Protocol of the Session on December 10, 2009

Ich verweise nur exemplarisch darauf, dass wir im Bereich der Sprache mit dem Landesprojekt „Sprache fördern“ eine entsprechende Förderung betreiben.

Das Ziel der naturwissenschaftlichen Bildung steht im Bildungsplan unter dem Leitbegriff „Entdecken und Ordnen“. Dabei geht es darum, diese Themen nicht losgelöst von den Alltagssituationen zu betrachten und genau zu beobachten, wonach Kinder fragen, und in

gemeinsamer Arbeit mit ihnen nach Lösungen zu suchen. Das ist wichtig, weil es um das Ziel der Bildung geht: die Selbsttätigkeit und die Selbstständigkeit. Es geht ausdrücklich nicht um den Transfer von Wissen. Darum geht es auch nicht in den weiterführenden Schularten, sondern die Kinder sollen sich dieses Wissen gemeinsam erarbeiten. Aber ich denke, es geht noch um etwas Wichtigeres: die vorhandene Entdeckerwut und die Neugier zu fördern, ohne abschließende Antworten zu geben.

Ohne dem Bericht vorgreifen zu wollen, kann ich Ihnen mitteilen, dass gerade auf diesen beiden Feldern, die Gegenstand der Debatte sind, in diesem Jahr ein besonderer Schwerpunkt lag. Das Beispiel ist angeführt worden. Mein Haus hat mit der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ einen Kooperationsvertrag geschlossen. Dieser Vertrag unterstützt die flächendeckende Fortbildung von Erzieherinnen und Erziehern und die praktische Umsetzung von Themen aus Mathematik, Physik, Chemie, Biologie und Technik in diesen Einrichtungen.

(Eva Jähnigen, GRÜNE, steht am Mikrofon.)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Sehr gern; bitte schön.

Herr Minister, es ist ja sehr deutlich geworden: In der Kindergartenszene gärt es, weil sichtbar wird, dass der Bildungsplan ohne eine deutliche Veränderung des Betreuungsschlüssels nicht umsetzbar ist. Sie haben jetzt gesagt, dass Sie ihn evaluieren lassen.

Bitte stellen Sie eine Frage!

Ich muss die Frage erläutern. – Das ist sehr begrüßenswert, aber die Ergebnisse werden erst Ende 2010 eintreffen, also wenn der neue Doppelhaushalt schon verhandelt ist und der Betreuungsschlüssel wieder für zwei Jahre feststeht.

Ich muss Sie noch einmal darauf hinweisen, dass Sie nur eine Frage stellen dürfen.

Deshalb meine Frage: Kann ein Zwischenbericht über die Evaluierung vor der Haushaltsverhandlung gegeben werden, sodass man über die erforderlichen Konsequenzen zur Haushaltsverhandlung sprechen kann?

Die Rahmenbedingungen hängen mit den Inhalten zusammen. Das ist keine Frage. Ungeachtet der Rahmenbedingungen gilt es, die inhaltliche Diskussion weiterzuführen. Ich bin sehr dankbar, dass das von den beiden Koalitionsfraktionen aufgegriffen worden ist. Ich hatte sowieso in der Vergangenheit den Eindruck, dass zu sehr über Strukturen und weniger über Inhalte gesprochen

wird. Jetzt haben wir die Chance, über konkrete Inhalte zu sprechen. Deshalb freue ich mich.

Unabhängig davon kennen Sie die intensiven Bemühungen der Sächsischen Staatsregierung, sehr viel in diesem Bereich zu tun – nicht nur investiv, sondern auch hinsichtlich der Rahmenbedingungen. Die Debatte haben wir an einem anderen Ort geführt und wir können sie gern in nächster Zeit fortsetzen. Jetzt geht es um die Inhalte. Die Evaluation dieser Inhalte sollte möglichst zügig vorangebracht werden, damit wir die nötigen Schlussfolgerungen ziehen können.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Das Projekt „Haus der kleinen Forscher“, das ich angesprochen hatte, wird im Koalitionsvertrag explizit erwähnt. Das unterstreicht die wichtige Rolle, die die Förderung von Kindern auf diesen Gebieten spielt. Sie haben es der Presse entnommen: Selbst für unseren Ministerpräsidenten ist dieses Thema von großer Bedeutung. Morgen wird deutschlandweit die 10 000. Kindertageseinrichtung gewürdigt. Er wird an dieser Zeremonie teilnehmen und das nachhaltig unterstreichen.

Neben dem „Haus der kleinen Forscher“ – das ist ja nicht das einzige Projekt – haben wir zahlreiche andere Initiativen, die sich mit diesem Themengebiet beschäftigen, zum Beispiel das Projekt „Versuch macht klug“, das Projekt „Naturwissen schaffen“ der Universität Bremen in Zusammenarbeit mit Prof. Fthenakis, das Projekt „Leuchtpol“ zur nachhaltigen Beschäftigung mit dem Thema Energie oder das Projekt „Energie entdecken“.

Sie sehen, es bleibt kein Auge trocken. Wir werden weiterhin mit Fachexperten, die als Honorarkräfte mit Kindern zu diesen Themen forschen, an unseren Kitas arbeiten und viele Elterninitiativen ankurbeln, die diesen Bereich unterstützen. Das ist ein wichtiger Teilaspekt. Ich trete dafür ein, dass der Aspekt der mathematischnaturwissenschaftlichen Bildung, von dem die Zukunft nicht nur unserer Kinder, sondern auch unseres Landes abhängt, weiterhin gefördert wird.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Ich rufe jetzt die Koalition zum Schlusswort auf; bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, es ist deutlich geworden, dass wir in Sachsen helle Köpfe für die Forschung und den Arbeitsmarkt brauchen und dass die Wissenschaft und der Arbeitsmarkt durch begabte, dynamische junge Leute gestaltet werden. Das ist offenkundig.

In der soeben geführten Diskussion hat mich ein wenig verwundert, dass insbesondere von der Linkspartei, die sich selbst immer als die soziale herausstellt, das Ganze sehr theoretisch und auf einer Basis diskutiert wurde,

ohne dass man konkret dieses „Haus der kleinen Wirtschafter“ – –

(Heiterkeit der Abg. Dr. Eva-Maria Stange, SPD – Beifall bei der Linksfraktion, der SPD und den GRÜNEN)

Zum Thema Wirtschaft komme ich gleich noch, Frau Dr. Stange. – Man hat das Thema „Haus der kleinen Forscher“, welches aus der Praxis kommt, nicht erwähnt und ebenso, dass morgen – wie der Minister soeben sagte – die 10 000. Kita in ganz Deutschland zu diesem Thema gewürdigt wird.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Frau Dr. Stange, mein Versprecher ging jetzt nicht in Ihre Richtung. Ich finde es sehr positiv, dass sich die Wirtschaft an diesem Programm beteiligt. Das geschieht sicher nicht aus Eigeninteresse. Indirekt ist es schon der Fall, weil die Wirtschaft natürlich auch davon lebt, dass sie Fachkräfte bekommt. Der Fachkräftebedarf ist offenkundig. Wenn wir es frühzeitig schaffen, die Kinder in diese Richtung zu lenken – das „Haus der kleinen Forscher“ setzt dort an, indem man die natürliche Neugier nutzt –, dann ist es sinnvoll, wenn die Wirtschaft das erkennt und gemeinsam mit uns den richtigen Weg geht. Daran habe ich nichts auszusetzen. Es hat mich ein wenig verwundert, dass Sie das kritisieren, bzw. ist das SPD-Politik, wie wir sie kennen.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Auf der anderen Seite muss ich als junger Vater zugeben, dass ich bei einem Kindergeburtstag mit zehn kleinen Kindern genauso gefordert wäre wie bei einem Kindergeburtstag mit 13 Kindern. Das Beispiel, das Sie brachten, ist in diesem Bereich ein wenig unpassend.

Uns geht es darum, diesen sinnvollen Ansatz „Haus der kleinen Forscher“ zu stärken.

(Dr. Eva-Maria Stange, SPD, steht am Mikrofon.)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Ja, ich gestatte sie.

Wenn nach Ihrer Meinung das Interesse der Wirtschaft vollkommen uneigennützig

(Christian Piwarz, CDU: Das hat er nicht gesagt!)

und nur auf das Interesse der Kinder gerichtet ist, frage ich, warum das „Haus der kleinen Forscher“ zum Beispiel vonseiten SAP und Siemens nicht auf die Schulen ausgedehnt worden ist. Vielleicht können Sie diese Frage beantworten.

Ich habe nicht gesagt, dass es uneigennützig ist; denn die Wirtschaft hat natürlich den Eigennutz in der Form, dass sie kluge Köpfe braucht und sich entsprechend frühzeitig einbringt. Von daher stimmt

die Aussage, dass ich gesagt haben soll, die Wirtschaft hält sich hier heraus, so nicht.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Natürlich ist es richtig, dass man das Ganze konsistent denken muss. Aber gerade bei diesem konsistenten Denken setzt der Bildungsplan an, indem man frühzeitig, im Bereich der frühkindlichen Bildung, im Kita-Bereich beginnt und das dann über den weiteren Bildungsweg fortsetzt. Das reicht von der Grundschule über weiterführende Schulen bis hin zur Hochschule, die auch in das „Haus der kleinen Forscher“ einbezogen ist.

Da es auch vielseitige Initiativen der Wirtschaft im Bereich der Schule gibt, ist das hier ein Ansatz, der sich zwar im Kita-Bereich bewegt, aber wenn man weiter denkt, natürlich auch fortgesetzt wird.

Wir bitten darum, diesen sehr sinnvollen Antrag – einige Redner haben unterstrichen, dass er sehr sinnvoll ist – zu unterstützen, und wir würden uns freuen, wenn Sie uns zustimmen. Dass es auch Fragen in anderen Bereichen gibt, ist richtig, aber das ist nicht der Gegenstand dieses Antrages. Das sollte man in der Diskussion trennen. Ich denke jedoch, dass dies ein sehr sinnvoller Vorschlag ist und bitte nochmals um Zustimmung.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Wir kommen nun zur Abstimmung. Mir liegt ein Änderungsantrag in der Drucksache 5/547 von der Fraktion DIE LINKE vor. Ich bitte um Einbringung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allem von der CDU! Schön, dass Sie auch da sind. Schade, dass Sie einen Großteil der Ausführungen der Opposition verpasst haben,

(Protest bei der CDU)

nämlich unser Lob für den Bildungsplan und unsere Kritik an Ihrem Antrag.

Um auf die Frage Ihres Vorgängers einzugehen, warum sich DIE LINKE heute so furchtbar theoretisch zu diesem Thema äußert, sage ich, lieber Kollege, dass das eine fachliche Debatte auf der Grundlage von Papieren aus dem Kultusministerium und aus dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales war. Es war nichts Ausgedachtes, sondern es waren Papiere, die diese Staatsregierung selbst in ihren Verwaltungen produziert hat.