Herr Primas, ich will auch noch mal auf die Sitzung zurückkommen. Als wir dort auf dem Turm gestanden haben – da gebe ich Ihnen recht –, haben wir einen Platz gesehen, wo Strauchmaterial abgelagert wurde, und während wir dort standen, kamen mehrere private Fahrzeuge mit Hänger
ja –, die dort ebenfalls Strauchschnitt angeliefert haben. Stimmen Sie zu, dass das Ihrer These widerspricht, dass Leute das nicht machen. Und haben Sie eine Vermutung, wofür das Material dort hingebracht wurde?
Das habe ich doch schon gesagt. Es ist doch logisch, dass die Nachbarn von den Plantagen, wenn die sehen, dass da so ein Platz ist, nicht selber das Feuer anzünden, sie bringen es dann dorthin. Und ich sage Ihnen auch ganz klar: Es wäre mir doch recht. Bei diesen großen Anlagen, da fällt doch viel an. Die reißen die Bäume raus, wechseln, es muss
neues Gehölz her. Dass die das schreddern und energetisch verwenden und was Vernünftiges draus machen, das hat doch aber mit dieser Verordnung für den Privatmann nichts zu tun. Ich bitte Sie, bleiben Sie doch auf dem Teppich!
Herr Abgeordneter Harzer, ich erteile Ihnen jetzt eine Rüge, weil Sie zum wiederholten Male meine Aufforderung, sich zu mäßigen, nicht beachtet haben und „Quatsch“ …
Ob das die Bezeichnung trifft oder nicht, wird die Zukunft zeigen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Danke, dass Sie mir noch mal zugehört haben.
Herr Abgeordneter Kobelt, ich kann Sie nicht drannehmen. Sie haben noch 8 Sekunden. Ich glaube, das schaffen Sie nicht.
Na ja, für 8 Sekunden dürfen Sie noch ans Rednerpult, aber da können Sie eigentlich nicht viel sagen. Bitte. Wollen Sie? Bei 8 Sekunden? Bitte.
Herr Primas, statt Kettensägenmassaker auszurufen, lassen Sie uns nach Jühnde fahren, lassen Sie uns nach Südthüringen fahren und uns bestehende Anlagen von Restverwertung anschauen. Dahin können wir einen Ausschussausflug machen.
Werte Präsidentin, werte Kollegen, ich möchte ganz kurz etwas bemerken, weil wir uns von unserem Antrag sehr weit entfernen. „Fahner Obst“ ist ein gewerblicher Betrieb. Die Ausnahmegenehmigung zum Verbrennen von Strauch- und Baumschnitt ist ausdrücklich für Nichtgewerbliche – Punkt 1.
Punkt 2: Frau Becker, passen Sie auf! Jede Gemeinde hat in der Regel eine Baumschutzsatzung. Was heißt diese? Was Sie gesagt haben, dass keiner die Bäume beachtet, stimmt so nicht.
Punkt 3: Der Staatssekretär hat in seiner letzten Rede hier gesagt: Es ist ein flächendeckendes Netz von Entsorgungsmöglichkeiten in den Kreisen vorhanden. – Das ist es nicht. Bei Ihnen in Nordhausen vielleicht, aber in den anderen Kreisen ist es das nicht. Dann muss ich das vorher prüfen, ehe ich so eine Aussage treffe.
Ehe ich die Menschen dazu auffordern muss, dass sie den trockenen Baum- und Strauchschnitt wegfahren, nämlich dahin,
wohin nicht mal eine E-Mobilität-Kapazität von einem Auto reicht. 40, 50, 60 Kilometer weg. Das geht so nicht!
Sehr geehrter Kollege, Sie wissen, dass die Baumschutzsatzungen nicht für Obstbäume gelten? Das ist so. Herr Primas hat gerade Obstbäume erwähnt.
Das ist mir bekannt, aber es ist von Herrn Kummer auch angeführt worden, dass die Privaten ihren Kram dahin fahren und schon muss man sich nämlich mal fragen: Was passiert mit der ganzen Geschichte? Es wird nicht geschreddert, es wird verbrannt. Ich gebe Ihnen auch recht, wenn wir Möglichkeiten finden, dass geschreddert werden kann, wenn das da ist, wenn das in den Kreisen flächendeckend so zumutbar ist, dann können wir darüber reden. Aber es ist nicht da, es ist zwar von der Landesregierung ausgeführt worden, ab das gibt es nicht. Deswegen empfehle ich den Grünen: Schaffen Sie sich in der Zeit, wo Sie hier vielleicht noch Dienst tun, mobile Häcksler an, fahren Sie durchs Land, dann können Sie für die Leute was Gutes tun und Sie sehen auch die Situation, wie sie draußen ist. Vielen Dank.
Vielen Dank. Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, werte Gäste, ich bin erfreut über diese außerordentlich bewegte Debatte. Aber ich möchte hier als Betroffener sprechen.