Sind Sie auch bereit anzuerkennen, dass es uns nicht darum geht, das Modell aus Hessen eins zu eins auf Brandenburg zu übertragen? Trauen Sie sich selbst so viel Visionskraft zu, dass Sie bereit sind, die für das Land Brandenburg passenden Lösungen zu entwickeln? Sind Sie also bereit anzuerkennen, dass man nicht zwangsläufig ein Modell aus Hessen eins zu eins übertragen muss und dass es durchaus noch Spielraum für andere Überlegungen gibt?
Aber natürlich erkenne ich das an. Trauen Sie mir auch Visionen zu! Genau deshalb habe ich mich einmal bei den Leuten umgehört, die es betrifft. Ich habe mich im Landesjugendfeuerwehrverband und im Landesfeuerwehrverband umgehört, wie man dort die Dinge sieht. Bezüglich Ihres Vorschlages bin ich auf Ablehnung gestoßen. Und das sind die Fachleute, die täglich damit umgehen müssen. Diese Fachleute, beispielsweise vom Landesjugendfeuerwehrverband, sind der Meinung, ihnen nütze eine solche Stelle gar nichts. Was sie brauchen, damit sie Planmäßigkeit in die Ausbildung ihrer jungen Leute hineinbekommen, ist Stammpersonal, wie beispielsweise den Bildungsreferenten der Landesjugendfeuerwehr, der nun gefunden ist. Das setzt aber pädagogische und fachliche Kenntnisse voraus. Solches Personal braucht man auf Jahre, man kann es nicht alle paar Monate wechseln.
Es kommt ein weiterer Punkt hinzu, den Sie nicht ansprechen: Was passiert denn nach einem Jahr - Hessen ist darauf eingestellt -, wenn dieses Modellprojekt vorüber ist? Es wird eindeutig gesagt, auch in Hessen, dass es dann die Kommune tragen soll. Schauen Sie sich einmal die finanzielle Ausstattung unserer Kommunen an, schauen Sie sich die Diskussionen über den Kommunal-Kombi an, schauen Sie sich die Diskussionen über „Arbeit für Brandenburg“ an. Nehmen Sie zur Kenntnis, was die Kommunen meinen, was sie an dieser Stelle noch können oder nicht können. Eine FSJ-Stelle kostet sie - ich weiß, wovon ich rede, da ich selbst zwei habe und betreue - pro Monat 583,46 Euro. Die FSJler stehen in diesem einen Jahr an 70 Arbeitstagen überhaupt nicht zur Verfügung, denn sie haben zum einen Urlaub, zum anderen 25 Tage Zwangsausbildung und bezogen auf die Feuerwehr - noch 10 Tage lang eine zusätzliche Ausbildung als Truppmann; ferner muss man noch mit 10 bis 15 Krankheitstagen rechnen. Das heißt, ich habe sie nur rund 180 Tage zur Verfügung.
Was wir in Brandenburg wollen - darüber reden wir beispielsweise morgen -, ist eine Planmäßigkeit in denjenigen Maßnahmen, die angesichts der demografischen Entwicklung notwendig werden. Wenn uns die Fachleute hier sagen, das helfe ihnen nicht und das betrachteten sie als zu kurzfristig, dann höre ich lieber auf die Fachleute als auf einen Antrag, der sicherlich gut gemeint ist, der aber in der Praxis abgelehnt wird. Lassen Sie uns besser morgen über eine Konzeption reden, wie wir angesichts der demografischen Entwicklung in Zukunft den Brandund Katastrophenschutz absichern. Das, was Sie hier vorschlagen, ist nicht einmal ein Baustein dafür. Angesichts der Rückkopplung, die ich mit den Fachleuten, mit den Verbänden genommen habe, lehnen wir Ihren Antrag ab.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Im Land Brandenburg gibt es mehrere Orte namens Schönefeld. Das eine Schönefeld ist das große, das bedeutende mit dem Flughafen. Das andere Schönefeld ist das schönere Schönefeld; es liegt in der Nähe von Luckenwalde und ist ein kleiner Ort. Wie viele kleine Orte hat auch dieses Schönefeld bei Luckenwalde eine freiwillige Feuerwehr. Diese hat im vorigen Jahr, im Mai 2010, ihr 100-jähriges Bestehen gefeiert. Man hat sich dort 1905/06 nach einem großen Brand zusammengefunden, um den Brandschutz in diesem Ort, in dieser Gemeinde, zu gewährleisten.
Wenn man dorthin fährt, so trifft man auf hervorragende materielle Voraussetzungen, was die Technik angeht, was die Räume angeht. Das größte Gebäude, der größte Versammlungsraum im Ort ist der der freiwilligen Feuerwehr. Und so findet sich der gesamte Ort dort zusammen, wenn es etwas zu feiern gibt. Wenn Sie in diese Räume hineingehen, finden Sie dort Vitrinen mit Pokalen - unendlich viele Pokale aus verschiedenen Wettbewerben der Feuerwehren, auch aus Landesmeisterschaften der Jugendfeuerwehren. Das Problem dabei ist, dass all diese Pokale ein gewisses Alter haben und neue Pokale nicht mehr dazukommen. Grund dafür ist, dass Jugendliche dort nicht mehr vorhanden sind, dass also der Nachwuchs dieser Feuerwehr fehlt. Das dörfliche Leben, das im Wesentlichen von der Feuerwehr gewährleistet wird, gerät mittelfristig in Gefahr, unterzugehen, wenn wir nicht gegensteuern.
Hierzu haben wir morgen ein Konzept der Landesregierung zu behandeln, heute allerdings zunächst einen Antrag der CDUFraktion, der durchaus geeignet sein kann, einen Beitrag zu leisten. Ich weiß nicht, ob ein freiwilliges soziales Jahr die Feuerwehr von Schönefeld bei Luckenwalde auf Dauer sichern würde - vermutlich eher nicht. Ich weiß nicht, ob das dort überhaupt möglich ist. Auch das ist an dieser Stelle offen.
Aber klar ist, dass es ein Tätigwerden auf vielen einzelnen Baustellen brauchen wird, um unsere freiwilligen Wehren auf Dauer am Leben zu halten, und dass es eben nicht die einzelne einzige große Maßnahme gibt, die das alles bringen kann. Aus diesem Grunde begrüßen wir als Fraktion der FDP den Antrag, der von der CDU gestellt worden ist.
Kollege Schippel - nun ist er nicht anwesend und vermag dies nicht zu hören -, es geht nicht darum, dass sofort ein freiwilliges Jahr eingeführt werden soll, es geht schlicht und einfach um einen Prüfauftrag. Die Landesregierung soll prüfen, ob ein freiwilliges soziales Jahr bei den Feuerwehren Sinn machen kann; mehr steht nicht dahinter. Schon die Prüfung zu verweigern ist ein Stück Ignoranz. Es tut einem dann leid für die Wehren im Land, die mit viel persönlichem Engagement versuchen, mit den verbleibenden Kräften den Brandschutz zu gewährleisten, denen Sie es aber auf diese Weise schwerer machen und die sie letztlich am Engagement der Landesregierung zweifeln lassen, wenn Sie so vorgehen und selbst die Prüfung verweigern, wie es denn besser werden kann. Das ist unverständlich. Ich gehe davon aus, dass Sie, wenn Sie in die Wehren gehen, auch dort auf Unverständnis stoßen, wenn Sie sich weigern, sich auch nur mit dem Thema zu befassen oder sich einzelne Baustellen einmal vorzunehmen, um zu prüfen, was uns weiterbringen kann.
Wir als FDP sehen das anders. Wir wissen, dass es ein Gesamtkonzept braucht - das übrigens morgen auch nicht als Gesamtkonzept so vorliegt, wie wir es uns wünschen würden - und dass jeder weitere Baustein, jede gute Idee dazu beitragen kann, letztlich langfristig den Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg zu sichern. Aus diesem Grunde stimmt die Fraktion der FDP dem Antrag der CDU-Fraktion zu, und ich bitte Sie, ein Gleiches zu tun. - Ich danke Ihnen.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Hoffmann! Herr Goetz, ich kann eine Verweigerung an dieser Stelle überhaupt nicht erkennen. Wir beschäftigen uns ja hier ernsthaft mit diesem Thema, wir tauschen die Argumente dazu aus. Deswegen finde ich diesen Hinweis nicht wirklich zielführend. Wir alle sind uns einig, dass die freiwilligen sozialen Jahre auch in den unterschiedlichen Bereichen, in denen man sie hier im Lande absolvieren kann, eine gute Sache sind, um einen Dienst an der Gesellschaft zu leisten, um sich selbst beruflich zu orientieren, um etwas für das Gemeinwesen zu leisten und sich ehrenamtlich zu engagieren.
In Ihrem Antrag begründen Sie die Prüfung dieses freiwilligen sozialen Jahres bei der Feuerwehr damit, dass es dort Nachwuchsprobleme gibt. Das ist uns allen bekannt. Wir alle finden das nicht gut und wissen, dass die Feuerwehren auf den unterschiedlichen Ebenen und in den unterschiedlichen Regionen auch an Konzepten arbeiten, um dieser Problematik zu begegnen. Allein glaube ich, dass das Argument, dass ein freiwilliges soziales Jahr der Nachwuchsförderung dient, nicht zieht, weil es dafür dann zu spät ist. Die Freiwilligen sind 19 bis Mitte der 20er Jahre alt, aber die Nachwuchsförderung beginnt heute schon bei den 10-Jährigen. Ich glaube, es ist auch richtig so, dass wir rechtzeitig anfangen, sie an die Maschinen heranzuführen, die Teamfähigkeit zu trainieren und ihnen die Verantwortung bewusst zu machen.
Das allein soll aber nicht der Grund für eine Ablehnung sein. Das wäre nicht hinreichend und auch nicht redlich. Wichtig
finde ich aber - Herr Schippel hat das gesagt, und das macht auch einen wesentlichen Unterschied in unserem Politikverständnis aus -, dass die Feuerwehren das gar nicht möchten. Das ist ein zentraler Punkt. Es liegen überhaupt keine Forderungspapiere vor, dass ein freiwilliges soziales Jahr bei der Feuerwehr gewünscht ist. Die Gespräche zeigen nicht, dass ein solcher Bedarf vorhanden wäre. Ganz im Gegenteil, man steht dem ablehnend gegenüber.
Mein Politikverständnis und das der Fraktion DIE LINKE - ich gehe davon aus, dass das bei der SPD ähnlich ist - lautet, dass wir als Gesetzgeber, wenn der Partner dieses Programm gar nicht durchführen möchte, ihm das nicht aufdrücken. Das ist überhaupt nicht möglich.
Der nächste Punkt ist: Wenn die Feuerwehren das selbst wollten, Herr Senftleben, könnten sie es tun. Wir haben eine ganze Reihe von Trägern im sozialen, im ökologischen und auch im kulturellen Bereich, die im Land Brandenburg ohne Förderung des Landes soziale Jahre anbieten und dies auch erfolgreich gestalten. Wir haben insgesamt - damit Sie, Herr Hoffmann, diese Zahlen haben, weil Sie vorhin von relativ wenig Plätzen gesprochen haben - 750 Plätze in verschiedenen freiwilligen sozialen Jahren im Land Brandenburg; allein 270 davon werden von der Landesregierung gefördert. Das zeigt, dass wir etwa 480 Einsatzstellen in den freiwilligen Diensten haben, die allein von den Trägern gestemmt werden, die auch nicht darauf gewartet haben, dass die Landesregierung sie unterstützt, sondern die eigene Wege finden.
Das heißt, wenn die Feuerwehr es wollte, könnte sie es bereits tun; allein, sie will es nicht. Wenn es die Feuerwehr wollte und Sie sagen, wir sollten das unterstützen, dann müsste man sagen, da das Geld für die Förderung begrenzt ist, an welcher anderen Stelle wir denn kürzen wollen: Wollen wir die Mittel bei der Denkmalpflege, bei den sozialen Diensten, bei der Kultur oder im ökologischen Bereich wegnehmen? Die Förderung muss ja irgendwoher kommen. Ich fände es schade, wenn wir an diesen Bereichen rütteln würden, auch vor dem Hintergrund, dass Sie vor wenigen Monaten einen Antrag für ein freiwilliges soziales Jahr in der Demokratie gestellt haben, den ich persönlich unterstützenswert finde. Aber auch dabei hatten wir die Problematik, das Projekt zu finanzieren. Es war gar nicht so sehr eine inhaltliche Debatte, sondern es ging darum, wie man das finanzieren könnte, ohne dass dies zulasten anderer Bereiche geht. Diese Frage stellt sich an dieser Stelle auch.
Ich finde, dass die beantragte Prüfung insofern schon überflüssig ist, Herr Goetz, als das Ergebnis an dieser Stelle ja bekannt ist. Wir tauschen die Argumente hier gerade aus. Die Feuerwehr will es nicht. Sie könnte es tun, wenn sie es wollte. Geld dafür steht beim Land nicht zur Verfügung. Ich weiß nicht, was wir jetzt noch prüfen und worüber wir berichten sollen. Wenn die Feuerwehr irgendwann zu der Entscheidung kommt, dass sie dieses Programm durchführen möchte, sind die Karten neu gemischt. Dann können wir uns gern darüber unterhalten, ob es Wege gibt, eine Unterstützung zu finden. Aber solange die Situation so ist, wie sie ist, macht es keinen Sinn, eine solche Prüfung anzustreben. Deswegen lehnen wir Ihren Antrag ab.
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zu meinem Redebeitrag komme: Herr Krause und Herr Schippel, wieso Sie sich zu 100 % einig sind, dass die gesamte Feuerwehr im Land Brandenburg diese Idee ablehnt, ist mir einfach schleierhaft.
Im Konzept zum Brand- und Katastrophenschutz, das wir morgen hier diskutieren werden, sind so kleinteilige Maßnahmen vorgeschlagen wie Frauenquote bei der Landesfeuerwehr - da wird sich die Begeisterung bei manchen in Grenzen halten oder Steigerung des Migrantenanteils. Dass die Idee eines freiwilligen sozialen Jahres bei Ihnen so abgeblockt wird, finde ich sehr, sehr merkwürdig. Und wer soll das bezahlen? Es geht darum, dass die Aufrechterhaltung des Brand- und Katastrophenschutzes Landesaufgabe ist und dass sich das Land damit auch engagieren muss.
Ich möchte Sie fragen, ob Sie die innerverbandliche Demokratie bei der Feuerwehr schätzen. Es sagt ja niemand, dass es nicht einzelne Kameraden bei der Feuerwehr gibt, die so ein Programm unterstützen würden. Aber die Mehrheitsmeinung trägt dies eben nicht. Es gibt von Verbandsseite bei der Jugendfeuerwehr und bei der Erwachsenenfeuerwehr nicht diesen Bedarf, nicht diese Forderung. Ganz im Gegenteil, es gibt eine Ablehnung dieses Programms. Abgesehen davon, wie Sie zu dieser verbandlichen Demokratie stehen, die ich nachfrage, war das ja auch nur ein Argument innerhalb der Argumentation zur Ablehnung.
Herr Krause, innerverbandliche Demokratie ist mir immer ein sehr hohes Gut. Ich habe aber auch Beispiele gefunden, dass sogar der Landesjugendfeuerwehrverband in Brandenburg schon ein solches freiwilliges soziales Jahr ausgeschrieben hat. Ich kenne, wie gesagt, auch Stimmen, die sich durchaus positiv dazu äußern. Im Übrigen haben wir, glaube ich, keine Rundumbefragung bei allen Gliederungen durchgeführt. Neue, innovative Ideen müssen auch erst einmal Verbreitung
Ein freiwilliges soziales Jahr ist nach Novellierung des FSJGesetzes 2002 prinzipiell auch bei der Feuerwehr möglich. Es gibt schon vereinzelte Berichte aus vielen Bundesländern, und auch in Brandenburg hat die Landesjugendfeuerwehr bereits 2009 in Verbindung mit dem Landesjugendring als anerkanntem Träger ein FSJ ausgeschrieben.
In größerem Stil wird das FSJ seit 2010 in ganz Hessen angeboten. Nach einer zweijährigen Pilotphase im Raum Darmstadt, die durch das hessische Innen- und Sozialministerium auch speziell gefördert und begleitet wurde, wurde 2009 der Landesfeuerwehrverband Hessen als eigenständiger Träger des FSJ anerkannt. Rechtliche Grundlage ist das Bundesgesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten in seiner Fassung vom 16. Mai 2008.
Die Erfahrungen aus Hessen sind außerordentlich positiv. Die Teilnehmer erhalten gleich zu Beginn ihrer Tätigkeit eine Grundausbildung und erwerben die Jugendleitercard. Sie übernehmen technische und pädagogische Aufgaben, werden aber auch an den Einsätzen beteiligt. Es hat sich gezeigt, dass die Feuerwehren in der ganzen Bundesrepublik in zunehmendem Maße in das FSJ einsteigen, weil ihre Hoffnung, junge Menschen für die Feuerwehr zu interessieren, zu begeistern und an sie zu binden, ganz offensichtlich aufgeht.
Vor dem Hintergrund der großen Nachwuchsprobleme bei den freiwilligen Feuerwehren in Brandenburg - wie sie auch im Konzept der Landesregierung „Zukunft des Brand- und Katastrophenschutzes im Land Brandenburg absichern“ dokumentiert und diskutiert werden - erscheint ein FSJ bei der Feuerwehr als eine extrem sinnvolle Maßnahme. Das FSJ bei der Feuerwehr und auch im Rettungsdienst gewinnt zusätzlich an Bedeutung, weil durch das Auslaufen von Wehr- und Ersatzdienst ähnlich gelagerte Fähigkeiten dort nicht mehr vermittelt werden.
Die Erfahrungen aus Hessen und aus anderen Bundesländern können ohne großen Aufwand genutzt werden, zumal ein FSJ bei der Jugendfeuerwehr ja schon gar kein Neuland mehr ist. Der sehr zurückhaltend formulierte Prüfauftrag könnte in meinen Augen ruhig weiter formuliert werden. Die Idee eines FSJ müsste nach meiner Ansicht unbedingt in den Gesamtmaßnahmenkatalog des Konzeptes aufgenommen werden.
Ein freiwilliges soziales Jahr bei der Feuerwehr könnte gerade feuerwehrfremde Jugendliche - also solche, die nicht schon Mitglied der Jugendfeuerwehr sind oder einen familiären Bezug haben - für die Arbeit bei der Feuerwehr neu interessieren. Damit besteht die Chance, sowohl hauptamtliche als auch freiwillige Kräfte für die Feuerwehr zu gewinnen und die Arbeit der Feuerwehr über die soziale und pädagogische Ausrichtung der FSJler in anderen Bereichen der Gesellschaft interessant zu machen. Diese jungen Menschen sind nämlich häufig Multiplikatoren, und auch das ist nicht unwichtig.
Für die Einrichtung entsprechender Stellen sind alle größeren freiwilligen Feuerwehren, die eine kontinuierliche Betreuung anbieten können, geeignet. Die vergleichsweise geringen Kosten
für Verpflegung, Versicherung und Aufwandsentschädigung dürften sich in hohem Maße amortisieren, wenn dadurch ein Beitrag zur Einsatzfähigkeit unseres Brand- und Katastrophenschutzes auch über 2014 hinaus geleistet werden kann. - Vielen Dank.