zweiten Arbeitsmarktes der Arbeitslosigkeit Herr werden. Erst langsam hat es sich durchgesetzt, dass wir ein Wissenschaftsund Forschungsland werden und sein müssen und dass wir dadurch mittel- und langfristig Geld verdienen und vor allen Dingen Arbeitsplätze schaffen. So ähnlich muss es jetzt auch mit der Kultur sein, meine Damen und Herren.
Nach den Berechnungen des Arbeitskreises Kulturstatistik in Köln hat die Kultur- und Kreativwirtschaft wirklich sehr viel zum Bruttoinlandsprodukt in der Bundesrepublik Deutschland beizutragen, nämlich 58 Milliarden Euro. Dieser Betrag liegt nur knapp hinter der Automobilindustrie mit 64 Milliarden Euro und noch vor der Chemieindustrie mit 46 Milliarden Euro oder der Energiewirtschaft mit 33 Milliarden Euro.
Hier wird kein neues Branchenkompetenzfeld aufgemacht das hat mich der Wirtschaftsminister gestern gefragt -; Kulturund Kreativwirtschaft ist sehr viel mehr: eine ganz große Querschnittsaufgabe und eine Querschnittsbranche.
Dass das zum Teil noch nicht so gesehen wird und wir an manchen Stellen schon weiter sind, will ich noch einmal belegen und das zweifelhafte Gutachten zum demografischen Wandel in Brandenburg heranziehen. Ich möchte zum Besten geben, was dort auf Seite 18 steht und in der Öffentlichkeit viel besser hätte kommentiert werden müssen:
- Eng an die Potenziale Brandenburger Naturlandschaften schließt sich die Attraktivität des Landes für Reisende, besonders aus dem Berliner Stadtgebiet an. Zum einen vermag die beschriebene Ursprünglichkeit viele Menschen anzulocken, die ein gutes und ökologisch nachhaltiges Leben auf dem Lande genießen wollen. Doch dieses Potenzial hat Brandenburg als Nah- oder auch Fernziel bei weitem noch nicht so entfaltet, wie es denkbar wäre. Unterkunftsmöglichkeiten, Bewirtung, Empfang im Lande sind unterdurchschnittlich und gelten vielerorts als abschreckend, Gastronomie und Übernachtungsmöglichkeiten mit einem hohen Kulturstandard sind abseits der Landeshauptstadt rar.
Der Eindruck von Trostlosigkeit überwiegt vielerorten obwohl Brandenburgs einzigartige Kulturdenkmäler wie Kirchen, Klöster, gut erhaltene Innenstadtbilder (oft mit großem Aufwand restauriert) eine hohe Attraktivität entfalten könnten. Sie sind als Wiege Preußens, aus der der moderne deutsche Staat hervorging, ein Zentralstück nationaler kultureller Identität.“
So wird Brandenburg von Berlin aus gesehen. Ferner die vielfältigen Aktivitäten, das bürgerschaftliche Engagement, das sich rund um Schlösser, Gärten, Kirchen und Kulturlandschaften entwickelt hat, und auch die großen Leistungen und Fortschritte in der Gastronomie werden hier so bedacht. Es gibt noch vieles zu erschließen, aber so schlecht ist Brandenburg nicht. Es ist viel, viel besser und attraktiver, als es von Berlin aus gesehen wird.
Die größte Attraktivität unter Verlagswesen, Musik und vielem anderen - das wurde schon gesagt - hat die Film- und Fernseh
branche entfaltet. Die Große Koalition in Berlin hat mit der Auflage des großen Deutschen Film- und Fernsehförderfonds mit 60 Millionen Euro im Jahr einen großen Durchbruch geschafft, der vor allen Dingen bei uns, in Brandenburg, Potsdam und Babelsberg, ankommt. In München und Köln spricht man schon von einer „Lex Babelsberg“. Deswegen ist es auch gar nicht schlecht, wenn man als Wirtschaftsminister aus wirtschaftlichen Gründen - wegen der Gestaltung, Bespielung, Bearbeitung von Filmen - auch ein Filmorchester stärker in den Blick nimmt.
Jedem Minister steht ein Orchester gut an. Der Bildungsminister hat ein Schulorchester, der Verkehrsminister vielleicht ein Bahnorchester, der Innenminister ein Polizeiorchester. Warum sollte der Wirtschaftsminister aus wirtschaftlichen Gründen nicht einem Filmorchester stärker unter die Arme greifen?
Also, meine Damen und Herren, Kulturwirtschaft und Kreativwirtschaft ist nicht nur ein weicher Standortfaktor, sondern ein Wirtschaftsfaktor, und jeden Euro, den man dort hineinsteckt, kann man drei- bis fünfmal herausholen. Dieses Bewusstsein muss so wachsen, wie das Bewusstsein der Wissenschaft und Forschung in den letzten Jahren gewachsen ist. - Danke schön.
Herzlichen Dank, Herr Niekisch. Sie sollten bitte auch auf die Hinweise achten; Sie haben Ihre Redezeit beträchtlich überschritten.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unsere DVUFraktion begrüßt die heutige Diskussion zu den Fragen der Kulturwirtschaft in Brandenburg. Angesichts der wirtschaftlichen Gesamtlage Brandenburgs, die von der Regierungskoalition und der Opposition sehr unterschiedlich eingeschätzt wird, bedarf auch der Bereich der Kulturwirtschaft einer eingehenden Analyse.
Die DVU-Fraktion schätzt die Lage der Brandenburger Wirtschaft, einschließlich des Arbeitsmarktes, nach wie vor als dramatisch ein, auch wenn Herr Ministerpräsident wieder über einen angeblichen Fachkräftemangel schwadroniert und dies als Hauptproblem darstellt. Und schon denkt man auch in der SPD über eine vorzeitige Öffnung des Arbeitsmarktes Richtung Osteuropa nach!
Wenn man den entsprechenden Statistiken glauben darf - ich will mich hier auf die in der Beantwortung der Anfrage genannten Zahlen stützen -, nimmt die gesamtdeutsche Kulturwirtschaft in Europa eine führende Rolle ein. Allerdings - das möchte ich hier hervorheben - liegt das an dem sehr weit gefassten Begriff einer sogenannten Kultur- und Kreativwirtschaft, denn der Alleinanteil der Kulturwirtschaft liegt doch wesentlich niedriger.
Um wirklich klare Vergleiche sowohl national als auch europaweit zu ermöglichen, bedarf es einer klaren begrifflichen Abgrenzung, die derzeit nicht gegeben ist. Gegenwärtig gibt es keine einheitliche Definition und auch keine entsprechend harmonisierte Datenbasis.
Wir unterstützen, dass in das Brandenburger Modell der Kultur- und Kreativwirtschaft nur solche Teilmärkte einbezogen werden, die einen inhaltlichen Kern der kulturellen oder kreativen Produktion aufweisen. Die DVU-Fraktion erachtet die Feststellung als wichtig, nach der sich die kulturwissenschaftliche Tätigkeit nicht nur auf den privatwirtschaftlichen Sektor beschränkt, sondern auch den öffentlich finanzierten und gemeinnützigen Kulturbereich wie Theater und Museen, Bibliotheken oder Musikschulen umfasst. Gerade hier liegt ein entscheidender Verantwortungsbereich der Landesregierung.
Die Schaffung einer strategischen Steuerungsgruppe wird von uns durchaus positiv gesehen. Nur würde uns interessieren: Warum gibt es sie nicht längst? Und: Was konkret will die Landesregierung damit erreichen? - Schwerpunktmäßig sollte die Ansiedlung von Unternehmen sowie die Schaffung von entsprechenden Arbeitsplätzen an erster Stelle stehen. Allerdings kann der bisherige Anteil der Kulturwirtschaft und Kreativwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt von gerade einmal 0,7 % natürlich nicht befriedigen.
Auch der in Tabelle 1 dargestellte Anteil Brandenburgs am Umsatzvolumen in Deutschland ist aus unserer Sicht unbefriedigend und zeigt einen Riesennachholbedarf, auch wenn einzelne Teilmärkte wie Musik- und Buchhandel etwas besser dastehen. Die Landesregierung merkt dazu an, dass sich in Brandenburg zu wenig Unternehmenszentralen angesiedelt haben und dadurch die Ergebnisse verfälscht werden. Dazu kann man eigentlich nur anmerken: Dies ist ein genereller Fakt, der quer durch alle Branchen in Brandenburg geht. Es gibt einfach zu viele rote Zahlen, meine Damen und Herren. Eine boomende Wirtschaft sieht anders aus.
Die Regierung hat es versäumt, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass eine nachhaltige Steigerung der Wirtschaftsleistung möglich geworden wäre. Dies bekräftigen auch die Angaben der Tabelle 6 zu den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Auch hier zu viele negative Zahlen und insgesamt ein Minus von 6,6 % an Beschäftigten im Fünfjahresvergleich.
Leider kann ich aufgrund der Kürze der Zeit nicht auf alle Aussagen eingehen. Ich möchte nur noch einen bedenklichen Fakt nennen, der mir auffiel: Die Zahl der Vollzeitstellen in hauptamtlich besetzten Bibliotheken ging auf 85 % des Ausgangswerts zurück. Dafür stieg der Anteil des auf Grundlage von SGB II und III geförderten Personals. So sieht also das Ergebnis rot-schwarzer Arbeitsmarktpolitik aus.
Die DVU-Fraktion fordert zum Gegensteuern auf. Es gilt, die Schaffung besserer Rahmenbedingungen für die Wirtschaft sowie eine ausreichende Mittelbereitstellung für den öffentlich finanzierten gemeinnützigen Kulturbereich zu erreichen. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Wort und können uns sagen, ob Sie ein Filmorchester wollen oder nicht. Zuvor gestatten Sie mir noch, Auszubildende nämlich künftige Verwaltungsfachangestellte der Fachrichtung Kommunalverwaltung - aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark bei uns zu begrüßen. Herzlich willkommen!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich zunächst bedanken, nämlich bei all denen, die sich an der Beantwortung dieser Frage und damit an der Bearbeitung dieses neuen Feldes der kulturwirtschaftlichen Tätigkeit, die dazu dient, dies als Wirtschaftsfeld zu erschließen, beteiligt haben. Das war eine Gemeinschaftsarbeit, dem sind viele Diskussionen vorausgegangen, dazu gab es Foren, Debatten. All das ist eingeflossen, auch in dem Wissen, dass man am Anfang dieses Weges - ich bezeichne dies als Anfang dieses Weges - nicht gleich alle Fragen beantworten kann.
Ich bedanke mich außerdem zunächst einmal für die Initiative, dieses Thema auf die Tagesordnung zu heben, aber auch für die Diskussion, die Sie als Abgeordnete bis jetzt zu diesem Thema eingebracht haben.
Mir liegt sehr viel daran, am Anfang meiner Rede festzustellen, dass mit der Definition einer Kulturwirtschaft und Kreativindustrie - es gibt da ja verschiedene Begriffswelten - nicht eine Stigmatisierung vorgenommen wird: Die einen sind kreativ, und die anderen sind konventionell. - Jeder, der in Brandenburg wirtschaftlich unterwegs ist, mit seinem Unternehmen national und international erfolgreich sein will, muss kreativ sein. Deshalb unterstellen wir das einmal positiv bei der Bewertung dessen, was wir heute spezifizieren.
Zweitens: Jawohl, es ist bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gelungen, eine Definition der Kreativwirtschaft zu finden. Ich renne dieser Definition auch nicht nach - das ist nicht mein Ansatz - aber ich finde es gut, dass wir uns in der Beantwortung der Frage doch gemeinschaftlich darauf verständigen können, dass man sich, wenn dieses Feld offen ist - an manchen Enden droht es auch auszufransen -, sinnvollerweise auch begrenzt. Die Felder, die hier in der Beantwortung definiert sind, sind eine sinnvolle Eingrenzung, damit man auch in den Ansätzen zur Arbeit mit dem Thema vorankommen kann.
Unser Land ist reich an Kultur und kulturellen Traditionen, an kreativen Menschen. Wer im Land unterwegs ist, erlebt an jedem Wochentag jenseits so mancher Miesmacherstimmung, dass es sehr viele Menschen gibt, die sich mit den verschiedensten Bildern, mit den verschiedensten Praktiken kulturell betätigen, und es ist wirklich ein Teil der Lebensqualität in Brandenburg, dass wir dies alles erleben können und es eine kreative Stimmung gibt. Ich als Wirtschaftsminister weiß das zu schätzen und erfahre im Echo wirtschaftlicher Tätigkeit auch immer wieder im Umgang mit Investoren oder Unternehmern, dass das die wichtige Seite des Lebens ist.
Unter diesem Gesichtspunkt will ich aber mit aller Deutlichkeit erklären: Beim Thema Kreativwirtschaft, wie wir es hier anpa
cken, geht es nicht um neue Substitute oder einen Ersatz institutioneller Förderung, die an anderer Stelle zu knapp ist. Es geht uns im Umgang mit der Kreativwirtschaft darum, dass wir die wirtschaftlichen Seiten der kulturellen Produkte, die wir im Land haben, schneller heben, schneller verbreitern und auch schneller internationalisieren, wenn das möglich ist, um damit die Kultur als Ware - das ist kein Schimpfwort - zu begreifen und sie den Menschen zugänglich zu machen. Deshalb sind die Instrumente der Kulturpolitik andere als die Instrumente der Kulturwirtschaft.
Unser Ansatz in der Kulturwirtschaft ist wirklich der Projektansatz, Menschen zusammenzuführen, die mit ihren kreativen Fähigkeiten die Präsenz der Kultur und damit auch die wirtschaftlichen Potenziale heben. Unser Ansatz ist, Menschen und insbesondere Künstler als Unternehmer dahin gehend zu verstehen, dass sie sich entsprechend ihrer Intention vor allen Dingen um ihre Kunst kümmern, und diese kreative Seite durch kaufmännische Hilfen zu unterstützen. Uns geht es vor allen Dingen darum, dass wir Unternehmer und Unternehmen in Netzwerken unterstützen. Deshalb meine ich, dass wir gut beraten sind, mit dieser Systematik im Kopf diese Arbeit zu beginnen.
Herr Minister, ich habe eine Zwischenfrage zu diesem löblichen Vorhaben der Landesregierung. Mir ist bekannt - ich frage Sie, wie man das vielleicht beheben kann -, dass zum Beispiel die Nutzung der GA-Mittel für die Kreativwirtschaft nur dann möglich ist, wenn es sich bei den betreffenden Unternehmen um GmbHs handelt. Künstler sind aber in der Regel Kulturschaffende und keine GmbHs und unterliegen der Einkommensteuerpflicht. Dies schließt, wenn ich es richtig interpretiere, zumindest nach dem bisherigen Stand, eine Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe aus. Das wäre natürlich sehr schlecht handelbar, wenn diejenigen, die Wertschöpfung betreiben und die Leute beschäftigen, an der GA nicht partizipieren können. Sehen Sie eine Möglichkeit, dies in Brandenburg zu verändern?
Herr Dombrowski, die GA hilft gegenwärtig vielen kreativen Unternehmen. Die Individualisierung der wirtschaftlichen Hilfen ist eines der Felder, die wir gemeinschaftlich bearbeiten müssen. Ob wir die GA für Selbstständigenförderung im individuellen Sinne fähig machen können, kann ich gegenwärtig nicht voraussagen. Aber wir sind uns mit dem Bund einig, dass wir in Erkenntnis der Grenzen der GA und anderer öffentlicher Förderinstrumente etwas unternehmen müssen, um die Kreativwirtschaft anzupacken.
So ist gegenwärtig die Herangehensweise. Da kann es durchaus übergeordnete Gesichtspunkte geben, die die GA auf diesem Gebiet ausschließen. Es kann aber auch Konstellationen
geben, insbesondere wenn ich einmal die Beratungsrichtlinie der GA sehe, bei denen sich durchaus verschiedene Menschen zusammenfinden können.
Aber Sie beschreiben ein Tätigkeitsfeld, das ausgehend von der Bestandsaufnahme angepackt werden muss. Mir liegt am Anfang dieses Weges daran, die Debatte mit den Beteiligten weiterzuführen. Die Schwierigkeit besteht nämlich darin, dass wir sehr darauf achten müssen, das, was wir Gutes in der Filmbranche und auf dem Gebiet der Games-Industrie, die sich in Brandenburg entwickelt, tun, nicht in Widerspruch zu den Bühnendarstellern und Kleinkunstdarstellern zu setzen, sondern dies nebeneinander zu betrachten.
Daher schlagen wir vor - die strategischen Vorschläge können in der Antwort nachgelesen werden -, dies in einer entsprechenden Arbeitsgruppe systematisch aufzuarbeiten, und zwar nicht im Sinne einer flächendeckenden Arbeitsweise, sondern mit dem Ziel, einen guten, beispielgebenden Anfang zu finden, Projekte zu kreieren, die dieses Kreativpotenzial wirtschaftlich besser heben, und insbesondere durch Foren möglich zu machen, dass die Akteure der Kreativwirtschaft dieses Signal der Landespolitik aufnehmen und sich in diesem Sinne auch selbst organisieren. Bei manchem Redner kam unterschwellig hervor: Ihr müsst das alles nur anpacken! Nein, wir müssen den Kreativen unter den Menschen Mut machen, ihren kulturellen Ambitionen nachzugehen und sich dafür auch wirtschaftlich aufzustellen. Also: Projekte aufbauen, ein enges Miteinander mit den Machern suchen und entlang konkreter Vorhaben auch Lösungen suchen, die jenseits des jetzigen Instrumentenkastens öffentlicher Förderung stehen. - Das ist die Herausforderung, die die Branche an uns stellt und der wir - das möchte ich besonders hervorheben - im engen Miteinander von Wirtschaft und Kulturpolitik besser gerecht werden können, als das in anderen Regionen geschieht, wo das zwar diskutiert wird, aber noch nicht realisiert ist.
In diesem Sinne lade ich Sie ein, mitzutun, nach vorn zu schauen und aktiv und kreativ zu werden. - Danke schön.