Protocol of the Session on November 3, 2017

Leider ist das Niveau der Berufsorientierung an Thüringer Schulen sehr unterschiedlich. Es gibt einerseits sehr gute Beispiele mit festen Kooperationen, mit ortsnahen Unternehmen und vielen Möglichkeiten für die Schülerinnen, sich auszuprobieren. Aber es gibt auch Schulen, an denen diesen Bereichen immer noch viel zu wenig Beachtung geschenkt wird. Eine Möglichkeit, dem abzuhelfen, wäre vielleicht, die Berufsorientierung im Zuge der aktuell vorgesehenen Novellierung des Thüringer Schulgesetzes als verbindliche Aufgabe für alle allgemeinbildenden Schulformen festzuschreiben, wie es unter anderem der Landesausschuss für Berufsbildung – kurz LAB – vorschlägt. Dadurch wäre es möglich, die Berufsorientierung landesweit qualitativ und quantitativ nachhaltig zu sichern.

Es gibt jedoch noch ein anderes Problem. Im Jahr 2020 endet die gegenwärtige ESF-Förderperiode. Es ist davon auszugehen, dass Thüringen nicht mehr zu den Vorranggebieten dieser Förderung gehören wird und dass in diesem Zusammenhang die Finanzierung der Berufsorientierung umgestellt werden muss. Diese notwendige Neuordnung sollte aus unserer Sicht Anlass sein, zu diskutieren und zu entscheiden, in welcher Form sowohl die Berufsorientierung an den Schulen als auch die am Übergang ansetzenden Hilfen über die ESF-Förderperiode hinaus neu organisiert und gesichert werden können. Denn was die Hilfen beim Übergang von Schule in Ausbildung angeht, die im CDU-Antrag leider gar nicht vorkommen, so sieht meine Fraktion hier ebenfalls dringenden Handlungsbedarf. In Thüringen sind am Übergang von Schule und Ausbildung verschiedene Hilfen wirksam. Zu ihnen gehören Berufseinstiegsbegleiterinnen, Übergangskoordinatorinnen, das Konzept der assistierten Ausbildung und das Projekt „PraWO plus“. Über Berufseinstiegsbegleiterinnen, die im Rahmen der BundLänder-Initiative „Bildungsketten“ von der Bundesagentur gefördert werden, werden an 88 Schulen

rund 840 Jugendliche betreut. Von den aus der ESF-Förderung finanzierten Übergangskoordinatorinnen werden circa 1.500 Schülerinnen erreicht und am Projekt „PraWO plus“ nehmen laut Bildungsministerium thüringenweit 30 Förderzentren und allgemeinbildende Schulen teil. Um hier bessere und nachhaltigere Effekte zu erreichen, ist es notwendig, die vielen guten Ansätze, die in diesen Bereichen vorhanden sind, stärker aufeinander abzustimmen und eine ausgewogene regionale Verteilung zu schaffen.

Liebe Kolleginnen, liebe Zuhörerinnen, aus Sicht der Fraktion Die Linke geht der Antrag der CDU in einigen Fragen in die richtige Richtung. Zur Berufsorientierung zum Beispiel habe ich mich geäußert. Auch die Frage des Ausbaus von Praktika und die bessere Vernetzung von Schulen im Territorium sind Ansätze, die man weiterverfolgen sollte. Im September vergangenen Jahres gab es auf der Tagung der Koalitionsfraktionen „Fokus Jugendpolitik“ im Workshop „Schule und Ausbildung“ eine lebhafte Diskussion darüber, in welcher der Bedarf zur Verbesserung der Berufsorientierung vor allem an Gymnasien und insbesondere die Verstärkung von Einblicken in die duale Ausbildung deutlich wurde.

Aber andere Punkte des CDU-Antrags sind reine ideologische Motive. So will die CDU in ihrem Antrag, dass in Schulen mehr für das Unternehmertum geworben wird. Das geht komplett an der Lebensrealität der Schülerinnen vorbei, denn die wenigsten werden doch später eine eigene Firma gründen. Vielmehr ist es wahrscheinlicher, dass sie Arbeitnehmerinnen werden.

(Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: Wäre doch schön, wenn es mehr machen würden!)

Wir halten es deshalb für sinnvoller, dass sich junge Menschen schon vor Beginn ihrer Berufsausbildung intensiv und kritisch mit der Funktionsweise unseres Wirtschaftssystems auseinandersetzen. Dazu gehören selbstverständlich auch Themen wie „Konfliktregelung in der Ausbildung“, „betriebliche Mitbestimmung“, „Gewerkschaften“ und „Tarifvertragssystem“. Ob dagegen Unternehmensplanspiele und die Propaganda für den Beruf der Unternehmerin geeignet sind, Kindern und Jugendlichen wirklich Lust auf eine berufliche Ausbildung zu machen, erscheint mir fragwürdig.

Aber auch darüber können wir gern im Ausschuss diskutieren. Aus diesem Grund plädiere ich auch dafür, diesen Antrag an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zu überweisen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank. Nun hat Kollege Hartung für die SPDFraktion das Wort.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Herr Bühl hat mich doch noch mal vorgetrieben. Er hat so das Bild aufgemacht, wir sollten doch in der Schule quasi dafür werben bzw. darüber aufklären, dass Meister zum Beispiel heute nicht wesentlich weniger oder sogar mehr verdienen als bestimmte Hochschulabsolventen, wir sollten einfach dieses positive Bild der dualen Ausbildung zeichnen. Ich will Ihnen gar nicht widersprechen. Das mag in vielen Bereichen durchaus Sinn machen und auch stimmen. Ich möchte Ihnen einen anderen Bereich nennen und damit unterstreichen, dass das Land eine Steuerfunktion hat, dass aber die Arbeitswirklichkeit, die Berufswirklichkeit ein entscheidendes Wörtchen mitzureden hat.

Wenn man heutzutage in die entsprechenden Gremien geht, sich da Vorträge anhört, wird einem immer mehr vermittelt, dass etwa 20 bis 30 Prozent der heutigen Schulabsolventen, egal welche Schulart wir nehmen, in einen gesundheits- oder sozialpflegerischen Beruf einsteigen sollten – Altenpflege, Krankenpflege, Medizinstudium und Ähnliches. Jetzt nehme ich Ihre Anregung auf und schicke die Schüler dieser Schularten zum Praktikum in Pflegeheime, in Krankenhäuser, in Pflegedienste usw. Sie werden genau das Gegenteil dessen erreichen, was Sie eigentlich erreichen wollen. Denn was lernen denn die jungen Leute in diesen Bereichen? Sie lernen, sie haben dort eine sehr, sehr verantwortungsvolle Tätigkeit – Altenpflege ist sehr, sehr verantwortungsvoll –, es ist ein sehr harter Job, ja, es ist ein Job, den viele mit Rückenleiden bezahlen, den viele mit einer nicht bis zum Ende möglichen Arbeitsfähigkeit bezahlen, und das Ganze bei einem Einkommen so um die 1.500 Euro brutto im Monat. Kranken- und Gesundheitspflege heißt es ja jetzt, die typische Krankenschwester ist ein bisschen besser bezahlt, da kommen Sie schon mal auf 2.000 Euro, wenn Sie Glück haben 2.500 Euro – Kollege Zippel ist gerade raus. Was die Notfallsanitäter und Rettungsassistenten verdienen, das liegt irgendwo dazwischen einsortiert. Und dann erzählen Sie den Leuten, die das Zeug dazu haben, sie sollen bitte nicht Medizin studieren, sie sollen bitte keinen akademischen Beruf erlernen, sondern sie sollen wirklich die Knochenarbeit im Krankenhaus machen, in der Altenpflege machen, im Rettungsdienst machen und sollen sich darauf beschränken? Ich glaube sehr wohl, dass wir die Arbeitswirklichkeit, die Lebenswirklichkeit, die Ausbildungswirklichkeit der Leute nachhaltig verbessern müssen, und dann können wir die Steuerfunktion einnehmen. Ich glaube, das ist wichtig.

(Abg. Engel)

Nun ist die Redezeit ausgeschöpft. Danke schön.

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Als Nächsten darf ich Herrn Abgeordneten Wolf für die Fraktion Die Linke aufrufen.

Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, das, was Kollegin Muhsal hier am Pult gesagt hat, hat mich dann doch noch mal vorgetrieben. Das zeugt nämlich von einer völligen Unwissenheit und völligen Ignoranz der tatsächlichen Welt.

(Beifall DIE LINKE)

Das ist nicht weiter verwunderlich. Wenn ich mich aus dem Wahlkampf richtig erinnere, haben Sie angegeben, dass Ihr Vater Rentier ist, also er lebt von seinen Einkünften. Wenn man aus so einer Familie kommt, dann ist es natürlich ein Problem, die tatsächliche Arbeitswelt irgendwann mal kennengelernt zu haben.

(Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Herr Wolf, das stimmt nicht!)

Sehr geehrter Herr Wolf, vielleicht sollten wir die Familien von Kollegen mal einfach grundsätzlich außen vor lassen. Das wären eine herzliche Bitte und auch eine dringende Aufforderung.

Ja, das war nur eine Erinnerung.

Aber insgesamt zeichnet sich doch diese Fraktion dadurch aus, dass der Fraktionsvorsitzende verbeamteter Lehrer ist, der Stellvertreter bzw. PGF Jurist und seine Stellvertreterin Juristin, also nicht ein Mal mit der tatsächlichen Arbeitswelt konfrontiert.

(Heiterkeit und Unruhe AfD)

Hier wird von Akademisierungswahn fabuliert. Ich muss bekennen, ich bin ein tätiges Opfer des Akademisierungswahns. Ich habe nämlich irgendwann mal, ganz am Anfang, einen Beruf gelernt. Ich habe darin auch lange gearbeitet – da habe ich Ihnen viel voraus –,

(Unruhe AfD)

bin dann über den zweiten Bildungsweg gegangen, habe noch mal studiert …

Liebe Kollegen von der AfD-Fraktion, ich kann ja die Unruhe verstehen, aber ich bitte doch um etwas mehr Aufmerksamkeit für den Redner.

(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Ich kann die Unruhe nicht verstehen!)

Es ist schon bemerkenswert, dass das, was diese Gesellschaft hier über die letzten 50, 60, 70 Jahre auch mit Kraft der Arbeiterbewegung geschafft hat, nämlich dass Menschen aufgrund ihrer Möglichkeiten, ihrer Fähigkeiten, auch tatsächlich als gesellschaftliche Anerkennung, im Beruf weiterkommen, studieren – das war Arbeiterkindern früher überhaupt nicht möglich –, heutzutage diffamiert wird von einer Fraktion. Ich habe sie eben schon mit einem Begriff „Akademisierungswahn“ beschrieben. Das ist wirklich unfassbar. Sie hat also nicht nur keine Kenntnisse darüber, wie wir zukünftig arbeiten werden

(Beifall DIE LINKE)

in der digitalisierten Gesellschaft, was wir zukünftig für Berufe brauchen, wie sich Berufe auch verändert haben. Ich könnte heute meinen Beruf gar nicht mehr ausüben, den ich mal erlernt habe, weil ich 20 Jahre da drin nicht war – erstens –, aber natürlich auch, weil sich der Beruf selbst auch verändert hat. Ich müsste ihn völlig neu erlernen. Da sind ganz andere Fähigkeiten, ganz andere Konzepte gefragt, wo heutzutage ein ganz normaler Facharbeiter schon fast eine Technikerausbildung, Hybridberufe benötigt. Das zeigt, dass der Akademisierungswahn völlig die falsche Vokabel ist, völlig der falsche Begriff. Wenn Sie sagen, ein Azubi-Ticket wäre ein Anreiz, um einen Beruf zu erlernen, dann sage ich: Ja, das ist ein Anreiz, damit wir den jungen Menschen und auch den Betrieben helfen können, sich auch hier in Thüringen besser zu orientieren und die Kosten, die nicht immer von den Betrieben übernommen werden, tatsächlich zu senken. Aber keiner – also das müssen Sie mir wirklich mal zeigen –, keiner ergreift einen Beruf als Lebensentscheidung, weil es ein Azubi-Ticket gibt. Aber hallo, wo gibt es denn so etwas? Ein Azubi-Ticket ist ein guter Anreiz, aber wenn ich mich für einen Beruf entscheide, frage ich mich nach meinen Neigungen und Fähigkeiten, aber doch nicht, ob ich dann irgendwo kostenlos fahren kann. Was ist denn das für ein Verständnis von Beruflichkeit? Aber das setzt natürlich voraus, dass man als Juristin irgendwann nur den Hörsaal gesehen und von der Arbeitswelt keine Ahnung hat.

Nein, was wir brauchen – und da können wir gern mit der CDU im Ausschuss diskutieren –, ist tatsächlich so etwas wie einen Blick in die Arbeitswelt. Der Ministerpräsident hat gestern von VACOM berichtet, ein Betrieb in Ostthüringen. Da ist es zum Beispiel üblich, nicht nur Betriebskindergarten, sondern dass die Kinder auch ihre Eltern an ihrem Arbeitsplatz besuchen können. Die erleben es tagtäglich, die können da hingehen und sehen, wie arbei

tet meine Mutter, wie arbeitet mein Vater, die können schon einmal in den Betrieb reinschnuppern. Das ist aktive Nachwuchswerbung, so interessiert man junge Menschen für Berufe. Das ist eine gute Sache. Da sage ich, da hat sich ein Unternehmen wirklich etwas einfallen lassen, ist auf einem guten Weg und das sollten wir fördern, diese Möglichkeiten, dort auch in die Berufswelt hineinzukommen.

Zum Thema „Schließung von Berufsschulstandorten“: Diese Landesregierung hat sich der Verantwortung gestellt, der Entwicklung bei den Berufsschülern tatsächlich gerecht zu werden. Wenn wir feststellen, dass wir nahezu die doppelten Kosten an den Berufsschulen haben wie bundesweit üblich, da muss irgendetwas in Thüringen gehörig schiefgelaufen sein. Das hat etwas damit zu tun, dass wir schlicht und einfach aufgrund der demografischen Entwicklung – die Kinder wurden nie geboren – heute weniger Kinder oder junge Menschen an den Berufsschulen haben, nämlich im Vergleich zu den letzten 15 Jahren nur noch die Hälfte. Das ist doch völlig logisch, dass man da ein Berufsschulnetz anpassen muss. Ja, was denn sonst? Wer das negiert, der macht dem Wähler, aber der macht auch dem Steuerzahler etwas vor. Wir brauchen auch die Ressourcen in anderen Systemen.

Letzter Punkt dazu: Wenn wir einmal in die Berufsschulen gucken und uns fragen – das ist auch von der CDU thematisiert worden –, was wir denn dort an Fachlehrern haben, was denn da in den nächsten Jahren nachkommt und wer ausscheidet, da sage ich, da gibt es ganz große Herausforderungen für uns hier in Thüringen, das zu bewältigen, die Dualität tatsächlich noch abzubilden, damit die Betriebe, aber auch die jungen Menschen wissen: Der wesentliche Faktor im deutschen Ausbildungssystem, wofür wir international auch anerkannt werden, die Dualität muss abgesichert werden. Das heißt für uns, dass wir mit einem moderneren, angepassten Berufsschulnetz dort agieren und natürlich auch mehr in Richtung Seiten- und Quereinstieg machen müssen und gucken müssen, wie wir dort diejenigen, die heute die Fähigkeiten haben, Ingenieure, aber natürlich auch diejenigen, die zum Beispiel aus dem Gymnasialbereich dort an den Berufsschulen arbeiten könnten, dass wir die befähigen können, die auch an die Berufsschulstandorte leiten, damit dort auch Unterricht abgesichert wird.

Aber dem, was Sie hier gebracht haben, Frau Muhsal, war es wirklich nicht wert zuzuhören.

(Beifall DIE LINKE)

Eine weitere Wortmeldung. Herr Abgeordneter Höcke.

Herr Kollege Wolf, also Ihre Ausführungen können natürlich nicht unbeantwortet bleiben. Da ich nur eine Minute habe, in Kürze: Ich habe schon mit 14 Jahren angefangen, als Schüler nebenberuflich, also neben meiner Schülertätigkeit, zu arbeiten, in den Ferien im Drei-Schicht-Betrieb. Ich habe mein Studium größtenteils selbst finanziert. Also, ich weise Ihre Anschuldigungen in meine Richtung und in die Richtung meiner Fraktion mit Entschiedenheit zurück.

(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Neben der Schule im Drei-Schicht-System gearbei- tet? So einen Unsinn habe ich noch nie ge- hört!)

(Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Und dann noch Zeit gehabt!)

Das möchte ich Ihnen einfach noch mal sagen. Danke schön.

(Beifall AfD)

Frau Abgeordnete Muhsal, bitte. Eine halbe Minute haben Sie noch.

Herr Wolf, Sie sind ja bekannt dafür, dass Sie gern Inquisition oder SED spielen und gern im Leben anderer Menschen rumspionieren. Wenn Sie sich informieren, dann doch bitte richtig und keine miesen Unterstellungen gegenüber meinen Eltern. Meine Eltern haben sich ihren Lebensunterhalt erarbeitet, die haben drei Kinder großgezogen. Selbst wenn es nicht so wäre, würde ich mich hier nicht hinstellen und wie Sie überheblich tun. Auch beispielsweise Leute, die keine Arbeit haben, aus welchen Gründen auch immer, können einen wertvollen Beitrag zur Gesellschaft leisten. Das wollte ich Ihnen einfach noch mal von hier vorn sagen.

(Beifall AfD)

Danke schön. Als Nächstes hat sich die Landesregierung zu Wort gemeldet. Herr Minister Holter, bitte.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich möchte zu dem Antrag zurückkommen und möchte den Kolleginnen und Kollegen der CDU erstens danken, dass Sie das Thema in den Landtag gebracht haben. Das habe ich im Ausschuss schon gesagt, Herr Tischner, und ich möchte das hier wiederholen, weil ich auch dazu stehe, weil mir die

(Abg. Wolf)

duale Ausbildung als solches unwahrscheinlich wichtig ist, genauso wie das Unternehmertun.