Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 117. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz.
Zu Schriftführern berufe ich die Abgeordneten Angela ·Schneider-Forst und Ulla Brede-Hoffmann. Frau Schneider
Entschuldigt sind für heute die Abgeordneten Franz Schwarz, Karl August Geimer und Margot Nienkämp_er sowie Staatsminister Gernot Mittler. Ab heute Nachmittag, 14.00 Uhr, ist Staatsministerin Klaudia Martini entschuldigt.
behandelte Punkt 9 der Tagesordnung- Gesetz für Schulen in Rheinland-Pfalz - und anschließend Punkt 19 der Tagesordnung- Die Justiz reformieren mit Sinn und Verstand - aufgerufen werden. Außerdem sollen die Punkte 1 i, 12 und 14 der Tagesordnung ohne Aussprache behandelt werden.
Ich rufe die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Norbert flllittrücker und Dr. Adolf Weiland (CDU), Suche und Erreichbarkeit von Landesbehörden bei Internet und E-flllail betreffend, auf.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Mittrücker und ich fragen die Landesregieru-ng:
wendung einheitlicher und für die Benutzer nachvollziehbarer E-Mail- und Internet-Adressen für alle Regierungs
stellen und Landesbehörden unentbehrlich ist, um dem lnformationsbedürfnis der Bevölkerung und dem Erforder
Z: Aus welchen Gründen werden von Regierungsstellen und Landesbehörden E-Mail- und Internet-Adressen verwen
det, die keinen Aufbau nach einheitlichen Regeln aufzeigen und insbesondere sowohl keine als auch die Abkürzungen ,.rlp", ,.rpl" und ,.rp" veNrenden?
3. Aus welchen Gründen hat die Landesregierung versäumt, einheitliche Regeln für die Gestaltung der E-Mail- und Internet-Adressen vorzugeben?
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich · beantworte die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mlttrücker und Dr. Weiland wie folgt:
Zu Frage 1; Ich teile die Auffassung, dass die Verwendung einheitlicher Namensbestandteile und gleichartig strukturier
ter Internet-Adressen das. Auffinden und die Erreichbarkeit der Landesbehörden im Internet erleichtert. Gleichwohl stel
len von den Regeln abweichende Adressen kein erhebliches Hindernis zum Auffinden gesuchter Informationen im Internet dar; denn
2. können die Informationsangebote über Verknüpfungen auf den Internetseiten des Landes, der Ressorts oder ande
3. ermöglichen so genannte Suchmaschinen das Auffinden der Informationsangebote der Landesverwaltung. •
Für die Adressierung elektronischer Post muss dem Absender stets die gesamte Adresse des Empf~ingers im Detail bekannt sein. Dort spielen einzelne Abweichungen keine Rolle. Sofern die Adresse über ein Adressverzeichnis erschlossen wird, ist diese dort vollständig hinterlegt, ohne dass sich der Absender um Details zu kümmern braucht.
Zu den Fragen 2 und 3: Das Internet ist durch unzählbar viele Initiativen und nicht durch Erlass von oben entstanden und hat sich auf diese Art permanent fortent\'Vickelt. Das gilt na
türlich auch für die Landesbehörden. Die Behörden des Lan~ des haben die jeweils verfügbaren Mittel nutzen müssen und waren aus technischen Gründen mit ihren Angeboten und deren Namensgebungen ge_bunden. Von einem Versäumnis der Landesregierung kann keine Rede sein.
Technischer~ Hintergrund ist, dass die Bezeichnung der so genannten Domain Eingang in die Internet-Adresse findet. Internet-Adressen müssen jedoch Bestand haben und können nicht beliebig geändert werden. Aus diesem Grund besteht eine Reihe von Adressen, die ihre Wurzeln in der Aufbauphase haben, zum Beispiel.. bildung.rp.de". Im Übrig eh muss man wissen, dass.,rp" seit 1997 als.. rp" nicht mehr möglich ist, weil es seitdem für.. Rheinische Post" reserviert ist. Hieran sieht man die besonderen Bedingungen des Internet, Man kann nicht alles behördlich festlegen und verordnen.
Ungeachtet der soeben genannten historischen und technischen Beschränkungen gibt es innerhalb der Landesverwaltung sehr wohl Regeln zum Aufbau von Internet-Adressen. Diese Regeln sind Grundlage für neue Festlegungen, die etwa auch bei der Errichtung der neuen Direktionen zur Anwendung kamen.
• Bei der elektronischen Post ist der Aufbau aller beim DIZ geführten Adressen- dies sind für die Landesverwaltung bereits mehr als 8 000- einheitlich. Mit aiesem zentralen Adressverzeichnis liegt Rheinland-Pfalzbundesweit sehr weit vorn.
Gegenwärtig erarbeitet das Ministerium des lnnern und für Sport bereits die Einzelheiten eines weitergehenden Verzeichnisdiensts, in dem nicht nur die Struktur des Adressaufbaus, sondern auch sämtliche Abkürzungen vereinheitlicht werden. Ein solcher Verzeichnisdienst-ist Voraussetzung Behörden übergreifender elektronischer Vorgangsbearbeitung.
Wie ich höre, wird dies bald vorliegen, und erst dann ist in diesem Feld eine entsprechendeVereinheitlichung möglich.
Herr Staatssekretär Rüter, stimmen Sie mir zu, dass man es vor Jahren vielleichter gehabt nätte als heute, die entsprechenden E-Mail-Adressen zu reserYieren? Wenn dem so ist, warum wurde nicht bereits vor Jahren ein einheitliches Konzeptfürdie Internet- und E-Mail-Adressen angelegt?
Lieber Herr Mittrücker, das ist in keinem Land geschehen, weil das Internet sozusagen überfallartig auf uns alle zukam.
-Sie haben feststellen können, wie Kommunen Probleme hatten, überhaupt ihre eigenen Gemeinden in der Domain sichern zu können.
Wir haben nun.. rlp" gesichert und werden dies auf einengemeinsamen Nenner bringen, was technisch gar nicht so ein
fach ist. Aber wir sind dabei, und ich habe dies dargestellt. Von Versäumnissen kann bei der Entv11ic:klung des lnternets nach meiner Auffassung keine Rede sein.
Herr Staatssekretär, wenn Sie nun davon sprechen, dies auf einen Nenner bringen zu wollen, kann ich dann davon ausgehen, dass Sie den derzeitigen Zustand auch als Missstand begreifen?
Ich sehe den jetzigen Zustand -nicht als befriedigend an, nicht aber als Missstand. Ich habe Ihnen die Entvvicklung geschildert, die überall festzustellen ist.