Zum Bereich Wirtschaft ist zu sagen: Wir können der Wirtschaft keine Vorschriften machen. Das haben wir auch nicht getan; im NGG sind solche Vorschriften nicht enthalten. Wir wollen mit dem NGG ein Vorbild für die Wirtschaft sein. Das ist richtig. Aber auch ohne Vorgaben weiß man in der Wirtschaft teilweise schon, wohin der Hase läuft. McKinsey hat z. B. in einer Studie herausgefunden, dass in den großen Unternehmen, in denen mindestens drei Frauen im Vorstand sind, die Eigenkapitalrendite um durchschnittlich 53 % steigt. Viele Unternehmen haben bereits gemerkt, dass es sich lohnt, Frauen zu beschäftigen. Der Anteil von Frauen in den Führungsetagen steigt in vielen Unternehmen. Er beträgt z. B. bei Microsoft Deutschland, einem führenden Unternehmen in Deutschland, bereits 40 %. Es ist bekannt, dass Frauen ein Garant für ein besseres Betriebsklima und für kürzere Sitzungen sind und Firmen mit hohem Frauenanteil insgesamt größere Erfolge erzielen.

Die Universität Greifswald sichert ihr Netzwerk mit Firewalls von der Firma Cisco Systems ab, eben dieser Firma, die in Verdacht geraten ist, dass sie über spezielle Hintertüren für die NSA Daten von der Europäischen Kommission zugänglich gemacht hat. Softwareprodukte der gleichen Firma sichern im Übrigen auch weite Teile unseres Landesnetzwerkes ab. Auch die Firma Microsoft mit ihrem weitverbreiteten Betriebssystem Windows ist in den letzten Wochen und Monaten seit den Aufdeckungen durch Edward Snowden in die Kritik geraten. Insgesamt ist die Vertrauenswürdigkeit und Zuverlässigkeit amerikanischer Firmen durch die NSA-Affäre infrage gestellt. Über den sogenannten Patriot Act sind sie verpflichtet, im Geheimen mit NSA und CIA zusammenzuarbeiten. Und wie wir wissen, geht es den amerikanischen Geheimdiensten schon lange nicht mehr nur darum, den internationalen Terrorismus zu bekämpfen, sondern eben auch Wirtschafts-, Industrie- und Wissenschaftsspionage zu betreiben. Oder warum wurde das Handy der Kanzlerin abgehört? Terroristischer Absichten hat sie sich meiner Erinnerung nach nie verdächtig gemacht.

Meine Damen und Herren, in den letzten Monaten sind die Aktivitäten US-amerikanischer und britischer Geheim- dienste einer globalen, tendenziell unbegrenzten Überwachung, Speicherung und Auswertung der Internet- und Telekommunikationsdaten privater und öffentlicher Stellen publik geworden. Nach den bisherigen Erkenntnissen sind auch große Internet- und Telekommunikationsunternehmen sowie Hersteller von weitverbreiteten proprietären Softwareanwendungen in diese geheimdienstlichen Aktionen eingebunden. Vor diesem Hintergrund sind eben unter anderem Produkte der Firmen Microsoft und Cisco Systems in die Kritik geraten. Deren Produkte werden in erheblichem Umfang auch von Landesbehörden in Mecklenburg-Vorpommern für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten in Anspruch genommen und verwendet. Zwischenzeitlich hat sogar das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vor dem Einsatz des Betriebssystems Windows 8 in Verbindung mit einem Trusted Platform Module (TPM)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann mir schon vorstellen, was hier gleich von der Landesregierung als großes Argument gegen mehr Open-SourceSoftware in der Landesverwaltung ins Feld geführt wird, nämlich: Wer von Microsoft und seinen Produkten abrückt, wird mit der Interoperabilität Probleme bekommen. Dass solche Probleme zwischen unterschiedlichen Softwareprodukten bestehen, ist kein Geheimnis, und das möchte ich auch nicht wegdiskutieren. Aber wir haben sowieso Probleme mit der Interoperabilität, auch zwischen den verschiedenen und in immer kürzeren Abständen veröffentlichten Versionen von MicrosoftProdukten.

Ein zweiter Aspekt: Wenn Sie sich mit Datensicherheit, mit dem Patriot Act und dergleichen beschäftigen, wenn Sie Microsoft brandmarken beispielsweise, dann bin ich schon etwas irritiert, wenn ich bei Ihnen sowohl iPad als auch iPhone in ständiger Nutzung sehe, wo ich – und der Datenschutzbeauftragte nickt lächelnd –, wo wir alle wissen, dass auch Sie

Im Gegensatz hierzu halten die kommerziellen Softwareanbieter ihre Softwarequellcodes geheim. Prominentes Beispiel dafür ist – hier genannt – Microsoft. Ich füge noch Apple hinzu.

Eines der bekanntesten Open-Source-Produkte ist Linux, ein Betriebssystem, welches gern als Alternative zu Microsoft- oder Apple-Betriebssystemen eingesetzt wird.

Neben Linux gibt es viele weitere Open-Source-Software als Alternative zu kommerzieller, zu proprietärer Software. Die Spanne reicht von OpenOffice als Alternative zum kommerziellen Microsoft Office und geht über Grafikprogramme bis hin zu Sicherheitssoftware wie Firewalls und Virenscanner. Aber gerade in sicherheitsrelevanten Bereichen muss der Einsatz von Open-SourceSoftware auch hinterfragt werden.

Gern wird kolportiert, Open-Source-Software sei sicherer, weil Fehler schneller entdeckt und behoben würden. Ist das tatsächlich so? Oder könnte es nicht auch so sein, dass kommerzielle Anbieter wie Microsoft oder Apple ein viel stärkeres, nämlich wirtschaftliches Interesse daran haben, ihre Software frei von Sicherheitslücken zu halten?

Aber wir sind sowohl beim traditionellen Mittelstand als auch beim modernen Mittelstand erfolgreich. Wir sind erfolgreich bei den großen Unternehmen. Dass IBM sein Forschungszentrum mit 2.000 Leuten in Bayern ansiedelt, dass Microsoft nach München geht, dass GE das Forschungszentrum in München-Garching hat, ist der Ausweis einer modernen Forschungs- und Innovationsinfrastruktur, meine Damen und Herren.

(Zurufe: Warum denn? Warum ist das eine Katastrophe, Herr Jersch? – Jörg Hamann CDU: Wo kommt den Google her? Wo kommt denn Yahoo her? Wo kommt den Ap- ple her? Wo kommt denn Microsoft her? Kommen die alle aus Hamburg?)

Die Frage ist doch heute nicht, ob das geschehen wird, die Frage ist heute, wer diese Entwicklung vorantreiben wird. Werden es die Großen sein wie Facebook, Google oder Microsoft, die primär daran denken, Geld zu verdienen und Daten zu sammeln? Oder begreifen wir auch dann immer noch den öffentlichen Nahverkehr als Daseinsvorsorge, die primär staatliche Aufgabe ist, wo wir uns darum kümmern, natürlich einerseits Stau zu bekämpfen, aber eben auch die Lärmprobleme und die Luftverschmutzung zu beheben und das öffentliche Leben in der Stadt lebenswert zu halten und weiter lebenswerter zu machen?

Als erste Ergebnisse des noch laufenden Beratungsprozesses wurde die Aufbau- und Ablauforganisation des LSKN restrukturiert. Im Einzelnen wurden folgende Maßnahmen bereits umgesetzt: Die Benutzervereinbarungen (Service Level Agree- ments, kurz: SLA) mit den Kunden wurden neu strukturiert, gesichtet und zentral auf einem Microsoft Sharepoint Server abgelegt. Das Service Desk Tool wurde angepasst, sodass Nutzer des Tools nunmehr auf die SLAs einer Organisation und damit des Kunden direkt zugreifen können.

oder ob wir besser fahren, wenn wir es tun. Da kann ich Ihnen ganz klar sagen: Ich zweifle an Ihrer Position, weil ich glaube, dass es nicht nur wirtschaftlich wichtig ist, sondern vor allen Dingen auch politisch, gesellschaftlich und auch ökologisch entscheidend ist, dass wir es schaffen, den größten Wirtschaftsraum der Welt zwischen der EU und den USA herzustellen. Jeden Tag werden 3 Milliarden Euro Direktinvestitionen und Warentransfer zwischen EU und USA getätigt. Jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland hängt vom Export ab. Wenn wir uns mal die Frage stellen, was wir eigentlich an Verhandlungsmasse haben, wenn die amerikanischen Monopolisten des Internetzeitalters Google, Microsoft, Amazon, Facebook, Twitter – Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass die mir Ihren Gebeten auf ihre Marktmacht verzichten werden. Sie glauben doch bitte schön nicht ernsthaft, dass die sagen werden: Wir machen einfach mal unseren Standard, den wir wollen, und wenn ihr Europäer nicht mitmachen wollt, ist das euer Problem. Deswegen sage ich Ihnen: Wir haben hier eine Riesenchance. Wir haben nämlich die Chance, die europäischen Standards für den Weltmarkt zu internationalisieren. Offen gestanden halte ich das, was Sie hier vorgetragen haben, für naiv: Zu glauben, dass die USA aus historischer Nostalgie und transatlantischer Nächstenliebe hierher geht und sagt, wir brauchen dafür gar keine Verträge.

Also kommen wir doch einmal zur Sache. Worum geht es hierbei? - Es geht hierbei um ein riesiges Stück vom Kuchen der Wertschöpfung und es geht um massive Interessen. Formal geht es offensichtlich um den Widerstreit der Interessen der alten Riesen der Medienbranche gegen die Interessen der neuen Riesen der Medienbranche, also um Verlage wie Springer, Funke, Bertelsmann usw. auf der einen Seite und um Google, Facebook, Microsoft, Amazon und Ähnliche auf der anderen Seite.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete! Ich möchte die Bedeutung von Open Access kurz aus der Sicht der Wirtschaft beleuchten, bevor ich auf meinen Änderungsantrag eingehe, aus Sicht der Wissenschaft wurde ja schon sehr viel dazu gesagt. Wie Sie vielleicht wissen, ähneln sich die Entstehungsgeschichten von Microsoft, Google oder Youtube. In allen drei Beispielen haben kreative Einzelkämpfer in ganz kurzer Zeit ein Start-up in einen Megakonzern verwandeln können, welche aktuell schwindelerregende, fast unvorstellbare Jahresumsätze einfahren. Wenn es zu der hiesigen Wirtschaftspolitik dazugehört, Start-ups zu fördern, dann gehört eine Open-Access-Strategie genau zu dieser Art von Förderpolitik, die nicht nur die Hochschulen und die Wissenschaft, sondern auch die Wirtschaft beflügelt. Denn ein Start-up-Unternehmer hat in der Regel eine brillante und bahnbrechende Idee, aber kaum finanziellen Rückhalt. Weil er keinen Rückhalt hat, ist es für ihn unter den

Man kann diese Vision aber naturgemäß auch etwas kritischer sehen. Man kann es auch ein bisschen in einem dunkleren Licht erscheinen lassen: Demnach fahren in mittelferner Zu kunft auf unseren Straßen nur noch Autos von Google, Apple und Microsoft. Ab und zu springt noch ein Pokémon durch das Bild.

Der Senat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass nach der bevorstehenden Umstellung der im Land Berlin eingesetzten Microsoft-Betriebssysteme von MS Windows NT auf MS Windows XP die automatische Aktualisierung von Windows XP nur mit Wissen und Wollen der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stellen aktiviert werden kann. Es muss sichergestellt sein, dass bei der automatischen Aktualisierung keine schutzbedürftigen Daten an die Server des Herstellers übertragen werden können.

derungen gestellt. Die IT-Branche hat einen dramatischen Wandel hinter sich. Der Deutschen Messe AG ist unter diesen sehr schwierigen Bedingungen gelungen, die CeBIT als nach wie vor mit Abstand weltweit größte ITK-Messe zu sichern. Dass die neuen Konzepte überzeugen, beweisen jüngste Äußerungen aus der Fachwelt. Der Deutschland-Chef von Microsoft bezeichnete jüngst die CeBIT als „Glücksfall für Deutschland“. Für ihn sei die CeBIT das wichtigste Ereignis des Jahres. Mehr als 4 000 Aussteller aus 68 Ländern auf der CeBIT 2010 haben das auch so gesehen.

Große Innovationen kamen doch nicht durch Verbote zustande. Oder meinen Sie, Thomas Edison hat die Glühbirne erfunden, weil er Angst hatte, dass irgendwann einer die Kerzen verbietet, oder Bill Gates hat Microsoft gegründet aus Angst, irgendwann den Rechenschieber nicht mehr verwenden zu dürfen? - Das ist doch alles Quatsch.

Die Schulen brauchen bis September eine weitere deutliche Kapazitätserhöhung von Servern, z. B. bei Moodle – BigBlue Button übrigens, Herr Kollege Röhm. Die datenschutzkonfor me Nutzungsmöglichkeit von Microsoft Teams und anderen Anwendungen, aber auch von Messengerdiensten gilt nicht nur für Lehrer, sondern auch für Schülerinnen und Schüler so wie Eltern, damit der Kontakt eben nicht nur im Kollegium datenschutzkonform laufen kann.

sen; sie können wir in einem Museum ausstellen. Wir können auch noch die Arbeit von Herrn Benz, das von ihm entwickelte Auto, ausstellen. Aber wenn wir z. B. das Computerprogramm Microsoft Windows Vista von Herrn Gates ausstellen wollen, müssen wir dafür neue Formen finden.

Aber eines habe ich bei Ihren Ausführungen, ehrlich gesagt, vermisst, und zwar eine Entschuldigung gegenüber der Kul tusministerin bezüglich aller Datenschutzvorwürfe im Bereich des Einsatzes von Microsoft. Die Pressemitteilung, die Sie ge meinsam mit der SPD herausgegeben haben, war, denke ich, schon eher untere Schublade. Natürlich nutzt das Land daten schutzkonforme Lösungen. Das Kultusministerium hat rich tig viel erreicht. Der Landesdatenschutzbeauftragte hat der Pi lotierung, dem Konzept zugestimmt. Das ist richtig gut.

Man denke nur an SAP, den Dietmar Hopp. Er zahlt hier sei ne Steuern und spendet zusätzlich für die Jugend. Als Förde rer für den Fußball bekamen bei uns in der Region viele Ver eine Vereinsbusse; die Kleinen, die Jüngsten bekamen tolle Kinderspielplätze. Der Deutsche macht etwas für sein Land und den Nachwuchs; vom „Dr. Microsoft“ habe ich da im Ländle noch nichts gesehen.

(Zurufe, u. a.: Gechipped von Microsoft!)

Die Automobilindustrie ist nur ein Beispiel dieser Bedrohung; die geschilderte Abhängigkeit geht weit darüber hinaus und betrifft viele Bereiche der Wirtschaft. Sie vertieft sich sogar, Kolleginnen und Kollegen. Allein ein Blick auf die jährlichen Forschungsausgaben, gemessen in US-Dollar, Stand 2018, macht deutlich, was sich gegenwärtig vollzieht: Amazon 22,6 Milliarden, Alphabet 16,2 Milliarden, Microsoft 12,3 Milliarden usw. Die materiellen Ressourcen dieser Konzerne sind immens; aber sie sind nur ein Faktor.

Herr Präsident, Hohes Haus, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu den zehn wertvollsten Unternehmen in diesem Jahr zählen ausschließlich Digitalkonzerne. Kein einziges klassisches Industrieunternehmen findet sich darunter, und es sind nur amerikanische und chinesische Unternehmen. Weltranglistenführer ist Microsoft mit einem Börsenwert von 1.028 Milliarden Dollar, Amazon hat einen Börsenwert von 938 Milliarden Dollar und liegt auf Rang 2, Facebook liegt auf Rang 5. Unter den Top Ten finden sich auch die chinesischen Internetriesen Alibaba und Tencent.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Zuschauer! Mit dem Medienstaatsvertrag, der den Rundfunkstaatsvertrag von 1991 ersetzt, sollen nun auch neue Medienformate und deren Diensteanbieter definiert und geregelt werden. Genau genommen geht es dabei vor allem um Google, Microsoft, Facebook und die Telekom-Konzerne, die die Medienwelt im Netz dominieren. Sie alle sollen jetzt in die Pflicht genommen und einer Aufsicht unterstellt werden. Bisher waren diese Plattformanbieter von der Haftung für bei ihnen verfügbare Inhalte weitgehend freigestellt. Auf den ersten Blick: So weit, so gut! – Doch ein zweiter Blick ist unerlässlich.

Wir haben eine positive digitale Erweiterung, denn die bewährte Plattform Mebis, deren Kapazität zwar durch die Breitbandanbindung verzehnfacht wurde, aber, wenn viele darauf zugreifen, auch manchmal nicht zur Verfügung steht, hat eine hervorragende Ergänzung erfahren: Dem Minister ist es nämlich gelungen, dass wir Microsoft Teams for Education kostenfrei für die Schulen, für weiterführende Schulen über den Sachaufwandsträger zur Verfügung stellen. Darüber konnte ich mich bei Besuchen an verschiedenen Schulen nochmals kundig machen. Es ist sehr gut aufgenommen worden. Es ist kein Zwang, sondern eine weitere Möglichkeit, dies zu tun. Darin ist etwas enthalten, was Mebis nicht hatte: Man hat jetzt die Möglichkeit, über Telefon- oder Videokonferenzen zu kommunizieren, großräumig zu arbeiten, ein Feedback von den Schulen zu bekommen – also etwas, das sich

Ich komme zurück zu den Autos der Zukunft: Die Autos der Zukunft sind digital und vernetzt. Die neue Grundlage für Wertschöpfung bei der Autoherstellung sind die Hardware für die Vernetzung, die Software und die damit verbundenen Dienstleistungen. Hier brauchen deutsche Anbieter immer noch die amerikanischen Anbieter, also Microsoft, IBM und Amazon. Wir müssen dafür sorgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir in Deutschland und Bayern in Zukunft nicht nur das Blech um die Daten bauen, sondern auch die Autos der Zukunft und uns hier an die Spitze stellen.

Dies gilt auch für den gesamten Schulbereich. – Also sorry: Dass der Winter kommt, die Leute mehr drinnen sind und die Kinder in die Schule gehen sollen, ist doch eigentlich ein No-Brainer; das wusste doch jeder. Trotzdem frage ich mich: Warum haben wir immer noch nicht flächendeckend mobile Lüftungsanlagen in den Klassenzimmern? Warum haben die Lehrkräfte nicht schon seit Monaten FFP2-Masken? Warum gibt es noch keine datenschutzkonforme Nachfolgelösung für Microsoft Teams? Warum haben noch nicht alle Lehrkräfte ihre Dienstgeräte und noch immer nicht alle Schülerinnen und Schüler Laptops ausgeliefert bekommen? Um noch eine Frage draufzusatteln: Warum schafft es das selbsternannte Laptop-und-Lederhose-Land Bayern nicht, die Digitalisierung in der Schule konsequent umzusetzen?