In Wirklich keit hängen fast alle Arbeitsplätze in den ländlichen Regionen vom Auto ab - ich weiß nicht, ob uns das immer so bewusst ist. Ohne Auto kommen viele Pendler nicht zur Arbeit. Die Hand werker erreichen ihre Kunden nicht, die Landwirte kriegen ihre Erzeugnisse nicht vom Feld, viele Hotels und Campingplätze auf dem Land bleiben leer. Diese Liste könnte man fortsetzen.
Jetzt folgt ein zweites Thema, bei dem es um konkrete Aufträge geht – in einem Bereich, in dem auch in dieser Krise Unternehmen in Baden-Württemberg wachsen können, wenn sie sich um dieses Wirtschaftssegment kümmern. Das ist nun einmal der Bereich der regenerativen Energien, das ist der Bereich der Windkraft, das sind andere Techniken im Energieeffizienzbereich und bei regenerativen Energien. Zweistellige Wachstumsraten auch in dieser Zeit! Wo ist denn endlich Ihr Aufbruch, nachdem Sie das Thema über Jahre hinweg niedergeredet haben? Das schlummert in Baden-Württemberg. Wir sind in der Entwicklung im Bundesvergleich hintendran. Wo ist denn endlich Ihr Aufbruch, zu sagen: „Das wird jetzt ein Industriethema; wir helfen den Unternehmen, sich umzustellen, nicht mehr nur fürs Automobil oder den klassischen Maschinenbau zu produzieren,
Lassen sie mich jetzt noch industriepolitisch argumentieren: Gerade heute, in einer Region wie dem Stuttgarter Großraum, wo wir von dem einen Produkt Automobil und dem Zulieferbedarf in großem Maße abhängig sind und gleichzeitig in den letzten Wochen und Monaten sehen, welche Probleme es da gibt, muss man sich doch allmählich einmal überlegen, was aus dieser Abhängigkeit folgt. Sie und ich glauben doch nicht, dass es nur eine Delle ist, die in einem halben, in einem dreiviertel oder in einem Jahr wieder ausgeglichen sein wird, und dass es dann wirtschaftlich weitergeht wie zuvor. Wenn am Markt insgesamt weniger Fahrzeuge untergebracht werden, dann heißt das weniger Dieseleinspritzpumpen von Bosch, weniger Filter von Mahle, weniger Kolben von Mahle, weniger Auspuffsysteme von Eberspächer usw.
Auch mit der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft, dem Allgemeinen Deutschen Automobil-Club und den Rettungsdiensten an Land kooperieren die Seenotrettungsboote und -kreuzer. Partnerschaftlich und vertraglich fixiert ist die Zusammenarbeit in besonderem Maße zwischen der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger und der Deutschen Marine. Dies gilt vor allem für die Kooperation mit den Marinefliegern.
geraumer Zeit die Erwartung an die Abschleppunternehmen gerichtet, in Abstimmung mit den Interessenverbänden der Aufraggeber (Automobil- clubs) ein Verfahren zur Auswahl geeigneter Unternehmen zu entwickeln und durchzuführen. Die am Verfahren Beteiligten bzw. deren Nutznießer (die Abschleppunternehmen und die Kraftfahrer) sollten in eigener Verantwortung eine Vermittlungszentrale einrichten, die Listen und Leistungsverzeichnisse führt, aus denen die Auftragsvermittlung vorgenommen wird. Unter diesen Voraussetzungen haben sich in Niedersachsen die Verbände von Abschleppunternehmern, Hilfsdiensten und Automobilclubs sowie der Landesverband des Kraftfahrzeuggewerbes Niedersachsen-Bremen in dem „Verkehrsservice Niedersachsen e. V.“ (VSN) zusammengeschlossen, um ein leistungsfähiges, faires, transparentes und kostengünstiges Vermittlungsverfahren zu gewährleisten, das grundsätzlich jedem Unternehmen zu gleichen Bedingungen und ohne Bindung an eine Verbandmitgliedschaft offen steht. Da alle beteiligten Interessen in dem Verein zusammengeführt sind, ist ein fairer Ausgleich der Interessen von Kraftfahrern und Unternehmen gewährleistet. Mit der Gründung des VSN und der Beauftragung eines Auftragsdienstes in Sömmerda (Thüringen), der die mit der praktischen Durchführung der Vermittlungstätigkeit verbundenen Dienstleistungen einer „Abschleppzentrale“ bereits für die Länder Hessen, Sachsen und Thüringen erbringt, hat das Gewerbe die Voraussetzungen für eine Selbstorganisation des Auswahlverfahrens zum 1. November 2005 geschaffen. Seit diesem Zeitpunkt richtet die niedersächsische Polizei den gesamten Abschleppbedarf über eine zentrale Rufnummer an den Auftragsdienst.
Herr Minister Pfister, zweifelsohne ist Baden-Württemberg bereits seit vielen Jahrzehnten eine Leitregion für Mobilität. Wir feiern 125 Jahre Automobil. Die Frage ist, ob es auch eine Leitregion für E-Mobilität und für alternative Antriebe sein wird. Wenn der Startschuss dafür seitens der Landesregierung gestern gefallen ist, war es zu spät. Richtig ist aber, dass Gott sei Dank andere schon tätig waren – Sie haben es selbst erwähnt –: die Industrie, Wirtschaftsfördergesellschaften, wer auch immer, in diesem Fall auch ohne die Landesregierung.
und dazu stehen wir. Wir wollen nicht entscheiden, wie sich die Menschen fortbewegen, ob sie ein Automobil benutzen, etwa weil sie z. B. im ländlichen Raum Schwierigkeiten haben, den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen.
Es geht um die gezielte Förderung der Batterieproduktion. Es geht also darum, hier in Bayern eine Modellproduktion aufzubauen. Die meisten von uns wissen, dass es in Deutschland keinen ernst zu nehmenden Batteriehersteller mehr gibt. Da haben wir in der Vergangenheit große Unterlassungssünden begangen. Und es geht darum, einen Zukunftsrat zu installieren, und zwar nicht einen Zukunftsrat, der die Ostbayern nach Tschechien und Österreich transferiert, sondern einen Zukunftsrat für Automobil- und Zulieferindustrie und Elektrochemie. Es geht also um eine bessere Qualität als die, die man von diesem Henzler-Gremium gehört hat.
Der Ministerpräsident hat mit Gewerkschaften und Betriebsräten der beteiligten Branchen und Unternehmen die gemeinsame "Initiative Elektromobilität Bayern" vereinbart, in die auch Vertreter der Arbeitgeber und der Wissenschaft einbezogen werden, sodass auch die in dem Antrag erhobene Forderung nach einem bayerischen Zukunftsrat "Automobil- und Zulieferindustrie" bereits erledigt ist.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! In den nächsten Jahren wird ein gewaltiger Strukturwandel die Automobilindustrie in Deutschland, in Bayern, aber natürlich auch weltweit nicht nur erschüttern, sondern regelrecht revolutionieren. Das erfasst auch viele andere Bereiche, von der Zulieferindustrie bis hin zum Kfz-Handwerk. Aktuelle Prognosen gehen davon aus, dass bereits im Jahr 2020 - und es gibt viele Projekte, um dieses Jahr 2020 vorzubereiten und vorauszudenken - der Anteil von Hybrid- und Elektroautos zwischen 5 und 15 % betragen wird. Dass dies einen kompletten Umbruch der Wertschöpfungsketten in der traditionellen Automobil- und Zulieferindustrie bedeutet und dass die Marktakteure einen neuen Anstrich bekommen werden, spricht für sich.
Thema 2: Schleichwerbung. Die von der EU vorgesehenen Lockerungen gehen den deutschen Ländern zu weit. Im Mittelpunkt des Interesses – Herr Kollege Walter hat es ja auch gesagt – stünden hier der Schutz des Verbrauchers und die Glaubwürdigkeit der Beiträge. Eine klare Trennung von Programm und Werbung müsse beibehalten werden. Ich frage Sie: Geht das überhaupt? Wenn zum Beispiel in einem Film ein Automobil mitspielt, ist das nicht automatisch Schleichwerbung?
Im Weiteren gehen Sie auf die Innovation der mittelständischen Automobil-, Fahrrad- und E-Bike-Hersteller ein. Die nordrhein-westfälische Landesregierung ist sich des Potenzials der Elektromobilität als Wirtschaftsfaktor, als wichtiges Innovationsfeld und als Baustein einer klimaschonenden Mobilität der Zukunft für NRW sehr bewusst. Deswegen fördern wir die Elektromobilität seit vielen Jahren.
„Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“
Das Innenministerium stand gleichzeitig heimlich und still auf der Bremse, und die Landung als Bettvorleger lässt auch den Gutwilligsten an der Ausgestaltung dieses Instruments zweifeln. Man hat keinen bürokratischen Aufwand gescheut. Gescheut hat man aber die Umsetzung wirksamer Maßnahmen. Gescheut hat man Maßnahmen, die mehr Konsequenzen für den Verkehr gehabt hätten als die Umweltzonen, so, wie man sie eingeführt hat. Ein Konzept für eine nachhaltige Verkehrspolitik, die auch dem Klimaschutz gerecht wird, fehlt im Land nach wie vor. Die Fixierung auf das Automobil ist in BadenWürttemberg ungebrochen.
Deswegen glaube ich schon, dass wir einen Branchenrat für die Automobil- und Zulieferindustrie mit der Bundeskanzlerin, mit den Ministerpräsidenten, mit den Gewerkschaften, mit den Zulieferern, mit den großen Automobilfirmen und mit Wissenschaftlern benötigen. Denn es geht schon darum, jetzt die Richtung einzuschlagen, die wir benötigen, um die Entwicklung und Produktion der neuen Generation der Automobile in die Hand zu nehmen.
Der Wirtschaftsminister hat es ein Stück weit angesprochen. Wir haben doch hier in Baden-Württemberg die einmalige Situation, dass wir nicht nur die Automobilbranche, sondern auch eine sehr starke IT-Branche haben. In Baden-Württemberg sind – ich möchte fast sagen: Gott sei Dank – nur zwei DAX-Unternehmen angesiedelt: Daimler und SAP, Automobil und IT. Hinzu kommen die Hauptverwaltungen und große Niederlassungen von Hewlett-Packard und IBM. Eigentlich haben wir Lösungen für die Themen des modernen Autos, nämlich Telematik, verbesserte Sicherheit und mehr Umweltfreundlichkeit beim Auto, in der Hand.
Herr Kerstan, wenn Sie glauben, dass Sie mit Elektrofahrrädern den Wettbewerb beim Bund gewonnen hätten, wo ganz offensichtlich die Modellregionen, die aufs Automobil gesetzt haben, in diesem Wettbewerb die entscheidende Rolle gespielt haben, dann verstehe ich nicht, wie Sie sich so sehr für dieses Thema einsetzen können und denken, man hätte mit dem Schaufenster Elektromobilität etwas gewonnen.
Es ist wirklich absurd zu glauben, der Bund hätte Hamburg den Zuschlag gegeben, hätte man nur auf Elektrofahrräder gesetzt. Die Auswahlkriterien, nach denen der Bund offenbar geurteilt hat, sind klar: Sie bezogen sich nämlich auf das Automobil. Ich möchte Frau Sudmann insofern recht geben, dass das Thema Elektromobilität wirklich mehr ist als nur das Thema Auto.
"Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung."