tionen und der fraktionslose Kollege. Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Auch keine. Herr Lenz! Damit sind Sie gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Wer die Kandidatin der Fraktion Die Linke Stefanie Fuchs zum Mitglied des Präsidiums wählen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege. Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Auch keine. Frau Fuchs! Sie sind damit gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Wer den Kandidaten der Fraktion Die Linke Hakan Taş zum Mitglied des Präsidiums wählen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege. Gegenstimmen? Enthaltungen? – Keine. Herr Taş! Sie sind damit gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Wer die Kandidatin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marianne Burkert-Eulitz zum Mitglied des Präsidiums wählen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind auch alle Fraktionen inklusive des fraktionslosen Kollegen. Gegenstimmen? Enthaltungen? – Sehe ich keine. Frau Marianne Burkert-Eulitz! Sie sind damit gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Wer den Kandidaten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Notker Schweikhardt zum Mitglied des Präsidiums wählen möchte, bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls alle Fraktionen und der fraktionslose Kollegen. Gegenstimmen? Enthaltungen? – Die sehe ich nicht. Herr Schweikhardt! Sie sind gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Wer die Kandidatin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fadime Topaç zum Mitglied des Präsidiums wählen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege. Gegenstimmen? Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit sind Sie gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Wer den Kandidaten der AfD-Fraktion Dr. Hans Joachim Berg zum Mitglied des Präsidiums wählen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion der AfD, der fraktionslose Kollege, die FDP-Fraktion und die CDU-Fraktion. Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Enthaltungen bei SPD, Grünen und Die Linke. Herr Dr. Berg! Sie sind damit gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Wer den Kandidaten der AfD-Fraktion Martin Trefzer zum Mitglied des Präsidiums wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls die Fraktion der AfD, der fraktionslose Kollege, die FDP-Fraktion
und die CDU-Fraktion. Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Enthaltungen bei SPD, Grünen und Die Linke. Herr Trefzer! Sie sind damit gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Wer den Kandidaten der Fraktion der FDP Thomas Seerig zum Mitglied des Präsidiums wählen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege. Gibt es Gegenstimmen? – Nein. Enthaltungen? – Auch nicht. Herr Seerig! Sie sind damit gewählt. Nehmen Sie die Wahl an?
Ich wünsche allen Gewählten eine gute Arbeit im Präsidium des Abgeordnetenhauses. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Nun danke ich den vier jüngsten Abgeordneten – Frau June Tomiak, Herrn Herbert Mohr, Herrn Kristian Ronneburg und Frau Anne Helm sowie Herrn Vallendar und Herrn Langenbrinck, die so vortrefflich als Beisitzer ihres Amtes gewaltet und das Parlament vorangebracht haben. – Herzlichen Dank!
Dann bitte ich die Abgeordneten Frau Karin Halsch und Herrn Dr. Robbin Juhnke, als Beisitzer neben mir Platz zu nehmen, damit wir in der Tagesordnung fortfahren können.
Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass der Ältestenrat des Abgeordnetenhauses einschließlich des Präsidenten und der zwei Vizepräsidentinnen in der 18. Wahlperiode aus 16 Mitgliedern bestehen soll. Wer gemäß diesem Vorschlag den Ältestenrat mit 16 Mitgliedern einsetzen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege.
Gibt es Gegenstimmen? – Das sehe ich nicht. Enthaltungen? – Enthaltungen sehe ich auch nicht. Dann haben wir das so beschlossen.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Drucksache 18/0002
Der Antrag liegt Ihnen auf den Tischen vor. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. Wer dem Antrag auf Drucksache 18/0002 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege. Gibt es Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Auch keine. Damit haben wir das so beschlossen.
Interfraktionell haben wir uns auf eine Terminplanung für die restlichen Plenarsitzungen im Jahr 2016 sowie die Plenarsitzungen im Jahr 2017 verständigt. Sie haben hierzu auch eine Tischvorlage. – Wer dieser Terminplanung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind ebenfalls alle Fraktionen und der fraktionslose Kollege. Gibt es Gegenstimmen oder Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall.
Wir sind damit am Ende der Tagesordnung unserer ersten Sitzung des Abgeordnetenhauses der 18. Wahlperiode. Die nächste, die zweite Sitzung findet entsprechend der neuen Geschäftsordnung und der soeben beschlossenen Plenartermine am Donnerstag, dem 24. November 2016 um 10.00 Uhr statt.