Die Aus- und Fortbildung im öffentlichen Dienst sollte gemeinsam organisiert und die Zusammenarbeit von Verwaltungseinrichtungen forciert werden. Auch eine Zusammenlegung von Verwaltungseinheiten ist nach meiner Überzeugung noch vor der Bildung eines gemeinsamen Landes in einer Reihe von Bereichen möglich.
Wir wollen Doppelarbeit vermeiden; denn es macht keinen Sinn, unsere Kräfte in Konkurrenzkämpfen zu verschleißen. Die angespannte Haushaltslage beider Länder ist zudem ein zwingendes Argument für die Bündelung der Kräfte; denn beide Länder müssen hart an der Konsolidierung ihrer Haushalte arbeiten. Grundvoraussetzung für ein Zusammengehen beider Länder ist, dass für die Brandenburgerinnen und Brandenburger aus dem Zusammengehen kein finanzieller Nachteil entsteht.
In entscheidenden Politikfeldern haben wir mit der länderübergreifenden Zusammenarbeit wichtige und ermutigende Fortschritte gemacht. Das Profil gemeinsamer Standortkompetenzen in der Luftfahrtindustrie, der Verkehrstechnologie, der Biotechnologie und der Medienwirtschaft wurde in den letzten Jahren geschärft. Für die Zukunftssicherung des Verkehrstechnologiestandortes Hennigsdorf - Sie wissen, dass das zurzeit ein sehr aktuelles Thema ist - stehen Brandenburg und Berlin in engem Schulterschluss zusammen.
Besonders eng ist die länderübergreifende Kooperation auf dem Gebiet der Biotechnologie. Die gemeinsame Teilnahme am InnoRegio im Jahre 1996, ein Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, war für beide Länder der Startpunkt. Die Region Berlin-Brandenburg gilt heute als einer der dynamischsten Biotechnologiestandorte Deutschlands. Exemplarisch für die Bündelung der Kräfte steht das Genom-Forschungszentrum Berlin-Brandenburg als Bestandteil des nationalen Genom-Forschungsprogramms des Bundes. Das Aktionszentrum Bio-Top koordiniert das Zusammenspiel unserer Länder in diesem wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Zukunftsfeld.
An diesen Beispielen zeigt sich, dass Berlin-Brandenburg ein Zentrum angewandter Forschung geworden ist. Die Voraussetzungen dafür wurden mit der Kooperation beider Länder systematisch geschaffen. So haben zum Beispiel beide Länder mit der Vereinigung ihrer Forschungsnetze eine hochmoderne technische Kommunikationsplattform aufgebaut, die den Anwendern der gesamten Region die Arbeit mit Übertragungsdaten im Gigabitbereich ermöglicht. Damit ist Berlin-Brandenburg breitbandig vernetzt und gehört zu den Pilotanwendern des deutschen Forschungsnetzes.
Mit entschlossener Standortentwicklung und mit abgestimmtem Standortmarketing haben wir auch in der Medienwirtschaft greifbare Erfolge erzielt. Im Juli letzten Jahres haben wir die Institution eines gemeinsamen Medienbeauftragten geschaffen und mit Bernd Schiphorst einen angesehenen Experten gewonnen. Bei der Ausrichtung internationaler Veranstaltungen wie dem Europäischen TV- und Rundfunkwettbewerb oder der Internationalen Konferenz für Film- und Fernsehproduktion ist Berlin-Brandenburg gemeinsam aufgetreten. Aufgrund der großen Resonanz werden beide Veranstaltungen in den kommenden Jahren im erweiterten Rahmen stattfinden.
Als Innovationsmotor der gemeinsamen Medienregion BerlinBrandenburg nimmt Babelsberg im Wettbewerb der deutschen Film- und Fernsehstandorte neben München und Köln einen wichtigen Rang ein. Ohne die Mitwirkung von Berlin wäre das nicht möglich gewesen.
Auch im Bildungsbereich, in dem großer Bedarf für einen geregelten Interessenausgleich besteht, sind wir zu tragfähigen Ergebnissen gekommen. Der länderübergreifende Schulbesuch wurde schon im Jahre 1997 mit der „Vereinbarung über die Gegenseitigkeit beim Besuch von Schulen in öffentlicher Trägerschaft zwischen den Regierungen der Länder Berlin und Brandenburg” verbindlich geregelt. Damit ist die Freizügigkeit für die Schülerinnen und Schüler im Rahmen der vorhandenen Aufnahmeregelungen gewährleistet.
Um die adäquate Unterrichtsversorgung in Brandenburg zu sichern, wurde mit der Vereinbarung zur Übernahme von Lehrkräften zwischen den Bildungsressorts die Abwanderung qualifizierter Lehrkräfte nach Berlin wesentlich verringert.
Bildung bedeutet Zukunft. Darin sind sich die Länder Berlin und Brandenburg einig. Deshalb gestalten wir die Bildungsoffensive für alle Schülerinnen und Schüler unserer Region. Im März 2001 wurde eine gemeinsame Bildungskommission eingerichtet. Sie soll bis Ende des Jahres 2002 Vorschläge zur abgestimmten Weiterentwicklung des Schulsystems in beiden Ländern vorlegen.
Ich habe die Felder fruchtbarer Zusammenarbeit nur beispielhaft aufzeigen können. Sie sind in der vorliegenden Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage im Einzelnen dargestellt. Die großen Fortschritte bei der Wiederherstellung, der Modernisierung und dem gezielten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur der Hauptstadtregion sind ebenso zu nennen wie die Zusammenarbeit auf den Feldern Beschäftigungsstrategie, innere Sicherheit, Umwelt, Energie und medizinische Versorgung. Berlin und Brandenburg kooperieren zum Nutzen der Bürger.
Ich gehe davon aus, dass in Berlin in Kürze eine arbeitsfähige Regierung gebildet wird. Ich werde mit dem Regierenden Bürgermeister den Fahrplan der weiteren Zusammenarbeit beraten. Nach meinen Vorstellungen ist es sinnvoll, den Bürgerinnen und Bürgern im Jahre 2006 die Grundfrage nach einem Zusammengehen beider Länder zu stellen. Dann bliebe bis zum Jahre 2009 Zeit, die nötigen vertraglichen Feinarbeiten ohne Zeitdruck zu erledigen.
Ich bitte Sie alle herzlich, das Zusammenwachsen, das Zusammenarbeiten und schließlich das Zusammengehen von Brandenburg und Berlin mit allen Kräften zu unterstützen; denn ein gemeinsames Land bedeutet die Zukunftssicherung für die ganze Region Berlin-Brandenburg. Helfen Sie dabei mit - hier im Landtag und vor Ort. Sie alle werden dabei dringend gebraucht; denn es ist noch viel zu tun. - Ich danke Ihnen.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der heutigen Welt gewinnt der Föderalismus als politische Idee zunehmend an Bedeutung als ein System, das Einheit und Vielfalt auf harmonische Weise in Einklang bringt. Die Länder Brandenburg und Berlin sind nicht nur aufgrund der geographischen Nähe und der gemeinsamen historischen Wurzeln miteinander verknüpft, sondern gerade auch wegen ihrer Verschiedenheit: hier das Flächenland Brandenburg, dort die Millionenmetropole Berlin. Insbesondere diese Verschiedenheit ist es, die nicht nur Nachteile mit sich bringt, sondern auch viele Vorteile für beide Seiten bietet.
So besteht beispielsweise gerade für die Brandenburger Agrarwirtschaft ein erhebliches Marktpotenzial in Berlin. Viele Bran
denburger Bürgerinnen und Bürger nutzen die Infrastruktur und die Angebote in Berlin. Viele Berliner nutzen die Schönheit der Landschaft Brandenburgs zur Erholung und besuchen Sehenswürdigkeiten in unserem Land.
Eine Voraussetzung für die Nutzung der Vorteile ist selbstverständlich die enge Abstimmung beider Länder in den verschiedenen Bereichen. Ich nenne beispielsweise die Arbeitsmarktpolitik, die Wirtschaftspolitik, die innere Sicherheit, die nur gemeinsam zu gewährleisten ist, aber auch und sehr nahe liegend die Verkehrspolitik. Nur durch enge Kooperation beider Länder kann die Entwicklung der Infrastruktur im notwendigen Maß gelingen.
Auch die im so genannten Speckgürtel liegenden Gemeinden stimmen sich aus gutem Grund mit Berlin ab. Ich erinnere an das Medienbüro Berlin-Brandenburg, den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg oder an den geplanten Ausbau des Flughafens Schönefeld. In all diesen Bereichen beschränkt sich die Zusammenarbeit nicht nur auf die Kooperation, sondern hier ist die enge Zusammenarbeit sogar institutionell angelegt.
Die Kooperation zwischen beiden Ländern hat keine starre Struktur, weshalb die Beantwortung der Großen Anfrage nur eine Momentaufnahme sein kann. Die Kooperation hat vielmehr eine Dynamik, da ständig nach Verbesserungsmöglichkeiten gesucht wird.
Der Versuch der PDS-Fraktion, die Wirksamkeit der Arbeit der gemeinsamen Gremien anzuzweifeln, ist untauglich. Ihre Frage 8 suggeriert, dass sowohl die Regionalplanungskonferenz als auch der Regionalplanungsrat in den letzten zwei bis drei Jahren untätig waren.
Lassen Sie mich diesem Versuch Folgendes entgegenhalten: Wie Sie der Antwort der Landesregierung sicherlich entnommen haben, gab es seit der letzten Sitzung des Regionalplanungsrates acht Sitzungen des Arbeitsausschusses dieses Gremiums. In den Sitzungen dieses Ausschusses wurde eine Vielzahl von regionalplanerischen Einzelfragen erörtert und einvernehmlich behandelt, sodass eine Einberufung des Regionalplanungsrates selbst nicht erforderlich war.
Lassen Sie mich feststellen, dass nicht nur der Regionalplanungsrat, sondern auch die anderen Gremien zur Koordination der ressortübergreifenden Zusammenarbeit gute Arbeit leisten und meiner Meinung nach völlig ausreichend sind.
Die in Frage 11 enthaltene Anregung der PDS-Fraktion zur Neuauflage eines Aktionsprogramms beider Länder - wie es bereits in der ersten Hälfte der 90er Jahre vorlag und überzogene Projekte und Maßnahmen in allen wichtigen Bereichen zur Schaffung von grundlegenden Voraussetzungen einer effizienten Zusammenarbeit enthielt - ist angesichts der erfreulichen Entwicklung unnötig.
Wenn die PDS-Fraktion in Frage 9 nachfragt, welche Vereinbarungen und Verträge gegenwärtig zur Lösung welcher Probleme bereits in Vorbereitung sind, so kann ich auch an dieser Stelle feststellen, dass diese Fraktion offensichtlich ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Wie Sie sicherlich alle wissen,
wurde bereits vor geraumer Zeit zwischen den Kanzleien unter Beteiligung des Medienbeauftragten von Berlin und Brandenburg sowie der Intendanten von ORB und SFB damit begonnen, die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für eine Zusammenarbeit der beiden Rundfunkanstalten zu entwickeln. Herr Bisky, dieses Thema müsste Ihnen geläufig sein; auch der Tagespresse ist dazu Aktuelles zu entnehmen.
Darüber hinaus finden Verhandlungen beider Länder über den Abschluss eines Staatsvertrages zur Errichtung eines Landesamtes für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg statt. Weitere Beispiele ließen sich gewiss nennen.
Auch die Frage 6.5 nach Vorstellungen zur Ausgestaltung des Interessenausgleiches zwischen der Metropole und den Umlandgemeinden zeigt, dass die Fragen stellende Fraktion einmal mehr den Schritt aus der Vergangenheit verpasste. Wie Sie der Beantwortung der Frage entnehmen können, liegen nicht nur Vorstellungen, sondern bereits konkrete Ergebnisse der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg bzw. den an Berlin grenzenden Nachbargemeinden vor. Als Belege dienen hier Projekte wie Barnimer Feldmark, Krämer Forst und Döberitzer Heide, aber auch der gemeinsame Naturpark Barnim oder der Wasserwanderweg Berlin-Lausitz.
Wenn die PDS in ihrer Frage 18 behauptet, dass die Landesregierung der Auffassung sei, die Zeit für eine breite öffentliche Diskussion über die Zukunft des Landes und der Region sei noch nicht gekommen, dann muss ich auch darauf eingehen. Die Diskussion über die Zukunft unseres Landes sowie über eine mögliche Fusion der Länder Brandenburg und Berlin ist keine einmalige Veranstaltung mit festgesetztem Anfang und Ende, wie Sie es suggerieren. Sie ist vielmehr ein permanenter Prozess, der mit einem hohen Verantwortungs- und Zukunftsbewusstsein, vor allem aber fair und sachlich fortgeführt werden muss.
Herr Kollege Vietze hat hier die Frage gestellt, wie sich die Landesregierung die gleichwertigen Lebensverhältnisse vorstelle. Er hat dargestellt, dass man früher immer auf die hohen Berliner Schulden hingewiesen habe und dass dieses Argument nun weggefallen sei, da auch Brandenburg hohe Schulden habe. Er hat sich - welche Sensation! - zu dem großen politischen Ziel einer organisierten Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg bekannt und dazu namens der PDS Ja gesagt. Meine Damen und Herren von der PDS, Sie beschreiben hier eine Selbstverständlichkeit. Sie tun so, als hätten wir die Wahl, uns dafür zu entscheiden, eine Zusammenarbeit mit Berlin zu organisieren. Wir, Metropole und Umland, sind aneinander gebunden und haben von daher gar keine Wahl. Wir haben nur nicht den Ehrgeiz, hier irgendeinen Wettbewerb mit Ankündigungen zu bestreiten und an die Bestentafel zu kommen. Vielmehr wollen wir eine gute handwerkliche Arbeit machen und dem Bürger die Gelegenheit geben, aufgrund einer guten, zur Normalität gewordenen Zusammenarbeit die Entscheidung zu treffen, ob diese gutnachbarschaftliche Zusammenarbeit in eine Länderfusion führen kann. Spätestens seit dem Maschendrahtzaun von Monika Zindler sollte man wissen, wie wichtig gutnachbarschaftliche Beziehungen sind.
Herr Dombrowski, würden Sie mir zustimmen, dass die Qualität der Zusammenarbeit und die damit bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommenden Erfahrungen mit einem guten Zusammenwirken von Berlin und Brandenburg möglicherweise die Konsequenz haben könnten, dass sie die von Ihnen bereits getroffene Entscheidung, einen Vertrag über das Zusammengehen von Berlin und Brandenburg abzuschließen, ablehnen oder verändern, um dem Ziel nahe zu kommen, das Sie hier verkünden, nämlich der Perspektive einer Entscheidung im Jahre 2006 und einer Fusion im Jahre 2009?
Herr Kollege Vietze, selbstverständlich sollten die Bürger ihre Entscheidungen immer auf der Grundlage von qualitativ guten Entwicklungen treffen können.
Das Problem liegt eigentlich woanders, Herr Kollege: Sie rühren hier in der Suppenschüssel Berlin-Brandenburg und warten darauf - das ist jedenfalls meine Einschätzung -, dass immer wieder ein Zweifel nach oben kommt. Diesen Zweifel wollen Sie kultivieren, um die Bürger, letztendlich aber auch die Landesregierung und den Landtag in das Ringen der PDS um den ihrer Meinung nach richtigen Standpunkt in dieser Frage einzubeziehen. Deswegen bin ich auch von den Fragen, die Sie stellen, und der Art Ihrer Argumente ein wenig genervt, da ich sie nicht für aufrichtig halte. Wenn Sie sich nicht zu mehr als zu dem Bekenntnis zu einer organisierten Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg durchringen konnten, dann zeigt das, zu welch kleinen Visionen Ihre Partei nur fähig ist.
Im Rahmen dieser Diskussion ist die Regierungskoalition für jegliche sachbezogenen Argumente aufgeschlossen. Nur auf der Grundlage eines permanenten Dialogs kann uns diese Zukunftsaufgabe gelingen. Die Diskussion müssen wir auch vor dem Hintergrund führen, dass lebendiger Föderalismus starke Regionen braucht und dass wir die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger in einem zusammenwachsenden Europa in geeigneter Weise zu vertreten haben.
Lassen Sie mich deshalb am Schluss festhalten: Die Zusammenarbeit der Länder Brandenburg und Berlin führt zu erkennbaren Verbesserungen für die Menschen beider Länder. Die Gestaltung der gemeinsamen Region Berlin und Brandenburg, die damit verbundenen Entwicklungschancen und Perspektiven, aber auch das Spannungsfeld, resultierend aus dem eher dünn besiedelten Flächenland Brandenburg und der Metropole Berlin, stellen uns alle - jeden Einzelnen in seiner Verantwortung - vor
Das Wort geht abschließend noch einmal an die fragende Fraktion. - Frau Tack, Sie haben noch reichlich fünf Minuten Redezeit.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Dombrowski, ich möchte nur klarstellen, dass die PDS-Fraktion der Landesregierung Fragen gestellt hat und die Landesregierung diese Fragen beantwortet hat. Wir haben in den Fragen keine Behauptungen formuliert; da haben Sie möglicherweise etwas hineininterpretiert. Es ist schade darum.
Eines ist uns mit der Großen Anfrage gelungen: Die Landesregierung musste sich mit dem Thema „Nachhaltige Entwicklung in der Region Berlin-Brandenburg” befassen. Das ist nach unserer Auffassung ein großer Fortschritt; denn ich erinnere mich noch an die Debatte im Zusammenhang mit dem PDSAntrag zur Einsetzung einer Enquetekommission Berlin-Brandenburg zur nachhaltigen Entwicklung. Dem hatte sich die Landesregierung völlig verweigert; sie beteiligte sich gar nicht an der Debatte um die Zukunft dieser Region. Auch Sie, Herr Dombrowski und meine Damen und Herren von der SPD-Fraktion, haben unser Angebot abgelehnt, eine Enquetekommission von Parlamentariern und Experten einzusetzen, um die die Zukunft betreffenden Fragen gemeinsam zu beantworten. Das wollte ich nur noch einmal in Erinnerung rufen, weil Sie uns so herzhaft ermunterten, mitzutun.