ergreifen müssen, um den systematischen Missbrauch von Asyl- und Sozialrecht zu bekämpfen. Beides gibt es offensichtlich auch. Der Ministerrat hat sich deshalb gestern darauf verständigt, zum einen nachdrücklich vom Bund zu fordern, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Beschleunigung der Verfahren dort mit zusätzlichen Mitarbeitern ausgestattet wird. Aus meiner Sicht sind mindestens 200 zusätzliche Mitarbeiter erforderlich, um die Antragsaufnahme und die weiteren Entscheidungsverfahren sinnvoll zu beschleunigen. Ich habe heute mit Freude gehört, dass in der nächsten Woche, also sehr kurzfristig, 60 Beamte der Bundespolizei zur Bearbeitung der Erstaufnahmeakten abgeordnet werden sollen. Davon werden dann auch einige den bayerischen Außenstellen zur Verfügung stehen. Ich sage aber ganz klar: 60 sind bundesweit zur Beschleunigung der erforderlichen Verfahren zu wenig. Ich erwarte deshalb vom Bund, egal ob das der Bundestag oder die Bundesregierung zu entscheiden hat, dass mindestens 200 Mitarbeiter in allernächster Zeit zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.
Sie unterstellen uns hier irgendeine Diskriminierung. Davon kann überhaupt keine Rede sein. Ich habe über diese Asylanträge in Deutschland nicht zu entscheiden. Über die entscheidet allein das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in der Konstellation, die von einer rot-grünen Bundesregierung geschaffen worden ist.
schienenen Buch zur Migration fest, dass es zwar illegale „gegen das Gesetz verstoßende Grenzübertritte, aber keine illegalen Menschen“ gibt. Es handelt sich immer noch um Menschen.
Meine Damen und Herren, es gibt aber auch Probleme. Dieser Bericht ist kein Bericht, der schönredet. Armutsprobleme sind ganz unmittelbar mit Migration verbunden. Wir haben weiterhin
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren! Herr Solf hat den Wandel bei der Betrachtung von Integration und Migration zutreffend beschrieben. Und auch der Integrationsbericht bleibt leider auf der Beschreibungsebene.
3. dass von der Abschiebung eines Ausländers abgesehen werden soll, wenn im Zielstaat eine erhebliche Gefährdung für Leib oder Leben besteht. Ob und wann eine solche Gefahr letztlich besteht, wird im Asylverfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Einzelfall geklärt.
Lassen Sie mich noch etwas zum Landesintegrationskonzept sagen. Als eine der wichtigsten Aufgaben dieser Konzeption fördert das SM jetzt drei Integrationsfachdienste Migration, die fl ächendeckend im Land arbeiten, miteinander kooperieren. Das ist Schwerin, Rostock – Diên Hông – und Neubrandenburg zusammen mit Greifswald.
Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! All denen, die sich mit Migration nicht erst seit heute befassen, ist diese Diskussion um eine Bleiberechtsregelung - auch Altfallregelung genannt - seit Jahren bekannt. Wie sieht denn die Lösung aus für diejenigen, die lange Jahre als Ausländer, vor allem auch mit ihren Familien, in Deutschland leben, als so genannte Geduldete? Das ist für mich für Menschen ein furchtbares Wort, ich kann mich mit dem überhaupt nicht anfreunden. Es wird überall genannt, auch in allen Behörden.
den Fragen der Migration der Ausländer und der Asylpolitik befassen, seit langem. Ich begrüße es daher, dass die Innenminister dieses Thema auf ihrer Konferenz im November 2006 wiederholt beraten werden. Wir müssen schlichtweg abwarten, wie dort entschieden wird. Leicht wird es mit Sicherheit nicht.
Der Integrationsbeauftragte ist bereits erwähnt worden. Die Fachstelle Migration und Entwicklung in Solingen, die vielfache Verbindungen mit der schwarzafrikanischen Diaspora hat, wird dieses Thema in nächster Zeit ebenfalls vertieft erörtern. Auf der Grundlage dieses und anderer Gespräche wird die Landesregierung dann sehen, wie weit sie hier finanziell noch weiter helfen kann.
Die zentrale Frage des Integrationskonzepts – es sind wirklich 50, 60 Projekte, die seit acht Jahren im Integrationskonzept festgeschrieben sind – ist interkulturelle Öffnung. Deshalb ist es selbstverständlich, dass wir uns mit diesem Thema und allem, was in dieser Stadt, in diesem Land mit Integration zu tun hat, in beiden Ausschüssen beschäftigen, sowohl im Deputationsausschuss Soziales als auch im Unterausschuss Migration/Integration. Das ist eine Selbstverständlichkeit, und auch im Rat für Integration werden wir uns damit beschäftigen. Deshalb werden wir diesen Blitzantrag, der aus unserer Sicht nur Aktionismus ist – das meinte ich auch vorhin –, ablehnen, aber wir werden diese Themen in Zukunft selbstverständlich berücksichtigen müssen.
Zu dem Änderungsantrag der Linken möchte ich sagen: Selbstverständlich ist Gegenstand dieses Antrages, dass die Konzeption im Rat für Integration behandelt werden soll. Das steht nicht im Wortlaut, aber das meinen wir so, das haben wir im Vorfeld auch schon bei der Erarbeitung dieses Antrages besprochen. Selbstverständlich ist es auch so, dass die Konzeption, die der Senat uns vorlegen wird, Gegenstand von Beratungen in dem Unterausschuss der Sozialdeputation sein wird, der sich ja mit Fragen von Migration und Integration beschäftigen soll. Dazu haben wir ihn ja eingerichtet, damit er sich damit befasst, und das wird er selbstverständlich auch tun.
Wir wissen längst: Migration ist nicht die Ursache sozialer Probleme. Migrantinnen und Migranten zahlen deutlich mehr in die sozialen Kassen ein, als sie heraus bekommen. Kriminalität ist bei Migrantinnen und Migranten gleicher sozialer Milieus nicht höher ist als bei Deutschen, sondern sogar etwas niedriger.
Die Schlüsselfrage, mit der wir uns auch schon in der ersten Lesung auseinandergesetzt haben, lautet also: Was bedeutet bzw. was bezeugt das Kopftuch? – Wir halten weiterhin daran fest, dass das Kopftuch aus Sicht der Bevölkerung – auf sie kommt es entscheidend an – Ausdruck eines falschen Verständnisses des Verhältnisses zwischen Mann und Frau ist, Ausdruck einer untergeordneten Stellung der Frau gegenüber dem Mann. Dies ist zwar von Experten bestritten worden, aber es gibt genauso viele Experten – insbesondere solche, die aus dem Bereich der Migration kommen –, die uns in unserer Auffassung bestätigen. Deswegen kann die Bevölkerung, die weithin genau diese Empfindung hat, so falsch nicht liegen. Da das Verfassungsgericht im Jahr 2003 dargelegt hat, dass es auf den Empfängerhorizont, auf das, was in der Bevölkerung gedacht wird, entscheidend ankommt, halten wir dies auch weiterhin für richtig.
Zum Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 15/690 empfiehlt der Ältestenrat die Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung – federführend –, Jugend, Familie und Sport und Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz. Wer dem seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Auch das war einstimmig.
Danke schön! – Die übrigen Fraktionen haben ihre Redebeiträge zu Protokoll gegeben. Daher liegen weitere Wortmeldungen nicht vor. Der Ältestenrat empfiehlt zu allen Anträgen die Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz und zu den Anträgen der CDU Drucksache 15/668 und der FDP Drucksache 15/671 zusätzlich die Mitberatung durch den Ausschuss für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen. Wer diese Ausschussüberweisungen so vornehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Damit haben wir dies einstimmig so überwiesen.
TOP 24 a) 15/621 Beschlussempfehlung des Ausschusses fü Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz vom 20. Juni 2002 zum Antrag der Fraktion der Grünen über (Kinder)-gesundheit und Umwelt I: Schutz vor künstlichen Mineralfasern – Drs 15/112 – angenommen in neuer Fassung
b) 15/620 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz vom 20. Juni 2002 zum Antrag der Fraktion der Grünen über (Kinder)-gesundheit und Umwelt II: Sicherheit in künstlich belüfteten und klimatischen Räumen – Drs 15/113 – angenommen
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich bedanken für die außerordentlich kompetente und sachliche Debatte. Ich finde es wichtig, dass wir heute über das Thema Migranten und Migration nicht im Sinne der Defizitorientierung sprechen, sondern dass einmal in den Mittelpunkt kommt, dass viele Migrantinnen und Migranten auch Kompetenzen und Qualifikationen mitbringen und das Thema Migrationshintergrund nicht immer gleichbedeutend damit ist, wenn wir über soziale Probleme oder benachteiligte Menschen reden. Das ist ganz wichtig, damit nicht durch Debatten über dieses Thema eine Stigmatisierung gefördert wird.
Die CDU-Fraktion hat eine Reihe von Anträgen zur Pflegepolitik vorgelegt. Vieles davon ist sinnvoll, bei einigem würden wir dagegen andere Akzente setzen. Der Antrag zur Einrichtung einer Schiedsstelle für die häusliche Krankenpflege ist in diesem Zusammenhang hier zu nennen. Eine Schiedsstelle für die ambulante Pflege will meine Fraktion ebenfalls. Doch greift der Antrag zu kurz. Ich glaube, dass es ein Fehler wäre, eine derartige Institution auf Landesebene zu errichten. Sie sollte vielmehr auf Bundesebene angesiedelt sein. Auf der Bundesebene können die Kompetenzen effektiver gebündelt werden. Bei einem so sensiblen Thema wie der Pflegepolitik brauchen wir einheitliche Rahmenbedingungen. Es kann nicht sein, dass hier die Bundesländer gegeneinander ausgespielt werden. Wer „einheitliche Lebensverhältnisse in Deutschland“ ernst nimmt, muss dies gerade bei der Pflege tun. Auch der Aufgabenkatalog dieses Antrags geht uns zu weit. Qualitätskriterien, Vorschläge für Prüfrhythmen und die Überwachung des Ausbildungsprofils des Trägers kann eine derartige Schiedsstelle gar nicht sinnvoll überwachen. Es reicht unserer Meinung aus, wenn eine Bundesschiedsstelle lediglich Beschwerden und Streitigkeiten der Betroffenen behandelt. Deshalb wird es erforderlich sein, dies mit einem Änderungsantrag zu gegebener Zeit zu untermauern. Antrag 2 der CDU-Fraktion zur Sicherung der Ausbildungsplätze ist eine wichtige Aufgabe und kann auch die Zustimmung unserer Fraktion erhalten. Gerade im Zuge der Umstrukturierung der Berliner Krankenhäuser hat mein Kollege Martin Matz schon bei der Anhörung der Pflegeberufe im Ausschuss Gesundheit, Soziales und Migration darauf hingewiesen, dass in Folge der Einführung von Fallpauschalen in der Krankenhausvergütung etwa 20 % mehr Arbeit auf die ambulante Pflege zukommt. Leider hat der Senat hierfür keinerlei Vorsorge getroffen, was sehr bedauerlich ist. Antrag 3 erhält ebenfalls die Unterstützung der FDPFraktion. Es ist ja allgemein bekannt, dass es in Berlin noch erhebliche Defizite bei den Qualitätsstandards der Pflege gibt. Wir brauchen allerdings nicht nur mehr Qualität in der Pflege, sondern schnelle Kontrollmöglichkeiten. Es nutzt doch überhaupt nichts, wenn der Senat irgendetwas beschließt und wir dann keine Möglichkeit haben, dies dann auch durchzusetzen.
durchschnittlich zu engagieren. Der Dialog um die Fragen der Migration führt zudem zu einer intensiven Beschäftigung mit der Situation in den Herkunftsländern und zu Bemühungen um die Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort.
Nun möchte ich noch einmal zu Ihrem engen Bild der Kultur kommen, Herr Minister. Ihr Bild der Kultur − das muss ich wirklich feststellen − entstand im letzten Jahrtausend. Zeitgenössische Kunst, aktuelle Musiktrends, neue Medien, Weltkulturen und das Thema Migration tauchen bei Ihnen höchstens am Rande auf, schon gar nicht als Gegenstand von Fördermaßnahmen. Man bleibt beschränkt auf das bewährte Musikschulenförderwerk, man beschränkt sich auf wenige kleine Förderungen. Die großen Themen wie Sozio
Von ganz großer Bedeutung ist natürlich das Museum der Bayerischen Geschichte. − Ja, Sie haben recht: Das hat Wolfgang Heubisch nicht allein ausklamüsert, auch nicht Herr Seehofer, sondern da gab es Experten und eine Expertenkommission, die darüber entschieden hat. Genau so muss es in der Kulturpolitik sein, dass Experten über die Fragen beraten. Das Konzept dieses Museums ist zukunftsweisend. Es wird eine multimediale Präsentation geben. Es wird die Geschichte des modernen Bayerns vom Königreich bis zum Freistaat präsentiert. Aber auch die Zukunftstrends Energie, Stadtentwicklung, Migration werden beleuchtet. Sogar der Bau selbst weist in die Zukunft; er wird energieautark. Im Mittelpunkt stehen die Bürgerinnen und Bürger. Sie bauen mit. Sie bringen sich mit ihren Themenvorschlägen, ihren Geschichten und Erinnerungsstücken ein. Das machen die Bürger gern. Nein, Herr Piazolo, das ist keine Zwangsarbeit. Da wird nichts von oben diktiert, sondern die Bürger haben die Möglichkeit, sich einzubringen. Weil sie ihre Kultur lieben, kümmern sie sich auch darum. Dass Sie, Herr Piazolo, von Zwangsarbeit gesprochen haben, finde ich geschmacklos.
Das ist doch selbstverständlich wie nur irgendwas, das ist auch eine Frage der Weiterentwicklung der Gesellschaft, das ist richtig. Natürlich orientiert sich Integrationspolitik an den Grundwerten wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte. Das ist etwas so Selbstverständliches, dass man es höchstens noch den Herren von der Fensterfront sagen muss, aber in dem Antrag wäre es eigentlich entbehrlich gewesen, meine Damen und Herren. Hier muss man auch gar nicht erst in den Bericht der EU-Kommission über Migration und Integration schauen, da reicht wirklich ein Blick in
Herr Wölfle, ich bin Ihnen zunächst einmal sehr dankbar, dass sich das, was ich zunächst befürchtet hatte, nämlich dass Sie Ihren Antrag dazu nutzen, den Behörden, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Arbeitsagenturen vorzuwerfen, hier sei keine optimale Arbeit geleistet worden, um die Integrationskurse an den Mann oder an die Frau zu bringen, nicht bewahrheitet hat. Dafür bin ich dankbar.
Dieses Programm ist ein großer Beitrag, um insbesondere die Migration bildungspolitisch bewältigen zu können. Während die Diskussion in anderen Ländern erst am Anfang steht, haben wir diese wichtigen Maßnahmen bereits umgesetzt.
Im Vergleich dazu sind die heute zur Diskussion stehenden Leitlinien ein Qualitätssprung. Das Spektrum der Aufgaben reicht von Bildung und Jugend sowie Migration und Integration über Wirtschaftspolitik und nachhaltige Entwicklung des Landes bis zur Unterstützung von Kommunen bei der Konzipierung entwicklungspolitischer Arbeit.
Nun zu einigen Punkten, die benannt wurden: Die Entwicklungspolitischen Leitlinien zeichnen sich vor allem dadurch aus, dass in einer Reihe von Handlungsfeldern Maßnahmen definiert wurden. Diese Maßnahmen umfassen unter anderem die Bereiche Bildung und Jugend, Migration und Integration, Wissenschaft und Forschung sowie Wirtschaft und die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen.
Frauen sind in der Regel bei der Migration maßgeblich beteiligt. Die Arbeitsleistung sowie familiäre und soziale Netzwerke der Frauen tragen entscheidend zur Integration bei. Frauen stärken den Zusammenhalt in den Familien und sind oft entscheidend für das Gelingen der Integration der jungen Generation.
Ein zweiter wichtiger Punkt: Schauen wir auf den brandenburgischen Verfassungsauftrag im Hinblick auf die eine Welt, dann verstehen wir unter einer guten Entwicklungszusammenarbeit eine gleichberechtigte Partnerschaft mit starken zivilgesellschaftlichen Akteuren. Mit diesen Ansprüchen an gute Entwicklungszusammenarbeit als Grundlage setzen die Leitlinien die richtigen Schwerpunkte. Denn diese liegen auf den Feldern Bildung und Jugend, Migration und Integration, Wissenschaft und Forschung sowie Wirtschaft. Das sind die Bereiche, in denen Entwicklungspolitik ansetzen muss. Und ganz wichtig: Alle diese Felder müssen miteinander vernetzt sein. Auch das greifen die Leitlinien auf.
Migration ist hier mehrfach angesprochen worden. Wenn heute etwa die Hälfte der Kinder in der Grundschule einen Migrationshintergrund hat, dann müssen wir sehr vorsichtig sein und dürfen dies nicht als Problem darstellen, denn mit einer Stigmatisierung helfen wir niemandem. Migrationshintergrund heißt nicht Problem, sondern bedeutet, dass wir uns in besonderer Weise darum kümmern müssen. Wir müssen bei den Menschen, die nicht von zu Hause aus Deutsch lernen, in besonderer Weise dafür sorgen, dass sie diese Sprache lernen können, um ihre Lebenschancen in der Stadt und der deutschen Gesellschaft voll zu entwickeln. Weil wir das verpasst haben, haben wir heute zum Teil eine Lethargie und Resignation gerade bei männlichen Jugendlichen mit Migrationshintergrund, die teilweise umschlägt in dauerhafte soziale Probleme, Gewalt oder sogar Kriminalität. Auch hier hilft nur Motivation durch Aufstieg, durch Bildung.