Ich gebe Ihnen jetzt einmal verschiedene Städte: Wörth, Boppard, Windhausen/Landkreis Neuwied, Wittlich, Kaiserslautern. Was fällt Ihnen dazu ein? Ja gut, bei Kaiserslautern sage ich dann Opel, bei Wörth Mercedes, Wittlich haben wir auch MAN, und das andere sind Baumaschinenhersteller. Auch diese Hersteller von Trucks, Lkws und Baumaschinen haben ein Interesse daran, dass Rheinland-Pfalz eine Wasserstoffstrategie verfolgt.

In diesem System gibt es nur Gewinner: Ich als Nutzer komme zu meiner Wunschzeit von Tür zu Tür und zahle nur den Betrag, den ich auch für den Bus bezahlt hätte. Das Verkehrsunternehmen spart sich einige Leerfahrten und es reicht ein kleineres Fahrzeug, ist also darüber hinaus auch noch gut für die Umwelt. Über diese Vision wird auch schon einige Jahre geredet. In Wittlich ist zum Beispiel schon seit 2018 der Wittlich Shuttle erfolgreich. Im Saarland sollen nun endlich Pilotprojekte gefördert werden. Die Frist zum Einreichen der Projektskizzen wurde kürzlich noch mal verlängert. Daraus leite ich ab, dass das Land die Kommunen vielleicht etwas mehr motivieren müsste. Wir sind gespannt und ich erwarte, dass es hier zeitnah Ergebnisse und konkrete Resultate gibt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir waren mit der Fraktion in Wittlich bei einem Pizzahersteller: 1,5 Millionen Pizzen am Tag. Im Lager dieses Lebensmittelproduzenten liegen 30 Millionen Pizzen im Monat. 30 Millionen Pizzen im Monat werden dort umgeschlagen. Das heißt, in zweieinhalb Monaten hat jeder Deutsche rein rechnerisch eine Pizza aus Wittlich zur Verfügung. Das muss uns doch zu denken geben, wenn wir über Kochen, über Ernährung und über gesunde Lebensmittel reden, dass auch eine Bildung, eine Ernährungsbildung sowohl im Kindergarten wie auch in der Schule, ein lebenslanges Lernen über Ernährung, über regionale Produkte, ein Bildungsthema ist.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU kritisiert in ihrem Antrag den Zustand der Straßen und Brücken im Land und sieht eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Nun haben wir heute und gestern gehört, welche großen Unternehmen mit entsprechenden Investitionen und mit entsprechender Schafung von Arbeitsplätzen nach Rheinland-Pfalz kommen. Alzey wurde genannt, Föhren im Landkreis TrierSaarburg. Auch Wittlich verfügt über ein großes Gewerbegebiet, und seit Jahren schon werden dort bei rund 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern rund 19.000 Arbeitsplätze angeboten. ECO STOR plant eines der größten Batteriespeicherwerke Europas in Wittlich.

Diesen Nährboden zu nehmen, ist auch durch gute Bildung und nachhaltige Bildungsarbeit für alle Kinder möglich. Diese Bildung findet an Hunderten Schulen und Tausenden Kitas im Land statt. Sie greifen sich elf heraus, die sich Familiengrundschulzentrum nennen und dort eine spezielle Arbeit machen. Schauen wir doch einmal, was in diesen Familiengrundschulzentren passiert. Dort werden Netzwerke geschafen, zum Beispiel in Wittlich, in Ludwigshafen und in Koblenz. In dem Zusammenhang nehme ich Wittlich heraus.

nen. Wir führen Erweiterungsbauten in Wittlich durch.. ln Witt!ich wird demnächst eine neue Jugendstrafanstalt belegt, sodass 100 freie SteJlen im Männerbereich neu belegt werden können. Wir führen Erweiterungsbauten in Diez durch. Wir führen kleinere Maßnahmen in Zweibrücken durch. Alles das ·mit dem Ziel, am Ende dieser Maßnahmen

- halb muss auch weiterhin Konversionsprojekten wie beispielsweise in Tri er; Wittlich und anderswo besondere Bedeu

Die Schweinepest bei Wildschweinen ist im Kreis BitburgPrüm seit Januar 1999 zu beobachten. ln der Folgezeit ist sie in den beiden benachbarten Landkreisen Daun und Bernkastei-Wittlich aufgetreten. Um einen Übergang der Schweinepest von den Wildschweinen auf die Hausschweinebestande zu verhindern, wurden von den zuständigen Veterinärbehörden die nach der Schweinepestverordnung vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen erlassen. Es handelt sich unter anderem um die Entnahme und Untersuchung von Blut

Herr Minister, ich biete an, wenn Sie die Frage nicht beantworten können, können sie diese an Ihre Kollegin Frau Martini weitergeben. Es ist in diesem Zusammenhang auch die Aujeszky'sche Krankheit im Kreis Bernkastei-Wittlich aufgetreten. Ich frage, welche Folgen hat dies nach Ansicht der Landesregierung fOr das Land, und was wird in die Wege geleitet?

Auch dank der bisherigen Kontakte und Gespräche haben sich Vernetzung und Verknüpfung von bestehenden und sich neu entwickelnden Strukturen in unseren Kommunen erfolgreich entwickelt. Unter anderem in Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Trier, Bad Kreuznach, im Landkreis Bernkastei-Wittlich, im Westerwaldkreis, im Landkreis Ahrweiler gibt es Initiativen, Planungen oder bereits arbeitende organisationsübergreifende Ehrenamtsbörsen. Diese lokalen Beratungsstellen für Ehrenamtliche mit Angeboten zur Bera

exemplarisch die Strecke von Wittlich entlang der Lieser bis

ari die Mosel und von Wittlich über Manderscheid bis nach

Es ist der Tat kritisch, auch selbstkritisch, anzumerken, dass es mit Blick auf die Frage, wie sicher die Übernahme ist, zu Unsicherheiten und zu Zeitdruck gekommen ist, was bei den Betroffenen wiederum zur Beunruhigung und Verunsicherung geführt hat. Deswegen bin ich sehr froh, dass es gerade unter Federführung des Staatssekretärs gelungen ist, für alle zwölf eine Weiterbeschäftigung auf einer arbeitsvertraglichen Grundlage zu sichern, und dass wir - sobald der nächste Lehrgang beginnt - alle zwölf, wenn sie das wünschen, zur Ausbildung nach Wittlich schicken können. So haben wir eine Perspektive für diese Menschen und können das, was in der Stellenausschreibung 2008 angekündigt war, im nächsten Jahr in die Tat umsetzen.

schule lahnplatz in Wittlich- für pensionierte Lehrer zum Schuljahresbeginn keinen Ersatz zugewiesen erhielten, sodass betroffene Klassen nach· Hause geschickt bzw. nur im tageweisen Wechset" mit anderen Klassen unterrichtet werden?

!e der Grundschule Jahnplatz in Witt!ich konnte das Verfahren zur Besetzung der Stelle des Konrektors bis zum Schuljahresbeginn nicht abgeschlossen werden, da die Stelle dreimal ausgeschrieben werden musste. Bis zu Beginn der ersten Schulwoche war es ferner nicht möglich, eine Vertretungskraft zur Überbrückung zu gewinnen. Der Schulleiter sah sich deshalb veranlasst, eine Schulklasse an einem Tag nach Hause zu schicken. Seit Ende der ersten Schulwoche steht jedoch eine Lehrerin zur Verfügung, sodassnunmehr auch die Unterrichtsversorgung an der Grundschule Jahnplatz in Wittlich

Die ~äufigsten Eingaben kamen aus dem Bereich Wittlich

Den Umfang von Angeboten für genetische Untersuchungen und Beratungen soll das Klinikum künftig in eigener Verantwortung fortlaufend zu prüfen und festzulegen haben. Ich bzw. wir fragen uns Folgendes: Damit sind wohl die bis~eri gen monatlichen Beratungen in Außenstellen in Trier, Wittlich, Neustadt, Neuwied und Worms infrage zu stellen. ln derGesetzesbegründung wird ausgeführt, dass genetische Bera

Aber darum geht es" nicht in erster Linie in diesem Gesetzentwurf. Vielmehr geht es darum, auf welche Art und Weise die Genetische Beratungsstelle des Landes aufgelöst werden soll. Die Genetische Beratungsstelle besteht seit 25 Jahren, und von Anfang an war neben der Beratung Öffentlichkeitsarbeit über M_?glichkeiten und Arbeitsweise genetischer Beratung und Diagnostik eine bedeutsame Aufgabe. Es gehörte auch zur übertragenen Aufgabe, Nebenstellen in Neustadt, Neuwied, Worms, Trier und Wittlich aufzubauen und so ein flächendeckendes Angebot genetischer Beratung in unserem -Bundesland anzubieten.

Wittlich. Seien Sie herzlich willkommen, meine Damen und

Zu Frage 1: Ein Strafgefangener ist uriter Überwindung der A[1staltsmauer entwichen, und zwar aus dem Arbeitsbereich der Justizvollzugsanstalt Wittlich.. Der Fall wurde am 8. August 2000 in der 26. Sitzung der Strafvollzugskommission eingehend besprochen.

So haben wir nach dem erwähnten Ausbruch des Gefangenen aus _der Justizvollzugsanstalt Wittlich, der Glasbaus_teinfenster -ausgehebelt hatte, unverzüglich die betroffenen _ Glasbausteinfenster zusätzlich abgesichert, um eine darartige Möglichkeit der Entweichung künftig auszuschließen. Zudem haben wir einen zusatzliehen Innenzaun innerhalb des Anstaltsgeländes angebracht.

- - vierstreifiger Ausbau der B 50 von Rheinböllen bis Wittlich einschließlich des Hochmoselübergangs,

durchgehende Fertigstellung der A 60, Bitburg-Wittlich,

Meine Damen und Herren, alles in allem- ich will die Redezeit gar nichtvoll ausschöpfen- können wir mitall dem, dem Raawegebau, der wunderschönen Strecke nach Daun entlang der Maare Ober Wittlich bis an die Mosel

da~ im Ganzen 375. Damit könnte man leicht eine weitere mittlere Strafan~talt füllen. Besonders gravierend sind die Zustände in Jugendo:trafanstalten. Schifferstadt ist zu 25 % und Wittlich zu 32% überbelegt. Gerade bei·jugendlichen Straftätern mu5~ die Re~ozialisierung im Vordergrund stehen. Wie soll man Arbeit;- und Ausbildungspl3tze für die:;e JugendlichEm schaffen, wenn dieo:e enorme Überbelegung vorhanden ist?

Meine Damen und Herreri, für meine Fraktion erkläre ich, dass diese Vorfälle in Frankenthal, in Trier und in Wittlich

sich sowohl der Minister und alle Verantvvortlichen als auch alle, die sich in diesem Land für Strafvollzug interessieren, als es um die Vorfälle in Frankenthai mit der Geiselnahme eines Straftäters und jetzt um die Vorfälle in Wittlich ging, vor das Personal gestellt und ausdrücklich zu erkennen gegeben haben, dass es sich bei diesen Vorfällen nicht um Versäumnisse äes Personals gehandelt hat.

_So auch jetzt beim jüngsten Vorfall in der Justizvollzugsanstalt in Wittlich, wo ich mich vor die Mitarbeiter gestellt und gesagt habe, dieser Fall war so nicht vermeidbar.

Bezogen auf die Ausgaben des Jahres 2004 fallen damit Ausgaben in Höhe von rund 308 Millionen Euro weg. Diesen Minderausgaben von rund 308 Millionen Euro stehen Ausgaben für die Kosten der Unterkunft und Heizung in Höhe von rund 263 Millionen Euro gegenüber. Von höheren Ausgaben durch die Zahlung von Unterkunftskosten sind im Wesentlichen die Landkreise betroffen. Bei acht von 24 Landkreisen sind signifikante Auswirkungen zu verzeichnen. Hierbei handelt es sich um die Landkreise Altenkirchen, Bernkastel-Wittlich, Bad Kreuznach, Mainz-Bingen, Mayen-Koblenz, Rhein-LahnKreis, Rheinpfalzkreis und Westerwaldkreis.

Wie wird das mit den Einheimischen werden, deren Arbeit, deren Leben, deren Möglichkeiten, einkaufen zu gehen? Meine Damen und Herren, die Vision, die wir haben, ist relativ schnell beschrieben. So wie Wittlich in der Eifel so viele Arbeitsplätze stellt, wie diese Stadt an Einwohnern hat, so wollen wir in der Verbandsgemeinde – das ist jetzt wirklich ein kleines Karo, aber das ist die nächste Zahl, die wir haben – rund 10.000 Arbeitsplätze bis zum Jahr 2015 auf dem Hahn schaffen.

Wir begrüßen auch sehr herzlich Jugendliche aus dem Haus der Jugend der Arbeiterwohlfahrt Wittlich. Herzlich willkommen im rheinland-pfälzischen Landtag!