Guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 107. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz
Zu Schriftführern berufe ich die Abgeordneten Petra Elsner und Heinz Leonhard. Herr Leonhard führt die Rednerliste.
Entschuldigt sind für heute die Abgeordneten Jeannette Rott-Otte, Guido Ernst und Staatsministerin Dr. Rose Götte.
Wir können entsprechend der gestern beschlossenen Tagesordnung verfahren und beginnen mit Punkt 1 der Tagesordnung:
Ich rufe die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Alexander Licht, Hans-Josef Bracht und Herbert Jullien (CDU), Alternative Streckenführung des Transrapid zwischen dem Frankfurter Flughafen und dem Flughafen Hahn betreffend, sowie die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Elke Kiltz (BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN), Realitätsgehalt der Forderungen nach einer Transrapidstrecke.zwischen Frankfurt/M.-Fiughafen und dem Flugplatz Hahn betreffend, auf.
sam mit dem Bund und der DB AG die Strecke Frankfurt/Flughafen zum Flughafen Hahn in Form einer Magnetschnellbahn in eine Alternativstreckenuntersuchung interessierter Bundesländer einzubringen?
2. Welche detaillierten Vorschläge mit welchem Inhalt sind aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz erarbeitet bzw. vorgelegt worden?
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Mündliche Anfrage Nr. 1 der Abgeordneten Licht, Bracht und Jullien sowie die Mündliche Anfrage Nr. 6 der Abgeordneten Frau Kiltz beantworte ich wegen des thematischen Zusammenhangs gemeinsam.
Für die rheinland-pfälzische Landesregierung ist der Flughafen Hahn ein Konversionsprojekt von entscheidender strukturpolitischer Bedeutung. Die äußere Erschließung des Flug
hafens ist außerordentlich wichtig für die weitere Entwicklung. Die an einem Flugbetrieb.auf dem Hahn interessierten Luftverkehrsunternehmen stellen in dieser Hinsicht hohe An
Bislang hat die Landesregierung v~r diesem Hintergrund insbesondere den Ausbau derB 50 einschließlich des Hochmo
selübergangs vorangetrieben. Weiterhin bestehen Planungen für die unmittelbare Bedienung des Flughafens im Schienengüterverkehr. Eine Verbesserung der öffentlichen Verkehrsbedienurig einschließlich der Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Hunsrückbahn wird eben
Der Landesregierung ist bekannt, dass eine leistungsfähige spurgebundene V_erkehrsverbindung zwischen Teilen eines Systems.. mehrerer Flughäfen und zur Anhindung an einen Verdichtungsraum die Nachfrage im Passagierverkehr erheblich stimulieren kann. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf den Flughafen Stansted rund 50 Kilometer von London entfernt im Zusammenspiel mit dem Flughafen LondonHeathrow.
Die Landesregierung hält es aus diesem Grund für geboten, als weitere Erschließungsoptionen für den Hahn auch eine Transrapidverbindung mit kurzen Fahrzeiten zum Flughafen Frankfurt und in das Rhein-Main-Gebiet zu prüfen. Sie erwar. tet, dass sich selbst bei dem Bau der vierten Landebahn am Frankfurter Flughafen eine hinreichende Nachfrage in dieser Größenordnung entwickeln wird.
Als sich Ende letzten Jahres die Beendigung des Transrapidprojekts Harnburg - Berlin abzeichnete, hat das fachlich zu
ständige Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau erste konkrete Überlegungen angestellt, als Al
ternativprojekt eine Transrapidverbindung zwischen dem Flughafen FrankfLirt und dem Flughafen Hahn zu prüfen. Am 5. Februar dieses Jahres haben die an der. Planung und Finanzierung der Transrapidstrecke Berlin - Harnburg Beteiligten eine Grundsatzvereinbarung getroffen, wonach dieses Projekt nicht weiterverfolgt werden soll.
Gleichzeitig haben der Bund und die DB AG verabredet, gemeinsam mit interessierten Bundesländern nach Alternativstrecken zu süchen. Ende Februar hat Bundesverkehrsminister Klimmt die Ministerpräsidenten und Verkehrsminister der
den. Der Bund will sodann gemeinsam mit den Ländern entscheiden, welche dieser Vorschläge im Rahmen einer Vorstudie weiterverfolgt w~rden sollen.
Die Landesregierung ist mit dem Land Hessen übereingekommen, einen gemeinsamen Trassenvorschlag für eine Verbin
dung Frankfurt/Flughafen - Hahn/Flughafen mit Weiterführungsmöglichkeiten nach. Frankfurt/Hauptbahnhof und Brüssel beim Bund einzureichen.
ln das Projekt eingebunden sind weiterhin die Frankfurter Flughafen AG, der. Flughafen Hahn, der Umlandverband Frankfurt und der Rhein-Main-VerkehrsverbUiid.
Dies vorangestellt, beantworte ich die Mündliche Anfrage Nr. 1 der Abgeordneten Licht, Bracht und Jullien (CDU) wie folgt:
Zu Frage 2: Für die einzureichenden· Ländervorschiäge hat der Bund einen Kriterienkatalog vorgegeben. Danach sind seitens der Länder insbesondere Aussagen zum derzeitigen und zukünftigen Verkehrsaufkommen, zur Linienführung, zu möglichen Haltepunkten und zu weiteren Streckenergänzun
gen zu treffen. Grundsätzlich soll die Transrapidtrasse nach Auffassung der Landesregierung in enger BündeJung mit bestehenden Verkehrswegen wie der A 61 und derB 50 verlaufen. Haltepunkte sollten in den Bereichen Frankfurt/Flughafen, Mainz, Wiesbaden, Bingen und Flughafen Hahn ein
Die MOndliehe Anfrage Nr. 6 der Abgeordneten Frau Kiltz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 2: Die Landesregierung hat für die Vorbereitung des Trassenvorschlags externe Planungsbüros beauftragt. Der Kostena.nteil des Landes Rheinland-Pfalz ist auf rund 9 000 DM zu beziffern. Die übrigen Kosten werden von der hessische11 Seite getragen. '
Soweit der rheinland-pfälzisch/hessische Vorschlag im Rahmen der Vorstudie weiterverfolgt wird, tragen der Bund und die Deutsche Bahn AG gemeinsam 90% der Kosten, die restli
. chen. 10 % teilen sich die Länder, deren Trassenvorschläge in der Vorstudie ve~gleichend untersucht werden.
Zu Frage 3: Die Landesregierung geht bei einem engen Zusammenwirken der Flughäfen Frankfurt und Hahn grund
sätzlich davon aus, dass im· spurgebundenen Verkehr auf Dauer eine Nachfrage erreicht werden kann, die.auch den Bau einer Transrapidverbindung rechtfertigt. Soweit der Trassenvorschlag der Länder Rheinland-Pfalz und Hessen auf
Die Landesregierung ist im Übrigen der Meinung, dass die räumlichen Gegebenheiten für eine Anhindungsstrecke Frankfurt/Flughafen- Flughafen Hahn und insbesondere der Anstieg auf das Hunsrückplateau Rahmenbedingungen bieten, mit denen· die Systemvorteile des Transrapid bei der Bewältigung von Steigungen und bei dem Durchfahren enger Bögen im besonderen Maße herausgestellt werden können.