Protocol of the Session on October 13, 2004

Danke schön, Herr Ministerpräsident. - Für fünf Jahre harte Arbeit müssen sich die Abgeordneten zwischendurch auch einmal stärken. Deshalb unterbreche ich jetzt die Sitzung bis 13 Uhr. Bis dahin haben die Minister ihre Urkunden erhalten, erscheinen hier wieder und werden vereidigt.

Eine Bemerkung noch: Nach der Vereidigung der Minister findet im Raum 306 ein kleiner Empfang statt. Denken Sie beim Mittagessen daran.

(Unterbrechung der Sitzung: 11.43 Uhr)

(Fortsetzung der Sitzung: 13.01 Uhr)

Meine Damen und Herren! Wir kommen zum Abschluss der heutigen Tagung. Der Ministerpräsident hat mir mitgeteilt, dass er gemäß Artikel 84 der Verfassung des Landes Brandenburg folgende Personen zu Ministerinnen und Ministern ernannt hat:

zum Minister des Innern und gleichzeitig zum stellvertretenden Ministerpräsidenten Herrn Jörg Schönbohm;

zur Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Frau Dagmar Ziegler;

zur Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur Frau Prof. Dr. Johanna Wanka;

zum Minister für Wirtschaft Herrn Ulrich Junghanns;

zum Minister für Infrastruktur und Raumordnung Herrn Frank Szymanski;

zur Ministerin der Justiz Frau Beate Blechinger;

zum Minister für Bildung, Jugend und Sport Herrn Holger Rupprecht;

zum Minister der Finanzen Herrn Rainer Speer;

zum Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz Herrn Dr. Dietmar Woidke.

Damit kommen wir zu Tagesordnungspunkt 7:

Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung

Gemäß Artikel 88 der Verfassung des Landes Brandenburg leisten die Mitglieder der Landesregierung vor Übernahme der Geschäfte vor dem Landtag einen Eid. Ich werde die Eidesformel verlesen und bitte Sie, sich dazu von Ihren Plätzen zu erheben.

„Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle der Menschen des Landes Brandenburg widmen, ihren Nutzen mehren, Schaden von ihnen wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Meine Damen und Herren, ich rufe Sie der Reihe nach auf und bitte Sie, diesen Eid zu leisten.

Herr Abgeordneter Jörg Schönbohm, Minister des Innern und stellvertretender Ministerpräsident, ich bitte Sie, den Eid zu schwören.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Frau Abgeordnete Dagmar Ziegler, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie, ich bitte Sie, den Eid zu schwören.

Ich schwöre es.

Frau Abgeordnete Prof. Dr. Johanna Wanka, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, ich bitte Sie, den Eid zu schwören.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Abgeordneter Ulrich Junghanns, Minister für Wirtschaft, ich bitte Sie, den Eid zu schwören.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Abgeordneter Frank Szymanski, Minister für Infrastruktur und Raumordnung, ich bitte Sie, den Eid zu schwören.

Ich schwöre es.

Frau Abgeordnete Beate Blechinger, Ministerin der Justiz, ich bitte Sie, den Eid zu schwören.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Herr Holger Rupprecht, Minister für Bildung, Jugend und Sport, ich bitte Sie, den Eid zu schwören.

Ich schwöre es.

Herr Rainer Speer, Minister der Finanzen, ich bitte Sie, den Eid zu schwören.

Ich schwöre es.

Herr Abgeordneter Dr. Dietmar Woidke, Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz, ich bitte Sie, den Eid zu schwören.

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Ich danke Ihnen für das Ablegen des Eides und darf der erste Gratulant sein.

(Allgemeiner Beifall - Der Ministerpräsident, die Frak- tionsvorsitzenden, die Parlamentarischen Geschäftsführer und weitere Abgeordnete gratulieren den Ministern. Den Ministern werden Blumen überreicht.)

Meine Damen und Herren! Die Veranstaltung hat sich soeben zu einer echten Wirtschaftsförderungsmaßnahme für unsere Gartenbauer und Blumenbinder entwickelt.

(Heiterkeit und Beifall)

Wir sollten so etwas öfter machen!

(Heiterkeit - Ministerpräsident Platzeck: Das kannst du gern haben!)

- Um nicht missverstanden zu werden: Damit meine ich das Überreichen von Blumen.

(Fortgesetzte Heiterkeit)

Ich wünsche uns allen, dass die freudig-euphorische Stimmung, wie sie heute herrscht, fünf Jahre andauert und mit guten Ergebnissen endet.

Bevor ich die heutige Sitzung schließe, darf ich Sie einladen, an einem kleinen Empfang im Raum 306 teilzunehmen. Der Empfang wird knapp anderthalb Stunden dauern. Diese zeitliche Begrenzung gilt natürlich nur für die Mitglieder des Präsidiums, das sich um 14.30 Uhr im Präsidiumsraum 229 a trifft.

Damit sind meine Ansagen für heute beendet. Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag.

Die Sitzung ist geschlossen.

Ende der Sitzung: 13.10 Uhr