Ulla Brede-Hoffmann

minarteilnehmer, also derjenigen, die sich für diesen Bereich entSchieden haben, nimmtseit 1996 kontinuierlich ab.

-(Lelle,CDU: Das istaber

alles Clllsreichend.!)

Seit 1996; man kann nun yvirklich nicht sagen, dass Sie von dieser Entwicklung übemischt worden waren; Herr- Kuhn.

·was gab es denn von Ihnen an Maßnahmen? Es gibt ein paar

Vorschläge, die man jetzt-in Ihrem Wahlprogramr!J lesen kann. Aber tatsächliche Maßnahmen, die Sie in der Verantwortung auch in dieser Landesregierung unternommen -haben, fehlen. Ich sage Ihnen vor diesem Hintergrund: Hochster unverantwortlicher Ausfall an den berufsbildenden Schulen und keine Hoffnung alif eine schnelle Behebung dieser schlimmen Situation a-uch während des Lehrermangels

ist eine Pleitenerklärung~ Es ist eirie Pleitenerklärung von !hrem Staatssekretär, voil Ihrem Wirtschaftsminister. Das ist ei

ne ausbildungs- und bildunf,Jspolitische -Pieitenerklärung. Hier ist ein Neuanfang nötig, Herr Kuhn.

Ihnen traut man als Bankrottelirvielleicht noch eine Konkursverschleppung zu, aber mehr auch nicht-mehr. _

-(Beifal! des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zurufe von der SPD: Oje !)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Bedeutung von Multimedia insbesondere für Schule, Hochschule und Weiterbildung ist sicherlich in diesem Hause sowie auch weit darüber hinaus unbestritten. Die Medienkompetenz stellt be

reits heute eine Schlüsselqualifikation für junge Menschen dar, was in Zuki.mft noch in wesentlich höherem Maß der Fall sein wird.

Lassen Sie uns kurz darüber nachdenken, was bisher im Bereich Schule und Multimedia in diesem Bundesland geschehen ist.

Wir haben auf vielen Ebenen für die Schulen, die Lehrkräfte sowie die Schülerinnen und Schüler Serviceleistungen wie

den Bildungsserver, das Landesmedienzentrum·, Benutzertagungen, Medientage, Multimediawettbewerbe und Multipli

katorenschulungen angeboten. All dies sind tv'laßnahmen und Projekte, die den Schulen, den Lehrkräften, den Schülerinnen und Schülern sowie auch den Eltern angeboten wor

den sind, sich mit ·dem Medium auseinander zu setzen und darüber hinaus leiehter mit Multimedia arbeiten zu lernen.

Im Rahmen von Multiplikatorenschulungen sind in diesem Bundesland zunächst einmal 1 000 Multiplikatoren ausgebil

det -und in die Schulen hin_eingebracht worden, die dort in ei

nem sehr hohen Maß schulinterne Weiterbildungen angebo

ten haben. PFIF, der_ Internetführerschein für Lehrerinnen und Lehrer, war die nächste Maßnahme, die _in den Schulen die MÖglichkeit geboten_ hat, sich mit dem Medium Internet auseinander zu setzen. Anschließend kam die große gemein-· same Aktion.,Klassen im internet'', eine Kooperation von

Land, Schulträgern, dem Sparkassen- und Giroverband und

vo_r allen Dingen der Wirtschaft. Ziel war es, bis zum Ende dieses Jahres jede Schule ans Internet zu bekommen und in allen weiterführenden Schulen Klassen mit vernetzten Systemen, so genannte PC-Labore, anzubieten. Der Größenumfang betrug mindestens 10 Millionen DM.

Ergänzt wurde das :Ganze durch die Initiative.,Schule~ ans Netz"-- SAN -,durch die Aktion D 21 und durch die Deutsche Telekom, die in hoh.em Maß die Schulen mit Internetanschlüssen unterstützt hat.

Einen wesentlichen Schritt im Bereich der\tVeiterbildung kamen wJr durch das Fitnesstraining Internet voran, das in die

sem Herbst in den Schulen angeboten worden ist. Vlfeit mehr als 8 000 Lehrkräfte haben daran teilgenommen. Diese 8 000 Lehrkräfte s_owie auch diejenigen, die über iv'lultlplika

torenschulungen weitergebildet wurden; machten einen gro

ßen Teil der Lehrkräfte aus, die mitdem Medium bekannt gemacht und bereits an das Internet herangeführt worden waren.

Wirnaben nun durch eine Weiterbildungsoffensive, durch eine jüngst getroffene Vereinbarung mit der Firma Intel eine weitere, sehr intensive, tief in die Materie einführende Weiterbildung auf den Weg bringen können. 3 000 weitere Lehr

kräfte erhalten nun eine S-chwerpunktweiterbildung. Dabei wird ihnen Lernsofu1vare angeboten. Vor a-llen Dingen werden erarbeitete Unterrichtseinheiten, die in diesen Weiterbildungseinheiten_ hergestellt werden, ins Netz eingestellt und dienen unseren Schulen. All diese Maßnahmen haben Rheinland-Pfalz und seine Schulen in puncto Multimedia in eine gute Position gebracht.

Die Diskussion über notwendige Systemsteuerungen wurde und wird an den Schulen geführt und ist sicherlich eine sehr wichtige Diskussion. Die beste Ausstattung nützt nichts, _ wenn diejenigen, die sie bedienen müssen, entweder die Kompetenz oder die Zeit nicht haben, die Systeme auf gutem Standard zu halten. Deswegen war es sehr wichtig, sich mit dem Systemsteuerungsproblem auseinander zu setzen. Ich

bin froh, dass wir heute an diese~ Stelle stehen und es der l:andesregierung gelungen ist, mit den Schulträgerneine Vereinbarung abzuschließen, _in der geregelt ist, wer w~für-.zu

ständig ist und welche Verant~'vortlichkeit bzw.V11elches Geld von wem in die System- und Anwendungssteuerung einge

bracht wird.

Ich glaube, es ist ein ?ehr fairer Ausgleich zvvischen Schulträgern u-nd Land getroffen worden. Die Schulträger sind für das zuständig, was im System hardwaremäßig ausgestattet werden muss, und das Land übernimmt das, was die Anwendungssteuerung anbelangt. Das ist zunächst einmal gar nicht so selbstverständlich, denn das Schulgesetz hat sehr eindeutig geregelt, dass dies eigentlich auch eine Aufgabe des

-Schulträgers wäre. Aber die Landesregierung hat es in dieser Vereinbarung übernommen, diese wesentliche Aufgabe mit zu unterstützen, und dies nicht nur _mit \tVorten oder guten Zusprüchen, sondern mit einer Summe von 6 Millionen DM im nächsten Jahr.

- 6 Millionen DM fließen in die Schulen, sodass jede Schule

ganz individuell die auf sie passende System- und Anwendungssteuerung entwickeln kann. Das kann eine Mehr?r

beitsvergütun!J, ein outgesourctes Arbeiten oder auch eine Vergütung an Schülerinnen und Schüler sein, die in diesem Bereich schon sehr weit-vorangekommen sind.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Meine Kolleginnen und Kollegen haben schon darauf hinge~viesen, 11,8 Millionen DM aus UMTS-Mitteln für die berufsbildenden Schulen ist eine Summe, bei der man weiß, dass wirklich Quantensprünge in der Ausstattung erreicht werden können. Ich habe mir gerade einmal überlegt, unsere Mainzer berufsbildenden Schulen haben zusammen über 7 000 Schülerinnen und Schü

ler. Das sind 700 000 DM fur das berufsbildende Schulsystem in der Stadt -Mainz. Ich denke, dass sich jeder vorstellen kann, was vorher und nachher ah Ausstattung in diesen Schulen sein kann und Welche Form von Arbeit dort stattfinden wird.

Ich glaube, man kann sich vorstellen, dass wir darauf stc;>lz und zufrieden sind, vor allen Dingen, wenn ich den-Blick auf die andere Seite des Rheins werfe.

Ich habe mir gestern angehört, dass die SPD-geführte Landesregierung in ·· Hessen seinerzeit noch ein 30-MillionenProgramm für die berufsbildenden Schulen aufgelegt hat,· und das erste, was die CDU-geführte Landesregierung gemacht hat, war, dieses Programm einzustampfen und die gesamte Weiterbildung auf ein Minimum herunterzufahren. Wenn ich dann Herrn Mittrücker höre, der meint, wir hätten in diesem Land das, was er sich wünscht, nicht hinbekommen, dann empfehle ich Ihnen einfach einmal, in diesem an~eren

Bundesland die Kolleginnen und Kollegen der CDU zu fragen, wie die es "denn hinbekommen haben.

Lelle, CDU: 10% Unterrichtsausfall!

Dort findet keine Weiterbildung mehr statt. Dort gibt es keine Regelung zur Systemsteuerung. Dort gibt es fast keine Beteiligung an der Hardwareausstattung. Das Einzige, was es in Hessen gibt, ist der gute Wunsch, die Schulträger mögen es doch bitte richten. So weit zu Ihrer Einschätzung, was Schulträger zu leisten in der Lage sind und ob sie begreifen, was passiert. Die Schulträger in Hessen wissen; was ihnen ihre CDU-Landesregierung im Moment antut.

Unsere Schulträger in unserem Bundesland haben mit dem Minister zusammen eine Vereinbarung getroffen,. weil sie wussten, welche Chance darin liegt, weil 6 Millionen DM für Steuerungshilfen in diesen Schulen eben 6 Millionen DM mehr sind und Systemsteuerung an diesen Schuien besser laufen kann.

Herr Kollege, ich glaube, Sie sollten einfach einmal ein bisschen bescheidener in Ihren Formulierungen werden.

Erlauben Sie mir noch einen Satz zu dem, wie das Prinzip bei uns in diesem Multimediabereich eigentlich wird. Das Prinzip heißt Zusammenarbeit und Kooperation. Ich möchte aus

drücklich dem Minister und der Landesregierung dafür danken, dass nicht versucht worden ist, das alles auf eigenen Schultern durch die Welt zu tragen, sondern dass man begriffen hat, dass die Kooperation mit der Wirtschaft, mit dem Sparkassen- und Giroverband, mit Firmen wie Intel oder Microsoft, aber auch mit unseren Universitäten, mit unseren Volkshochschulen, mit unseren Weiterbildungseinrichtungen die Lösung des Prinzips ist l!nd dass so viel Sachkompetenz auf diese Art und Weise zusammenkommt, dass das, was Sie eben unkend von sich gegeben haben, alles nur schlechte Lö-. sungen seien, genau nicht der Fall ist..

Qie Kooperatfonspartner, die die Landesregierung ·mit ins Boot genommen hat, waren allein ·schon Garant für Qualität.

Unsere Lehrkräfte, die in dem Bereich arl;leiten, toppen das

sogar noch.

Danke schön.

Frau Staatssekretärin, hat die Landesregierung, wie wir das in der zurückliegenden Zeit in Pressemeldungen einer anderen Fraktion lesen mussten, Stellen in etwa der Größenordnungvon 2 700 gestrichen?

Frau Staatssekretärin, können Sie bestätigen, dass eigentlich nur aufgrund der vorausschauenden Maßnahmen von KOSI 2010 unter Berücksichtigung der deutlich zurückgehenden Schülerinnen- und Schülerzahlen in den kommenden Jahren

die~ Garantie für einen bleibenden Einstellungskorridor für junge Lehrerinnen und Lehrer in der Zukunft gegeben ist und die Landesregierung aufdiese Art und.Weise vorausschauend verhindern kann, dass wir in ca. fünf bis sechs Jahren einen neuen Berg von arbeitslosen Lehrerinnen und Lehrern produzieren würden?

Herr Präsident, meine Damen und Herren! ·wirhaben von Frau Staatssekretärin Ahnen gehört, dass die Unterrichtsversorgung in den Schulen unseres Landes im Durchschnitt zu 97,7 % gewährleistet ist. In den Grundschulen ist die Unterrichtsversorgung zu 99,4% garantiert plus die Feuerwehrlehrerinnen und -Iehrer, die im Land tätig sind.

Frau Grützmacher hat dazwisch-engerufen, dies sei eine Mangelverwaltung. Wenn dies eine Mangelverwaltung ist, haben wir· wahrscheinlich in allen Wirtschaftsbetrieben des Landes Rheinland-Pfalz einen extremen ivia!l_gel; denn jeder Wirt

schaftsbetrieb wäre meines Erachtens froh, wenn er auf dem

Niveau unserer Schulen über Personal verfügen würde_ und. ständig mit 99,4% seines Personals planen könnte.

(Beifa-ll der SPDf Die Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz jst in diesem Jahr um 0,3 % besser als im vergangenen Jahr, obwohl die Zahl der Schülerinnen und Schüler deutlich gestiegen ist und es 182 Klassen mehr in diesem Land gibt. Das zeigt deutlich, dass eine vorausschauende Politik betrieben worden ist. Wir · versuchen nicht, wie es uns vorgeworfen 11vorden ist, kleinere Probleme mit kleineren Problemen zu lösen. Wir haben vor- ausschauend gehandelt und das Konzept KOSI 2010 auf den Weg gebracht. (Beifall der SPD)

Ich betone, dass wir in Zusammenarbeit mit den Lehrerinnen und Lehrern unseres Landes und mit ihrer Hilfe, für die 1:vir imrrier wieder Dank sagen, die Möglichkeit haben, bei steigenden Schülerinnen- und Schülerzahlen diese hohe Unterrichtsversorgung sicherzustellen. Ganz deutlich betone_ ich, _

dass wir nicht das Problem haben, wie es bei einer Veranstaltung des Herrn Kollegen Dr. Gölter formuliert worden ist, dass große Lücken aufgerissen werden, wenn Kolleginnen und Kollegen in Pension gehen. Wir haben in diesem Parlament den Beschluss gefasst, dass jede frei werdende Stelle erneut besetzt wird.

Andere Bundesländerträumen davon, während wir es umsetzen. Wir haben in diesem land in diesem Schuljahr 600 n~ue Planstellen geschaffen, während andere Bundesländer ~avon

träumen. Wir haben in diesem Bundesland 1 467 junge Kollegjnnen und Kollegen neliin den Schuldienst eingestellt.

Auf diesem Weg haben wir eine Situation auf dem Arbeitsmarkt erzeugt, die so hervorragend für junge ausgebildete Kolleginnen ynd Kollegen ist, dass wir Probleme haben,_ alle Stellen zu besetzen. Dann behaupten Sie, das sei eine schlim- ·

me Situation. Natürlich bemühen wir uns weiterhin, noch offene Feuerwehrlehrerstellen zu besetzen. ·

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Gleichzeitig freuen wir uns darüber, dass die Akademikerarbeitslosigkeit im Bereich der Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz kein Thema mehr ist. Darüber müssten wir sonst lange diskutier~n. aber dieses Problem haben wir bewältigt.

· Darüber hinaus haben wir das Problem bewältigt, dass in Rheinland-Pfalz gesagt wird, Kollegien seien zu alt. In Rheinland-Pfalzist in den vergangenen zehn Jahren ein Drittel aller Lehrerinnen und Lehrer neu als junge Lehrerinnen und Lehrer eingestellt worden.

Wir sollten es mit der Wahrheit ehrlich nehmen. Wir haben nicht 2 700 Stellen gestrichen. Auf einer Veranstaltung der

CDU hat eine Konrektorin gesagt, an der Realschule, an cier sie beschäftigt sei, fielen derzeit 0,2 % des -Unterrichts aus. Dann kann man doch wohl von Vollversorgung sprechen.

Die Bilanz lässt sich auf Dauer aber nicht halten; denn in absehbarer Zeit gehen einige Kolleginnen und Kollegen in Pension. Natürlich gehen Kolleginnen und Kollegen in Pension.

Herzlichen Dank dafür, dass sie lange Zeit gearbeitet haben.

Vlfir werden diese Stellen aber neu besetzen, wie wir es im Landtag beschlossen haben und wie es die Landesregierung immer und immer wieder umsetzt. Natürlich kann ich immer behaupten: Die Situation ist im Moment hervorragend, aber es könnte vielschlimmer kommen.

Das entspricht in etwa dem Spruch, den mir meine Mutter immer gesagt hat, als ich noch ein Kind war: Wenn der Himmel runteriällt, sind alle SpatZen tot. -Wir haben an den rheinland-pfälzischen Schulen eine. Vollversorgung erreicht. Pflichtunterricht \Vird erteilt, Arbeitsgemeinschaften arbeiten, und das Niveau unserer Ausbildung ist hervorragend. Ich

empfehle Ihnen das Studium der Studie "[\~ARKUS" und dem, was dazu in einer ersten Auswertung ausgeführt worden ist. Es wird die hervorragende Qualität konstatiert und sogar festgestellt, dass diese nicht im Zusammenhang mit möglichem Unterrichtsaufall steht.

Meine D_amen und Herren, Schulen in Rheinland-Pfalz arbei-_

ten hervorragend. An dieser Stelle danke ich den Lehrerinnen und Lehrern ganz herzlich dafür.

Lassen Sie mich noch einige wenige Worte zu dem immer wieder- irrigen Wort des strukturellen Unterrichtsausfalls sagen. Strukturell bekommen die Schulen weniger Stunden zugevviesen, als sie nach einer Berechnungstabelle zugewiesen bekommen müssten. Strukturell haben sie mehr Stunden, als sie brauchen, um ihren Pflichtunterricht abzuliefern und ihre Organisationsstruktur aufrechtzuerhalten. Sie haben tatsäch

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lieh eine Unterrichtsversorgung auf vollem Niveau _bei dem, was wir ihnen im Moment zuweisen können. Frau Thomas, das können Sie noch fOnfmal sagen, dann bleibt es dennoch falsch.

Nicht die Landesregierung hat gesagt, dass Unterrichtsausfall

-offensichtlich nach MARKUS, was die Leistungsfähigkeit der

Schülerinnen und Schüler angeht, kaum eine Rolle spielt, sondern zwei Wissenschaftler haben das gesagt. Frau Thomas, Sie müssen einfach den Text der Wissenschaftler lesen. Dort -steht, dass das fOr alle Schulen gilt, im Besonderen fOr die

10 % leistungsfähigen ausgesuchten. Das ist nicht von mir phantasiert worden.

Herr Lelle, dann haben Sie gesagt: eingespart durch KOSI. Dies war ein Konzept, ein lang-fristiges, vorauss!;hauendes Konzept, das im verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern, die wir zu verbrauchen haben, Lehrerinnen und Lehrer gebeten und aufgefordert hat und zum Schluss mit Verordnung dazu gezwungen hat, mit Anspararbeit im Moment Unterrichtsversorgungsengpässe zu lösen, die sie durch so genanntes Abfeiern in den kommenden Jahren dann auch nicht im Schulsystem zur Verfügung stellen.

Wir haben also nicht mit irgendwelchen Tricks gearbeitet, sondern wir haben dadurch, dass im Moment ansparend gearbeitet wird, den Steuerzahlern die nicht notwendige Ausgabe von mehr Geld erspart und gleichzeitig Unterrichtsversorgung sichergestellt. Diese Stunden werden künftig in den entsprechenden Jahren nicht mehr gehalten. Ich denke, diese Art des verantwortungsvollen Umgangs mit Geld ist sehr ver

nOnftig. Wir hätten sonst in den kommenden Jahren die Si

tuation bekommen, überhaupt-keinen Einstellungskorridor mehr haben zu können, weil alle Stellen besetzt sind und ausscheidende Lehrkräfte nicht mehr ersetzt werden könnten.

Lassen Sie mich noch einen Satz sagen. Herr Lelle, ich würde gern erleben, wie Sie einen jungen Studierenden zwingen, ein Studium als Hauptschullehrer zu machen-. Wenn die jungen Studierenden sich dazu nicht entscheiden, werden auch

-Sie sie nicht zwingen können.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Durch Beschluss des Landtags vom 14. September 2000 ist der Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜf.'JEN,_ Gesetz ·für Schulen in Rheinland-Pfalz, an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung und an den Rechtsausschuss überwiesen worden.

Der federführende Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und

Weiterbildung hat den Gesetzentwurf in seim!r 39. Sitzung am 28. September 2000 beraten. Da der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung in seiner Sitzung am 28. September 2000 die Ablehnung empfohlen hat, fand eine weitere Beratung im mitberatenden Ausschuss gemäß § 81 Abs. 6 Satz 1 der Geschäftsordnung des Landtags nicht statt.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wis

senschaft und Weiterbildung lautet: Der Gesetzentwurf wird abgelehnt.

Herr Dahm, das, was Sie erklärt haben, ist.,echt komisch" ge-wesen: die Ehrenamtlichkeit eines en.'llachsen•m Menschen, der in einem Verwaltungsrat einer Sparkasse sitzt und vielleicht drei Mal oder vier Mal im Jahr dorthin gehen muss, dann nach Studium einiger Unterlagen dort drei bis vier Stunden mitarbeitet. - Auf der Grundlage eines Vorstands, der sehr wohl seine Geschäfte entscheiden und im Detail diecGeschäfte der Sparkasse lenken kann, wird ein Verwaltungsrats-mitglied dort tätig.

{Zuruf der Abg. Frau Thomas,

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das vergleichen Sie mit dem Konstrukt eines Schulforums, das

Sie uns in Ihrem Gesetzentwurf vorgelegt haben, das über Konflikte, Einstellungen, Lehrpläne und alles, was diese Schulen inhaltlich prägt, dauernd zu-entscheiden hat.

Wir haben es in den allermeisten Schulen fa!;t immer und

überall mit noch nicht volljährigen Schülerinnen und Schülern zu tun, die weiß Gott mit ihrer Zeiteinteilung hin und wieder etwas ins Schleudern kommen. Jeder, der Kinder hat, weiß das. Diese müssen dazu noch Arbeit im Schulforum verlässlich und für das Institut Schule zuverlässig machen. Das Geschäft der Schule gerät ins Wan_ken, wenn sich dort die Ab

teilung der Schülerinnen und Schüler im Schulforum verabschiedet, weil morgen eine Lateinarbeit oder eine sonstige Prüfung ansteht oder vielleicht eine Klassenfahrt gemacht wird. Das Gleiche giltfür die Eltern.

Ich möchte wissen, welche Eltern tatsächlich bereit sind, sich zu verpflichten, mindestens ein Schuljahr lang - ich weiß nicht, wie oft im Monat· im Schulforum auch jede Kleinigkeit mit zu entscheiden und das auf der Basis eines Vorstands der Schule, der keine eigene Entscheidung hat. Das ist wohl irgendwo eine verdrehte Welt, abgesehen davon, dass ich mich frage,_ für was wir uns eigentlich einig wa-ren, 11/lanagement· schulungen für _unsere Schulleitungen durchzuführen, unse·

ren Schulleitungen Qualifikationen zu vermitteln, die sie in die Lage versetzen- wie Sie diessagen -, eine Schule ähnlich einem modernen Betrieb zu leiten. Wer bitte nöchte Manager ohne Verantwortung werden? --Den möchte ich in der Wirtschaft gern einmal treffen. Ich habe jedenfalls noch nicht gehört, dass dies so sein soll.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Lelle, es war klar, dass Sie unzufrieden sind. Sie sind aber nicht darüber unzufrieden, was wie geregelt worden ist, sondern dass etwas geregelt worden ist; denn dies hat Ihnen ein Argument genommen.

Lassen Sie mich dies mit allem Verständnis sagen: Das kann ich gut verst~hen.

Was war? Sie kritisieren die Dreiviertelstellen. Was war? -Im

Land Rheinland-Pfalzwie auch in der gesamten Bundesrepublik gab es Zeiten, in denen Lehrerinnen und Lehrer nach Ab

schluss ihrer Ausbildung keine Stelle fanden. Im Land Rheinland:Pfalz haben.seit 1991 mehr als 11 000 junge Menschen eine Stelle im Schuldienst gefunden. Das ist gut und · gern jeder Dritte im Schuldienst. Im Land Rheinland-Pfalz sind seit den letzten Jahren über 1 000 Menschen mehr lm Schuldienst untergekommen, haben also eine ihrer wissenschaftlichen ,Qualifikation entsprechende Anstellung bekom

men, als dies mit vollen Stellen der Fall gewesen wäre.

Das kritisieren Sie. Man muss lange da!über nachdenken, ob Lehrerinnen und Lehrer bei Ihnen eine gutE; Lobby haben. Diese 1 000 Menschen jedenfalls hatten sie nicht mit der CDU,

sondern mit dieser Landesregierung. ·

ln den letzten eineinhalb Jahren haben sich diese Verhältnis

se in vielen Bereichen deutlich geändert. Wir haben frühzeitig darauf reagiert. Bei den Berufsschullehrern war deutlich erkennbar, im Bereich der arbeitsfeld- bzw. berufsorientierten Fächer gibt es eine.n Mangel an ausgebildeten Lehrerin

-·

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nen und Lehrern. Dies gibt es aber nicht seit zehn Jahren, sondern erst seit einigen Jahren, Herr Lelle. Wir haben reagiert. Diese Lehrerinnen und Lehrer wu!den auf ganze Stellen eingestellt.

Seit diesem Schuljahr haben wir diesen Zustand zum Beispiel auch bei Realschullehrern und Sonderschullenrern. Wir haben reagiert. In diesefll SchuljClhr sind die Realschullehrer und Sonderschullehrer, die 1997 mit Dreiviertelstellen eingestellt worden sind, frühzeitig in eine volle Stelle überführt worden und haben eine Beamtenstelle bekommen. Wir haben flexibel reagiert.

Der Stufenplan mit der Überführung von Dreiviertelstellen in ganze Stellen reagiert genau auf die Situation auf dem Arbeitsmarkt.

Es wird Arbeitslosigkeit nicht entstehen, wenn _wir Lehrerinnen und Lehrer wieder in ganze Stellen übernehmen. Genauso sieht das Konzept jetzt aus. _Wir gehen auch weiterhin nicht das Risiko ein, Akademiker in diesem Land ausgebildet zu haben, um sie dann mit dem freundlichen Gruß fürs Leben draußen auf der Straße stehen zu lassen. Wir sorgen uns vielmehr darum, dass diesen jungen Menschen dann auch imDienst des Landes Rheinland-Pfalzals Lehrerinnen und Lehrer Stellen zur Verfügung gestellt werden.

Ich sage mit allem Bedauern, was ich betonen möchte, bei den Grundschullehrern ist das aufgrund der Entwicklungs~_ zahlen bei den Kindern so nicht möglich. Herr Lelle, wenn Sie aber die letzten Veröffentlichungen der GEW anschauen, dann werden Sie sehen, dass bei den Grundschullehrerinnen und Grundschullehre-rn im Moment auch noch die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber sehr hoch ist, das heißt, dort wird auch über Dreiviertel-Verträgen mehr jungen Lehrerinnen und Lehrern geholfen, eine Stelle im Dienst der Schulen zu finden. Also auch diesen Lehrerinnen und Le.hrern werden wir mit di~ser Lösung noch gerecht und schaffen nicht arbeitslose Lehrerinnen und Lehrer. Wir schaffen vielmehr Lehrerinnen und Lehrer, die ihr Geld bei uns verdienen können.

Wir haben noch etvvas geschafft. Wir stehen an der Spitze der Bundesländer mit Neueinstellungen. 4,8% aller Lehrerinnen und Lehrer sind als Neueinstellungsquote Spitze. Kein anderes Bundesland hat das in diesem Schuljahr geschafft. Rheinland-Pfalz hat es geschafft.

Ich möchte auch daran erinnern, dass wir uns mit der Diskussion auseinander setzen müssen, wir trieben Lehrerinnen und