Jede Woche ein neues Kohlekraftwerk. Können Sie mir zweitens sagen, wie die Ökobilanz eines Elektroautos aussieht? Neun Jahre muss das fahren, ehe es überhaupt mit CO2 rentabel wird, neun Jahre
Sie können gern nach vorne kommen, können Ihren Diskussionsbeitrag machen. Diese Ökobilanz stimmt nicht, weil zum Beispiel der BMW i3 eine deutlich bessere hat, weil der BMW i3 in Leipzig in einer Fabrik gefertigt wird, die ihre eigene Stromversorgung über Windenergieanlagen hat.
Kommen wir zu Elektromobilität. Wir haben in den letzten Jahren hier einiges getan. Wir haben im Ausschuss eine Empfehlung an die Landesregierung verabschiedet – in der Vorlage 6/952, wer sich
dafür interessiert –, die sehr umfangreich und sehr detailliert diese Maßnahme nennt, und haben daraus noch mal schwerpunktmäßig für diesen Antrag entsprechend diese Maßnahmen festgelegt. Ich muss es noch mal sagen, wir sind in Thüringen dort auf dem Vormarsch. Ladesäulen gibt es mittlerweile auch in ländlichen Regionen, es gibt jetzt auch in Hildburghausen von der TEAG entsprechend Ladesäulen. Es werden immer mehr gebaut. Wir haben das Landesprogramm für die Ladesäulen. Die Landesregierung hat letztens im Landtag über diese Sache berichtet, und wer das nicht wahrhaben will, der negiert einfach die Tatsachen.
Es ist doch völlig unabhängig, wie in China im Moment der Strom hergestellt wird. China setzt auf EMobilität, aber China setzt im zweiten Weg auch auf Windkraft. Der größte Windkraftanlagenausbau der Welt findet derzeit in China statt.
China hat in den letzten Jahren, hat vergangenes Jahr, 2016, erstmals von allen großen Industrieländern wirksam seinen CO2-Ausstoß dadurch gesenkt, das muss man auch so sagen. China ist nämlich auf dem Weg, auch von Kohlekraft wegzukommen, weil einfach die Städte zu sehr verschmutzt sind. Da gehen sie die zwei Wege. Das eine ist Windkraft, leider auch Atomkraft, und das dritte ist die E-Mobilität. Auf einen Markt mit 30 Millionen Fahrzeugen pro Jahr können wir einfach als deutsche Wirtschaft nicht verzichten. Bei uns sind es 3 Millionen, 10 Prozent von denen. Die durchschnittliche Fahrleistung ist vorhin gesagt worden von Herrn Gruhner und diese durchschnittliche Fahrleistung ist genau passend für ein Elektrofahrzeug schon der heutigen Generation. Da rede ich noch nicht über die neuen Batterien, die in Entwicklung sind. Jena ist da führend. In Jena soll gegenwärtig mit Fördermitteln des Freistaats Thüringen eine Versuchsanlage für neue Batterietechnologie gebaut werden, die wegweisend sein kann, die auch wegweisend für die Zukunft sein kann. Das können wir doch nicht alles ignorieren.
Von der Warte aus müssen wir einfach hier entsprechend die Spitze anpeilen, auch die Spitze bei der E-Mobilität, wobei ich nicht mal nur auf die EMobilität setzen möchte. Für mich gibt es gleichberechtigt auch andere Fahrzeugtypen – Brennstoffzelle, Gasantrieb etc. –, wenn wir das Gas zum Beispiel über die Onshore-Anlagen an der Küste – und Power to Gas – vergasen und dieses Gas dann über die vorhandenen Gasleitungen – ohne den Netzausbau, der jetzt als notwendig gepriesen wird – dorthin transportieren, wo es notwendig ist. Damit machen wir uns natürlich auch unabhängig, nicht nur von Saudi-Arabien mit dem Erdöl, sondern auch von Gaslieferungen. Da wollen Sie ja auch immer nicht so richtig ran, dass wir dann auch Gaslie
ferungen entsprechend abkoppeln und entsprechend aktiv werden. Deswegen ist auch aus Gründen des Klimaschutzes der Verkehr notwendig.
Beim Verkehr gibt es viele Möglichkeiten, neben dem Individualverkehr über Autos, ist die ganze Frage E-Bikes nicht beleuchtet worden. Es gibt mittlerweile sogar Rentenmodelle, wo Firmen über Rentenmodelle für ihre Mitarbeiter E-Bikes kaufen können, damit sie im Ort zur Arbeit fahren. Es gibt die Car-Sharing-Modelle, es gibt den ÖPNV, es gibt den Schienenpersonennahverkehr, es gibt den Schienenpersonenfernverkehr. Der Fernverkehr im Bahnbereich wird heute schon fast zu 100 Prozent über Strom abgewickelt, das muss man einfach mal sagen, und zwar zum Großteil über Ökostrom. Auch das ist Tatsache, auch das muss man zur Kenntnis nehmen.
Dass Norwegen ab 2025 keine Diesel- und Benzinneufahrzeuge mehr zulässt, muss man auch mal zur Kenntnis nehmen. Es wurden vorhin die Daten gesagt; wollen wir denn einfach die Entwicklung verschlafen? Wollen wir einfach sagen, das findet alles ohne uns statt, wir sind als Deutschland autark, wir leben mit den 3 Millionen pro Jahr? Da brauchen wir nur eine Fabrik, eine in Wolfsburg von VW, eine in Köln von Ford, eine von Opel in Eisenach, wenn wir Glück haben, und dann war es das, die stellen die 3 Millionen locker her. Und der Rest? Was machen wir mit den restlichen Menschen in diesem Land? Sie vergehen sich an der Zukunft dieses Landes mit Ihrer Haltung. Ich muss es noch mal sagen: Auch die Polizei, auch wenn das immer belacht wird und wenn Sie hier solche Märchen erzählen: In Bayern laufen die Elektroautos bei der Polizei, in Sachsen laufen Elektroautos bei der Polizei; in Sachsen sind es mittlerweile 44. Es sind Renault, sind Mercedes, die entsprechend dort genutzt werden. Also, es gibt diese Möglichkeiten mittlerweile und Sie sollten sich vielleicht mal, um so ein Auto zu testen, in ein Elektroauto setzen, damit Sie überhaupt wissen, worüber Sie reden, denn Sie wissen nicht, was Sie reden und das ist das Schlimme dabei, dass Sie über Geschichten reden, von denen Sie null Ahnung haben. Von der Warte aus sind Sie so ähnlich, um bei der Elektromobilität oder beim Strom zu bleiben, wie ein Nullleiter, der nur für Spitzen zuständig ist.
Vielleicht noch einmal kurz zurück zur Wirtschaft: Wir haben auch in Thüringen bereits Unternehmen, die sich für diese Zukunft aufstellen. Wir haben einen großen Pumpenhersteller für Fahrzeuge, für Motoren in Thüringen, Schmidt Pumpenbau Merbelsrod, der ist vor zwei Jahren von der NIDEC aus Japan aufgekauft worden, und wenn Sie mal nachfragen, warum, NIDEC ist Elektromotorenhersteller, die brauchen auch Kühlaggregate und Merbelsrod brauchte einen Partner, weil sie bisher diese Kompetenz nicht hatten. Genau deswegen haben sich nämlich die beiden zusammengetan, um ihre Kom
petenzen zu vereinen für die Zukunft, Elektromotoren mit entsprechenden Kühlpumpen und Kühlgeschichten.
Jedenfalls denke ich, dieser Antrag ist ausgereift, dieser Antrag ist wichtig und gut für Thüringen.
Wir sollten heute gemeinsam diesem Antrag zustimmen, gerade auch unter der Maßgabe, dass wir natürlich auch ein kommunales Förderprogramm für Thüringen brauchen, weil Kommunen ja von der Kaufprämie der Elektrofahrzeuge ausgeschlossen sind und gerade Kommunen mit ihren spezifischen Laufleistungen von Fahrzeugen in der Kommune prädestiniert sind für die jetzige Generation von Elektrofahrzeugen, weil diese prädestiniert sind, dafür auch Werbung zu machen für Elektromobilität in Thüringen, für Elektromobilität in Deutschland.
Ich denke, wenn wir dies alles machen, kommen wir auch zu neuen Möglichkeiten, zum Beispiel auch dazu, dass wir über Photovoltaikanlagen auf den Dächern die Fahrzeuge selber laden. Dazu hat auch wieder Thüringen, diese jetzige rot-rot-grüne Landesregierung Zeichen gesetzt, indem sie in den nächsten zwei Jahren im Haushalt 10 Millionen Euro für Photovoltaik auf landeseigenen Immobilien zur Verfügung stellt, damit dort entsprechende Investitionen getätigt werden. Ich glaube, das ist ganz wichtig. Das ist gut so.
Und diese Herren und Damen können – auf dem Flur unterhalte ich mich auch nicht mit Ihnen, ich habe mich auch die Woche nicht mit Ihnen unterhalten, von der Warte aus können Sie sich das mal merken. Ich habe mich mit meinem Kollegen Kobelt unterhalten und nicht mit Ihnen.
Also wie gesagt, ich denke, wir sind gut aufgestellt. Wir werden in den nächsten Jahren dieses weiter vorantreiben. R2G, muss man wieder feststellen, ist gut für dieses Land. R2G bringt dieses Land voran auch in den Bereichen, die bisher vernachlässigt worden sind. Ich glaube, wenn wir diesen Be
schluss fassen, wenn wir die Landesregierung dazu bringen, das auch entsprechend umzusetzen, dann werden wir auch in der Umsetzung neuer Technologien für Deutschland und für Thüringen führend werden. Danke schön.
Als nächste Rednerin hat Abgeordnete Mühlbauer das Wort. Ich kann es gar nicht so schnell ansagen, wie sie da ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bedanke mich, meine werten Kolleginnen und Kollegen und die, die hier noch zuhören, für die Geduld des Zuhörens, ich werde nur stichpunktartig noch ein paar Punkte rausarbeiten, die mich bewegen und wollte heute in den friedlichen Freitag gehen. Mein Kollege hatte nämlich den Wunsch geäußert, sich hier noch von uns verabschieden zu wollen, und ich denke, da sollten wir uns noch mal verabschieden
von denen, die in den Bundestag gehen. Er muss nämlich zum Zug, also ganz kurz und knapp. Vielen Dank noch mal für die Berichterstattung vonseiten des Ministeriums, es war sehr ausführlich. Für alle, die tiefer in die Thematik einsteigen wollen, empfehle ich das Protokoll. Meine Stichpunkte sind: Wir machen bis 2020 370 Ladesäulen. Hierzu danke noch mal an die Stadtwerke, die uns hier gut unterstützen
und die TEAG hier diese Struktur aufbauen. Herr Möller oder ich weiß nicht, wer es gesagt hat, oder Herr Gruhner, der Herr Schlegel fährt einen Renault Zoe, so heißt das Auto, mit 60.000 Kilometern und die Batterie funktioniert immer noch. Bitte tauschen Sie Ihre Erfahrungen doch bilateral aus, wie lange Batterien diesbezüglich funktionieren.
Eine kurze Anmerkung zum Thema „Polizei“: Vielleicht sollte man das Einsatzfahrzeug dann nicht mit dem kleinen Opel, den die Polizei jetzt schon fährt, vergleichen, sondern dann in die Kategorie des Tesla investieren. Aber das war eher als ironische Anmerkung am Rande erwähnt.
Ja, China hat umgestellt auf E-Autos. Ja, Kollege Primas, es ist nur dann ökologisch, wenn der gesamte Prozess ökologisch ist, wenn der Strom, den man erzeugt, ökologisch gewonnen ist, der dann dort auch produziert wird.
Und last, but not least: Warum machen wir das? Das kam von Ihnen, glaube ich. Wir machen das nicht, weil wir politisch orientiert in eine gewisse Richtung laufen; wir machen das, weil Gerichte Urteile gefällt haben. Ich erinnere an die Prozesse Stuttgart, ich erinnere an Feinstaubbelastung, ich erinnere an Probleme, die effektiv da sind. Wir müssen ein Umdenken in der Mobilität bewirken und ein Umdenken in der Mobilität bedeutet auch, dass wir ergebnisoffen auch Hybride, Brennstoffzellen und andere Dinge mit diskutieren.
Letzte Anmerkung von mir: Eine hundertprozentige Elektroautonutzung in der Mobilität kann am Ende des Tages nicht die Lösung sein. Ich denke, wir sollten da viele Wege andenken.