bewerb nicht nur konkurrenzfähig, sondern überlegen sind. Wir können hier nur durch Innovation und Digitalisierung re üssieren. Dazu müssen wir die Batterieforschung und -ent wicklung stärken.
Wir haben in den letzten Jahren über 100 Millionen € in eine Reihe von Ideen und Vorschlägen investiert, wie wir BadenWürttemberg in der Batterietechnologie weiter voranbringen können, und ich werbe in der Landesregierung weiter dafür, die Batterie- und Speicherkompetenzen im Land zu stärken.
In den kommenden Tagen sprechen wir mit allen Beteiligten, vor allem mit dem ZSW, Fraunhofer, dem KIT, aber auch mit VARTA sowie weiteren Industriepartnern, darüber, wie wir gemeinsam Ideen zusammentragen, um die Stärken der ba den-württembergischen Forschungslandschaft nutzen und weiter ausbauen zu können.
Auch das BMBF hat angekündigt, die Produktionsforschung an den Standorten Karlsruhe und Ulm mit dem Schwerpunkt „Digitalisierung der Produktion“ weiter voranzubringen.
Wir machen auch deutlich, dass künftige Fördermaßnahmen natürlich nicht durch vereinbarte Kooperationen, die uns schon im Vorfeld dieser Debatte zugesagt wurden, kompen siert werden können. Wir wollen hier fresh money,
Neben der Grundlagenforschung und der anwendungsorien tierten Forschung begrüßen wir auch die Initiative der Bun desregierung zum Aufbau einer industriellen Zellenfertigung. Das Bundeswirtschaftsministerium fördert diese Zielsetzung „Industrielle Zellenfertigung“ mit 1 Milliarde €. Wir haben die Firma VARTA aus Ellwangen, die als Konsortialführer aus mehr als 30 Firmen ausgewählt worden ist, die hier vorange hen, die sich mit ihrem Konsortium um diese Mittel bewer ben. Es handelt sich hier um ein IPCEI-Projekt, also „Impor tant Project of Common European Interest“, ein Projekt von übergeordneter strategischer Bedeutung für die Europäische Union. Da sind dann auch betriebsbezogene Förderungen möglich. Der Prozess auf EU-Ebene – die Notifizierung, die durchgeführt werden muss – sieht positiv aus.
Wir warten jetzt auf das Signal und hoffen – und sind hier auch in einer guten Ausgangssituation –, dass ein Projekt aus dieser Förderung des BMWi nach Baden-Württemberg kommt.
Auch hier wird eine Mitfinanzierung des Landes erwartet, und ich werde mich deshalb innerhalb der Landesregierung mit Nachdruck dafür einsetzen, dass wir unseren Beitrag dazu leisten.
Lassen Sie uns diese Chance ergreifen. Wir befinden uns ja auch in einer Wettbewerbssituation. Der Norden forscht, der Süden forscht und produziert. Wir setzen um, wir werden lie fern.
Es geht um viel. Es geht um die Zukunft unseres Standorts, es geht um die Zukunft von Arbeitsplätzen in unserem Land. Wir dürfen andere Projekte natürlich nicht aus dem Blick ver lieren, aber hier entsteht nun ein Fenster, eine Chance für uns in Baden-Württemberg, unseren Standort zu stärken.
Dabei setze ich auch auf Ihre Unterstützung und freue mich, dass wir uns heute in der Sache im Grunde einig sind. Danke dafür. Ich freue mich über jegliche Unterstützung, auch auf der Bundesebene, auch von der SPD.
Danke, Frau Ministerin, dass Sie meine Frage zulassen. – Ist es Ihre Meinung, dass BadenWürttemberg angesichts seiner Leistungsfähigkeit, seiner Er tragskraft, im Gesamtgebilde Bundesrepublik Deutschland an gemessen in der Bundesregierung vertreten ist?
Es war schon immer der Weg Ba den-Württembergs, mit guten Argumenten und durch Taten voranzuschreiten. Wir waren schon häufig und in vielen Be reichen Vorreiter, und der Bund ist Baden-Württemberg bei bestimmten Entscheidungen gefolgt.
Wir haben starke und gute Argumente und sind auf Bundes ebene ebenfalls sehr gut vernetzt. Wir haben dort gute Kon takte, die wir nutzen und in die Waagschale werfen. BadenWürttemberg geht voran. Das müssen wir auch weiterhin tun. In vielen Bereichen können wir nicht auf den Bund warten.
Ich bin gespannt, wie die Entscheidung des BMWi ausfällt. Danach werden wir hoffentlich noch einmal über diese The men reden dürfen.
Moment! – Herr Abg. Mack? Den anderen Kolleginnen und Kollegen steht keine Redezeit mehr zur Verfügung.
Frau Präsidentin, liebe Kollegin nen und Kollegen! Ich möchte auf zwei Punkte eingehen, die angesprochen wurden.
Erstens: Herr Kollege Rülke hat Technologieoffenheit ange mahnt. Ja, das ist richtig. Aber es gibt kein Brennstoffzellen auto ohne Batterietechnologie. Deswegen ist die Batterietech nologie ein entscheidender Faktor.
Zweitens: Es wurde gesagt, wir liefen hinterher und kämen ohnehin zu spät. Das stimmt nicht. Baden-Württemberg ist Weltmarktführer in der Batteriezellenproduktion. Bei dieser Forschungsfertigung Batteriezelle und dem, was wir selbst machen wollen, geht es darum, dass wir uns in die Zukunft beamen, dass wir das Jahr 2025 jetzt denken und überlegen, wie die Produktion im Jahr 2025 aussehen muss, damit wir dann ebenfalls Weltmarktführer sind. Darum geht es. Es geht nicht darum, hinterherzuhecheln, sondern darum, vorauszu marschieren und auch morgen noch Weltmarktführer zu sein.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich hätte mir erhofft, dass Sie ein bisschen mehr zu den Gründen sa gen, warum der Standort Ulm nicht zum Zuge gekommen ist. Sie haben am heutigen Tag gesagt, Sie hätten die Bundesmi nisterin angesprochen und angeschrieben. Was das Schriftli che angeht, dauert es wahrscheinlich, bis das betreffende Mi nisterium eine Antwort zustande bekommt. Aber wenn man jemanden anspricht, erhält man normalerweise sofort eine Antwort. Insoweit bin ich schon interessiert zu erfahren, was Frau Karliczek denn gesagt hat. Sie haben gesagt, Sie hätten mit ihr geredet, haben aber diesem Haus vorenthalten, was sie gesagt hat. Das hätte uns schon interessiert, Frau Ministerin – nicht so sehr das, was Sie in aller epischen Breite zu dem Antrag gesagt haben, der dann am Schluss nicht zum Zug ge kommen ist.
Ansonsten hätte ich natürlich auch erwartet – – Kollege Rein hart ist jetzt nicht mehr da; das ist schade. Denn er ist ja of fensichtlich der Einzige, der etwas Licht ins Dunkel bringen kann. Er hat ja mit der Ministerin telefoniert und hat dann auch einen Erfolg vermeldet: 50 Millionen €. Im Vergleich mit den 500 Millionen €, Herr Kollege Reinhart, sind 50 Mil lionen € natürlich Bakschisch, Trinkgeld, Almosen, ein Trost pflaster. Aber es sind immerhin 50 Millionen €.
Es hätte uns schon interessiert, womit diese 50 Millionen € verbunden sind, wofür wir sie bekommen. Aber Kollege Rein hart hat am heutigen Tag eisern geschwiegen und nimmt die ses Herrschaftswissen offensichtlich mit in die Sommerpau se.
Ich würde mir von der Landesregierung, von der Ministerin und auch von der CDU-Fraktion schon wünschen, dass man die Erkenntnisse,
die man gewonnen hat, mit dem Parlament teilt – falls man, Frau Ministerin, Erkenntnisse gewonnen hat.
Moment! Herr Abg. Dr. Fiecht ner, ich ermahne Sie das letzte Mal, mich nicht als „Präsident“ anzusprechen. Das heißt: „Frau Präsidentin“. Ich spreche Sie auch als Abgeordneter und nicht als Abgeordnete an. Das ist ein Unterschied.