Protocol of the Session on May 26, 2015

wig-Holstein durchgeführten Messungen nicht ausreichend belastbar sind, um auf dieser Grundlage die bestehende Berechnungsmethode der Deutschen Flugsicherung zu ändern.

Ich füge hinzu: Wir befinden uns weiterhin in Gesprächen, sowohl mit der DFS als auch mit den Regierungspräsidien, um die Fragen zu klären, die mit der Aufstellung der Teilregionalpläne Energie und der Frage der Funkfeuer der DFS im Zusammenhang stehen.

Frage 287, Herr Abg. Warnecke.

Ich frage die Landesregierung:

Wird seitens des Landes Hessen sichergestellt sein, dass der Putz der großartigen Festspiel-Theaterstätte, der Bad Hersfelder Stiftsruine, mit Beginn der Saison, ab dem 6. Juni, halten wird?

Herr Staatsminister Rhein.

Herr Abg. Warnecke, in der Tat ist es so, dass sich die Putzreste an der Außenseite der nördlichen Querhausmauer der Stiftsruine an verschiedenen Stellen vom Bruchsteinmauerwerk gelöst haben. Möglicherweise hat das mit den dortigen neuen Verhältnissen zu tun, dass jemand auf den Putz gehauen hat.

(Heiterkeit)

Das Problem ist, dass diese Wände der Ruine umgebungsbedingt keinen Witterungsschutz haben, was dazu geführt hat, dass die Feuchtigkeit ungehindert in das Mauerwerk dringen konnte und damit hinter die Putze gelangt ist.

(Janine Wissler (DIE LINKE): Putze?)

So heißt das. Es handelt sich um verschiedene Putze. Möglicherweise sind noch einige Putze da, die halten.

In der Vergangenheit haben Fachrestauratoren diese wenigen Putzreste – oder auch Putze – durch Hinterfüllen und andere Sicherungstechniken immer wieder gesichert. Unmittelbar nachdem die neuerlichen Ablösungen entdeckt worden sind, sind entsprechende Aufträge zur Sicherung bzw. Abnahme erteilt worden. Diese Arbeiten kommen noch vor Beginn der Festspielzeit, also in wenigen Tagen, zur Ausführung. In jedem Fall müssen sie so ausführt werden, dass der Festspielbetrieb nicht beeinträchtigt wird.

Zusatzfrage, Herr Warnecke.

Herr Staatsminister, nachdem Sie so putzig geantwortet haben, darf ich die Frage stellen, ob Sie aus Ihrer Sicht sichergestellt haben – und wenn mit Netzen gesichert wür

de –, dass kein Putz herunterfällt, beispielsweise auf die Tribüne. Ist das so?

Herr Staatsminister Rhein.

Dazu muss man dann doch ein paar Ausführungen machen. Herr Abg. Warnecke, das kann ich Ihnen nicht ersparen, weil mir das selbst große Freude bereitet.

(Heiterkeit)

Es handelt sich nämlich um historische Kalkputze. Das muss man hierzu wissen. Wenn man an diesen Putzen arbeiten möchte, dann braucht man eine Temperatur von durchgängig mindestens 5 °C, weil die Kalke ansonsten nicht abbinden können.

Deswegen kann man das in der Tat nur in den wenigen Wochen der Sommerzeit machen, die durch die Festspiele schon gebunden sind. Ich will nur in Erinnerung rufen, dass, als die Putzarbeiten gemacht worden sind, für die einmalige Instandsetzung extra beheizte Gerüste gebaut wurden, um die Maßnahme über mehrere Jahre hinweg, auch in den Wintermonaten außerhalb der Festspielzeit, durchführen zu können.

(Holger Bellino (CDU): Das ist putzig!)

Aber um Ihre Frage zu beantworten: Herr Abg. Warnecke, es wird alles getan, damit niemand zu Schaden kommt und die Arbeiten rasch beendet werden können – selbst wenn es darauf hinausläuft, Netze zu hängen. Aber ich denke, alle werden vor dieser großartigen Kulisse eine wunderbare Festspielzeit erleben können.

(Beifall bei der CDU)

Frage 288, Herr Abg. Reul.

Ich frage die Landesregierung:

Welche Erfahrungen hat sie mit der Pilotierung des elektronischen Rechnungsworkflows gemacht?

Herr Finanzminister Dr. Schäfer.

Herr Abgeordneter, ich bedauere, dass meine Antwort einen etwas geringeren Unterhaltungswert haben wird als die meines Kollegen Rhein.

(Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Wir haben hohe Erwartungen an Sie! – Weitere Zurufe)

Es finden jedenfalls keine Putzarbeiten an der IT-Struktur statt. – Bisher erfolgt die Bearbeitung der kreditorischen – der zu zahlenden – Rechnungen und Gutschriften im Lande Hessen überwiegend so, wie es immer war: an

hand eines Papierbelegs, mit der anschließenden Erfassung des Vorgangs im elektronischen Rechnungswesen.

Im vergangenen Jahr hat das HCC ein Standardverfahren entwickelt, mit dem eine vollelektronische Abwicklung ermöglicht wird. Wir pilotieren das im Moment in vier Buchungskreisen. Die Erfahrungen nach einem knappen halben Jahr sind durchweg positiv, sodass wir davon ausgehen, dass wir im Laufe dieses Jahres dieses Verfahren für weitere Buchungskreise, insbesondere innerhalb der Justiz und von Hessen-Forst, verfügbar machen können. Am Ende wird damit im Lande Hessen eine deutlich effizientere und qualitätsgesichertere Bearbeitung von Rechnungen möglich sein.

Frage 289, Herr Abg. Klee.

Ich frage die Landesregierung:

Wie unterstützt sie den Spitzensport in Hessen?

(Zuruf des Abg. Florian Rentsch (FDP) – Gegenruf des Abg. Horst Klee (CDU): Ruhig! In der Ruhe liegt die Kraft!)

Herr Sportminister Beuth.

Großartig. „Großartig“ ist die Zusammenfassung.

(Zuruf des Abg. Horst Klee (CDU))

In aller Bescheidenheit. – Herr Abgeordneter, im Einzelnen will ich die Frage wie folgt beantworten: Die Hessische Landesregierung unternimmt große Anstrengungen, das Bild des Spitzensports positiv zu gestalten, und sieht darin eine vordringliche Aufgabe, prägt der Spitzensport doch in nicht unerheblicher Weise das Bild des Landes Hessen auf der Bundesebene oder auch das Bild Deutschlands insgesamt auf dem internationalen Parkett.

Die Landesregierung wird ihrer Rolle im System des Leistungssports gerecht, indem sie auf unterschiedlichen Gebieten nicht nur finanziell fördert. Wir bringen uns ein, wir gestalten mit, wir nehmen Einfluss, wir zeigen aber auch die nötige Zurückhaltung, um den Sport nicht zu politisieren. In gemeinsamer Anstrengung mit dem Landessportbund Hessen werden die Rahmenbedingungen für den Spitzensport in unserem Land sukzessive verbessert.

Am Beispiel des Haushaltsjahres 2015 wird die Leistungssportförderung in Hessen im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums aufgezeigt. Damit, dass ich gerade „im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums“ betont habe, will ich nicht verheimlichen, dass die Kollegen, insbesondere der Kultusminister, bei der Talentförderung und bei den Lehrer-Trainer-Stellen ebenfalls herausragende Beiträge leisten.

Erstens. Talentfindung und Talentförderung: 860.000 € für die D-Kader-Förderung an Hessens Sportfachverbände.

Zweitens. Trainer: 541.000 € für das Landestrainerprogramm.

Drittens. Institutionen: 141.000 € für den Olympiastützpunkt Hessen, 650.000 € für das Sportmedizinische Institut Frankfurt am Main – das war die Förderung im Jahr 2014 –, ca. 40.000 € für D-Kader-Untersuchungen an den sportärztlichen Untersuchungsstellen und ca. 10.000 € für die Stiftung Sporthilfe Hessen.

Viertens. Duale Kariere – Herr Präsident, das werden wir heute im Rahmen des Abends des Sports unter anderem besprechen und feiern –: Mit der Einführung der Sportfördergruppe in der hessischen Polizei ist es in einer bis dahin bundesweit einmaligen und vorbildlichen Kooperation gelungen, eine Dualität zwischen Sport und Berufsausbildung herzustellen. Damit unterstützt die hessische Polizei hoch talentierte Sportlerinnen und Sportler, die herausragende sportliche Leistungen erbringen, und bietet ihnen neben einer Spitzensportkarriere die Möglichkeit, einen Beruf zu erlernen.

Insgesamt wurden in den ersten sechs Sportfördergruppen 59 Spitzensportlerinnen und Spitzensportler eingestellt. Der überwiegende Teil befindet sich noch im Dienst des Landes Hessen. Derzeit befinden sich insgesamt 27 Sportlerinnen und Sportlern aus vier Sportfördergruppen im Studium. 17 Polizeivollzugsbeamte werden nach wie vor, auch nach ihrer Ausbildung, gefördert.

Außerhalb der Sportfördergruppe der Polizei und für behinderte Spitzensportlerinnen und Spitzensportler wurde die Möglichkeit eines dualen Studiums in der allgemeinen Verwaltung eröffnet. In dieser Ausbildung befinden sich derzeit zwei Sportlerinnen und Sportler.

Veranstaltungen: ca. 250.000 € für die Durchführung von Großveranstaltungen, z. B. für das an diesem Wochenende veranstaltete Reitturnier in Wiesbaden sowie für die Reitturniere in Frankfurt und in Spangenberg, für Triathlonveranstaltungen in Frankfurt und Wiesbaden sowie Rollschuhbasketballveranstaltungen und für Marathonveranstaltungen. Sie alle werden mit diesem Geld gefördert. Ca. 150.000 € gibt es für das Haus der Athleten in Frankfurt und für Internate mit dem Schwerpunkt auf Basketball, Wintersport und Kanu. 50.000 € gibt es für die Anschaffung von leistungssportspezifischen Gerätschaften.

Sportstättenbau: Erhebliche Landesmittel fließen in den Sportstättenbau für den Leistungssport. Beispiele dafür sind das Haus der Athleten in Frankfurt, die Mühlenkopfschanze einschließlich weiterer Anlagen für den Skisport in Willingen oder der Ausbau von Leistungssportstützpunkten für Leichtathletik, Turnen und Schießen. Alles in allem wendet die Landesregierung erhebliche Mittel auf und unternimmt erhebliche Anstrengungen, um die hessischen Athletinnen und Athleten in einem noch größeren Maße zur internationalen Spitze zu führen und beim Nachwuchs eine noch größere Breite für die Spitze zu erzielen. Wir haben in Hessen tolle und sehr sympathische Sportlerinnen und Sportler, die dies auch verdient haben.

Neben dieser überwiegend monetären Förderung unterstützt die Landesregierung den Spitzensport auch durch Hilfestellungen unter anderem bei der Einbürgerung von Spitzensportlern, bei der Anerkennung von Leistungszentren und bei vielen anderen den Spitzensport begleitenden Maßnahmen.