Damit können wir jetzt unmittelbar zur Wahl des Zweiten Vizepräsidenten des Landtags von Nordrhein-Westfalen kommen.
Für den Vorschlag erteile ich dem Fraktionsvorsitzenden Priggen für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Schönen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Fraktion der Grünen schlage ich Herrn Oliver Key
Vielen Dank, Herr Kollege Priggen, für den Vorschlag. – Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. Dann machen wir es genau wie gerade schon zweimal. Die Schriftführerinnen und Schriftführer nehmen ihre Position an den Ausgabestellen, an den Wahlkabinen und Wahlurnen ein. Diesmal beginnt mit dem Namensaufruf Herr Bialas.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Namensaufruf als solcher ist jetzt abgeschlossen. Sobald alle Stimmzettel ausgeteilt sind, bitte ich auch die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihre Stimme abzugeben. – Die Schriftführerinnen und Schriftführer geben jetzt auch ihre Stimme ab.
Ich frage noch einmal, ob alle Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen ihre Stimme abgegeben haben. – Das scheint der Fall zu sein. Da alle Stimmen abgegeben sind, schließe ich die Wahlhandlung und bitte wiederum die Schriftführerinnen und Schriftführer Frau Kopp-Herr, Frau Lück, Frau Güler, Frau Korte, Herrn Bolte, Herrn Alda und Herrn Bayer die Auszählung vorzunehmen.
Damit eröffne ich die unterbrochene Sitzung wieder und gebe Ihnen gerne das Ergebnis der Wahl des Zweiten Vizepräsidenten des Landtags von Nordrhein-Westfalen bekannt. Sie wissen, dass wir 235 stimmberechtigte Abgeordnete hier haben. An der Wahl haben sich diesmal 234 Abgeordnete beteiligt. Alle abgegebenen Stimmen sind gültig. Damit gibt es keine ungültigen Stimmen.
Meine Damen und Herren, ich glaube, Kollege Keymis hat die Glückwünsche der Kolleginnen und Kollegen entgegengenommen. Die Präsidentenglückwünsche kommen später.
Wir kommen zur Wahl des Dritten Vizepräsidenten bzw. der Dritten Vizepräsidentin des Landtags. Für die Fraktion der FDP erteile ich dem Fraktionsvorsitzenden, Herrn Abgeordneten Lindner, das Wort.
Frau Präsidentin! Verehrte Damen, meine Herren! Namens der Fraktion der FDP schlage ich vor, unseren Kollegen Dr. Gerhard Papke zum Dritten Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen zu wählen.
Vielen Dank, Herr Kollege Lindner. – Sie haben den Vorschlag gehört, liebe Kolleginnen und Kollegen. – Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall. Dann können wir auch hier in den Wahlgang eintreten.
Ich bitte erneut die Schriftführerinnen und Schriftführer, die zum Teil schon an den Tischen warten, ihre Positionen zur Ausgabe der Wahlunterlagen sowie an den Wahlkabinen und an den Wahlurnen einzunehmen.
Sobald die Stimmzettel den Schriftführern vorliegen – das ist nun der Fall –, können wir mit dem Namensaufruf beginnen. Das macht jetzt Herr Nückel.
Da der reine Namensaufruf beendet ist und die Stimmzettel ausgeteilt sind, können nun bitte auch die Schriftführerinnen und Schriftführer wählen gehen. – Ich frage noch einmal, ob alle Kolleginnen und Kollegen abgestimmt haben. – Das scheint der Fall zu sein. Dann schließe ich diesen Wahlgang.
Ich bitte wiederum die Schriftführerinnen und Schriftführer Frau Kopp-Herr, Frau Lück, Frau Güler, Frau Korte, Herrn Bolte, Herrn Alda und Herrn Bayer die Auszählung vorzunehmen. Das Wahlergebnis wird uns in relativ kurzer Zeit vorliegen; weite Wege lohnen sich im Moment also nicht.
Ich eröffne die unterbrochene Sitzung wieder und gebe das Ergebnis der Wahl zum Dritten Vizepräsidenten des Landtages von Nordrhein-Westfalen bekannt. An diesem Wahlgang haben sich 232 Abgeordnete beteiligt. Es hat 231 gültige Stimmen und eine ungültige Stimme gegeben. Auf den Abgeordneten Dr. Gerhard Papke entfielen 146 Ja-Stimmen, es gab 70 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen.
Ich stelle damit fest, dass der Landtag von Nordrhein-Westfalen den Abgeordneten Dr. Gerhard Papke zum Dritten Vizepräsidenten gewählt hat, und frage Sie, Herr Kollege, ob Sie die Wahl annehmen.
Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Papke. – Damit haben wir auch einen Dritten Vizepräsidenten. Herzlichen Glückwunsch und auf gute Zusammenarbeit!
Nachdem auch unser Dritter Vizepräsident die Glückwünsche der Kolleginnen und Kollegen entgegengenommen hat, kommen wir zur Wahl des Vierten Vizepräsidenten bzw. der Vierten Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen. – Für die Fraktion der Piraten erteile ich ihrem Fraktionsvorsitzenden, Herrn Abgeordneten Paul, das Wort.
Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Fraktion der Piraten schlagen wir Herrn Daniel Düngel als Vierten Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen vor.
Vielen Dank, Herr Kollege Paul, für den Vorschlag. – Gibt es weitere Vorschläge? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen zum letzten heute in dieser Form durchzuführenden Wahlgang. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die schon sitzen, und die Schriftführerinnen und Schriftführer, die noch kommen müssen, an den Ausgabestellen, an der Wahlkabine und an der Wahlurne Platz zu nehmen. Den Namensaufruf wird wiederum Herr Kollege Bialas vornehmen. Da der eine Bereich schon einsatzfähig ist, können wir mit dem Namensaufruf beginnen.
Der Namensaufruf ist durchgeführt. Die meisten Kolleginnen und Kollegen haben ihre Stimmzettel schon abgeholt, sodass die Schriftführerinnen und Schriftführer auch wählen gehen können. – Nachdem nun auch die Schriftführerinnen und Schriftführer ihre Stimmzettel erhalten haben, frage ich, ob es Kolleginnen und Kollegen gibt, die ihre Stimme noch
nicht abgegeben haben und das nachholen möchten. – Das ist nicht der Fall. Die letzten Stimmzettel kommen gerade in die Wahlurnen.
Damit schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer Frau Kopp-Herr, Frau Lück, Frau Güler, Frau Korte, Herrn Bolte, Herrn Alda und Herrn Bayer wie schon die Male zuvor die Auszählung vorzunehmen. Ich unterbreche die Sitzung wiederum für einen kleinen Moment.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, Platz zu nehmen und die Kolleginnen und Kollegen zu verständigen oder verständigen zu lassen, die sich draußen befinden. Das akustische Signal haben wir gerade geschaltet; das ist dann hoffentlich für alle erkennbar der Startschuss, dass es gleich weitergehen kann.
Ich eröffne die unterbrochene Sitzung wieder und gebe Ihnen das Ergebnis der Wahl zum Vierten Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen bekannt.