Margot Queitsch
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Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich kann Ihnen versichern, ich mache es kurz. Ich werde meine zehn Minuten Redezeit wahrscheinlich nicht aus schöpfen.
Dass Sie, was Höflichkeit anbelangt, manchmal nicht zu übertreffen sind, weiß ich. Das hat sich durch den Applaus jetzt wieder bestätigt.
Eine der wichtigsten Voraussetzungen für Sport und Bewe gung sind Sportstätten – Sportplätze, Sporthallen, Schwimm bäder und freie Sportflächen. Wie sieht es im Land damit aus? Was stellen wir fest, wenn wir uns landauf, landab einfach ein mal umschauen? Wir müssen feststellen, dass die Sportstät ten in einem sehr desolaten Zustand sind und zum Teil kaum mehr wirklich benutzt werden können.
Die SPD hatte sich in der Vergangenheit immer massiv dafür eingesetzt, dass in den Sportstättenbau Bewegung kommt, dass mehr Mittel ausgegeben werden. Doch trotz des zurück liegenden Konjunkturprogramms besteht nach wie vor ein In vestitionsstau – das müssen Sie sich einmal vergegenwärtigen – von über 60 Millionen € zur Kofinanzierung bei Sportver einen, Kommunen und Schulen in freier Trägerschaft.
Um das zu verdeutlichen, möchte ich noch einmal eine Zahl nennen, die die Sportstättenförderung der freien Schulen an belangt: Pro Jahr stehen 102 000 € für neue Sportstätten für die freien Schulen zur Verfügung. Insgesamt liegen allerdings 37 Anträge vor, die ein Fördervolumen von knapp 10 Millio nen € umfassen. Das bedeutet, es würde mehr als 95 Jahre dauern, bis die Anträge abgearbeitet sind. Ich denke, jedem von Ihnen muss eigentlich klar sein, dass das natürlich über haupt nicht hingenommen werden kann, insbesondere wenn wir sehen, wie gerade auch bei den freien Schulen die Schü lerzahl immer weiter zunimmt und dementsprechend dann na türlich auch Sportstätten dringend erforderlich sind.
Ich denke, wenn es nur nach der FDP ginge, wären wir wahrscheinlich noch im Mittelalter, bei dem, was Sie hier al les vorschlagen – um das einmal auf den Punkt zu bringen.
Es geht schlicht und ergreifend auch darum, dass vonseiten der FDP sehr oft der Eindruck erweckt wird, als würde sie allein für das Land bestimmen. Ob das so ist, müssen Sie mit ihrem Koalitionspartner ausmachen. Ich gehe davon aus, dass wir nach dem 27. März andere Mehrheiten haben. Dann werden wir auch eine andere Politik machen. Das nur am Rande.
Wir brauchen beim Sportstättenbau kein neues Sonderpro gramm. Vielmehr brauchen wir ganz dringend verlässlich flie ßende Mittel, und zwar über Jahre hinweg, damit sich die Kommunen und die Vereine darauf einrichten können. Daher muss das Landesprogramm dringend ausgebaut werden. Sie haben jetzt 30 Millionen € an Verpflichtungsermächtigungen eingesetzt. Da stellt man sich die Frage: Wann tritt das in Kraft, wann werden die Mittel abgerufen? Das wird aller Wahrscheinlichkeit nach erst 2013 sein. Dann ist auch noch nicht vollständig geregelt: Was kommt vor Ort eigentlich an? Wie werden dort die Mittel eingesetzt, und hat das Ganze über den Wahltag hinaus überhaupt Bestand?
Was heißt „arg pauschal“? Frau Berroth, wenn ich Sie nach her höre, werde ich wissen, was pauschal ist.
Wenn die Landesregierung beim Sportstättenbau weiter spart, trifft das im Grunde die Bürger. Sie sind in maroden Sporthal len einer gewissen Unfallgefahr ausgesetzt. Auch hat der Sport treibende Steuerzahler einen Anspruch darauf – das müsste jetzt die FDP/DVP interessieren –, dass er in Hallen Sport trei ben kann, die eben nicht marode sind, sondern den heutigen Ansprüchen gerecht werden.
Zum anderen wären Investitionen in den Sportstättenbau ein weiteres Konjunkturprogramm. Denn jeder Euro, der für den Bau neuer Turnhallen, neuer Sporthallen eingesetzt wird, ist vor Ort auch eine Investition, die sich auszahlen wird.
Wir erleben jetzt wieder, dass Sie – wie immer vor Wahlen – durch das Land tingeln und erklären, Sie seien die Besten, was die Sportförderung anbelangt.
Erstens bin ich nicht böse, und zweitens sind wir diejeni gen, die immer darauf hinweisen, wo es fehlt.
In diesem Zusammenhang trifft wirklich der Satz zu, Frau Berroth: Ein Gramm Taten wiegt mehr als ein Kilo Worte. Bei Ihnen ist es sehr oft der Fall, dass man genau hinterfragen soll te, wie es sich eigentlich verhält.
Sie können einiges vorweisen. Dann komme ich doch gleich auf den nächsten Punkt, bei dem Sie sicherlich auch etwas vorweisen können. Wie ist es denn mit der Hängepartie zum Solidarpakt II beim Sport? Seit 2009 wird darüber diskutiert, dass ein Solidarpakt II aufgelegt werden muss.
Es ist nicht ausgemacht gewesen, dass er erst ab 2011 neu kommt. Es ist nicht ausgemacht gewesen,
dass es keinen richtigen Inflationsausgleich gibt.
Die Sportvereine haben ganz eindeutig andere Forderungen gestellt. Sie wollten eine Erhöhung um über 7 Millionen €, damit das Geld beim Sport überhaupt einigermaßen ankommt. Sie haben wieder das gemacht, was Sie am besten können: Sie haben ein bisschen gegeben, vertröstet, aber im Grunde – –
Das ist das erste Mal, dass Sie sagen, Sie hätten gar nichts gemacht. Das ist auch okay.
Auf jeden Fall besteht auch aufseiten der Sportverbände ein großes Unbehagen. Denn beim Solidarpakt Sport II ist nicht ehrlich verhandelt worden und ist sehr viel hinten herunterge fallen, was die Sportvereine dringend bräuchten, um den An sprüchen gerecht werden zu können.
Wir haben immer den Anspruch, dass Baden-Württemberg in der Bundesrepublik das Sportland Nummer 1 sein soll. Das erklären Sie ganz gern. Aber wenn es darum geht, dieser Er klärung Taten folgen zu lassen, werden Sie dem leider nicht in allen Punkten gerecht.
Ich wünsche mir für die nächste Legislaturperiode, dass für den Sport mehr getan wird, dass ehrlicher mit dem Sport um gegangen wird, dass vor allem nicht nur Versprechungen in Wahlkampfzeiten gemacht werden und dass Sie vielleicht – ich bin dann nicht mehr dabei – dafür sorgen, dass bei Plenar sitzungen das Thema Sport nicht immer als letzter Punkt auf der Tagesordnung steht. Dies wäre schon einmal eine Würdi gung des Sports.
Ich danke Ihnen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zur Sportwirtschaft in Baden-Württemberg ge hört eine Vielzahl von Branchen – sowohl im Produktions- als auch im Dienstleistungsgewerbe. Die Antwort auf die Große Anfrage belegt, dass wir in diesem Bereich sehr viele Stärken haben, aber dass die Bündelung dieser Stärken zu einem un verwechselbaren Sportland noch nicht ganz gelungen ist.
Ich möchte das an zwei Beispielen deutlich machen: Zum ei nen geht es um die Förderung unserer Spitzensportler. Wir hö ren von den Sportverbänden seit Jahren immer wieder die Kla ge, dass sehr gute Spitzensportler aufgrund mangelnder be ruflicher Möglichkeiten in andere Bundesländer wechseln. Daher begrüße ich es, dass 22 Unternehmen und Einrichtun gen im Jahr 2010 zum ersten Mal als „Partnerbetrieb des Spit zensports“ ausgezeichnet worden sind. Denn dadurch wird auch die Möglichkeit geschaffen, dass die Sportlerinnen und Sportler, die wir ausbilden und an ihre Spitzenposition heran geführt haben, in Baden-Württemberg bleiben. Ich denke, das ist der richtige Weg. Es ist schade, dass es so lange gedauert hat und uns andere Bundesländer um einiges voraus sind.
Das Gleiche betrifft die Hochschulen und die Universitäten. Auch da stellen wir fest, dass die Angebote in anderen Bun desländern sehr viel verlockender sind. Ich denke, da muss vonseiten der Landesregierung noch das eine oder andere fol gen.
Insgesamt könnte man zu der Antwort auf die Große Anfrage der FDP/DVP schon sagen, dass das Wirtschaftsministerium vielleicht ein „Fleißbildle“ verdient hätte, weil es sich um ei ne sehr ausführliche Vorlage handelt, aus der man hunderttau
send Zahlen zitieren kann. Das möchte ich aber gar nicht ma chen.
Ich will noch auf einen anderen Punkt eingehen: Vor allem der Gesundheits- und der Wellnessbereich sind wirtschaftli che Wachstumsfelder. In diesen Bereichen gibt es in BadenWürttemberg einiges. Aber wir stellen auch fest, dass das Gan ze sehr stark von regionalen Initiativen abhängig ist. Das kann es eigentlich nicht sein. Um die Potenziale auszuschöpfen, muss man insbesondere im Hinblick auf den Tourismus ver stärkt zusammenführen und stärker aktiv werden. Ich denke, auch das ist ein weiteres Feld, auf dem sich das Wirtschafts ministerium betätigen sollte.
Die Antwort auf die Große Anfrage belegt auch, dass immer mehr Menschen kommerzielle Angebote annehmen. Das ist richtig, und das ist gut. Aber auf der anderen Seite muss man auch sagen: Ein kommerzielles Sportangebot kann kein Er satz sein. Es ersetzt insbesondere nicht Sportangebote für Kin der und Jugendliche an den Schulen.
Ich darf aus der Antwort auf die Große Anfrage zitieren. Da rin heißt es:
Die Gesundheitsstrategie Baden-Württemberg setzt da her verstärkt auf Prävention und Gesundheitsförderung in allen Lebensphasen und Lebenswelten der Menschen.
Angesichts dessen, dass es an den Schulen wenig Sportunter richt gibt und dort viele Sportstunden ausfallen, ist diese Aus sage eigentlich kaum ernsthaft hinzunehmen. Weiter heißt es in der Antwort auf die Große Anfrage:
Kommerzielle Sportangebote sind daher ein wesentlicher Baustein zu mehr Bewegung und weniger Übergewicht und damit zu höherer Fitness und besserem Wohlbefinden neben den Angeboten der Sportvereine, Volkshochschu len und Krankenkassen.
Schulen kommen in dieser Aufzählung gar nicht vor. Habe ich das dahin gehend richtig verstanden, dass Kinder und Jugend liche in Fitnessstudios an den Sport herangeführt werden sol len? Das kann doch wohl nicht wahr sein. Denn es heißt in der Antwort weiter:
Eine erfolgreiche und nachhaltige Adipositasprävention für Kinder und Jugendliche sollte möglichst frühzeitig und ganzheitlich beginnen.
Das heißt, Sport beginnt bereits im Kindergarten, in den Kin dertageseinrichtungen und in den Schulen, und zwar durch ausgebildetes Personal, das den Kindern den Spaß am Sport in einer Weise vermittelt, dass die Kinder später als Jugendli che und Erwachsene am Sport dranbleiben und sagen: „Ich führe das weiter.“ Das fängt, wie es in dieser Drucksache selbst heißt, im Kindesalter an. Da müssen von der Landesre gierung verstärkt Angebote unterbreitet werden. Das bezieht sich auch auf ausgebildete Erzieherinnen und Lehrer.
Das macht nichts. Es kommt auf die Qualität an. Ich denke, da sind wir ganz gut vertreten, meine Damen und Herren. Da brauchen Sie sich um uns keine Sorgen zu machen.
Weiter muss man bedenken, dass die kommerziellen Sportan gebote für viele Kinder und Jugendliche, die aus finanziell schwachen Familien kommen, überhaupt kein Angebot und keine Alternative darstellen. Da muss die Landesregierung mehr in den Sportunterricht an den Schulen investieren und die Vereine stärker unterstützen. Deren Angebote und der Sportunterricht an Schulen lassen sich nämlich durch kom merzielle Angebote nicht ersetzen.
Man hat gesehen, wie mit den Vereinen umgegangen wird. Es wird immer das Hohelied der Vereine gesungen. Wenn ich an dererseits daran denke, wie lange es mit der Fortschreibung des Solidarpakts gedauert hat, muss ich sagen: Ich habe manchmal Zweifel, ob die Sonntagsworte an die Vereine wirk lich ernst gemeint sind. Wir brauchen eben auch eine stärke re Unterstützung der Vereine.
Das gilt insbesondere, meine Damen und Herren, wenn ich daran denke, wie wichtig Sportangebote auch für ältere Men schen sind. Für ältere Menschen ist es oft nicht ganz einfach, die kommerziellen Angebote in Fitnessstudios anzunehmen. Vielmehr kommt es auch darauf an, dass wir die Vereine mit Angeboten sowie mit Fort- und Weiterbildung unterstützen, wie Sport mit älteren Menschen gestaltet werden kann, damit dabei auch der Gesundheitsaspekt nicht zu kurz kommt.
Insgesamt liegt uns eine Anfrage vor, auf die sehr viele Ant worten gegeben werden. Sie zeigt aber auch auf, wo noch vie les nachzuholen ist.
Ich danke Ihnen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist bereits gesagt worden: Die Große Anfrage der FDP/DVP ist schon über ein Jahr alt. Frau Berroth, ich kann Ihnen, wenn Sie Antworten auf Ihre Fragen wollen und wissen wollen, wo es in Baden-Württemberg im Leistungssport hapert, einfach empfehlen: Lesen Sie das Protokoll über unsere Anhörung zum Landessportplan im Januar 2010.
Sie waren dabei. Doch! Es ist manchmal sehr sinnvoll, das Protokoll zu lesen. – Wenn man sich anschaut, wie Sie vorgehen, nämlich im Grunde genommen die ganze Verantwortung wieder abschieben, könnte man fast meinen, Sie wären in der Opposition. Sie stellen aber die Landesregierung mit, beklagen sich, dass es Licht und Schatten gebe, und erklären, dass Sie sich große Sorgen machten. Sorgen Sie doch dafür, dass die Mängel abgestellt werden!
Im Protokoll über die Anhörung zum Landessportplan steht exakt, woran es hapert.
Ich möchte mit einem Punkt anfangen, der mich schon wahnsinnig geärgert hat; Frau Brunnemer hat ihn Gott sei Dank angesprochen. Es geht um die Fortsetzung des Solidarpakts Sport. In der damaligen Anhörung wurde auch festgestellt, dass sich der Landessportverband eigentlich erhofft hat, dass die Gespräche Ende 2009 beginnen bzw. spätestens im Februar 2010 fortgesetzt werden. Wir haben in der Anhörung unterstrichen, wie wichtig das ist.
Wenn man sagt, der Solidarpakt laufe 2010 aus, und man immer davon spricht, dass die Sportvereine Planungssicherheit wollten, und erklärt, wie wertvoll sie uns sind, dann kann es doch nicht sein, dass Sie jetzt sagen – das finde ich hanebüchen; das habe ich gestern gelesen –: „Wir wollen noch 2011 eintüten, wie es 2012 weitergeht.“ Nennen Sie das Planungssicherheit? Heißt das Wertschätzung?
So steht es da drin. Ich habe das so entnommen, und ich hatte bisher auch noch nicht den Eindruck, dass Sie mit den Gesprächen sonderlich weit vorangekommen sind. Das nur dazu; denn ich denke, der Sport hätte es verdient. Auch von Herrn Schmidt-Volkmar wurde ganz deutlich gemacht, wie dringend das ist.
Man kann natürlich immer wieder irgendwelche Ausreden finden: „Es ist ein neuer Ministerpräsident im Amt, und wir haben eine neue Kultusministerin.“ Ihnen, Frau Ministerin, würde ich ganz einfach empfehlen und Sie darum bitten: Lesen Sie dieses Protokoll. Dann stoßen Sie nämlich auf diese Punkte, und dann können wir vielleicht darauf hoffen, dass in diesem Jahr in gewisser Weise Abhilfe geschaffen wird.
Lassen Sie mich einfach einmal ansprechen, woran es hapert. Wenn wir Sorge haben, dass Spitzensportler aus Baden-Würt temberg abwandern – diese Sorge hat der Sport schon seit zwei, drei Jahren; das ist nicht ein Problem, das wir erst jetzt entdeckt haben; bei der Anhörung vor einem Jahr war das Thema genau das gleiche –, dann stellt sich doch die Frage: Woran liegt das? Warum ist es der Landesregierung nicht gelungen, da Abhilfe zu schaffen und diese Sportler bei uns zu halten? Das hängt natürlich damit zusammen, wie sie hier gefördert werden und ob sie woanders bessere finanzielle und strukturelle Möglichkeiten haben. Aber es liegt doch dann am Land Baden-Württemberg, Abhilfe zu schaffen.
Nicht nur an der Vereinsstruktur.
Bei den Leistungssportlern, die in der obersten Ebene mitspielen, hat das nur noch wenig mit der Vereinsstruktur zu tun,
sondern es geht wirklich darum, dass sie natürlich auch darauf schauen: Wo werde ich im Hochschulstudium unterstützt? Wo habe ich die Möglichkeit, besser zu trainieren? Da sind uns andere Bundesländer um einiges voraus. Da erwarte ich auch, dass man nicht jedes Jahr die Klage anstimmt: „Das ist schlimm“ und sagt: „Wir ändern etwas daran.“ Dann fassen Sie jetzt den Mut, und tun Sie es jetzt.
Dazu gehören z. B. auch die Partnerhochschulen, die es in anderen Bundesländern im Gegensatz zu Baden-Württemberg gibt. Wir können uns gern vielleicht auf einer Reise des Sportausschusses informieren, damit Sie sehen, wie es in anderen Bundesländern läuft. Denn die betreiben eine Sportförderung, durch die Sportler bei uns im Land abgeworben werden. Es kann doch nicht sein, dass Baden-Württemberg – zu Recht – in die Nachwuchskräfte investiert und diese, wenn sie es zu etwas gebracht haben, einfach abwandern.
Ein Argument sind beispielsweise die Studiengebühren. Die Sportler gehen teilweise auch in Bundesländer, wo sie keine Studiengebühren zahlen müssen.
Nur so viel jetzt zum Spitzensport. Denn die Betrachtung des anderen Endes ist genauso wichtig.
Da sollten wir genau hinschauen. Viele werden nicht automatisch ausgenommen. Aber in anderen Bundesländern haben sie noch mehr Möglichkeiten als bei uns. Hier sind die Hürden doch verhältnismäßig hoch.
Aber ich finde es genauso wichtig, ans andere Ende zu schauen und zu fragen: Wie finden wir Talente? Wie suchen wir Talente? Weiter stellen sich auch folgende Fragen: Was machen wir mit den Ganztagsschulen? Schaffen wir es, dort genau hinzuschauen? Haben wir dort in ausreichendem Maß Sportunterricht? Haben wir dort ausgebildete Sportlehrer, die in der Lage sind, das Talent eines Kindes zu erkennen und zu sagen: „Dieses Mädchen kann ich fördern, diesen Jungen bringe ich zu dem und dem Verein“? Genau daran hapert es doch, weil immer mehr Sportstunden ausfallen und immer mehr Sportunterricht von sportfremden Fachlehrern gemacht wird.
Gehen Sie doch einmal in die Schulen, und erkundigen Sie sich dort. Fragen Sie noch einmal nach. Bei unserer Anhörung war das auch ein Thema.
Ich bin auch vor Ort, und trotzdem klagen alle insgesamt, dass uns die Talente fehlen. Da müssen wir dementsprechend investieren.
Sie würden sich jetzt hier als Talent empfinden. Das weiß ich nicht so genau. Ihre Beiträge sind manchmal ganz witzig,
aber manchmal gehen sie einem auch ein bisschen auf den Geist, wenn ich das ehrlich sagen darf.
Wenn wir, was den Leistungssport in Baden-Württemberg anbelangt, wirklich etwas ändern wollen, müssen wir einerseits an der Spitze anfangen und da die Voraussetzungen schaffen, dass mehr gefördert werden kann, und auf der anderen Seite aber auch schon in den Grundschulen und den Ganztagsschulen tätig werden. Da können wir die Schulen nicht alleinlassen. Da brauchen die Schulen und genauso die Vereine Unterstützung. Denn das, was in der Zusammenführung zwischen Schule und Verein bisher läuft, funktioniert im Sportbereich noch nicht so richtig. Wenn wir es schaffen, dass sich das ändert, brauchen Sie hier in Zukunft auch nicht mehr so zu tun, als wären Sie nicht in der Landesregierung. Dann hätten wir nämlich gemeinsam etwas erreicht.
Ich darf noch einen Satz zu dem Zwischenruf „Schülermentoren ohne Ende“ sagen. Ich weiß, wie viele wir haben, und ich habe das auch in der Anhörung zum Landessportplan erwähnt. Da ist auch gesagt worden, dass Schülermentoren bisher nur zu einem ganz geringen Prozentsatz diesen Spagat zwischen Schule und Verein wirklich geschafft haben. Das war bisher leider nicht stärker möglich. Deswegen sage ich ja: Die Mentoren kommen teilweise auf eine Art und Weise zum Einsatz, bei der wir an deren Stelle besser Sportunterricht mit Sportlehrern geben müssten. Das ist der Haken, und dort klemmt es.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte einige Anmerkungen unter Bezugnahme auf die Anhörung zum Landessportplan machen, die wir im Dezember durchgeführt haben und bei der doch einige kritische Punkte angesprochen worden sind.
Frau Brunnemer, Sie haben vorhin den Solidarpakt angesprochen.
Es gibt jedes Mal wieder eine Vermischung mit den eigentlich zutreffenden Zahlen. Letztendlich hat der Sport originär eine Verfügungsmasse von 43 Millionen €. Alle anderen Mittel, die darüber hinausgehen, sind bereits festgelegt. Das heißt, der Sport hat gar keine Möglichkeit, darauf einzuwirken. Deswegen war es den Vertretern des Sports auch ganz wichtig, darauf hinzuweisen, dass jetzt, wenn die Verhandlungen über eine Neuauflage des Solidarpakts mit dem Sport beginnen, entsprechend aufgestockt werden muss und dass dabei nicht nur der Inflationsausgleich angerechnet werden darf. Vielmehr geht es darum, dass wir dem Sport wirklich mehr Mittel zur Verfügung stellen, damit er eine Planungssicherheit hat, die diesen Namen auch verdient.
Ein wesentlicher Punkt der Kritik waren – das Problem haben wir auch schon des Öfteren angesprochen – die fehlenden Landesmittel für die Integration. Wir alle wissen, dass in Sportvereinen jede Menge Integrationsarbeit geleistet wird, und zwar nicht nur in Fußballvereinen, sondern eigentlich querbeet. Da werden auch immer mehr Ansprüche an die Sportvereine gestellt, und es kommt immer mehr Arbeit auf sie zu. Dass gleichzeitig keine Landesmittel im Haushalt dafür aufgeführt sind, halten wir schlichtweg für einen Skandal. Es geht nicht an, dass man die Bedeutung der Integration in Sonntagsreden immer betont und im Sport dann nur Bundes
mittel dafür verwendet. Da muss dringend nachgebessert werden.
Das muss vor allem auch in den Gesprächen mit dem Landessportverband über die Fortschreibung des Solidarpakts dringend mit aufgegriffen werden. Denn wir wissen, dass Vereine sehr viele gute Konzepte in den Schubladen haben, die sie nur nicht umsetzen können, weil ihnen dazu die finanziellen Mittel fehlen. Deswegen ist mein Appell, das mit aufzunehmen.
Ein weiterer Punkt – Frau Brunnemer, Sie hatten das schon angesprochen – ist natürlich der Sportstättenbau. Da haben wir sowohl im kommunalen Sportstättenbau als auch im Vereinssportstättenbau einen enormen Nachholbedarf.
Das sage ich ja. Ich gebe Ihnen da ja ausnahmsweise einmal recht. Das darf ich auch einmal betonen.
Wir wissen, dass es da eine enorme Liste von Anträgen aus den Vereinen und aus den Kommunen gibt. Ich will einmal eine Zahl aufgreifen, damit deutlich wird, worüber wir eigentlich sprechen: Beim kommunalen Sportstättenbau liegen 258 Anträge mit einem Volumen von 52,6 Millionen € vor. Es gibt 91 bewilligte Anträge über insgesamt rund 12,5 Millionen €.
Meine Damen und Herren, es geht gar nicht darum, dass überall neue Sporthallen gebaut werden sollen. Aber viele unserer Sporthallen sind einfach in die Jahre gekommen. Das heißt, sie sind nicht mehr in einem Topzustand. Wir selbst kommen in die Jahre, aber auch die Sportstätten kommen in die Jahre.
Sie müssen dringend auch energetisch neu überarbeitet werden. Dazu ist das Geld dringend erforderlich. Ich hoffe auch, dass da über das Konjunkturprogramm einige Mittel herüberkommen.
Ein weiterer Punkt, der von uns immer wieder angesprochen wird, der auch bei der Anhörung eine wesentliche Rolle spiel te: Wir legen sehr großen Wert auf das Sportland BadenWürttemberg, die „Bewegte Grundschule“ und all die Programme, die wir haben. Aber auf eines wird nie richtig geachtet; das wird immer wieder übersehen, wahrscheinlich sogar mutwillig übersehen: der Sportunterricht an den Grundschulen.
Wir haben nach wie vor die Misere, dass gerade an den Grundschulen der Sportunterricht von fachfremden Lehrern erteilt wird. Jetzt will ich bei den fachfremden Lehrern nicht verkennen, dass sie auch einiges vom Sport verstehen und sich sehr viel Mühe geben. Aber wenn wir der Auffassung sind, dass unsere Kinder – weil sie unter Bewegungsarmut leiden, oder weil sie immer dicker werden – Bewegung dringend brauchen, dann reicht es nicht aus, an der Grundschule ein paar Bewegungsübungen mit ihnen zu machen, sondern dann brauchen wir dazu ausgebildete Sportlehrer, und zwar, wie gesagt, gerade in der Grundschule.
Denn nur ein Sportlehrer kann erkennen, warum ein Kind gerade nicht mitmacht. Nur er kennt Antworten auf Fragen wie „Wie kann ich das Kind motivieren?“ oder „Wie bringe ich es fertig, dass das Kind mutiger wird?“ Ein Kind wird mutiger, wenn es weiß, dass da ein Sportlehrer ist, der es auffangen kann und der weiterhilft. Deswegen brauchen wir ganz dringend mehr ausgebildete Sportlehrer an den Grundschulen.
Herr Minister Rau, wenn Sie gerade auf der Suche nach Lehrern sind, dann erweitern Sie doch Ihr Programm und suchen Sie gleich auch nach guten Sportlehrern. Das wäre dringend notwendig.
Bitte?
Was die Grundschulen anbelangt, gehört dazu noch etwas anderes – ich habe es hier schon öfter gesagt. An den Schulen fehlt Schwimmunterricht, und zwar schon an den Grundschulen. Jedes Jahr im Sommer kommen Meldungen von tödlichen Badeunfällen; gleichzeitig fällt der Schwimmunterricht aus, denn es sind keine Sportlehrer da. Ich kann jede Lehrerin verstehen – –
In einem, Frau Berroth, sind Sie, die Landesregierung und die beiden Regierungsfraktionen ja Weltmeister: beim Schwarzer-Peter-Spiel. Sie beherrschen es perfekt, jedes Mal jemand anderen verantwortlich zu machen, wenn Sie nicht weiterwissen.
Es geht nicht nur darum, dass keine Hallen da sind. Hallen gibt es zum großen Teil ja noch, aber ausgebildete Lehrer fehlen. Ich kann verstehen, wenn eine Grundschullehrerin sagt: „Ohne Fachkenntnisse gebe ich keinen Schwimmunterricht“, weil das Risiko einfach zu groß ist. Infolgedessen sind Sportlehrer dringend notwendig.
Jetzt haben wir mit Begeisterung festgestellt, dass die Landesregierung bzw. die beiden Regierungsfraktionen doch noch lernfähig sind. Das erstaunt manchmal wirklich.
Bei den Fanprojekten haben Sie sich doch bewegt, wenn auch langsam und mühsam.
Im April 2007 hatten wir unseren Antrag eingebracht. Jetzt haben Sie gesehen, dass es doch wichtig ist, dort etwas zu tun. Ich würde mir einfach wünschen – –
Ja. Aber im Jahr 2007 wurde unser Antrag abgelehnt. Mittlerweile haben Sie festgestellt, dass wir doch recht haben. Ich würde mir wünschen, dass Sie sich in Zukunft etwas schneller bewegen und unseren Anträgen gleich zustimmen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte mit ein paar Zahlen anfangen: Im laufenden Schuljahr 2007/2008 besuchen rund 93 800 Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg die allgemeinbildenden Schulen in freier Trägerschaft, kurz Privatschulen genannt. Die Zahl dieser Schüler ist gegenüber dem Vorjahr um 2,8 % – das entspricht rund 2 600 Schülern – gestiegen. Auch an den privaten beruflichen Schulen sind die Zahlen gestiegen.
Wir wissen, dass die Zahlen steigen. Ich nenne diese Zahlen deshalb, weil wir auf der anderen Seite sehen müssen, dass die Schülerzahlen an den staatlichen Schulen rückläufig sind. Dies müsste uns zu denken geben.
Moment. – Das hat nicht nur damit zu tun, dass es weniger Geburten gibt. Denn an den privaten Schulen steigen die Schülerzahlen an.
Wenn Sie von den Regierungsfraktionen nicht auf die Idee kommen, darüber nachzudenken, ob vielleicht am öffentlichen Schulsystem etwas nicht in Ordnung ist, dann tun Sie mir in der Seele leid.
Daran sieht man wieder einmal ganz deutlich, dass Sie sich mit solchen Punkten herausreden wollen.
Ich wäre noch auf dieses Problem zu sprechen gekommen.
Die Entwicklung in Heidelberg, die Herr Mentrup gestern angesprochen hat, muss uns doch zu denken geben, meine Damen und Herren, insbesondere Ihnen von den Regierungsfraktionen.
Die kommt gleich.
Ich kann für Freiburg genau das Gleiche sagen. Immer mehr Privatschulen entstehen. Eltern, die ihre Kinder dort anmelden, sind Eltern, die sich ein eigenes Schulgeld fast nicht leis ten können, die sich dieses Geld wirklich bitter herausschwitzen, weil sie mehr Vertrauen in das System der Privatschulen haben als in das öffentliche System.
Daran krankt doch die ganze Geschichte.
Das sollten Sie doch endlich einmal begreifen.
Lieber zahlen die Eltern wirklich teures Schulgeld, damit sie das Gefühl haben, dass eine individuelle Förderung für ihre Kinder wirklich möglich ist, eine Förderung, die an den staatlichen Schulen nicht mehr in diesem Ausmaß gewährleistet ist.
Die langen Wartelisten gerade bei den Privatschulen zeigen das ganz deutlich. Sie sind der Beweis, dass das Vertrauen in Ihre Bildungspolitik gering ist und bei Ihrer Bildungspolitik sehr viel im Argen liegt.
Ich bin vor Ort, ich bin sehr viel in den Schulen.
Im Oktober letzten Jahres wurde in Freiburg die Initiative „Schule mit Zukunft“ gegründet. Sie hat einen enormen Zulauf, weil sich immer mehr Eltern, Lehrer und Schüler über die Borniertheit aufregen, die Sie in der Bildungspolitik an den Tag legen.
Lesen Sie die Äußerungen des Arbeitskreises Gesamtelternbeiräte Baden-Württemberg nach, der im Zusammenhang mit Ihrer Offensive von „schnell und billig“ spricht und auch die Frage stellt – die kann man wirklich stellen –: Kann oder will Herr Minister Rau keine umfassende Reform mehr einleiten? Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion hat die Qualitätsoffensive, die Herr Rau angekündigt hat, letztendlich auch als „Reparaturprogrämmchen“ bezeichnet.
Meine Damen und Herren, da darf man sich nicht wundern, dass die Privatschulen einen so großen Zulauf haben, weil, wie gesagt, das Misstrauen gegenüber der bestehenden Bildungspolitik sehr ausgeprägt ist.
Frau Lazarus, Sie haben vorhin gefragt – auch der Minister hat das angesprochen –, wie lange mit den Privatschulen eigentlich schon über das Bruttokostenmodell diskutiert wird. Wir haben bereits vor langer Zeit Anträge dazu gestellt.
Die SPD-Fraktion hat hierzu schon in den Neunzigerjahren Anträge gestellt und die Diskussionen geführt.
Sie haben sich jahrelang vor der betreffenden Aufgabe gedrückt. Sie haben eine Arbeitsgruppe gebildet, die getagt hat und getagt hat und getagt hat. Man wusste nicht: Tagt die überhaupt, oder was macht die eigentlich?
Manchmal wird es wirklich ausgesprochen lächerlich, wenn die FDP/DVP immer auf die Zeit von 1992 bis 1996 hinweist.
Die Welt hat davor bestanden, und die Welt besteht auch danach.
Wie lange, meine Damen und Herren von der FDP/DVP, sind Sie eigentlich mit an der Regierung?
Ihre Politik ist dadurch gekennzeichnet, dass Sie draußen immer große Sprüche machen
und dann, wenn Sie hier drin sind, im Grunde genommen wieder einknicken und alles mittragen, was die CDU macht.
Der Gesetzentwurf wird von uns natürlich mitgetragen. Das ist klar. Aber wir sind nach wie vor der Auffassung, dass dieser Entwurf erst ein erster Schritt ist.
Was die Privatschulen jetzt dringend brauchen, ist die Zusage, dass die Zuschüsse bis 2011 auf einen Kostendeckungsgrad von 80 % angehoben werden, und nicht wieder die faule Ausrede – Frau Lazarus, lassen Sie mich es so hart sagen –, dies sei von der Finanzierung her noch nicht geklärt.
Sie müssten wissen, dass man natürlich ein Finanzierungskonzept anfordern kann, ohne es unmittelbar gemeinsam mit dem Haushalt zu diskutieren. Genau das will unser Antrag. Deswegen beantragen wir, unseren Antrag zur weiteren Beratung an den Schulausschuss zu überweisen. Wir werden dann dort den Antrag stellen, dass – –
Darf ich den Satz vielleicht noch zu Ende sagen? – Ich weiß, das Thema ist Ihnen, Frau Berroth, höchst unangenehm, weil Sie draußen immer herumreisen und erklären, Sie seien die Retterin der Privatschulen, was schlicht und ergreifend nicht stimmt. Wir werden zur Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs den Antrag stellen, bis spätestens 2011 bei allen Schulen in freier Trägerschaft die 80-%-Förderquote auf der Basis des Bruttokostenmodells umzusetzen. Das haben die Schulen einfach verdient. Wir sind es ihnen auch schuldig. Wir sind es den Schulen schuldig, den Eltern und den Kindern. Wenn Sie dann darüber hinaus noch etwas am Bildungssystem der öffentlichen Schulen tun würden, ginge es in Baden-Württemberg wieder bergauf.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es war schon interessant, die verschiedenen Äußerungen meiner Vorrednerinnen zu hören.
Aber ich möchte sie einfach zitieren, denn das ist es wirklich wert.
Die CDU spricht davon, dass es das Problem mit den Vereinen nicht nur beim G 8 gibt, sondern bei allen Schulen. Ferner wird gesagt, dass der Kultusminister die Käseglocke über die Schulen halte und diese lüften solle; das finde ich eine ganz interessante Aussage.
Frau Berroth erwartet heute die Erkenntnis vom Minister, wie es mit den Vereinen weitergeht. Sie haben zugegeben, dass die Antworten in dieser Stellungnahme nicht gerade sehr befriedigend sind, was ja auch stimmt.
Sie hoffen jetzt, dass heute ein bisschen Licht ins Dunkel kommt – so haben Sie sich ausgedrückt –, und erwarten Er
kenntnisse vom Minister; darauf sind wir auch sehr gespannt.
Dann finde ich es auch noch sehr gut, Frau Berroth, dass Sie darauf hinweisen, dass die ehrenamtliche Arbeit nicht überstrapaziert werden darf und die geforderte Flexibilität dort in Grenzen gehalten werden soll. Das ist etwas, das wir schon die ganze Zeit über fordern. Wir sagen immer wieder: Allein mit Ehrenamt geht es nicht.
Aber bisher haben Sie dem immer widersprochen. Folgen Sie doch endlich einmal dem, was wir sagen. Dann, denke ich, würde sich einiges hier im Land verändern, auch bei den Sportvereinen.
Wir alle wissen, dass die Vereine die Auswirkungen von G 8 sehr massiv spüren. Das bekommen wir auch von den Sportverbänden mitgeteilt.
Die Auswirkungen werden in den Vereinen sehr massiv wahrgenommen, weil nämlich die Schülerinnen und Schüler gerade beim G 8 teilweise am Wochenende noch ihre Hausaufgaben machen müssen.
Jetzt habe ich gerade von Ihnen gehört, dass in den Osterferien ein Mathenachhilfekurs gemacht werden solle. Warum ist es nicht möglich, dass man sich die Mathekenntnisse während der ganz normalen Schulzeit aneignet?
Es ist auch ein Indiz dafür, dass Sie selbst merken, dass in diesem Schulsystem vieles im Argen liegt, wenn Sie ansprechen, dass Schülerinnen und Schüler auch in den Ferien noch Nachhilfeunterricht nehmen müssen.
Das wollen wir eben nicht. Deshalb sind wir der Auffassung, dass das G 8 und auch die Ganztagsschulen so weiterentwickelt werden müssen, dass die Kinder wirklich nach wie vor ihre sportlichen, aber auch ihre musischen Aktivitäten aufrechterhalten können, dass man die Kinder nicht vom Verein abmelden muss, weil sie keine Zeit mehr dafür haben.
Besonders betroffen macht mich – ich habe es in der letzten Diskussion zu diesem Thema auch schon gesagt –, wenn sich Kinder von Wettkämpfen abmelden mit der Begründung: „Am Wochenende muss ich zu Hause lernen. Ich habe Angst, ich verpasse in der Schule den Anschluss. Deswegen höre ich lieber mit meinem Lieblingssport auf.“ Das kann es doch nicht gewesen sein. Und wir nennen uns dann Sportland BadenWürttemberg! Das zeigt auch wieder, dass hier noch dringender Nachholbedarf besteht.
Hier gilt eigentlich wie für alles in der Bildungspolitik: Ohne Moos nix los! Solange immer bloß diese Billigmacherei betrieben wird, kann es natürlich auch nicht funktionieren.
Sie werden mit der Zeit auch merken, dass dies stimmt.
Jetzt wird ein kleines Reförmchen gemacht, zu dem sogar Ihr Fraktionsvorsitzender sagt, das sei bloß ein „Reformprogrämm chen“.
Das kann ich mit ihm klären. Das haben wir so in der Presse gelesen, also ist es auch so.
Er hat selbst gesagt, dass das viel zu wenig sei, was hier gemacht wird. Es dauert immer eine ganze Weile, bis Sie es einsehen, und dann sind Sie bereit, ein bisschen herumzudoktern, ein bisschen nachzuhelfen, scheuen sich aber, im Interesse der Kinder und der Vereine endlich den großen Wurf zu machen. Dafür ist es höchste Zeit.
Ich bin davon überzeugt, dass Sie – wie schon beim Thema „Zweite Startbahn am Flughafen Stuttgart“ – irgendwann auch hier auf den Trichter kommen, dass wir recht haben. So wird es sich auch beim G 8 zeigen. Sie werden mehr Geld für das pädagogische Personal in die Hand nehmen müssen.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die beiden vorangegangenen Beiträge haben gezeigt – –
Herr Noll, Sie können davon ausgehen, dass ich das in meiner Rede auch noch ansprechen werde.
Zunächst möchte ich auf die Beiträge meiner beiden Vorredner eingehen. Da stellt sich die Situation wie so oft in Landtagsdebatten in diesem Hause dar: Wenn man genau zuhört, kann man feststellen, dass wir eigentlich in vielen Punkten übereinstimmen. Trotz alledem heben die einzelnen Redner das heraus, was uns trennt.
Wir als SPD-Fraktion werden dem Antrag der Grünen zustimmen, weil wir es als richtig empfinden, heute von dieser Stelle aus die Landesregierung aufzufordern, sich verstärkt dafür einzusetzen, dass die zeitnahe Berichterstattung über die Spiele der Fußballbundesliga auch in Zukunft gewährleistet ist.
Wenn wir uns die Einschaltquoten bei der „Sportschau“ anschauen,
können wir alle feststellen, dass die Berichterstattung über die Fußballbundesliga sehr stark im Interesse der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes liegt. Deswegen kann ich nicht verstehen, dass man das hier ad acta legt und lediglich darauf verweist, man müsste dann die anderen Sportarten auch noch aufnehmen. Selbstverständlich wünsche auch ich mir, dass in der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung, z. B. in der „Sportschau“, mehr Platz beispielsweise für Frauenfußball, aber auch für die Bundesligen in anderen Sportarten ist. In Freiburg gibt es zehn Bundesligamannschaften in verschiedensten Sportarten. Ich bin Beiratsvorsitzende bei den „Eisvögeln“. Wir spielen seit Jahren im Damenbasketball in der ersten Liga. Es wäre schön, wenn darüber auch mehr Berichte kämen. Aber das allein reicht doch nicht, um zu sagen: Deswegen wollen wir heute hier keine Abstimmung darüber. Ich halte sie trotzdem für sehr wichtig.
Noch ein ganz wesentlicher Punkt, meine Damen und Herren: Schauen Sie sich doch wirklich einmal die Verankerung der „Sportschau“ in unseren Familien an. Die „Sportschau“ hat im Grunde genommen einen solchen Wert in unserem Familienleben, dass man einfach sagen muss: Da darf man nicht darüber diskutieren und nicht darüber nachdenken, diese eventuell nach hinten zu verschieben. Wenn Sie sehen, mit welcher Begeisterung Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene sich diesen Zeitpunkt der „Sportschau“ immer wieder genau vormerken und im Grunde genommen auch die Familien ihre Samstagsgestaltung teilweise danach richten oder sogar im Urlaub noch Wert auf die „Sportschau“ gelegt wird,
dann erkennen Sie, denke ich, dass das auf jeden Fall etwas ist, was gewährleistet werden muss.
Ein weiterer Punkt ist natürlich auch: Wenn wir immer wieder beklagen, dass viele Kinder und Jugendliche zu häufig vorm Fernseher sitzen, wie man so allgemein sagt, dass sie zu sehr die Programme anschauen, die wir alle im Grunde genommen nicht unbedingt für sehenswert für Kinder und Jugendliche halten, wir aber jetzt unter Umständen gleichzeitig mithelfen, dass die Sendungen, die sie ganz gern anschauen, von den Zeitpunkten, zu denen sie bisher gesendet worden sind, nach hinten verschoben werden, dann, muss ich sagen, erweisen wir der Sorge, die bei uns sehr oft zum Ausdruck kommt, dass Kinder das Falsche schauen, einfach einen Bärendienst. Das kann es doch nicht gewesen sein.
Daher fände ich es schön, wenn alle hier in diesem Haus heute diesen Antrag der Grünen unterstützten und die Landesregierung dementsprechend ersucht würde, jetzt wirklich verstärkt bei den Privaten darauf hinzuwirken, dass die bisherige zeitnahe Berichterstattung nicht weiter ausgedünnt wird. Das müsste in unser aller Interesse liegen.
Ich danke Ihnen.
Nein, lieber Kollege Winkler, keine Überweisung an den Sportklub, sondern an den Ausschuss, hieß es gerade. Ich finde das auch richtig, denn dann bleibt uns das Thema erhalten und können wir uns jedes Mal wieder neu auf die Aktualität einstellen.
Ich habe mich deswegen noch einmal gemeldet: Habe ich Sie richtig verstanden, Herr Kollege von der FDP/DVP, dass Sie der Auffassung sind, dass in Zukunft jeder Fußballbegeisterte einen PC mit Internetzugang bekommen soll, damit er über das chinesische Fernsehen die deutschen Fußballbundesligaspiele anschauen kann? Dann warte ich auf Ihren Haushaltsantrag.
Danke.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben ja gestern sehr lange über das Thema Bildung diskutiert. Während dieser Diskussion ging es auch um das Thema Hausaufgaben. Ich habe mich schon des Öfteren gefragt, ob auch der Kultusminister in Sachen Sport seine Hausaufgaben gemacht hat, und muss sagen: Ich setze da ein ganz großes Fragezeichen und werde am Schluss auch begründen, warum ich der Auffassung bin, dass er bei seinen Hausaufgaben, die er von uns eigentlich schon seit Langem aufbekommen hat, einiges verpasst hat.
Wir hatten hier im Plenum vor einem Jahr eine Diskussion zum Thema „Sportland Baden-Württemberg“. Bereits damals hat die SPD-Landtagsfraktion genauso wie die Grünen eine ganze Reihe von Fragen gestellt, die vom Kultusminister jedoch nicht beantwortet wurden. Wir haben daraufhin die aktuelle Lage hinsichtlich der Sportförderung in Baden-Würt temberg noch einmal abgefragt, und über diese Drucksache unterhalten wir uns heute.
Beim Durchlesen dieser Drucksache stellen wir fest, dass sich nichts Wesentliches geändert und schon gar nichts verbessert hat.
Bei uns allen ist unbestritten, dass dem Sport gerade bei jungen Menschen eine große Bedeutung zukommt. Wir wissen, dass sich das Freizeitverhalten junger Menschen ändert, dass sie in ihrem Alltag immer bewegungsärmer werden. Daher ist es umso wichtiger, dass sowohl an den Schulen als auch bereits in den Kindertageseinrichtungen Sportunterricht bzw. eine Heranführung an den Sport erfolgt. Wenn wir uns das Ganze dann auch noch unter dem finanziellen Aspekt der Gesundheitsvorsorge anschauen, ist es umso dringender, dass hier wirklich auch entsprechende Taten folgen, und zwar mehr Taten als die, die Sie bereits vorzuweisen haben.
Ich will Ihnen an einigen Punkten aufzeigen, dass wir vom Sportland Baden-Württemberg schon noch ein bisschen entfernt sind. Dies ist zu erkennen, wenn wir nicht nur den Leis tungssport, sondern auch den Breitensport und die Wirklichkeit in den Schulen und in den Kindertageseinrichtungen in unserem Land betrachten. Die Realität in den Kindertageseinrichtungen ist doch: Die Heranführung der kleinen Zwerge an den Sport ist in hohem Maße ein Verdienst der Erzieherinnen und Erzieher.
Und vieler Eltern natürlich auch. Aber es geht mir jetzt in erster Linie um das, was in den Kindertageseinrichtungen passiert. Wir wissen natürlich auch, dass es, wenn die Erzieherinnen und Erzieher mit den Kindern Sport ausüben sollen, ganz wesentlich darauf ankommt, dass genügend Personal da ist. Sie können nicht mit einer Gruppe von 20 kleinen Zwergen in eine Halle oder einen Bewegungsraum gehen, um dann mit ihnen gemeinsam Bewegungsübungen zu machen. Das funktioniert im Allgemeinen nicht.
Sie müssen nämlich auch diejenigen mitnehmen, die von Haus aus pummelig sind, die von Haus aus ängstlich sind. Denen müssen sie das Gefühl vermitteln: „Du lernst das auch noch, du kannst das auch noch. Lass dir Zeit. Wir geben dir auch die se Zeit.“ Ich habe öfter einmal Kindertageseinrichtungen besucht. Ich muss einfach sagen: Es ist schon ein Erlebnis, wenn man sieht, wie ein vierjähriges kleines Mädchen einfach nur dasitzt und weint, weil es Angst hat, weil es von zu Hause aus sportliche Betätigung nicht kennt. Es hat lange gedauert, bis das Mädchen erst einmal bereit war, an meiner Hand die ers ten kleinen Sportübungen zu machen. Deswegen ist es ganz wichtig, dass mehr Personal da ist.
Der Herr Minister geht in der Stellungnahme auch auf die Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen ein. Auch das ist schön und gut. Aber wenn Sie die personelle Situation in vielen Einrichtungen kennen, dann wissen Sie, dass es oft ganz schwierig für die Erzieherinnen und Erzieher ist, diese Weiterbildungsangebote überhaupt in Anspruch zu nehmen, weil die Personalkapazität nicht ausreicht. Da besteht, denke ich, auf jeden Fall noch Handlungsbedarf.
Gleichzeitig möchte ich aber noch einmal betonen, dass wir wissen, wie viel die Erzieherinnen und Erzieher in diesem Bereich leisten und dass alles, was in diesem Bereich passiert, in erster Linie das Verdienst der Erzieherinnen und Erzieher ist.
Ich komme zu einem Punkt, über den wir hier schon sehr häufig diskutiert haben, bei dem ich aber feststellen muss, dass sich da so gut wie gar nichts tut. Man kann hierfür den Begriff „Baustelle Sportunterricht“ nehmen. Wir alle wissen, dass sich seit Jahren die Klagen der Eltern mehren, die immer wieder darauf hinweisen, dass der Sportunterricht in der Regel als Ers tes ausfällt, wenn es irgendwo ein bisschen eng wird. Dann fällt der Sportunterricht an vielen Schulen fast regelmäßig aus.
Frau Berroth, Sie können zwar den Kopf schütteln, aber das stimmt schon.
Das ist immer noch so. Es stimmt schon. Fragen Sie doch einmal die ganzen Verbände. Fragen Sie einmal den Sportlehrerverband. Der wird Ihnen sagen, was passiert.
Ich kann Ihnen eines sagen: Ich gehe regelmäßig in die Schulen. Ich nehme allerdings im Gegensatz zu Ihnen die Klagen der Eltern sehr ernst.
Ich kümmere mich auch darum. Die Klagen sind einfach da. Die können Sie nicht wegreden.
Natürlich. Da müssten Sie ja glauben, dass die Verbände alle lügen.
Sie sollten, wenn Sie die Klagen von Eltern ernst nehmen, Taten folgen lassen. Wo ist das Konzept des Kultusministers zum fachfremden Unterricht?
Wo ist das Konzept, mit dem dafür gesorgt wird, dass der Sportunterricht nicht weiter ausfällt? Jetzt gucke ich gerade Sie an, aber ich könnte auch genauso gut auf die andere Seite schauen.
Ich möchte unsere Forderung, die wir schon vor einem Jahr gestellt haben, erneuern. Wir fordern ein Konzept des Kultusministeriums, nach dem weniger fachfremder Unterricht stattfindet und der Sportunterricht nicht so oft ausfällt. Ich habe große Hochachtung vor den Lehrern und Lehrerinnen, die fachfremd Sportunterricht geben. Aber es kann nicht sein, dass der Kultusminister diese Lehrer und Lehrerinnen einfach im Regen stehen lässt. Da ist ein Konzept dringend erforderlich. Das mahnen wir an.
Aus der Stellungnahme des Kultusministeriums zu unserem Antrag „Schwimmunterricht an Schulen im Land“ – das können Sie unter der Drucksache 14/2238 noch einmal nachlesen – geht für mich sehr klar hervor, dass der Herr Minister nicht so richtig weiß, was Tag für Tag an baden-württembergischen Schulen eigentlich so vor sich geht. Er kann uns nicht sagen, wie viel Schwimmunterricht angeboten wird, an welchen Grundschulen er überhaupt angeboten wird. Er kann nicht sagen, ob Schwimmunterricht ausfällt, wie viel Lehrer für Schwimmunterricht eingesetzt werden. Seine Bilanz lautet im
Grunde genommen: „Ich weiß einfach gar nichts.“ Das halte ich für höchst bedenklich.
Wir haben im Ausschuss darüber diskutiert, aber ich denke, es gehört genauso gut in die Öffentlichkeit. Jeden Sommer wieder sind wir sehr erschrocken – und das kann ich bestimmt für alle von uns sagen –, wenn wir immer wieder lesen müssen, dass Kinder bei Badeunfällen tödlich verunglücken. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass der Schwimmunterricht häufig zu kurz kommt. Im Regierungsbezirk Freiburg etwa bieten 50 % der Grundschulen gar keinen Schwimmunterricht an.
Nicht nur deswegen. Wir wissen, dass Schwimmunterricht teilweise nicht mehr angeboten wird, dass Kinder häufig nicht mehr schwimmen lernen. Daher haben wir die Verantwortung, nicht zu warten, bis das Kind tatsächlich im Wortsinn mit dem Bade ausgeschüttet ist, sondern bereits jetzt auf diese Tatsachen zu reagieren. Ich denke, das gehört sich auch.
Ein weiterer Punkt, über den wir gestern ebenfalls sehr lange diskutiert haben, ist die Ganztagsschule. Ich denke, dass noch immer bei sehr vielen von Ihnen und insbesondere auch im Kultusministerium der Eindruck besteht, die Ganztagsschule könnte man fast zum Nulltarif haben. Da gibt es die Auffassung: „Wir brauchen nur die Ehrenamtlichen, und dann wird es schon reichen.“ Ich denke jedoch, die Sportvereine, die sich schon jetzt engagieren und die sich gern noch weit mehr engagieren würden, brauchen hierzu auch eine finanzielle Unterstützung. Man kann nicht einfach sagen: „Okay, die kommen und machen das.“ Zum Nulltarif kann so etwas einfach nicht funktionieren.
Bei der letzten Debatte habe ich bereits darauf hingewiesen, dass die Schulen finanziell in die Lage versetzt werden müssen, sich ihr pädagogisches Personal selbst einzukaufen. Hierzu gehören beispielsweise auch Kooperationen mit Sportvereinen, damit die Sportvereine die Chance wahrnehmen können, die Kinder anzusprechen, die bislang noch nicht am Vereinsleben teilgenommen haben, und sie hierfür zu begeis tern.
Ein weiterer Punkt ärgert mich als Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für bürgerschaftliches Engagement ganz besonders: Ich persönlich sehe es als eine ungeheure Geringschätzung der ehrenamtlichen Arbeit in unserem Land an, wenn Sie die ehrenamtlich Tätigen als Hilfslehrer missbrauchen wollen. Das kann nicht funktionieren. Wenn Sie Ganztagsschulen einführen, dann müssen Sie auch die entsprechenden Bedingungen schaffen, und zwar sowohl räumlich als auch personell. Das geht nicht zum Nulltarif.
Das andere kann sicherlich ebenfalls gut sein, aber eine Öffnung allein auf freiwilliger Basis kann nicht funktionieren. Wenn Sie in unserer Bildungslandschaft etwas ändern wollen, dann müssen Sie auch Geld in die Hand nehmen. Das gilt für Ganztagsschulen ebenso wie für das achtjährige Gymnasium.
Über das G 8 haben wir gestern auch schon sehr lange diskutiert. Ich weiß nicht, ob auch bei Ihnen die Klagen von Eltern ankommen, deren Kinder im G 8 sind. Diese Eltern klagen zum einen über den extremen Leistungsdruck und zum anderen über die mangelnde Freizeit. Sie stellen fest, dass der Sport wirklich auf der Strecke bleibt. Mich persönlich – das muss ich Ihnen sagen – hat es sehr betroffen gemacht, als ich von Eltern gehört habe, dass Schüler sich vom Kreisskijugendtag abgemeldet haben, weil sie Angst haben, zu viel Schulunterricht zu versäumen und hinterher nicht mehr mitzukommen. Das kann es mit dem G 8 doch wohl nicht gewesen sein!
Das ist die Realität.
Wir bekommen auch die Rückmeldung von den Vereinen, dass sich Schüler und Schülerinnen vermehrt abmelden, weil sie meinen, sie bekommen die Dinge sonst nicht mehr auf die Reihe. Da, denke ich, sind Nachbesserungen von Ihnen nötig. Ich habe bislang ein paar deutliche Worte hierzu vermisst.
Ein ganz besonderer Aspekt, den Sie im Grunde permanent verdrängen und der auch dem Kultusminister in der Stellungnahme zu unserem Antrag nur eine kleine Anmerkung wert war, ist das Mauerblümchendasein, das die beruflichen Schulen im Sportbereich führen. Da wird seit Jahren nichts getan. Seit Jahren kennen wir die Klagen. Damit Sie wissen, dass meine Informationen hierzu ebenfalls stimmen: Der Deutsche Sportlehrerverband, Landesverband Baden-Württemberg, hat im Dezember 2007 nochmals moniert, dass die beruflichen Schulen in Baden-Württemberg seit Jahren, was den Sport betrifft, ein Mauerblümchendasein führen. Da wäre eine Konzeption notwendig, und es wäre wichtig, dass Sie sich auch für die Interessen der beruflichen Schüler einsetzen.
Ein weiterer Punkt, den wir angesprochen haben, sind die Klagen über fehlende oder zu kleine Sporthallen beim Vereinssportstättenbau. Wir wissen, dass der entsprechende Antrag stau 30 bis 40 Millionen € beträgt. Es wäre dringend erforderlich, gerade im Hinblick darauf, dass wir dem Sport einen größeren Stellenwert einräumen – – Ich bin gerade ein wenig irritiert, weil ich sehe, dass meine Redezeit bald zu Ende ist.
Solche Komplimente finde ich immer sehr zwiespältig.
Es ist wichtig, dass das Land genau hier tätig wird und sich endlich daranmacht, diesen Antragstau abzubauen – nicht nur im Interesse der Jugendlichen in unserem Land; denn wir wissen, dass bedingt durch den demografischen Wandel die Vereine inzwischen auch für die älteren Mitbürgerinnen und Mit
bürger verstärkt Angebote machen. Genau dafür brauchen wir ebenfalls neue Sportanlagen und brauchen Räumlichkeiten, die hierfür geeignet sind.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich eine Vorbemerkung zu unserem Antrag machen, der ja heute Morgen mit Ihrer Zustimmung für dringlich erklärt worden ist. Ich habe gewisse Probleme damit, wie Sie mit diesem Antrag umgehen. Sie erklären ihn für dringlich, setzen ihn jedoch gleichzeitig als Punkt 14 ganz nach hinten auf die Tagesordnung.
Ich habe mir daher schon überlegt, ob Sie eventuell für die Formulierung Ihres Zusatzantrags einige Stunden gebraucht haben.
Wenn ich mir den Text Ihres Antrags durchlese, kann ich mir das allerdings doch nicht vorstellen. Aber die Frage bleibt einfach bestehen.
Hören Sie doch einfach zu; denn sonst verlängert sich das Ganze noch. Ich habe ja zweimal fünf Minuten Redezeit. Wenn Sie wollen, kann ich meine Redezeit wirklich gnadenlos ausschöpfen. Das liegt jetzt auch an Ihnen.
Ich weiß ja nicht, wie Sie sich jetzt gerade gedopt haben. Aber das müssen Sie jetzt schon noch aushalten.
Wenn Sie mir zuhören, geht es vielleicht auch schneller, und wir brauchen dann vielleicht nicht die ganze vorgesehene Zeit. Zuhören liegt also im Interesse von uns allen.
Meine Damen und Herren, wir haben uns ja in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause bereits über die Rad-WM unterhalten. Sehr viele von Ihnen haben damals die Hoffnung gehegt, dass im Radsport doch ein Neuanfang möglich ist und dass es eine saubere Rad-WM gibt. Wir haben als SPD-Fraktion schon damals mit einem entsprechenden Antrag unsere Auffassung zum Ausdruck gebracht, dass es mit dem Neuanfang nicht funktionieren werde und dass daher keine Landesmittel für diese Rad-WM ausgegeben werden sollten.
Wir hatten damals große Bedenken, und diese wurden auch von Bundesinnenminister Schäuble geteilt, der ja immer wieder Bedenken geäußert, immer wieder nachgefragt und sich überlegt hat, ob diese Weltmeisterschaft überhaupt stattfinden
soll oder ob es nicht klüger wäre, sie abzusagen. Wir fühlten uns eigentlich durch diese Überlegungen von Herrn Minister Schäuble bestätigt.
Leider, muss man sagen, gab uns jetzt der Verlauf der RadWM recht. Das ganze Hickhack um Ehrenkodex, eidesstattliche Erklärungen, Antidopingregeln, Fahrverbote, die Haltung des Weltradsportverbands UCI, aber, sage ich ganz bewusst, auch die Haltung des BDR zeigten eigentlich, dass die Verbandsfunktionäre und ein Teil der Radprofis die Zeichen der Zeit wirklich nicht erkannt hatten, sodass unsere schlimms ten Befürchtungen bestätigt worden sind.
Jetzt könnte ich mich natürlich hier hinstellen und sagen: „Ich habe es ja gleich gewusst, ich habe ja schon damals gesagt, dass es nicht funktioniert.“ Nur kann ich Ihnen ganz ehrlich sagen: Mir wäre es lieber, wenn Sie sich jetzt hier hinstellen und sagen könnten: „Das war eine saubere, eine wunderbare WM.“ Ich müsste dann sagen, dass ich mich geirrt hätte. Das wäre mir im Zeichen des Sports bedeutend lieber. Dann könnte man sagen, dass es wirklich einen Neuanfang gegeben habe. Aber den gab es einfach nicht.
Um das unter Beweis zu stellen, möchte ich einfach ein paar Schlagzeilen der letzten Tage zitieren, wenn Sie einverstanden sind.
Es geht um das, was mit dieser Weltmeisterschaft alles vorgesehen war. Es ging darum, dass da wirklich ein Neuanfang in puncto Radsport kommt. Der kam eben nicht.
Zu den Schlagzeilen: „Die WM der Justiz“, „Stuttgart stoppt Zahlung an Radverbände“, „Radsport hat Chance vertan“, „WADA hält Boykott aufrecht“, „Konflikt mit Weltverband UCI“, „Am Sieger scheiden sich die Geister“, „Bettini schießt auf imaginäre Gegner“, dann der Gipfel: „Radsportfunktionäre drohen Stuttgart als Veranstaltungsort anzuschwärzen“. Das alles sind Schlagzeilen, die nicht ich erfunden habe, sondern die wirklich in der Presse nachzulesen waren.
Was ich persönlich sehr bedauert habe, ist, dass sich kaum mehr jemand an eine positive Schlagzeile erinnert, nämlich: „Hanka Kupfernagel wird Weltmeisterin“. Das ging eigentlich in der ganzen Presse doch verhältnismäßig stark unter. Hängen geblieben ist nur, dass im Grunde genommen die ganzen Späßchen, die ganzen Mätzchen weitergemacht worden sind. Dies alles zeigt in meinen Augen, dass die Radsportverbände die Zeichen der Zeit wirklich nicht erkannt haben, den Kampf gegen Doping vorbehaltlos zu unterstützen.