Da bin ich gespannt. Einsparungen könnten kurzfristig ggf. erreicht werden, durch noch konsequentere Nutzung der elektronischen Post sowie durch stärkeren Einsatz von Duplexkopien. Mittel- bzw. langfristig bietet die geplante Einführung eines für die gesamte Thüringer Landesverwaltung einheitlichen elektronischen Dokumentenmanagementsystems weiteres Einsparpotenzial.
Sehr geehrter Herr Dr. Sklenar, in Ihrer Eingangsbemerkung haben Sie bemerkt, dass die Opposition besonders fleißig ist und besonders viele Drucksachen und Kleine Anfragen und so vorbringt, und haben darin eine kleine Kritik anklingen lassen. Darf ich aus der Kritik jetzt schließen, dass die Opposition ihre Arbeit beenden soll im Rahmen des Naturschutzes? Das wäre eine Frage. Die zweite Frage wäre, anthropogene Einflüsse, die der Umwelt noch mehr schaden als der Papierverbrauch - das Abholzen der Taiga in Sibirien ist, denke ich, auch ein anthropogener Einfluss und das Holz in der Taiga wird ja für Toilettenpapier verwendet. Ich denke, das können wir auch beeinflussen. Ich weiß, man sollte es zweiseitig benutzen. Ich denke, auch das Abholzen von Wäldern können wir durch den Papierverbrauch eindämmen.
Herr Bärwolff, zu Ihrer ersten Frage, nein, darum geht es ja nicht, nur wenn Sie uns, der Landesregierung, vorwerfen, dass wir zuviel Papier verbrauchen, muss ich ganz einfach Ihnen gegenüberstellen das, was Sie uns als Kleine und Große Anfragen usw. erst einmal zusenden in Papierform. Darauf müssen wir ja antworten. Oder sollen wir das einstellen? Wenn Sie das möchten, dass wir das einstellen, stellen wir das gerne ein,
und wenn Sie möchten, dass wir das nur demjenigen zur Verfügung stellen, der diese Anfrage gestellt hat, also nicht mehr allen, können wir das auch machen, dadurch sparen wir auch unheimlich viel ein.
Zu Ihrer zweiten Frage: Ich glaube, so einfach können wir uns das nicht machen, wie Sie das hier dargestellt haben. Die ganze Frage muss man globaler sehen. Es ist natürlich ein Mangel, dass man in den Ländern, in denen noch riesengroße Wälder bestehen, ob das jetzt der Urwald ist oder ob das jetzt die Taiga ist oder was Sie gesagt haben, natürlich mit dem Holz auch Geschäfte machen kann und da große Teile davon abholzt. Uns wäre es lieber, man würde auch dort zu einer Waldbewirtschaftung übergehen, die dem entspricht, wie wir tun, und dass wir auch dort mehr Nachhaltigkeit in das ganze Geschäft bringen würden, so wie wir das hier in Deutschland machen.
Danke. Sie haben die Möglichkeit nicht mehr, aber die Abgeordnete Dr. Klaubert hat noch eine Nachfrage.
Ich hoffe, dass wir uns insofern einig sind, dass ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Fleiß und Papier nicht hergestellt werden kann. Aber meine Frage an Sie, weil die Pressemitteilungen aus Ihrem Haus doch in beachtlicher Zahl in unsere Postfächer kommen: Gibt es da so eine Art internen Wettbewerb zwischen den einzelnen Ministerien und wenn ja, an welcher Stelle liegen Sie? Auch wenn ja, hat das etwas damit zu tun, dass jährlich der Rasselbock und der goldene Maulkorb ausgelobt werden?
Macht man zu wenig, kritisiert ihr das, macht man zu viel, kritisiert ihr das auch. Also, wie hättet ihr es denn gerne?
Ja, was ist angemessen? Das ist eine philosophische Frage, die Sie jetzt gestellt haben. Was ist angemessen? - Sie haben vollkommen Recht.
Damit ist das jetzt zunächst einmal beantwortet. Ich komme zur letzten Nachfrage, Abgeordnete Thierbach bitte.
Sie fragten, was ist angemessen. Angemessen ist, wenn ich Ihre Pressemitteilung in meinem Postfach nicht mehr erhalte. Da würde ich Sie fragen, sind Sie damit einverstanden, denn was inhaltlich wertvoll war, kann ich dann im Pressespiegel lesen.
Da verstehe ich Sie jetzt nicht ganz, weil das im Widerspruch zu dem wieder steht, was ich vorhin gesagt habe. Wenn Sie die nicht wollen, ist das Ihre Sache, aber viele andere wollen sie vielleicht. Aber Sie sind die Erste, wenn Sie sie nicht mehr bekommen, die sich dann darüber beschwert, warum bekomme ich sie nicht mehr.
Damit ist die Möglichkeit der Nachfragen abgearbeitet. Danke schön. Ich komme zur nächsten Mündlichen Anfrage der Abgeordneten Dr. Klaubert, Skibbe, Reimann, Blechschmidt, Hennig und Ramelow, alle PDS-Fraktion, in Drucksache 4/973, vorgetragen durch Dr. Klaubert.
Mitarbeiter und Abgeordnete der Fraktion der PDS des Thüringer Landtags besuchten am 15. Juni 2005 die für Thüringen bedeutendste Ausstellung des Jahres 2005 im Angermuseum Erfurt "EXIL UND MODERNE". Zu sehen sind Meisterwerke der klassischen Avantgarde aus der Sammlung der Washington University in St. Louis, USA. Die Ausstellung wurde realisiert in Zusammenarbeit mit dem Mildred Lane Kemper Art Museum im Sam Fox Arts Center, Washington University in St. Louis. Während des Rundgangs war einer Informationstafel zu entnehmen, dass auch das Kultusministerium zu den Sponsoren und Unterstützern der Ausstellung gehört.
Wann und in welcher Höhe wurden durch das Kultusministerium Lottomittel zur Realisierung der Ausstellung "EXIL UND MODERNE" an das Erfurter Angermuseum ausgereicht?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, ich beantworte die Frage im Namen der Landesregierung wie folgt:
Für die Sonderausstellung „EXIL UND MODERNE“ des Angermuseums Erfurt wurden Lottomittel nicht ausgereicht. Die Ausstellung wird vielmehr mit 10.040 € aus Fördermitteln für die Museen des Freistaats Thüringen unterstützt.
Ich darf mal kurz erläutern: Es gibt dort eine Tafel, dort ist diese Unterstützung durch das Kultusministerium dokumentiert und dort steht meines Erachtens sogar ausdrücklich „Lottomittel“. Sie haben jetzt gesagt, es sind keine Lottomittel ausgereicht. Sind demzufolge auch keine beantragt worden? Und zur Frage der Fördermittel für die Museen: Ist das eine Sonderförderung für dieses Museum mit dieser Ausstellung oder ist das die allgemeine Museumsförderung im Rahmen der für die Stadt Erfurt vorgesehenen?
Nein. Es wurde ein Lottomittelantrag avisiert in Höhe von 2.000 €, umgekehrt wurde gleichzeitig - weil wir uns ja in Absprache mit dem Angermuseum befanden und um die Gesamtkosten wussten - ein Geldbetrag in vorhin genannter Höhe, 10.040 €, aus Fördermitteln, nicht aus den allgemeinen Fördermitteln avisiert, sondern spezifisch für dieses Vorhaben. In Absprache mit dem Direktor des Angermuseums und in Absprache mit der Stadt Erfurt haben wir auf eine Bewilligung der Lottomittel verzichtet, umgekehrt aber die genannte Summe als sonstige Fördermittel ausgereicht.
Herr Staatssekretär, müsste es denn in all diesen Fällen nicht richtigerweise heißen, der Thüringer Landtag stellte dieses Geld zur Verfügung, denn im Endeffekt sind Sie aufgrund von Haushaltsbeschlüssen nur in der Lage, dort Geld hinzugeben und dies beschließt der Landtag und dieses führt der Landtag zu. Deshalb noch mal meine Frage: Wäre es nicht richtiger, in allen Fällen zu schreiben: „unterstützt durch den Thüringer Landtag“?
Nein. Erstens kann ich der Frage, wie sie gestellt ist, nicht folgen und zweitens kann ich nicht einsehen, wieso wir schreiben müssten „der Landtag“. Wirklich, es verschließt sich mir der tiefere Sinn.
Herr Staatssekretär, Sie haben darauf geantwortet, dass entsprechende 10.040 € Sondermittel oder Fördermittel bereitgestellt worden sind. Wann sind diese Mittel ausgereicht worden und durch wen sind die Mittel ausgereicht worden? Also, wie wurde es dann ausgereicht, war der Bescheid schon draußen und sind die Mittel schon abgerufen worden?
Die Mittel liegen dem Angermuseum vor. Das ist mit der Stadt Erfurt abgesprochen worden, das ist mit dem Direktor des Angermuseums abgespro
Das kann ich Ihnen aus dem Stand nicht beantworten. Die Mittel sind geflossen und liegen bereits vor. Ich kann Ihnen das exakte Datum hier nicht nennen, aber nachreichen.
Gut, dann wird das Datum noch nachgereicht. Die Nachfragemöglichkeit ist erschöpft und ich komme zur nächsten Mündlichen Anfrage der Abgeordneten Dr. Scheringer-Wright, PDS-Fraktion, in Drucksache 4/978.
Im Zusammenhang mit der Behördenreform in Thüringen wurde als ein wichtiges Kriterium für den Erhalt bzw. eine Verlagerung eines Behördenstandorts das Vorhandensein einer landeseigenen Liegenschaft genannt.
Im Fall der Zusammenlegung der beiden Amtsgerichte Worbis und Heiligenstadt im Eichsfeldkreis soll der Standort Heiligenstadt sein. Aber nur das Amtsgericht Worbis befindet sich in einer landeseigenen Liegenschaft. Für den Standort Heiligenstadt im alten "Reichshof" wurde offenbar im März 2004 ein Mietvertrag abgeschlossen und auch genehmigt. Die interministerielle Arbeitsgruppe, der die Prüfung beider Objekte oblag, empfahl angeblich, noch andere Optionen zu prüfen, da beide Standorte aus Gründen der Nachhaltigkeit nicht gut geeignet seien.