Wenn wir anfangen, so wie Sie, liebe Kollegen von der AfD, innerhalb des ÖPNV die einzelnen Mobilitätsmöglichkeiten gegeneinander auszuspielen, wird der ÖPNV in Gänze geschwächt werden. Jede Art von Fortbewegung hat ihre Daseinsberechtigung.
Eine gute Infrastruktur entscheidet über die Zukunftsfähigkeit einer Stadt wie Berlin. Eine Umverteilung des Verkehrsaufkommens zugunsten des Nahverkehrs kann nur durch attraktive Nahverkehrsmittel erzielt werden. Dafür machen wir, dafür macht sich diese Koalition stark. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Herzlichen Dank für die bisherige Debatte! Herr Lindemann! Eines kann ich Ihnen ganz offen und klar sagen, ich glaube, auch im Namen vieler der Anwesenden: Keiner im Haus braucht bei Ihnen abschreiben. Ganz sicher nicht!
Wenn es einer trotzdem tun würde, ich zweifle aber erheblich daran, dann wären bei Ihnen so viele Fehler drin – ich habe gerade noch einmal mit dem Abgeordneten Melzer gesprochen, der sagt, wenn es eine Verlängerung gibt, dann muss es Ruhleben heißen und nicht nur Rathaus Spandau. Die U 8, das ist doch ein Thema, was der Michael Dietmann nach vorne gebracht hat. Da hat es doch keinen von Ihnen gebraucht, meine Herren!
Gucken Sie sich den Antrag an, den wir vor wenigen Wochen im Umwelt- und Verkehrsausschuss diskutiert haben. Der kommt von Dirk Stettner, wo es um die U
Da braucht es nur eine starke Union, die diese Themen bereits in der letzten Wahlperiode hier eingebracht hat. Dass es nicht möglich war, die Planungen zu konkretisieren, lag doch einzig und allein an der finanziellen Situation. Heute haben wir eine andere Ausgangsbasis.
[Georg Pazderski (AfD): Ja, sie haben kein Geld mehr! Zurufe von Christian Buchholz (AfD) und Gunnar Lindemann (AfD) – Weitere Zurufe von der AfD]
Deswegen ist es umso beschämender, dass es kein weiteres Projekt gibt, das auf den Weg gebracht wurde. Es gibt gar kein weiteres Projekt, liebe Frau Günther.
Und als Sie die Chance hatten, im Umwelt- und Verkehrsausschuss Ihre Planungen zu zeigen, gab es nicht einmal eine Powerpoint-Präsentation. Da gab es sogar aus der Koalition Verzweiflung, weil nichts aufgeschrieben und nichts konkret ist. Das ist zu wenig, liebe Koalition!
Deswegen müssen Sie es sich am Ende auch gefallen lassen, dass selbst die AfD glaubt, Ihnen etwas über den U-Bahnausbau sagen zu können. Das sollte Sie beschämen! Darüber sollten Sie nachdenken, dass das überhaupt notwendig und möglich war!
Nehmen Sie also für die Debatte im Ausschuss – das ist die erste Lesung, wohlgemerkt! – bitte mit – die U 10 haben Sie vergessen, U 11 haben Sie auch vergessen,
ist nicht schlimm, sehen wir Ihnen nach –: Sehen wir in der Debatte bitte die Möglichkeit, eine realistische Planung auf den Weg zu bringen! Das sollten wir heute machen und nicht auf morgen verschieben. Deswegen wird die CDU-Fraktion eigene Initiativen vornehmen – übrigens auch über Oliver Friederici, der als Vorsitzender im Ausschuss einen hervorragenden Job macht, ohne den in dem Ausschuss vieles gar nicht laufen würde. Also: Die CDU wird gebraucht, wieder einmal, offensichtlich. – Vielen Dank!
Gerade noch mal Glück gehabt! – Für die Fraktion Die Linke spricht Herr Abgeordneter Ronneburg. – Bitte schön!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei dem Thema haben wir wieder Stimmung im Saal.
Um es gleich vorab zu sagen: Ein Bahnausbau, der Netzwirkung hat, wird auch in Berlin notwendig werden.
Allerdings kann das nicht die Antwort auf die Verkehrsbedürfnisse sein, die heute und auf absehbare Zeit in den nächsten Jahren im Vordergrund stehen.
Es gibt mit der Straßenbahn ein Verkehrsmittel, das schneller geplant und gebaut werden kann, das kostengünstiger ist. Sie kriegen für einen Kilometer U-Bahn ungefähr 10 bis 15 Kilometer Straßenbahn; die Rechnung kennen Sie schon von meinem Kollegen Harald Wolf.
Dass die Straßenbahn bisher auch tatsächlich jeden Beweis erbracht hat, dass sie immer wieder Nachfrageerwartungen von Fahrgästen übertrifft, das sollte dem einen oder anderen hier zu denken geben und einige Prämissen auch infrage stellen.