Politik ist immer gut beraten, zumindest aus meiner Sicht, nicht detailliert prognostizieren zu wollen, was bei entsprechenden Marktchancen Forscher und Technologen entwickeln können. Diese sind in aller Regel an ihren Reißbrettern beziehungsweise Computern wesentlich kreativer, als sich manche vorstellen können. Ich kann mir davon zumindest eine Vorstellung erlauben, nach den Gesprächen mit der Abfallwirtschaft und der Wissenschaft, die sich damit beschäftigt.
Im Übrigen verlasse ich mich auf die fachliche Kompetenz, die in dem Umweltministerium steckt und in unserem Landesamt, in der Wissenschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der Wirtschaft.
Also wissen Sie, Herr Jäger, eine solche Ignoranz kann ich wirklich überhaupt nicht nachvollziehen, woher Sie diese Informationen haben. Ich würde ja gern mit Ihnen inhaltlich diskutieren. Ich diskutiere mit der Wirtschaft und Wissenschaft darüber inhaltlich.
Weise und in vertraglich abgesicherter Form die wissenschaftliche Arbeit im Fachbereich der Medizinischen Fakultät fördern. Das entspricht auch der Wahrnehmung einer Verantwortung Privater für die Förderung der Wissenschaft.
Sie haben gemeint, Sie müssten der rechten Seite dieses Hauses Nachhilfeunterricht in Sachen Strukturwandel erteilen. Ich habe es noch einmal genau nachgelesen. Deshalb möchte ich Ihnen dazu doch noch ein paar Sätze sagen. Hier im Hause ist einmal über die Frage diskutiert worden, ob Niedersachsen verkabelt werden soll oder nicht. Sie werden sicherlich zugeben, dass dies eine existenziell wichtige Frage war; denn die Verkabelung Niedersachsens war Voraussetzung für jeden technisch-wissenschaft-lichen Fortschritt in unserem Land.
Wir kommen nun zu den Ausschussüberweisungen, zunächst zu Punkt 18. Federführend soll der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sein, mitberatend der Ausschuss für Freizeit, Tourismus und Heilbäderwesen, der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, der Ausschuss für Medienfragen und der Ausschuss für Sozial- und Gesundheitswesen.
Meine Damen und Herren, zielgenaue und konkrete gesundheitspolitische Maßnahmen brauchen Orientierungsdaten. Die vorliegende Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion sowie der Kinder- und Jugendgesundheitsbericht liefern fundierte Informationen für Entscheidungen in Politik und Verwaltung, in der Wissenschaft und nicht zuletzt auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Sie enthalten eine Fülle von Daten und Fakten, die es auszuwerten und in konkretes Handeln umzusetzen gilt. Krankheitsfördernde Faktoren müs
Das Neugeborenen-Screening ist zu begrüßen. Nur frühzeitige Erkenntnis und Diagnostik erhöhen die Therapierbarkeit. Doch auch hier handelt es sich es erst um den Anfang einer Machbarkeitsstudie. Kritisch zu hinterfragen sind doch das Neugeborenenstoffwechsel-Screening und die Feststellung, dass hier mehr getan wird, als in den Bundesrichtlinien vorgesehen ist. Hier handelt es sich um eine Grauzone, vielleicht sogar um eine Geschäftszone, ohne dass die medizinische Notwendigkeit zu erkennen ist. Hier werden Krankheiten mithilfe eines privaten Labors festgestellt, die bisher nicht therapierbar sind. Wem helfen denn diese TandemMassenspektrometrie-Verfahren? Dem privaten Labor, der Forschung, der Wissenschaft, oder werden Eltern einfach nur kirre gemacht und Ängste geschürt, ohne dass man etwas machen kann? Ich bin mir sicher, dass Eltern diese Untersuchungen mehrheitlich nicht wollen. Sie wollen nichts von einer möglichen Erkrankungsdisposition erfahren, die nicht therapierbar ist und von der man auch nicht weiß, wann sie ausbricht und in welchem Umfang.
Das war schon im 18. Jahrhundert so, als sich die Universität Göttingen - nicht zuletzt dank des legendären Rufs ihrer Bibliothek - zu einem der Zentren der Wissenschaft in Deutschland entwickelte. Diesem Ruf fühlen wir uns auch heute noch verpflichtet. Das geht eindeutig aus der Beantwortung der Großen Anfrage hervor.
Meine Damen und Herren, die Bibliotheken bieten für die Wissenschaft moderne Infrastruktur. Doch darin allein erschöpft sich ihre Aufgabe keineswegs. Die Bibliotheken sind auch die wichtigsten Orte, in denen die Zeugnisse des kulturellen Vermächtnisses verwahrt und zugänglich gemacht werden. Auch in diesem Bereich haben die niedersächsischen Einrichtungen viel zu bieten.
Deshalb sollten wir dem Vorschlag des Vorsitzenden des Verbandes Erziehung und Wissenschaft Ludwig Eckinger folgen und ein solches Bündnis für die Verantwortung miteinander eingehen, und zwar nicht als Institution, sondern als tägliche Verantwortung für Schülerinnen und Schüler, Lehrer und Eltern, damit die Verantwortung für gewaltfreie Schule täglich aktiv wahrgenommen wird. Wir setzen dafür die Rahmenbedingungen. Die Akteure in den Schulen müssen dies täglich umsetzen. - Vielen Dank.
REGIERUNG: Ministerpräsident und Minister der Justiz M ü l l e r (CDU) Minister der Finanzen J a c o b y (CDU) Minister für Bundesangelegenheiten und Kultur - Chef der Staatskanzlei R a u b e r (CDU) Minister für Inneres und Europaangelegenheiten T o s c a n i (CDU) Minister für Gesundheit und Verbraucherschutz W e i s w e i l e r Minister für Bildung K e s s l e r Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport K r a m p - K a r r e n b a u e r (CDU) Minister für Wirtschaft und Wissenschaft D r. H a r t m a n n (FDP) Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr D r. P e t e r
Ich glaube, man sollte es schon etwas konkreter machen, um jegliche Verwechselung auszuschließen, weil wir leider feststellen müssen, dass das Instrument der Leiharbeit, entgegen seiner angeblich ursprünglichen Zielsetzung, in der Praxis völlig ausgeufert ist. Man muss prüfen, wo es durchaus Gemeinsamkeiten gibt und wo es unterschiedliche Pointierungen gibt. Deshalb darf ich hier folgenden Verfahrensvorschlag unterbreiten: Wir bitten darum, dass beide Gesetzentwürfe in die zuständigen Ausschüsse für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport sowie den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Grubensicherheit - es muss so geregelt werden, dass beide Ausschüsse damit beschäf
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, die Gesetzentwürfe an den Ausschuss für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport zu überweisen. Es ist ergänzend gewünscht worden, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Grubensicherheit hinzugezogen wird. Das wäre das Verfahren. Ich schlage das dann so vor.
Wir kommen zur Abstimmung zunächst über den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, Drucksache 14/211. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes Drucksache 14/211 in Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport unter Hinzuziehung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Grubensicherheit ist, den bitte ich eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Gesetzentwurf in Erster Lesung einstimmig angenommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss unter Hinzuziehung des Wirtschaftsausschusses angenommen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen bei Ablehnung der Oppositionsfraktionen.
Gesetzentwurf der drei Regierungsfraktionen betreffend Zweites Gesetz zur Änderung des Saarländischen Hochschulgebührengesetzes, Drucksache 14/179 - neu - 2, wurde vom Plenum des saarländischen Landtages in der Sitzung am 19. Mai 2010 in Erster Lesung mehrheitlich bei Gegenstimmen der Opposition angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Grubensicherheit überwiesen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf berichten, dass sich der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Grubensicherheit in insgesamt drei Sitzungen mit dieser Gesetzesvorlage befasst hat. In der Sitzung am 20. Mai 2010 wurde der Entwurf gelesen und das weitere Verfahren festgelegt. Da der Entwurf nach interfraktioneller Absprache bereits vor seiner Einbringung im Plenum an die Anzuhörenden verschickt worden war, ist er nach den vorgenommenen Änderungen erneut an die Anzuhörenden versandt worden. Die Anhörung fand am 02. Juni 2010 statt. Hierzu eingeladen waren neben dem Präsidenten der Universität des Saarlandes und den Direktoren unserer Hochschulen die allgemeinen studentischen Vertretungen, die Frauenbeauftragten, das Studentenwerk des Saarlandes sowie die Hauptgeschäftsführer der Arbeitskammer, der IHK und der HWK.
So weit mein Überblick über die Inhalte der abgegebenen Stellungnahmen. In seiner Sitzung am 10. Juni 2010 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Grubensicherheit die Auswertung der Anhörung vorgenommen. Als Resultat der Anhörung legten die Regierungsfraktionen von CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen gemeinsamen Abänderungsantrag vor. Dieser macht in § 10 a Absatz 1 die Verlängerung der gebührenfreien Studienzeit im Falle eines Studiengangwechsels von der Wahrnehmung einer Studienberatung abhängig. Mit der Einfügung des neuen Absatzes 4 in § 10 b wird klargestellt, dass aus einem Parallelstudium der Tatbestand eines Zweitstudiums entstehen kann, wenn eines der aufgenommenen Studien mit Erfolg zum Abschluss gebracht wurde. Durch die Streichung des Passus „die Bemessung der Regelstudienzeit“ in Absatz 4 wird die Ermächtigungsnorm an den Wunsch der Hochschulen angepasst. Die Höhe der Regelstudienzeit spielt im Rahmen von Zweitstudiengebühren jetzt keine Rolle mehr.
weit vergleicht, wo das Saarland steht, sieht man, dass wir im Bereich Hochschulinvestitionen im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt im oberen Mittelfeld stehen, vor Rheinland-Pfalz und Hessen. Im Bereich der außeruniversitären Forschung, wenn man die An-Institute inklusive nimmt, stehen wir vor Bayern, meine sehr verehrten Damen und Herren! Man darf das im Hinblick auf mögliche Verhandlungen zum Länderfinanzausgleich gar nicht so laut sagen. Ich erwarte von jedem, der Verantwortung trägt, dass er den Blick für das Gesamte nicht verliert. Zumindest wir als Haushaltsgesetzgeber stehen in der Verantwortung für alle Bürgerinnen und Bürger in diesem Land, für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Ich glaube, wir handeln im Bereich der Wissenschaft sehr gerecht.
Danke, Herr Abgeordneter Ulrich. - Das Wort hat nun der Minister für Wirtschaft und Wissenschaft Dr. Christoph Hartmann.
Zu dem Gesetzentwurf hat der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft sowie Grubensicherheit mit der Drucksache 14/213 einen Abänderungsantrag eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme der Drucksache 14/213 ist, den bitte ich eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Abänderungsantrag Drucksache 14/213 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen, dagegen gestimmt haben die SPDFraktion und die Fraktion DIE LINKE.
Für indirekte Teelmologieförderung - zum Beispiel der Aufbau des !SiT, Tcclmologiemessen oder Kooperationsprojekte zwischen Wirtschaft und Wissenschaft \\urden im gleichen ZeitraunJ weitere 65 Millionen DM aufgewendet. Hierdurch \\urde ZUllJ Beispiel ltze
Wir werden weiterhin den gemeinsamen Kompetenzaufbau von Wirtschaft mtd Wissenschaft vorantreiben.
Technologietransfer von der Wissenschaft zur Wirtschaft wird insbesondere auch für kleinere und mittlere Unterndunen illllner wichtiger werden. Dazu gehört, dass der Austausch zwischen Forschung und Technologieentwicklung auf der einen und mittelständischer Wirtschaft auf der anderen Seite gefördert wird. Daher ist es natürlich wichtig, dass vom Land her gezielt Projekte gefördert werden, um in wichtigen Schwerpunkthereichen neue Erkenntnisse zu gewinnen tmd auch zu vermitteln.
Natürlich gibt es Defizite. Unter anderem haben Experten die Notwendigkeit einer stärkeren Koordination mtd Vernetzung der Aktivitäten gefordert. Aus der Sicht des SSW sollten wir uns überlegen, ob nicht noch enger 'erzahnte Modelle der direkten Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft im Bereich des Teclmologietransfers möglich sind. Ich habe dies mehrfach angesprochen mtd denke, dass dies ein wichtiger Ansatz ist.
Die Machbarkeilsstudie flir ein funovationsund Gründerzentrum Biotechnologie hat gezeigt, dass in Schleswig-Holstein ein erhebliches wissenschaftliches Potential vorhanden ist, das eine Grundlage fur den Ansehub einer Gründerwelle durch junge, innovative Bioteclmologieunternehmen bietet. Ich war auch bei der Präsentation dieser Studie dabei und fand genau'o wie die Kollegin Aschmoneit-Lücke, dass das C\lle sehr kompetente und sehr interessante Dl!fstellung war. Deutlich wurde aber auch, dass es nicht möglich ist, einfach gestreut Gründerzentren oder Biotechnologiezentren zu schaffen. Dafur muss eine gebündelte Politik her und dafur muss natürlich auch wieder das her, was ich vorhin ansprach: eine verbesserte Zusammenarbeit zv.ischen Wissenschaft und Winschaft.