„Der russische Schriftsteller Daniil Granin wurde einmal gefragt, wie denn die Menschen in Leningrad die dreijährige Hölle der deutschen Belagerung überleben konnten. Granin antwortete: ,Es mag merkwürdig klingen, aber es war die Kultur dieser Stadt. Kultur ist Leben!‘“
Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist der Beginn des Redemanuskripts von Andreas Kuhnert gewesen, den ich heute hier vertrete und der besonderen Wert darauf gelegt hat, dass wir uns noch einmal vergegenwärtigen, wie wichtig Kultur in unserem Leben ist.
Seit einigen Jahren sind die Begriffe Kreativwirtschaft und Kulturwirtschaft in aller Munde. Zahlreiche Bundesländer haben inzwischen Kulturwirtschaftsberichte erstellt und daraus erste Maßnahmen zur speziellen Wirtschaftsförderung für diese sehr heterogene Branche ergriffen. Selbst die Europäische Kommission stellt die Bedeutung der Kulturwirtschaft für den Lissabon-Prozess heraus. Kulturangebote bestimmen maßgeblich die Attraktivität von Städten und Regionen. Die Potsdamer Schiffbauergasse oder die Medienstadt Babelsberg sind hierfür gute Beispiele. Auch mit Kulturtourismus lässt sich gutes Geld verdienen. Gegen ein Mehr an Kultur kann es also keine ernsthaften Einwände geben, zumal dann, wenn sie auch noch Arbeitsplätze und Umsatz schafft. Dem Beispiel anderer Länder folgend, wollten wir daher mittels der vorliegenden Großen Anfrage wissen, wie es um die Kulturwirtschaft in Brandenburg bestellt ist. Nach gut einem halben Jahr Wartezeit liegt uns nun endlich die Antwort vor, und Ende des Jahres wird der Kulturwirtschaftsbericht der Landesregierung veröffentlicht werden, dem wir mit großem Interesse entgegensehen.
Was bedeutet der Begriff Kultur- oder Kreativwirtschaft? Nach dem Schweizer Drei-Sektoren-Modell gliedert sich der Kultursektor in einen öffentlichen, einen gemeinnützigen und einen marktwirtschaftlichen Teilsektor. Im Konzept der Kreativwirtschaft werden noch der Werbemarkt sowie die Softwareentwicklung und die Games-Industrie dazugerechnet. So viel zur Systematik - Näheres kann ich jetzt aus Zeitgründen nicht ausführen; dies ist aber in der Antwort der Landesregierung sehr gut dargestellt.
Die Kultur- und Kreativwirtschaft in Brandenburg kam 2005 auf knapp 3 600 Unternehmen mit einem Umsatzvolumen von mehr als 730 Millionen Euro. Das sind beeindruckende Zahlen, wenn man bedenkt, dass der Umsatz der Chemie- oder der KfzIndustrie nur wenig höher liegt. Die jeweiligen Anteile der Kreativwirtschaft an der Brandenburger Gesamtwirtschaft liegen bei 4,3 % in Bezug auf die Zahl der Unternehmen und 1,3 % in Bezug auf den Umsatz. Allerdings liegt Brandenburg hier teils erheblich unter dem Bundesdurchschnitt. Die Kulturwirtschaft in den Jahren 2000 bis 2004 war rückläufig, jedoch sind seither in einzelnen Branchen - insbesondere im Bereich Kreativwirtschaft - wieder Anstiege zu verzeichnen. In der Gesamtbranche waren 2005 über 13 000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte tätig. Zählt man die Selbstständigen hinzu, waren es fast 17 000 Personen. Über die Zahl der Praktikanten, Pauschal- und geringfügig Beschäftigten konnten keine Aussagen gemacht werden. Allerdings hat die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gegenüber dem Jahr 2000 um mehr als 6 % abgenommen. Dies ist ein bedenklicher Trend, weil er darauf hinweist, dass die Zahl von befristeten und projektgebundenen - und möglicherweise auch unterfinanzierten Beschäftigungsverhältnissen zunimmt.
Brandenburg hat in allen Bereichen der Kulturwirtschaft erhebliches Entwicklungspotenzial. Daher ist es wichtig, dass seitens der Wirtschaftspolitik ein Förderinstrumentarium entwickelt wird, welches spezifisch auf die Erfordernisse der Kreativwirtschaft zugeschnitten ist. Soweit mit dem Branchenkompetenzfeld Medien, Informations- und Kommunikationstechnologie dieser Bereich bereits gefördert wird, handelt es sich dabei nur um einen kleinen Teil der Kreativwirtschaft.
Des Weiteren stellt sich auch die Frage, warum in den Brandenburger Programmen zum Einsatz der EU-Strukturfondsmittel für die Förderperiode 2007 bis 2013 die Kreativwirtschaft zwar gefördert werden kann, jedoch nicht ausdrücklich erwähnt wird, obwohl die EU-Kommission diese Möglichkeit eingeräumt hat. Zwar wurde die Medienbranche als Wachstumsbranche für die Wirtschaftsförderung identifiziert, doch ob dabei die für die Kultur- und Kreativwirtschaft typischen Querverbindungen Berücksichtigung finden, wage ich zu bezweifeln. Schließlich bezeichnet das Wirtschaftsministerium die Schaffung von Gründerzentren im Bereich der Kreativwirtschaft als Schlüsselmaßnahme, verweist dann aber lediglich auf das Projekt „INNOPUNKT 14“ und dessen geplante Weiterentwicklung.
Als Vorsitzende des Kulturausschusses war ich natürlich besonders an den Antworten zum Fragenkomplex über die Wechselwirkungen zwischen staatlicher Kulturförderung und Kulturwirtschaft interessiert. Leider fällt die Antwort dazu nur sehr fragmentarisch aus. Augenfällig ist, dass es zwischen den drei Sektoren vielfältige Verknüpfungen und Überschneidungen gibt.
Aufgabe der Wirtschaftspolitik ist es, die Kultur- und Kreativwirtschaft hinsichtlich ihrer Beschäftigungs- und Wachstumspotenziale zu hinterfragen und Maßnahmen zur Stärkung dieser Unternehmen zu entwickeln. Bei den Aufgaben von Kulturpolitik stehen hingegen die Qualität des Angebots, die Verfügbarkeit auch in ländlichen Räumen sowie die gerechte Verteilung der Steuergelder auf öffentliche und gemeinnützige Einrichtungen im Vordergrund. Das schließt betriebswirtschaftliches Denken nicht aus; die Zielstellungen sind aber nicht im
Eine besondere Erfolgsgeschichte ist die der Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH, in die in den vergangenen zehn Jahren 171 Millionen Euro Fördergelder geflossen sind und die im Gegenzug über 500 Millionen Euro Umsatz in der Region erbrachten. Der Standort Babelsberg ist mit seinen Filmproduktionsstätten, der Hochschule für Film und Fernsehen und nicht zuletzt mit dem Filmorchester, das noch in diesem Jahr an seinen ursprünglichen Standort zurückkehren wird, zu einem Markenzeichen geworden, das in der ganzen Welt bekannt ist.
Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang etwas zur Situation des Filmorchesters sagen. Die seit Jahren erfolgreiche Zusammenarbeit des Filmorchesters mit Filmproduktionen und die Rolle als Botschafter für unser Land wird zwar von allen Seiten gelobt; dennoch ist die Finanzierung des Filmorchesters für die kommenden Jahre ungewiss. Daher möchte ich an den Wirtschaftsminister appellieren, sich aufgrund der herausragenden Rolle, die das Filmorchester für den Standort Babelsberg spielt, an der Finanzierung entsprechend zu beteiligen.
Das Filmorchester ist im besten Sinne kulturwirtschaftlich tätig, indem es einerseits eine lange Kulturtradition der Filmmusik weiterträgt und andererseits als Wirtschaftsfaktor agiert. Die eine Hälfte der Finanzierung wird dabei bereits vom Kulturministerium getragen. Weiter möchte ich das jetzt aber nicht ausführen.
Was sollte Brandenburg zur weiteren Förderung des Wachstumspotenzials der Kultur- und Kreativwirtschaft tun?
Erstens sollte die Zusammenarbeit mit dem Land Berlin intensiviert werden, da für die Kulturschaffenden und Kreativen die Ländergrenzen ohnehin nicht existieren. Wichtig wäre auch eine Angleichung der Kulturwirtschaftsberichte der Länder.
Zweitens müssen spezifische Förderinstrumente für die Kreativwirtschaft entwickelt werden. Das Branchenkompetenzfeld Medien/IKT deckt diesen Bereich nicht ab.
Drittens muss über Qualifizierungen hinsichtlich der Grundqualifikation, aber auch wirtschaftlicher Kompetenzen, nachgedacht werden. In der Antwort der Landesregierung wird eine erfreuliche Anzahl von Studiengängen an allen Hochschulen des Landes sowie auch an privaten Hochschulen - beispielsweise dem Hasso-Plattner-Institut -, die dem Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft zuzuordnen sind, erwähnt. Wäre es nicht an der Zeit, das zu bündeln, was zusammengehört, um so dem Bereich Kreativwirtschaft eine gute Ausgangsbasis zu verschaffen?
Viertens muss die soziale Absicherung der betroffenen Kulturschaffenden verbessert werden. Die derzeitigen Bedingungen für Beschäftigte in der Filmbranche, beispielsweise für den Fall
der Arbeitslosigkeit, reichen nicht aus. Dazu gehört auch die Etablierung von Finanzierungsinstrumenten wie Mikrodarlehen.
Fünftens müssen wir über die Einrichtung eines Gründerzentrums für Kreative nachdenken, das mehr Möglichkeiten als die bereits existierenden Institute für Existenzgründungen und Mittelstandsförderung bietet. Beispielsweise könnte es Absolventen der Filmhochschule und ähnlicher Studiengänge ermöglicht werden, zu günstigen Bedingungen Studios zu mieten und dadurch die ersten beruflichen Schritte zu gehen. Dies wäre auch eine gute Möglichkeit, die Abwanderung von kreativen Köpfen, die wir dringend für unser Land brauchen, zu verhindern.
Wir wissen: Kultur ist Leben. Wir lernen aus der Antwort auf die Große Anfrage der Koalition zudem, dass Kultur auch ein erheblicher Wirtschaftsfaktor mit großen Wachstumspotenzialen ist. Im Bereich der Kreativwirtschaft tummeln sich die kreativen Köpfe, die wir in unserem Land brauchen und die wir auch hier behalten wollen. Das wird unsere Aufmerksamkeit in Zukunft zweifellos stärker auf diesen Bereich und seine Förderung lenken und noch mehr als bisher deutlich werden lassen: Wer in Kultur investiert, investiert in Leben. - Ich danke Ihnen.
Herzlichen Dank. - Das Wort erhält der Abgeordnete Dr. Hoffmann. Er spricht für die Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, Kultur ist Leben: Kultur ist nicht nur das, was nach der Arbeit kommt, und über Kultur und Kulturwirtschaft können wir nicht erst dann reden, wenn wir die Wirtschaft in Ordnung gebracht haben. Internationale Erfahrungen zeigen, dass dort, wo Strukturwandel notwendig wurde - ob nun in Manchester, Glasgow oder im Ruhrgebiet -, die Kulturwirtschaft in der Tat immer einen herausragenden Stellenwert hatte.
Daher bin ich doch recht froh, dass sich die Landesregierung bei der Beantwortung dieser Großen Anfrage Zeit gelassen und uns nun ein wirklich qualifiziertes Dokument zur Verfügung gestellt hat, auf dessen Grundlage wir weiter darüber reden und - vielleicht auch auf hohem Niveau - streiten können. Da dieser Gegenstand relativ neu und auch etwas schwierig ist, werden wir noch einiges zu tun bekommen.
Erstens: Kultur ist nicht nur Kostenfaktor und notwendiger Luxus, sondern auch Wirtschaftsfaktor. Diese Banalität spricht sich langsam herum. Es hat jedoch einige Schwierigkeiten gegeben, das zum Allgemeingut zu machen.
Wenn wir das Bruttoinlandsprodukt als Maßstab nehmen, so ist Kulturwirtschaft in der gesamten Bundesrepublik zwischen Chemieindustrie und Energiesektor angesiedelt. Schon das deutet darauf hin, dass wir über Kultur auch in Zusammenhängen, die die Wirtschaft betreffen, reden sollten. Vielleicht sollten wir dann auch darüber nachdenken, ob nicht die Kultur
wirtschaft oder wenigstens die Kreativwirtschaft in Gänze in die Branchenkompetenzfelder aufgenommen und als besonders förderungswürdig im Land Brandenburg angesehen werden sollte.
Überhaupt glaube ich, unter diesem Gesichtspunkt und nach dieser Antwort auf die Große Anfrage sollten wir über Förderpolitik in einigen Punkten im Lande neu nachdenken. Dazu gehört auch, dass wir noch einmal einige Dinge hervorholen, die in der Fortschreibung der Tourismuskonzeption des Landes Brandenburg festgestellt wurden - unter dem Gesichtspunkt, dass Kultur zu den nachgefragten Branchen in der Tourismuswirtschaft gehört. Die konkreten Aufgaben sind dort definiert.
An dieser Stelle muss man auch sagen: Wir haben allen Grund, über Kulturwirtschaft gerade im Zusammenhang mit Tourismus nachzudenken, weil wir dort herausragende Akteure haben: Kulturland Brandenburg e. V., Kulturfeste e. V. in Brandenburg. Ich will aber auch die Internationale Bauausstellung Fürst-Pückler-Land nennen, die dort einiges befördert und auf den Weg gebracht hat.
Zweitens: Kulturwirtschaft - auch darüber wird zu reden sein darf nicht als Ersatz für Kulturförderung ins Spiel gebracht werden. Das wurde auch während der Anhörung im Deutschen Bundestag am 26. März, einer Anhörung der Enquetekommission Kultur in Deutschland, ganz deutlich herausgearbeitet. Ich glaube, das ist wichtig festzustellen, und da sind auch die Worte solcher Wissenschaftler wie Thomas Strittmatter und Michael Söndermann ernst zu nehmen.
Ich freue mich, dass bei der Beantwortung wissenschaftliche Studien in sehr angenehmer und produktiver Weise eingeflossen sind, sodass wir zu einem guten Ergebnis kommen können, wenn wir diesen Prozess hier nicht abbrechen.
Drittens: Ich glaube, wir müssen darüber nachdenken, wie Kredite, Förderpolitik und Hilfe für Existenzgründungen auf diesem Gebiet besser und schneller auf den Weg gebracht werden. Für alle Akteure in der Kulturwirtschaft und in der Kreativwirtschaft insgesamt gilt: Das ist ein Hochrisikobereich, weil hier Neues entsteht und man vorher eben nicht weiß, was herauskommt. Aber wenn wir wollen, dass Neues, Kreatives im Land entsteht, müssen wir auch Mechanismen finden, wie so etwas gefördert werden kann, und es muss dann auch Mechanismen geben, die das zulassen.
Besonders interessant, aber auch problematisch wird es dann wahrscheinlich bei der Filmförderung. Wir haben im Augenblick sehr hohe Hürden in der Filmförderung. Wer über den Deutschen Filmförderfonds gefördert werden möchte, muss für einen Spielfilm erst mal 1 Million Euro hinlegen. Wer kann das in unserem Land? - Bei Animationsfilmen sieht es noch problematischer aus. Ich denke, da sind einige Sachen zu regulieren. Gerade für den Animationsfilmbereich gibt es bei uns die modernste Ausstattung, und zwar an der Hochschule für Film und Fernsehen „Konrad Wolf” in Potsdam-Babelsberg. Wenn die Leute ausgelernt haben, haben sie jedoch aus wirtschaftlichen Gründen nicht die Möglichkeit, ihr Wissen tatsächlich so anzuwenden, wie das nötig wäre.
Viertens: Wir müssen darüber nachdenken, wie wir mit prekärer Beschäftigung und mit Hartz-IV-Betroffenen in diesem Bereich umgehen. Bei der gegenwärtigen Gesetzeslage wäre es
so, dass solche Künstler wie van Gogh, Rembrandt, Rimbaud oder Hölderlin keine Möglichkeit hätten, als Künstler weiter zu arbeiten.
Da sind Dinge zu regulieren, da ist einiges in Ordnung zu bringen. Wir werden sicherlich im Gespräch bleiben. In diesem Punkt werden Sie mit uns rechnen können, denn da ist mehr drin, da muss auch mehr gemacht werden, als gegenwärtig getan wird und als aus der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage hervorgeht. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Koalitionsfraktionen haben an die Landesregierung eine Große Anfrage gestellt - nicht nur zur Signifikanz, sondern vor allen Dingen zu den wirtschaftlichen Potenzialen der Kulturwirtschaft in Deutschland und im Land Brandenburg. An dem Vertreter der Landesregierung, der hier die Antwort gibt, nämlich Herrn Minister Junghanns, sehen Sie, dass die Landesregierung das richtig eingeordnet hat. Nicht, dass ich etwas dagegen hätte, wenn Frau Wanka hier sprechen würde, aber die Betonung liegt ja auf „Wirtschaft“, und wenn der Wirtschaftsminister darauf antwortet, gibt es ein Signal für Synergien und vor allen Dingen ein Verständnis dafür, dass es nicht nur irgendein weicher Standortfaktor, sondern ein Wirtschaftsfaktor für Deutschland und für das Land Brandenburg ist.
Landläufig denkt man bei der Hochkultur an Museen, Theater, Orchester oder an Basiskultur, Soziokultur und weiß, dass das hochsubventionsbedürftig ist, viel Geld kostet, dass das in manchen Landkreisen sogar eine ungeliebte freiwillige Aufgabe ist. Man sagt: Es ist attraktiv, ist aber bestenfalls möglicherweise ein weicher Standortfaktor. Aber dass die Kultur- und Kreativwirtschaft eine wichtige wirtschaftliche Funktion hat, wird erst Stück für Stück klar.
Die Europäische Union - Frau Kollegin Dr. Münch hat das schon gesagt - hat im Jahr 2006 einen großen Bericht vorgelegt zur „Economy of Culture in Europe“. In Großbritannien und in Österreich ist man dem schon nachgegangen. Das Verdienst des Kollegen Kuhnert, der heute bedauerlicherweise nicht anwesend sein kann, war es, diese Fragestellungen, die die Berliner im Abgeordnetenhaus schon intensiver diskutiert hatten, auch für uns als vorbildlich gesehen und fruchtbar gemacht zu haben.
Die Kultur hat im Land Brandenburg einen hohen Rang, sogar Verfassungsrang. Wir haben jetzt die Aufgabe, die wirtschaftlichen Potenziale zu erschließen und stärker zu sehen. Ich erinnere mich an das Jahr 1999, als ich Abgeordneter wurde. Damals gab es eine sehr hohe Arbeitslosigkeit. Landläufig dachte man: In Brandenburg kann man durch die Ausweitung des
zweiten Arbeitsmarktes der Arbeitslosigkeit Herr werden. Erst langsam hat es sich durchgesetzt, dass wir ein Wissenschaftsund Forschungsland werden und sein müssen und dass wir dadurch mittel- und langfristig Geld verdienen und vor allen Dingen Arbeitsplätze schaffen. So ähnlich muss es jetzt auch mit der Kultur sein, meine Damen und Herren.