Protocol of the Session on June 2, 2005

Im Übrigen: Es gibt hervorragende Beispiele für welterbeverträgliche Brücken in der Welt.

(Kuhn, FDP: Jawohl! So ist es!)

Die Letzte wurde im Jahr 2000 eingeweiht, just in dem Jahr, als das Tal der Loire in die Liste des Welterbes aufgenommen wurde. Die Brücke wurde von dem sicherlich auch Ihnen weltbekannten, weltberühmten Architekten Santiago Calatrava gebaut.

Sie sieht so aus. Ich stelle Ihnen das zur Verfügung.

(Beifall der SPD und der FDP – Zuruf der Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sollten Sie Lust haben, persönlich diese Brücke in Augenschein zu nehmen, so kann ich Ihnen sagen, sie wurde an der Loire in Orleans gebaut und ist Anziehungspunkt für hunderttausende von Besuchern in jedem Jahr.

(Jullien, CDU: Der Ältestenrat schaut sich das einmal an!)

Eine Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Mertes.

Herr Staatssekretär, ist Ihnen die Resolution der rheinland-pfälzischen Architektenkammer vom 20. Mai bekannt, in der es im letzten Absatz heißt: Nur eine rational kühne, höchsten ästhetischen Ansprüchen genügende Konzeption kann den Anforderungen dieses einmaligen Landschaftsraums genügen, die Sympathie und die Zustimmung der Menschen im Mittelrheintal gewinnen und dazu in den Rang einer zusätzlichen touristischen Attraktion gelangen, Auftrag und Zukunftsorientierung symbolisieren.

Ist Ihnen das bekannt? Falls nicht, könnten Sie diesem letzten Absatz inhaltlich zustimmen?

Herr Abgeordneter Mertes, diese Resolution ist mir bekannt. Ich begrüße sie außerordentlich und stimme diesem letzten Absatz umfänglich voll zu.

(Beifall der SPD und der FDP)

Herr Abgeordneter Bracht.

Herr Staatssekretär, Sie haben in Ihrer ersten Antwort auf meine Frage die Aussage vertreten, dass es korrekt sei, dass mit der Anerkennung als Welterbe und dem Ziel, eine Brücke zu bauen, die Menschen im Rheintal hohe Erwartungen und wirtschaftliche, strukturpolitische Zukunftserwartungen verbinden.

Gehen Sie mit mir und uns konform, wenn ich sage, dass ein Brückenprojekt auch wirtschaftlich notwendig ist, um im Rheintal Perspektiven zu schaffen?

(Pörksen, SPD: Sonst ist es sinnlos!)

Anschließend daran, unterstützt die Landesregierung die Kommunen – völlig unabhängig von der Frage, wie die Finanzierung und die Trägerschaft dann endgültig erfolgen – bei dem Bemühen, ein welterbeangepasstes Brückenprojekt zu realisieren?

Herr Abgeordneter Bracht, ich denke, es ist durch meine Ausführungen deutlich geworden, selbstverständlich werden wir die Kommunen wie in der Vergangenheit dabei unterstützen.

Wir werden natürlich unseren Beitrag dazu leisten, dass dieses Projekt nicht nur kühn wird, nicht nur den wirt

schaftlichen Erwartungen entspricht, sondern selbstverständlich auch dem Welterbestatus gerecht wird.

Halten Sie es auch für wirtschaftlich notwendig? Das war die erste Frage.

(Staatsminister Bauckhage: Sonst würden wir keine Planung machen!)

Bevor ich dem Kollegen Creutzmann die Gelegenheit zu einer Zusatzfrage gebe, möchte ich, nachdem ich gesehen habe, dass von den Anfragenden weitere Zusatzfragen gestellt werden, darauf aufmerksam machen, dass nach § 98 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Landtags drei Zusatzfragen zulässig sind.

(Zuruf der Abg. Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja, aber Frau Kiltz hatte auch schon eine Frage gestellt.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das zählt aber nicht!)

Doch, das zählt.

Die Anfragenden haben drei Zusatzfragen, nicht nur die Anfragende, sondern die Anfragenden.

(Frau Grützmacher, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die, der Anfragende!)

Ja.

Meine Empfehlung künftig: Nicht so viele Anfragende in die Mündliche Anfrage aufzunehmen, dann besteht die Möglichkeit, mehrere Anfragen zu stellen.

(Dr. Gölter, CDU: Alles Wahlkampf!)

Das habe ich nicht zu beurteilen. Ich habe mich nur an die Geschäftsordnung zu halten.

Herr Abgeordneter Creutzmann.

Kann die Landesregierung sich vorstellen, dass eine architektonisch ästhetische Brückenquerung zu einer weiteren Attraktion des Mittelrheintals führen könnte, wie Sie es vorhin an dem Beispiel der Brücke in Frankreich ausgeführt haben?

(Zurufe aus dem Hause – Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mautfinanziert! Privatfinanziert!)

Das Wort hat Herr Staatssekretär Härtel.

(Frau Kiltz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Frage ist schon beantwortet!)

Herr Abgeordneter Creutzmann, ich gehe davon aus, dass der Architekturwettbewerb für eine solche Brücke weltweit ausgeschrieben wird.

(Kuhn, FDP: Eben!)

Ich gehe davon aus, dass es für die besten Architekten eine ganz große Herausforderung sein wird, im Tal der Loreley eine Brücke planen zu können.

(Itzek, SPD: So ist es! Das ist wie bei Christo!)

Deshalb gehe ich davon aus, dass wir zu einer Lösung kommen, wie Sie sie beschrieben haben.

(Frau Thomas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 40 Millionen privatfinanziert! Da lachen doch die Hühner!)

Herr Abgeordneter Dr. Braun.

Herr Staatssekretär, wären Sie bereit, eine Wette einzugehen, dass eine solche Brücke, wie Sie sie beschrieben haben, die nächsten 20 Jahre nicht realisierbar ist?

(Ministerpräsident Beck: Hier wird nicht gezockt!)

Herr Abgeordneter Dr. Braun, wir sind in der Regierung, um zu handeln und nicht um zu wetten!

(Beifall der SPD und der FDP)

Ich bin ganz sicher, dass wir alles tun, um eine Entscheidung über eine welterbeangepasste Brücke so schnell als möglich in Kooperation mit der UNESCO in Paris herbeizuführen.

(Beifall der SPD und der FDP)