Die Erschießung zehntausender Geiseln und Massaker an hunderttausenden revoltierenden Arbeitern und Bauern zwischen 1918 und 1922, die Liquidierung und Deportation der Donkosaken 1920, die Ermordung Zehntausender in den sowjetischen Konzentrationslagern zwischen 1918 und 1930, die Liquidierung von annähernd 690 000 Menschen während der großen Säuberung 1937/1938, die Deportation von zwei Millionen Kulaken von 1930 bis 1932, die Deportation hunderttausender Polen, Ukrainer, Balten, Moldawier, Bessarabier zwischen 1939 und 1945, die Deportation der Wolgadeutschen 1941, die Verbannung der Krimtataren 1943, die Verbannung der Tschetschenen 1944 und die Verbannung der Inguschen ebenfalls 1944.
Ich habe mich entschieden, mich persönlich eines besonders komplexen Themas anzunehmen, das in der öffentlichen Wahr nehmung unseres Landes noch mehr Beachtung verdient, nämlich der Deportation badischer Juden ins südfranzösische Gurs am 22. Oktober 1940. Die Deportation von über 6 000 Menschen wurde von den NS-Gauleitern Badens und der Saarpfalz angeordnet, die sich damit gegenüber dem Regime in Berlin als besonders eifrig erweisen wollten. Es lag näm lich noch kein entsprechender Reichsbefehl vor. Dass es kaum bürgerschaftlichen Widerstand gegen die Deportation der ba dischen Juden gab, wurde in Berlin als furchtbare Ermutigung zu reichsweiten Deportationen aufgefasst. Im Lager Gurs selbst und in vielen Außenstellen starben über 1 000 Men schen an Hunger und Krankheit. Neben dem zentralen Grä berfeld finden sich in der ganzen Region Gräber einzeln und in kleinen Gruppen.
denn auf der CORRECTIV-Webseite war in der Beschreibung des zum CORRECTIV-Artikel bereits bestellbaren Buches von – so wörtlich – "Plänen zur Deportation" die Rede. Was geschah dann nach dem "Presseclub"? Nachdem man sich im "Presseclub" vom Wort "Deportation" distanziert hatte, hat man dann ganz schnell das Wort "Deportation" durch "Vertreibung" ausgetauscht. Dieses linke Hetzportal arbeitet ganz bewusst an der Grenze zur Legalität.
Sie sprechen davon, dass das Wort Deportation auch von Politikern anderer Parteien verwendet worden sei: Im Englischen gibt es die Unterscheidung nicht -
Wenn wir uns unablässig dafür einsetzen, dass menschliches Leid, die Opfer von Vertreibung, Deportation und Zwangsarbeit nie vergessen werden dürfen, dann ist das eine Aufforderung, die sich nicht nur aus aktuellem Anlass erklärt. Nein, meine Damen und Herren, dieses Leid von Vertreibung, Deportation und auch Zwangsarbeit begleitet die menschliche Existenz seit Jahrzehnten, ja seit Jahrhunderten. Niemand darf sich damit abfinden, dass Jahre vergehen, die Wunden heilen und die Schmerzen gelindert sind. Erinnern und darüber sprechen zu können wirkt oft heilsam für den Einzelnen und beugt vor, dass Geschichte verdrängt wird und dem Vergessenwerden anheim fällt.
Die 1937 erbaute ehemalige Weimarer Viehauktionshalle sowie ihr umliegendes Gelände sind von großer Bedeutung für das Gedenken an die systematische Verfolgung, Deportation und Ermordung von Jüdinnen und Juden in Thüringen zur NS-Zeit. Im Mai 1942 wurde hier die Deportation von etwa 1.000 Thüringer Jüdinnen und Juden vorbereitet, organisiert und durchgeführt. Danach arbeiteten hier Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald als Zwangsarbeiter in der Halle, die der Wehrmacht als Material- und Gerätedepot diente.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, am vergangenen Sonntag jährte sich der sogenannte Auschwitz-Erlass. Durch ihn wurde im Jahr 1942 die Deportation aller Sinti und Roma im damaligen Reichsgebiet in das Vernichtungslager Ausch witz angeordnet. Die Verfolgungen, die Zwangssterilisatio nen, die Verhaftungen, die diese Menschen bereits in den Jah ren davor erleiden mussten, fanden ihren traurigen Höhepunkt in der Deportation in das sogenannte Zigeunerlager in Ausch witz. Die wenigsten Personen, die dort ankamen, haben über lebt. Über 500 000 Sinti und Roma in ganz Europa wurden durch Täter des NS-Regimes ermordet. Bis heute gibt es Un verbesserliche, die vor dem Schicksal der Sinti und Roma die Augen verschließen.
Daher würden wir es sehr begrüßen, wenn jedes Jahr zu Beginn des Juni-Plenums bei uns im Landtag der Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation - damals wie heute - gedacht würde. Dieser Tag steht auch für die Verantwortung, die wir für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation übernehmen. Wir werden diesen Wunsch an die Landtagspräsidentin herantragen und damit eine ernsthafte Verbundenheit mit allen deportierten, geflüchteten und vertriebenen Menschen zum Ausdruck bringen.
Am 28. August 1941 erklärte die stalinistische Diktatur alle in Russland lebenden Deutschen pauschal zu Staatsfeinden. Sie wurden unverschuldet für die Gräueltaten der NS-Truppen unter Generalverdacht gestellt. Es folgte eine Welle der Vertreibung, der Flucht und der Deportation von ca. 1 Million Deutschen. Die Deportation fand unter unmenschlichen Bedingungen statt. Tausende starben an den Folgen von Unterernährung, Kälte, Strapazen und Gewalteinwirkungen.
Ich wollte den Begriff der Deportation nicht in Zusammenhang mit der Deportation der Juden bringen, wenn Sie das vielleicht meinen. Das wollte ich nicht.
Mir ist es ein persönliches Anliegen, den Blick insgesamt auch auf die Verwicklungen von Mitarbeitern in Verwaltung und Justiz im NS-Unrechtsregime zu richten; denn wenn Zeitzeugen schildern, dass die Personen, die damals für ihre Deportation verantwortlich waren, genau diesen Überlebenden nach der Rettung als Verwaltungsmitarbeiter gegenübersaßen und diese Personen, die für die Deportation verantwortlich waren, dann erneut maßgebliche Entscheidungen für das Leben dieser Deportierten getrofen haben – als Vertreter des Staates –, dann vermag ich mir kaum vorzustellen, welche seelische Belastung das für die Menschen bedeutet haben muss.
das ist ja genau der Punkt, weil Sie genau wissen, dass insbesondere das Wort „Deportation“ in Deutschland einschlägig besetzt ist und dass alle Menschen in Deutschland ziemlich genau wissen, was gemeint ist, wenn man von Deportation spricht. Deswegen nehmen Sie ja den Begriff „Remigration“. Das ist ja die Strategie. Das Interessante ist, das wissen wir ja schon länger. Es ist schon viel von dem Buch von Herrn Höcke gesprochen worden. Man muss Twitter nur aufmachen, dann kann man diverse Bundestagsabgeordnete der AfD sehen, die das bestätigen. Und es ist auch nichts Neues in der extremen Rechten, insbesondere in
In seiner Berliner Blindenwerkstatt beschäftigte der Bürstenfabrikant Otto Weidt blinde und gehörlose Juden und versuchte, sie so lange wie möglich vor der Deportation zu bewahren. Heute befindet sich dort ein Museum; man kann Listen einsehen, in denen die Nationalsozialisten den kümmerlichen Besitz der jüdischen Mitarbeiter am Tag ihrer Deportation fein säuberlich festhielten: ein Gebetsteppich, zwei Kochtöpfe et cetera.
Man kann sich wirklich nur dafür schämen, wie unreflektiert weite Teile der ehemals demokratischen Parteien diese Hetzpropaganda übernehmen. Eine Hetzpropaganda, an der sich die SPD-Fraktion erst in der letzten Bürgerschaftssitzung beteiligt hat. Da war auch von Deportation die Rede, es war heute von Herrn Kienscherf von Deportation die Rede, eine Hetzpropaganda, die nicht einmal davor zurückschreckt, Sprachmuster des Nationalsozialismus zu übernehmen.
Kurze Frage an Sie: Correctiv hat jetzt klammheimlich das Wort „Deportation“ aus seinem Artikel gestrichen. War wohl gar nicht so. Erzählen Sie das jetzt trotzdem so weiter: Deportation?
Es geht nicht um Deportation von einzelnen Bevölkerungsgruppen oder gar um „Remigration“ - das ist ja ein Euphemismus -, sondern es geht am Ende um Deportation all derjenigen, die sich einem solchen, von denen geplanten Regime nicht unterwerfen wollen. Und damit geht es letztlich um das ganze Volk, meine Damen und Herren.
Die - also Correctiv - sagen jetzt: Auf diesem Treffen wurde über Remigration gesprochen, und uns, Correctiv, hat das an Deportation „erinnert“. - Und was machen Sie jetzt daraus? „Die AfD will Deportation.“ Herzlichen Glückwunsch! Ich weiß gar nicht, wie ich das nennen soll. Ist das noch Chuzpe, oder geht das schon in einen Bereich, in dem Ärzte zuständig sind?
Ich sage Ihnen: Auch wenn Sie lateinische Begriffe in die AfD-Anträge schreiben - wir wissen, Rassismus bleibt Rassismus, Deportation bleibt Deportation, Vertreibung bleibt Vertreibung.
„Reformistisch, ja fast humanitär sind die Vorstellungen von Sellner zur Praxis der Remigration. Von Deportation, wie die linken Spitzel zu insinuieren versuchen, ist bei Sellner nie die Rede, im Gegenteil, an erster Stelle stehen ‚Rückwanderungsanreize‘, gefolgt von Strategien der Deislamisierung und erst danach werden Assimilations- und Remigrationsdruck ins Spiel gebracht. Nicht einmal einen Anklang an die nationalsozialistische Vernichtungspolitik gegenüber Minderheiten wie Juden, Roma, Sinti und Homosexuelle, wie es das Wort ‚Deportation‘ signalisiert, findet man.“
So, und im Prozess, und das ist für mich sehr entscheidend, hat CORRECTIV, der Anwalt selbst – also ich habe die Kopie noch vor Augen –, gesagt, zu keiner Zeit sei über Deportation in diesem Stil oder massenhafte Vertreibung oder Deportation oder massenhafte Ausweisung von Millionen, insbesondere von Millionen mit deutscher Staatsbürgerschaft gesprochen worden.
Er wurde erst verspätet 1975 – weil sich Ulbricht immer dagegen gewehrt hat – zum Ehrenbürger der Stadt Ostberlin benannt, und 1992 hat dieses Parlament mit der Mehrheit von CDU und SPD ihm die Ehrenbürgerwürde aberkannt, weil damals behauptet worden war, er sei an der Deportation von 47 000 Menschen aus dem Baltikum beteiligt gewesen, er habe dies zu verantworten gehabt.
In der Debatte gibt es zwei Positionen, die Sie auch auf der Veranstaltung in Karlshorst wahrnehmen konnten. Die eine Position, der linke Flügel der PDS, sagt: Ein Antifaschist ist ein Antifaschist, und was er davor oder danach gemacht hat, ist egal, Hauptsache, zum richtigen Zeitpunkt hat er das Richtige getan. Diese Position halte ich für falsch. Ich bekenne freimütig: Wäre es der Fall, dass er an dieser Deportation beteiligt war, würde ich jedenfalls keine Rede zur Ehrenbürgerwürde halten. Aber das war eine Fehlinformation, und dem müssen wir Rechnung tragen. Die zweite Position in Gestalt von Herrn Lehmann-Brauns geht dahin, dass er sagt: Er war ein Kind des Stalinismus, ein Offizier der Stalin- Ära; einen solchen Menschen können wir nicht ehren, egal, was er für Berlin und die Berliner Bevölkerung verantwortet hat. Diese beiden Positionen, die spiegelbildlich gleich sind, verurteilen wir auf das Schärfste. Wir sind der Meinung, die Gesamtvita eines jeden Menschen soll hier beurteilt werden.
In einer Fernsehdebatte 1998 verglich der FPÖ-Chef die Deportation der Juden im Dritten Reich mit der Vertreibung der Sudetendeutschen aus der Tschechoslowakei nach dem Zweiten Weltkrieg.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit Jahrhunderten bis in die Gegenwart werden Menschen von Menschen aus den unterschiedlichsten Gründen aus ihrer Heimat vertrieben. Dabei ist es unerheblich, ob die Menschen durch Verfolgung, Flucht, Deportation, Auswanderung oder Emigration vertrieben wurden. Wer
dass Nikolai Bersarin die Verantwortung für die Deportation von 4 7 000 Balten trage. Dieser Vorwurf ist zweifelsfrei widerlegt. Die politische Verantwortung für diese historische Lüge trägt die CDU-Fraktion. Ich fordere Sie auf, sich hier und heute dafür zu entschuldigen - auch weil die Vertreter der Russischen Föderation heute sehr genau in dieses Parlament schauen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zwangsund Sklavenarbeit waren Ausdruck einer grausamen Missachtung der Menschenrechte und bedeuteten die Deportation von Menschen aller Altersgruppen,
Gleichwohl entspricht der Antrag der CDU-Fraktion unserer politischen Überzeugung, eine soziale Gerechtigkeit für alle Spätheimkehrer aus Gefangenschaft und Deportation herbeizuführen, und er verdient deshalb unsere Zustimmung. - Ich danke Ihnen.
Abschließend: „Aus Nachbarn wurden Juden“ – das war das Motto einer beklemmenden Photoausstellung zum 50. Jahrestag der Reichspogromnacht. Sie zeigte den Alltag, wie in der NSZeit die Entrechtung und Verfolgung der Juden Schritt für Schritt geschah. Vor ihrem physischen Tod starben sie den so genannten bürgerlich-rechtlichen Tod. Verträge mit ihnen waren nicht mehr einzuhalten. Schikane folgte auf Schikane: Schließung aller jüdischen Geschäfte, Führerscheinverbot, Telefonverbot, Judenbann, Judenstern und schließlich die Deportation. – Diese Ausstellung zeigte eben auch, dass die Mehrheitsbevölkerung zusah und zum Teil sogar davon profitierte.
Ein Beispiel für die Leugnung des Euthanasiegeschehens in Hamburg ist erst drei Jahre alt. Es ist die Jubiläumsfestschrift von pflegen & wohnen aus dem Jahr 1997, die also vier Jahre nach dem erwähnten Buch über Langenhorn und zehn Jahre nach Michael Wunders kritischem Buch über die Alsterdorfer Anstalten mit dem Titel „Auf dieser schiefen Ebene gibt es kein Halten mehr“ erschienen ist. In dieser Festschrift von pflegen & wohnen wird unter anderem die Deportation alter pflegebedürftiger Heimbewohner abgestritten. Doch diese ist gut belegt, neben dem Langenhorner Buch vor allem durch die Arbeiten von Manfred Asendorf und Dietrich Kuhlbrodt, der die Anzahl alter pflegebedürftiger Menschen, die aus den Heimen der Sozialverwaltung in den Tod geschickt wurden, auf mindestens 1500 schätzt.
Mein Vater gab auch Orgelkonzerte in dem jüdischen Kulturbund in Frankfurt bis zu seiner Deportation in 1941 und komponierte auch für die Orgel. Vor zwei Jahren habe ich zwei von seinen Kompositionen bekommen, die eine Schülerin von ihm Ende 1939 mit nach Amerika genommen hatte. Sie heißt Marhel Hirsch, geborene Sommer, und war Organistin in einer Synagoge in New York, bis sie vor einigen Jahren in den Ruhestand ging. Es ist möglich, dass Sie von ihr gehört haben.