Jeder kann auch nachlesen, was dazu im Protokoll gesagt worden ist. Da ging es um ganz andere Fragen, für die sich der ein oder andere interessiert hat, aber nicht um diese Frage.
es ist ein Provisorium. Das ist quasi ein Stück weit außerhalb des Planfeststellungsbeschlusses gemacht worden. Als wir letztes Jahr unseren Antrag gestellt haben, haben wir gesagt, weil jetzt die Gefahr besteht, dass es viel länger dauert, brauchen wir die vierspurige Auf- und Abfahrt von der A 281 in Richtung Neuenlander Straße. Im Übrigen haben wir von einer provisorischen Abfahrt gesprochen, das kann man im Protokoll, Herr Kollege Pohlmann, nachlesen.
Wenn man die Verbindung zwischen der Südvariante 2.2 und der realisierten Variante 2.1 nämlich miteinander verzahnen will, dann darf es nicht zu erneuten Verzögerungen kommen, weil diese Verzahnung natürlich bautechnische Probleme bedeutet. Das kann man sich sicher vorstellen. Wer sich das einmal genau anschaut, der weiß dann, dass es da ein Problem gibt.
Ich habe noch weitere Möglichkeiten. Ich will nur darauf hinweisen, das sage ich in meinem ersten Beitrag zum Abschluss, da hat es keine Geheimniskrämerei gegeben! Das ist alles offen diskutiert und besprochen worden. Die Verwaltung hat da nicht gemauschelt, sondern es mehrfach in den Deputationen und Wirtschaftsausschüssen beraten, diskutiert und auch beschlossen. Keiner hat widersprochen. Im Übrigen hat in der Legislaturperiode bis 2003 jemand an vorderster Spitze bei Frau Wischer mitgewirkt.
Ich will nur zum Abschluss meines Beitrages noch einmal sagen, dass für uns die Realisierung des Autobahnzubringers A 281 von jeher ganz wichtig gewesen ist. Deswegen sind wir auch dafür, dass der Bauabschnitt 2.2, so, wie er sich im Verfahren befindet, so schnell wie möglich realisiert wird. Zur Querspange sage ich gleich in meinen zweiten Beitrag allerdings noch einmal etwas. Wir sind dafür, dass der Bauabschnitt 5, der Gott sei Dank jetzt finanzierbar ist, auch so schnell wie möglich realisiert wird. Die Voraussetzung ist im Übrigen der Bauabschnitt 2.2, damit Bauabschnitt 5 angeschlossen werden kann. Deswegen bleibe ich dabei, Klagen verzögern alles nur. Wir sind natürlich auch dafür, dass der Abschnitt 5 so weit von der Wohnbevölkerung entfernt ist, dass dort nicht erneute Belastungen für die Bevölkerung entstehen. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen, wir haben, glaube ich, eine dreifache Gemengelage, die man diskutieren könnte. Das Erste ist, das will ich gleich sagen, wir stimmen diesem Antrag auch zu, weil er einfach dringende Forderungen auch vonseiten der Bürgerinitiativen einlöst,
jetzt notwendige und sinnvolle Dinge umsetzt, wie eben diese vierspurige Auf- und Abfahrt. Wir sind auch dafür, dass man über eine Form von Tunnellösung nachdenkt und sie umsetzt, daher ist im Detail, was das angeht, eigentlich schon alles gesagt. Wir könnten in die Behandlung dieses Antrages übergehen. Da alle anderen sich da auch kapriziert haben, würde ich sagen, erstens, man muss natürlich schauen, wie kann es zu einer solchen Form von Verzögerung, möglicherweise auch Nichtwissen, möglicherweise gibt es ein Planfeststellungsverfahren, kommen. Wie entsteht das? Ich sage einmal, es gibt wahrscheinlich auch einen Grund, dass Abgeordnete auch fehlbar sind, dass wir möglicherweise in den Wirren dieses Apparates auch nicht immer die schnellsten oder nicht immer ganz vorn sind, sondern teilweise auch die Vorlagen so dick sind, dass man sie teilweise wirklich nicht vollständig lesen kann. Das ist eine Form von systematischen Problemen, und in dieser Hinsicht kommt den Bürgerinnen und Bürgern, die sich in Bürgerinitiativen engagieren, eine extrem wichtige Rolle zu. Deswegen müssen wir diese Unzulänglichkeit ein Stück weit in politische Transparenz umwandeln, dass Bürgerinnen und Bürger in der Lage sind, unser politisches Handeln zu sehen, möglicherweise auch zu durchschauen und uns auf Fehler aufmerksam zu machen. Ich finde, das ist ein ganz wichtiger Bestandteil von Beteilungsverfahren, von politischer Transparenz. Ich würde sehr dafür werben, dass wir das Lob den Bürgerinnen und Bürgern, die sich da engagieren, jetzt für ihr Durchhaltevermögen, für ihre klugen Lösungen, für ihr permanentes Daranbleiben zuteilkommen lassen, dass wir das auch ummünzen in politisches Handeln an anderer Stelle. Solche Beteiligungsverfahren sind in meiner Wahrnehmung oft als lästig, als Hemmnisse, als zusätzliche bürokratische Verfahren diskreditiert worden. Ich befürchte, dies ist ein gutes Beispiel dafür, dass es oft eben anders ist und dass wir für beides eine gute Lösung finden müssen. Wir müssen unser eigenes politisches Handeln, unsere eigenen Verfahren noch einmal überdenken und sehen, wie es zu solchen Dingen kommt, aber die Bürgerinnen und Bürger auch deutlich ernster an solchen Dingen beteiligen.
(Beifall bei der LINKEN, bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen) ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft. (A) (C)
Der dritte Punkt, den ich ansprechen möchte: Ich bin erst seit 1989 in Bremen, aber diese A 281 hat mich relativ frühzeitig beschäftigt. Es gab auch Zeiten, in denen Leute gesagt haben, es ist Unsinn, sie zu bauen, wir wollen keine Stadtautobahn, und ein Stück weit ist dies berechtigt!
Im Zuge von wirtschaftlich-technischer Entwicklung, von Just-in-time-Produktion und anderem sind die Lagerhallen der großen Werke auf die Autobahnen verlegt worden, wir haben einen extrem hohen – –.
Ja, möglicherweise wäre dann aber keine vierspurige Autobahn notwendig gewesen, oder man hätte schauen müssen, ob man den Verkehr vermeidet, und darauf möchte ich hinaus. Wir beschließen heute etwas, mit dem wir einen Zustand verbessern, den wir eigentlich so nicht akzeptieren können, nämlich ein solch hohes Ausmaß an motorisiertem Individualverkehr und Schwerlastverkehr. Ich werbe dafür, dass wir uns einmal gemeinsam hinsetzen und prüfen, welche Konversionsideen es eigentlich gibt, damit wir nicht in Zukunft wieder gezwungen sind, wenn noch mehr Lkw kommen, dass irgendwann die A 281 auch nicht mehr reicht, wieder für viel Geld Straßen zu bauen, damit die Bürgerinnen und Bürger halbwegs ruhig schlafen und eine halbwegs gesunde Luft atmen können.
Allein das Verlagern von Verkehr anderswohin schafft auch nur lokale Entlastung. Ich habe 1987 eine Rauchgasentschwefelungsanlage programmiert, da galt, dass man Rauchgas nicht durch Verdünnen unterhalb der Grenzwerte drücken darf. Das fand ich eine kluge Idee! Was wir hier machen, ist das ein Stück weit auch: Durch Verlagerung, durch Auseinanderziehen senken wir Schadstoffgehalte an bestimmten Teilen der Stadt, aber letztlich bleibt der Schadstoffausstoß der gleiche. Irgendwann fällt er anderswo herunter und richtet dort Schaden an. Deswegen, wie gesagt, werbe ich dafür, dass man einmal schaut, was wir eigentlich mit unseren Möglichkeiten und Erfahrungen in der Logistik mit Häfen und Güterverkehrszentrum tun können, um deutlich andere Konversionsgedanken einfließen zu lassen, mit dem Ziel, Schwerlastverkehr von der Straße zu holen, damit wir nicht irgendwann gezwungen sind, die A 281 sechsspurig auszubauen. – Danke!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wenn man die Debatte verfolgt hat, stellt man fest, dass es immer gut ist, über langjährige Erfahrung zu verfügen, auch wie die Diskussions
prozesse hier gelaufen sind. Aber ganz wichtig ist doch die Frage, und das ist unbestritten. Wir haben in der Baudeputation erstens zur Kenntnis genommen, dass es im Planfeststellungsverfahren vorgesehen ist, und zweitens, dass dieses Verfahren nicht umgesetzt worden ist, es ist nicht gebaut worden, auch das mussten wir zur Kenntnis nehmen. Der dritte Punkt ist, dass die Verwaltung auf meine Nachfrage hin geantwortet hat, dass diese vierspurige Auf- und Abfahrt – also die Baulast – vom Bund bezahlt wird. Das sind die drei Punkte, die Fragen sind konkret gestellt worden, und deswegen haben wir eine veränderte Lage. Davon ausgehend muss man sich auch die Frage stellen, dass der vorhandene Anspruch, insbesondere für die Menschen, die dort wohnen – –. Dann genügt es nicht, Herr Kollege Pflugradt, schnell zu sehen, dass wir in einem Jahr den Anschluss realisieren, den wir alle wollen. Ich verweise nur auf den vorliegenden Antrag, wir wollen, dass der Bauabschnitt 2.2 schnell und zügig im Planfeststellungsverfahren vorangetrieben wird! Wir wollen den 5. Bauabschnitt realisieren und wollen, dass wir mit dem BürgerInnen-Beteiligungsverfahren, dem sogenannten Runden Tisch, zu Ergebnissen kommen! Wir wollen insbesondere wissen, gibt es auch alle Planungsgespräche, ich verweise auf Punkt 4. Ganz wichtig ist auch die Zusammenarbeit mit der niedersächsischen Landesregierung. Auch noch einmal an das Ressort: Ist es wirklich geregelt, gibt es Planungssicherheit, dass wir auch den Ring nach Brinkum hin wirklich schließen können? Das sind Fragen fachlicher Natur, die wir angesprochen haben und die ganz wichtig sind. Nicht, dass wir hier irgendwann wieder stehen und sagen, hätten wir darauf auch bloß hingewiesen! Es muss weitergehen! Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung für uns, zu schauen, wie es uns gelingen kann, diese Fragen auch umzusetzen. Finanzfragen sind wichtig, aber in dem anderen Punkt sehe ich mich auch im Widerspruch zu Ihnen, Herr Pflugradt. Sie sagen, wenn wir jetzt mit der vierspurigen Auf- und Abfahrt zu einer ordentlichen Lösung kommen, realistisch ist es doch, unabhängig davon, wenn der Bauabschnitt 2 kommt, dass wir hier über eine mehrere Jahre andauernde Zeitspanne reden, in der wir über den Neuenlander Ring die Verkehre abzuführen haben, mehrere Jahre! Was muten wir den Bürgerinnen und Bürgern, aber insbesondere auch der Wirtschaft, zu? Ich habe mir die Mühe gemacht, mit dem Auto meiner Frau am Wochenende und in der Woche mehrmals dort entlangzufahren, man muss es sich ja einmal anschauen. Andere haben auch in der Debatte darauf hingewiesen. Dieses ist ein Zustand, in dem wir als Politikerinnen und Politiker sagen müssen, hier gibt es Handlungsbedarf! Darum ist es richtig, dass wir unter Punkt 1 sagen, dass es umgesetzt werden muss, dafür stehen wir!
Es ist gut, wenn wir in die Historie sehen, wer wann was gewusst hat, aber die entscheidende Frage ist doch, warum dieser Planfeststellungsbeschluss nicht umgesetzt worden ist, um den Menschen und der Wirtschaft diese Punkte zu lösen?
Als Letztes zur Frage der Gesamtstrategie: Uns als SPD – und ich weiß, da sind wir mit unserem Koalitionspartner, den Grünen, Seite an Seite – geht es um eine zeitnahe Umsetzung, darum haben wir es im Antrag auch so formuliert. Es geht uns darum, dass wir wirklich zu entscheidenden Entlastungen in der verkehrlichen Situation in der Neustadt kommen. Dafür stehen wir. Das diskutieren wir mit den Menschen, weil es wichtig ist, und das diskutieren wir auch mit den Vertretern der Wirtschaft. Ich glaube, das zeigt auch, dass wir in bestimmten Bereichen aufeinander zugehen und dass wir im guten bremischen Sinne auf dem Weg sind, dies für unsere Stadt zu lösen, das ist unser Ansatz! – Danke!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe mich noch einmal gemeldet, weil Herr Rupp vorhin gesagt hat, man könne sich fragen, ob man überhaupt eine Stadtautobahn in Bremen will. Er sei 1989 nach Bremen gekommen, und da habe man sich mit dieser Frage auseinandergesetzt. Ich glaube, das Grundproblem hier in Bremen ist doch einfach, dass wir einen Anschluss an das GVZ brauchen und dass das GVZ ohne eine verkehrliche Anbindung mitten in der Pampa geplant worden ist. Das ist das Grundproblem in Bremen, und das gilt es trotz allem zu lösen.
Unser Wille ist, dass wir diesen Autobahnring nach all den Jahren endlich schließen wollen, wir wollen die Entlastung! Wir sollten den Blick nach vorn wenden, das heißt zum einen, die vierspurige Auffahrt, weil die Neustadt und gerade die Neuenlander Straße in der Vergangenheit mit Verkehr hoch belastet war. Wir haben eine hohe Feinstaubbelastung in der Neustadt, weil wir ein hohes Verkehrsaufkommen in all den Straßen haben, und jetzt aufgrund der A 281 und des Bauabschnitts 2.1 nun noch mehr. Hier muss einfach Abhilfe geschaffen werden und das relativ schnell.
Wir sollten den Fokus nach vorn richten, denn bisher endet die Autobahn ja im Prinzip an der Weser. Wir brauchen eine Lösung für den Wesertunnel, deswegen appelliere ich an alle, nicht nur Vergangenheitsbewältigung und Geschichtsaufarbeitung zu betreiben. Das ist zwar ganz spannend, wenn man als neue Abgeordnete, die das seit anderthalb Jahren macht, hier sitzt und hört, wer hier schon alles einmal wann
und wie gemacht hat, das ist sicherlich auch wichtig, aber ich glaube, wir sollten die Energie darauf setzen, nach vorn zu blicken und einfach zu schauen, wie wir die anstehenden Probleme anwohnerfreundlich lösen. – Herzlichen Dank!
Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Frau Dr. Schaefer, noch einmal ganz kurz: Genau das habe ich auch bestätigt!
Ich finde es richtig, aber wenn man feststellt, dass man mit einem Fehler eine Entwicklung einleitet, die man problematisch findet, man aber gezwungen ist, bestimmte Dinge zu tun, muss man irgendwann anfangen, sich zu fragen: Machen wir nicht heute Fehler, die uns morgen, übermorgen oder in drei, vier Jahren wieder auf die Füße fallen, und wie können wir diese Geschichte wieder zurückdrehen? Wir haben nach wie vor die Aufgabe, über Konversion, Lebensweise, Produktionsweise und so weiter nachzudenken. Meine Werbung war nur, dass man es aus dem Orbit nach Bremen herunterholt und zumindest schaut, welche praktischen Möglichkeiten wir als Parlament eigentlich haben, solche Ideen zu entwickeln, sie praktisch zu machen und sie auch umzusetzen. – Danke!
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte mich sehr herzlich bei dem Kollegen Pflugradt bedanken, und zwar dafür, dass er hier noch einmal dargelegt hat, wie aus seiner Sicht und aus seinen Unterlagen – ich werde es mir sehr genau ansehen – der Gang der Dinge gewesen ist und welche Informationsprozesse es in der Baudeputation vielleicht gegeben hat. Für mich bleibt nur die Frage, lieber Herr Pflugradt: Warum konnten wir diese Information nicht vor einem Jahr bekommen, als wir diese Debatte geführt haben?
Warum haben Sie es uns nicht vor einem Jahr vorgetragen, als wir hier im Haus alle davon ausgegangen ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
sind, eine große Unsicherheit bestand, und auch der amtierende Bausenator keine Informationen aus seinem Hause hatte, dass es planfestgestellt war, sodass man dieses Thema hätte verfolgen können. Das ist die spannende Frage, die sich uns jetzt hier stellt.
Im Übrigen fand ich eine Formulierung interessant, aber das werden wir uns genau ansehen müssen, wenn es denn darüber Unterlagen dieser Art gibt, dass diese Rampe „ein Stück weit außerhalb der Planfeststellung“ gelegen haben soll, so war jetzt Ihre Formulierung. Ich habe mir berichten lassen, dass in der Baudeputationssitzung – und das stand auch so in der Presse – vor mittlerweile fast 14 Tagen seitens der Verwaltung darüber berichtet worden ist, dass dieser Bereich planfestgestellt war. Das ist ja noch einmal eine ganz wichtige unterschiedliche Akzentuierung. Aber das können wir uns alles ansehen, das ist alles Vergangenheit.
Entscheidend ist jetzt die Frage, wie wir an dieser Stelle weitergehen und wie wir eigentlich – und das möchte ich noch einmal unterstreichen – vor einem Jahr schon hätten weitergehen müssen, wenn wir diesen Informationsstand gehabt hätten. Als Abgeordneter hätte ich eigentlich erwartet – ich vermute, der Senator hätte es sowieso erwartet – dass, wenn es eine solche Debatte von seiner Verwaltung gibt, auch vollends und umfänglich über die Sachverhalte informiert und aufgeklärt wird, damit wir hier im Haus sachkundig und wissend dazu diskutieren können.
Ich möchte gern nach vorn schauen, weil wir jetzt in der Adenauer’schen Situation sind: Niemand kann uns verbieten, über Nacht schlauer geworden zu sein. Jetzt kann man sogar in der Abwandlung sagen, dass man uns die Chance gegeben hat, offensichtlich über Nacht schlauer zu werden und genau diese Sachverhalte zu wissen. Ich bin froh, dass wir damit breit reagiert haben, dass die FDP als Erste den Antrag eingebracht hat, dem sich alle Fraktionen angeschlossen haben, auch DIE LINKE wird so mitstimmen.