In neun Monaten, nicht in drei Monaten! – Um eine weitgehende, allgemeine Akzeptanz zu erreichen, ist ein starkes politisches und gesellschaftliches Engagement aller Bevölkerungsgruppen wünschenswert. Besonders wichtig ist uns deshalb, dass Interessenvertretungen der Migrantinnen und Migranten sinnvoll eingebunden werden. Ein wichtiges Forum dafür– das hat Frau Heidi Knake-Werner gesagt – bietet der neu gebildete Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen. Dieser soll die ressortübergreifende Zusammenarbeit zu Fragen der Integration und Migration verbessern und Konzepte zur Integration entwickeln.

Guten Morgen, Kollege Abgeordneter! Zunächst ist die Frage sicherlich nicht ganz korrekt gestellt. Asylbewerber sind nicht vollziehbar ausreisepflichtig, vielmehr ist ihnen der Aufenthalt im Bundesgebiet zur Durchführung des Asylverfahrens nach Paragraf 55 Absatz 1 Satz 1 des Asylgesetzes gestattet. Erst mit der ablehnenden Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge entsteht eine Ausreiseverpflichtung.

Gestern haben wir durch die Lektüre der Antwort auf unsere Kleine Anfrage erfahren, dass unser Land bereits am REAG/GARP-Programm der Internationalen Organisation für Migration zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr teilnimmt.

Wir haben dann auch festzustellen, dass wir alle miteinander in Europa bei großen Themen versagt haben: bei der Migration, der Sicherung der Außengrenzen, einer gemeinsamen Energiepolitik, der Gewährleistung von Haushaltsdisziplin in den Mitgliedstaaten, mit Sanktionierung, Einhaltung des Haftungsverbots. Alles das hat Schwierigkeiten ausgelöst. Ich glaube, wenn man nach einer Lösung sucht, dann gilt es, vor allen Dingen auch zu sagen: Schuster, bleib bei deinen Leisten!

Daneben haben wir aktuell große Baustellen. Das ist zum einen die Digitalisierung, die Mediatisierung der Kinder und Jugendlichen, zum anderen aber auch Migration und Integration. Bei der Frage, was die Digitalisierung für eine zeitgemäße Allgemeinbildung bedeutet, stehen wir alle noch am Anfang der Diskussion.

Die Bilder erfordern von uns eine menschliche Reaktion. Ich will jetzt nicht auf die Einzelschicksale eingehen, aber schon die Zustände, die vorher geherrscht haben, waren unvorstellbar. Der Ausschuss für Migration war vor einigen Jahren in Griechenland und hat sich dort mit der Küstenwache und mit vielen Non-Governmental Organizations (NGOs) ausgetauscht, die dort tätig sind. Die Situation ist schon sehr lange so.

Moment noch nicht klar, wie es weitergeht. Aber ich spreche, gerade aus den Erfahrungen der letzten Wochen, für einen grundlegenden Kurswechsel im Umgang mit den Flüchtlingen und der Migration.

Die Migration von Menschen, die eine Lebensperspektive suchen, ist eine Tatsache, und dass die Menschen dabei ihr Leben riskieren, zeigt uns, dass sie durch nichts aus der Welt zu schaffen ist. Europa kann die Mauern höher ziehen, die Abwehr weiter militarisieren, das Risiko für die Flüchtlinge und damit die Zahl der Toten hochschrauben – die Wanderung verhindern kann es dadurch nicht. Eine andere, solidarische Flüchtlingspolitik, die dieser Tatsache Rechnung trägt, ist in Europa, im Bund und in Hamburg unabdingbar.

Bund und Länder haben sich in diesem Jahr auf verschiedene Maßnahmen geeinigt, die dauerhaft zur Entspannung der Lage hier in unserem Land beitragen sollen. Der Bund entlastet die Länder und Kommunen finanziell. Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten ist erweitert worden - ich weiß, dass das von einigen in diesem Haus durchaus kritisch gesehen wird. Die Zahl der Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge soll weiter aufgestockt werden.

Ich werde noch zu politischen Differenzen kommen, aber das möchte ich zunächst vorwegschicken, weil es wichtig ist. Es geht bei dieser Frage, wie gestalten wir Zuwanderung, wie gestalten wir Migration, um ein ganz grundsätzliches Thema unserer Gesellschaft.

Wir haben es mit der Problematik zu tun - eigentlich nur mit einer Aufgabe, nicht mit einem Problem -, dass weit über das Thema Zuwanderung, weit über das Thema Migration hinaus die Grundlagen unserer Gesellschaft zur Debatte stehen. Wir können gern darüber diskutieren, ob dieser Satz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ innerhalb unserer Gesellschaft nicht schon vor langer Zeit zur Diskussion gestellt worden ist.

Ich möchte jetzt noch einmal zu zwei ganz wesentlichen Dingen kommen, die aus unserer Sicht notwendig sind, um Zuwanderung und Migration als Chance zu gestalten. Erstens brauchen wir eine grundsätzliche Veränderung im politischen Herangehen an dieses Thema. Denn das grundsätzliche Problem besteht noch immer darin, dass wir - das merkt man an vielen, vielen Stellen - das Thema Zuwanderung noch immer als zu verwaltendes Problem und nicht als zu ergreifende Chance ansehen. Diese Perspektive müssen wir ändern! Es ist kein zu verwaltendes Problem. Es ist eine zu ergreifende Chance, die für uns alle wichtig ist.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Etwa 70 % aller Asylanträge werden derzeit vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt. Damit wirklich Schutzberechtigte zeitnah ihren Aufenthaltsstatus erhalten können und damit auch die große Akzeptanz in der Bevölkerung für die Flüchtlingsaufnahme erhalten bleibt, ist es unabdingbar, bei den abgelehnten Asylbewerbern auch geltendes Recht durchzusetzen.

Aufgrund der Zunahme – und das wäre jetzt tatsächlich eine Kritik wert, wenn man nichts gemacht hätte, aber auch das stößt ins Leere – von Migration, also der gestiegenen Zahl junger Menschen mit Migrationshintergrund, wurde von der Staatsregierung am 09.10.2015 beschlossen, den Ausbau der Jugendsozialarbeit zu beschleunigen und Einsatzorte mit einem hohen Migrantenanteil zu priorisieren. Das ist eine beständige Kritik.

Es werden in Rheinland-Pfalz höchstens 20 % der Fläche auf den entstandenen Kalamitätsflächen künstlich bepflanzt. Damit eröffnet sich die Möglichkeit, diese kahlen Waldflächen künftig mit Mischbaumarten anzureichern. Zur Ergänzung und dort, wo sich die Pionierbäume nicht einstellen, werden standörtlich geeignete Bäume – Buchen, Weißtannen, Winterlinden, Esskastanien, Kiefern, Traubeneichen – nicht flächig, sondern in Klumpen gepflanzt, wie Sie das alle schon kennen. Im Rahmen einer unterstützten Migration werden sehr dosiert, nach gründlicher Eignungsprüfung auch Mischbaumarten aus dem europäisch

Wenn wir im Jahr 2050, 2060 oder 2070 noch jüdisches Leben in Deutschland haben wollen, dann sollten wir uns über die Art der Migration, die wir holen, und die Art, wie wir im Staat zusammenleben, Gedanken machen.

Am Ende lautet die Kernfrage, welche Toleranz gerade der politische Islam zeigt, wenn er in der Mehrheit ist. Gerade Ihnen, die sich immer als selbsternannte Demokraten bezeichnen, muss ich sagen: Ich halte es für grundfalsch, wenn man versucht, jede kritische Position der Migration gegenüber als rassistisch oder sonst etwas zu bezeichnen.

Nummer zwei: Die Art der Migration ist illegal. Ich glaube nicht, dass es eine tragfähige und dauerhafte gute Lösung ist, Deutschland zu einem mehrheitlich fremd geprägten,

Auch wenn es grundsätzlich zu begrüßen ist, dass die Notwendigkeit einer breit angelegten Debatte zu Migration und Einwanderung gesehen wird, greift der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unter den genannten Gesichtspunkten letztlich zu kurz. Deshalb werden wir uns bei der Abstimmung der Stimme enthalten. - Ich danke.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Oppositionsfraktionen haben regelmäßig Anträge zu den Themen Integration, Migration und Einwanderung in den Landtag eingebracht. Herr Gallert hat gestern noch einmal einige davon aufgezählt. Meine Fraktion hätte den Anträgen oft zum Teil zustimmen können,

Wenn wir im Bereich der Asyl- und Flüchtlingspolitik die ak tuellen Zahlen betrachten, dann sehen wir, wie wichtig es ist, dass wir frühzeitig Vorschläge einbringen. Wir wollen eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge. Denn es geht hier auch um den Kampf gegen irreguläre und illegale Migration sowie gegen Menschenschmuggel. Das wollen wir nicht. Hier muss man ehrlich mit den Menschen umgehen und sagen: Eine stär kere europäische Koordination verhindert, dass Menschen in die Fänge von Kriminellen geraten, meine Damen und Her ren.

Für die Rückkehrer wurden zahlreiche Maßnahmen getroffen - Sprachkurse für Minderheiten, Einrichtung von Büros in den Gemeinden für die Rückkehrwilligen, Wiedereingliederungshilfe bei Wohnungs- und Arbeitssuche und auch Existenzgründungen zur Führung in die Selbständigkeit. Im Gespräch mit der Ministerin für Europäische Integration, Frau Citaku, und in einem Gespräch mit dem Innenminister, Herrn Rexhep, wurden uns die Schwierigkeiten, aber auch die getroffenen Maßnahmen erläutert; nicht mit der rosaroten Brille, die Probleme bei der Umsetzung wurden uns schon mit großer Klarheit und Offenheit umrissen. Der Kosovo ist ein armes Land, dem es schwerfällt, große Wohltaten zu verteilen. Deshalb ist die Unterstützung durch zahlreiche internationale Hilfsorganisationen und die EU zwingend notwendig. Mit ihnen sind wir auch ins Gespräch gekommen; ich erinnere an die Runde mit der AWO, dem Arbeiter-Samariter-Bund, Diakonie, Caritas, aber auch Gesprächsrunden mit UNICEF, OSZE und anderen Organisationen. Auch wir haben neben vielen guten Projekten und Hilfsangeboten Fortschritte erkannt, aber auch bestehende Defizite ausmachen können. Einerseits stellt die Regierung Hilfsprogramme auf und Gelder zur Verfügung, um die Reintegration zu sichern und Diskriminierung zu verhindern. Andererseits fehlen fachkundige Beratungen, zum Beispiel in diesen gemeindlichen Anlaufstellen in den Gemeinden, und manchmal auch die Begleitung der Rückkehrer, die oftmals auf ein halbes oder unter Verwendung verschiedener Programme auf ein Jahr gegeben ist, die dann doch zeitlich zu kurz sind. Lebensauffassungen der Sinti und Roma sind in ihren Traditionen schon andere als die der kosovarischen Bevölkerung. Das führt auch zu Problemen, die an einfachen Dingen zu sehen sind, an Registrierung oder an der Umsetzung der Schulpflicht. Knapp die Hälfte der Kosovaren lebt in Armut bzw. großer Armut. Die Folgen des Krieges haben wir gesehen, ich habe recherchiert, 160.000 Häuser sind zerstört. Aufgrund fehlender Bildung leben zahlreiche Bürger im besten arbeitsfähigen Alter von Gelegenheitsjobs. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 40 Prozent, in Gegenden wie Mitrovice sogar um 60 Prozent und bei der Gruppe der Roma, Ashkali, Ägypter, Sinti, also diese „RAE“Gruppe, sogar um 90 Prozent. Den Rückkehrern fehlen oft albanische Sprachkenntnisse, Dokumente, Schulzeugnisse, die notwendig sind, um sich registrieren zu lassen, um damit zügig in diese bestehenden Programme zu kommen. Diese Schwierigkeiten treffen umso mehr die Rückkehrer, die dieser Gruppe der „RAE“ angehören. Durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein

desamt für Migration und Flüchtlinge die Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen, NordrheinWestfalen und Sachsen-Anhalt an URA 2. Es wird zu prüfen sein, ob ein Beitritt Thüringens sinnvoll ist.

ler, jüdische Zuwanderer und deren ausländische Familienangehörige, die den Ländern Niedersachsen, Bayern und Rheinland-Pfalz zugewiesen wurden. Seit 2006 haben acht beim Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anerkannte Kursträger aus der Region unter der Koordination der Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen e. G. sehr erfolgreich 146 vom BAMF geförderte Integrations- und Alphabetisierungskurse durchgeführt. An den Kursen haben in den letzten 5 Jahren über 2 000 Personen teilgenommen. Durch das Einstellen der Integrationskurse fallen für über 20 hoch qualifizierte Mitarbeiter Arbeitsplätze weg. Die in der Landesaufnahmebehörde (LAB) in Friedland tätigen Einrichtungen (BIGS und die acht Integrationskursträger sowie die dort tätigen Verbände DRK, Innere Mission, Caritas) haben schon im Frühjahr 2011 dem Innenministerium ein Konzept vorgelegt zur Beratung, Betreuung und Aufenthaltsstrukturierung für Asylbewerber und Flüchtlinge, geeignet aber auch für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer, am Standort Friedland der LAB.

Meine Damen und Herren, Ihnen allen sind weitere Beispiele bekannt, auf die ich jetzt hier verzichten möchte. Auch in diesem Jahr gibt es bereits wieder Übergriffe. Die Übergriffe und Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte reißen einfach nicht ab. Deswegen ist es gut, das Thema in der Aktuellen Stunde zu erörtern. Besser wäre es noch gewesen, wenn der Landtag auf Grundlage eines gemeinsamen Antrages aller demokratischen Fraktionen heute klar Farbe bekannt hätte. Wohl wissend, dass wir unterschiedliche Auffassungen zu den Themen Asyl, Migration und Integration haben, wollten wir ein klares Zeichen gegen Gewalt setzen. Wir hatten einen entsprechenden Antrag formuliert. Ich bedanke mich bei den Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass sie unseren Vorschlag mit kleinen redaktionellen Änderungen mitgetragen haben.

Wir hätten auch signalisiert, dass wir alle Ängste, Bedenken und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit den Themen Asyl, Flüchtlinge und Migration ernst nehmen. Forderungen und Handlungen hingegen, die menschenverachtend sind und gesellschaftliche Konflikte gewaltsam austragen und lösen wollen, werden entschieden abgelehnt.

Die aktuellen, medial mit sehr großer Aufmerksamkeit begleiteten Übergriffe in Sachsen sind Anlass für diese heutige Aussprache. In der letzten Woche nahm ich an der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Migration und Integration meiner Partei teil. Wir trafen uns in Dresden, der Hauptstadt von Sachsen. Berichtet wurde vor Ort von 480 Gewalttaten gegen Flüchtlinge, Asylsuchende und deren Unterkünfte im letzten Jahr mit steigender Zahl.

Außerdem kommen viele Minderjährige gar nicht aus Kriegsgebieten, sondern zum Beispiel aus Marokko oder Algerien. Da ist kein Krieg – es sei denn, ich lese die falschen Zeitungen, jedenfalls habe ich davon nichts gelesen –, weswegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Begriff „minderjährige unbegleitete Flüchtlinge“ offiziell umbenannt hat in „minderjährige unbegleitete Ausländer“, weil selbst die begriffen haben, dass es nicht alles Flüchtlinge sind, sondern viele sind einfach Migranten und – wie ich hinzufüge – Wirtschaftsmigranten.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge plant den Bau von zwei Jugendheimen in Marokko, um Minderjährige aus diesem nordafrikanischen Land im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben dorthin zurückschicken zu können. Diese Lösung wäre beispielgebend für Deutschland. Nicht selten werden die Minderjährigen von ihren Eltern gezielt in der Hoffnung nach Europa geschickt, dass ihr Nachwuchs hier eine Ausbildung beziehungsweise Arbeit findet, um die zurückgebliebenen Angehörigen durch Geldüberweisungen aus Deutschland finanziell zu unterstützen, oder weil sie davon ausgehen, im Rahmen des Familiennachzugs später selbst nach Deutschland kommen zu können. Das sind die sogenannten Ankerkinder.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es lohnt sich, in Deutschland als minderjähriger unbegleiteter Ausländer aufzutreten. Dann muss man sich gar nicht erst einem Asylanerkenntnisverfahren stellen. Viele machen das auch nicht und tauchen dann auch nicht in der Statistik auf. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erklärte verständnisvoll, in vielen Fällen könne es sinnvoll sein, Minderjährigen die belastende Situation eines möglicherweise erfolglosen Asylverfahrens zu ersparen, weil sie – wie ich hinzufüge – alle traumatisiert und ganz arm dran sind. Ein weiterer Vorteil liegt in der besseren Behandlung. Die Betroffenen müssen zunächst nicht in Massenunterkünfte. Sie können sich auf die UN-Kinderrechtskonvention berufen und haben sofort Anspruch auf Betreuung durch die Jugendhilfe, bei der nur das Kindeswohl zählt.

Ihre Verweigerung des Familiennachzugs widerspricht zudem Ihrem Ziel, irreguläre Migration zu verhindern. Viele Familienangehörige, Frauen und Kinder, begeben sich auf die gefährlichen Fluchtrouten. Gerade die, die am stärksten Schutz bedürfen, sind auf der Flucht viel mehr vom Tod bedroht als gesunde Männer, die jetzt schon hier sind. Ein neunjähriges Mädchen, das wir in Idomeni getroffen haben, hat mir ein Bild gemalt, das ich Ihnen kurz zeigen möchte. Man sieht auf diesem Bild – –