Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Delius! 425 Berliner Schulen haben einen solchen Server in der Vergangenheit in Abstimmung mit ihren Schulträgern beantragt und erhalten. In einigen Fällen hat der Schulträger die Kosten zur Überlassung eines solchen Standardservers für den Einsatz an seinen Schulen direkt bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft beantragt und erhalten. Die Zuständigkeit für die Beschaffung, Pflege, Verschrottung und Wiederbeschaffung von IT liegt in Berlin jedoch grundsätzlich beim Schulträger. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft unterstützt den Schulträger jedoch bei der erfolgreichen Umsetzung dieser Aufgaben – sowohl konzeptionell durch den Masterplan als auch finanziell durch entsprechende Beschaffungsmaßnahmen.
Aber sie sind vorhanden und nachweisbar in Mengen, die von der Wissenschaft als unbedenklich eingestuft werden, und zwar mit hundertfachem Sicherheitspuffer. Das ist der aktuelle Stand der Wissenschaft, und er ist zu berücksichtigen,
Ich freue mich auf eine sachliche Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. Über den Ablauf der Beratungen wurde am Ende der letzten Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst Einigkeit erzielt. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Ich will einen Zwischenpunkt noch einmal formulieren, weil ich glaube, dass dieser der gemeinsamen Anstrengung und des gemeinsamen Nachdenkens bedarf. Denn das LOEWE-Programm hat das Problem aller Initialprogramme, die für eine bestimmte Zeit die Finanzierung für bestimmte Projekte organisieren. Sie merken es jedes Mal, wenn die Programme auf das Ende zulaufen: Wir denken Wissenschaft und wissenschaftliche Forschung in zu kurzen Zeiträumen. Das, was wir an Initialzündung anbieten – das ist überhaupt kein Vorwurf gegen die Hessische Landesregierung, sondern gegen diese Art von Programmen, und das Gleiche gilt für das Bundesprogramm 2020, und das Gleiche gilt für die Exzellenzinitiativen –, produziert Strukturen, die im Prinzip an dem Punkt, wenn sie zum Ende hin laufen, sozusagen andere totmachen müssen, weil das Geld irgendwoher kommen muss, oder aber selbst wieder zu Ende gehen. Ich habe den Eindruck, dass hier die Kurzlebigkeit der Politik und die Langlebigkeit wissenschaftlicher Forschung in einem Missverhältnis stehen. Ich finde schon, dass man, wenn man über LOEWE redet, darüber reden muss, ob wir in der Programmstruktur – das gilt, wie gesagt, auch für die Bundesprogramme – nicht strukturelle Fehler machen, die der Wissenschaft eher schaden als nutzen.
Alles das führt dazu, dass die heutige Verabschiedung des Doppelhaushaltes für uns ein Zwischenschritt ist und der Startschuss, alle diese Dinge anzugehen. Wir werden in den kommenden Wochen viele wichtige Diskussionen im Bereich der Wissenschaft führen. Ich freue mich, dass die Solidarität der Abgeordneten aus allen anderen Politikbereichen für den Bildungsbereich so besonders groß ist und es uns sicherlich gelingen wird, im nächsten Doppelhaushalt den besonderen Schwerpunkt Wissenschaft mit den neuen Hochschulverträgen dann auch abzubilden. – Vielen Dank!
Der Unterschied zu Tempelhof und zu Ihren Reden ist, dass Tegel ein schlüssiges Nachnutzungskonzept besitzt, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenbringen möchte, dass es dafür klare Fokussierungen in Urban Technology gibt und dass wir Tegel zu einem Erfolg von Wirtschaft und Wissenschaft von moderner Industrie, Forschung und Hochschule machen werden.
Die Wissenschaft stützt Ihre Prämisse nicht in der gebotenen Einhelligkeit. Das wissen Sie auch aus den Sitzungen der Enquetekommission. Vielmehr weist die Wissenschaft immer wieder auf den grundlegenden Bildungsbeitrag der Familien hin. Deshalb ist und bleibt für uns das Recht der Eltern, über Ort und Format der vorschulischen Bildung und Erziehung zu entscheiden, unantastbar. Deshalb halten wir es auch nach der Anhörung weiterhin für richtig, es beim gebührenfreien letzten Kindergartenjahr zu belassen.
Und da kann ich nur das wiederholen, was von einigen gesagt worden ist: Dies ist eine riesige Chance. Es ist eine riesige Chance für die Charité, es ist eine riesige Chance für die Wissenschaft. Aber es ist auch eine riesige Chance für die Stadt Berlin, weil nach meiner festen Überzeugung ein starker Wissenschaftsbereich und da zentral der Gesundheitswissenschaftsbereich die Grundvoraussetzung auch für eine wirtschaftliche Perspektive dieser unserer Stadt ist. Und ich glaube, es ist auch eine Chance für die Wissenschaft insgesamt in der Bundesrepublik Deutschland, weil es Probleme beispielhaft lösen kann, die gelöst werden müssen, weil wir sonst mit dem Problem der Forschungsförderung nicht zurechtkommen.
In der Tat ist es so, dass wir als Landesregierung die Ziele dieser Initiative ganz besonders teilen. Ich will zugeben und offen eingestehen, dass ich es bedauert habe, dass die Initiative im Geleitzug des Hypes um die Exzellenzinitiative vielleicht ein bisschen untergegangen ist. Nichtsdestotrotz halte ich die Bund-Länder-Initiative für eine der reizvollen und sinnvollen Initiativen, die gestartet worden sind, weil sie das Ziel einer Stärkung der Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft mit sehr hoher Priorität verfolgt und weil uns allen klar ist, dass nur durch einen engen Schulterschluss von Wissenschaft und Wirtschaft und durch einen sehr intensiven Transfer von Wissen und Technologie innovative Forschungsergebnisse ihre Wirkung auf Wachstum und Beschäftigung entfalten können.
Und ich bin sehr froh, dass Sie beide in Ihren Reden auf einen wichtigen Punkt hingewiesen haben: Wir müssen uns, so gern wir aus Berliner Perspektive wahrscheinlich jeden Euro zur Finanzierung unserer Wissenschaft nehmen, davor hüten, hier freudestrahlend zu sagen: Juchhu! Gebt uns das Geld! Wir machen eine Insellösung! – Die Auseinandersetzung über die Frage, wie es hier insgesamt in der Bundesrepublik mit der Aufteilung der Finanzierung von Forschung, Lehre und Wissenschaft an und für sich weitergeht, ist eine, die wir mittelfristig gemeinsam in allen Bundesländern und zwischen Bund und Bundesländern führen müssen. Es ist keine, wo irgendeiner sich jetzt freudestrahlend hinstellen und sagen kann: Gebt uns das Geld! Wir nehmen es, denn wir sind Berlin. – oder: Wir sind Charité und juchhu! – Das wird uns mittelfristig nämlich zum Nachteil gereichen. Von daher bin ich sehr glücklich über Ihre vorsichtigen Formulierungen.
Sie können das gerne kritisieren. Das finde ich völlig in Ordnung. Ich glaube, dass an vielen Stellen diese Fragen nicht richtig diskutiert werden und dass Ideologie Wissenschaft nicht ersetzen kann. Politik kann Wissenschaft auch nicht ersetzen.
Seine Verdienste um die Technische Universität Darmstadt und darüber hinaus für die Wissenschaft, und ganz besonders auch in seiner Funktion als Vizepräsident der Hochschulrektorenkonferenz und als Vorsitzender der TU9 werden wir gegen Ende seiner Amtszeit im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst noch gebührend würdigen. Ich wünsche beiden in den nächsten Monaten viel Erfolg, die Übergabe der Universitätsleitung für Oktober 2019 vorzubereiten. Das ist eine spannende Zeit, in der wir als Land mit den Hochschulen die Weichen für die Zukunft stellen. Unser gemeinsames Ziel ist dabei, eine starke hessische Hochschullandschaft in Forschung und Lehre zu haben.
Mit der heutigen Aktuellen Stunde und Ihren Berichtsanträgen, die im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst behandelt werden, zeigen Sie meines Erachtens, dass Sie mit der Wissenschaft ein Problem haben. Wir werden nicht zulassen, dass Sie damit dem hohen Ansehen unserer hessischen Hochschulen schaden.
Historiker und Sozialdemokrat: Das zeigt auch, woher Ihre Ideen kommen; denn Ihre Ideen entsprechen nicht dem 21. Jahrhundert. Wir haben eine Debatte, und wir haben eine Wissenschaft, die weiß, dass Fachidioten Idioten bleiben und dass Interdisziplinarität, gemeinsames Lernen und das Forschen über Fächer hinaus dazu führen, dass die Menschen klüger werden. Wenn Sie das verhindern wollen, müssen Sie eine andere Universitätspolitik machen. Mit Fortschritt hat das nichts zu tun, mit Wissenschaft hat das nichts zu tun, und mit einer vernünftigen Gesellschaftspolitik hat das auch nichts zu tun.
Die Umsetzung dieses Auftrages aus der Koalitionsvereinbarung bewegt sich im Spannungsfeld zwischen den Erwartungen der Lehrkräfte und dem begrenzten finanziellen Handlungsrahmen des Landes Berlin. Aktuell befindet sich die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft im Gespräch mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft über mögliche Optionen. Die Überlegungen des Senats sind hierzu noch nicht abgeschlossen.
ren von SPD und CDU! Sie machen sich Sorgen, sagen Sie, um den Wissenschafts- und Forschungsstandort Berlin, wenn wir das Verbandsklagerecht einführen. Das irritiert mich, denn damit unterstellen Sie ja indirekt, dass die Tierversuchsforschung und die Wissenschaft in Berlin gegen das Tierschutzgesetz verstoßen. Sind Sie wirklich der Meinung, dass hier Tiere in Tierversuchen grundlos gequält, grundlos getötet werden? Tolerieren Sie dann Gesetzesverstöße im Interesse von Wissenschaft und Forschung? Das wäre in der Tat ungeheuerlich, und ich bitte Sie, wenn Sie jetzt zu dem Thema reden, sich dazu zu erklären!
Frau Prof. Krause hat deutlich gemacht, wie wichtig eine international vernetzte Wissenschaft ist. Deswegen will ich an der Stelle noch einmal deutlich sagen: Eine erfolgreiche Wissenschaft muss nationale und geistige Begrenzungen überwinden und nicht die Grenzen hochziehen, wie das von hier gefordert wird.
Ich sage das mit einer ganz tiefen Überzeugung: Wohin es führt, wenn die Ideologie über die Freiheit der Wissenschaft und über die Meinungsfreiheit gewinnt, haben wir in einer der schlimmsten Zeiten, während der Zeit des Nationalsozialismus, erlebt. Menschen wurden unter Zuhilfenahme der Rassentheorien systematisch vernichtet. Bücher, und damit symbolisch alle kritischen Gedanken, wurden verbrannt. Wir sollten nie vergessen, warum wir die Freiheit der Wissenschaft und die Meinungsfreiheit so fest in unserem Grundgesetz verankert haben. Wir sollten nie vergessen, warum die Grenzen der Meinungsfreiheit so klar gesteckt wurden. Das betrifft Beleidigung, Hass, Bedrohung und demokratiefeindliche Propaganda.
Dass dieses Kompetenzzentrum bei uns in Hessen eingerichtet wurde, hat einen kleinen Beigeschmack. Wissenschaft funktioniert nie losgelöst. Wissenschaft funktioniert immer in dem Rahmen, in dem sie aktiv ist, also auch im Austausch mit den Unternehmen im Umfeld einer Universität. Das bedeutet: Dieses Kompetenzzentrum hier in Hessen mit dem Schwerpunkt in Darmstadt ist natürlich auch für den Standort und für die Zukunft des Standortes Hessen wichtig und von Bedeutung; denn dort werden auch die Fachkräfte von morgen ausgebildet. Das schafft Zukunft. Das stärkt unseren Standort Hessen.
Wir Freie Demokraten sind der Meinung, dass es an der Zeit ist für mehr Vernunft und Wissenschaft in der Politik insgesamt und in der Landwirtschaftspolitik im Besonderen. Christian Lindner hat auf der Bauern-Demo in Berlin gesagt: Wenn man den Nitratgehalt unter dem Misthaufen misst, dann ist das dem vergleichbar, als würde man den Blutzuckergehalt in einer Schwarzwälder Kirschtorte messen. – Recht hat er. Mit Wissenschaft hat dieser Messwahnsinn gar nichts zu tun. Das muss gestoppt werden.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist nun der zweite Bildungsetat, den die CDU seit langer Zeit wieder mitverantwortet. Ich freue mich sehr, dass wir den Kurs, den wir im letzten Jahr eingeschlagen haben, auch 2014/2015 konsequent weiter fortsetzen werden. Berlin konsolidiert den Haushalt, um politische Spielräume für die nachkommende Generation zu erhalten, und investiert die knappen Mittel ganz gezielt in Zukunftsbereiche wie Schule, Jugend und Wissenschaft. Der Etat für Schule, Jugend und Wissenschaft wächst von 2013 auf 2014 um 10,2 Prozent, das heißt um 237 Millionen Euro, und von 2014 auf 2015 nochmals um 3 Prozent, sodass wir eine Gesamtsteigerung des Ansatzes von 314 Millionen Euro haben werden. Das sind fast auf das Komma genau die Zuwachsraten wie im letzten Doppelhaushalt, und das beweist, dass es der Koalition ernst damit ist, der Bildung Priorität im Haushalt einzuräumen.
Insgesamt kann man feststellen, dass wir zwei von drei großen Herausforderungen in diesem Haushalt gelöst haben. Ich glaube, damit kann man sehr zufrieden sein. Was die dritte Herausforderung, die Hochschulsanierung angeht, verspreche ich, dass wir hartnäckig dranbleiben. Das verspreche ich auch ganz persönlich. Ich bin mir sicher, einige werden das auch als Drohung empfinden. Aber ich glaube, es lohnt sich, dort zu kämpfen. Und ich bin froh und stolz darauf, dass diese Koalition weiter zu ihrem Wort steht, dass es einen besonderen Schwerpunkt im Bereich Wissenschaft gibt. Und so wird sich das sicherlich dann auch zur gegebenen Zeit im Bereich der Gebäudesanierung abbilden, damit auch weiter gilt: Berlin kann Wissenschaft. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Wissenschaft ist in Berlin auf einem sehr guten Weg – in den Hochschulen und auch außerhalb der Hochschulen. Die Einstein-Stiftung ist gut ausgestattet, wird es auch in den nächsten Jahren sein. 2014 ist sie mit 4,5 Millionen Euro und 2015 mit 7,5 Millionen Euro etatisiert worden. Das sind 7 Millionen Euro mehr, als ursprünglich von der Senatsverwaltung vorgesehen worden sind. Wir schaffen somit die Voraussetzungen, dass die Stiftung weiterhin ihre Aufgabe erfüllen kann, die Wissenschaft in Berlin auf ein internationales Spitzenniveau zu bringen und zu fördern. Dies ist auch wichtig, wenn nach dem Auslaufen der Exzellenzinitiative 2017 hierdurch finanzierte Projekte 2018 weiterfinanziert werden sollen.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wissenschaft und Kultur sind keine weichen Faktoren, wenn es um unsere Demokratie geht, sondern sie sind tragende Säulen unserer Gesellschaft. Deshalb investieren wir in Kultur und Wissenschaft.
Lassen Sie mich abschließend noch eine Brücke schlagen zwischen Kultur und Wissenschaft mit einer klaren Botschaft in Richtung rechter Rand des Hauses. Wir stehen hinter unseren internationalen Studierenden und Wissenschaftlern, ebenso wie wir hinter den Kulturschaffenden unserer vielfältigen Kulturszene in Hessen stehen. Wir werden uns jedem Angriff auf die grundgesetzlich garantierte Freiheit von Wissenschaft und Kunst stellen und ihn als Demokraten gemeinsam abwehren. – Vielen Dank.
Doch, darum geht es. Sie wollen den Rotstift genau dort ansetzen, wo Ihre Meinung nicht widergespiegelt wird. Das sind Punkte wie Gender in der Wissenschaft und die Klimaforschung in der Wissenschaft. Genau da wollen Sie den Rotstift ansetzen.
denn für beide Bereiche, also für Wissenschaft und für Kultur, gilt – das ist ein elementarer Grundsatz –: Freiheit ist die Grundvoraussetzung. Das gilt auch dann, wenn das, worum es geht, nicht der eigenen Meinung entspricht. Das gilt für das kulturelle Schaffen, und das gilt für die Wissenschaft. Deswegen werden wir die Freiheit mit aller Kraft verteidigen. Ich freue mich, dass wir, damit diese Freiheit existiert, mit dem Haushalt 2020 verlässliche Rahmenbedingungen setzen und viele große und kleine Punkte umsetzen können.
Lassen Sie mich auf ein letztes Thema zu sprechen kommen! Ich habe vorhin gesagt, die exzellente Wissenschaft muss man sich als Pyramide vorstellen. Damit eine solche Pyramide tatsächlich auf einer breiten Basis steht, muss sie möglichst vielen Menschen den Zugang zu Wissenschaft und zur akademischen Ausbildung erlauben. Damit das mit dem Zugang klappt, gibt es zwei wichtige Voraussetzungen. Die erste Voraussetzung ist: Es muss viele Studienplätze geben. Da sind wir in Berlin in den letzten Jahren sehr weit nach vorne gekommen.
Ich nehme bei Ihnen – ich formuliere es vorsichtig – einen gewissen Leidensdruck wahr, dass einiges offensichtlich im Senat zwischen vor allem dem Finanzsenator – dem Gerade-noch-so-Finanzsenator, seien wir ehrlich – und der Senatorin für Wissenschaft offensichtlich hängenbleibt. Ich interpretiere jetzt im besten Sinne den Antrag der Koalitionsfraktionen, über dieses Panorama von Themen zu reden, als Unterstützungsversuch für die Senatorin für Wissenschaft. Dabei machen wir gern mit – allerdings nicht ganz unkritisch, was ihre Politik betrifft.
Die Aufzählung von Beispielen exzellenter Wissenschaft in Berlin könnte uferlos an dieser Stelle weitergeführt werden. Ich bin überzeugt davon, dass Berlin die Voraussetzungen hat, um im internationalen Wissenschaftsbereich eine große Nummer spielen zu können, denn in vielen Bereichen ist dies bereits der Fall. Die Koalition sieht diese Entwicklung daher als Chance und sichert dabei die Kofinanzierung der Wissenschaftspakte. Exzellente Wissenschaft findet in Berlin vielerorts statt, und ich glaube, wir können und müssen diesen Weg in Berlin noch weiter ausbauen und nutzen. Wir sind auf einem sehr guten Weg. – Danke sehr!
Sie haben die Wissenschaftsstadt Berlin ausbluten lassen. TU und FU haben unter Ihrer Ägide damals fast die Hälfte ihrer Professoren verloren. So sah Ihre Wissenschaftspolitik aus. Herr Oberg, Frau Scheeres! Sie erinnern sich: Erst Rot-Rot hat dann trotz der desaströsen Haushaltslage, die Sie uns ebenfalls hinterlassen hatten, eine Kehrtwende vollzogen und den Wert von Wissenschaft an sich und für diese Stadt erkannt. Thomas Flierl und Jürgen Zöllner haben die Grundlagen für die Entwicklung hervorragender Wissenschaft gelegt, mit deren Ergebnissen Sie sich hier jetzt zu schmücken versuchen. Sie hatten damit gar nichts zu tun. Im Gegenteil!