Hier gibt es demokratische Teilhabe, hier gibt es die Integration in Vereine und die Entwicklung durch Vereine und Verbände, bürgerschaftliches Engagement und hier wurzelt auch für die Wirtschaftsstruktur Thüringens die entscheidende Kraft, nämlich die Land- und die Ernährungswirtschaft, die nach der Automobil- und Zulieferindustrie zweitstärkste Wirtschaftsbranche in Thüringen ist. Immerhin sind 54 Prozent der Gesamtfläche Thüringens auch Landwirtschaftsfläche, das heißt genutzte Fläche durch die Landwirtschaft. Deswegen sind wir sehr dafür, dass diese landwirtschaftliche Struktur auch zentrale Aufgabe der Thüringer Landespolitik bleibt. Deswegen stehen wir zu unseren Landwirten, zu unseren Ernährungswirten. Deswegen sind wir im Übrigen gegen anonyme kommunale Großstrukturen, weil Land- und Ernährungswirte in ihrer Landschaft, in ihren Dörfern, in ihren Städten ganz entscheidend sind und auch kommunalpolitisches Engagement erbringen. Wir bleiben also dabei, Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft, ländlicher Raum brauchen eine überschaubare und auch eine ordnende Struktur. Deswegen sind wir gegen Großstrukturen, die Anonymität mit sich bringen.

Alexander Funk hat zu Recht gesagt, dass es noch andere Betriebe und Unternehmen im Land gibt, die in Schwierigkeiten geraten sind und von denen nicht so laut nach allen möglichen Instrumentarien gerufen worden ist, um die Arbeitsplätze zu retten. Erlauben Sie mir also, unsere Industrie, vor allem die Automobil- und Stahlindustrie, in einen übergeordneten Kontext einzuordnen. Da sind die weltwirtschaftlichen Verwerfungen im Zusammenhang mit neuen protektionistischen Bestrebungen, gegen die sich zu Recht immer wieder ausgesprochen worden ist, und der Brexit. Diese Fakten treffen unsere exportorientierte Wirtschaft und die saarländische mit ganz besonderer Härte. Es ist ferner die disruptive Entwicklung, die wir insbesondere im Bereich der Automo

Diese Berufsschulzweige sind auch deshalb so gut entstanden, weil mein Vorgänger im direkten Kontakt mit den französischen Partnern diese Programme auf den Weg gebracht und es zur Chefsache gemacht hat. Wir haben in den Bereichen Automobil, Tourismus, Bauwesen, Energie und Informatiksysteme sowie im Hotellerie- und Gastronomiebereich diese deutsch-französischen Berufsschulzweige etabliert. Sie werden stark nachgefragt. Sie profitieren im Übrigen auch von dem Abrufen europäischer Fördermittel. Die Kernelemente dieser deutsch-französischen Berufsschulzweige sind es, Praktika anzubahnen, aber auch den notwendigen Fachunterricht in der Partnersprache anzubieten. Das ist ein Kernelement. Es geht nicht nur um den klassischen französischsprachigen Unterricht, sondern konkret um das Vokabular in den einzelnen Ausbildungsangeboten.

Das ist keine einfache Aufgabe angesichts der politischen, ökonomischen und ökologischen Veränderungen unserer Zeit. Der Automobil- und der Stahlsektor in unserem Land stehen vor einer Jahrhundert-Herausforderung. Die gegenwärtige Krise ist von einer Größenordnung, dass sie das Saarland bis ins Mark trifft. Es geht nicht weniger als um den industriellen Kern unseres Landes. Sowohl im Automobilbereich als auch im Stahlbereich kommen gemeinsame Ursachen zum Tragen, wie eine insgesamt abflauende Wirtschaft, weltweite Handelskonflikte, die Digitalisierung und vieles andere. Es sind aber auch ganz spezifische Problemlagen, die jedoch in beiden Industriesektoren in ihrer Summe eine enorme Schlagkraft entfalten.

Produktion ebenfalls auf Wasserstoff umstellt, wird diese Produktion nicht dort stattfinden können, wo die Industriestromkosten die höchsten der Welt sind. Deshalb noch mal die Forderung: Lassen Sie den Unfug Green Deal, wehren Sie sich dagegen! Es bringt unserem Saarland nichts, es kostet nur und bringt unserer Automobil- und Stahlindustrie erst recht nichts. Setzen Sie sich für eine Aussetzung des Zertifikatehandels ein und setzen Sie sich schließlich für eine Aussetzung des Kohleausstiegs ein. Kein Land auf dieser Welt ist so naiv, dass es zunächst auf die sichere und kostengünstige Energieversorgung aus Kernkraft verzichtet und parallel dazu beginnt, auf den letzten einheimischen Energieträger zu verzichten. Mit dieser Politik nehmen Sie vielen Industrieunternehmen, aber auch allen daran hängenden Zulieferern und Dienstleistern die Chance, halbwegs unbeschadet aus dieser jetzt schon schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zu kommen.

Wir führen außerdem an, dass wir die sogenannte Strukturwandelinitiative stärken müssen. Es stimmt, es ist ein Ort von vielen, aber es ist ein wesentlicher Ort, wo die verschiedenen Spieler des Bereiches zusammenkommen. Es geht darum, dass wir bestehende Strukturen stärken. Ich erinnere an die IHK und an Saaris, die mit Pascal Strobel sehr vieles tun. Gerade vor wenigen Wochen war hier wieder eine der ersten Ausstellungen im Bereich Automobil mit namhaften Vertretern von Bosch und vom Automobilverband VDA. Diese Kontakte sind wesentlich dafür, dass wir die im Saarland nicht vorhandenen Konzernzentralen durch entsprechende Kontakte zu den großen Spielern nutzen.

dass ein Instrument zur Bewältigung des Strukturwandels - nämlich Automobil - zum Gegenstand des Strukturwandels geworden ist. Es zeigt eben auch, dass man sich in diesem System auf nichts verlassen kann und sich ständig den Herausforderungen und den Veränderungen stellen muss.

Der Erhalt der Schlüsselindustrien ist eines der relevantesten Ziele in diesem Land. Das sind vielleicht nicht die Schlüsselindustrien in der Form, wie wir sie jetzt haben - sogar ganz sicher nicht genau so, wie wir sie jetzt haben. Entscheidend ist aber eben der Erhalt der Schlüsselindustrien: Automobil, Stahl, Maschinenbau. Der Maschinenbau wird oftmals gar nicht genannt, weil er so mitläuft, aber auch er ist ein wesentlicher Bestandteil der wirtschaftlichen Wertschöpfung in unserem Land. Der Erhalt der Schlüsselindustrien bedarf einer Neuausrichtung der Produkte, aber eben auch einer Weiterentwicklung der Produktionsverfahren und damit auch einer Stabilisierung der Wettbewerbsfähigkeit.

Zu Frage 2: In immer größerem Ausmaß bestimmen Medienarbeitsplätze das Bild in Büros und Produktionsstätten. Ob in der Automobil- oder Chemiebranche, in Banken, Versicherungen, im Handwerk oder in der öffentlichen Verwaltung, erfolgreiche Produkte und Dienstleistungen sind ohne den Einsatz von Informations- und Medientechnologie kaum mehr möglich.

Das Auto ernährt uns in Deutschland seit 135 Jahren gut und hat uns viel Wohlstand gebracht. Es ist ein zentraler Anker in unserer Wirtschaftsordnung. Es gibt eigentlich keinen Unternehmensbesuch bei uns im Saarland, bei dem nicht spätestens in der zweiten oder dritten Ableitung das Automobil eine wesentliche Rolle spielt. Wir haben das Auto als Leitinvestition für uns im Saarland genutzt. 1966 war es die Ansiedlung des Ford-Werkes in Saarlouis durch Franz-Josef Röder und Ludwig Erhard. Das ist heute ein zentrales Cluster der Autowirtschaft im Saarland. Kollege Kurtz hat die Zahlen genannt. Es sind rund 250 Firmen, die im Saarland im Automotivbereich tätig sind. Sie generieren einen Umsatz von 16 Milliarden Euro und sind verantwortlich für eine Bruttowertschöpfung von 5 Milliarden Euro. Wenn man das zum Bruttoinlandsprodukt und zum Wert der Waren und Dienstleistungen in Relation setzt, die bei uns im Saarland erwirtschaftet werden, dann sind das weit über 15 Prozent und immer noch über 40.000 Beschäftigte.

Ein möglicher Einwand von manchen Seiten des Hauses ist, all das sei durch Politik selbstverschuldet. Dieser Zug ist abgefahren. Auf diesem Zug ist niemand mehr drauf. Das heißt, der Zug ist mit allen Beteiligten abgefahren. Das betrifft die Arbeitnehmerverbände, die Gewerkschaften und die Politik weltweit. Selbst wenn es so wäre, dass die Maßstäbe der Europäischen Union beim Automobil der Zukunft eine Rolle spielen würden: Wenn China die entsprechenden Anforderungen an neue Antriebskonzepte stellt und wenn Kalifornien als Leitmarkt in den Vereinigten Staaten, der vielfach größer ist als der europäische Markt, sagt, wir werden ab 2035 keine klassischen Verbrenner mehr zulassen, dann hat das massive Auswirkungen auch für uns. Dann müssen wir als Wirtschaft und als Politik die entsprechenden Antworten bei uns im Saarland, aber auch in Deutschland geben.

Daneben, neben dem Erhalt der Schlüsselindustrien, bedarf es aber auch einer breiteren Aufstellung der saarländischen Wirtschaft. Hat man die Wirtschaftspolitik in diesem Lande verfolgt, hat man vielleicht sogar versucht, sie mitzugestalten, wird man immer wieder dieses „Wir sind zu sehr abhängig von …“ gehört haben. Vom Bergbau, so hieß es, der ist dann aber weggefallen. Daraufhin wurden andere Branchen stark vorangebracht. Jetzt sagen wir, wir sind zu sehr abhängig von Stahl und Automobil. Die Zahlen belegen das ja auch: Betrachtet man, wie groß der Anteil der Automobilwirtschaft im weiteren Sinne am Bruttosozialprodukt in diesem Land ist, erhält man einen klaren Hinweis, dass man sich tatsächlich breiter aufstellen sollte. Deshalb muss das zweite Ziel, neben dem Erhalt der Schlüsselindustrien, darin bestehen, weitere Branchen in diesem

Mit der Ausrichtung auf die Erreichung der Börsenfähigkeit hat die Bahn den Paradigmenwechsel von der Daseinsvorsorge und der Gewährleistung eines Grundangebots an Mobilität zur Sicherung gleichwertiger Lebensbedingungen hin zum Shareholder-Value-Denken der Börsianer vollzogen. Es ist nun nicht mehr auszuschließen, dass die Ära der glorreichen Deutschen Bahn einmal durch die feindliche Übernahme durch einen Automobil- oder Luftfahrtkonzern abrupt enden könnte oder aber sie mutiert zu einem Medienkonzern à la

Nein, es ist in der Tat so - diese Dinge können Sie nicht gegeneinander ausspielen -: Beim Agrarstandort Nordrhein-Westfalen geht es um 45.000 landwirtschaftliche Betriebe. In der Landwirtschaft und in den vor- und nachgelagerten Bereichen arbeiten mehr Menschen als in der Automobil- und Stahlindustrie.

Seit 1973 – das liegt weit vor der Zeit der amtierenden Landesregierung – ist das Befahren des Meeresstrandes in Schleswig-Holstein gesetzlich verboten, aus gutem Grund, und dafür gab es nicht zuletzt auch ökologische Gründe, selbst wenn das eine oder andere Automobil inzwischen etwas sauberer geworden ist.

Trotz der vielen Anstrengungen, die wir machen, um den Strukturwandel zu beschleunigen, dürfen wir aber das produzierende Gewerbe in Bremen und Bremerhaven nicht vergessen. Das verarbeitende Gewerbe und die Bauindustrie machen immer noch den wirklich nicht unerheblichen Anteil von 29 Prozent an der nominalen Bruttowertschöpfung aus. Ich sage einmal, das verdrießt uns auch nicht, denn Bremen ist Standort der Automobil-, der Luft- und Raumfahrt- und der Schiffbauindustrie. Alles sind heutzutage Hochtechnologieprodukte. Wir werden diese Unternehmen auch weiterhin unterstützen. Wir werden auch die Förderung nicht aufgeben, denn ein Großteil der Beschäftigten im Land Bremen findet dort Arbeit, im Übrigen auch, das ist auch ein wunderbares Ergebnis dieses dynamischen Rankings, dass Bremen im Auslandsgeschäft Spitzenreiter in der gesamten Bundesrepublik im Handel ist. Ein toller Erfolg der Wirtschaft!

Gleiches gilt für die Automobiltechnik. Nehmen Sie nur einmal das Thema Gewichtsreduzierung beim Automobil; es ist ein sehr wichtiges Thema. Einerseits soll das Gewicht reduziert werden, andererseits werden höhere Leistungen, höherer Komfort und vieles andere mehr gefordert. Hier bietet ein Clusteransatz die Möglichkeit, bei diesen Entwicklungen zielgerichtet voranzukommen, wenn dabei der Staat die Rolle des Moderators und Impulsgebers ausübt, wie es zuvor Staatsminister Dr. Wiesheu ausgeführt hat.

Wenn Ihnen ein Freund sein Automobil unentgeltlich für eine Reise überlässt, heißt das in der Regel nicht, dass er Ihnen auch für diese lange Reise die Benzinkosten erstattet. Ich hoffe, Sie können dies auf den Sport und die Betriebskostenbeteiligung übertragen.

Die Automobil- und Zulieferindustrie kann sich zwar den Risiken der aktuellen Entwicklung nicht entzie

Unser Antrag beinhaltet fünf konkrete Forderungen an die Landesregierung. Ich will die einzelnen Punkte nicht mehr vortragen; ich denke, Sie haben sie alle gelesen. Insgesamt haben wir damit für die saarländische Wirtschaft, für die Automobil- und Zulieferindustrie, für die Arbeitsplätze mehr getan, als nur eine Garantie abzugeben, die wir letztlich nicht einhalten können. Wir machen dem saarländischen Arbeitnehmer nicht ein X für ein U vor, wir haben konkrete Vorstellungen, wie man der saarländischen Automobilindustrie eine Perspektive geben und den Arbeitnehmern im Land die Arbeitsplätze sichern kann.

Es ist auch notwendig und richtig, sich mit dem Thema Nachhaltigkeit und Mobilität für die Stadt zu befassen. Dass die Konzerne bereit waren, Millionen zu investieren und auch hier ihren Beitrag zu leisten, halte ich für richtig. Dass man jetzt über die Größenordnung, über die Höhe der notwendigen Gelder diskutiert, ist klar. Das ist ein Zwischenstand. Sie haben kritisiert, dass man nicht einfach gesagt hat, jetzt müsst ihr auch immer die Hälfte zahlen. Ich meine, dass jetzt erst einmal der Betrag festgesetzt worden ist und dass diese Diskussion dann zu Ende geführt werden muss. Dann sind die Konzerne verpflichtet und dann ist auch das Automobil-Land Deutschland bereit, hier Mittel zu investieren.

Deswegen reden wir eben auch über Mobilität als Ganzes. Aus diesem Grund hat der Bereich Wissenschaft und Technologie der saarländischen Landesregierung schon zu Beginn des Jahres eine Studie in Auftrag gegeben, die zurzeit läuft, bei der nicht nur danach gefragt wird, wie groß der Anteil rund um die Themen Automobil und Mobilität an der Wertschöpfung der saarländischen Wirtschaft ist, sondern wir wollen vor allen Dingen wissen, wie mögliche Szenarien für die Zukunft sind und was wir tun müssen - da bin ich beim Kollegen Flackus -, damit wir nicht nur stolz darauf sind, dass die Autos von heute heute hier im Saarland vom Band laufen, sondern damit wir sicher sein können, dass die Autos von morgen eben auch im Saarland vom Band laufen oder Teile aus dem Saarland erhalten. Wir haben deswegen eine Studie in Auftrag gegeben, die wissenschaftlich unterlegt ist, die aber auch viele direkte Gespräche mit Akteuren aus diesem Wirtschaftsbereich im Saarland enthält, die zum einen untersucht hat, wie hoch der saarländische Anteil an der „automobilen Wertschöpfung“ weltweit ist, und zum anderen, welche Trends es gibt, die uns betreffen. Das ist der Trend Elektromobilität, das ist aber auch der Trend Digitalisierung und anderes.

Personal- und Betriebsvertretungen alles daran setzen, um eine Politik zu machen und zu einer Politik auf nationaler Ebene beitragen zu können, die es ermöglicht, den Schritt in Richtung einer emissionsfreien Mobilität geordnet zu machen, unter Bewahrung bestehender Arbeitsplätze, mit genügend Zeit, sogar bestehende Arbeitsplätze in zukünftige umzuwandeln. Es geht auch darum, für die Zukunft festhalten zu können, wir sind nicht nur heute ein mobiles Land und ein Land, in dem sich eine der Kernachsen der Wirtschaft rund um das Automobil abbildet, sondern das soll und wird auch in Zukunft so sein. Das ist eine gemeinsame Aufgabe, die wir haben, diese kann nicht nur die Politik alleine erfüllen. Dies möchte ich ans Ende meiner Rede stellen, weil ich das am Montag, beim Abend der Automobilindustrie der IAA, auch den anwesenden Vertretern dieser Branche gesagt habe.

Wir begrüßen die neuen Partnerländer in der Europäischen Union. Wir sehen große Chancen für Europa. Wir sehen aber auch große Chancen für Baden-Württemberg. Gerade unsere Automobil-, unsere Maschinenbau- und unsere Pharmaindustrie werden von dieser Erweiterung der Märkte profitieren.

Wie ist es denn in der Praxis? Der Kabelbaum für das Automobil wird schon nicht mehr in Ungarn oder in Polen produziert, weil dort die Lohnkosten bereits zu hoch sind, sondern die Kabelbaumproduktion hat sich nach Moldawien oder Rumänien verlagert. Aber es ist doch klar, dass die technologisch hochwertigen Motoren und vielleicht auch der Dieselkatalysator, wenn wir bei der Arbeitszeit etwas tun, in Feuerbach gebaut werden können. Nur dann, wenn wir, meine sehr verehrten Damen und Herren, bei den Arbeitszeiten etwas tun, sind wir mit den Hightechprodukten konkurrenzfähig. Für einfache Produkte gilt das nicht.

Für Niedersachsen als großem Automobil- und Agrarland besitzt die SunFuel-Strategie eine große Bedeutung. Diese Biokraftstoffe der sogenannten zweiten Generation sind unter den Bezeichnungen SunFuel, SunDiesel oder auch BtL-Kraftstoff bekannt. Durch Vergasung von fester Biomasse sollen künftig über den Synthesegaspfad synthetische Biokraftstoffe erzeugt werden.

Das heißt ja nicht, dass wir tatenlos zusehen und sagen, es muss alles so bleiben, es ist irgendwie Gott gegeben, da kann man nichts ändern. Nein, wir sehen die Dinge. Deswegen kämpfen wir zum Beispiel bei der Frage Klimaschutz und Industrie darum, dass man mit Blick auf das Automobil vernünftige Schritte geht. Darum kämpfen wir für faire Exportbedingungen etwa beim Thema Stahl. Darum kämpfen wir in Brüssel darum, dass keine Festlegungen getroffen werden, die es hier im Saarland nicht mehr ermöglichen, Stahl zu vernünftigen Konditionen zu produzieren. Dafür kämpfen wir. Das ist der Hauptpunkt auch für die Zukunft, dass wir aus dem, was wir entwickelt haben, neue Wirtschaftskraft, neue Unternehmen, neue Ideen und damit auch neue und sichere Arbeitsplätze schaffen. Das nennt man Strukturwandel. Jeder in diesem Haus hat doch diesen Strukturwandel betrieben und wir tun das auch.

Wir müssen aber auch den Wandel in den entscheidenden Branchen Automobil und Stahl begleiten, indem wir uns neue Zukunftsmärkte erschließen: die Gesundheitsbranche, die Medizintechnik. Das sind Bereiche, bei denen wir bereits begonnen haben, ein Profil zu bilden. Entsprechendes gilt für den Tourismussektor. In diesen Bereichen müssen wir uns fortentwickeln, damit wir das, was künftig auf der einen Seite möglicherweise nicht mehr vorhanden sein wird, auf der anderen Seite auffangen können.

In dem neuen Haushalt des saarländischen Energieministeriums ist dafür Vorsorge getroffen, dass der Stromspar-Check im Saarland weiter ausgeweitet werden kann. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist ein Standardsatz von mir: Das Saarland ist ein Automobil- und Industrieland. Das Saarland muss diese Stärken auch weiterhin ausbauen. Autonomes, vernetztes Fahren und alternative Antriebstechnologien nehmen an Bedeutung zu. Das Saarland als Automobilland ist ein wichtiger Standort vor allen Dingen für den Verbrennungsmotor und ist daher zunehmend aufgefordert, diese Entwicklungen zu verfolgen und zu schauen, dass wir hier auch auf dem Weg bleiben.

Aber das Herzstück unserer Europapolitik - die Frankreichstrategie - ist noch viel mehr. In einem ersten Maßnahmenbündel, der sogenannten Feuille de Route I, das Maßnahmen von 2015 bis 2016 definiert hat, wurde beispielsweise das Büro des Saarlandes in den Räumen der SaarLB in Paris eröffnet. Wir haben einen deutsch-französischen Berufsschulzweig Automobil am Berufsbildungszentrum in St. Ingbert implementiert. Im Saarland wurde ein einheitlicher Ansprechpartner für französische Unternehmen und Unternehmensgründungen eingesetzt.

gestellt sind, also etwa rund um das Thema Batterietechnologie. Wir müssen vielmehr dort ansetzen, wo heute schon unsere Stärken sind, und das ist die Digitalisierung, die Vernetzung in der Produktion, aber auch beim Automobil selbst. Deshalb wird das Thema digitales Auto, wie Sie es beschrieben haben, ein großes Thema sein. Aber es geht darüber hinaus. Es geht um das Thema Mobilität in einer digitalisierten Welt, es geht um die Frage, wie die Mobilitätskonzepte der Zukunft aussehen, es geht um die Frage, was auch mit Blick auf die Automobilhersteller Digitalisierung eigentlich ausmacht. Es wird nicht mehr das Auto als solches sein, das die Kaufentscheidung bestimmt, sondern es wird in Zukunft vielleicht eher das Kommunikationssystem im Auto sein, die Frage, was ist autonom, was ist digital, das die Kaufentscheidung bestimmt. Das heißt, wir werden auch in den Unternehmen selbst eine massive Veränderung haben, eine stärkere Mischung von Industrie und industrienaher Dienstleistung. Das Gleiche gilt für das Handwerk.